DE678070C

DE678070C - Vorrichtung zur Bildung eines Tabakstranges

Info

Publication number: DE678070C
Application number: DEU14196D
Authority: DE
Inventors: Paul Johannes Herrmann
Original assignee: Universelle Cigarettenmaschinen Fabrik JC Mueller and Co
Current assignee: Universelle Cigarettenmaschinen Fabrik JC Mueller and Co
Priority date: 1937-06-13
Filing date: 1938-02-08
Publication date: 1939-07-08
Also published as: GB499096A; DE665222C; FR838718A; GB511013A; US2342803A

Description

Vorrichtung zur Bildung eines Tabakstranges Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bildung eines Tabakstranges bei Zigarettenmaschinen unter Verwendung einer am Umfang mit einer Tabakrinne versehenen, in senkrechter Ebene umlaufenden Scheibe und eines endlosen Förderbandes, das den vom Ausbreiter auf einen rinnenförmig gestalteten Teil des Bandes zugeführten Tabak am unteren Scheitelpunkt der Scheibe in die Rinne leitet, die Rinne sodann bis zum oberen Scheitelpunkt der Scheibe abdeckt und dort bis über die den Tabakstrang in die Formatrinne leitende Brücke hinweggezogen ist.
Bei derartigen Maschinen ist es wichtig, die Stelle, an der' der Strang aus der Rinne austritt und über die Brücke nach dem Format geleitet wird, leicht zugänglich zu machen. Zu diesem Zwecke ist bereits in ähnlichen Fällen die von dem Förderband gebildete Decke über der Strangrinne abklappbar angeordnet worden, indem der die Brücke überragende-Bandteil an einem hochschwenkbaren Arm gelagert worden ist.
Erfindungsgemäß ist bei Anwendung einer solchen Anordnung der Mittelpunkt der vorderen Führungsrolle des hochschwenkbaren Bandteiles in der durch einen Anschlag begrenzten Betriebsstellung tiefer gelegt als der Drehpunkt des Schwenkarmes.
Dadurch wird der Vorteil erreicht, daß beim Zurückschwenken des den vorderen Bandteil tragenden Armes in die Arbeitsstellung die richtige Lage der Führungsrolle und damit auch des Bandes zur Brücke gesichert ist, weil infolge Überschreitung der Totpunktlage die Bandspannung selbst das Festhalten des Schwenkhebels in der Arbeitsstellung sichert.
Damit nun beim Hochklappen. des Schwenkarmes das Band, dessen Bahnlänge dabei verkürzt wird, nicht zu locker wird, ist die am Einlauf in den Ausbreiter liegende Führungsrolle des endlosen Förderlandes am Maschinengestell verschiebbar gelagert und mittels einer Feder als Spannrolle ausgebildet.
Auf der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einem Ausführungsbeispiel dargestellt.
Abb. I zeigt eine Seitenansicht.
Abb. 2 ist ein senkrechter Ouerschnitt nach der Linie II-II der Abb. r, in Pfeilrichtung gesehen.
Abb. 3 zeigt die Ablaufstelle des Stranges von der Scheibe im vergrößerten Maßstab im senkrechten Längsschnitt.
Abb. 4. zeigt die Ablaufstelle des Stranges von oben in Ansicht unter hortlassung des Schwenkarmes.
Die Abb.5 und 6 sind senkrechte Querschnitte nach den Linien V-V und VI-VI, in Pfeilrichtung gesehen.
Abb.7 ist eine Sonderdarstellung.
Der vom Tabakausbreiter kommende Tabak ruht in einer breiten Schicht auf dem Förderband i (s. Abb. 2), das über die Leitrolle 2 geführt ist und den Tabak in einen senkrechten sich verjüngenden Kanal 3 abwirft. Auf diese Weise gelangt der Tabak auf den U-förmig gestalteten Teil q. eines Förderbandes 5, welches in einer waagerechten Rinne 6 geführt @vicd. Dieses Förderland läuft über die Leitrolle 7, die an einem Schieber 8 gelagert ist. :,1m freien Ende des Schiebers sind Laschen 9 vorgesehen, an denen Zugfedern io angreifen, die mit ihren anderen Enden an den Laschen i i befestigt sind, die an der Rinne 6 fest angeordnet sind. Die Federn haben das Bestreben, die der Bandspannung dienende Leitrolle 7 ständig nach links im Sinne der Abb, i zu ziehen. Der Schieber wird gehalten und gefiihrt durch die beiden am Boden der Rinne 6 befestigten, mit Köpfen versehenen Führungsstifte 12, die in einen abgesetzten und entsprechend lang gehaltenen Schlitz 13 des Schiebers hineinragen. Durch gestrichelte Linien ist die äußerste Linksstellung der Spannrolle angedeutet.
Der in der Rinne laufende Teil q. des Förderbandes 5 führt den Tabak nach der Strangbildungsscheibe 1q., die an ihrem Umfange mit einer Aufnahmerinne 15 für den ankommenden Tabak ausgerüstet ist. Das den Tabak heranbringende Band wird vor dem Zusammentreffen mit der Scheibe 1.4 allmählich flach ausgebreitet und legt sich dann auf den Umfang der Scheibe auf, wobei es in bekannter Weise die Rinne abschließt und den in ihr befindlichen Tabak zusaminenpreßt.
Im Bereiche des oberen Scheitelpunktes der Scheibe 1q. wird das Band 5 über eine Umkehrrolle 16 zurückgeleitet und überläuft dann die weiteren Leitrollen 17, 18 und ig, ehe es wieder nach der Spannrolle 7 gelangt. Der in der Rinne 15 gebildete Tabakstrang wird über die Brücke 2o mit anschließender Zunge 21 auf das bekannte Förderband 22 geleitet, welches, über die Leitrolle 23 geführt, in bekannter Weise durch das Format der Zigarettenmaschine hindurchläuft. Der Seidenpapierstreifen 2¢ wird dabei über die Leitrolle 25 hinweg auf das Förderband 22 gelegt und geht mit dem Führungsband 22 durch das Format hindurch (s. insbesondere Abb.3).
In Fortsetzung der Rinne 15 ist im Bereiche der Brücke 2o ein Kanal gebildet, dessen Boden aus der Brücke 2o besteht und der die Rinnenbreite aufweist, wie aus <U11>..1 ersichtlich ist.
Das bis über die Brücke nach der Umkehrrolle 16 vorgezogene Förderband 5 erleichtert das Hinwegschieben des aus der Rinne kommenden Tabaks über die Brücke bis zu der Stelle, wo der Strang von dem Formatförderband 22 erfaßt wird.
Die Umkehrrolle 16 ist in einem Schwenkarm gelagert, der aus den beiden Seitenwänden 31 und 32 gebildet wird, die also die Führungsrolle und das Förderband ,5 zwischen sich nehmen. Diese beiden Seitenwände haben an ihrem vorderen Ende eine O_uerleiste 33, an der ein Abstreicher 28 verstellbar mittels Schrauben 3q. und die Kappe 39 mittels Schrauben 4o befestigt sind. Am anderen Ende sind die Seitenwände um einen Bolzen 35 drehbar gelagert, auf dem zwischen den Seitenwänden frei drehbar eine Leitrolle 36 angeordnet ist. Der Bolzen 35 ist im Maschinengestell fest gelagert. Die Seitenwände 31 und 32, die zusammen mit dem Querriegel 33 einen Schwenkarm bilden, setzen sich mit ihren unteren Enden auf das Maschinengestell 37 auf und begrenzen dadurch die Verschwenkung des Armes nach unten. Nun ist die Anordnung so getroffen, daß der Mittelpunkt der Drehachse 38 der Umkehrrolle 16, wenn diese die Arbeitsstellung nach Abb.3 einnimmt, tiefer liegt als der Mittelpunkt des Bolzens 35.
An dem Schwenkarm wird außen zweckmäßig eine auf-der Zeichnung nicht mit dargestellte Handhabe angebracht, die es ermöglicht, ihn in die in den Abb. i und 3 in gestrichelten- Linien angedeutete Stellung bis zu einem Anschlag nach oben zu verschwenken. Bei dieser Verschwenkung wird die Rolle 16 und der Abstreicher 28 mitgenommen, wobei das Förderband 5 die Rolle 36 überläuft. Infolge dieser Verschwenkung wird die Stelle freigelegt, wo der Tabakstrang aus der Scheibenrinne 15 abläuft, so daß hier etwa notwendig werdende Eingriffe vorgenommen werden können, um Störungen zu beseitigen. Wird der Schwenkarm zurückgeschwenkt, dann gelangt der Mittelpunkt des Bolzens 38, wenn sich die Rolle 16 in ihre tiefste Stellung begibt, in eine Lage unterhalb des Mittelpunktes des Bolzens 35, und dadurch wird der Schwenkarm durch die Bandspannung selbsttätig in der Arbeitsstellung festgehalten.
Beim Hochklappen des Schwenkarmes aber verkürzt sich die Führung des Bandes 5, und diese Verkürzung wird durch die Spannrolle 7 ausgeglichen, wobei nur die äußeren Teile des Bandes, die über die Leitrollen 17, 18 und i9 geführt werden, nachgespannt werden, während die Bandteile, welche die Rinne 6 durchlaufen und sich auf die Scheibe 14 auflegen, unberührt bleiben.

Claims

PATRNTANsPRÜcHR: i. Vorrichtung zur Bildung eines Tabakstranges bei Zigarettenmaschinen unter Verwendung einer am Umfang mit einer Tabakrinne versehenen, in senkrechter Ebene umlaufenden Scheibe und eines endlosen Förderbandes, das den.vom Ausbreiter auf einen rinnenförmig gestalteten Teil des Bandes zugeführten Tabak am unteren Scheitelpunkt der .Scheibe in die Scheibenrinne leitet, die Rinne sodann bis zum oberen Scheitelpunkt der Scheibe abdeckt und dort bis über die den Tabakstrang in die Formatrinne leitende Brücke hinweggezogen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Mittelpunkt der vorderen Führungsrolle (i6) des die Brücke (2o) überragenden, in an sich bekannter Weise an einem hochschwenkbaren Arm (31, 3a, 33) gelagerten Bandteiles in der durch einen Anschlag (37) begrenzten Betriebsstellung tiefer liegt als der Drehpunkt (35) des Schwenkarmes. a. Vorrichtung nach Anspruch i, dädurch gekennzeichnet, daß die am Einlauf in den Ausbreiter liegende Führungsrolle (7) des endlosen Förderbandes (5) am Maschinengestell (6) verschiebbar gelagert und mittels einer Feder (io) als Spannrolle ausgebildet ist.