DE6609580U

DE6609580U - Eingriff-mischventil fuer kalt- und warmwasser.

Info

Publication number: DE6609580U
Application number: DE19676609580
Authority: DE
Original assignee: Hansa Metallwerke AG
Current assignee: Hansa Metallwerke AG
Priority date: 1967-10-26
Filing date: 1967-10-26
Publication date: 1972-07-06

Description

Hansa MetalIwerke Aktiengesellschaft in Stuttgart Stuttgart 81 (Möhringen), Sigmaringer Str. 107

Eingriff-Mischventil für Kalt-und Warmwasser

Die Erfindung bezieht sich auf ein Eingriff-Mischventil für Kalt- und Warmwasser-mit einer axial verschiebbaren und verdrehbaren Spindel, die einen zylindrischen Abschnitt zum axialen Führen in dem Ventilgehäuse und zum gleichzeitigen Absperren der beiden Wasserwege, sowie einen daran anschließenden, kegelig verjüngten Abschnitt hat, der mit dem zylindrischen Abschnitt eine gemeinsame gerade durchlaufende achsparallele Mantel linie aufweist und je nach Schiebestellung und Drehstellung der Spindel die Ausflußmenge und das Mischungsverhältnis bestimmt.

Ein diese Merkmale aufweisendes Eingriff-Mischventil ist in der Weise bekannt, daß in dem Ventilgehäuse zu beiden Seiten der Spindel an Zuflußleitungen angeschlossene und in den ge-

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meinsamen Abfluß ausmündende schlauchförmige Quetschventile vorgesehen sind, die von dem zylindrischen Spindelabschnitt in die Absperrstellung gequetscht werden und sich gegenüber dem kegelig verjüngten Spindelabschnitt elastisch aufweiten können (Französische Patentschrift 1 474 051). Dieses Ventil hat einen umständlichen Aufbau, und die schlauchförmigen Quetschventile sind unsichere Absperrorgane.

Ferner ist ein Eingriff-Mischventil bekannt, bei dem ein an einen zylindrischen Führungsabschnitt einer verschieb- und verdrehbaren Spindel anschließender kegelig verjüngter Abschnitt mit einer zur Spindelachse parallelen Mantel linie zwei quer zur Spindelachse einander achsgleich gegenüberliegende Zuflußventile bedient, die in ihrer Ruhelage durch Federkraft geschlossen gehalten werden (Schweizerische Patentschrift 232 331). Dieses Ventil ist noch aufwendiger als das vorerwähnte und hat vor allem einen meist störend empfundenen großen Platzbedarf.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Eingriff-Mischventil für Kalt- und Warmwasser zu schaffen, das bei zuverlässiger Absperrung einfach aufgebaut und billig herstellbar ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird gemäß der Erfindung vorgeschlagen, ein Eingriff-Mischventil der eingangs erwähnten Art in der Weise

auszubilden, daß die Spindel mit der Umfangsfläche ihres zylindrischen Abschnitts zwei einander gegenüberliegende Zuflußöffnungen in der Gehäusewand absperrt und mit ihrem kegelig verjüngten Abschnitt je nach Schiebe- und Drehstellung mehr oder weniger freigibt.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform hat die Spindel an ihrem freien Ende ein Absperrglied, das bei in der Schließstellung zu den Zuflußöffnungen befindlichem zylindrischen Spindel abschnitt in die Abflußöffnung dichtend eingreift.

Der zylindrische Spindelabschnitt zum Absperren der Zuflußöffnungen ist zweckmäßig von einer Dichtungsmanschette aus einem elastisch nachgiebigen Werkstoff umgeben.

Die Erfindung wird nachstehend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles erläutert. Es zeigen

Fig. 1 einen Achsschnitt durch ein erfindungsgemäßes Eingriff-Mischventil in der Geischlossenstellung,

Fig. 2 den entsprechenden Achsschnitt für die maximale Offenstellung,

Fig. 3 einen Schnitt nach Linie IH-IH der Fig. 2,

ο Fig. 4 den entsprechenden Schnitt mit um 180 verdrehter

Spindel,

Fig. 5 einen teil weisen Achsschnitt des Ventil gehäuses im Bereich der Zufiußöffnungen.

Das mit 1 bezeichnete Ventilgehäuse hat zwei an einander gegenüberliegenden Stellen seitlich einmündende achsgleiche Zuflußöffnungen 2 und 3 für Kalt- und Warmwasser. Diese Zuflußöffnungen münden in den Hohlraum des Ventilgehäuses mit einem in Richtung der Gehäuseachse langgestreckten Schlitz 2¹ bzw. 3^f, der besonders deutlich aus Fig. 5 ersichifich ist. Im Ventilgehäuse 1 ist axial verschiebbar und verdrehbar eine Spindel A angeordnet, diese ist mit einem zylindrischen Abschnitt 5 im Bereich der Zuflußöffnungen 2 und 3 in dem axial durchgehenden Hohlraum des Ventilgehäuses geführt. Bei der in Fig. 1 gezeigten Schiebe- und Drehstellung schließt der zylindrische Spindelabschnitt 5 die beiden Zuflußöffnungen_ 2 und 3 ab. Zur Abdichtung gegenüber den Zuflußöffnungen 2 und 3 ist in eine Eindrehung des zyHndrischen Spindelabschnittes 5 eine Manschette 6 aus einem elastisch nachgiebigen Werkstoff eingesetzt. Der zylindrische ' Führungsabschnitt 7 des Gehäusehohlraums im Bereich der Zuflußöffnungen 2 und 3 mündet über einen zylindrischen Abschnitt größeren Durchmessers in die zylindrische Abflußöffnung 9. An den zylindrischen Abschnitt 5 der Spindel 4 schließt in Richtung auf die Abflußöffnung 9 ein in dieser Richtung kegelig verjüngter Abschnitt 10 an, der mit dem zylindrischen Abschnitt eine gemeinsame gerade durchgehende achsparallele Mantel linie 11 aufweist. Am freien Spindelende schließt an den kegelig verjüngten Abschnitt 10 ein zu der Spindelachse konzentrischer kurzer zylindrischer Abschnitt 12 an, der bei der in Fig. 1 gezeigten axialen Schiebe-

Stellung der Spindel in die Abflußöffnung 9 eingreift Und. darin mit einem in eine Ringnut eingesetzten Dichtungsring 13 abdichtet.

Am anderen Ende ragt der zylindrische Abschnitt 5 der¹ Spindel 4, durch einen in eine Nutausdrehung des Ventil gehäuses eingesetzten Dichtungsring 14 abgedichtet, in den Hch'raum 15 einer stirn-

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seitig auf das Ventilgehäuse aufgeschraubten Kappe 15 hinein. Die Verschraubung der Kappe 15 ist durch einen Dichtungsring 17 abgedichtet. Innerhalb des Kappenhohlraumes 16 ist die Spindel 4 mit einem einen Dichtungsring 18 aufweisenden Bund 19 abgedichtet geführt. Ein an den Bund 19 anschließender Stangenfortsatz 20 der Spindel durchsetzt, durch einen Dichtungsring 21 abgedichtet^ den Boden -der Kappe 15. An dem aus der Kappe 15 herausgeführten Ende ist auf den Stangenfortsatz 20 zugfest ein Griff 22 aufgesetzt.

j · i, ;% Der Hohlraum 8 des Ventilgehäuses 1 und der Hohlraum 16 der

] ;_r, > - „,· Gehäusekappe 15 sind durch eine schräg verlaufende Längsbo!"ung

! ** " "" 23 der Spindel 4 miteinander verbunden, so daß in diesen beiden

Hohlräumen immer der gleiche Druck herrscht und die Spindel j

weitgehend von axialen Kräften entlastet ist. Der unterhalb des

Führungsbundes 19 zwischen der Wand der Kappe 15 und dem zylindrischen SpindeIabschnitt 5 gebildete Ringhohlraum 24 ist durch radiale Kanäle 25 mit der freien Atmosphäre verbunden, so daß in ihm beim axialen Verschieben der Spindel kein Über- oder

Unterdruck entstehen kann, der das Verschieben der Spindel erschweren würde.

Bei der in Fig. 1 gezeigten Betriebsstellung sperrt die Spindel 4 mit ihrem zylindrischen Abschnitt 5 die beiden Zuflußöffnungen 2 und 3 und mit dem an ihrem freien Ende vorgesehenen zylindrischen Spindelabschnitt 12 die Abflußöffnung 9 ab. Soll Wasser entnommen werden, so wird die Spinde! 4 an dem Griff 22 in Achsrichtung ausgezogen. Hierdurch werden bei der in Fig. 2 und 3 gezeigten Drehstellung den Spindel die Zuflußöffnung 2 durch den kegelig verjüngten Spindelabschnitt 10 und die Abflußöffnung 9 durch Herausbewegen des Absperrgliedes 12,13 zunehmend freigegeben, so daß beispielsweise Kaltwasser in zunehmender Menge ausfließen kann. Soll über die Zuflußöffnung 3 Warmwasser zugeführt werden, so wird die Spindel verdreht. Hierdurch wird wegen der unsymmetrischen Kegelfläche des Spindelabschnittes 10 der Zufluß von der Öffnung 3 her zunehmend geöffnet und der Zufluß von der Öffnung 2 ner zunehmend gedrosselt. Nach einer Verdrehung um 180 (Fig. 4) ist die Zuflußöffnung 2 für Kaltwasser ganz abgesperrt, so daß nur noch Warmwasser ausfließt.

Das axiale Ausziehen der Spindel ist durch Anschlag am Boden der Kappe 15 begrenzt. Das Verdrehen der Spindel wird zweckmäßig zwischen den in Fig. 3 und 4 gezeigten Drehstellungen durch nicht dargestellte Mittel auf 180 begrenzt.

Claims

Ansprüche

1. Eingriff-Mischventil für Kalt- und Warmwasser mit einer axial

verschiebbaren und verdrehbaren Spindel, die einen zylindrischen Abschnitt zum axialen Führen in dem Ventilgehäuse und zum gleichzeitigen Absperren der beiden Wasserwege, sowie einen daran anschließenden, kegelig verjüngten Abschnitt hat, der mit dem zylindrischen Abschnitt eine gemeinsame, gerade durchgehende achsparailele Mantellinie aufweist und je nach Schiebesielfung und Drehstetiung

der Spindel die Ausflußmenge und das Mischungsverhältnis bestimmt, dadurch gekennzeichnet, daß die Spindel (4) mit der Umfangsfläche

ihres zylindrischen Abschnittes (5) zwei einander gegenüberliegende Zuilußö^/nungen (2 und 3) in der Gehäusewand absperrt und mit einem

kegelig verjüngten Abschnitt (10) je nach Schiebe- und Drehstellung mehr oder weniger freigibt.

2. Eingriff-Mischventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Spindel (4) an ihrem freien Ende ein Absperrglied (12, 13) aufweist, das bei in der Schließstellung zu den beiden Zuflußöffnungen (2 und 3) befindlichen zylindrischen Spindelabschnitt (5) in die Abflußöffnung (9) des Ventil gehäuses dichtend eingreift.

3. Eingriff-Mischventil nach Ansprüche 1 und 2₅ dadurch gekennzeichnet, daß der zylindrische Spindelabschnitt (5) zum Absperren der Zufluß-Öffnungen (2 und 3) von einer Dichtungsmanschette (6) aus einem elastisch nachgiebigen Werkstoff ^rngeben ist.