DE667276C - Sicherheitseinrichtung fuer gasbeheizte Warmwasserbereiter - Google Patents

Description

• Sicherheitseinrichtung für gasbeheizte Warmwasserbereiter Die Erfindung betrifft eine Sicherheitseinrichtung für gasbeheizte Warmwasserbereiter, bei welcher zwei getrennte Gasleitungen zum Zündbrennerkopf führen, von denen die eine ständig mit der Hauptgaszuführung in Verbindung stehende sowie von Hand steuerbare als Anzündgasleitung dient und die andere, die als Steuergasleitung von den Druckkam-. mern des gasdruckgesteuerten Verstellgliedes für das Haüptgasveritil abgeht und deren Auslaßende durch ein von der Zündflamme bee:influßtes Steuerglied bei brennender Zündflamme offen bzw. bei erloschener Zündflamme geschlossen gehalten wird, außerdem ein von dem Wasserzufluß lieeinflußtes Ventil zur Steuerung des Hauptgasventils enthält. Es ist dann das Öffnen des Hauptgasventils bzw. die Möglichkeit, dem Hauptbrenner Gas zuzuführen, von dem Brennender Zündflamme und dem Fließen eines Wasserstromes abhängig gemacht.
• Gemäß der Erfindung ist in die beiden vom Gasventilgehäuse zum Zündbrennerkopf führenden Gasleitungen ein von Hand zu betätigendes, den Zündbrennerkopf tragendes Steuerglied, z. B. ein Hahnküken, eingeschaltet, das die Anzündgasleitung ständig, die Steuergasleitung jedoch nur offen hält, wenn der Zündbrennerkopf an den Hauptbrenner herangeschwenkt ist. Es kann dann in an sich bei anderen Geräten bekannter Weise an leicht handlicher Stelle die Zündflamme entzündet werden, die nach Absperrung der Anzündgasleitung bei abgestellter Wasserzufuhr nur weiterbrennt, wenn der Zündbrenner an den Hauptbrenner herangeschwenkt ist. Beim -Anstellen der Wasserzufuhr wird alsdann das Hauptgasventil geöffnet, falls die Zündflamme noch brennt. Durch Abstellen der Wasserzufuhr oder durch Wegschwenken des Zündbrenners von dem Hauptbrenner, wobei die gegebenenfalls noch brennende Zündflamme gelöscht wird, wird das Hauptgasventil wieder geschlossen, ohne daß ein Hauptabsperrhahn vor dem Gerät geschlossen werden muß.
• In den Figuren ist der Erfindungsgegenstand in einem Ausführungsbeispiel dargestellt. Es zeigen i~ ig. z die in Ruhe befindliche Einrichtung schematisch im senkrechten Mittelschnitt, Fig. z dieselbe in der Zündstellung und mit geöffnetem Wasserschieber, Fig. 3 das Hahnküken mit Zündbrenner in vergrößertem Maßstabe.
• Die beiden zum Zündbrennerkopf i führenden und von den Druckkammern o, u im Hauptgasv entilgehäuse kommenden Leitungen a und 3 führen zu einem Hahngehäuse q., in dem ein Küken 5 drehbar gelagert ist. Das Küken 5 ist so ausgebildet, daß die Leitung a mit dem Kanal z' stets in Verbindung steht, gleichgültig, in welcher Lage das Küken mit Hilfe des Griffes 6 gedreht ist. Die Leitung 3 erhält dagegen nur bei einer ganz bestimmten Stellung des Kükens Verbindung mit dem Kanal 3', und zwar nur dann, wenn der Zünd-:, 51

  brennerkopf i an den eigentlichen Hauptbi "

  ner des Gerätes, nicht dargestellt, heran,

  schwenkt worden ist. Infolge dieser Aus

  Jung kann in jeder Stellung des Zündbrenner=° kopfes, also auch in der ausgeschwenkten Stellung, durch Hereindrücken des verschiebbaren Kolbens 7 (Fig. 2) die Vorzündflamme angezündet und das wärmeempfindliche Plättchen 8, das die Auslaßöffnung der Steuergasleitung 3' steuert, zum Ausschlag gebracht werden. Der niedergedrückte Kolben 7 verbindet mittels seiner Längsbohrung 14 die von der Druckkammer u herkommende Leitung 13 mit der Anzündgasleitung 2 und mit der Druckkammer o. Wird aber der verschiebbare Kolben 7 wieder losgelassen, so daß er in die in Fig. i dargestellte Stellung zurückgleitet, dann wird die Zündflamme trotz der infolge der Erhitzung eingetretenen Auswölbung des Plättchens 8 wieder verlöschen, wenn der Zündbrenner nicht an den Hauptbrenner herangeschwenkt ist und daher wegen der besonderen Kanalführung im Küken 5 der Gaskanal 3 mit dem Kanal 3' nicht in Verbindung steht. Wird dagegen der Kolben 7 hereingedrückt (Fig. 2), die Zündflamme entzündet und dann mit Hilfe des Griffes 6 das Küken 5 gedreht, bis der Zündbrennerkopf i am Hauptbrenner steht, dann ist der Kanal 3 mit dem Kanal 3' verbunden, und es brennt auch nach Zurückschnappen des verschiebbaren Kolbens 7 - die Zündflamme weiter. Der Wasserschieber steht dabei noch in der Stellung nach Fig. i, so daß der Leitung 3 aus den Kammern o und rc Gas zuströmt. Wird nun der Wasserhahn aufgedreht und kommt der vom Wasserstrom beeinflußte Schieber TV in die Stellung gemäß Fig. 2, so erhält die Leitung 3 nur Gas aus der Kammer o. Es wird sich infolge der Störung des Druckausgleiches die Membran 9 des Hauptgasventils aufwärts wölben und den Ventilteller 1.2 entgegen der Wirkung der Feder i i von seinem Sitze abheben, so daß nun Gas von dem Einlaß E zum Auslaß D des Ventilgehäuses und zu dem Hauptbrenner strömt. Dieses entzündet sich an der von Leitung 3' gespeisten Zündflamme. Der -Fassungsraum der Kammer o ist so groß zu wählen, daß die Leitung 3 für genügend lange Zeit gespeist wird, um den Hauptbrenner zu zünden. Wenn die Zündflamme vor dem Öffnen des Hauptgasventils erlischt, so wird die Auslaßöffnüng der Steuergasleitung 3' abgesperrt, so daß eine Entlüftung des Drucksteuerraumes o nicht eintreten kann und das Hauptgasventil

  "' .sich bei einer Verstellung des Wasserschie-

  @-h TV nicht öffnet.

  .# Vird nach dein Entzünden des Hauptbren-

  'yrs der Zündbrenner durch Drehen des Kükens zurückgeschwenkt, so wird die Zuleitung 3 unterbrochen, und es kann kein Gas aus der Leitung 3' mehr ausströmen. Eine noch brennende Zündflamme wird erlöschen, und das Ventil 8 wird sich schließen, so daß durch Verstellen des Wasserschiebers W ein Öffnen des Hauptgasventils nicht bewirkt wird. Es kann somit die Zündflamme an lianrdlicher Stelle entzündet und dann an den häufig schlecht zugänglichen Brenner herangeschwenkt werden. Außerdem brennt nach Loslassen des verschiebbaren Kolbens 7, also im Ruhestand des Gerätes, bei abgesperrtem Wasserzufluß die Zündflamme nur weiter, wenn sie an den Hauptbrenner herangeschwenkt ist. Dabei wird durch Zurückschwenken des Zündbrennerkopfes vom Hauptbrenner weg, wobei eine brennende Zündflamme verlöscht, das ganze Gerät außer Betrieb gesetzt.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCii Sicherheitseinrichtung für gasbeheizte Warmwasserbereiter, bei welcher zwei gesonderte Gasleitungen zum Zündbrennerkopf führen, von denen die eine ständig mit der Hauptgaszuführung in Verbindung stehende sowie von Hand steuerbare als Anzündgasleitung dient und die andere, die als Steuergasleitung von den Druckkammern des gasdruckgesteuerten Verstellgliedes für das Hauptgasv entil abgeht und deren Auslaßende durch ein von der Zündflamme beeinflußtes Steuerglied bei brennender Zündflamme offen bzw. bei erloschener Zündflamme geschlossen gehalten wird, außerdem ein von dem Wasserzufluß beeinflußtes Ventil zur Steuerung des Hauptgasventils enthält, dadurch gekennzeichnet, daß in die beiden vom Gasventilgehäuse zum Zündbrennerkopf (i) führenden Gasleitungen (2, 3) ein von Hand drehbares, den Zündbrennerkopf tragendes Steuerglied, z. B. ein Hahnküken (5), eingeschaltet ist, das die Anzündgasleitung (2) ständig, die Steuergasleitung (3) jedoch nur offen hält, wenn der Zündbrennerkopf (i) an den Hauptbrenner herangeschwenkt ist.