DE664138C

DE664138C - Kupplungseinrichtung fuer mit einem Schlepper zu verbindende Anhaengegeraete

Info

Publication number: DE664138C
Application number: DES115475D
Authority: DE
Original assignee: Sack Rud Fa
Current assignee: Sack Rud Fa
Priority date: 1934-09-23
Filing date: 1934-09-23
Publication date: 1938-08-20

Description

Die Erfindung betrifft eine Kupplungseinrichtung für mit einem Schlepper zu verbindende Anhängegeräte, deren Zugschere einen schwenkbaren Zughaken trägt, der durch eine Belastungsfeder und ein Sperrglied in der Kupplungsstellung gehalten, aber bei Überlastung der Feder vom Sperrglied derart freigegeben wird, daß die Entkupplung erfolgt. Bisher hat man das Sperrglied für dauernd mit dem Zughaken verbunden, wobei das Sperrglied bei Überlastung der Feder zum Zwecke der Entkupplung des Zughakens durch geeignete Steuermittel in eine wirkungslose Lage gebracht wird. Die Zurückführung des Zughakens in seine ursprüngliche verriegelte Arbeitslage erfolgt durch Zurückstoßen des Schleppers derart, daß die an diesem vorgesehene Zugöse gegen den Zughaken trifft und diesen in die ursprüngliche Lage zurückführt.

Demgegenüber besteht die Erfindung darin, daß der bei Überlastung der Belastungsfeder außer Eingriff mit dem Sperrglied kommende Zughaken nach der Entkupplung von der Belastungsfeder in seine Anfangsstellung zurückgeführt und zum erneuten Eingriff mit dem Sperrglied gebracht wird.

Es ist bei Kupplungseinrichtungen der eingangs erwähnten Art bekannt, den Zughaken so anzuordnen, daß er durch die Zugöse zwecks Vorbereitung der Kupplung entgegen der- Wirkung der Belastungsfeder aus der Anfangsstellung herausgezogen wird. Von die-

ser Ausbildung wird erfindungsgemäß Gebrauch gemacht, und zwar wird die Vorrichtung in der Weise weitergebildet, daß sich der Zughaken in der Anfangsstellung an einer Fläche der Zugschere sowie am Sperrglied abstützt und sich nach der Entkupplung unter der Wirkung der Belastungsfeder an dieser Fläche in die Anfangslage zurückführt. Erfindungsgemäß stützt sich der Zughaken an der Fläche der Zugschere mittels eines Nokkens und an einer Stützfläche des Sperrgliedes mittels eines Fortsatzes ab. Dabei ist *·> das Sperrglied schwenkbar angeordnet und wird durch Federwirkung nach Maßgabe eines einstellbaren Anschlages in der Wirkungsstellung gehalten.

Der Gegenstand der Erfindung ist in einem 5<> Ausführungsbeispiel auf der Zeichnung in den Abb. ι und 2 dargestellt, die ihn in Seitenansicht, im Zustand der Kupplung und am Beginn der Entkupplung zeigen.

Die Zugschere 1 ist in der bekannten Weise an einem starren Ausleger 2 eines mit einem Schlepper zu verbindenden Anhängegerätes befestigt, der im Verhältnis der Zugschere erheblich lang ist und um eine auf der Zeichnung nicht mehr dargestellte waagerechte, im Sinn der Abbildungen rechts zu denkende Achse schwenkbar ist. An der Zugschere ist eine Stange 3 längs verschiebbar gelagert. Die Stange nimmt in einem Gabelkopf 4 den Zughaken S schwenkbar auf. Eine auf die Stange gesteckte Belastungsfeder 6 ist bestrebt, die

Stange so zu halten, daß der Kopf 4 dem aufgebogenen Schenkel der Schere anliegt. Dabei berührt euT Nocken 7 des Zughakens eben diesen Schenkel, und ein Fortsatz 8 des Zug^ S hakens liegt auf einem auf der Zeichnung nur durch eine gestrichelte Linie angedeutetetvj; Steg 9 eines Bügels10, der eben an der Zugschere bei 11 schwenkbar aufgehängt ist und der sich mittels einer an ihm gelagerten Stellschraube 12 an der Zugschere abstützt. In dieser Lage wird der Bügel 10 durch eine einerseits an der Zugschere, andererseits am Bügel angreifende Feder 13 gehalten.

Die Abb. 1 zeigt den Kupplungshaken 5 im vollständigen Eingriff mit der Zugöse 14 des Schleppers. Der Zughaken ist in dieser Stellung dadurch verriegelt, daß sich sein Fortsatz 8 an dem als Sperrglied wirkenden Bügel 10, und zwar am Steg 9 desselben, abstützt.

Bei Überlastung der Feder 6 läßt diese die Verschiebung der Stange 3 unter der Wirkung der Zugkraft zu, wobei die Zugstange schließlich in die

Lage

nach Abb. 2 gelangt und

der Fortsatz 8 des Zughakens vom Steg 9 des Bügels 10 abgleitet, so daß der Zughaken nunmehr unter der Wirkung des von der Öse ausgeübten Zuges verdreht wird. Da die gesamte Zugstihere, wie erwähnt, um eine waagerechte Achse schwenkbar ist, so wird die Zugschere bei der Lage nach Abb. 2 durch die sich in Richtung des Pfeiles in Abb. 2 bewegende Öse ausgehoben, so daß die Entkupplung vollzogen ist. Die Belastungsfeder 6 bewegt nunmehr die Stange 3 mit dem Zughaken in die Anfangslage zurück. Dabei führt sich der Nocken 7 des Zughakens längs der Fläche 15 der Zugschere, wodurch der Zughaken zurückgedreht wird, bis sein Fortsatz 8 gegen den Bügel 10 trifft, diesen nach rückwärts ablenkt und sich schließlich wieder über den Steg 9 des Bügels legt, so daß die Verriegelung wiederhergestellt ist.

Claims

Patentansprüche:

1. Kupplungseinrichtung für mit einem ;;!>·*■ Schlepper zu verbindende Anhängegeräte, ΐΐί"' deren Zugschere einen schwenkbaren Zug-

'v/haken trägt, welcher durch, eine Belastungsfeder und ein Sperrglied in der Kupplungsstellung gehalten, aber bei Überlastung der Feder vom Sperrglied derart freigegeben wird, daß die Entkupplung erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß der bei Überlastung der Belastungsfeder (6) außer Eingriff mit dem Sperrglied (9, 10) kommende Zughaken (5) nach der Entkupplung von der Belastungsfeder (6) in seine Anfangsstellüng zurückgeführt und zum erneuten Eingriff mit dem Sperrglied (9, 10) gebracht wird.

2. Einrichtung nach Anspruch 1, bei der der Zughaken zwecks Vorbereitung der Entkupplung entgegen der Wirkung der Belastungsfeder aus der Anfangsstellung herausgezogen wird, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Zughaken (5) in der Anfangsstellung an einer Fläche (15) der Zugschere sowie am Sperrglied (9, 10) abstützt und sich nach der Entkupplung unter der Wirkung der Belastungsfeder (6) an dieser ^₀ Fläche (15) in die Anfangslage zurückführt.

3. Einrichtung nach Anspruch 1 und 2, •dadurch gekennzeichnet, daß sich der Zughaken (5) an der Fläche (15) der Zugschere (ι) mittels eines Nockens (7) und an einer Stützfläche (9) des Sperrgliedes (10) mittels eines Fortsatzes (8) abstützt.

4. Einrichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperr- g₀ glied (9, 10) schwenkbar angeordnet ist und durch Federwirkung (13) nach Maßgabe eines verstellbaren Anschlages (12) in der Wirkungsstellung gehalten wird.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen