DE623866C - - Google Patents

Description

Die Erfindung' betrifft eine Hochdruckschmierpresse mit im Schmierstoffbehälter angeordnetem Niederdruckkolben, der unter dem Einfluß der Bewegung des Hochdruck-— 5 kolbens diesem unter stufenweisem Vorbewegen den Schmierstoff selbsttätig zuführt und zu diesem Zwecke durch eine selbsttätig wirkende Reibungskupplung mit seiner Kolbenstange verbunden ist.

Bei einer bekannten Hochdruckschmierpresse dieser Art wird der Niederdruckkolben beim Druckhub des Hochdruckkolbens nachbewegt, so daß der Zufluß des Schmierstoffes in den Hochdruckzylinder durch Saugwirkung erfolgt.

Demgegenüber ist der Erfindungsgegenstand dadurch gekennzeichnet, daß der Hochdruckkolben bei jedem Druckhub die Kolbenstange des Niederdruckkolbens unter Lösen

ao der Reibkupplung gegen die Wirkung von Federn bewegt, die den Niederdruckkolben beim folgenden Saughub des Hochdruckkolbens unter Wiedereinschalten der Reibkupplung, d. i. Mitnahme des Niederdruckkolbens, vorbewegen.

Hierbei erfolgt das Hineindrücken des Schmiermittels in den Hochdruckzylinder unter einem von der Niederdruckkolbenstellung unabhängigen Drucke derart, daß ein besserer Füllungsgrad erreicht wird.

In der Zeichnung ist der Gegenstand der Erfindung in einer beispielsweisen Ausführungsform dargestellt.

Fig. ι zeigt eine Ansicht der neuen Presse mit einem zum Anpressen an einen Schmiernippel geeigneten Mundstück in verkleinertem Maßstabe.

Fig. 2 zeigt in natürlicher Größe einen teilweisen Längsschnitt durch die Presse,
Fig. 3 einen Querschnitt nach A-A und Fig. 4 einen solchen nach B-B der Fig. 2.
Fig. 5 bis 9 veranschaulichen in vergrößertem Maßstabe den Niederdruckkolben mit der Klemmkupplung, und zwar zeigt liiervpai

Fig. 5 eine Seitenansicht,

Fig. 6 eine Draufsicht,
Fig. 7 einen Vertikalschnitt nach C-C der Fig. 5,

Fig. 8 einen Horizontalschnitt nach D-D-der Fig. 5 und

Fig. 9 einen Längsschnitt durch den Kolben mit in Klemmstellung befindlicher Kupplung. _

Hierin bezeichnet 1 einen zylindrischen Schmierstoffbehälter mit abnehmbarem Deekel 2. In dem Schmierstoffbehälter 1 ist ein Niederdruckkolben 3 auf einer Kolbenstange 4 angeordnet. Letztere ist in dem Deckel 2 gegen die Wirkung von Federn 5 verschiebbar gelagert und mit ihrem freien Ende am Boden des Behälters 1 in einer zwischen zwei Siebplatten 6, 7 angeordneten, mit Durchbohrungen 8 versehenen Platte 9 geführt. In der Nähe ihres freien Endes besitzt die Kolbenstange 4 eine Einschnürung 10.

Der Behälter ϊ ist auf ein Gußstück i-i aufgeschraubt. In diesem ist ein Hochdruckkolben 12 senkrecht zum Behälter 1 angeordnet. Auf der dem Behälter 1 zugekehrten Seite des Kolbens 12 ist eine keilförmige, in einem

Schlitz 13 verschiebbare Gleitnase 14 abnehmbar angeordnet, auf der die Kolbenstange 4 mit ihrem zweckmäßig abgerundeten freien Ende gleitend abgestützt ist. s Der Hochdruckkolben 12 besitzt eine mit dem Behälter 1 in Verbindung stehende Β0Γ17 rung 15. Das freie Ende des Kolbens 12 ist als Ventilsitz für ein Tellerventil 16 ausgebildet, das mit seinem Schaft 17 und Führungsarmen 18 in der Bohrung 15 geführt ist. Ein in der Bohrung 15 angeordneter Spreizring 19 begrenzt die Verschiebung der Führungsarme 18.

Auf der Mündung des Hochdruckzylinders ist eine abnehmbare Verschlußkappe 20 mit einem federbelasteten Rückschlagventil 21 und einem abnehmbaren Ventilsitz 22 angeordnet. Parallel zu dem Hochdruckzylinder laufen in dem Ventilsitz 22 und dem Gußstück 11 beispielsweise . drei Bohrungen 23,. 24, 25 (Abb. 3), die in eine in Verlängerung der. Kolbenstange-4 verlaufende Bohrung 26 an deren Boden münden. An der Mündung dieser Bohrung 26 tragt das Gußstück 11 eine mit einem nach einer Seite offenen Überfangring 27 versehene,, gegen einen Anschlag verdrehbare Anschlußmufter 28 zum Befestigen eines Mundstückes an dem Gußstück 11. In der Mündung, der Bohrung 26 ist ein unter Federdruck stehender durchbohrter Dichtungskolben 29 aus Leder o. dgl. angeordnet, der durch den Arbeitsdruck der Presse fest gegen das angesetzte Mündstück gepreßt wird und so die. Verbindung des Mundstücks mit dem Gußstück π unbedingt zuvetlässig abdichtet.

. In. dem Gußstück 11 ist eine senkrecht zur Bohrung 26 verlaufende Bohrung 30 von wechselnder Weite vorgesehen. In dieser ist ein federbelastetes Rückschlagventil 31 (Abb. 4) angeordnet; gegen das von der anderen Öffnung; der Bohrung 30 her ein unter der Wirkung einer Feder 32 stehender Druckbolzen 33 verschiebbar ist. Die Bohrung 30 steht auf der Seite des Rückschlagventils 31 durch ■ einen Kanal 34 (Abb. 2) mit der Bohrung 26 und .auf der Seite des Druckbolzens 33 durch einen Kanal 3 5 unmittelbar mit dem Innern des Schmierstoffbehälters 1 in Verbindung, go Mittels der Änschlußmutter 28 können Mundstücke verschiedener Art an dem Gußstück 11 befestigt werden. Alle diese Mundstücke besitzen an ihrem Anschlußteil eitte Ringnut 36 für den Überfangring 27 und auf der Anschlußseite zweckmäßig einen in die Bohrung 26 passenden Ansatz.

"Ια. der Zeichnung ist die Presse mit einem Mundstück dargestellt,, das an emeii Schmiernippel angedrückt wird. Dieses besteht aus einem zylindrischen,. durch .die Anschlt}ßmutter28 mit dem Gußstück 11 fest verbundenen Teil 38, in dem ein durchbohrter Hochdruckkolben 39 (Abb. 1) gegen einen Anschlag verschiebbar ist. An das aus dem Zylinder 38 ragende Ende des Kolbens 39 ist unter Zwi- 6g sehenschaltung eines Rückschlagventils ein mit einer zentralen Bohrung versehener Anpreßkopf 41 angesetzt.

Mit dem Gußstück 11 zweckmäßig einstückig verbunden ist ein Lagerstück 42 (Abb. 2), in dessen Wänden die Drehachse 43 eines Handhebels 44 gelagert ist. Es sind mehrere, beispielsweise zwei Lagerbohrungen 45 vorgesehen, die durch einen Schlitz 46 miteinander verbunden sind. An dem dem Handgriff gegenüberliegenden Ende des Hebels 44 sind, unter der Wirkung von Federn 47 stehende Druckbolzen 48 angeordnet, die bestrebt sind, die Drehachse 43 des Handhebels 44 in ihren Lagern 45 festzuhalten. Der Handhebel 44 findet seine Anlage an einer die Wände des Lagerstückes 42 verbindenden Anschlagplatte 49.

Das aus dem. Hochdruckzylinder herausragende Ende des Hochdruckkolbens 12 ist mit einer in dem Lagerstück 42 geführten Verbreiterung 50 versehen. Diese ist gabelförmig geschlitzt und nimmt in dieser Gabel den Handhebel 44 auf. Zwischen dem Gußstück 11 und der Verbreiterung 50 ist eine Feder 51 angeordnet.

Die in den Fig. S bis 9 dargestellte Klemmkupplung des Niederdruckkolbens 3 besteht aus einer an dem Kolben 3 mittels eines Lenkers 52 befestigten, mit einer Durchbohrung S3 für die Kolbenstange 4 versehenen Klemmplatte 54, die unter der Wirkung einer an*ihr befestigten Blattfeder 55, wie in Fig. 9 dargestellt, in Schräglage zu der Kolbenstange 4 gebracht wird. Zu diesem Zweck ist auf dem Kolben 3 in einer Führungshülse 56 ein Bolzen 57 parallel zur Kolbenachse verschiebbar angeordnet. An dem aus der Hülse 56 ragenden Ende trägt dieser Bolzen 57 ein Ansatzstück 58, das ein Widerlager für das zweckmäßig gegabelte freie Ende der Blattfeder 55 bildet. Das in der Hülse 56 steckende Ende des Bolzens 57 läuft kegelartig aus und ist mit einer Ringnut 59 versehen. In diese Ringnut 59 greift eine Schaltklinke ein und 1x0 hält den Bolzen 57 in seiner tiefsten Stellung fest. ...

Diese Schaltklinke besteht aus einem doppelarmigen Hebel 6ο, der auf dem Kolben 3 in einem Schlitz 61 gelagert ist. Der eine Hebelarm trägt eine Sperrnase 62, die durch eine Durchbohrung der Hülse 56 hindurch in die Ringnut 59 des Bolzens 57 eingreift. Der andere Hebelarm besitzt eine Gleitnase 63, die in die Führung 64 der Kolbenstange 4 ragt. Eine Feder 65 zieht den Hebel 61 gegen die Kolbenstange 4. Eine zweite Fieder 66 dient

zur Unterstützung der Feder 65 und drückt die Sperrnase 62 in die Ringnut 59.

Die Hülse 56 besitzt auf der nach der Kolbenstange 4 gerichteten Seite einen Längsschlitz 67, in dem ein doppelarmiger Hebel 6S gelagert ist. Dieser ragt mit seinem kürzeren Hebelarm in die Bohrung der Hülse 56. Das Ende des anderen Hebelarmes begrenzt die Verschwenkung der Klemmplatte 54, solange der Hebel 68 unter der Wirkung einer an dem Kolben 3 befestigten und auf einer Nase 69 des Hebels 68 aufliegenden Feder 70 mit dieser Nase 69 auf dem Kolben 3 ruht.

Zwischen dem Kolben 3 und der' Klemmplatte 54 ist eine Druckfeder 71 angeordnet, die bestrebt ist, die Klemmplatte 54 gegen den verbreiterten Kopf eines auf dem Kolben 3 befestigten Stehbolzens 72 zu pressen und so in waagerechter oder annähernd waagerechter Lage zu halten.

Der Kolben 3 ist in an sich bekannter Weise zweckmäßig mit einer Ledermanschette 73 versehen, die durch einen Spreizring 74 o. dgl. an die Innenwand des Schmierstoffbehälters 1 angedrückt wird.

Die Wirkungsweise der neuen Presse ist folgende:

Durch einen Druck auf den Handhebel 44 wird der Hochdruckkolben 12 in seinem Zylinder gegen die Wirkung der Feder S1 ver- schoben. Dabei legt sich das Tellerventil 16 fest auf seinen zweckmäßig messerscharf geschliffenen Ventilsitz am freien Ende des Kolbens 12 auf, und der im Zylinder befindliehe Schmierstoff wird unter Druck gesetzt. Dadurch öffnet sich das Rückschlagventil 21, und der Schmierstoff wird durch die Bohrungen 23, 24, 25 in die Bohrung 26 und von dieser in das Mundstück gepreßt.

Während des Vorschubes des Kolbens 12 gleitet die Kolbenstange 4 mit ihrem freien Ende auf der Gleitnase 14 und wird dadurch unter Zusammenpressen .der Federn 5 nach dem Deckel 2 des Schmierstoffbehälters 1 zu verschoben. Bei dieser Bewegung der Kolbenstange 4 wird der durch seine Reibung an der Innenwand des Behälters 1 und seine Adhäsion an dem Schmierstoff festgehaltene Kolben 3 nicht mitgenommen.

Beim Loslassen des Handhebels 44 bringt die Feder 51 den Kolben 12 in seine Ausgangsstellung zurück. Hierbei schließt sich das federbelastete Rückschlagventil 21, während das Tellerventil 16 sich öffnet und sich mit seinen Führungsarmen 18 an dem Spreizring 19 anlegt. Gleichzeitig wird die Kolbenstange 4 unter der Wirkung der Feder 5 in ihre Ausgangsstellung zurückgebracht. Bei dieser Bewegung ist der Kolben 3 durch die Klemmkupplung mit der Kolbenstange 4 fest verbunden und drückt daher den Schmierstoff durch die Siebe 6, 7, die Bohrungen 8 der Führungsplatte 9, den Schlitz 13, die Bohrung 15 des Kolbens 12 hindurch in den Hochdruckzylinder. Hierbei halten die Siebe 6, 7 mit Sicherheit jeden Fremdkörper im Schmierstoff zurück.

Die Verschiebung des Niederdruckkolbens 3 erfolgt so lange, bis die Gleitnase 63 des Schalthebels 60 in die Ringnut 10 der Kolbenstange 4 einzugreifen vermag und der Hebel " 60 durch die Feder 65 um seine Drehachse geschwenkt wird. Infolge dieser Verschwenkung gleitet die Sperrnase 62 aus der Ringnut 59 des Bolzens 57 und gibt diesen frei. Dadurch wird auch die Klemmplatte 54 freigegeben, die unter der Wirkung der Feder 71 nunmehr eine waagerechte oder nahezu waagerechte Lage einnimmt. Durch die Blattfeder 55 wird der Bolzen 57 bei dieser Bewegung mitgenommen und liegt dann mit seinem Ansatzstückes lose auf dem gabelförmig geschlitzten freien Ende der Feder 55 auf. Gleichzeitig wird der Sperrhebel 68 freigegeben, der unter der Wirkung der Feder 70 eine zur Hülse 56 geneigte Lage einnimmt.

Bei waagerechter oder nahezu waagerechter-Lage der Klemmplatte 54 ist der Kolben 3 auf seiner Kolbenstange 4 frei beweglich. Die Ringnut 10 ist nun in einem derartigen Abstande von dem freien Ende der Kolbenstange 4 angebracht, daß der Schmierstoff behälter ι entleert ist, wenn die Klemmkupplung ausgeschaltet wird. Der Behälter 1 wird nun abgeschraubt, und beim Einfüllen des Schmierstoffes wird der Kolben 3 zurückgeschoben, bis der Bolzen 57 mit seinem freien Ende schließlich an dem Deckel 2 ,anstößt. Bei der weiteren Verschiebung des Kolbens 3 schiebt sich die Hülse 56 über den Bolzen 57, die Klemmplatte 54 legt sich auf das freie Ende des Sperrhebels 68, und die Feder 55 wird zusammengedrückt. Der Sperrhebel 68 hat die Aufgabe, die Klemmplatte 54 so lange in einer nahezu waagerechten Lage zu halten, bis der Schalthebel 60 mit seiner Sperrnase 62 in die Ringnut 59 des Bolzens 57 eingeschnappt ist. Beim weiteren Zurückschieben der Hülse 56 wird der Sperrhebel 68 durch das relativ feststehende Bolzenende gegen die Wirkung der Feder 70 nach der Hülse 56 zu verschwenkt. In dem Augenblick, in dem die Sperrnase 62 in die Ringnut 59 einschnappt, ist der Sperrhebel 68 so weit in den Schlitz 6y der Hülse 56 eingeschwenkt, daß die Klemmplatte 54 von ihm abgleitet, unter der Wirkung der Feder 55 die in Fig. 9 dargestellte Lage einnimmt und nunmehr ein Verschieben des Kolbens 3 auf seiner Kolben- i2e stange 4 in Richtung auf den Deckel 2 zu mit Sicherheit verhindert.

Der gefüllte Schmierstoffbehälter ι wird nun auf das Gußstück 11 aufgeschraubt, und die Presse ist wieder gebrauchsfertig.

Bei dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel der neuen Presse ist diese mit einem zum Andrücken an einen Schmiernippel geeigneten Mundstück versehen. Der Schmierstoff wird hierbei durch das Hochdruckpumpwerk in den HochdruCkzylinder 38 des Mundstückes gepreßt, aus dem er in an sich bekannter Weise durch die infolge des Andrückens der Presse an den Nippel bewirkte Verschiebung des Hochdruckkolbens 39 in die Schmierstoffleitung nach der Schmierstelle gepreßt wird.

An Stelle des dargestellten Mundstücks können andere, den verschiedenen Nippelarten angepaßte Mundstücke Verwendung finden, so daß die neue Presse mit wenigen Griffen so hergerichtet werden kann, daß sie an jeden Nippel, gleich welcher Bauart, angelegt werden "kann.

Für die Verwendung eines aus ■ einem an sich bekannten Metalldruckschlauch mit Anschraubkopf bestehenden Mundstücks ist ein besonderes Rückströmventil vorgesehen. Dieses "hat die Aufgabe, für den Fall, daß die Schmierleitung nach der Schmierstelle derart, verstopft ist, daß der erzeugte Schmierdruck nicht abgeleitet werden kann und bei weiterer Betätigung des Hochdruckpumpwerkes beispielsweise zur Zerstörung des An,-schlußkopfes führen würde, eine unmittelbare Verbindung zwischen dem Mundstück und dem Schmierstoff behälter 1 herzustellen. Dies wird dadurch ermöglicht, daß die auf dem Hochdruckkolben 12 angebrachte Gleitnase 14 eine derartige Steigung erhält, daß die durch den Niederdruckkolben 3 geförderte Schmierstoffmenge um ein geringes kleiner ist als die von dem Hochdruckkolben 12 geförderte und daher in dem Schmierstoffbehälter 1 stets ein wenn auch nur geringer Unterdruck herrscht. Tritt nun der obenerwähnte Fall ein, dann wird "durch einen Druck auf den Druc-kbolzen 33 die Eugel des Rückschlagventils 31 von ihrem Sitz abgehoben, so daß der Schmierstoff unter Umgehung des Hochdruckpumpwerkes aus dem Mundstück bzw. der mit diesem in offener Verbindung stehenden Bohrung 26 durch den Kanal 34, die Bohrung 32 und den. Kanal 35 unmittelbar in den Schmierstoff behälter 1 zurückströmen kann und so der in dem Mundstück und der Zu-55-leitung 23, 24, 25, 26 vorhandene innere Überdruck sich mit dem Unterdruck des Schmierstoffbehälters ausgleicht und der Anschraubkopf wieder druckentlastet ist.

In einfacher Weise kann der Hub des Hochdruckkolbens 12 und damit der durch das Hochdruckpumpwerk erzeugte Schmierdruck dadurch verändert - werden, daß der Handhebel 44 gegen die Wirkung der Druckfedern 47, in seinem Lagerstück verschoben und seine Drehachse 43 in eine andere Lagerbohrung 45 eingelagert wird. Dementsprechend besitzt der Hochdruckzylinder 38 des dargestellten Mundstückes eine derartige Länge, daß er in der Lage ist, die beim größten Hub des Hochdruckkolbens 12 geförderte Schmier stoff menge aufzunehmen.

Claims (4)

1. Patentansprüche:

   i. Hochdruckschmierpresse mit im Schmierstofrbehälter angeordnetem Niederdruckkolben, der unter dem Einfluß der Bewegung des Hochdruckkolbens diesem unter stufenweisem Vorbewegen den Schmierstoff selbsttätig zuführt und zu diesem Zwecke durch eine selbsttätig wirkendeNReibungskupplung mit seiner Kolbenstange verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Hochdruckkolben (12) bei jedem Druckhub die Kolbenstange (4) des Niederdruckkolbens (3) unter Lösen der Reibkupplung gegen die Wirkung von Federn (5) bewegt, die den Niederdruckkolben beim folgenden Saughub des Hochdruckkolbens unter Wiedereinschalten der Reibkupplung, d. i. Mitnahme des Niederdruckkolbens, vorbewegen.
2. 2. Hochdruckschmierpresse nach Anspruch, ι mit quer zum · Niederdruckkolben gelagertem Hochdruckkolben, gekennzeichnet durch eine am Hochdruckkolben angebrachte, in Richtung seines Druckhubs abfallende Keilnase (14), auf die sich die Kolbenstange (4) des Niederdruckkolbens unter der Einwirkung ihrer Fe-

   - dern (5) aufsetzt.
3. 3. Hochdruckschmierpresse nach Anspruch ι und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Reibkupplung des Niederdruckkolbens (3) aus einer" gelenkig mit ihm verbundenen und mit einer Durchbohrung (S3) für die Kolbenstange (4) versehenen Klemmplatte (54) besteht, die unter der Wirkung einer Feder (55) in Schräglage zu dem Kolben gehalten wird, derart, daß sie bei der Bewegung der Kolbenstange auf ihre Druckfedern (5) zu etwas gegen die Feder (55) zurückweicht und die Kolbenstange frei durchläßt, bei deren Zurückgehen dagegen sich an ihr festklemmt und mittels ihr den Kolben mitnimmt.
4. 4. Hochdruckschmierpresse nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (55) von einem gegen den Kolben (3) verschieblichen Bolzen (57) getragen wird, der in der vorgeschobenen, die Schräglage der Klemmplatte (54)" bedingenden Stellung durch eine. Nase (62)

   einer. Federklinke (60) gesperrt wird, welche in der Endstellung des Kolbens, bei Erschöpfung des Schmierstoffbehälterinhalts, mit einer zweiten Nase (63) in eine Nut (10) der Kolbenstange einschnappt, dadurch die Sperrung des Bolzens sowie unter Mitwirkung einer anderen Feder (71) die Schräglage der Klemmplatte aufhebt und so gestattet, den

   Kolben zwecks Neufüllung des Schmierstoffbehälters (1) auf der Kolbenstange gegen das freie Ende des Schmierstoffbehälters zurückzuschieben, wobei der Bolzen (57) durch Aufstoßen auf den Behälterdeckel (2) wieder in die die Schräglage der Klemmplatte herbeiführende gesperrte Stellung zurückgeführt wird.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

   BERLIN. GEDRUCKT IN DER REICHSDRDCKEREl