DE628519C

DE628519C - Expansionsstoepsel

Info

Publication number: DE628519C
Application number: DEG84679D
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1933-02-02
Filing date: 1933-02-02
Publication date: 1936-04-06

Description

Expansionsstöpsel Die Erfindung betrifft einen Expansionsstöpsel für Flüssigkeitsbehälter, insbesondere für Isolierflaschen, bei welchem in an sich bekannter Weise der Behälter durch ein in axialer Richtung zusammendrückbares und dabei seinen Durchmesser vergrößerndes elastisches Rohr, vorzugsweise aus Gummi, abgedichtet wird. In vielen Fällen, insbesondere wenn der Inhalt des abzuschließenden Behälters aus Säuren oder Nahrungsmitteln besteht, sind die bisherigen Expansionsstöpsel, bei denen die Flüssigkeit mit der Oberfläche der Einstellmittel in Berührung kommen konnte, ungeeignet, da durch die in den Fugen verbleibenden und Säuren entwickelnden Reste der Nahrungsmittel sowohl die festen Glieder des Stöpsels ' als auch das elastische Abdichtungsrohr angegriffen werden und auch der Inhalt selbst gefährdet ist.
Es sind bereits Stöpsel vorgeschlagen worden, bei welchen durch axiales Verschieben eines Schlauches ein am unteren Ende des Stöpsels vorgesehener elastischer Körper auseinandergedrückt werden und dadurch einen elastischen Überzug an die Wandung der Gefäßöffnung pressen sollte. Diese Stöpsel haben jedoch den Nachteil, daß sie nur. für Öffnungen von ganz bestimmtem Durchmesser verwendbar sind und daß die Flüssigkeit in das Innere des Stöpsels eindringen und somit das Innere zerstören bzw. Säuren bilden konnte. Ferner sind auch Stöpsel he= kannt, bei welchen durch eine radial wirkende Schraube im Innern eines elastischen Über zug"es angeordnete Segmente auseinandergespreizt werden, wodurch jedoch axial verlaufende Zonen geringeren Abdichtungsdruckes entstehen, durch welche die Flüssigkeit heraussickern kann.
Die Erfindung beseitigt diese Übelstände und besteht im wesentlichen darin, daß ein Expansionsstöpsel mit einem durch eine axial wirkende Schraube in radialer Richtung auseinandertreibbaren Gummirohr durch einen über die ganze Stöpselhöhe sich erstreckenden flüssigkeitsdicht aufgezogenen zylindrischen Beutel aus säurefestem Stoff, z. B. Gummi, gegen die Berührung mit der Flüssigkeit geschützt ist. Gemäß der weiteren Erfindung ist an dem-oberen- Stöpselteil eine Umfangsnut vorgesehen, in welche der elastische Beutel mit einer an ihm vorgesehenen Randverdickung einspringt. Durch den Überzugsbeutel werden sämtliche Trennfugen des Stöpsels abgedeckt, so daß die Flüssigkeit weder in das Innere des Stöpsels eindringen noch sich in den Trennfugen festsetzen kann, während die glatte fugenlose Oberfläche des Beutels in hygienischer Beziehung einwandfrei gereinigt werden kann.
Der Erfindungsgegenstand ist auf der Zeichnung in einer beispielsweisen Ausführung dargestellt, und zwar zeigt die Abb. i den Expansionsstöpsel im Längsschnitt. und die Abb. a in einer Draufsicht.
Der Stöpsel selbst ist an sich bekannt. Er besteht aus einer Buchse i mit einem auf die Flaschenmündung sich auflegenden flachen Flansch und einem zylindrischen, sich in Richtung desGefäßhalses erstreckendenRingansatz. In diesem°Ringansatz ist eine zweite Buchse mit einem Flansch :2 geführt, die mittels der Knebelschraube 3 in axialer Richtung verschoben werden kann. Durch Anziehen der mit einem steilgängigen Gewinde versehenen, in ein gleiches Gewinde der Buchse 2 eingreifenden Schraube 3 wird das elastische Rohr q. in an sich bekannter Weise in axialer Richtung zusammengestaucht und seine Masse dabei nach außen gedrängt.
Gemäß der Erfindung ist über dem ganzen in den Behälter einzuführenden zylindrischen Teil des Stöpsels ein topfförmiger, zylindrischer Beutel s angeordnet, der aus einem säurefesten, elastischen Stoff, z. B. aus Gummi, besteht. Die Abdichtung der zwischen den Stöpselteilen vorhandenen Fugen wird durch eine- innige Verbindung des Beutelrandes mit dem oberen Stöpselteil i bewerkstelligt, die durch Aufkleben, Umwickeln o. dgl., zweckmäßig jedoch in der dargestellten Weise durch Anordnung einer Randverdickung 6 an dem Beutel, erfolgt, welche in eine Umfangsnut des oberen Stöpselteils i unter verstärkter Spannung einspringt.
Die Knebelschraube und die Buchsen i und 2 können, da sie mit der eingeschlossenen Flüssigkeit nicht in Berührung kommen, aus beliebigem festem Stoff hergestellt werden, z. B. aus wärmeisolierenden Stoffen, zweckmäßig aus Kunstharzen o. dgl.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Expansionsstöpsel mit einem durch eine axial wirkende Schraube in radialer Richtung °auseinandertreibbaren Gummirohr, insbesondere für Isolierflaschen, gekennzeichnet durch einen über die ganze Stöpselhöhe sich erstreckenden, an sich bekannten flüssigkeitsdicht aufgezogenen zylindrischen Beutel aus säurefestem, elastischem Stoff, z. B. Gummi.
2. Expansionsstöpsel nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß eine Randverdickung des Beutels in einer Umfangsnut des oberen Stöpselteils (i) sitzt.