DE627830C - Aufbewahrungsvorrichtung fuer ineinandergesteckte kegelige Hartpapierbecher - Google Patents

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AM 24. MÄRZ 1936

. REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

Jtt 627830 KLASSE 64a GRUPPE 3 '

, Patentiert im Deutschen Reiche vom 16. Septeniber 1934 ab

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur hygienischen Aufbewahrung und Entnahme von ineinandergesteckten kegeligen Bechern aus Hartpapier mit eingerolltem Wulstrand. Derartige Vorrichtungen sind an sich bekannt, indes sind dieselben mit besonderen Entnahmevorrichtungen ausgestattet, die aus mechanischen Schiebern, Hebeln, unter Federkraft stehenden Sicherungskrallen o. dgl.

bestehen. Bei mehrmaligem Gebrauch dieser Einrichtungen kommt es vor, daß feine Paraffinteilchen vom Becher abgestreift werden, die die Becher in ihrer Bewegung hemmen, so daß sie beschädigt und unregelmäßig abgegeben werden.

Diese Mangel sollen erfindungsgemäß dadurch beseitigt werden, daß die Becherausgabevorrichtung aus einer Hülse ,mit an ihrer Innenwand verlaufenden Führungsleisten besteht, an denen die Becher mit entsprechenden Ausnehmungen am Wulstrand geführt sind. Außerdem sind als Auflager für den Gefäßstapel dienende, das gleiche Profil wie die Leisten aufweisende Nocken

as an der Innenwand der Hülse vorgesehen, die versetzt zu den Führungsleisten und im axialen Abstand von mindestens der Wulstrandhöhe des Bechers von dem Ende der Leisten angeordnet sind und die außerdem so nahe am Unterrand der Hülse sitzen, daß jeweils der unterste Becher erfaßt werden kann. Durch Drehen des zu entnehmenden Gefäßes gelangen die Unterbrechungen des Wulstrandes in die Nocken der Entnahme-.

vorrichtung, so daß es widerstandslos entnommen werden kann.

Auf den Zeichnungen ist die Erfindung veranschaulicht. Es zeigen

Abb. ι eine teilweise mit Bechern gefüllte Aufbewahrungshülse in Ansicht,

Abb. 2 einen Becher in Aufsicht mit Wulstausnehmungen, die in Übereinstimmung mit den Führungsleisten angeordnet sind,

Abb. 3 die Draufsicht auf den Becher,

Abb. 4 einen Querschnitt der Hülse und ihrer Führungsleisten nach IAnJLtA-A der Abb. i,

Abb. 5 einen Querschnitt der Hülse und der versetzt zu den Führungsleisten angeordneten Nocken nach Linie B-B der Abb. 1,

Abb. 6 einen Querschnitt des unteren Teiles der Hülse des Aufbewahrungsbehälters nach Linie C-C der Abb. 1.

Der Wulstrand 3 des Hartpapierbechers 1 ist mit einer oder mehreren Unterbrechungen 4 versehen. Diese Unterbrechungen 4 können gebildet werden, indem man z. B. einen bereits fertigen Becher nachträglich an dem Wulstrand mit Einpressungen o. dgl. versieht oder indem man von vornherein am Mantelzuschnitt r des Bechers in dem Randteil, welcher für die Einrollung des Wulstrandes 3 bestimmt ist, entsprechende Ausnehmungen anordnet (Abb. 3).

Zur Aufbewahrung der ineinandergestapelten Becher dient eine Hülse 5, die aus Glas, Metall, Pappe o. dgl. bestehen kann und in der in axialer Richtung profilierte Führungs-

leisten 6 angeordnet sind, die in ihrer Breite den Unterbrechungen 4 des Wulstrandes 3 entsprechend 'AFs" Auf lager für den Gefäßstapel dienen iin|erhalb, !der Führungsleisten 6 versetzt zu diesen angeordnete Nocken 7, die im Querschnitt in gleicher Weise wie die Führungsleisten 6 geformt und so nahe am unteren Rand der Gefäßhülse 5 angebracht sind, daß der unterste Becher des Stapels erfaßt werden kann. Zwischen der Auflagerfläche der Nocken 7 und Unterkante der Profilführungen 6 ist ein Zwischenraum vorgesehen, der um weniges größer gehalten ist als die Dicke des Wulstrandes 4.

Soll jeweils der unterste Becher entnommen werden, so wird er so weit gedreht, bis seine Ausschnitte 4 mit den Nocken 7 zur Deckung kommen und somit der Becher nach unten abgezogen werden kann. Der vorher darüberliegende Becher wird dabei aber, beyor der unterste Becher herausgezogen.ist,.noch von den Leisten 6 gehalten.

Die Querschnitte der Führungsleisten j6,-Nocken 7 und Unterbrechungen 4 können beliebig gestaltet sein. Auch ist es belanglos, in welcher Anzahl sie in der Hülse 5 bzw. im Becher 1 angeordnet sind. Die Hülse kann oben in beliebiger Weise abgedeckt sein. *

Claims (1)

1. Patentanspruch:

   Aufbewahrungsvorrichtung für ineinandergesteckte kegelige Hartpapierbecher mit eingerolltem Wulstrand, gekennzeichnet durch "eine ·Aufbewahrungshülse (5) mit längs ihrer Innenwand verlaufenden Führungsleisten (6), an denen die Becher mit Wulstrandausnehmungen geführt sind, und durch als Auflager für den Gefäßstapel dienende, das gleiche Profil wie die Leisten (6) aufweisende Nocken - (7) an der Innenwand der Hülse, die versetzt zu den 'Führungsleisten (6} und von deren unterem Ende im axialen Abstand von mindestens, der Wülstrandhöhe des : 'Bechers ■ "-angeordnet- sind, wobei die Nocken (7) nahe am Unterrand der ■Hülse (5) derart sitzen,- daß jeweils der unterste Becher erfaßt werden kann.

   Hierzu f Blatt Zeichnungen