DE612957C - Reissverschluss - Google Patents

Description

Friedrich Schieberle in Berlin-Waidmannslust
Reißverschluß

~* Zusatz zum Patent 594 845

Patentiert im Deutschen Reiche vom 7. April 1934 ab
Das Hauptpatent hat angefangen am 10. Mai 1932.

Bei dem Reißverschluß nach Patent 594 845, bei dem sich beide Hälften voneinander trennen lassen, erfolgt das völlige Trennen beider Hälften durch Ziehen am Schloßriegel, wodurch der Doppelschließstecker aus dem Schloßkasten gezogen werden kann.

Bei der vorliegenden zusätzlichen Erfindung ist ein im Schloßriegel angebrachter und durch einen Schlitz im Schloßkasten hindurchragender Sicherungshebel angeordnet, der den Schloßriegel im Schloßkasten durch eine Feder sperrt, so daß sich dieser nur nach Trennen sämtlicher Kupplungsglieder und nach Zurseitedrücken des Sicherungshebels durch den Schieber in die Öffnungsstellung bewegen läßt, wodurch die Kupplung vollständig gelöst wird.

Die Anordnungen von Sicherungen gegen ungewolltes Öffnen sind bekannt, und zwar durch Betätigen von Druckknöpfen oder Umlegen von Klappen usw. Bei vorliegender Erfindung wird der Riegel am Schloßkasten durch den Schieber entsichert.
Die Erfindung ist in den Abb. 1 bis 5 dargestellt.

Abb. ι zeigt den Reißverschluß geschlossen mit der Riegelsicherung von oben. Abb. 2 stellt eine Ansicht beim Zusammenbringen der Schloßhälften mit durch Steckerspitze zur Seite gedrückter Riegelsicherung im Schnitt nach der Linie A-B in Abb. 4 ohne Feder dar. Abb. 3 ist eine Ansicht mit geschlossener Kupplung und durch den ScMeber zur Seite gedrückter Riegelsicherung im Schnitt A-B, ebenfalls ohne Feder. Abb. 4 ist eine Seitenansicht der Schloßkastenseite. Abb. 5 zeigt noch, einmal den Schloßkasten im Schnitt mit Riegel und Verdrehungsfeder in Ruhestellung gesichert, Abb. 6 den Sicherungshebel.

Im Schloßriegel e ist gemäß vorliegender Erfindung eine Vertiefung ausgearbeitet, die der Forin des Sicherungshebels r 'entspricht, aber den Hebel/¹ seitlich bewegen läßt. Der kleine Zapfen/·² des Hebels ist der Angriffspunkt für die in eine Verdrehungsfeder umgewandelte Feder m, die den Sicherungshebel/' an die Kastenwand d andrückt sowie

den Riegel selbst betätigt. Der Sicherungs- 50 hebel/" hat bei r³ einen winkeligen Vorsprung. Der Breite des Hebels entsprechend ist in den Schloßkasten in der Wand bei d² ein Schlitz durchgearbeitet, durch den der Hebel r, in den Schloßriegel e eingefügt, hinausragt. 55 Im geschlossenen Zustand (Abb. 1) ist der Sicherungshebel r bei in die Rasten des Doppelführungssteckers gedrücktem Riegel* mit dem Vorsprung/'³ um die Kastenwandd? herumgeschnappt und hält somit den Riegel am 60 Schloßkasten fest. Der Riegel kann nicht mehr bewegt werden. Soll nun der Reißverschluß geöffnet werden, so werden in bekannter Weise alle Kupplungsglieder und Einführungsteile durch den Schieber 0 ge- 6g trennt, bis dieser auf das Einführungsglied/ gelangt und dabei den Sicherungshebel/- zur Seite drückt (Abb. 3). Der SicherungsheBel r mit seinem Vorsprung r³ wird dabei aus seiner Haltelage gedrückt, und nun kann durch 70 Ziehen am Riegels die Kupplung geöffnet werden, wobei der Riegele dien Hebel/· an der Nase/·¹ in den Schlitz hineinzieht. Beim Schließen der Kupplung wird der Sicherungshebel/· beim Einführen des Doppelführungs- 75 Steckers c in den Schloßkasten d mit der Spitze des Zapfens c³ am Zapfen r² nach hinten gedrückt und kommt somit aus seiner Sicherungsstellung, so daß die Abschrägung am Zapfen c² des Doppelführungssteckers den 80 Riegel \g mit Sicherungshebel r hineinzielit und, von der Feder m bewegt, in die Rasten vom Stecker einfallen läßt, wodurch nun wieder die Sicherung des Riegels* durch den Hebel/· an der Kastenwand bei d² er- 85 folgt. Für den Sicherungshebelzapfen/"² ist noch eine Ausnehmung am Doppelstecker angebracht.

Claims (1)

1. Patentanspruch :

   Reißverschluß nach Patent 594845, gekennzeichnet durch 'einen Hebel (r), der den Schloßkastenriegel (e) mittels einer Feder (m) am Schloßkasten (d²) sichert und beim Öffnen des Reißver-Schlusses vom Schieber (o) zur Seite gedrückt wird und somit den Riegel (e) entsichert, so daß sich dieser bewegen läßt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen