DE610132C

DE610132C - Klappmoebel, beispielsweise Liegestuhl

Info

Publication number: DE610132C
Application number: DEB161738D
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1932-09-27
Filing date: 1933-07-23
Publication date: 1935-03-04
Also published as: GB417893A; FR761301A; CH163830A

Description

Klappmöbel mit gelenkig verbundenen Gestellrahmen und daran angelenkten Zusatzteilen, wie Armlehnen, Fußstützen u. dgl., haben den Nachteil, daß sie in zusammengeklappter Lage verhältnismäßig viel Raum beanspruchen, was sich insbesondere bei der Aufbewahrung und beim Transport sehr bemerkbar macht, selbst dann wenn die zusammengeklappten Rahmen auch noch nach der Längsmitte zusammenlegbar sein sollen. Zudem besitzen diese Klappmöbel ein verhältnismäßig großes Gewicht, indem die Einzelteile volle, meist quadratische oder rechteckige Querschnitte aufweisen.

Gemäß der Erfindung werden diese Nachteile nun dadurch behoben, daß bei Klappmöbeln, beispielsweise einem Liegestuhl mit einem aus einem inneren und einem äußeren Rahmen gebildeten zusammenklappbaren Gestell, dessen Rahmen aneinandergelenkt und wenigstens einerends durch Querverbindungsteile gelenkig miteinander verbunden sind, so daß sie ineinanderkläppbar sind, die Rahmen derartige Querschnitte aufweisen, daß in der Klapplage die Rahmenlängsteile des inneren Rahmens in diejenigen des äußeren Rahmens eingelegt und die gelenkigen Querverbindungsteile, an denen sie angelenkt sind, eingeschwenkt werden können. Dabei sind die die Rahmenlängsteile miteinander verbindenden Gelenke in der Weise mit den Rahmenlängsteilen zusammenschiebbar, daß je der eine Rahmenlängsteil einen Hohlzapfen und der andere eine auf diesem verschiebbare Hülse trägt, die in ihren verschiedenen Drehlagen zueinander durch eine beide axial durchdringende Schraube und eine Mutter gesichert werden können deren Kopf in einer Bohrung des Hohlzapfens unverdrehbar gelagert ist. Ferner sind die den Rahmenteilen angelenkten Querverbindungsteile in ihrer Gebrauchslage durch Kniehebel gegen die Rahmenteile abgestützt, welche solche Querschnitte aufweisen, daß sich die Verbindungsteile und die Strebenteile beim Zusammenklappen in die Rahmenteile einlegen. Schließlich besteht die Querverbindung der Seitenteile des am äußeren Gestellrahmen schwenkbar befestigten Stützrahmens derart aus trennbaren Teilen, daß jeder der beiden Querverbindungsteile beim Zusammenlegen des Möbels in den ihn gelenkig tragenden Stützrahmenseitenteil eingeschwenkt werden kann, der darauf dem ihn tragenden Längsrahmenteil gleichgerichtet werden kann.

Die Zeichnung zeigt den Erfindungsgegenstand in zwei Ausführungsbeispielen, und es zeigen:

Abb. ι ein Schaubild des ersten Ausführungsbeispieles als Liegestuhl,

Abb. 2 bis 14 Einzelheiten dazu,

Abb. 15 das Gestell des Liegestuhles in zusammengelegter und zusammengeklappter Lage und

Abb. 16 eine schaubildliche Darstellung eines als Stuhl ausgebildeten Klappmöbels.

Bei beiden Ausführungsbeispielen ist je ein Rahmen A innerhalb eines Rahmens B an diesem schwenkbar gelagert, derart, daß beide

Rahmen ein Gestell bilden, das nach Art der bekannten Klappmöbel derart zusammengeklappt werden kann.fdaß sich die Rahmen in dieselbe Ebene legen. Bei beiden Rahmen sind die Rahmenlängsteile 20 bzw. 21 je einerends durch in der Längsmittelebene des Möbels mittels Gelenkbänder 22 unterteilte, den Rahmenlängsteilen angelenkte Querrahmenteile 23 bzw. 24 gelenkig miteinander verbunden. Die anderen Enden der Rahmenlängsteile sind durch einen wegnehmbaren Rahmenquerteil 25 lösbar miteinander verbunden. Sie können aber auch in gleicher Weise wie die anderen Enden gelenkig miteinander verbunden sein. Dieser Querteil 25 ist aus einem Stahlrohr hergestellt und dient zum Befestigen der Liege- bzw. Sitzbahn 26. Zum Anbringen des Rahmenquerteiles 25 sind an den entsprechenden Enden der Rahmenlängsteile Lappen 27 schwenkbar angeordnet mit Bohrungen 28 und von diesen ausgehenden Schlitzen 29 (Abb. 10), durch welche Teile die Enden der Rahmenquerteile 25 mitsamt an diesen angebrachten Stellstiften 30 hindurchgeführt werden können. Die Stellstifte 30 verhindern ein unbeabsichtigtes Herausfallen der Querteile 25 aus den Lappen 27. Zu diesem Zwecke sind die Stifte 30 um 90 ° zueinander verschwenkt angeordnet, und nach dem Durchführen durch die Schlitze 29 werden die die betreffenden Stifte tragenden Rahmenquerteile 25 den Schlitzen 29 gegenüber etwas verschwenkt. Die Querrahmenteile 23 bzw. 24 werden in ihrer Gebrauchslage senkrecht zu "35 den Seitenrahmenteilen 20 bzw. 21 durch Klappstreben versteift, deren Teile 32, 31 den Rahmenlängsteilen und deren gelenkig mit ihnen verbundenen Teile 34, 33 den Ouerrahmenteilen 23 bzw. 24 angelenkt sind.
Die Gelenke, mittels welcher die beiden Rahmen A und B einander angelenkt sind, weisen je einen an den Rahmenteilen 21 befestigten Hohlzapfen 35 auf, durch welchen die Schraube 36 (Abb. 14) hindurchgeführt ist, +5 deren Kopf 36' jedoch in der Bohrung 35' des Zapfens 35 dem Grunde der Bohrung aufsitzt und in bekannter Weise, z. B. mittels einer in der Zeichnung nicht dargestellten Schraube, gegen Drehung gesichert ist. In den Rahmen-So längsteilen 20 sind Hülsen 37 vorgesehen, deren Bohrungsdurchmesser dem Außendurchmesser der Hohlzapfen 35 entsprechen. Zur Sicherung der Hülsen 37 sind in den Rahmenlängsteilen mittels Abstandbolzen 38 befestigte, in ihrem Querschnitt U-förmige Stege 39 angebracht. Die zum Zusammenklemmen der Rahmenlängsteile in geschränkter Lage dienenden Flügelmuttern 40 ruhen den Rahmenlängsteüen 20 mittels einer Unterlagenscheibe 41 So auf und sind mit dem gewindetragenden Teil 42 in die Hülsen 37 eingeführt. Auf diese Weise wird eine wesentliche Verkürzung der Schraube 36 erreicht und gleichzeitig auch verhindert, daß deren Köpfe zu weit hervortreten. ■

Dem Rahmen B ist bei dem Ausführungsbeispiel nach Abb. 1 bis 15 ein Stützrahmen C an den Rahmenlängsteilen 21 angelenkt. Die freien Enden der Seitenteile 43 sind durch eine zweiteilige Verbindung miteinander verbunden, deren einer Teil 44 am Rahmenteil 43 und deren anderer Teil 44' dem anderen Rahmenteil 43 angelenkt ist. Diese beiden Rahmenteile 44 und 44' sind in der Mitte ineinande'rgelegt, wozu das Ende des Teiles 44 eine Verjüngung 44" aufweist (Abb. 4, 5), welche in den Teil 44 hineinragt. Zudem ist das verjüngte Ende 44" mit einer Kerbe 45 versehen, in welche die Einbuchtung 46 am Ende des Teiles 44' hineinragt, so daß ein ungewolltes Auseinanderziehen der beiden ineinanderragenden Teile 44 und 44' verhindert ist. Ferner ist zur Sicherung der beiden ineinandergelegten Teile eine Kappe 47 am Teil 44' schwenkbar angebracht, mittels welcher die Verbindungsstelle der Teile 44 und 44' derart überdeckt wird, daß ein Ein- bzw. Auseinanderfallen derselben verhindert wird. Die beiden Teile 44 und 44' werden in ihrer senkrechten Gebrauchslage zu den Seitenteilen 43 in gleicher Weise wie die Querteile 23 bzw. 24 gegenüber den Rahmenlängsteilen 20 bzw. 21 durch Klappstreben versteift, deren Teile 48 an den Rahmenseitenteilen 43 und deren mit ihnen gelenkig verbundenen Teile 49 an den Teilen 44 und 44' andernends gelenkig befestigt sind. Die Teile 44 und. 44' tragen mittels an ihnen gelenkig angeordneter Lenker 50 und an deren freien Enden angelenkten Hülsenstücken 51 durch die Stege der Teile 44, 44' hindurchgesteckte bzw. steckbare Stifte 52, welche bestimmt sind, in verschiedenen Schräglagen des Rahmens C in an den Rahmenlängsteilen 20 angeordnete Bohrungen 53 einzugreifen und so die Rahmen A, B, C in verschiedenen gegenseitigen Schräglagen festzuhalten. Ferner sind den Rahmenlängsteilen 21 noch Armstützen 54 angelenkt mit an ihnen schwenkbaren Stützen 55, welche in Hülsen 56 eingesteckt sind bzw. werden können, die ihrerseits an den Rahmenlängsteilen 21 schwenkbar befestigt sind.

Die so ausgebildeten Klappmöbel können nicht nur in der bekannten Art zusammengeklappt werden, sondern sie können nach dem Zusammenklappen auch gemäß Abb. 15 zusammengelegt werden, so daß sie zum Aufbewahren und Transport einen Mindestraum beanspruchen. Hierzu sind die Rahmenlängsteile der Rahmen A und B und die ihnen an- 12η gelenkten Verbindungsteile 23 bzw. 24 mit einem derartigen, z. B. U-förmigen Querschnitt

versehen, daß sie ineinandergelegt werden können. Es kann somit nach Lösen der Flügelmuttern 40 und Ausheben des Stützrahmens 1 der Rahmen A in die gleiche Ebene mit dem Rahmen B gebracht werden. Alsdann können nach Entfernen der starren Querstäbe 25 mitsamt der Gurte 26 unter Einschwenken der Verbindungsteile 23 bzw. 24 in die Rahmenlängsteile 20 bzw. 21 und unter gleichzeitigem Gegeneinanderführen der letzteren die Rahmenlängsteile 20 in die mit ihnen gelenkig verbundenen Rahmenlängsteile 21 eintreten. Dabei verschieben sich die Hülsen 37 auf den Hohlzapfen 35 in Richtung des Pfeiles P (Abb. 14), bis sie dem Steg der Rahmenlängsteile 21 aufsitzen (Abb. 15). Gleichzeitig legen sich die Klappstreben in zusammengeklapptem Zustande neben die ihnen zugeordneten Querrahmenteile (Abb. 15).

Beim Zusammenlegen des Liegestuhles ist die Verbindung zwischen den Teilen 44 und 44' bereits vor dem Zusammenklappen des aus seiner Gebrauchslage herausgeschwenkten Stützrahmens zu lösen, dann sind diese Teile in die Seitenteile43 des Stützrahmens einzuschwenken, um diese letzteren alsdann den Rahmenlängsteilen 21 gleichzurichten. Dabei sind auch die Stifte 52 in ihre Außergebrauchslage innerhalb der sie tragenden Teile 44, 44' zu verbringen.

Im Anschluß an das Zusammenlegen können alsdann die Armstützen 54 mitsamt den Stützen 55 und den Hülsen 56 in die Außergebrauchslage geschwenkt werden (Abb. 2 und 3). Die Sitzbahn 26 wird um die zusammengelegten Gestellteile geschlungen, wobei die Rahmenquerteile 25 in den zu deren Aufnahme bestimmten Schlaufen der Gurten 26 belassen werden können.
Bei dem in der Abb. 16 dargestellten zweiten Ausführungsbeispiel sind die je einerends durch mittels Gelenkbänder unterteilte Querrahmenteile 23 bzw. 24 miteinander verbundenen Rahmenlängsteile 20 bzw. 21 andernends durch wegnehmbare Querteile 25 verbunden, die mit ihren Enden in an den Längsrahmenteilen 20 bzw. 21 befestigten verschwenkbaren Lappen 27 sitzen. Die Qüerteile 25 sind durch eine Sitzbahn 26 miteinander verbunden, die durch einen weitern an den Rahmenlängst eil 21 angeordneten Querteil 25 in einen Sitz und einen Rückenteil unterteilt wird. Nach Entfernen der Querteile 25 und der Sitzbahn 26 können die Längsrahmenteile 20, 21 in gleicher Weise zusammengelegt werden wie diejenigen des ersten Ausführungsbeispieles. Die Gestellteile sind vorzugsweise aus einem Leichtmetall hergestellt, so daß nicht nur eine bedeutende Raumersparnis in zusammengeklapptem und zusammengelegtem Zustande, sondern auch ein möglichst geringes Gewicht der Möbel und damit größte Transpoftfähigkeit erreicht wird.

Claims

Patentansprüche:

1. Klappmöbel, beispielsweise Liegestuhl, mit einem aus einem inneren und einem äußeren Rahmen gebildeten zusammenklappbaren Gestell, dessen Rahmen aneinandergelenkt und wenigstens einerends durch Querverbindungsteile gelenkig miteinander verbunden sind, so daß sie ineinanderklappbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Rahmen derartige Querschnitte aufweisen, daß in der Klapplage die Rahmenlängsteile (20) des inneren Rahmens (A) in diejenigen (21) des äußeren Rahmens eingelegt und die gelenkigen Querverbindungsteile (23, 24, 44, 44') in die Rahmenlängsteile, an denen sie angelenkt sind, eingeschwenkt werden können.

2. Klappmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die die Rahmenlängsteile (20, 21) miteinander verbindenden Gelenke in der Weise mit den Rahmenlängsteilen zusammenschiebbar sind, daß 8g der eine Rahmenlängsteil einen Hohlzapfen

(35) und der andere eine auf diesem verschiebbare Hülse (37) trägt, die in ihren verschiedenen Drehlagen zueinander" durch eine beide axial durchdringende Schraube

(36) und eine Mutter (40) gesichert werden können, deren Kopf (36') in einer Bohrung (35') des Hohlzapfens unverdrehbar gelagert ist.

3. Klappmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die den Rahmenteilen (20, 21, 43) angelenkten Querverbindungsteile (23, 24, 44, 44') in ihrer Gebrauchslage durch Kniehebel (31, 33-32, 34-48, 49) gegen die Rahmenteile (20, 21, 43) abgestützt sind, welche solche Querschnitte aufweisen, daß sich die Verbindungsteile und die Strebenteile beim Zusammenklappen in die Rahmenteile (20, 21, 43) einlegen.

4. Liegestuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Querverbindung der Seitenteile (43) des am äußeren Gestellrahmen (.4) schwenkbar befestigten Stützrahmens (C) derart aus trennbaren Teilen

⁼ (44, 44') besteht, daß jeder der beiden Querverbindungsteile (44, 44') beim Zusammenlegen des Möbels in den ihn gelenkig tragenden Stützrahmenseitenteil (43) eingeschwenkt werden kann, der darauf dem ihn tragenden Längsrahmenteil (20, 21) gleichgerichtet werden kann.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen