DE616931C - - Google Patents

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AS 8. AUGUST 1935

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

KLASSE 86 b GRUPPE 4io

M 126982 VII[Ub Tag der Bekanntmachung über die Erteilung des Patents: 11. Juli

Hermann Michaelis in Cottbus-Branitz Geschirrdrahtsicherung an Schafthebeln

Patentiert im Deutschen Reiche vom 28. März 1934 ab

Die Erfindung betrifft eine Geschirrdrahtsicherung an Sohafthebeln, die nahe ihrem äußeren Ende eine taschenartige Aussparung mit einem Lagersteg über derselben zum Aufnehmen des einzuhängenden Geschirrdrahthakens aufweisen. Bei dieser Art der Befestigung der Geschirrdrahte am oberen und unteren Ende des Schafthebels bzw. Schemels brechen die Schafthebel häufig, wenn irgendeine Hemmung auftritt, z. B. ein Kettchen, Riemchen oder ein Schaftregler reißt. Der Haken im Geschirrdraht springt dabei nicht nur vom Lagersteg herunter und aus der Tasche heraus, sondern er dreht sich auch dahinter quer, so daß beim Bewegen des benachbarten gußeisernen Schafthebels einer von den beiden Schafthebeln, zwischen die der Haken mit seinem freien Ende gelangt, wegbricht; denn diese Schafthebel liegen ganz dicht nebeneinander, so daß zwischen ihnen nicht so viel Platz bleibt, wie der herausgesprungene Haken beanspruchen würde.

Man hatte bisher keine Möglichkeit, das Heraus springen des Hakens der Geschirrdrahte aus der Tasche und sein Querlegen hinter derselben zu verhindern, so daß man zu einer ganz anderen Verbindung· des Geschirrdrahtes mit dem Schafthebel griff. So ordnete man nämlich beispielsweise an der Rückseite des Schafthebels eine Reihe von Kerben an und hakte den Geschirrdraht in ein schuhartiges Stück ein, das, vom Ende her über den Schafthebel gestülpt, mit einem Lagersteg in die entsprechende Kerbe eingelegt und nun in dieser Lage durch einen Schwenkriegel gesichert wurde. Diese Anordnung ist teurer und erfordert vor allem eine wesentliche Änderung der Form des Schafthebels. Sie kann daher an den Webstühlen mit Schafthebeln der obigen Art nicht nachträglich angebracht werden.

Gemäß der Erfindung wird die Form des Schafthebels, die sich als bequem und billig bewährt hat, beibehalten und der Geschirrdrahthaken in seiner Lage in der Tasche dadurch gesichert, daß an der Lagerstelle des Geschirrdrahthakens ein über diesen Haken greifender, das Heraustreten des Geschirrdrahtes aus seinem Lager am Schafthebel verhindernder Sicherungsbügel in die Tasche des Schafthebels eingesetzt ist. In einfachster Weise wird der Sioherungsbügel mit zwei federnden Schenkeln versehen, die durch die taschenartige Aussparung hindurchreichen und am Ende der Aussparung mit ihren nach außen gebogenen Schenkelenden am Schafthebel anliegen, so daß der Bügel nur nach Zusammendrücken der Schenkel aus der Aussparung entfernt werden kann. Diese bevorzugte Ausführungsform des Erfindungsgegen-Standes gestattet, den Sicherungsbügel ohne irgendeine mechanische Bearbeitung des Sohafthebels an diesem zu. befestigen.

In der Zeichnung ist der Gegenstand der Erfindung an einem Ausführungsbeispiel dargestellt.

Fig. ι zeigt einen Schafthebel in stark verkleinertem Maßstab.