DE60320468T2

DE60320468T2 - Sprühpistole mit eingebauter Schnellkupplung für einen Farbbecher

Info

Publication number: DE60320468T2
Application number: DE60320468T
Authority: DE
Inventors: Stephen C.P. Joseph; Michael J.R. Adams; Neil Delbridge; Michael W. Howcroft
Original assignee: 3M Innovative Properties Co
Current assignee: 3M Innovative Properties Co
Priority date: 2002-10-24
Filing date: 2003-10-24
Publication date: 2009-03-12
Anticipated expiration: 2023-10-25
Also published as: CA2501688A1; DE60336779D1; US11890636B2; EP2078564B1; EP2078564A1; US20130221130A1; DE60325285D1; DE60320468D1; RU2005111965A; RU2391143C2; ATE392263T1; DE20321212U1; ES2318620T3; US20210053080A1; GB0224698D0; ATE424258T1; ATE505270T1; EP1554052A1; ES2304751T3; DE60326478D1

Description

Diese Erfindung betrifft Verbesserungen an einer oder in Bezug auf eine Flüssigkeitssprühvorrichtung gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1. Solche eine Flüssigkeitssprühvorrichtung ist aus FR 2 798 868 bekannt.
Sprühpistolen werden beim Neulackieren eines Fahrzeugs, das nach einem Unfall repariert wurde, in Fahrzeugkarosserie-Reparaturwerkstätten viel verwendet. Bei den bekannten Sprühpistolen ist die Flüssigkeit in einem Becher enthalten, der an der Pistole befestigt ist und von dem sie einer Sprühdüse zugeführt wird. Beim Austreten aus der Sprühdüse wird die Flüssigkeit zerstäubt und bildet einen Sprühstrahl mit Druckluft, der der Düse zugeführt wird. Die Flüssigkeit kann der Sprühpistole durch Schwerkraft oder durch Ansaugen oder seit kurzer Zeit durch Druck durch eine Lüftungsleitung von der Druckluftleitung zum Becher zugeführt werden.
Herkömmlicherweise ist die Flüssigkeit in einem starren Topf enthalten, der durch den Eingriff von sich gegenseitig ergänzenden Schraubengewinden auf dem Topf und der Pistole an der Sprühpistole befestigt ist. Auf diese Weise kann der Topf zur Reinigung und zum Austausch entfernt werden. Normalerweise wird der Topf leer an der Sprühpistole befestigt und weist einen abnehmbaren Deckel auf, mittels dessen die Flüssigkeit in den Topf gefüllt werden kann, während er an der Pistole befestigt ist. Nach Beendigung des Sprühens kann der Topf abgenommen werden, und die Pistole und der Topf können zur Wiederverwendung gereinigt werden.
Bei dieser Anordnung können die Gewinde auf der Pistole und dem Topf durch falsche Anwendung beschädigt werden, wenn zum Beispiel versucht wird, einen Topf mit einem nicht passenden Gewinde zu befestigen. Außerdem ist nach Beendigung des Sprühens eine sorgfältige Reinigung erforderlich, um alle Spuren der Flüssigkeit aus den Gewinden zu entfernen, um zu verhindern, dass die Gewinde zum Beispiel mit getrockneter Farbe blockiert werden, und um eine Kreuzkontamination mit der als Nächstes zu sprühenden Flüssigkeit zu verhindern.
Beschädigte oder blockierte Gewinde können die Pistole unbrauchbar und den Kauf einer neuen Pistole nötig machen. Dies führt zu zusätzlichen Kosten und ist unangenehm, wenn Arbeitszeit verloren geht, da keine Ersatzpistole zur Hand ist, um mit dem Sprühen fortzufahren. Außerdem erfordert das Reinigen der Gewinde üblicherweise Lösemittel, die auch zum Reinigen der Pistole und des Topfs verwendet werden. Die Verwendung von Lösemitteln ist aus Gesundheits- und Sicherheitsgründen unerwünscht und verursacht Probleme bei der Entsorgung des Lösemittels nach seinem Gebrauch.
Wir haben kürzlich ein System entwickelt, bei welchem der Becher nach Gebrauch weggeworfen werden kann, um dadurch den Reinigungsaufwand zu reduzieren, der nach Beendigung des Sprühens erforderlich ist. Bei diesem System kann der Becher mit der zu sprühenden Flüssigkeit gefüllt werden, bevor er an der Pistole befestigt wird. Die herkömmliche Schraubengewindeverbindung erfordert, dass der Becher mehrmals, normalerweise wenigstens vier oder fünf Umdrehungen, gedreht werden muss, damit die Gewinde voll eingreifen und den Becher fluiddicht befestigen. Dies ist zeitaufwändig und erfordert eine erhebliche Umsicht und Geschicklichkeit seitens des Benutzers, um ein Verschütten zu verhindern, wenn der Becher voll mit Flüssigkeit ist.
Um diese Probleme zu reduzieren, haben wir ein System zur Verbindung des Bechers mit der Sprühpistole über ein Anpassstück vorgeschlagen, das in die Sprühpistole geschraubt wird und eine lösbare Schnellpassverbindung mit dem Becher bereitstellt. Zum Beispiel können der Becher und das Anpassstück mit bajonettartigen Ausbildungen versehen sein, die mit einer Schiebe- und Drehwirkung in Eingriff gebracht werden können, die weniger als eine vollständige Umdrehung erfordert, um den Becher mit der Pistole zu verbinden.
Diese Anordnung ermöglicht es, den Becher auf eine einfache und wirksame Weise, welche die Gefahr eines Verschüttens verringert, wenn der Becher Flüssigkeit enthält, und welche weniger Geschicklichkeit seitens des Benutzers erfordert, an der Pistole zu befestigen und davon abzunehmen.
Die Bereitstellung des Anpassstücks ermöglicht es, bestehende Pistolen mit einer Schraubengewindeverbindung zur Verwendung mit einem herkömmlichen starren Topf zur Verwendung mit unserem System, das einen wegwerfbaren Becher verwendet, umzufunktionieren. Dies hat zahlreiche Vorteile für den Benutzer, insbesondere im Hinblick auf den reduzierten Reinigungsaufwand, der nach Beendigung des Sprühens erforderlich ist. Es können jedoch Probleme auftreten, wenn ein Anpassstück mit einem Gewinde, das mit dem Gewinde auf der Sprühpistole zusammenpasst, nicht zur Hand ist, wenn das Anpassstück zum Beispiel zur Reinigung entfernt wird oder verloren geht. Die Pistole kann dann nicht mit dem wegwerfbaren Becher verwendet werden, und es kann Arbeitszeit verloren gehen, wenn der Benutzer kein Ersatzanpassstück oder keinen starren Topf hat, der ohne das Anpassstück in die Sprühpistole geschraubt werden kann. Außerdem ist die Schraubengewindeverbindung zwischen der Pistole und dem Anpassstück ebenso für eine Beschädigung durch falsche Anwendung anfällig wie die Verbindung zwischen der Pistole und dem Topf, was dazu führen kann, dass die Pistole unbrauchbar wird.
Die vorliegende Erfindung wurde unter Berücksichtigung der vorangehenden Probleme und Nachteile der bestehenden Anordnungen zur Befestigung eines Bechers an einer Sprühpistole entwickelt.
Insbesondere stellen wenigstens einige Ausführungsformen der vorlegende Erfindung eine verbesserte Verbindung zwischen einer Sprühpistole und einem Becher bereit, die es gestattet, den Becher auf einfache Art und Weise, welche die Gefahr einer Beschädigung der Pistole verringert, an der Sprühpistole zu befestigen und davon abzunehmen.
Außerdem stellt wenigstens eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung solch eine verbesserte Verbindung zwischen der Pistole und dem Becher bereit, die es gestattet, den Becher ohne zusätzliche getrennte Komponenten, die verloren gehen können und/oder mit den Verbindungen auf der Pistole oder dem Becher möglicherweise nicht zusammenpassen, direkt an der Pistole zu befestigen.
Darüber hinaus stellt wenigstens eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung eine Sprühpistole bereit, die für eine schnelle lösbare Verbindung mit einem Becher ausgelegt ist, die es gestattet, den Becher, wenn mit Flüssigkeit gefüllt, mit einer geringeren Gefahr des Verschüttens zu verbinden, und die keinen hohen Geschicklichkeitsgrad seitens des Benutzers erfordert, um den Becher zu verbinden und zu trennen.
Zudem stellt wenigstens eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung eine Sprühpistole mit einem integralen Verbinder zum abnehmbaren Montieren eines Bechers mit einem zusammenfügbaren Verbinder bereit.
Demnach wird gemäß der vorliegenden Erfindung eine Flüssigkeitssprühvorrichtung bereitgestellt, wie in Anspruch 1 definiert.
Wie hierin verwendet, bezieht sich der Begriff „Flüssigkeit" auf alle Formen von fließfähigen Materialien, die unter Verwendung einer Sprühpistole (einerlei, ob sie zum Lackieren einer Oberfläche bestimmt sind oder nicht) aufgetragen werden können und die (ohne Einschränkung) Anstrichfarben, Grundierfarben, Basislackschichten, Lacke, Lasuren und ähnliche lackartige Materialien sowie andere Materialien, wie beispielsweise Klebstoffe, Dichtungsmassen, Füllmittel, Kitte, Pulverbeschichtungen, Schwarzpulver, Schleifmittelaufschlämmungen, Formtrennmittel und Gussschlichten umfassen, die in Abhängigkeit von den Eigenschaften und/oder der beabsichtigten Anwendung des Materials in zerstäubter oder unzerstäubter Form aufgetragen werden können, so dass der Begriff „Flüssigkeit" demgemäß auszulegen ist.
In einer bevorzugten Anordnung weist die Sprühpistole eine integrale Buchse auf, die zur Verbindung mit einem Auslass des Bechers ausgelegt ist. Die Buchse stellt eine Durchgangsbohrung bereit, die zu einen Einlass der Sprühpistole führt, und der Auslass des Bechers steht mit dem Einlass fluiddicht in Verbindung, wenn der Becher mit der Sprühpistole verbunden ist, um im Gebrauch der Sprühdose Flüssigkeit zuzuführen.
Die Buchse kann im Körper der Sprühdose eingelassen sein. Vorzugsweise ist die Buchse jedoch in einem Verbinderansatz vorgesehen, der so angeordnet ist, dass er vom Körper der Sprühpistole vorragt. Auf diese Weise ist die Buchse frei vom Körper der Sprühpistole und stellt einen verbesserten Zugang zur Verbindung des Bechers bereit.
Der Verbinderansatz kann integral mit dem Körper der Sprühpistole ausgebildet sein. Zum Beispiel können der Körper und der Ansatz ein Metall- oder Legierungsgussstück oder ein Formteil sein. Alternativ kann der Verbinderansatz getrennt vom Körper der Sprühpistole ausgebildet und dauerhaft daran befestigt sein. Zum Beispiel kann der Verbinderansatz an den Körper der Sprühpistole angeschweißt oder mit Klebstoff daran gebunden sein.
Der Becher und die Sprühpistole können mit zusammenfügbaren Ausbildungen versehen sein, die eine Steckverbindung des Bechers mit der Sprühpistole bereitstellen. Zum Beispiel können der Auslauf und die Buchse konisch zusammenlaufen, so dass sich der Auslauf in einer Pressreibpassung in der Buchse befindet, um den Becher an der Sprühpistole festzuhalten.
Alternativ können der Becher und die Sprühpistole mit zusammenfügbaren Ausbildungen versehen sein, die mit einer Schiebe- und Drehwirkung, die weniger als eine vollständige Umdrehung des Bechers bezüglich der Sprühpistole erfordert, in Eingriff gebracht werden können.
Der Helixvorsprung auf dem Auslauf kann außerhalb der Buchse mit der Sprühdose zusammenwirken, um den Becher lösbar zu befestigen und einer axialen Trennung des Auslaufs von der Buchse zu widerstehen. Der Helixvorsprung kann durch Einführen des Auslaufs in die Buchse und Drehen des Bechers bezüglich der Sprühdose um weniger als eine vollständige Umdrehung vorzugsweise unter einem radialen Höcker oder Vorsprung auf der Sprühpistole fixiert werden.
Der Helixvorsprung stellt eine Rampenfläche bereit, die mit dem Höcker zusammenwirken kann, damit der Auslauf durch den Eingriff des Helixvorsprungs mit dem Höcker axial in die Buchse verschoben wird. Der Helixvorsprung und der Höcker sind so angeordnet, dass der Becher durch eine Drehung bezüglich der Sprühpistole um weniger als 360 Grad an der Sprühpistole befestigt werden kann. Der Helixvorsprung kann sich ungefähr 180 Grad in einer Umfangsrichtung erstrecken.
Der Anschlag ist vorgesehen, um die Drehung des Bechers bezüglich der Sprühpistole zu begrenzen. Auf diese Weise wird ein Überdrehen der Verbinder verhindert, und die axiale Bewegung des Auslaufs in die Buchse wird gesteuert, um sicherzustellen, dass eine fluiddichte Verbindung erreicht wird. Der Anschlag kann mit dem Höcker in Eingriff gebracht werden, um die Drehung des Bechers bezüglich der Sprühpistole zu blockieren.
Eine fluiddichte Dichtung kann durch Presspassung des Auslaufs in der Buchse bereitgestellt werden. Die Presspassung kann durch die Bereitstellung einer oder mehrerer Dichtungsrippen auf dem Auslauf unterstützt werden. Alternativ können die Buchse und/oder der Auslauf mit einem oder mehreren Dichtungsringen, zum Beispiel O-Ringen, versehen sein, die zur Bereitstellung einer fluiddichten Dichtung vorgesehen sind.
Der Becher kann wieder verwendbar sein. Zum Beispiel kann der Becher einen starren Topf aufweisen, der nach Beendigung des Sprühens von der Sprühpistole abgenommen und gereinigt werden kann. Normalerweise weist der Topf eine öffnungsfähige Lüftungsöffnung an dem von der Verbindung mit der Sprühpistole entfernt liegenden Ende auf, damit Luft eintreten kann, wenn Flüssigkeit im Gebrauch aus dem Topf gezogen wird.
Vorzugsweise ist der Becher wegwerfbar. Zum Beispiel kann der Becher einen äußeren Behälter und einen inneren Beutel aufweisen, wobei der Beutel zusammenfallbar ist, wenn Flüssigkeit aus dem Becher gezogen wird, und getrennt vom äußeren Behälter, so dass der Beutel nach Gebrauch entfernt und weggeworfen werden kann. Normalerweise weist der äußere Behälter eine Lüftungsöffnung an dem von der Verbindung mit der Sprühpistole entfernt liegenden Ende auf, damit Luft eintreten kann, wenn Flüssigkeit im Gebrauch aus dem Beutel gezogen wird.
Weitere Merkmale, Leistungen und Vorteile der Erfindung in jedem ihrer Aspekte werden aus der folgenden ausführlichen Beschreibung der Erfindung unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen ersichtlich.
1 ist eine perspektivische Ansicht einer Flüssigkeitssprühvorrichtung, die nicht gemäß der vorliegenden Erfindung ist;
2 ist eine perspektivische Ansicht des in 1 dargestellten Bechers, wobei er von der Sprühpistole getrennt ist;
3 ist ein Längsschnitt durch den Becher, der in 2 dargestellt ist;
4 ist eine perspektivische Ansicht der in 1 dargestellten Sprühpistole, wobei sie vom Becher getrennt ist;
5 ist eine auseinander gezogene Ansicht, die ein Detail der Verbindung zwischen der Sprühpistole und dem Becher darstellt, die in 1 bis 4 veranschaulicht sind;
6 ist eine Stirnansicht des Verbinderansatzes der Sprühpistole, wobei der Klarheit halber Teile entfernt sind;
7 ist eine perspektivische Ansicht einer Sprühpistole mit einem integralen Verbinder und einem herausnehmbaren Einsatz, um den Verbinder so umzufunktionieren, dass er eine Gewindeverbindung aufnehmen kann, um den Becher zu befestigen;
8 ist eine perspektivische Ansicht, die einen ein Gewinde aufweisenden Verbinder darstellt, der mit der Sprühpistole verbunden ist, die in 7 veranschaulicht ist;
9 ist ein Schnitt durch den integralen Verbinder und Einsatz der Sprühpistole, die in 7 dargestellt ist, und zeigt den ein Gewinde aufweisenden Verbinder von 8 getrennt vom Einsatz;
10 ist ein Schnitt durch eine Einlassöffnung im Körper einer Sprühpistole mit Schwerkraftzuführung mit einer äußeren Festhalteausbildung;
11 ist eine perspektivische Ansicht eines Bechers mit einem integralen Auslauf, der zur Verbindung mit der Sprühpistole von 11 ausgelegt ist;
12 ist eine Seitenansicht des in 11 dargestellten Bechers;
13 ist eine Längsschnittansicht des in 11 dargestellten Bechers;
14 ist eine perspektivische Ansicht eines Becherdeckels mit einem integralen Auslauf, der die Erfindung verkörpert und zur Verbindung mit der Sprühpistole von 10 ausgelegt ist;
15 ist eine Seitenansicht des in 14 dargestellten Becherdeckels;
16 ist eine Längsschnittansicht des in 14 dargestellten Becherdeckels.
Unter Bezugnahme auf 1 der beiliegenden Zeichnungen ist zunächst eine Flüssigkeitssprühvorrichtung dargestellt, die nicht gemäß der vorliegenden Erfindung ist und eine Sprühpistole 1 mit Schwerkraft zuführung und einen Becher 2, der lösbar mit der Sprühpistole 1 verbunden ist, aufweist.
Die Pistole 1 weist einen Körper 3, einen Griff 4, der sich vom hinteren Ende des Körpers nach unten erstreckt, und eine Sprühdüse 5 am vorderen Ende des Körpers auf. Die Pistole 1 wird durch einen Abzugshahn 6, der auf den Seiten der Pistole drehgelenkig montiert ist, manuell betätigt.
Der Becher 2, der die Farbe (oder ein ähnliches Material) enthält, die durch die Pistole ausgestoßen werden soll, befindet sich auf der Oberseite des Körpers 3 und steht mit einem inneren Durchgang (nicht sichtbar) in Verbindung, der sich durch die Pistole zur Düse 5 erstreckt.
Im Gebrauch wird die Pistole 1 über einen Verbinder 7 am unteren Ende der Griffs 4 mit einer Druckluftquelle (nicht dargestellt) verbunden, damit, wenn der Benutzer am Abzugshahn 6 zieht, der Düse 5 Druckluft durch die Pistole zugeführt wird. Als Ergebnis wird Farbe, die der Düse 5 vom Becher 2 unter Schwerkraft zugeführt wird, beim Verlassen der Düse 5 zerstäubt und bildet einen Sprühstrahl mit der aus der Düse 5 austretenden Druckluft.
Nunmehr unter Bezugnahme auf 2 und 3 der Zeichnungen weist der Becher 2 ein äußeren Behälter 8, einen wegwerfbaren Beutel 9, einen wegwerfbaren Deckel 10 und einen Kranz 11 auf. Der Beutel 9 entspricht in der Form dem Inneren des Behälters 8 (und ist formschlüssig darin eingepasst), und er weist einen schmalen Rand 12 am oberen Ende auf, der auf der Oberkante des Behälters 8 aufliegt.
Der Deckel 10 ist von konischer Form und weist einen herabhängenden Kragen 13 auf, der von der Umfangskante eingefügt ist. Der Kragen 13 befindet sich in Schiebepassung im offenen Ende des Beutels 9, um die Umfangskante des Deckels 10 über dem Rand 12 des Beutels 9 zu fixieren. Die Deckel/Beutel-Gruppe wird durch einen ringförmigen Kranz 11 befestigt, der auf der Oberseite des Deckels 10 auf den Behälter 8 geschraubt wird.
Der Deckel 10 hat eine mittige Öffnung 14 am Scheitel, die zu einem Verbinderrohr 15 führt, das einen Fluidauslass bereitstellt, und ein Paar von Hakenelementen 16, 17, die sich auf jeder Seite des Verbinderrohrs 15 befinden. Die Hakenelemente 16, 17 sind so angeordnet, dass sie den Becher 2 lösbar an der Sprühpistole 1 befestigen, und das Rohr 15 ist mit ringförmigen Außenrippen 18 ausgebildet, um eine fluiddichte Dichtung mit der Sprühpistole 1 bereitzustellen, wie später beschrieben wird.
Ein Siebfilter 19 befindet sich in Schiebepassung mit dem Kragen 13 und entfernt Teilchenmaterial aus der Farbe, die der Sprühpistole 1 im Gebrauch durch das Rohr 15 zugeführt wird. Alternativ kann sich das Filter 19 in Schiebepassung im Rohr 15 befinden oder ein integrales Teil des Deckels 10 sein.
Nunmehr unter Bezugnahme auf 4 bis 6 ist die Sprühpistole 1 mit einem integralen Verbinderansatz 20 auf der Oberseite des Körpers 3 versehen. Der Ansatz 20 erstreckt sich vom Körper 3 nach oben und weist eine Buchse 21 auf, die so geformt ist, dass sie das Verbinderrohr 15 auf dem Deckel 10 des Bechers 2 aufnimmt. Die Buchse 21 endet an einer inneren Schulter 33, die zu einer Bohrung 34 führt, die sich von der Buchse 21 weg erstreckt und einen Einlass für die Zuführung von Farbe aus dem Becher 2 zur Sprühpistole 1 bereitstellt.
In dieser Ausführungsform ist der Ansatz 20 integral mit dem Körper 3 der Pistole 1 ausgebildet, der Körper 3 kann zum Beispiel ein Leichmetall- oder Legierungsgussstück sein. Alternativ kann der Ansatz 20 getrennt ausgebildet und zum Beispiel durch Schweißen dauerhaft am Körper 3 befestigt sein, um ein integrales Teil der Pistole 1 zu bilden.
die Außenrippen 18 des Verbinderrohrs 15 stellen eine fluiddichte Dichtung mit der Buchse 21 bereit, und der Ansatz 20 weist einen Außenflansch 22 am entfernten Ende zur Zusammenwirkung mit den Hakenelementen 16, 17 auf, um den Becher 2 lösbar an der Sprühpistole 1 zu befestigen. In einer alternativen Anordnung (nicht dargestellt) kann eine fluiddichte Dichtung durch einen oder mehr Dichtungsringe, z. B. O-Ringe, erhalten werden, die sich in Nut(en) auf dem Verbinderrohr 15 oder in der Wand der Buchse 21 befinden.
Der Flansch 22 weist vier bogenförmige Aussparungen 23, 24, 25, 26 (6) auf, die um den Umfang in einer Umfangsrichtung gleichmäßig beabstandet angeordnet sind, derart dass die Aussparungen 23, 25 einander gegenüberliegen und die Aussparungen 24, 26 einander gegenüberliegen.
Jede Aussparung 23, 24, 25, 26 führt im Uhrzeigersinn (aus der Sicht von 6 gesehen) über eine Nockenerhebung 23a, 24a, 25a, 26a am Ende der Aussparung 23, 24, 25, 26 zu einer Fläche 27, 28, 29, 30, die in einem Auflager 27a, 28a, 29a, 30a endet.
Jedes Hakenelement 16, 17 weist einen vergrößerten Kopf 31, 32 am entfernten Ende mit einer Schrägfläche 31a, 32a auf, die zu einer hinterschnittenen Verriegelungsrippe 31a, 31b zur Zusammenwirkung mit dem Flansch 22 führt.
Um den Becher 2 an der Sprühpistole 1 zu befestigen, werden die Hakenelemente 16, 17 mit einem Paar von gegenüberliegenden Aussparungen 23, 25 oder 24, 26 im Flansch 22 ausgerichtet. Das Verbinderrohr 15 wird dann so in die Buchse 21 geschoben, dass die vergrößerten Köpfe 31, 32 der Hakenelemente 16, 17 durch die ausgerichteten Aussparungen 23, 25 oder 24, 26 durchtreten.
Der Becher 2 wird dann bezüglich der Sprühpistole 1 gedreht, um zu bewirken, dass die Hakenelemente 16, 17 über die Nockenerhebungen 23a, 25a oder 24a, 26a laufen und die Verriegelungsrippen 31b, 32b hinter den Flächen 27, 29 oder 28, 30 fixieren. Die Drehung des Bechers 2 wird durch den Eingriff der Hakenelemente 16, 17 mit den Auflagern 27a, 29a oder 28a, 30a beschränkt.
Auf diese Weise kann der Becher 2 durch eine Schiebe- und Drehwirkung, die weniger als eine vollständige Umdrehung des Bechers 2 bezüglich der Sprühpistole 1 um eine Verbindungsachse, die durch den Eingriff des Verbinderrohrs 15 in der Buchse 21 definiert ist, erfordert, an der Sprühpistole 1 befestigt werden. In dieser Ausführungsform kann der Becher um ungefähr eine Viertelumdrehung oder weniger gedreht werden, um den Becher an der Sprühpistole zu befestigen.
Der Becher 2 kann durch einen umgekehrten Vorgang von der Sprühpistole 1 abgenommen werden, wobei der Becher 2 zuerst gedreht wird, um die vergrößerten Köpfe 31, 32 der Hakenelemente 16, 17 mit den gegenüberliegenden Aussparungen 23, 25 oder 24, 26 auszurichten. Dann wird der Becher 2 gezogen, um das Verbinderrohr 15 aus der Buchse 21 herauszuziehen.
Die Hakenelemente 16, 17 werden durch den Eingriff mit den Nockenerhebungen 23a, 25a oder 24a, 26a nach außen gebogen und schnappen beim Passieren der Nockenerhebungen zurück, wenn der Becher 2 bezüglich der Sprühpistole 1 sowohl zum Befestigen als auch Abnehmen des Bechers 2 gedreht wird. Wenn an der Sprüh pistole 1 befestigt, wird der Becher 2 auf diese Weise kraftschlüssig in Position gehalten, wenn die Sprühpistole 1 gehandhabt wird, um Farbe auf eine Oberfläche zu sprühen.
Der Becher 2 kann auch durch eine einfache Schiebepassung an der Sprühpistole 1 befestigt werden, indem zuerst die Hakenelemente 16, 17 mit einem Paar von gegenüberliegenden Flächen 27, 29 oder 28, 30 des Flansches 22 ausgerichtet werden. Der Becher 2 wird dann zur Sprühpistole 1 geschoben, um zu bewirken, dass die Schrägflächen 31a, 32a den Flansch 22 in Eingriff nehmen. Die vergrößerten Köpfe 31, 32 werden infolge der Elastizität der Hakenelemente 16, 17 nach außen gebogen, um über den Flansch 22 zu laufen und nach dem Passieren des Flansches 22 zurückzuschnappen, um die Verriegelungsrippen 31b, 32b hinter den Flächen 27, 29 oder 28, 30 zu fixieren. Auf diese Weise wird der Becher 2 an der Sprühpistole 1 befestigt. Es ist möglich, den Becher 2 durch einen umgekehrten Vorgang zu entfernen, wenn genügend Kraft angewendet wird, um die Verriegelungsrippen 31b, 32b zu lösen.
Im Gebrauch wird der Becher 2 mit Farbe (oder einer anderen zu sprühenden Flüssigkeit) gefüllt, bevor er an der Sprühpistole 1 montiert wird. Dafür wird der Beutel 9 in den Behälter 8 geschoben. Dann wird Farbe in den Beutel 9 gefüllt und, falls nötig, mit anderen Tönungsmitteln, Härtungsmitteln und Verdünnungsmitteln (Lösemitteln) gemischt. Der Deckel 10 wird dann in Position geschoben, und der Kranz 11 wird fest nieder geschraubt, um den Deckel 10 in Position zu halten.
Die Sprühpistole 1 wird dann von ihrer Normalbetriebsposition, die in 1 veranschaulicht ist, so umgekehrt, dass der Becher 2 der Sprühpistole 1 in einer aufrechten Position vorgeführt werden kann, um ein Verschütten von Farbe zu verhindern. Der Becher 2 wird dann an der Sprühpistole 1 durch eine Schiebe- und Dreh- oder eine Schiebewirkung befestigt, wie zuvor beschrieben.
Die Sprühpistole 1 kann dann zum Gebrauch in der üblichen Weise wieder in ihre Normalbetriebsposition gedreht werden. Wenn Farbe aus dem Becher gezogen wird, fällt der Beutel 9 in axialer Richtung vom Basisende 9a zum Deckel 10 zusammen. Ein Lüftungsloch 8a im Basisende des Behälters 8 gestattet es Luft, in den Behälter 8 einzutreten, wenn der Beutel 9 zusammenfällt. Die Seitenwände 9b des Beutels 9 klappen in einer willkürlichen, unkontrollierten Weise nach innen, wenn der Beutel 9 zusammenfällt.
Wenn die Sprühpistole 1 nach dem Gebrauch zu reinigen ist, kann die Sprühpistole 1 von ihrer Normalbetriebsposition, wie in 1 dargestellt, wieder umgekehrt werden. Die Luftleitung wird getrennt und der Abzugshahn 6 kurz betätigt, um Farbe innerhalb der Sprühpistole 1 zu gestatten, in den Beutel 9 im Becher 2 zurückzufließen. Der Becher 2 wird dann von der Sprühpistole 1 entfernt, wie zuvor beschrieben.
Wie zu erkennen ist, ermöglichen es die integralen Ausbildungen auf der Pistole 1 und dem Becher 2, den Becher 2 durch einen einfachen Vorgang an der Sprühpistole 1 zu befestigen und davon abzunehmen. Auf diese Weise kann die Vorrichtung mit einem Minimum an manueller Geschicklichkeit seitens des Benutzers schnell und einfach zusammengebaut und auseinander genommen werden. Auch die Gefahr des Verschüttens beim Verbinden des die Farbe enthaltenden Bechers 2 mit der Sprühpistole 1 wird verringert. Außerdem kann der Becher 2 ohne ein getrenntes Anpassstück und ohne Eingriff von Schraubengewinden, die durch falsche Anwendung beschädigt oder durch Lackablagerungen blockiert werden können, um die Pistole 1 unbrauchbar zu machen, abnehmbar an der Sprühpistole 1 befestigt werden.
Der Becher 2 kann nach dem Trennen von der Sprühpistole 1 zerlegt werden, indem der Kranz 11 entfernt und der Deckel 10 herausgezogen wird, wobei er den zusammengefallenen Beutel 9 mit sich bringt. Jegliche Farbe, die im Beutel 9 verbleibt, kann durch Verschließen des Verbinderrohrs 15 zum Beispiel mit einer abnehmbaren Verschlusskappe (nicht dargestellt) für einen kurzen Zeitraum aufbewahrt werden. Die Deckel/Beutel-Gruppe kann dann wieder mit dem Behälter 8 und dem Kranz 11 zusammengebaut und wieder an der Sprühdose 1 befestigt werden, um die restliche Farbe zu verwenden.
Wenn vom Behälter 8 entfernt, ist die Deckel/Beutel-Gruppe verhältnismäßig schwach und bei falscher Anwendung anfällig für die Trennung des Beutels 9 und des Deckels 10. Demgemäß ist es im Allgemeinen nicht praktisch, unverbrauchte Farbe für einige Stunden aufzubewahren, und jegliche unverbrauchte Farbe muss in einen anderen Behälter umgefüllt werden, wenn eine langfristige Lagerung erforderlich ist.
Wenn die ganze Farbe aufgebraucht wurde oder wenn irgendeine verbleibende Farbe nicht mehr benötigt wird, können der Deckel 10 (einschließlich des Filters 19) und der zusammengefallene Beutel 9 weggeworfen werden und belassen den Behälter 8 und den Kranz 11 sauber und bereit zur Wiederverwendung mit einem neuen Beutel 9 und einem neuen Deckel 10. Auf diese Weise muss nur die Sprühpistole 1 selbst gereinigt werden. Folglich kann eine Verringerung der zur Reinigung verwendeten Lösemittelmenge erreicht werden.
Nunmehr unter Bezugnahme auf 7 bis 9 der beiliegenden Zeichnungen ist eine Modifikation der in 1 bis 6 veranschaulichten Anordnung zur lösbaren Befestigung des Bechers an der Sprühpistole dargestellt. Der Einfachheit halber werden in der 400er Serie dieselben Bezugszeichen verwendet, um Teile zu bezeichnen, die den vorherigen Ausführungsformen entsprechen.
In dieser Ausführungsform ist die Sprühpistole 401 mit einem integralen Verbinderansatz 420 in Form einer Buchse 421 und eines getrennten abnehmbaren Einsatzes 480 zur Aufnahme in der Buchse 421 versehen.
Nunmehr unter Bezugnahme auf 10 bis 16 der beiliegenden Zeichnungen sind verschiedene Anordnungen zur Befestigung eines Bechers an einer Sprühpistole dargestellt. Die weiteren Einzelheiten des Aufbaus und der Funktionsweise des Bechers und der Sprühpistole sind ähnlich der Beschreibung von 1 bis 9 und werden nicht weiter beschrieben oder veranschaulicht. Falls angebracht, werden in der folgenden Beschreibung in der 600er, 1000er und 1100er Serie dieselben Bezugszeichen verwendet, um entsprechende Teile sowie Teile, die den Teilen der zuvor beschriebenen Anordnung ähnlich sind, zu bezeichnen.
Zunächst ist unter Bezugnahme auf 10 eine gewindelose Buchse 621 im Körper 603 einer Sprühpistole mit Schwerkraftzuführung dargestellt. Die Buchse 621 weist einen zylindrischen Außenbohrungsabschnitt 621a und einen zylindrischen Innenbohrungsabschnitt 621b auf, die durch eine innere ringförmige Schulter 621c verbunden sind. Der Innenbohrungsabschnitt 621b hat einen kleineren Durchmesser als der Außenbohrungsabschnitt 621a. Am unteren Ende der Buchse 621 ist eine Dichtungsfläche 621d, deren Zweck später beschrieben wird.
In einem Abstand über der Buchse 621 befindet sich ein radialer Höcker 686, der integral mit dem Pistolenkörper 603 ist. Der Höcker 686 erstreckt sich für einen Teil des Umfangs der Buchse 621 und ist von der Randkante des Außenbohrungsabschnitts 621a zurückgesetzt.
Der Auslauf und der Becher könnten getrennt ausgebildet und zum Beispiel durch Schweißen aneinander befestigt sein, oder sie könnten zum Beispiel durch Formen integral ausgebildet sein. 11 bis 13 stellen einen geformten Kunststoffbecher 1002 dar, der mit einem integralen Auslauf 1015 an einem Ende zur Verbindung mit der Buchse 621 und einem abnehmbaren Deckel 1090 am gegenüberliegenden Ende zum Einfüllen von Flüssigkeit in den Becher 1002 versehen ist. Der Deckel 1090 ist mit einer Ringdichtung 1091 und einer Lüftungsöffnung 1092 versehen, die durch einen herausnehmbaren Verschlussstopfen 1093 verschlossen ist.
Wie dargestellt, weist der Auslauf 1015 einen zylindrischen Abschnitt 1080a auf, der mit einem Helixvorsprung 1080d zur Zusammenwirkung mit dem Höcker 686 auf dem Pistolenkörper 603 versehen ist. Der zylindrische Abschnitt 1080a führt zu einem ein Außengewinde aufweisenden Abschnitt 1080g, der sich in Spielpassung im Außenbohrungsabschnitt 621a der Buchse 621 befindet und seinerseits zu einem zylindrischen Abschnitt 1080b führt, der im Innenbohrungsabschnitt 621b der Buchse 621 aufgenommen wird.
Der Becher 1002 wird am Pistolenkörper 603 befestigt, indem der Auslauf 1015 in die Buchse 621 eingeführt wird, wobei der Höcker 686 mit einem Spalt 1089 zwischen den Enden des Helixvorsprungs 1080d ausgerichtet wird. Der Becher 1002 wird dann gedreht, um den Helixvorsprung 1080d in Eingriff zu nehmen, wobei die Unterseite des Höckers 686 bewirkt, dass sich der Auslauf 1015 in die Buchse 621 bewegt, bis eine Dichtungsfläche 1080f am inneren Ende mit einer gegenüberliegenden Dichtungsfläche in der Buchse 621 in Kontakt tritt und eine fluiddichte Dichtung damit bildet.
In einer Modifikation (nicht dargestellt) ist der zylindrische Abschnitt 1080b in Presspassung innerhalb des Innenbohrungsabschnitts 621b, um eine fluiddichte Dichtung bereitzustellen. Alternativ kann der zylindrische Abschnitt 1080b mit einer oder mehr Dichtungsrippen versehen sein, um eine fluiddichte Dichtung mit dem Innenbohrungsabschnitt 621b bereitzustellen.
Der zylindrische Abschnitt 1080a kann mit einem zweiten Vorsprung versehen sein, der einen Anschlag bereitstellt, um die Einführung des Auslaufs 1015 in die Buchse 621 zu begrenzen. Alternativ oder zusätzlich kann ein axiales Auflager am oberen Ende des Helixvorsprungs 1080d bereitgestellt werden, um einen Endanschlag bereitzustellen, um die Drehung des Auslaufs 1015 bezüglich des Höckers 686 zu begrenzen.
Der ein Schraubengewinde aufweisende Abschnitt 1080g gestattet es dem Becher 1002, mit einer Sprühpistole verbunden zu werden, die entweder im Pistolenkörper oder in einem Anpassstück, der auf dem Pistolenkörper montiert ist, mit einer ein Gewinde aufweisenden Buchse versehen ist. Es versteht sich von selbst, dass der ein Schraubengewinde aufweisende Abschnitt 1080g weggelassen werden kann.
In einer anderen Ausführungsform gemäß der vorliegenden Erfindung ist der Becher mit einem getrennten abnehmbaren Teil, wie beispielsweise einem Deckel, versehen, und der Deckel und der Auslauf könnten getrennt ausgebildet und aneinander befestigt sein, oder sie könnten integral ausgebildet sein. 14 bis 16 stellen einen geformten Kunststoffdeckel 1110 für einen Becher (nicht dargestellt) von der Art dar, die zuvor unter Bezugnahme auf 1 bis 6 beschrieben wurde.
Wie dargestellt, ist der Deckel 1110 mit einem integralen Auslauf 1115 zur Verbindung mit der Buchse 621 versehen. Der Auslauf 1115 ist dem integralen Auslauf 1015 des zuvor beschriebenen Bechers 1002 ähnlich, und der Aufbau und die Funktionsweise sind aus der vorhergehenden Beschreibung des Auslaufs 1015 ersichtlich.
Die vorliegende Erfindung stellt eine Schnellpassverbindung bereit, um den Becher durch Verbindermittel, die integral mit der Sprühpistole sind und die die Verwendung von Schraubengewinden vermeiden, lösbar an der Sprühpistole zu befestigen.
Die Schnellpassverbindung gestattet es auch, den Becher, wenn er Farbe enthält, durch eine einfache Schiebe- und Drehwirkung, die weniger als eine vollständige Umdrehung des Bechers erfordert, was die Gefahr eines Verschüttens verringert, lösbar an der Sprühpistole zu befestigen.
Es versteht sich von selbst, dass verschiedene Modifikationen und Verbesserungen innerhalb des Rahmens der Erfindung, wie in den Ansprüchen definiert, vorgenommen werden können.
Wenn zum Beispiel der Auslassauslauf für eine direkte Verbindung mit der Buchse ausgelegt ist, kann ein Ventilsystem in die Verbindung eingebaut werden, derart dass beim Verbinden des Auslaufs eine Absperrvorrichtung geöffnet wird, um den Strom von Flüssigkeit vom Becher in die Sprühpistole zu ermöglichen. Die Absperrvorrichtung kann als Reaktion auf die Einführung und/oder Drehung des Auslasses in der Buchse geöffnet und durch einen umgekehrten Vorgang beim Trennen des Bechers geschlossen werden.
Der Becher kann jeden beliebigen Aufbau zur Aufnahme von Farbe, die der Sprühpistole zuzuführen ist, aufweisen. Zum Beispiel kann der Becher die Farbe in einem zusammenfallbaren Behälter enthalten, der nach Beendigung des Sprühens weggeworfen wird, wie beschrieben. Alternativ kann der Becher die Farbe in einem wiederverwendbaren Farbtopf enthalten, der nach Beendigung des Sprühens gereinigt wird.
Der Becher kann so aufgebaut sein, dass er es gestattet, dass Farbe in den Becher gefüllt wird, während er an der Sprühpistole befestigt ist. Auf diese Weise kann der Becher nachgefüllt werden, ohne den Becher von der Sprühpistole abzunehmen, um das Besprühen von Bereichen zu gestatten, die ein größeres Volumen erfordern, als der Becher aufnehmen kann. Folglich kann der Becher eine kompakte Größe und Form aufweisen, welche die Handhabung der Sprühpistole erleichtern. Insbesondere können das Gleichgewicht, die Stabilität und die Handhabbarkeit der Sprühpistole durch Einsetzen eines nachfüllbaren Bechers mit einem kleinen Volumen verbessert werden.
Der Becher kann im Voraus mit der zu sprühenden Farbe gefüllt werden. Alternativ kann der Becher leer geliefert und durch den Endbenutzer gefüllt werden. Ein Vorfällen kann für Farben zum Sprühen von Standardfarben vorteilhaft sein, die keine besondere Übereinstimmung der Farbe erfordern, zum Beispiel Grundierfarben, Grundlacke usw.
Die Erfindung stellt Sprühpistolen und Becher mit integralen zusammenwirkenden Ausbildungen bereit, die ohne Schraubengewinde zusammenfügbar sind. Wir können jedoch einen Zwischenstecker bereitstellen, um einen bestehenden Farbtopf mit einem ein Schraubengewinde aufweisenden Verbinderansatz zur Verwendung mit der Sprühpistole umzufunktionieren. Solch ein Stecker kann auf den Verbinderansatz des Farbtopfs geschraubt und mit Ausbildungen zum Eingriff mit den gewindelosen Ausbildungen auf dem Körper der Sprühpistole versehen werden. Auf diese Weise können bestehende Farbtöpfe mit einem ein Gewinde aufweisenden Verbinderansatz mit der Sprühpistole der vorliegenden Erfindung verwendet werden.

Claims

Flüssigkeitsspritzvorrichtung mit einer schwerkraftgespeisten Spritzpistole (1) und einem Tank (2) für eine zu verspritzende Flüssigkeit, wobei der Tank (2) einen Auslaß hat, der mit der Spritzpistole (1) verbindbar ist, damit die Flüssigkeit dem Tank (2) im Gebrauch entnommen werden kann, und die Spritzpistole (1) eine einstückige Verbindereinrichtung hat, die zum Eingriff mit einer zusammenwirkenden Verbindereinrichtung am Tank (2) angeordnet ist, mit deren Hilfe der Tank (2) an der Spritzpistole (1) lösbar befestigt ist, wobei der Tank (2) einen Behälter (8) und einen Deckel (1110) aufweist, wobei der Deckel einen einstückigen Auslauf (1115) zur direkten Verbindung mit einer Buchse (621) der Spritzpistole (1) aufweist, wobei der Auslauf (1115) einen zylindrischen Abschnitt (1080a), einen Außengewindeabschnitt (1080g) und einen weiteren zylindrischen Abschnitt (1080b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der zylindrische Abschnitt (1080a) mit einem Helixvorsprung (1080d) versehen ist, der die zusammenwirkende Verbindungseinrichtung bildet, wobei ein Anschlag vorgesehen ist, um eine Drehung des Auslaufs (1015; 1115) relativ zur Buchse (621) zu begrenzen, wobei der Anschlag ein Auflager an einem Ende des Helixvorsprungs (1080d) aufweist.
Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Buchse (621) eine Durchgangsbohrung vorsieht, die zu einem Einlaß der Spritzpistole (1) führt, und der Auslaß aus dem Tank (2) mit dem Einlaß kommuniziert, wenn der Tank (2) mit der Spritzpistole (1) zum Abgeben von Flüssigkeit zur Spritzpistole im Gebrauch verbunden ist.
Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Spritzpistole (1) einen Körper (603) hat und die Buchse (621) im Körper der Spritzpistole eingelassen ist.
Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Spritzpistole (1) einen Körper (603) hat und die Buchse (621) in einem Verbindervorsprung vorgesehen ist, der so angeordnet ist, dass er vom Körper (603) der Spritzpistole (1) vorsteht.
Vorrichtung nach Anspruch 4, wobei der Verbindervorsprung mit dem Körper (603) der Spritzpistole (1) einstückig gebildet ist.
Vorrichtung nach Anspruch 4, wobei der Verbindervorsprung vom Körper (603) der Spritzpistole (1) getrennt gebildet und daran dauerhaft befestigt ist.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei der Auslauf (1115) und die Buchse (621) so zulaufend sind, dass der Auslauf (1115) in der Buchse (621) reibschlüssig eingepresst sitzt, um den Tank (2) an der Spritzpistole (1) festzuhalten.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei der Tank (2) und die Spritzpistole (1) mit paarbaren Gebilden versehen sind, die mit einem Steck- und Drehvorgang in Eingriff bringbar sind, der weniger als eine volle Drehung des Tanks (2) relativ zur Spritzpistole (1) erfordert.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei der Anschlag vorgesehen ist, um eine Relativdrehung und axiale Verschiebung des Auslaufs (1115) relativ zur Buchse (621) zu begrenzen.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei der Anschlag eine weitere Rippe aufweist, die vom Helixvorsprung (1080d) axial beabstandet ist.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei eine fluiddichte Abdichtung durch einen Presssitz des Auslaufs (1015; 1115) in der Buchse (621) bereitgestellt ist.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, wobei die Buchse (621) und/oder der Auslauf (1115) mit einem oder mehreren Dichtungsringen, zum Beispiel O-Ringen, versehen ist/sind, die so angeordnet sind, dass sie für eine fluiddichte Abdichtung sorgen.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, wobei eine fluiddichte Abdichtung durch Axialverschiebung des Auslaufs (1115) gesorgt ist, die bewirkt, dass eine Endfläche des Auslaufs (1115) einen Eingriff mit einer Innendichtungsfläche in der Buchse (621) herstellt.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, wobei der Behälter (8) eine öffnungsfähige Lüftungsöffnung an einem von der Verbindung mit der Spritzpistole (1) entfernten Ende hat, damit Luft eintreten kann, wenn Flüssigkeit dem Tank (2) im Gebrauch entnommen wird.