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HINTERGRUND DER OFFENBARUNG
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Die
vorliegende Erfindung bezieht sich auf Ventilsteuersysteme für Verbrennungsmotoren
und insbesondere auf eine verbesserte Kipphebelanordnung zur Anwendung
darin.
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Ventilsteuersysteme
für Motorsitzventile
sind im Allgemeinen in der Technik wohl bekannt. Obwohl sie nicht
darauf eingeschränkt
ist, ist die vorliegende Erfindung insbesondere zur Anwendung in
Ventilsteuersystemen einer über
Kopf liegenden Nockenwelle (OHC-Bauart, OHC = overhead cam) geeignet, und
wird in Verbindung damit beschrieben. Bei einem typischen OHC-Ventilsteuersystem
ist zusätzlich
zu dem gesteuerten Motorsitzventil eine Kipphebelanordnung und eine
gewisse Art eine „Schwenkmechanismus" vorgesehen, um welchen
die Kipphebelanordnung schwenkt. Zusätzlich weist ein OHC-Ventilsteuersystem
eine Nockenwelle auf, die ein Nockenprofil definiert, und die Kipphebelanordnung
weist eine Nockenfolgerolle auf, wie beispielsweise ein Rollenfolgeglied,
welches drehbar um eine Welle angeordnet ist und auf dieser getragen
wird, wobei die Welle relativ zur Kipphebelanordnung befestigt ist.
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Typischerweise
weisen solche Kipphebelanordnungen von der Bauart, auf welche die
vorliegende Erfindung sich bezieht, einen integral ausgeformten
Ventilspitzenkissenteil auf, um mit dem oberen Schaftspitzenteil
des Motorsitzventils in Eingriff zu kommen. Der jüngste Trend
ist weg von solchen integralen Ventilspitzenkissenteilen gewesen,
und hat sich zur Anwendung von drehbaren (schwenkbaren) Kissenteilen
gerichtet, die mit dem Schaftspitze ohne einen Gleiteingriff dazwischen
kommen können.
Beispielsweise veranschaulicht das
US-Patent
5 655490 eine Anzahl von unterschiedlichen Konfigurationsarten
und Montageanordnungen für
Schaftspitzenkissenteile. Unter den verschiedenen Kissenteilkonfigurationen,
die in dem erwähnten
Patent gezeigt sind, gibt es verschiedene davon, die von der Bauart
mit „Nutenschaft" sind, die im Allgemeinen
in der Gesamtkonfiguration zylindrisch sind, jedoch zur Mitte hin
mit einer Nut versehen sind, um eine oder mehrere flache Oberflächen zu
definieren, wobei eine davon insbesondere zum Eingriff mit der Endfläche des Schaftspitzenteils
geeignet ist. Ebenfalls zeigen die Schriften
EP 0 814 239 und
US 6 479 001 Kipphebel mit Schaftspitzenkissenteilen.
Obwohl die vorliegende Erfindung nicht auf diese spezielle Konfiguration eines
Schaftspitzenkissenteils oder auf irgendeine andere spezielle Konfiguration
eingeschränkt
ist, außer
wenn dies in den beigefügten
Ansprüchen
erwähnt
ist, stellt somit die „Nutenschaftkonfiguration" ein bevorzugtes
Ausführungsbeispiel
dar und die Erfindung wird in Verbindung damit beschrieben. Obwohl
viele Ventilsteuersysteme für
Verbrennungsmotorsitzventile von der herkömmlichen festen Bauart sind
(d. h., sie haben nicht die Fähigkeit,
den Ventilhub zu variieren oder das Motorsitzventil zu „deaktivieren"), und obwohl die
Erfindung in vorteilhafter Weise bei solchen Steuersystemen mit „festen" Ventilen verwendet
werden können,
ist die Erfindung insbesondere zur Anwendung bei Ventildeaktivierungssteuersystemen
geeignet und wird in Verbindung damit beschreiben. Obwohl die verschiedenen
Strukturen, die verwendet werden, um eine Ventildeaktivierung zu
erreichen, nicht wesentlich für
die vorliegende Erfindung sind und noch nicht einmal insbesondere
für die
vorliegende Erfindung relevant sind, und daher nur kurz hier beschrieben
werden, gibt es einen Aspekt des typischen Ventildeaktivierungssystems,
der für
die vorliegende Erfindung relevant ist. Während bei einem typischen „festen" Ventilsteuersystem
der Kipphebel über
einen Winkel von nur ungefähr
10 bis 20 Grad kippen könnte,
schwenkt bei einem typischen Ventildeaktivierungssystem die Kipphebelanordnung
typischerweise über
einen Winkel von bis zu 25 grad.
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Die
Notwendigkeit, einen nicht gleitenden Eingriff zwischen der Endfläche des
Ventilschaftspitzenteils und dem Kipphebelkissenteil über einen
vergleichsweise größeren Bereich
einer Schwenkbewegung des Kipphebels aufrechtzuerhalten (im Fall
einer Ventildeaktivierung), macht in gewisser Weise das Vorsehen
eines geeigneten Ventilspitzenkissenteils und dessen Montage und
das Halten des Kissenteils in der Kipphebelanordnung kompliziert.
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Wie
es dem Fachmann wohl bekannt ist, bringt das Vorsehen eines drehbaren
(oder schwenkbaren) Kissenteils, der in der Kipphebelanordnung gehalten
werden muss, und zwar zusätzlich
zur Anwesenheit der Nockenfolgerolle, die auf einer Welle montiert
ist, und die auch relativ zur Kipphebelanordnung gehalten werden
muss, wesentlich zur Anzahl der Teile bei, die in der gesamten Kipphebelanordnung
vorgesehen sind. Das notwendige Halten des Kissenteils und der Nockenfolgerollenwelle
tragen auch wesentlich zu den gesamten Herstellungskosten der Kipphebelanordnung
bei und insbesondere zur Zeit und zu den Kosten für die Montage
des Kipphebels.
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Kurze Zusammenfassung der
Erfindung
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Entsprechend
wäre es
wünschenswert,
eine verbesserte Kipphebelanordnung vorzusehen, die die Nachteile
des Standes der Technik überwindet, wie
zuvor gesprochen. Es wäre
weiter wünschenswert,
eine solche verbesserte Kipphebelanordnung vorzusehen, die einen
verbesserten Ventilschaftspitzenkissenteil und eine Halteanordnung
dafür hat.
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Es
wäre auch
wünschenswert,
eine verbesserte Kipphebelanordnung vorzusehen, die die oben erwähnten Ziele
erreicht, während
sie die Anzahl der Teile in der Kipphebelanordnung minimiert und
die Montagezeit und die Montagekosten davon verringert.
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Gemäß der vorliegenden
Erfindung ist eine Kipphebelanordnung zur Anwendung in einem Ventilsteuersystem
für einen
Verbrennungsmotor vorgesehen, der einen Zylinderkopf aufweist, und
ein Sitzventil, welches relativ zum Zylinderkopf zwischen offenen
und geschlossenen Positionen ansprechend auf die Drehung einer Nockenwelle
bewegbar ist, die ein Nockenprofil definiert. Das Ventilsteuersystem weist
weiter eine Schwenkvorrichtung auf, die im Wesentlichen relativ
zum Zylinderkopf festgelegt ist und einen Schwenkteil aufweist.
Die Kipphebelanordnung weist einen Schwenkarm auf, der ein Paar
von axial beabstandeten Seitenwänden
aufweist, die durch einen Teil verbunden sind, der eine Spitzen- bzw.
Schwenkpunktfläche
zum Eingriff mit dem Schwenkteil definiert, wodurch die Kipphebelanordnung
um den Schwenkteil schwenkt, wenn das Sitzventil sich zwischen den
offenen und geschlossenen Positionen bewegt. Die Kipphebelanordnung
weist weiter eine Nockenfolgerolle auf, die zwischen den Seitenwänden zum
Eingriff mit dem Nockenprofil angeordnet ist, und die um eine Befestigungswelle
angeordnet ist, die sich in Wellenöffnungen erstreckt, die durch
die Seitenwände
des Kipphebels definiert werden. Die Kipphebelanordnung weist auch
ein Stiftglied auf, welches ein Ventilkissen zum Eingriff mit einem
Schaftspitzenteil des Sitzventils definiert, wobei das Stiftglied
sich in Stiftöffnungen
erstreckt, die durch die Seitenwände
des Kipphebels definiert werden. Schließlich weist die Kipphebelanordnung auch
ein Clipglied auf.
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Die
verbesserte Kipphebelanordnung wird dadurch gekennzeichnet, dass
das Clipglied ein Paar von axial beabstandeten Clipseitenwänden aufweist, die
benachbart und auf der Außenseite
der Seitenwände
des Kipphebels angeordnet sind, und einen Verbindungsteil der Clipseitenwände verbindet.
Die Clipseitenwände
sind angeordnet, um die axiale Bewegung der Befestigungswelle und
des Stiftgliedes in jeder Richtung einzuschränken. Eine der Clipseitenwände weist
einen ersten Halteteil auf, der mit der benachbarten Seitenwand
des Kipphebels in Eingriff steht und sich zwischen den Seitenwänden des
Kipphebels erstreckt, und einen Endteil aufweist, der benachbart
zum Stiftglied angeordnet ist und wirksam ist, um die Drehung des
Stiftgliedes um seine Achse relativ zum Kipphebel zu begrenzen.
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Kurze Beschreibung der Zeichnungen
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1 ist
eine bruchstückhafte
Ansicht, hauptsächlich
im Querschnitt, eines Ventilsteuersystems, welches gemäß dem „Stand
der Technik" hergestellt
ist, und zwar von der Bauart, mit der die vorliegende Erfindung
verwendet werden kann.
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2 ist
eine perspektivartige Draufsicht der Kipphebelanordnung der vorliegenden
Erfindung in einem Maßstab,
der etwas größer als
jener der 1 ist.
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3 ist
eine perspektivartige Ansicht der in 2 gezeigten
Kipphebelanordnung, jedoch von unten gesehen, und im Wesentlichen
im gleichen Maßstab
wie in 2 gezeigt.
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4 ist
ein quer verlaufendern Querschnitt durch die Kipphebelanordnung
der vorliegenden Erfindung, der die Befestigung der Nockenfolgerolle veranschaulicht.
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5 ist
ein querverlaufender Querschnitt, ähnlich der 4 und
im gleichen Maßstab,
der jedoch durch den Ventilspitzenkissenteil aufgenommen wurde.
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6 ist
ein bruchstückhafter
axial verlaufender Querschnitt, der entlang der Linie 6-6 der 5 aufgenommen
wurde, und ungefähr
den gleichen Maßstab
hat.
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7 ist
eine Ansicht des Clipgliedes der vorliegenden Erfindung, bevor es
zu seiner letztendlichen Form geformt wird.
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Detaillierte Beschreibung
des bevorzugten Ausführungsbeispiels
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Nun
mit Bezug auf die Zeichnungen, die nicht die Erfindung einschränken sollen,
veranschaulicht 1 einen Teil eines Zylinderkopfes 11 eines Verbrennungsmotors
der Bauart mit oben liegender Nockenwelle (OHC-Bauart, OHC = overhead cam), bei der
die Kipphebelanordnung der vorliegenden Erfindung verwendet werden
kann. In 1 ist ein herkömmliches
Ventilsteuersystem (gemäß dem „Stand der
Technik") gezeigt,
welches im Allgemeinen mit 13 bezeichnet wird, welches
verwendet wird, um die Bewegung (den „Hub") eines Motorsitzventils 15 zu steuern.
Das Motorsitzventil 15 weist einen spitzen Teil 17 auf
(der hier auch als „Schaftspitzenteil" bezeichnet wird).
Wie dem Fachmann wohl bekannt, ist der Spitzenteil 17 typischerweise
von einem (hier nicht gezeigten) Federhalter umgeben, der als der Sitz
für das
obere Ende einer Ventilrückstellfeder dient
(die hier auch zur Vereinfachung nicht gezeigt ist).
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Das
Ventilsteuersystem 13 arbeitet in Verbindung mit einer
Nockenwelle, die im Allgemeinen mit 19 bezeichnet ist,
um eine zyklische Öffnungsbewegung
für das
Motorsitzventil 15 vorzusehen, und zwar entgegenwirkend
zur Vorspannkraft (Verschlusskraft) der Ventilrückstellfeder. Die Nockenwelle 19 weist
einen Grundkreisteil 21 und einen Ventilhubteil 23 auf, wie
dem Fachmann wohl bekannt ist.
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Das
herkömmliche
Ventilsteuersystem 13, wie es in der Version des „Standes
der Technik" in 1 gezeigt
ist, weist eine Kipphebelanordnung auf, die im Allgemeinen mit 25 bezeichnet
ist, die einen ziemlich herkömmlichen
umgeformten Kipphebel 27 aufweist. Bei dem vorliegenden
Ausführungsbeispiel
von sowohl dem Stand der Technik als auch der Erfindung und nur
beispielhaft, weist der Kipphebel 27 ein sich nach unten öffnendes
im Allgemeinen U-förmiges
Glied auf. Die Kipphebelanordnung 25 trägt zur relativen Drehung darin
eine Nockenfolgerolle (Rolle) 29, die drehbar um eine Welle 31 herum montiert
ist.
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Das
rechte Ende der Kipphebelanordnung 25 (wie in 1 zu
sehen) weist einen dreieckigen Schaftspitzenkissenteil auf (der
im Folgenden einfach als ein Kissenteil bezeichnet wird), der mit 33 bezeichnet
ist, der in der Technik wohl bekannt ist und der mit der Endfläche des
Schaftspitzenteils 17 des Sitzventils 15 in Eingriff
steht. Am gegenüberliegenden
axialen Ende der Kipphebelanordnung 25 definiert der Kipphebel 27 einen
teilweise kugelförmigen
(oder „kuppelförmigen") Teil 35,
dessen Unterseite eine Schwenkpunktfläche 37 aufweist, die
zum Eingriff mit einem Kugelstößelteil 39 einer
hydraulischen Spieleinstellvorrichtung (HLA = hydraulic lash adjuster)
angeordnet ist, die im Allgemeinen mit 41 bezeichnet wird.
Wie dem Fachmann für
die Technik eines OHC-Ventilantriebsstrangs bekannt ist, ist typischerweise
ein „Schwenkteil" vorgesehen, um welchen
die Kipphebelanordnung schwenkt. In dem vorliegenden Ausführungsbeispiel und
nur beispielhaft weist die hydraulische Spieleinstellvorrichtung 41 den „Schwenkteil" auf, wobei bemerkt
sei, dass verschiedene andere Strukturen, innerhalb des Umfangs
der vorliegenden Erfindung, vorgesehen sein könnten, um den benötigten Schwenkteil
(oder Schwenkpunkt) vorzusehen.
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In
dem vorliegenden Ausführungsbeispiel und
auch nur beispielhaft ist die hydraulische Spieleinstellvorrichtung 41 einen
Spieleinstellvorrichtung der Deaktivierungsbauart, bei der ein inneres
Körperglied 43 entweder
in einem verriegelten Zustand oder in einem entriegelten Zustand
relativ zu einem äußeren Körperglied 45 sein
kann, wie es dem Fachmann für
die Technik der „Ventildeaktivierung" wohl bekannt ist.
Wie es ebenfalls dem Fachmann wohl bekannt ist, würde der
nicht verriegelte Zustand des inneren Körpergliedes 43 typischerweise
ansprechend auf die Anwesenheit von unter Druck gesetztem Strömungsmittel
in einer ringförmigen
Nut 47 auftreten, die von dem äußeren Körperglied 45 definiert
wird. Das unter Druck gesetzte Steuerströmungsmittel in der ringförmigen Nut 47 würde von
einer Quelle für Steuerdruck,
die im Allgemeinen mit 49 bezeichnet wird, übermittelt
werden, die an einer entfernten Stelle innerhalb des Zylinderkopfes 11 vorgesehen
ist. Der Steuerdruck würde
dann von der Quelle 49 durch einen Strömungsmitteldurchlass 51 zu
der ringförmigen
Nut 47 übermittelt
werden, um den nicht verriegelten Zustand zu erreichen. Es sei jedoch
bemerkt, dass für
die Zwecke der vorliegenden Erfindung weder die Details der deaktivierenden
hydraulischen Spieleinstellvorrichtung 41 noch die Anwesenheit
einer deaktivierenden hydraulischen Spieleinstellvorrichtung wichtige
Merkmale sind.
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Nun
in erster Linie mit Bezug auf die 2 und 3 wird
eine Beschreibung der Kipphebelanordnung der vorliegenden Erfindung
dargelegt, die im Allgemeinen mit 55 bezeichnet wird. Es
sei bemerkt, dass die Kipphebelanordnung 55 beim Ausführen der vorliegenden
Erfindung anstelle der Kipphebelanordnung 25 des Standes
der Technik im Ventilsteuersystem der 1 verwendet
werden würde.
In der vorliegenden Beschreibung werden gewisse Elemente, die die
gleichen oder im Wesentlichen die Gleichen sind wie bei der Kipphebelanordnung 25 des
Standes der Technik der 1, die gleichen Bezugszeichen tragen.
Die Kipphebelanordnung 55 weist einen Kipphebel 57 auf,
der vorzugsweise ein integrales einteiliges umgeformtes Glied aufweist,
und zwar typischerweise aus wirtschaftlichen Gründen. Der Kipphebel 57 weist
ein Paar von Seitenwänden 59 und 61 auf,
die durch einen Verbindungsteil 63 verbunden sind (wie
am Besten in 3 zu sehen), der den kuppelförmigen Teil 35 aufweist,
der wiederum an seiner Unterseite die Schwenkpunktfläche 37 definiert
(siehe 2). Wie zuvor erwähnt, steht die Schwenkpunktfläche 37 in
Eingriff mit dem Kugelstößelteil 39 der
hydraulischen Spieleinstellvorrichtung 41.
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Wie
am Besten in 4 zu sehen, definieren die Seitenwände 59 und 61 kreisförmige Wellenöffnungen 65,
die die gegenüberliegenden
Enden der Welle 31 aufnehmen und tragen, die drehbar an
der Nockenfolgerolle 29 befestigt ist. In dem vorliegenden
Ausführungsbeispiel
der Erfindung ist die axiale Länge
der Welle 31 ungefähr
gleich der axialen Entfernung von der Außenfläche der Seitenwand 59 zur Außenfläche der
Seitenwand 61, und zwar aus Gründen, die im Folgenden offensichtlich
werden. Bei vielen Kipphebelanordnungen des Standes der Technik wäre die axiale
Länge der
Folgerollenwelle länger, wobei
sie typischerweise lang genug wäre,
um ein Halteglied (wie beispielsweise einen „C-Clip") auf jedem Ende der Folgerollenwelle
aufzunehmen. Eine solche Anordnung würde wiederum erfordern, dass die
Folgerollenwelle maschinell bearbeitet wird, um eine geeignete Nut
an jedem Ende der Welle vorzusehen, was zu weiteren Kosten der Kipphebelanordnung
beiträgt.
Die vorliegende Erfindung eliminiert im Wesentlichen die zusätzlichen
Bearbeitungs- und Montageprozesse, die oben erwähnt wurden.
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Nun
in erster Linie mit Bezug auf die 2 und 5,
ist das, was als nächstes
beschrieben wird, ein Ventilschaftspitzenkissenteil gemäß der vorliegenden
Erfindung, der anstelle des Kissenteils 33 der Vorrichtung
des Standes der Technik der 1 zu verwenden
ist. Die Kipphebelanordnung 55 der vorliegenden Erfindung
weist ein Stiftglied 67 auf, welches, wie am Besten in den 5 und 6 gezeigt,
ein Paar von gegenüberliegend
angeordneten zylindrischen Endteilen 69 aufweist, wobei
jeder davon drehbar in einer kreisförmigen Stiftöffnung 71 angeordnet
ist, die von den Seitenwänden 59 und 61 definiert
wird. Das Stiftglied 67 hat die allgemeine „Nutenschaftkonfiguration", wie im Hintergrund
der Offenbarung erwähnt
wurde, und definiert daher ein Paar von parallelen flachen Kissenflächen 73 (wobei jeder
davon einen „Kissenteil" zum Eingriff mit
dem Ventilschaftspitzenteil 17 aufweisen kann). Daher ist das
Stiftglied 67 „umkehrbar", d. h., es kann
in den 2, 3, 5 und 6 gezeigten
Positionen eingebaut werden, oder es kann um 180 Grad gedreht werden,
und der Fachmann wird verstehen, dass das Stiftglied 67 identisch
in jeder von diesen diametral gegenüberliegenden Positionen funktionieren
wird. Obwohl die vorliegende Erfindung in Verbindung mit einem Ausführungsbeispiel
beschrieben wird, bei dem das Stiftglied 67 ein Paar von
parallelen Kissenflächen 73 hat,
sei weiterhin bemerkt, dass die Erfindung nicht darauf eingeschränkt ist.
Falls wünschenswert,
und nur beispielhaft, könnte
das Stiftglied 67 nur eine einzige Kissenfläche 73 aufweisen oder
könnte
alternativ drei der Kissenflächen 73 aufweisen,
die in ähnlicher
Weise zu dem angeordnet sind, was für den Kissenteil 33 in 1 gezeigt
ist, oder irgendeine andere Anzahl von Kissenteilen 73, falls
erwünscht.
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Wie
mit Bezug auf die Welle 31 beschrieben wurde, wird bevorzugt,
dass das Kissenglied 67 eine axiale Länge hat, die ungefähr gleich
der Distanz von der Außenfläche der
Seitenwand 59 zur Außenfläche der
Seitenwand 61 ist, wie dies am Besten in den 4 und 5 zu
sehen ist, wie auch im Folgenden beschreiben wird, obwohl dies nicht
unbedingt notwendig ist. Wiederum würde sich bei einigen der bekannten
Vorrichtungen des Standes der Technik das Stiftglied (oder der Kissenteil)
weit genug über die
Seitenflächen
der Kipphebelseitenwände
hinaus erstrecken, um die Anwendung einer gewissen Art eines Haltegliedes
(wie beispielsweise eines „C-Clips") an jedem axialen
Ende davon zu gestatten. Wiederum eliminiert die vorliegende Erfindung
im Wesentlichen die Notwendigkeit von solchen zusätzlichen
Teilen und die Montage der oben erwähnten Art.
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Gemäß einem
wichtigen Aspekt der Erfindung weist die Kipphebelanordnung 55 ein
Clipglied 75 auf, und wie am Besten in 7 zu
sehen ist, weist das Clipglied 75 vorzugsweise ein umgeformtes
Glied auf, welches im Wesentlichen zu der in den 2-6 gezeigten
Form umgeformt ist. Das Clipglied 75 weist ein Paar von
Clipseitenwänden 77 und 79 auf,
die im vorliegenden Ausführungsbeispiel direkt
benachbart zu den Außenflächen der
Kipphebelseitenwände 59 bzw. 61 angeordnet
sind. Es wird dem Fachmann klar sein, dass in 4 und 5 die
Clipseitenwände 77 und 79 in
erster Linie zur Vereinfachung der Darstellung so gezeigt sind,
dass sie in Eingriff mit den Außenflächen der
Seitenwände 59 und 61 angeordnet
sind. Innerhalb des Umfangs der Erfindung könnten jedoch die Clipseitenwände 77 und 79 auch
geringfügig
von den Außenflächen der jeweiligen
Seitenwände 59 und 61 beabstandet
angeordnet sein.
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Die
Clipseitenwände 77 und 79 sind
durch einen Verbindungsteil 81 verbunden, der vollständig nur
in den 2 und 7 gezeigt ist, wobei der Verbindungsteil 81 eine
Haltelasche 83 aufweist, die im Allgemeinen zu einer U-förmigen Konfiguration gebogen
ist (siehe auch 3), um fest mit dem Verbindungsteil 63 des
Cliphebels 57 in Eingriff zu kommen. Es wird aus der folgenden
Beschreibung des Clipgliedes 75 klar werden, dass die Haltelasche 83 ein
Teil der Struktur ist, die verantwortlich dafür ist, dass das Clipglied 75 relativ
zum Kipphebel 57 am Platz gehalten wird. Der Rest der Struktur,
die der Haltefunktion dient, wird im Folgenden erwähnt werden.
Der Verbindungsteil 81 definiert einen Schlitz 84,
der so bemessen ist, dass der Verbindungsteil 81 über den
Kugelstößelteil 39 gleitet,
wodurch geringfügig
die Seiten des Schlitzes 84 verformt werden, bis die Seiten
des Schlitzes mit einem Unterschnitt am Kugelstößelteil 39 in Eingriff
kommen. Danach bleiben der Kugelstößelteil 39 und die
Kipphebelanordnung 55 in der oben beschriebenen „zusammengebauten" Position relativ
zueinander in Vorbereitung einer darauf folgenden Montage des Ventilsteuersystems
im Zylinderkopf 11.
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Nun
in erster Linie mit Bezug auf die 3 und 5,
weisen die Clipseitenwände 77 und 79 an dem
axialen Ende gegenüberliegend
zur Haltelasche 83, jeweilige Halte- und Orientierungsteile 85 und 87 auf.
Obwohl dies für
die vorliegende Erfindung nicht wichtig ist, sind die Halte- und Orientierungsteile 85 und 87 im
Wesentlichen identisch mit einander. In manchen Anwendungen für die Kipphebelanordnung 55 kann
es ausreichend sein, nur einen der Halte- und Orientierungsteile
(85 oder 87) vorzusehen, jedoch sind in dem vorliegenden
Ausführungsbeispiel beide
vorgesehen, obwohl nur der Teil 85 im Folgenden beschrieben
wird, wobei bemerkt sein, dass die Beschreibung ebenfalls auf den
Teil 87 zutrifft.
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Wie
am Besten in den 3, 5 und 6 zu
sehen, ist der Halte- und Orientierungsteil 85 in einer
niedrigen Nut 89 (siehe 3 und 6) aufgenommen,
die in der Oberseite der Kipphebelseitenwand 59 ausgeformt
ist. Es ist dieser Eingriff des Teils 85 in der Nut 89,
der die Funktion des Haltens des Clipgliedes 75 relativ
zum Kipphebel 57 vollendet. Der Halte- und Orientierungsteil 85 erstreckt sich „nach innen" (d. h., zur gegenüberliegenden
Seitenwand 61 in 5) und weist
einen Endteil 91 auf, der sich zur Kissenfläche 73 hin
erstreckt, die zur „Oberseite" des Stiftgliedes 67 hin
angeordnet ist, d. h., nicht die Kissenfläche 73, die mit dem
Ventilschaftspitzenteil 17 in Eingriff kommt.
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Gemäß einem
wichtigen Aspekt der Erfindung sind die Clipseitenwände 77 und 79 vorzugsweise
benachbart und auf der Außenseite
der Kipphebelseitenwände 59 bzw. 61 angeordnet,
wie in den 4 und 5 gezeigt.
Die Lage der Clipseitenwände 77 und 79 dient
inhärent
dazu, irgendeine axiale Bewegung der Folgewelle 31 und
des Stiftgliedes 67 einzuschränken, und zwar ohne die Notwendigkeit
von irgendeiner anderen Form von Haltemitteln, und genauso wichtig,
ohne die Notwendigkeit von irgendwelchen speziellen Montageschritten,
wie beispielsweise den Einbau von „C-Clips" auf der Welle und dem Glied. Somit
ersetzt das einfache gestanzte bzw. umgeformte Clipglied 75,
egal welche Struktur und Montagezeit, die zuvor bei Vorrichtungen
des Standes der Technik erforderlich waren, um die Folgerollenwelle 31 und
den Kissenteil zu halten. Es sei bemerkt, dass, obwohl die Clipseitenwände 77 und 79 hier
als „volle" Wände gezeigt
sind (siehe 7), dies für die vorliegende Erfindung
nicht unbedingt nötig
ist. Falls dies erwünscht
ist, könnten
die Clipseitenwände 77 und 79 offene
Teile in einem Teil oder auch in einem Hauptteil der Seitenwände 77 und 79 in
den Zeichnungen aufweisen. Alles, was für die Erfindung wichtig ist,
ist, dass die Seitenwände 77 und 79 genügend „Wand" aufweisen, um den
Verbindungsteil 81 mit den Halteteilen 85 und 87 zu
verbinden, und genügend „Wand", um die Welle 31 und
das Stiftglied 67 einzuschränken (und zu halten).
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Gemäß einem
weiteren wichtigen Aspekt der Erfindung und, wie dies am Besten
in 6 zu sehen ist, erstreckt sich der Endteil 91 zu
einer Stelle benachbart zur „oberen" Kissenfläche 73 (d.
h., zu der Kissenfläche 73 gegenüberliegend
zu jener, die mit dem Ventilschaftspitzenteil 17 in Eingriff
kommen wird). Der Endteil 91 weist ein Paar von Orientierungsflächen 93 auf,
wobei jede davon in einem Winkel „A" relativ zu einer horizontalen Ebene
und relativ zu der benachbarten Kissenfläche 73 angeordnet
ist. Vorzugsweise ist der Winkel „A" ungefähr gleich dem maximalen Winkel
der Schwenkbewegung der Kipphebelanordnung 55 während ihres
normalen Betriebs (oder er kann geringfügig größer sein). Wie dem Fachmann
wohl bekannt ist, führt
die Kipphebelanordnung 55 typischerweise einen größeren Bewegungswinkel
aus, wenn sie in dem nicht verriegelten (deaktivierten) Zustand
arbeitet, und daher sollte der Winkel „A" so ausgewählt werden, dass er dem Schwenkbewegungswinkel
entspricht, wenn die Kipphebelanordnung deaktiviert ist.
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Wenn
die Kipphebelanordnung 55 montiert ist, und wenn das Clipglied 75 um
den Kipphebel 57 eingebaut ist, werden die Orientierungsflächen 93, die
benachbart zur Kissenfläche 73 angeordnet
sind, eine Drehung des Stiftgliedes 67 relativ zur Kipphebelanordnung 55 auf
eine Bewegung über
den Winkel „A" begrenzen. Als eine
Folge ist das Stiftglied 67 immer innerhalb des Winkels „A" der „ordnungsgemäßen Orientierung" zu dem Zeitpunkt,
wo die Kipphebelanordnung 55 auf dem Zylinderkopf 11 eingebaut
ist. Mit „ordnungsgemäßer Orientierung" ist gemeint, dass
das Stiftglied 67 in einem derartigen Winkel orientiert
ist, dass, wenn die Kissenfläche 73 mit dem
Ventilschaftspitzenteil 17 in Eingriff kommt, die Eingriffsflächen nahezu
ausreichend parallel sein werden, sodass der Eingriff bewirken wird,
dass das Stiftglied 67 sich geringfügig dreht, bis die Kissenfläche 73 und
die Endfläche
des Spitzenteils 17 in parallelem Stirnseite an Stirnseite
liegendem Eingriff sind. Somit ist es zum Zeitpunkt der Montage
der Kipphebelanordnung 55 am Zylinderkopf nicht nötig, irgendeinen
getrennten Schritt des Orientierens des Stiftgliedes 67 auszuführen, um
einen ordnungsgemäßen Eingriff
der Kissenfläche 73 zur
Endfläche des
Spitzenteils 17 zu erreichen, wobei ein solcher Eingriff
nur inhärent
als eine Folge der vorliegenden Erfindung auftritt.
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Die
Erfindung ist genau in der vorangegangenen Beschreibung beschrieben
worden, und es wird angenommen, dass verschiedene Veränderungen
und Modifikationen der Erfindung dem Fachmann beim Lesen und beim
Verstehen der Beschreibung offensichtlich werden. Es ist beabsichtigt,
dass alle solche Veränderungen
und Modifikationen in der Erfindung insofern eingeschlossen sind,
als sie in den Umfang der beigefügten
Ansprüche
fallen.