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DE60316735T2 - Kraftfahrzeugrückblickspiegel - Google Patents

Kraftfahrzeugrückblickspiegel Download PDF

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DE60316735T2
DE60316735T2 DE2003616735 DE60316735T DE60316735T2 DE 60316735 T2 DE60316735 T2 DE 60316735T2 DE 2003616735 DE2003616735 DE 2003616735 DE 60316735 T DE60316735 T DE 60316735T DE 60316735 T2 DE60316735 T2 DE 60316735T2
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DE
Germany
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mirror
vehicle
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housing
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DE2003616735
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Kees Jan Staats
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Reich KG
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Reich KG
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    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60RVEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • B60R1/00Optical viewing arrangements; Real-time viewing arrangements for drivers or passengers using optical image capturing systems, e.g. cameras or video systems specially adapted for use in or on vehicles
    • B60R1/02Rear-view mirror arrangements
    • B60R1/06Rear-view mirror arrangements mounted on vehicle exterior
    • B60R1/078Rear-view mirror arrangements mounted on vehicle exterior easily removable; mounted for bodily outward movement, e.g. when towing

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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Multimedia (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Rear-View Mirror Devices That Are Mounted On The Exterior Of The Vehicle (AREA)

Description

  • Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spiegelbaugruppe gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.
  • Eine Spiegelbaugruppe dieses Typs ist allgemein aus dem Stand der Technik bekannt, z.B. US-A-3,788,734 . Spiegelbaugruppen dieses Typs werden verwendet, wenn geschleppte Fahrzeuge breiter sind als das schleppende Fahrzeug. Dies betrifft insbesondere Autos, die verwendet werden, um Wohnwagen, Bootsanhänger und ähnliches zu schleppen. Bei diesen Baugruppen werden sogenannte oberflächenmontierte Spiegel verwendet, die mit Hilfe von Befestigungsmitteln an vorhandenen Spiegeln oder Kotflügeln/Kotflügel-Spiegelkonstruktionen oder ähnlichem des schleppenden Fahrzeugs angebracht werden.
  • Das US-Patent 5,724,199 zeigt einen nachträglich angebrachten, abnehmbaren Spiegel mit Schnell-Befestigungsmitteln.
  • Da Spiegel dieses Typs prinzipiell einen beträchtlichen Abstand zur Seite des Fahrzeugs haben, ist deren Einstellung schwierig. Selbst wenn der Fahrer in der Lage sein sollte, Einstellungen über die Frontscheibe oder die geöffnete Seitenscheibe durchzuführen, muss er immer noch seine Position merklich von der normalen Fahrposition verändern, so dass es auf keinen Fall möglich ist, und zwar bei Spiegelbaugruppen gemäß Stand der Technik, den Spiegel vom Sitz des Fahrers einzustellen.
  • Die US 3,788,734 offenbart einen Rückblickspiegel, der am Kotflügel eines Fahrzeugs angebracht werden kann und vom Fahrer mit einer relativ großen Distanz beabstandet ist. Ein elektrischer Antrieb für den eigentlichen Spiegel ist in dem Spiegelgehäuse vorgesehen, wobei der Antrieb mit einer Steuerkonsole verbunden ist, und zwar mit Hilfe eines Kabels, das durch den Kotflügel in die Kabine des Fahrers verläuft. Diese Steuerkonsole ist mit der Batterie des Fahrzeugs verbunden.
  • Die DE 42 24 306 A1 offenbart einen Spiegel, der an einem Fahrzeug an einer zusätzlichen Position mit Hilfe eines Magneten befestigt werden kann. In der Figur kann gesehen werden, dass der elektrische Einstellmotor, der darin vorgesehen ist, über ein elektrisches Kabel und einen Schalter gesteuert werden kann. Die Stromquelle ist die Fahrzeugbatterie.
  • All diese Systeme haben den Nachteil, dass eine separate Verdrahtung zwischen dem Spiegel und dem Fahrzeuginnenraum installiert werden muss, in dem sich der Schalter zur Steuerung des entfernt gelegenen Spiegels befindet.
  • Die US 5,056,905 A offenbart eine Spiegelbaugruppe, die über einen Transmitter betätigt wird, der am hinteren Ende des Anhängers eines Fahrzeugs befestigt ist. Bei Betätigung einer Biegung wird das von dem Transmitter abgegebene Signal empfangen, das zu einem Verdrehen des Spiegels um eine vertikale Achse führt.
  • Die WO 01/362333 A1 offenbart eine Kommunikationsvorrichtung mit einer Steuereinheit und einer Kommunikationseinheit, die mit Seitenspiegeln gekoppelt sind.
  • Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die vorstehend angeführten Nachteile zu vermeiden. Gemäß der vorliegenden Erfindung wird dies durch die Merkmale von Anspruch 1 realisiert.
  • Um die Verdrahtung so weit wie möglich zu reduzieren, haben die Steuereinrichtungen gemäß der Erfindung eine Drahtlos-Konstruktion. Das heißt, es gibt eine drahtlose Fernsteuerung, mit Hilfe derer die Spiegelfläche ohne eine Verdrahtung von der Passagierkabine durch einen Fahrer oder eine andere Person bewegt werden kann. Dazu kann das Spiegelgehäuse vorzugsweise mit einem Sensor versehen sein, um ein Signal zu empfangen, das von der Steuereinrichtung ausgegeben wird. Dieser Sensor ist vorzugsweise in Richtung auf die Passagierkabine gerichtet, wenn die Spiegelbaugruppe angebracht ist. Dieser Sensor und die Fernsteuerung können durch Infrarot oder durch Radiografie gesteuert werden. Gemäß einem speziellen Ausführungsbeispiel der Erfindung befindet sich der Sensor hinter dem Spiegelglas des Spiegels. Daher ist es möglich, dass ein Teil des Spiegels nicht mit der reflektierenden Beschichtung versehen ist.
  • Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung beträgt die Distanz zwischen den Motoreinrichtungen und den Steuereinrichtungen mindestens etwa 15 cm. Noch bevorzugter beträgt diese Distanz mindestens etwa 30 cm. Abhängig von dem Sitz des Fahrers bezüglich des Spiegels an der linken/rechten Seite kann diese Distanz im Extremfall 2 bis 3 m betragen.
  • Der Elektromotor, der zum Einstellen der Spiegelfläche bezüglich des Spiegelgehäuses verwendet wird, kann sich an irgendeiner Position befinden und bewirkt die Bewegung der Spiegelfläche bezüglich des Spiegelgehäuses mit Hilfe von Kabeln, Stangen und ähnlichem. Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist ein solcher Motor jedoch in dem Spiegelgehäuse angebracht.
  • Gemäß der Erfindung ist die Konstruktion unabhängig von der vorhandenen Stromversorgung des Fahrzeugs. Das heißt, die Spiegelbaugruppe hat ihre eigene Stromversorgung für die Motoreinrichtungen in Form einer Batterie, die sich in dem Spiegelgehäuse befindet, und die elektrische Schaltung zur Steuerung des Spiegels ist so konstruiert, dass sie sich normalerweise in einem Energiesparmodus befindet, in welchem der Stromverbrauch besonders gering ist. Als Folge kann eine einzige Batterie ein oder mehrere Jahre verwendet werden. Das Spiegelgehäuse ist vorzugsweise mit einer Abdeckung versehen, die auf einfache Weise entfernt werden kann, um auf das Batteriefach zugreifen zu können.
  • Vorzugsweise ist die Fernsteuerung so konstruiert, dass sie für zwei Spiegel (links und rechts) verwendet werden kann. Auf diese Weise ist man in der Lage, identische Konstruktionen für zumindest die Steuerung der Spiegeleinstellung für beiden Spiegel zu verwenden, wobei gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel Vorkehrungen getroffen sind, dass entweder die Fernsteuerung oder die Spiegelsteuerung so konstruiert sind, dass links/rechts und rauf/runter erst nach Anbringung gespeichert werden. Nach Montage an der linken oder der rechten Seite können sie umgekehrt werden, so dass rauf und runter sowie rechts und links betroffen sind. Als Ergebnis des einmaligen Speicherns, entweder in der Fernsteuerung oder in der Schaltung des Spiegels, kann eine anschließende Steuerung mit Hilfe der Fernsteuerung in einer logischen Weise durchgeführt werden.
  • Um eine Interferenz mit anderen Fahrzeugen zu vermeiden, ist die Reichweite der Fernsteuerung begrenzt. Sie beträgt vorzugsweise weniger als 3 m. Als Folge einer solchen Konstruktion gibt es keinen Unterschied zwischen dem Montieren der Spiegelbaugruppe gemäß der Erfindung und einem herkömmlichen Zusatzspiegel, der von Fahrern verwendet wird, wenn eine spezielle Breite des geschleppten Fahrzeugs überschritten wird.
  • Das Anbringen der Spiegelbaugruppe gemäß der Erfindung an dem Fahrzeug kann in irgendeiner bekannten Weise erfolgen, wie in der Technik bekannt ist. Auf ähnliche Weise können zusätzliche Features, die im Stand der Technik bekannt sind, vorhanden sein, wie zum Beispiel Einstellbarkeit, Enteisen, Heizen und ähnliches.
  • Obwohl die Erfindung vorzugsweise als ein Wohnwagenspiegel verwendet wird, soll verstanden werden, dass andere Anwendungsgebiete denkbar sind. Eine spezielle Anwendung ist die Verwendung des Spiegels nahe dem Heck eines Fahrzeugs. Wenn ein Fahrer ein schleppendes Fahrzeug mit einem zu schleppenden Fahrzeug ohne weitere Unterstützung koppeln möchte, dann muss das schleppende Fahrzeug bezüglich des geschleppten Fahrzeugs genau positioniert werden, insbesondere im Fall von einem besonders schweren geschleppten Fahrzeug. Durch Verwendung eines Spiegels am Heck des schleppenden Fahrzeugs können die gegenseitigen Positionen von beispielsweise dem Schlepphaken und der Anhängerkupplung genau bestimmt werden. Da ein solcher Spiegel ferngesteuert werden kann, ist der Fahrer auf einfache Weise in der Lage, einen solchen Spiegel einzustellen.
  • Die Erfindung betrifft ferner eine Spiegelbaugruppe zur anschließenden Anbringung an einem Fahrzeug, wobei die Spiegelbaugruppe mit Befestigungseinrichtungen zur direkten Befestigung an einer Tür oder ähnlichem eines Fahrzeugs sowie einem Spiegelgehäuse versehen ist, das mit einer Spiegelfläche versehen ist. Solche Spiegelbaugruppen können vorhandene Spiegelbaugruppen im Fall von Beschädigung ersetzen oder, wenn keine Spiegelbaugruppen vorhanden sind, können die Spiegel noch mit Spiegelbaugruppen ausgestattet werden. Gemäß der vorliegenden Erfindung sind Elektromotoreinrichtungen vorgesehen, die zwischen den Befestigungseinrichtungen und der Spiegelfläche wirken, wobei Steuereinrichtungen vorgesehen sind, um die Motoreinrichtungen zu steuern, und wobei die Steuereinrichtungen drahtlose Steuereinrichtungen beinhalten. Das heißt, wenn eine solche Spiegelbaugruppe angebracht ist, die eine universelle Konstruktion haben kann, ist es nicht erforderlich, eine Verdrahtung zu installieren, da die Motoreinrichtungen über eine Fernsteuerung aus der Fahrerkabine gesteuert werden können.
  • Die Erfindung wird nun unter Bezugnahme auf ein darstellendes Ausführungsbeispiel in größerem Detail beschrieben, das in den Zeichnungen dargestellt ist. In den Zeichnungen zeigt:
  • 1 eine perspektivische Ansicht von einer Kombination aus einem schleppenden Fahrzeug und einem geschleppten Fahrzeug, die mit einem Spiegel gemäß der Erfindung ausgestattet ist;
  • 2 eine perspektivische Ansicht der Spiegelbaugruppe gemäß der vorliegenden Erfindung; und
  • 3 ein Detail des Spiegelgehäuses gemäß der Erfindung in einer teilweise freigelegten Ansicht.
  • In 1 ist ein schleppendes Fahrzeug mit 10 bezeichnet, und ein Wohnwagen dahinter ist mit 11 bezeichnet. 12 bezeichnet den vorhandenen Spiegel, an dem eine Spiegelbaugruppe 1 gemäß der vorliegenden Erfindung befestigt ist. In dem gezeigten Fall ist lediglich das Befestigen an dem vorhandenen Spiegel betroffen. Es ist natürlich möglich, die Spiegelbaugruppe auf andere Weise an dem Fahrzeug zu befestigen, wie zum Beispiel an dem Kotflügel oder an der Tür. Das gemeinsame Merkmal solcher Spiegelbaugruppen besteht darin, dass sie auf einfache Weise an dem Fahrzeug angebracht und von diesem abgenommen werden können. Vorzugsweise sind keine oder kaum Spezialwerkzeuge für diesen Zweck erforderlich. Dies steht im Gegensatz zu den am Fahrzeug befestigten Spiegeln, bei denen die Aufgabe darin besteht, diese permanent an dem Fahrzeug zu befestigen, und bei denen diese Spiegel nicht wesentlich von dem Fahrzeug vorstehen. Die Spiegelbaugruppe gemäß der vorliegenden Erfindung steht wesentlich von dem Fahrzeug ab. Anhand eines Beispiels sei ein Wert von etwa 10-30 cm für den Abstand von dem innersten Teil der Spiegelfläche zum Seitenfenster oder zur Seitenscheibe des Fahrzeugs genannt. Bänder können verwendet werden, um den Arm am Fahrzeug zu befestigen.
  • Details der Spiegelbaugruppe sind in 2 gezeigt. Die Baugruppe beinhaltet einen Arm 4, an dem ein Spiegelgehäuse 2 über eine Schwenkverbindung 14 befestigt ist. Am anderen Ende ist der Arm 4 mit Klemmen 5 versehen, die mit Hilfe von Arretierschrauben 8 in eine spezielle Position eingestellt werden können. Diese Klemmen sind mit Haken 6 verbunden, die beispielsweise ausgestaltet sind, um den vorhandenen Spiegel herum in Eingriff zu kommen. Die gegenseitige Höheneinstellung kann mit Hilfe der Arretierschrauben 8 eingestellt werden. Saugnäpfe, die einen gewissen Griff bewirken, können optional vorgesehen sein. Es soll verstanden werden, dass auch andere Befestigungsverfahren möglich sind.
  • Die Spiegelfläche 3 befindet sich in einem Spiegelgehäuse 2. Es ist möglich, dass das Spiegelgehäuse mit der Spiegelfläche bezüglich der Schwenkverbindung 14 an dem Arm 4 einstellbar ist. Es ist jedoch ebenfalls möglich, dass das Spiegelgehäuse fest an dem Arm 4 angebracht ist und dass die Spiegelfläche 3 innerhalb des Gehäuses 2 bewegt werden kann. Eine Kombination dieser Varianten oder anderer Ausführungsbeispiele, zum Beispiel mit einem Teleskoparm oder Armen, sind ebenfalls möglich. In allen Fällen wirkt ein Elektromotor 17 zwischen der Spiegelfläche 3 und dem Arm 4, und zwar mit oder ohne Einwirkung des Gehäuses 2, wobei der Elektromotor 17 einen Einstellmechanismus aufweist, der nicht im Detail gezeigt ist, mit Hilfe dessen die Position der Spiegelfläche 3 bezüglich des Arms 4 verändert werden kann. Diese Konstruktion ist so ausgestaltet, dass dann, wenn der Motor nicht betrieben wird, die verschiedenen Features extern mit der Hand eingestellt werden können. Neben einem Motor 17 ist in dem Spiegelgehäuse 2 ein Fach 15 für eine Batterie vorgesehen. Außerdem ist eine Steuerung 16 vorgesehen, die von der Batterie gespeist wird, die sich in dem Fach 15 befindet, und mit dem Einstellmotor 17 und einem Sensor 18 verbunden ist. Wie in 2 zu sehen, ist eine Fernsteuerung 19 vorgesehen, mit Hilfe derer der Sensor 18 durch radiografische Einrichtungen oder andere Drahtlos- Einrichtungen aktiviert werden kann, und als Folge kann die Spiegelfläche 3 bezüglich des Arms 4 vom Sitz des Fahrers aus eingestellt werden. Anstelle eines einzelnen Motors 17 ist es ebenfalls möglich, mehrere Einstellmotoren zu verwenden, beispielsweise einen Motor zur Verlagerung in horizontaler Richtung und einen Motor zur Verlagerung in vertikaler Richtung.
  • Vorzugsweise ist die Spiegelbaugruppe gemäß der Erfindung so konstruiert, dass sie ohne Modifikationen sowohl an der linken wie auch an rechten Seite verwendet werden kann. Darüber hinaus kann auf einfache Weise ein Zugriff auf die Batterie erreicht werden, so dass diese auf einfache Weise ausgetauscht werden kann. Die Wirkung der Fernsteuerung ist aber beschränkt. Das heißt, es besteht kein Risiko, dass Spiegel von anderen Fahrzeugen gesteuert werden. Außerdem sind die verschiedenen Merkmale vorzugsweise richtungsempfindlich ausgeführt, so dass es nicht möglich ist, gleichzeitig einen linken und einen rechten Spiegel an einem Fahrzeug zu steuern. Die verschiedenen Features können mit Hilfe eines Auswahlschalters für links/rechts implementiert werden. Die Einstellung der Spiegelfläche 3 bezüglich des Arms 4 kann alle Konstruktionen umfassen, die im Stand der Technik für elektrisch einstellbare Spiegel bekannt sind, die an einem Motorfahrzeug befestigt werden.
  • Die hier beschriebene Konstruktion kann viele Ausführungsformen beinhalten. Beispielsweise ist es prinzipiell möglich, die Position des Arms bezüglich der Befestigung an dem Fahrzeug unveränderbar auszugestalten. Das heißt, wenn der Spiegel einmal eingestellt ist und wenn dieser von dem Fahrzeug abgenommen und wieder daran angebracht wird, dann ist er prinzipiell in der gleichen Weise positioniert, und es findet keine Drehung des Arms 4 um dessen Längsachse statt. Zu diesem Zweck können in dem Arm 4 Nuten oder ähnliches vorgesehen sein.

Claims (5)

  1. Spiegelbaugruppe (1) mit einem Spiegelgehäuse (2), das mit einer Spiegelfläche (3) sowie zumindest einem Arm (4) versehen ist, wobei die Spiegelfläche (3) relativ zu dem Arm (4) einstellbar ist, das freie Ende des Arms (4) mit Schnell-Befestigungseinrichtungen (5-7) zur Befestigung an einem Fahrzeug (10) versehen ist, betätigbare Elektromotoreinrichtungen (17) zwischen dem Arm (4) und der Spiegelfläche (3) vorgesehen sind, um die Spiegelfläche (3) bezüglich des Arms (4) einzustellen, und betätigbare Steuereinrichtungen (16, 19) für die Elektromotoreinrichtungen (17) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtungen Drahtlos-Steuereinrichtungen (19), die von dem Arm (4) und dem Spiegelgehäuse (2) beabstandet sind, und eine Steuereinheit (16) beinhalten, die in dem Spiegelgehäuse (2) angeordnet ist, wobei die Steuereinheit (16) durch eine Batterie gespeist wird, die sich in einem Batteriefach (15) des Spiegelgehäuses (2) befindet, und dass die elektrische Schaltung zur Steuerung des Spiegels so ausgestaltet ist, dass sie sich normalerweise in einem Energiesparmodus befindet.
  2. Spiegelbaugruppe (1) nach Anspruch 1, bei der die Distanz zwischen den Elektromotoreinrichtungen (17) und den Drahtlos-Steuereinrichtungen (19) mindestens 15 cm beträgt.
  3. Spiegelbaugruppe (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Elektromotoreinrichtungen (17) in dem Spiegelgehäuse (2) vorgesehen sind.
  4. Spiegelbaugruppe (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der das Spiegelgehäuse (2) mit einem Sensor (18) versehen ist, der, in der angebrachten Position an dem Fahrzeug (10), in Richtung auf den Sitz des Fahrers in dem Fahrzeug (10) ausgerichtet ist.
  5. Spiegelbaugruppe (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Schnell-Befestigungseinrichtungen (5-7) für den Arm (4) eine Aufnahme (6) für einen vorhandenen Spiegel (12) des Fahrzeugs (10) aufweisen.
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