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DE60316571T2 - Haarfärbevorrichtung mit entfernbar verbundenem basisteil - Google Patents

Haarfärbevorrichtung mit entfernbar verbundenem basisteil Download PDF

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DE60316571T2 DE60316571T DE60316571T DE60316571T2 DE 60316571 T2 DE60316571 T2 DE 60316571T2 DE 60316571 T DE60316571 T DE 60316571T DE 60316571 T DE60316571 T DE 60316571T DE 60316571 T2 DE60316571 T2 DE 60316571T2
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    • A45D24/22Combs with dispensing devices for liquids, pastes or powders
    • A45D24/28Combs with dispensing devices for liquids, pastes or powders with piston pump or other types of pumps
    • AHUMAN NECESSITIES
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Description

  • Die Erfindung betrifft eine elektrische Einrichtung zum Auftragen eines Haarfärbezusatzstoffes auf das Haar, wobei die Einrichtung einen Behälter für den Haarfärbezusatzstoff umfasst, wobei der Behälter eine erste Seite und eine zweite Seite besitzt, wobei die erste Seite von einem mit Haarberührungselementen und Zusatzstoff-Auslassöffnungen ausgestatteten Basisteil bedeckt wird, und ein in der Nähe der zweiten Seite vorgesehenes Verdrängungselement für den Zusatzstoff und elektrische Aktuatormittel zum Drücken des Verdrängungselements für den Zusatzstoff in Richtung des Basisteils, um den Zusatzstoff durch die Zusatzstoff-Auslassöffnungen aus dem Behälter herauszupressen.
  • Die Erfindung betrifft auch einen Behälter zur Verwendung in einer elektrischen Einrichtung zum Auftragen eines Haarfärbezusatzstoffes auf das Haar, wobei der Behälter eine erste Seite und eine zweite Seite besitzt, wobei die erste Seite von einem mit Haarberührungselementen und Zusatzstoff-Auslassöffnungen ausgestatteten Basisteil bedeckt wird, und ein in der Nähe der zweiten Seite vorgesehenes Verdrängungselement für den Zusatzstoff.
  • Eine Einrichtung der eingangs erwähnten Art ist aus der Patentschrift WO 98/51183 bekannt. Bei der bekannten Einrichtung besitzen die Haarberührungselemente hohle Zacken, die aus dem Basisteil herausragen und mit Auslassöffnungen versehen sind. Das Basisteil und die Zacken sind integrale Bestandteile des Behälters. Während des Betriebs wird das von einer Platte gebildete Verdrängungselement für den Zusatzstoff durch elektrische Aktuatormittel in Richtung des Basisteils gedrückt, wodurch der Haarfärbezusatzstoff aus dem Behälter über die Auslassöffnungen in den Zacken zum Haar transportiert wird.
  • Ein Nachteil der bekannten Einrichtung besteht darin, dass es für den Benutzer mühsam ist, die Einrichtung nach dem Gebrauch zu reinigen. Nach dem Betrieb in der Einrichtung verbleibender Zusatzstoff kann nicht auf einfache Weise entfernt werden, wodurch die Gefahr besteht, dass die Auslassöffnungen durch den Zusatzstoff verstopfen, wenn er eintrocknet. Dies kann für den ordnungsgemäßen Betrieb der Einrichtung beim nächsten Einsatz störend sein.
  • Es ist eine Aufgabe der Erfindung, eine Einrichtung der eingangs erwähnten Art zu schaffen, die einfach zu reinigen und benutzerfreundlicher ist. Um diese Aufgabe zu lösen, ist eine erfindungsgemäße Einrichtung zum Auftragen eines Haarfärbezusatzstoffes auf das Haar dadurch gekennzeichnet, dass das Basisteil wie ein Deckel ist, der im Wesentlichen den gesamten Innenraum des Behälters bedeckt und als Ganzes abnehmbar mit dem Behälter verbunden ist. Da das Basisteil als Ganzes vom Behälter abgenommen werden kann, als wäre es ein Deckel, ist das Innere des Behälters freigelegt, wodurch es für eine Reinigung leicht zugänglich ist. Das Basisteil selbst kann als ein separates Element ebenfalls leicht gereinigt werden, um Rückstände des Zusatzstoffes aus den Haarberührungselementen und den Auslassöffnungen zu beseitigen.
  • Eine Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Einrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung mindestens ein weiteres Basisteil umfasst, das weitere Haarberührungselemente aufweist und als Ganzes abnehmbar mit der Einrichtung verbunden ist. Dieses weitere Basisteil umfasst weitere Haarberührungselemente, die sich von den ersten Haarberührungselementen des ersten Deckels unterscheiden. Das Basisteil ist mit dem anderen Basisteil austauschbar. Der Benutzer kann so ein mit der Einrichtung zu verbindendes Basisteil auswählen, das die Art von Haarberührungselementen besitzt, die für ein Färben des Haars auf die gewünschte Weise optimal sind, beispielsweise lediglich für die Haarwurzeln, eine Locke oder das gesamte Haupthaar.
  • Es ist vorteilhaft, wenn die Haarberührungselemente mit Zusatzstoff-Auslassöffnungen versehene Hohlstifte umfassen. Das mit diesen Stiften ausgestattete Basisteil ermöglicht das Auftragen des Haarfärbezusatzstoffes auf das gesamte Haupthaar auf bequeme und einfache Weise.
  • Es ist zudem vorteilhaft, wenn die weiteren Haarberührungselemente Bürstenhaare umfassen. Das mit diesen Bürstenhaaren versehene Basisteil ermöglicht eine einfache Farbauffrischung von Teilen des Haars und ein einfaches Färben der Haarwurzeln.
  • Eine Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Einrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Fläche von mindestens einem der Basisteile, die mit den Haarberührungselementen oder den weiteren Haarberührungselementen versehen ist, eine Vertiefung umfasst. Wenn die Einrichtung nach oder während des Gebrauchs beispielsweise auf einen Tisch gelegt wird, wobei die Haarberührungselemente und Auslassöffnungen von der Fläche des Tischs weg zeigen, sammelt sich in der Vertiefung im Basisteil der gesamte restliche Haarfärbezusatzstoff, der aus den gerade benutzten Haarberührungselementen und Auslassöffnungen herauslaufen könnte. Auf diese Weise wird verhindert, dass der Haarfärbezusatzstoff die Einrichtung oder den Tisch oder eine andere Fläche beschmutzt, wenn die Einrichtung nicht in Gebrauch ist und noch nicht gereinigt wurde. Darüber hinaus kann der restliche Zusatzstoff einfach vom Benutzer weggewischt werden.
  • Es ist vorteilhaft, wenn die Vertiefung in der Nähe der Haarberührungselemente oder der weiteren Haarberührungselemente vorgesehen ist. Auf diese Weise sammelt sich der restliche Zusatzstoff an einer Stelle in der Nähe der Haarberührungselemente, wodurch vermieden wird, dass sich der Zusatzstoff über das Basisteil und die Einrichtung ausbreitet.
  • Ein eingangs erwähnter Behälter zur Verwendung in einer elektrischen Einrichtung zum Auftragen eines Haarfärbezusatzstoffes auf das Haar ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass das Basisteil einen Teil des Behälters bildet und dass das Basisteil wie ein Deckel ist, der im Wesentlichen den gesamten Innenraum des Behälters bedeckt und als Ganzes abnehmbar mit dem Behälter verbunden ist. Ein derartiger Behälter kann ein integraler Teil einer Einrichtung zum Haarefärben oder alternativ ein Behälter sein, der selbst abnehmbar mit einer derartigen Einrichtung verbunden ist.
  • Es ist vorteilhaft, wenn bei einem solchen Behälter eine Fläche von mindestens einem der Basisteile, die mit den Haarberührungselementen oder den weiteren Haarberührungselementen versehen ist, eine Vertiefung umfasst.
  • Es sei bemerkt, dass die Patentschrift US 5,937,866 eine Einrichtung zum Haarefärben offenbart, die einen Behälter und verschiedene, abnehmbar mit dem Behälter verbundene Haarberührungselemente umfasst. Die Ausführung dieser Einrichtung unterscheidet sich von der erfindungsgemäßen Einrichtung, da der Transport des Zusatzstoffes bei dieser Einrichtung per Hand aktiviert wird. Es handelt sich nicht um eine elektrische Einrichtung zum Auftragen eines Haarfärbezusatzstoffes auf das Haar, die ein Verdrängungselement für den Zusatzstoff umfasst, das mit elektrischen Aktuatormittel betrieben werden kann, um den Zusatzstoff durch Zusatzstoff-Auslassöffnungen aus dem Behälter herauszupressen.
  • Die Erfindung wird nachstehend unter Bezugnahme auf die Zeichnungen genauer beschrieben. Es zeigen:
  • 1 eine schematische Seitenansicht einer ersten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen elektrischen Einrichtung zum Auftragen eines Haarfärbezusatzstoffes auf das Haar,
  • 2 eine perspektivische Darstellung einer zweiten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen elektrischen Einrichtung zum Auftragen eines Haarfärbezusatzstoffes auf das Haar und
  • die 3a, 3b und 3c Details einer dritten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen elektrischen Einrichtung zum Auftragen eines Haarfärbezusatzstoffes auf das Haar.
  • 1 zeigt eine erste Ausführungsform einer elektrischen Einrichtung 2 zum Auftragen eines Haarfärbezusatzstoffes auf das Haar, wobei die Einrichtung einen Behälter 3 für einen Haarfärbezusatzstoff umfasst. Der Behälter 3 besitzt eine erste Seite 4 und eine zweite Seite 5. Die erste Seite 4 wird von einem mit Haarberührungselementen 7 ausgestatteten Basisteil 6 bedeckt, die bei dieser Ausführungsform mit Zusatzstoff-Auslassöffnungen 8' versehene Hohlstifte umfassen, und in der Nähe der zweiten Seite 5 ist ein Verdrängungselement 9 für den Zusatzstoff vorgesehen. Bei dieser Ausführungsform umfasst das Verdrängungselement 9 für den Zusatzstoff eine Platte, jedoch kann es alternativ jede andere Art von Verdrängungselement umfassen. Während des Betriebs wird das Verdrängungselement 9 von elektrischen Aktuatormitteln 10 in Richtung des Basisteils 6 gedrückt, um den Zusatzstoff durch die Zusatzstoff-Auslassöffnungen 8 aus dem Behälter 3 herauszupressen. Bei dieser Ausführungsform umfassen die elektrischen Aktuatormittel Batterien 104, einen Motor 103, ein Zahnradgetriebe 102, ein Ritzel 106 mit einem Nockenprofil und einen Kolben 101. Während des Betriebs wird die Einrichtung 2 durch Drücken des An/Aus-Knopfs 105 aktiviert. Wird dieser Knopf 105 gedrückt, treibt der Motor 103 das Zahnradgetriebe 102 an, das mit dem Kitzel 106 mit dem Nockenprofil in Kontakt tritt. Das Ritzel 106 drückt dann den Kolben 101 gegen das Verdrängungselement 9 in Richtung des Basisteils 6, wodurch der Zusatzstoff aus dem Behälter 3 über die Zusatzstoff-Auslassöffnungen 8 zum Haar transportiert wird. Es ist anzumerken, dass die elektrischen Aktuatormittel alternativ zusätzliche Bauteile oder andere Bauteile wie beispielsweise einen Netzstecker statt Batterien umfassen können.
  • Das Basisteil 6 ist als Ganzes abnehmbar mit der Einrichtung 2 verbunden, mit dem Ergebnis, dass die Einrichtung und das Basisteil selbst nach Gebrauch einfach ge reinigt werden können. Bei dieser Ausführungsform ist das Basisteil 6 als Ganzes abnehmbar mit dem Behälter 3 verbunden. Dadurch ist der Innenraum des Behälters 3 leicht für eine Beseitigung von jeglichem übrigen Zusatzstoff aus dem Behälter 3 zugänglich. Das Basisteil kann separat gereinigt werden, wobei die Haarberührungselemente und die Zusatzstoff-Auslassöffnungen leicht für ein Entfernen von jeglichen weiteren Zusatzstoffresten zugänglich sind. Dadurch wird ein Verstopfen der Zusatzstoff-Auslassöffnungen verhindert und ein ordnungsgemäßer Betrieb der Einrichtung ist garantiert. Die lösbare Verbindung kann jede bekannte Art von lösbarer Verbindung, wie beispielsweise eine Schnapp- oder Schraubverbindung, umfassen.
  • Der Behälter 3 ist bei dieser Ausführungsform zudem auch abnehmbar mit der Einrichtung 2 verbunden. Um eine ordnungsgemäße Abdichtung und Befestigung des Behälters sicherzustellen, ist an der Stelle, an der der Behälter mit der Einrichtung verbunden ist, ein Sicherungsring 19 vorgesehen.
  • Wie in 2 zu erkennen ist, umfasst eine zweite Ausführungsform der Einrichtung mindestens ein weiteres Basisteil 61, das weitere, hier durch Bürstenhaare 71' geformte Haarberührungselemente 71 besitzt und das als Ganzes abnehmbar mit dem Behälter 3 verbunden ist. Dieses weitere Basisteil 61 ist daher austauschbar mit dem anderen Basisteil 6, sodass der Benutzer aus diesen Basisteilen ein mit der Einrichtung zu verbindendes Basisteil auswählen kann, das die Art von Haarberührungselementen aufweist, die für ein Färben des Haars auf die gewünschte Weise optimal sind. Die Bürstenhaare eignen sich beispielsweise besonders für das Färben der Haarwurzeln und die Stifte eignen sich besonders für das Färben des gesamten Haars.
  • Die 3a, 3b und 3c zeigen eine dritte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Einrichtung zum Auftragen eines Haarfärbezusatzstoffes auf das Haar. Bei dieser Ausführungsform umfasst eine mit Hohlstiften versehene Fläche 11 des Basisteils 6 und eine mit Bürstenhaaren 71' versehene Fläche 11' des Basisteils 61 jeweils eine Vertiefung 12, 12'. Wird die Einrichtung 2 während oder nach dem Gebrauch hingelegt, können Reste des Zusatzstoffes aus den gerade benutzten Haarberührungselementen und Auslassöffnungen herauslaufen. Es wird verhindert, dass dieser Zusatzstoff auf das Gehäuse der Einrichtung oder die Fläche, auf der die Einrichtung liegt, tropft, da sich in der Vertiefung 12 der gesamte restliche Haarfärbezusatzstoff sammelt. Die 3b und 3c zeigen die Basisteile 61 und 6, die über eine Schraubverbindung mit dem Behälter 3 verbunden und jeweils mit der entsprechenden Vertiefung 12, 12' versehen sind, genauer. Wie in den Figuren zu erkennen ist, ist die Vertiefung 12, 12' in der Nähe der Stifte 7' oder der Bürstenhaare 71' vorgesehen. Daher sammelt sich der restliche Zusatzstoff vorteilhafterweise an einer Stelle in der Nähe der Haarberührungselemente.
  • Wie in den 3b und 3c zu erkennen ist, sind die Basisteile 61 und 6 beide mit einem Gewinde an ihren umlaufenden Außenflächen versehen. Der Behälter umfasst ein zu dem Gewinde des Basisteils, im Wesentlichen an seiner umlaufenden Außenfläche, passendes Gewinde. Der Durchmesser sowohl des Behälters als auch der Basisteile sind zudem im Wesentlichen gleich. Daher kann im Wesentlichen der gesamte Innenraum des Behälters zu Reinigungszwecken freigelegt werden, wenn das Basisteil vom Behälter abgenommen ist.
  • Bei den oben beschriebenen Ausführungsformen ist auch der Behälter selbst abnehmbar mit der Einrichtung verbunden. Die Erfindung umfasst jedoch auch Einrichtungen, bei denen der Behälter nicht von der Einrichtung abgenommen werden kann und einen integralen Bestandteil der Einrichtung bildet.
  • Es ist anzumerken, dass die Einrichtung verschiedene andere Basisteile umfassen kann, die jeweils als Ganzes abnehmbar mit der Einrichtung verbunden sein können, und verschiedene Arten von Haarberührungselementen umfassen können. Auf diese Weise kann der Benutzer eines der austauschbaren Basisteile je nach Art der Haarberührungselemente auswählen, die für ein Färben des Haars auf die gewünschte Weise optimal sind, beispielsweise lediglich für die Haarwurzeln, eine Locke oder das gesamte Haupthaar.
  • Obwohl das Nachstehende nicht Bestandteil der Erfindung gemäß den Ansprüchen dieser Anmeldung ist, wird des Weiteren der Offenbarung halber angemerkt, dass eine sich in einer Fläche eines Basisteils befindende Vertiefung, die mit Haarberührungselementen versehen ist, auch bei einer Einrichtung zum Auftragen eines Haarfärbezusatzstoffes auf das Haar vorteilhaft ist, bei der das Basisteil nicht als Ganzes abnehmbar mit der Einrichtung verbunden ist und beispielsweise einen integralen Bestandteil der Einrichtung bildet. Der Vorteil des Auffangens von herausfließenden Zusatzstoffresten mithilfe der Vertiefung trifft auch bei einer Einrichtung zu, bei der das Basisteil nicht als Ganzes abnehmbar mit der Einrichtung verbunden ist, beispielsweise bei der in der Patentschrift WO 98/51183 beschriebenen elektrischen Einrichtung. Er ist jedoch in vorteilhafter Weise auch auf eine per Hand betätigte Einrichtung zum Auftragen eines Haarfärbezusatzstoffes auf das Haar anwendbar.

Claims (10)

  1. Elektrische Einrichtung (2) zum Auftragen eines Haarfärbezusatzstoffes auf das Haar, wobei die Einrichtung (2) Folgendes umfasst: – einen Behälter (3) für den Haarfärbezusatzstoff, wobei der Behälter (3) eine erste Seite (4) und eine zweite Seite (5) besitzt, wobei die erste Seite (4) von einem mit Haarberührungselementen (7) und Zusatzstoff-Auslassöffnungen (8) ausgestatteten Basisteil (6) bedeckt wird, und ein in der Nähe der zweiten Seite (5) vorgesehenes Verdrängungselement (9) für den Zusatzstoff und – elektrische Aktuatormittel (10) zum Drücken des Verdrängungselements (9) für den Zusatzstoff in Richtung des Basisteils (6), um den Zusatzstoff durch die Zusatzstoff-Auslassöffnungen (8) aus dem Behälter (3) herauszupressen, dadurch gekennzeichnet, dass – das Basisteil (6) wie ein Deckel ist, der im Wesentlichen den gesamten Innenraum des Behälters (3) bedeckt und – als Ganzes abnehmbar mit dem Behälter (3) verbunden ist.
  2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Haarberührungselemente (7) jeweils mit einem Zusatzstoffauslass (8') versehene Hohlstifte (7') umfassen.
  3. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine Fläche (11) des Basisteils (6), die mit den Haarberührungselementen (7) versehen ist, eine Vertiefung (12) umfasst.
  4. Einrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung (12) in der Nähe der Haarberührungselemente (7) vorgesehen ist.
  5. Einrichtung nach Anspruch 1, 2, 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (2) mindestens ein weiteres Basisteil (61) umfasst, das weitere Haarberüh rungselemente (71) aufweist und als Ganzes abnehmbar mit der Einrichtung (2) verbunden ist.
  6. Einrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die weiteren Haarberührungselemente (71) Bürstenhaare (71') umfassen.
  7. Einrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass eine Fläche (11') des Basisteils (61), die mit den weiteren Haarberührungselementen (71) versehen ist, eine Vertiefung (12') umfasst.
  8. Einrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung (12') in der Nähe der Haarberührungselemente (71) vorgesehen ist.
  9. Behälter (3) zur Verwendung in einer elektrischen Einrichtung (2) zum Auftragen eines Haarfärbezusatzstoffes auf das Haar, wobei der Behälter (3) eine erste Seite (4) und eine zweite Seite (5) besitzt, wobei die erste Seite (4) von einem mit Haarberührungselementen (7, 71) und Zusatzstoff-Auslassöffnungen (8, 81) ausgestatteten Basisteil (6, 61) bedeckt wird, und ein in der Nähe der zweiten Seite (5) vorgesehenes Verdrängungselement (9) für den Zusatzstoff, dadurch gekennzeichnet, dass das Basisteil (6, 61) einen Teil des Behälters (3) bildet und dass das Basisteil (6, 61) wie ein Deckel ist, der im Wesentlichen den gesamten Innenraum des Behälters (3) bedeckt und als Ganzes abnehmbar mit dem Behälter (3) verbunden ist.
  10. Behälter (3) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine Fläche (11, 11') des Basisteils (6, 61) eine Vertiefung (12, 12') umfasst.
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