DE60316489T2

DE60316489T2 - Behälter zum Färben von Textilmaterialen

Info

Publication number: DE60316489T2
Application number: DE60316489T
Authority: DE
Inventors: Mauro 59011 Seano Anguillesi; Moreno Bartalucci; Mario Scatizzi
Original assignee: Tecnorama SRL
Current assignee: Tecnorama SRL
Priority date: 2002-03-13
Filing date: 2003-02-24
Publication date: 2008-07-03
Anticipated expiration: 2023-02-25
Also published as: CN100422422C; EP1344860A3; US20030172687A1; CN1443891A; EP1344860A2; ATE374272T1; ITFI20020046A1; EP1344860B1; DE60316489D1

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Behälter zum Färben von Textilmaterialien.
Das Färben von Textilmaterialien umfasst bekanntermaßen allgemein das Eintauchen der Materialien in ein Färbebad, das aus einer wässrigen Lösung besteht, in der geeignete Mengen von färbenden Substanzen und Chemikalien aufgelöst sind. Für gewöhnlich wird diese Lösung auf eine vorbestimmte Temperatur gebracht, die höher als die der Umgebung ist, um Prozessanforderungen zu erfüllen; dies setzt einen Innendruck in den Behältern voraus, der höher als der Außendruck ist. Es ist daher erforderlich, eine vollkommene hermetische Abdichtung der Öffnungen für das Eintauchen/Herausnehmen der Materialien sicherzustellen, um eine unerwünschte Emission von Dämpfen und unerwünschtes Austreten von Flüssigkeit und somit eine ernsthafte Beeinträchtigung des Färberesultats zu vermeiden.
Aus GB 1036813 ist eine Maschine für die Nassbehandlung von Textilmaterialien bekannt, bei der die Materialien in einem Kranz nassbehandelt werden, der zwischen einem Bottich und einem mittleren Zylinder ausgebildet ist, und der Bottich ist mit einen Druckdeckel versehen, der durch einen mit dem Deckel durch einen Arm verbundenen Antrieb geöffnet und geschlossen werden kann.
Aus US 3406997 ist ein Mechanismus zum Schließen druckbeaufschlagter Türen eines Färbebehälters bekannt, wobei eine Anordnung von Schellen zum Schließen eines Türenpaars an jeweiligen Öffnungen des Behälters vorgesehen ist.
Die Hauptaufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Behälter zum Färben von Textilmaterialien mit einer Automatikvorrichtung zum Öffnen und Schließen desselben Behälters vorzuschlagen, wobei die Vorrichtung unter Betriebsbedingungen maximale Sicherheit und eine vollkommene hermetische Abdichtung des Behälters sicherstellt.
Dieses Ergebnis wird erfindungsgemäß durch Anwenden der Idee erreicht, einen Behälter mit den in Anspruch 1 offenbarten Eigenschaften herzustellen. Weitere Eigenschaften werden in den abhängigen Ansprüchen dargelegt.
Die sich aus der vorliegenden Erfindung ableitenden Ansprüche liegen im Wesentlichen in der Tatsache, dass es möglich ist, bei Betrieb des Behälters durch Vorsehen des automatischen Öffnens und Schließens desselben und Verhindern des Öffnens bei Fehlen der Kräfte, die zum Schließen desselben Behälters aufgewendet werden, maximale Sicherheit zu erreichen; dass eine erfindungsgemäße Vorrichtung relativ leicht herstellbar, kostengünstig und selbst nach längerer Nutzungsdauer zuverlässig ist; dass ein mit einer erfindungsgemäßen Öffnungs- und Schließvorrichtung versehener Behälter vorteilhaft verwendet werden kann, d. h. auch in automatischen und halbautomatischen Anlagen zum Handhaben von behandelten Materialien eingebaut werden kann.
Diese und andere Vorteile und Eigenschaften der Erfindung lassen sich von einem Fachmann bei Lesen der folgenden Beschreibung in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen, die als praktische Veranschaulichung der Erfindung dienen, aber nicht einschränkend betrachtet werden sollen, am Besten verstehen. Hierbei zeigen:
1A–1C schematisch eine Schrittfolge bezüglich des Öffnens eines erfindungsgemäßen Behälters;
2A–2G schematisch eine Folge von Arbeitsschritten bezüglich des Herausnehmens eines Korbs von einer Standebene (2A, 2B), des Hebens desselben Korbs von der Standebene (2C), des Einbringens des Korbs in den in 1A–1C gezeigten Behälter (2D, 2E), des Absetzens des Korbs in den Behälter (2F) und des Schließens des letzteren (2G);
3A ein vergrößertes Detail der Zeichnung von 2C bezüglich einer möglichen Ausführung der Korbantriebseinrichtung, wobei die Einrichtung bei Einhaken des Korbs gezeigt wird;
3B ein vergrößertes Detail der Zeichnung von 2E bezüglich der Vorrichtung von 3A, aber in einem Zustand der Freigabe eines Korbs;
4A–4C schematisch eine Folge von Arbeitsschritten bezüglich des Nehmens eines Spulenhalters von einer Standebene (4A, 4b) und des Einhakens des Spulenhalters (4C), der in den in den vorhergehenden Figuren gezeigten Behälter einzubringen ist, wobei die Schritte bezüglich des Einbringens des Spulenhalters in den Behälter identisch zu den in 2D–2G gezeigten sind;
5 ist ein Schaubild bezüglich einer möglichen relativen Positionierung einiger Scharniere des Systems;
6A und 6B schematisch in Seitenansicht (6A) und Vorderansicht (6B) einen Behälter bei Schließzustand;
6C eine vergrößerte Ansicht eines in 6A nicht sichtbaren Details.
Reduziert auf seinen Grundaufbau und unter Bezug auf die Figuren der Begleitzeichnungen umfasst ein erfindungsgemäßer Behälter zum Färben von Textilmaterialien ein im Wesentlichen zylinderförmiges Behältnis (1) mit einer Öffnung (10) zum Einfüllen und jeweils Entnehmen von zu färbenden Materialien und mit einem diesem zugeordneten Deckel (2). Das Öffnen des Deckels (2) erlaubt das Einfüllen der Materialien in den Körper (1) bzw. das Entnehmen dieser daraus bei Beendigung des Färbeprozesses in dem Behälter. Das Schließen des Deckels (2) wird automatisch durchgeführt, um den Färbeprozess nach Einfüllen der Materialien in den Körper (1) zu starten. Der Deckel wird mit Antriebsmittel, die eine Drehung bewirken, d. h. Positionieren derselben, zum Schließen bzw. Öffnen des Behälters in Eingriff gebracht, um den Zugriff auf den Körper (1), in dem die Färbeflüssigkeit aufgenommen ist, möglich bzw. unmöglich zu machen. Die Zusammensetzung der Färbeflüssigkeit wird nach Kriterien bestimmt, die dem Fachmann bekannt sind.
Vorteilhafterweise wird der Deckel (2) erfindungsgemäß durch ein Verbindungsscharnier (21) und durch eine Gabelstruktur, die zwei diametral gegenüberliegende Arme (3) umfasst, die in Übereinstimmung oder in der Nähe der jeweiligen freien Enden mit dem Behältnis (1) mittels der Querscharniere (31) verbunden sind, dem Körper (1) zugeordnet; in der Praxis ist die Achse jedes Scharniers (31) orthogonal zum jeweiligen Arm (3) und ist parallel zu der des Scharniers (21), wobei die letztere den Deckel (2) mit dem Körper des Behältnisses (1) verbindet. Die beiden Arme (3) sind oben durch ein Querstück (30) verbunden. An einem Punkt zwischen dem Querstück (30) und dem Deckel (2) ist ein Hebel (33) mit den beiden Armen (3) verbunden, wobei der Hebel wiederum mit einem oberen Fortsatz (32) des Deckels (2) verbunden ist. Die Verbindung zwischen dem Hebel (33) und den Armen (3) erfolgt mittels eines Scharniers (330). Die Verbindung zwischen dem Hebel (33) und dem Deckel (2) erfolgt mittels eines Scharniers (320). In der Praxis sind die Achsen aller vorstehend genannten Scharniere zueinander parallel.
Die Gabelstruktur steht in Eingriff mit einem Zylinderantrieb (4). Der letztere ist mit einem der beiden Arme (3) der Struktur verbunden. Im Einzelnen und wie in den Figuren der Begleitzeichnungen gezeigt greift der Stößel (40) des Antriebs (4) mit einem der Arme (3) mittels eines entsprechenden Scharniers (43) wobei der Mantel (41) des Zylinders (4) mittels eines entsprechenden Scharniers (44) mit einer Lagerebene (P) in Eingriff steht, die auch den Körper (1) des Behälters lagert. Die Achsen der Scharniere (43, 44) sind zueinander und zu den Achsen der anderen vorstehend erwähnten Scharniere parallel.
Zum Heben des Deckels (2), wodurch das Einfüllen und Entnehmen der zu färbenden Materialien ermöglicht wird, wird der Stößel (40) des Antriebs (4) rückwärts getrieben. Umgekehrt wird zum Absenken des Deckels (2) und somit Schließen des Behälters der Stößel (4) nach außen getrieben.
Wie schematisch in 5 gezeigt wird, können die Scharniere (43) und (330) vorteilhafterweise versetzt sein, d. h. aus der Ausrichtung gebracht werden, wobei das Scharnier (330) von Scharnier (21) weiter als von Scharnier (43) entfernt ist, wodurch eine höhere Betriebssicherheit ermöglicht wird, d. h. das spontane Öffnen des Deckels (2) möglicherweise aufgrund des durch Dämpfe, die sich infolge des Erhitzens des Färbebads im Behälter bilden, auf dessen Innfläche ausgeübten Drucks verhindert wird.
Unter Bezug auf 6C sind an dem Körper (32) des an dem Deckel (2) befindlichen Scharniers (320) zwei Stellschraubenstifte (331) vorgesehen, wobei die Schraubenstifte den gleichen Körper durchsetzen und ihre Enden ein Anschlagmittel bilden, gegen das der Hebel (33) bei Schließen des Deckels (2) zum Liegen kommt. Auf diese Weise kann die Winkelposition (α) des Hebels (33) bei Schließen des Deckels (2) beliebig eingestellt werden.
In der Praxis wird das spontane Heben des Deckels (2) durch den Druck in dem Behälter verhindert, selbst wenn der Antrieb (4) nicht angetrieben wird, d. h. auch in dem Fall, da die das Schließen des Deckels (2) bestimmenden Kräfte nicht vorliegen.
Wie in den Figuren der Begleitzeichnungen veranschaulicht wird, ist der Körper (1) des Behälters mit Öffnungen (H, K) bekannter Art für das Einfüllen von Fluiden versehen, die zum Erwärmen/Kühlen des Behälters und zum Umwälzen des Färbebads dienen.
Wie in 2D–2G gezeigt wird, kann zudem eine Düse (20) dem Deckel (2) des Behälters zum Zuführen eines Betriebsfluids, beispielsweise einer färbenden Substanz, mittels eines Schlauchs (22) zugeordnet werden, der mit einer Pumpe bekannter Art verbunden ist, die nicht näher beschrieben oder veranschaulicht wird.
Die zu färbenden Materialien können zum Beispiel Rollen oder Stücke von Gewebe, die in einem perforierten Korb 5 gehalten werden, wie in 2A–2G gezeigt wird, oder Garnrollen sein, die an Spulenhaltern (6) angebracht sind, wie in 4A–4C gezeigt wird.
Zum Automatisieren des Färbeprozesses kann ein mechanischer Arm (7) – der dem Fachmann an sich bekannt ist – verwendet werden, der die Körbe (5) und die Spulenhalter (6) von einer Standebene (P) entfernen kann, um sie in den Behälter zu geben und bei Beendigung des Färbezyklus dieselben Körbe aus dem Behälter zu entnehmen und sie auf die Ebene (P) oder eine andere Ebene zu setzen (zum Beispiel eine Ebene, auf die die Körbe und Spulenhalter mit behandelten Materialien gesetzt werden). Der Arm (7) ist unten mit einem Griffabschnitt (70) versehen, der zum Greifen mit einem oberen Fortsatz (51; 61) des Korbs (5) oder des Spulenhalters (6) bei Einhaken desselben und dessen Loslassen nach dem Freigabeschritt dient. Der Griffabschnitt (70) des Arms (7) umfasst eine Buchse mit Zuführöffnung (71), die an dem Fortsatz (51; 61) bei Einhaken entweder des Korbs oder des Spulenhalters anzubringen ist, wobei ein dazwischen befindlicher zylindrischer Teil und ein hinterer konischer Teil von einem weiteren zylindrischen Teil gefolgt sind. Die Buchse (71) nimmt mehrere Kugel (72) auf, auf die eine Feder (73), die ebenfalls in dem hinteren zylindrischen Teil der gleichen Buchse (71) aufgenommen ist, von oben her wirkt. Auf die Feder (73) wirkt ein Hebel (74), der durch einen Pneumatikantrieb (75) betätigt wird, der an dem gleichen Arm (7) angebracht ist, d. h. mit einem entsprechend Bügel (76) greift. Wenn der Hebel (74) sich in der horizontalen Stellung befindet, wie in 3A gezeigt wird, bewirkt die Feder (73), dass die Kugeln (72) die Wellfläche eines Fortsatzes (51; 61) pressen, die von dem Korb (5) oder von dem Spulenhalter (6) aufgewiesen wird. Wenn umgekehrt der Hebel (74) nach oben gedreht wird, wie in 3B, wirkt die Feder (73) nicht länger auf die Kugeln (72), und folglich wird der Fortsatz freigegeben. In der Praxis nimmt bei Einhaken eines Korbs (5) oder eines Spulenhalters (6) die Einrichtung (70) die Konfiguration von 3A ein. Bei Freigabe des Korbs oder des Spulenhalters nimmt die Einrichtung (70) die Konfiguration von 3B ein. Der Arm (7) ist an einer beweglichen Auflage (77) angebracht, was das Positionieren desselben Arms (7) und somit der Einrück-/Ausrückeinrichtung (70) in Übereinstimmung mit den Ruhestellen der Körbe (5) und der Spulenhalter (6) und in Übereinstimmung mit Behälter (1) ermöglicht. Die bewegliche Auflage (77) steht durch Verwenden von Verbindungsmitteln bekannter Art mit (nicht dargestellten) Elektromotoren in Eingriff, wobei die Motoren wiederum mit einer programmierbaren Steuereinrichtung in Eingriff stehen, die ebenfalls von bekannter Art ist und den Antrieb (4) betätigt, um entweder das Öffnen/Schließen des Deckels (2) des Behälters bei Eintreffen der Körbe (5) oder der Spulenhalter (6) während des Beladungsschritts oder das Entnehmen derselben während des Entladungsschritts, d. h. bei Beendigung des Färbens, zu bewirken.
In der Praxis können sich die Konstruktionsdetails in entsprechender Weise ändern, so weit die Form, die Maße, Elementeanordnung und Art der verwendeten Materialien betroffen ist, ohne aber vom Schutzumfang der verwendeten Lösungsidee abzuweichen, so dass sie dadurch innerhalb der Schutzgrenzen bleiben, die dem vorliegenden Patent für die gewerbliche Erfindung gewährt wird.

Claims

Behälter zum Färben von Textilmaterialien, enthaltend einen Aufnahmekörper (1) mit einer vertikalen Achse und einer oberen Öffnung (10) zum Einfüllen von Färbeflüssigkeit und der Materialien in den genannten Körper (1) und jeweils zum Herausnehmen derselben, sowie einen unteren, auf einer Standebene (P) aufliegenden Sockel, und einen Deckel (2) der genannten Öffnung (10), wobei der genannte Behälter (1) ausserdem Öffnungs- und jeweils Schliessmittel mit einem Antrieb (4) enthält, der auf den genannten Deckel (2) mit Hilfe von Mitteln wirkt, enthaltend einen Arm (3), wobei der genannte Antrieb (4) mit dem genannten Arm (3) über ein Scharnier (43) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der genannte Deckel (2) mit dem Körper (1) mit Hilfe eines Scharniers (21) verbunden ist, und dass der genannte Arm (3) mit einem Ende mit dem Körper (1) über ein Scharnier (31) verbunden ist, dessen Achse parallel zu der des Scharniers (21) verläuft, welches den Deckel (2) mit dem Körper (1) verbindet, und mit dem anderen Ende mit dem Deckel (2) über einen Hebel (33), wobei der genannte Hebel (33) mit einem Ende über ein Scharnier (330) an den genannten Arm (3) angelenkt ist und mit dem anderen Ende über ein Scharnier (320) an den genannten Deckel (2), und wobei im geschlossenen Zustand der genannte Deckel (2) in einer Position zwischen dem genannten, den genannten Hebel (33) und den genannten Arm (3) verbindenden Scharnier (330) und dem genannten Scharnier (31) angeordnet ist, durch welches Arm (3) an den Körper (1) anlenkt ist.
Behälter nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der genannte Arm (3) Teil einer Gabelstruktur ist, enthaltend zwei einander gegenüberliegende Arme, die durch ein Querstück (30) miteinander verbunden sind.
Behälter nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der genannte Antrieb (4) an einer Fläche befestigt ist, welche als Stütze für den Behälter wirkt.
Behälter nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der genannte Deckel (2) mit einer Düse (20) zum Eingeben einer Betriebsflüssigkeit in den Behälter versehen ist.
Behälter nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Winkelposition (α) des genannten Hebels (33) nach dem Schliessen desselben Behälters einstellbar ist.
Behälter nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das genannte, den genannten Arm (3) mit dem genannten Antrieb (4) verbindende Scharnier (43) und das genannte, den genannten Hebel (33) mit dem genannten Arm (3) verbindende Scharnier (330) im Verhältnis zu dem genannten Scharnier (320), welches ein Ende des genannten Hebels (33) mit dem genannten Deckel (2) verbindet, versetzt sind, um das Öffnen des genannten Deckels (2) beim Fehlen der zum Schliessen des genannten Behälters ausgeübten Kräfte zu verhindern.
Vorrichtung zum Färben von Textilmaterialien, enthaltend einen Behälter (1) nach Patentanspruch 1, sowie weiter enthaltend Mittel (7) zum automatischen Positionieren eines Korbes (5) oder eines Spulenhalters (6) darin.