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Die
vorliegende Erfindung betrifft eine Halterung zum Umgang mit und
Tragen von Behältern,
wie Flaschen, Dosen und dergleichen.
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HINTERGRUND
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Verschiedene
Formen von Trageeinrichtungen für
Flaschen sind zum Beispiel aus
AU
707761 ,
WO 98/16132 und
US 6,019,335 bekannt.
AU 707761 offenbart einen
Halter zum Tragen einer Flasche an einer Person. Der Halter weist
eine darin definierte Öffnung
auf, wobei die Öffnung
die Aufnahme des Halses einer Flasche in eine Tragevorrichtung in Form
einer Öffnung
mit einer kleineren Abmessung zum Eingriff in einen Flansch am Hals
der Flasche ermöglicht.
Der Halter erleichtert dadurch das Aufhängen der Flasche am Halter.
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WO 98/16132 offenbart einen
Flaschenträger,
der am Gürtel
einer Person aufgehängt
werden kann. Der Träger
besteht aus einem Verbindungsabschnitt zum Verbinden des Trägers mit
beispielsweise einem Gürtel
und einem daran schwenkbar befestigten Griffabschnitt. Der Griffabschnitt
besteht aus einem Paar Klauen, zwischen denen sich der Hals der
Flasche aufnehmen lässt.
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US 6,019,335 offenbart einen
Flaschenhalter mit einem ovalen Schlitz, der das Ende der Flasche mit
der Verschlusskappe in einem mittleren Abschnitt des Halters aufnimmt
und das Schieben des Halses der Flasche in einen Tragebereich im
oberen Abschnitt des Halters ermöglicht.
Der untere Abschnitt ist als Klammer mit zwei Armen ausgebildet,
die beispielsweise am Gürtel
des Benutzers eingreifen, und mit einem die Flasche festhaltenden
Band mit Klettverschluss ausgestaltet, das zur Verhinderung unerwünschter
Bewegung der Flasche um den Körper
der Flasche befestigt wird.
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Die
offenbarten Träger
werden ausdrücklich zu
dem Zweck bereitgestellt, eine Flasche an einem Gürtel oder
einem ähnlichen
Gegenstand zu befestigen, und keiner davon unterstützt den
Umgang mit Behältern
im Allgemeinen, z. B. Öffnen,
Heben, Stapeln oder Bündeln
von Behältern.
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DE-U-201 14 184 offenbart
eine Halterung und einen Behältersatz
gemäß den Oberbegriffen
der unabhängigen
Ansprüche.
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KURZBESCHREIBUNG DER ERFINDUNG
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Eine
Aufgabe von bevorzugten Ausführungsformen
der Erfindung ist die Bereitstellung einer verbesserten Halterung,
die den Umgang mit Behältern auf
eine allgemeinere Art unterstützt.
Die Aufgabe wird durch die Halterungen und Behältersätze gemäß Anspruch 1, 19, 30 und 43
gelöst.
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Gemäß einem
ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung wird eine Halterung für einen
Deckel, der eine Öffnung
eines Behälters
schließt,
bereitgestellt, wobei die Halterung umfasst
einen Einrastteil
mit Einrastmitteln, um in den Deckel einzurasten, und
einen
Halterungsteil, der mit dem Einrastteil drehbar verbunden ist, um
so den Halterungsteil im Verhältnis zum
Einrastteil in einer gefalteten Konfiguration gefaltet und in einer
ungefalteten Konfiguration nicht gefaltet zu lassen, worin das Einrastmittel
geeignet ist, in den Deckel fest einzurasten, und der die kennzeichnenden
Merkmale des anhängenden
Anspruchs 1 aufweist.
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Da
das Einrasten zwischen der Halterung und dem Deckel fixiert ist,
lässt sich
der Deckel über die
Halterung in jede beliebige Richtung sowohl linear als auch drehbar
bewegen. Demgemäß kann die Halterung
zum Heben des Behälters,
zum Drehen eines Deckels mit Gewinde zum Öffnen des Behälters verwendet
werden oder die Halterung kann zum Bündeln der Behälter verwendet
werden
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Der
Behälter
kann eine Flasche, Dose oder dergleichen sein und der Deckel kann
ein Deckel der üblichen
Art sein, z. B. wenn das Öffnen
und Schließen
des Behälters
durch Drehen z. B. eines Schraubverschlusses durchgeführt wird.
Der Einrastteil kann ein Fach mit einer Öffnung zur Aufnahme des Deckels
und/oder einer Öffnung
des Behälters
darin bilden. Der Halterungsteil kann ein längliches Element, wie ein Hohlkörper, sein,
das beispielsweise mit Stützwölbungen
zum Greifen ausgebildet ist, oder er kann als längliches flaches Element ausgebildet
sein, das sich einfach und preisgünstig herstellen lässt, wobei
auch andere Formen verwendet werden können. Die drehbare Verbindung
kann durch ein Gelenk, eine Nut im Material oder auf andere Weise
erhalten werden. Wenn sich der Halterungsteil in der ungefalteten
Konfiguration befindet, kann er den Umgang mit dem Deckel unterstützen, da
das Drehen des Deckels aufgrund der Verlängerung des Halterungsmittels
einfacher gestalten kann. Wenn sich das Halterungsmittel in einer
gefalteten Position befindet, können
die Behälter
ohne die Beanspruchung von zusätzlichem
Platz verpackt und gelagert werden, sodass die Halterung in vorhandenen
Verpackungshallen an Behälter
angesetzt werden kann. Ebenso können,
wenn der Behälter
eine Flasche ist, vorhandene Kisten für den Transport der Flaschen
verwendet werden. Am Zielort können
die Flaschen über
die daran befestigten Halterungen beispielsweise in Bündeln aus
den Kisten gehoben werden. Da die Halterung fest im Deckel eingerastet
ist, kann die Halterung zum Schluss zum Öffnen der Flasche verwendet
werden, beispielsweise durch Abreißen des Deckels oder durch
Drehen eines Schraubverschlusses mit der Halterung, die somit als
Schraubenschlüssel
zum Entfernen des Verschlusses dient.
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Der
Einrastteil kann ein im Wesentlichen flaches oder sogar ebenes Stück eines
Bogenmaterials sein, das mit einer Öffnung darin zur Aufnahme des Verschlusses
ausgeformt ist. Alternativ kann der Einrastteil ein Fach mit einer Öffnung zur
Aufnahme des Deckels oder sogar zur Aufnahme einer Öffnung des Behälters direkt
darin bilden, wobei die Halterung im letztgenannten Fall selbst
einen Deckel zum Verschließen
der Öffnung
des Behälters
bildet. Der Einrastteil kann auf verschiedenen Wegen fest an dem Deckel
und/oder dem Behälter
befestigt sein. Die Öffnung
des Einrastteils kann beispielsweise derart bemessen sein, dass
ein Druck gegen den Deckel und/oder den Behälter ausgeübt wird, wenn einer davon darin
aufgenommen ist. Zu diesem Zweck können Vorsprünge, die sich vom Umfang der Öffnung nach
innen erstrecken, zum Verstärken
des Oberflächendrucks
zwischen dem Einrastteil und dem Deckel oder dem Behälter vorgesehen
sein. Oder der Innendurchmesser des Faches kann derart bemessen
sein, dass bei der Aufnahme des Deckels darin ein Presssitz erreicht
wird. Alternativ kann der Einrastteil unter Verwendung von Flanschen
aus einem flexiblen Material am Deckel befestigt sein oder diese können ineinander
eingeschnappt sein. Es können auch
andere Mittel verwendet werden. Die Halterung kann für den Umgang
mit einer Reihe von Behältern wieder
verwendet werden.
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Alternativ
kann der Einrastteil integriert mit dem Deckel ausgeformt sein.
Der Einrastteil und der Deckel können
getrennt hergestellt und anschließend unter Ausbildung eines
Bauteils zusammengeschweißt,
zusammengeklebt oder ineinander eingeschnappt oder auf andere Weise
integriert sein.
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Ferner
können
der Einrastteil und der Deckel beispielsweise unter Verwendung eines
Ein- oder Zwei-Stufen-Spritzgussverfahrens
in einem Stück geformt
sein. Er kann durch Vakuumformen eines Bogens aus thermoplastischem
Material geformt sein oder er kann durch Stanzen oder Pressen aus
einem Bogenmaterial hergestellt sein.
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Wenn
der Halterungsteil im Verhältnis
zum Einrastteil gefaltet ist, ist die Gesamtgröße der Halterung kleiner, was
einen leichteren Umgang mit den Behältern ermöglicht, wodurch diese ohne
die Beanspruchung von zusätzlichem
Platz befüllt,
verpackt und gelagert werden können.
Während
des Umgangs mit den Behältern
kann es jedoch passieren, dass sich ein Halterungsteil in die ungefaltete
Konfiguration dreht, was ärgerlich
sein und ein Verfangen von Behältern
und Halterungen beispielsweise in einer Kiste verursachen kann.
Demgemäß wird der Halterungsteil
vorteilhaft ferner mit einer Öffnung solch
einer Größe versehen,
dass die Aufnahme des Deckels, eines Halses des Behälters oder
des Einrastteils innerhalb der Öffnung
möglich
ist. In die gefaltete Konfiguration gefaltet ermöglicht dies ein Falten des
Halterungsteils über
den Deckel, den Hals des Behälters
oder den Einrastteil der Halterung. Wenn der Halterungsteil derart
gefaltet ist, ist die Gesamtgröße der Halterung
kleiner und der Halterungsteil neigt weniger zum Entfalten. Aus
diesem Grund kann der Umgang mit den Behältern weiter verbessert und
die Behälter
können
ohne die Beanspruchung von zusätzlichem
Platz befüllt,
verpackt und gelagert werden.
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Alternativ
kann ein Deckteil des Einrastteils eine erste Kontaktoberfläche mit
im Wesentlichen der gleichen Größe und Form
wie eine zweite Kontaktoberfläche
des Halterungsteils bilden, wobei die erste und die zweite Kontaktoberfläche aneinander
angrenzend angebracht sind, wenn sich der Halterungsteil in der
gefalteten Konfiguration befindet. Wenn der Halterungsteil im Verhältnis zum
Einrastteil gefaltet ist, ist die Gesamtgröße der Halterung kleiner, was
einen einfacheren Umgang mit den Behältern ermöglicht.
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Die
Halterung kann Mittel zur Sicherung des Halterungsteils in der gefalteten
Konfiguration umfassen, wodurch ein einfaches Verpacken und Lagern der
Behälter
ohne die Beanspruchung von zusätzlichem
Platz ermöglicht
wird. Das Mittel zur Sicherung des Halterungsteils kann beispielsweise
durch die Bereitstellung einer Verbindung, die in der gefalteten Konfiguration
stabil ist, in die Verbindung zwischen dem Halterungsteil und dem
Einrastteil einbezogen sein. Alternativ kann das Mittel zur Sicherung
des Halterungsteils mindestens einen Vorsprung an entweder dem Halterungsteil
oder dem Einrastteil umfassen, wobei der Vorsprung angepasst ist,
in eine entsprechende Nase am anderen, entweder dem Halterungsteil
oder dem Einrastteil, einzurasten, der nicht mit dem Vorsprung versehen
ist. Es können auch
andere Mittel zur Sicherung verwendet werden.
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Die
Verbindung zwischen dem Einrastteil und dem Halterungsteil kann
geschwächt
sein, um das Entfernen des Halterungsteils aus der Halterung zu
ermöglichen.
Die geschwächte
Verbindung kann durch die Verwendung von zwei verschiedenen Materialien
für den
Halterungsteil und den Einrastteil oder durch die Verwendung eines
anderen Materials für
die Verbindung zwischen dem Halterungsteil und dem Einrastteil erhalten
werden. Die Verbindung kann auch eine geringere Materialdichte aufweisen oder
die Verbindung kann durch Prägen
eines Vorsprungs in das Material geschwächt werden oder die Verbindung
kann aus einem Material hergestellt sein, das beim Verdrehen einfach
bricht, oder es können andere
Mittel verwendet werden.
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Einige
Deckel sind mit einem Verschlussring versehen, der aufgebrochen
werden muss, um den Deckel von einem entsprechenden Behälter zu
entfernen. Der Verschlussring gewährleistet, dass sich ein Versuch,
den Deckel vom Behälter
zu entfernen, ohne weiteres anhand des aufgebrochenen Rings erkennen
lässt.
Als Beispiel sei angeführt,
dass zahlreiche Erfrischungsgetränke
in Kunststoffflaschen mit einem durch einen Verschlussring geschützten Deckel
geliefert werden. In einer Ausführungsform
kann der Einrastteil an einem solchen Verschlussring oder ähnlichen
Verschlussmitteln befestigt oder damit integriert sein. Für einige
Menschen ist es schwierig, den Verschlussring vor dem Öffnen einer
Flasche aufzubrechen, in dieser Ausführungsform kann das Halterungsmittel
jedoch zum besseren Fassen des Verschlussrings oder als Brechstange
zum einfacheren Aufbrechen des Verschlussrings verwendet werden.
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Der
Halterungsteil kann einen im Wesentlichen ebenen Oberflächenbereich
umfassen, der das Aufbringen einer Abbildung unterstützt. Die
Oberfläche
kann nach oben zeigen, wenn sich der Halterungsteil in der ungefalteten
Konfiguration befindet oder die Oberfläche kann nach oben zeigen,
wenn sich der Halterungsteil in der gefalteten Konfiguration befindet.
Der Halterungsteil kann eine im Wesentlichen ebene Oberfläche aufweisen,
die in beiden Konfigurationen nach oben zeigt, was mehr Abbildungen
ermöglichen
kann. Die Abbildung kann eine Liste der Inhaltsstoffe des Behälters, den
Inhalt angebende Bilder, Werbung, Logos darstellen oder sie kann
jedes andere beliebige Bild darstellen, wie Kraftfahrzeuge oder
Athleten, die dafür
sorgen können,
dass die Halterungsteile zu Objekten für Sammler werden. Ferner können Abbildungen,
eine Liste der Inhaltsstoffe, Werbung und dergleichen in Form von
beispielsweise aufzufaltendem gefaltetem Papier auf der Oberfläche angebracht
werden oder sie können
auf einem getrennten Bogen aus Papier, Kunststoff oder dergleichen
angeordnet sein. Der Bogen kann klebend, beispielsweise mit Klebstoff,
an der Oberfläche
angebracht sein, was ein Abziehen des Bogens von der Oberfläche ermöglicht.
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Der
Halterungsteil umfasst Verbindungsmittel zum Verbinden der Halterung
mit einem Stützmittel,
wodurch das Tragen des Behälters
ermöglicht wird,
ohne dass dieser in der Hand gehalten oder in einer Tasche oder
dergleichen aufbewahrt wird. Das Verbindungsmittel ist als Schlitz
innerhalb des Halterungsteils zur Aufnahme des Stützmittels
darin ausgeformt. Dies ermöglicht
die Verbindung mit dem Gürtel,
dem Bund oder anderen Stützmitteln
einer Person.
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Die
Halterung kann aus einem oder mehreren Materialien, ausgewählt aus
der Gruppe, bestehend aus HDPE (hochdichtem Polyethylen), LLDPE (linearem
Polyethylen), LDPE (Polyethylen niedriger Dichte), PP (Polypropylen),
ABS (Acrylnitril-Butadien-Styrol), SAN (Styrol-Acrylnitril), SB
(Polystyrol-Acrylnitril), PS (Polystyrol), PA6 (Polyamid 6), PA66
(Polyamid 66), PC (Polycarbonat), POM (Polyoxymethylen), hergestellt
sein oder sie kann aus beschichtetem oder nicht beschichtetem Papier
oder Karton hergestellt sein. Eine andere Alternative kann Metall
sein, es können
aber auch andere Materialien verwendet werden.
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Die
Halterung kann beispielsweise unter Verwendung eines Ein- oder Zwei-Stufen-Spritzgussverfahrens
in einem Stück
geformt sein. Sie kann durch Vakuumformen eines Bogens aus thermoplastischem
Material geformt sein oder sie kann durch Stanzen oder Pressen aus
einem Bogenmaterial hergestellt sein.
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Ferner
können
der Einrastteil und der Halterungsteil aus verschiedenen Materialien
hergestellt sein, die aus der vorstehend genannten Gruppe ausgewählt sein
können.
Die Materialien können
alleine oder in Kombinationen verwendet werden.
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Gemäß einem
zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung wird eine Halterung zum
Umgang mit einem Behälter
mit einem Behälterrumpfteil
und einem Halsteil bereitgestellt, wobei die Halterung umfasst
einen
Einrastteil mit Einrastmitteln zum Einrasten in den Halsteil,
einen
Halterungsteil, der mit dem Einrastteil drehbar verbunden ist, um
so den Halterungsteil im Verhältnis zum
Einrastteil in einer gefalteten Konfiguration gefaltet und in einer
ungefalteten Konfiguration ungefaltet zu lassen, wobei sich der
Halterungsteil in der ungefalteten Konfiguration weiter nach außen vom
Behälter
als in der gefalteten Konfiguration erstreckt, worin eine Öffnung innerhalb
des Halterungsteils definiert ist, und der die kennzeichnenden Merkmale des
anhängenden
Anspruchs 19 aufweist.
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Der
Behälter
kann eine Flasche, Dose oder dergleichen sein und der Halsteil kann
der verengte Teil des Behälters
sein. Der Einrastteil kann als eine Öffnung ausgeformt sein, er
kann ein Paar Klauen sein oder er kann andere Formen zur Aufnahme
des Halsteils des Behälters
darin aufweisen. Der Halterungsteil kann ein längliches Element, wie ein längliches
flaches Element, sein, das sich einfach und preisgünstig herstellen
lässt.
Er kann mit Wölbungen zur
Unterstützung
eines festen Griffs ausgebildet sein und er kann auf jede beliebige
Weise ausgeformt sein, die den Umgang mit dem Behälter, an dem
er angebracht ist, verbessert. Die drehbare Verbindung kann durch
ein Gelenk, eine Nut im Material oder auf andere Weise erhalten
werden. Innerhalb des Halterungsteils kann eine Öffnung definiert sein, damit
der Halsteil in die Öffnung
aufgenommen werden kann, wenn sich der Halterungsteil in der gefalteten
Konfiguration befindet. Dies ermöglicht
einen einfachen Umgang mit den Behältern, da diese ohne die Beanspruchung
von zusätzlichem
Platz, befüllt,
verpackt und gelagert werden können,
sodass die Halterung in vorhandenen Verpackungshallen an Behälter angesetzt
werden kann. Die Halterung kann außerdem für den Umgang mit einer Reihe
von Behältern wieder
verwendet werden.
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Der
Einrastteil kann durch eine Öffnung
gebildet sein, die im Einrastteil definiert ist, wobei die Öffnung solch
eine Größe hat,
dass das Einrastmittel über
dem Halsteil angebracht werden kann, wobei der Behälter unter
Verwendung der Halterung getragen werden kann.
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Die
Halterung kann Mittel zur Sicherung des Halterungsteils in der gefalteten
Konfiguration umfassen, wodurch ein einfaches Verpacken und Lagern der
Behälter
ohne die Beanspruchung von zusätzlichem
Platz ermöglicht
wird. Das Mittel zur Sicherung des Halterungsteils kann beispielsweise
durch die Bereitstellung einer Verbindung, die in der gefalteten Konfiguration
stabil ist, in die Verbindung zwischen dem Halterungsteil und dem
Einrastteil einbezogen sein. Alternativ kann das Mittel zur Sicherung
des Halterungsteils mindestens einen Vorsprung an entweder dem Halterungsteil
oder dem Einrastteil umfassen. Der Vorsprung kann angepasst sein,
in eine entsprechende Nase am anderen, entweder dem Halterungsteil
oder dem Einrastteil, einzurasten, der nicht mit dem Vorsprung versehen
ist. Wie bei dem ersten Aspekt der Erfindung können andere Mittel zur Sicherung
verwendet werden.
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Der
Halterungsteil kann mit einem Schlitz zur Aufnahme des Stützmittels
darin ausgeformt sein. Dies ermöglicht
die Verbindung mit dem Gürtel,
dem Bund oder anderen Stützmitteln
einer Person.
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Der
Halterungsteil kann einen im Wesentlichen ebenen Oberflächenbereich
umfassen, der das Aufbringen einer Abbildung unterstützt. Die
Oberfläche
kann nach oben zeigen, wenn sich der Halterungsteil in der ungefalteten
Konfiguration befindet und/oder die Oberfläche kann nach oben zeigen, wenn
sich der Halterungsteil in der gefalteten Konfiguration befindet.
Wie bei dem ersten Aspekt der Erfindung kann die Abbildung auf verschiedenen
Wegen ausgebildet werden.
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Die
Halterung kann aus einem oder mehreren Materialien, ausgewählt aus
der Gruppe, bestehend aus HDPE, LLDPE, LDPE, PP, ABS, SAN, SB, PS,
PA6, PA66, PC und POM, hergestellt sein. Ferner können der
Einrastteil und der Halterungsteil aus verschiedenen Materialien
hergestellt sein.
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Die
Halterung kann beispielsweise unter Verwendung eines Ein- oder Zwei-Stufen-Spritzgussverfahrens
in einem Stück
geformt sein. Sie kann durch Vakuumformen eines Bogens aus thermoplastischem
Material geformt sein oder sie kann durch Stanzen oder Pressen aus
einem Bogenmaterial hergestellt sein.
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Gemäß einem
dritten Aspekt der vorliegenden Erfindung wird eine Halterung für einen
Behälter mit
einem Behälterrumpfteil
und einem Halsteil bereitgestellt, wobei die Halterung umfasst
einen
Halterungsteil, der mit einem Verbindungsmittel versehen ist, für den Umgang
mit dem Behälter und
einen
Einrastteil, der eine Öffnung
bildet, damit der Halsteil darin aufgenommen werden kann, worin
der Einrastteil mit einer Mehrheit von Greifmitteln versehen ist,
die sich vom Umfang der Öffnung
nach innen erstrecken, und der die charakteristischen Merkmale des
anhängenden
Anspruchs 30 aufweist.
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Der
Behälter
kann eine Flasche, Dose oder dergleichen sein und der Halsteil kann
der verengte Teil der Dose oder Flasche sein. Der Halterungsteil kann
ein längliches
Element, wie ein Hohlkörper, sein,
das beispielsweise mit Stützwölbungen
zum Greifen ausgebildet ist, oder er kann als längliches flaches Element ausgebildet
sein, das sich einfach und preisgünstig herstellen lässt. Der
Einrastteil kann als Öffnung
zur Aufnahme des Halsteils des Behälters darin geformt sein. Durch
Versehen der Öffnung mit
einer Mehrheit von Greifmitteln, die sich vom Umfang davon erstrecken,
kann der Halsteil des Behälters
an der Halterung befestigt werden. Die Greifmittel können als
Vorsprünge,
Zähne,
ein Flansch aus flexiblem Material oder andere Mittel ausgebildet sein.
Die Halterung kann außerdem
für den
Umgang mit einer Reihe von Behältern
wieder verwendet werden.
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Der
Halterungsteil kann mit dem Einrastteil drehbar verbunden sein,
um so eine gefaltete und ungefaltete Konfiguration der Halterung
zu gestatten. Die drehbare Verbindung kann durch ein Gelenk, eine
Nut im Material oder auf andere Weise erhalten werden. Wenn sich
das Halterungsmittel in einer gefalteten Position befindet, können die
Behälter
ohne die Beanspruchung von zusätzlichem
Platz verpackt und gelagert werden, sodass die Halterung in vorhandenen
Verpackungshallen an Behälter
angesetzt werden kann.
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Innerhalb
des Halterungsteils kann eine Öffnung
definiert sein, damit der Halsteil in die Öffnung aufgenommen werden kann,
wenn sich der Halterungsteil in der gefalteten Konfiguration befindet,
wodurch weniger Platz beansprucht wird.
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Die
Halterung kann Mittel zur Sicherung des Halterungsteils in der gefalteten
Konfiguration umfassen, wodurch ein einfaches Verpacken und Lagern der
Behälter
ohne die Beanspruchung von zusätzlichem
Platz ermöglicht
wird. Das Mittel zur Sicherung des Halterungsteils kann beispielsweise
durch die Bereitstellung einer Verbindung, die in der gefalteten Konfiguration
stabil ist, in die Verbindung zwischen dem Halterungsteil und dem
Einrastteil einbezogen sein. Alternativ kann das Mittel zur Sicherung
des Halterungsteils mindestens einen Vorsprung an entweder dem Halterungsteil
oder dem Einrastteil umfassen, wobei der Vorsprung angepasst ist,
in eine entsprechende Nase am anderen, entweder dem Halterungsteil
oder dem Einrastteil, einzurasten, der nicht mit dem Vorsprung versehen
ist. Wie bei der ersten Aufgabe der Erfindung können andere Mittel zur Sicherung
verwendet werden.
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Das
Verbindungsmittel kann als Schlitz innerhalb des Halterungsteils
zur Aufnahme des Stützmittels
darin ausgeformt sein. Dies ermöglicht
die Verbindung mit dem Gürtel,
dem Bund oder anderen Stützmitteln
einer Person.
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Der
Halterungsteil kann einen im Wesentlichen ebenen Oberflächenbereich
umfassen, der das Aufbringen einer Abbildung unterstützt. Die
Oberfläche
kann nach oben zeigen, wenn sich der Halterungsteil in der ungefalteten
Konfiguration befindet und/oder die Oberfläche kann nach oben zeigen, wenn
sich der Halterungsteil in der gefalteten Konfiguration befindet.
Wie bei dem ersten Aspekt der Erfindung kann die Abbildung auf verschiedenen
Wegen ausgebildet werden.
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Der
Einrastteil kann als eine Mehrheit von Öffnungen ausgeformt sein, die
jeweils zur Aufnahme des Halsteils darin eingerichtet sind, wodurch
der gleichzeitige Umgang mit einer Mehrheit von Behältern möglich gemacht
wird.
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Die
Halterung kann aus einem oder mehreren Materialien, ausgewählt aus
der Gruppe, bestehend aus HDPE, LLDPE, LDPE, PP, ABS, SAN, SB, PS,
PA6, PA66, PC und POM, hergestellt sein. Ferner können der
Einrastteil und der Halterungsteil aus verschiedenen Materialien
hergestellt sein.
-
Die
Halterung kann beispielsweise unter Verwendung eines Ein- oder Zwei-Stufen-Spritzgussverfahrens
in einem Stück
geformt sein. Sie kann durch Vakuumformen eines Bogens aus thermoplastischem
Material geformt sein oder sie kann durch Stanzen oder Pressen aus
einem Bogenmaterial hergestellt sein.
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Gemäß einem
vierten Aspekt der vorliegenden Erfindung wird ein Behältersatz
bereitgestellt, umfassend
einen Behälter mit einer Öffnung und
einen Deckel zum Schließen
der Öffnung,
einen
Halterungsteil für
den Umgang mit dem Behälter
oder Deckel und
einen Einrastteil, der eine Öffnung bildet,
um den Deckel oder Behälter
darin aufzunehmen, wobei der Einrastteil mit einer Mehrheit von
Greifmitteln versehen ist, die sich nach innen vom Umfang der Öffnung erstrecken,
worin die Öffnung,
die Greifmittel und der Deckel oder Behälter dimensioniert sind, einen
Druck gegen den Deckel oder Behälter
auszuüben,
wenn der Deckel oder der Behälter
in der Öffnung
aufgenommen ist, und der die charakteristischen Merkmale des anhängenden
Anspruchs 43 aufweist.
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Der
Behälter
kann eine Flasche, Dose oder dergleichen sein und der Deckel kann
ein Deckel der üblichen
Art sein, z. B. wenn das Öffnen
und Schließen
des Behälters
durch Drehen durchgeführt
wird. Der Halterungsteil kann ein längliches Element, wie ein Hohlkörper, sein,
das beispielsweise mit Stützwölbungen
zum Greifen ausgebildet ist, oder er kann als längliches flaches Element ausgebildet
sein, das sich einfach und preisgünstig herstellen lässt. Der Einrastteil
kann als Öffnung
zur Aufnahme des Deckels oder Behälters darin geformt sein. Die
Greifmittel können
dimensioniert seinen, einen Druck gegen den Deckel oder Behälter auszuüben, wodurch
der Halterungsteil den Umgang mit dem Deckel unterstützen kann,
da das Drehen des Deckels aufgrund der Verlängerung des Halterungsmittels
einfacher sein kann. Die Greifmittel können als Vorsprünge, Zähne, ein
Flansch aus flexiblem Material oder andere Mittel ausgebildet sein.
Die Halterung kann außerdem
für den
Umgang mit einer Reihe von Behältern wieder
verwendet werden.
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Der
Halterungsteil kann mit dem Einrastteil drehbar verbunden sein,
um so eine gefaltete und ungefaltete Konfiguration der Halterung
im Verhältnis zum
Einrastteil zu gestatten. Die drehbare Verbindung kann durch ein
Gelenk, eine Nut im Material oder auf andere Weise erhalten werden.
Befindet sich der Halterungsteil in der ungefalteten Konfiguration,
kann es den Umgang mit dem Deckel unterstützen, und befindet sich der
Halterungsteil in der gefalteten Konfiguration, können die
Behälter
ohne die Beanspruchung von zusätzlichem
Platz verpackt und gelagert werden. Somit können der Halterungsteil und
der Einrastteil in vorhandenen Verpackungshallen an Behälter angesetzt
werden.
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Innerhalb
des Halterungsteils kann eine Öffnung
definiert sein, damit der Deckel oder Behälter in die Öffnung aufgenommen
werden kann, wenn sich der Halterungsteil in der gefalteten Konfiguration
befindet, wodurch weniger Platz beansprucht wird.
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Der
Behältersatz
kann Mittel zur Sicherung des Halterungsteils in der gefalteten
Konfiguration im Verhältnis
zum Einrastteil umfassen, wodurch ein einfaches Verpacken und Lagern
der Behälter
ohne die Beanspruchung von zusätzlichem
Platz ermöglicht
wird. Das Mittel zur Sicherung des Halterungsteils kann beispielsweise
durch die Bereitstellung einer Verbindung, die in der gefalteten
Konfiguration stabil ist, in die Verbindung zwischen dem Halterungsteil
und dem Einrastteil einbezogen sein. Alternativ kann das Mittel
zur Sicherung des Halterungsteils mindestens einen Vorsprung an
entweder dem Halterungsteil oder dem Einrastteil umfassen, wobei der
Vorsprung angepasst ist, in eine entsprechende Nase am anderen,
entweder dem Halterungsteil oder dem Einrastteil, einzurasten, der
nicht mit dem Vorsprung versehen ist. Wie bei der ersten Aufgabe
der Erfindung können
andere Mittel zur Sicherung verwendet werden.
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Das
Verbindungsmittel kann als Schlitz innerhalb des Halterungsteils
zur Aufnahme des Stützmittels
darin ausgeformt sein. Dies ermöglicht
die Verbindung mit dem Gürtel,
dem Bund oder anderen Stützmitteln
einer Person.
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Der
Halterungsteil kann einen im Wesentlichen ebenen Oberflächenbereich
umfassen, der das Aufbringen einer Abbildung unterstützt. Die
Oberfläche
kann nach oben zeigen, wenn sich der Halterungsteil in der ungefalteten
Konfiguration befindet und/oder die Oberfläche kann nach oben zeigen, wenn
sich der Halterungsteil in der gefalteten Konfiguration befindet.
Wie bei dem ersten Aspekt der Erfindung kann die Abbildung auf verschiedenen
Wegen ausgebildet werden.
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Der
Halterungsteil und der Einrastteil können aus einem oder mehreren
Materialien, ausgewählt aus
der Gruppe, bestehend aus HDPE (hochdichtem Polyethylen), LLDPE
(linearem Polyethylen), LDPE (Polyethylen niedriger Dichte), PP
(Polypropylen), ABS (Acrylnitril-Butadien-Styrol), SAN (Styrol-Acrylnitril),
SB (Polystyrol-Acrylnitril), PS (Polystyrol), PA6 (Polyamid 6),
PA66 (Polyamid 66), PC (Polycarbonat), POM (Polyoxymethylen), hergestellt
sein oder sie können
aus beschichtetem oder nicht beschichtetem Papier oder Karton hergestellt
sein. Eine andere Alternative kann Metall sein, es können aber
auch andere Materialien verwendet werden.
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Der
Halterungsteil und der Einrastteil können beispielsweise unter Verwendung
eines Ein- oder Zwei-Stufen-Spritzgussverfahrens
in einem Stück geformt
sein. Sie können
durch Vakuumformen eines Bogens aus thermoplastischem Material geformt
sein oder sie können
durch Stanzen oder Pressen aus einem Bogenmaterial hergestellt sein.
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Ferner
können
der Halterungsteil und der Einrastteil aus verschiedenen Materialien
hergestellt sein, die aus der vorstehend genannten Gruppe ausgewählt sein
können.
Die Materialien können
in Kombination verwendet werden.
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Jedes
der Merkmale der vier Aspekte der Erfindung kann in Kombination
mit jedem beliebigen anderen der Aspekte verwendet werden.
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KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
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Nachstehend
sind verschiedene Ausführungsformen
der erfindungsgemäßen Halterungen zur
Veranschaulichung der Erfindung unter Bezugnahme auf die beiliegenden
Zeichnungen beschrieben, in denen
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1A-D
verschiedene Ansichten einer ersten Ausführungsform der Halterung zeigen,
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2A-F
verschiedene Ansichten einer zweiten Ausführungsform der Halterung zeigen,
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3A-E
verschiedene Ansichten einer dritten Ausführungsform der Halterung zeigen,
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4A-F
verschiedene Ansichten einer vierten Ausführungsform der Halterung zeigen,
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5A-C
verschiedene Ansichten einer fünften
Ausführungsform
der Halterung zeigen.
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GENAUE BESCHREIBUNG DER AUSFÜHRUNGSFORM
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Eine
erste Ausführungsform
einer Halterung gemäß dem ersten
Aspekt der Erfindung ist in 1A-D dargestellt,
worin die Halterung 1 einen Einrastteil 2 zum
Einrasten in einen Deckel 3 auf einem Behälter und
einen Halterungsteil 4, der mit dem Einrastteil 2 drehbar
verbunden ist, umfasst. Somit kann die Halterung 1, wie
in 1B dargestellt, gefaltet und, wie in 1D dargestellt,
ungefaltet sein. 1C zeigt eine Zwischenposition
und deutet zwei weitere Positionen des Halterungsteils 4 an.
Wie in 1A dargestellt, kann innerhalb
des Halterungsteils 4 eine Öffnung 5 definiert
sein, die die Aufnahme des Deckels 3 oder des Einrastteils 2 innerhalb
der Öffnung 5 ermöglicht,
wie in 1B gezeigt. Die drehbare Verbindung 6 zwischen
dem Einrastteil 2 und dem Halterungsteil kann als eine
Nut 6 im Material gebildet sein, wie in 1C und 1D dargestellt.
Ein durch einen Schlitz 8 ausgeformtes Verbindungsmittel 7 innerhalb
des Halterungsteils 4 ist in 1A und 1C dargestellt.
Ein Verschlussmittel 9 in Form eines Verschlussrings 9 ist
in 1A-D dargestellt. Jedes der Merkmale der anderen
erfindungsgemäßen Ausführungsformen
kann in Kombination mit den Merkmalen der ersten erfindungsgemäßen Ausführungsform
verwendet werden.
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Eine
zweite Ausführungsform
einer Halterung gemäß dem ersten
Aspekt der Erfindung ist in 2A-F dargestellt,
worin die Halterung 1 einen Einrastteil 2 zum
Einrasten in einen Deckel 3 auf einem Behälter und
einen Halterungsteil 4, der mit dem Einrastteil 2 drehbar
verbunden ist, umfasst. Somit kann die Halterung 1, wie
in 2C dargestellt, gefaltet und, wie in 2A-B
+ 2D-F dargestellt, in einer Zwischenposition ungefaltet
sein. Wie in 2A und 2B dargestellt
kann der Einrastteil unterschiedliche Formen aufweisen. Ein durch
einen Schlitz 8 ausgeformtes Verbindungsmittel 7 innerhalb des
Halterungsteils 4 ist in 2A-F dargestellt.
Wie in 2A-F dargestellt, bildet ein
Deckteil 10 des Einrastteils 2 eine erste Kontaktoberfläche 10 mit
im Wesentlichen der gleichen Größe und Form
wie eine zweite Kontaktoberfläche 11 des
Halterungsteils, wobei die erste und die zweite Kontaktoberfläche 10, 11 aneinander
angrenzend angebracht sind, wenn sich der Halterungsteil 4 in
der gefalteten Konfiguration befindet. Jedes der Merkmale der anderen
erfindungsgemäßen Ausführungsformen
kann in Kombination mit den Merkmalen der zweiten erfindungsgemäßen Ausführungsform
verwendet werden.
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Eine
dritte Ausführungsform
einer Halterung gemäß dem zweiten
Aspekt der Erfindung ist in 3A-E dargestellt,
worin die Halterung 1 einen Einrastteil 2 zum Einrasten
in einen Halsteil eines Behälters
(nicht dargestellt) und einen Halterungsteil 4, der mit
dem Einrastteil 2 drehbar verbunden ist, umfasst. Somit
kann die Halterung 1, wie in 3E dargestellt,
gefaltet und, wie in 3A und 3B dargestellt,
ungefaltet sein. 3C und 3D zeigen Zwischenpositionen
des Halterungsteils 4. Wie in 3A und 3C dargestellt,
kann innerhalb des Halterungsteils 4 eine Öffnung 5 definiert
sein, die die Aufnahme des Halsteils innerhalb der Öffnung 5 ermöglicht,
wie in 3E gezeigt und in 3C angedeutet.
Die drehbare Verbindung 6 zwischen dem Einrastteil 2 und
dem Halterungsteil 4 kann als eine Nut 6 im Material
gebildet sein, wie in 3B, 3D und 3E dargestellt.
Ein durch einen Schlitz 8 ausgeformtes Verbindungsmittel 7 innerhalb des
Halterungsteils 4 ist in 3A und 3C dargestellt.
Eine Öffnung 12 im
Einrastteil 2 zum Einrasten mit einem Halsteil eines Behälters ist
in 3A dargestellt. Jedes der Merkmale der anderen
erfindungsgemäßen Ausführungsformen
kann in Kombination mit den Merkmalen der dritten erfindungsgemäßen Ausführungsform
verwendet werden.
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Eine
vierte Ausführungsform
einer Halterung gemäß dem dritten
Aspekt der Erfindung ist in 4A-F dargestellt,
worin die Halterung 1 einen Einrastteil 2 zum
Bilden einer Öffnung 12 zur
Aufnahme des Halsteils eines Behälters
(nicht dargestellt) und einen Halterungsteil 4, der mit
dem Einrastteil 2 drehbar verbunden ist, umfasst. Somit
kann die Halterung 1, wie in 4F dargestellt,
gefaltet und, wie in 4B, 4D und 4E dargestellt,
ungefaltet sein. 4A und 4C zeigen
Zwischenpositionen des Halterungsteils 4. Wie in 4A, 4B und 4D dargestellt,
kann innerhalb des Halterungsteils 4 eine Öffnung 5 definiert
sein, die die Aufnahme des Halsteils innerhalb der Öffnung 5 ermöglicht,
wie in 4D angedeutet. Die drehbare
Verbindung 6 zwischen dem Einrastteil 2 und dem
Halterungsteil 4 kann als eine Nut 6 im Material
gebildet sein, wie in 4C, 4D, 4E und 4F dargestellt.
Ein durch einen Schlitz 8 ausgeformtes Verbindungsmittel 7 innerhalb
des Halterungsteils 4 ist in 4A, 4B und 4C dargestellt.
Die Öffnung 12 im Einrastteil 2 zum
Einrasten mit einem Halsteil eines Behälters ist in 4A und 4B dargestellt.
Eine Mehrheit von als Zähne
ausgebildeten Greifmitteln 13, die sich vom Umfang der Öffnung 12 erstrecken, sind
in 4A und 4B dargestellt.
Jedes der Merkmale der anderen erfindungsgemäßen Ausführungsformen kann in Kombination
mit den Merkmalen der vierten erfindungsgemäßen Ausführungsform verwendet werden.
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Eine
fünfte
Ausführungsform
einer Halterung gemäß dem dritten
Aspekt der Erfindung ist in 5A-C dargestellt,
worin die Halterung 1 einen Einrastteil 2 zum
Bilden einer Öffnung 12 zur
Aufnahme des Halsteils von drei Behältern (nicht dargestellt) und
einen Halterungsteil 4, der mit dem Einrastteil 2 drehbar
verbunden ist, umfasst. Somit kann die Halterung 1, wie
in 5C dargestellt, gefaltet und, wie in 5A dargestellt,
ungefaltet sein. 5B zeigt eine Zwischenposition
des Halterungsteils 4. Wie in 5A dargestellt,
kann innerhalb des Halterungsteils 4 eine Öffnung 5 definiert
sein, die die Aufnahme des Halsteils innerhalb der Öffnung 5 ermöglicht.
Die drehbare Verbindung 6 zwischen dem Einrastteil 2 und
dem Halterungsteil 4 kann als eine Nut 6 im Material
gebildet sein, wie in 5B und 5C dargestellt.
Ein durch einen Schlitz 8 ausgeformtes Verbindungsmittel 7 innerhalb
des Halterungsteils 4 ist in 5A und 5B dargestellt.
Die Öffnungen 12 im Einrastteil 2 zum
Einrasten mit dem Halsteil der Behälter ist in 5A dargestellt.
Eine Mehrheit von als Zähne
ausgebildeten Greifmitteln 13, die sich vom Umfang der Öffnung 12 erstrecken,
sind in 5A dargestellt. Jedes der Merkmale
der anderen erfindungsgemäßen Ausführungsformen
kann in Kombination mit den Merkmalen der fünften erfindungsgemäßen Ausführungsform
verwendet werden.