DE60315467T2

DE60315467T2 - Flaschenverschluss

Info

Publication number: DE60315467T2
Application number: DE60315467T
Authority: DE
Inventors: Omar Alcides Garcia; Antonio Navascues; Julio Cesar Nicieza
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2003-10-10
Filing date: 2003-10-17
Publication date: 2008-01-03
Anticipated expiration: 2023-10-18
Also published as: PT1526085E; ES2289223T3; EP1526085A1; DE60315467D1; EP1526085B1; US20050077263A1; ATE369300T1

Description

Gebiet der Erfindung
Diese Erfindung betrifft einen neuen Stöpsel, der besonders zum Verschließen von Behältern verwendet werden kann, in denen verschiedene Arten von Getränken aufbewahrt werden, hauptsächlich Flaschen von Getränken, wie etwa Wein, Apfelwein, Champagner usw. Im Besonderen betrifft diese Erfindung einen Flaschenstöpsel, der mehrere Vorteile bietet und einen Ersatz für herkömmliche Verschlusseinrichtungen liefert, wie dies bei Korkstöpseln für Wein der Fall ist, wobei er denselben Zweck erfüllt.
Hintergrund der Erfindung
In der Getränkeindustrie ist eine große Anzahl von Stöpseln und Spunden für Behälter, im Wesentlichen für Flaschen, bekannt, da es sich dabei um jene Behälter handelt, die am meisten dazu verwendet werden, um alle Arten von Getränken aufzubewahren. Nur um einige wenige Beispiele der bekanntesten Stöpsel zu erwähnen, beginnen wir beim Kronenkorken, bei dem es sich, von der Ästhetik her gesehen, obwohl er viele funktionelle Vorteile bietet und z.B. ein Auslaufen verhindert und sicher ist, um keinen ausreichend guten Stöpsel handelt, wenn es darum geht teurere Getränke zu verschließen, beispielsweise Wein oder Champagner. Zusätzlich fehlen ihm bestimmte bedeutende Merkmale für derartige Getränke, wie dies bei Sicherheitsverschlüssen der Fall ist.
Ein anderer Stöpsel, der sehr oft am Markt verwendet wird, ist der sogenannte "diebstahlsichere" Stöpsel, der den Zweck erfüllt, dass er ein Auslaufen verhindert und zuverlässig und sicher ist, wobei er aber den Nachteil besitzt, dass er teuer ist und damit nur dann verwendet werden kann, wenn dies durch den Preis des betreffenden Getränks gerechtfertigt ist.
Besonders bei Weinen gibt es grundsätzlich zwei Arten von Stöpseln für Flaschen: bei niedrigpreisigen Weinen wird normalerweise gepresster Kork verwendet, während bei teureren Weinen hochwertiger Kork bevorzugt wird. Es ist bekannt, dass es sich bei Kork um ein natürliches Material handelt, das von der Korkeiche gewonnen wird, das aber unzählige Probleme mit sich bringt, obwohl das Produkt ein ausgezeichnetes ästhetisches Aussehen besitzt. Tatsächlich muss der Kork passend geformt und angeordnet werden, da er andernfalls das Getränk beeinträchtigen kann. Weiters ist bekannt, dass sich die meisten Korkarten und der Wein in der Flasche während der Lagerung vor dem Verkauf gegenseitig beeinflussen, da sie pflanzlichen Ursprungs sind. Schließlich handelt es sich bei Kork um einen hochpreisigen Stöpsel. Daher wird bei niedrigpreisigen Getränken zweitklassiger Kork verwendet, sogenannter gepresster Kork, der aus kleinen Stücken von Kork besteht, die verdichtet und miteinander verbunden werden. Diese Art von Kork ist für qualitativ hochwertige Getränke nicht geeignet.
Bei anderen Arten von Stöpseln für Apfelweinflaschen, Champagnerflaschen und einige Arten von Weinflaschen handelt es sich um Kunststoffstöpsel, die allgemein dazu verwendet werden, um Flaschen mit Apfelwein zu verschließen. Sie sind jedoch für hochpreisige Getränke ungeeignet, da sie zu zahllosen Schwierigkeiten führen, im Besonderen infolge von unpassenden Einstellungen zwischen dem Stöpsel und der Innenfläche des Flaschenhalses, sowie deshalb, weil sie schwer zu entfernen sind.
Ein Flaschenstöpsel, wie er im Oberbegriff von Anspruch 1 festgelegt ist, ist aus GB-A-1 140 840 bekannt. Ein Verschlusssystem für eine Flasche, das eine Gewindekappe aus Metall, einen schalenförmigen Zwischenblock aus Gummi sowie eine äußere Abreißkappe aus Aluminium besitzt, ist in US-A-3 823 841 geoffenbart.
Im Hinblick auf das oben Gesagte wurde jener Stöpsel entwickelt, der mit dieser Erfindung verknüpft ist. Der Stöpsel vereinigt mehrere Merkmale, die zu einem neuen Stöpsel führen, der seinen Zweck ausgezeichnet erfüllt und folgende Vorteile besitzt:

a) er liefert einen vollständigen Verschluss, wodurch das Eindringen von Sauerstoff verhindert wird, wobei er auch luftdicht ist und einen Innendruck tolerieren kann, wie ihn Getränke erzeugen können, wie etwa Sodawasser, Schaumweine, Bier, Apfelwein, Champagner usw.;
b) er besitzt einen sehr konkurrenzfähigen Preis im Vergleich zu anderen Arten von multifunktionalen Stöpseln, wie etwa Korkstöpsel;
c) wenn die Flasche geöffnet werden soll, kann der Stöpsel leicht entfernt werden, ohne dass die Hilfe einer zusätzlichen externen Einrichtung notwendig ist, beispielsweise Korkenzieher und Ähnliches;
d) er besitzt ein ästhetisches, angenehmes Aussehen, das mit dem höchsten Detail vergleichbar ist, das bei feinen Weinen zu finden ist.

Kurze Beschreibung der Erfindung
Zusammengefasst liefert diese Erfindung einen Stöpsel für Flaschen, die Getränke im Allgemeinen enthalten, im Besonderen Wein, Champagner, Apfelwein, Sodawasser und Ähnliches, wobei der Stöpsel enthält:

1) eine Metallkappe mit einer inneren Kunststoffauskleidung (Buchse), um einen luftdichten Verschluss zu erreichen, sowie ein "Abschraub"-Gewindesystem oder Ähnliches, das ein rasches öffnen ermöglicht;
2) einen Kunststoffwürfel von passender Härte mit einer negativen Vertiefung oder Verriegelungen, die sich an den äußeren Verriegelungen der Metallkappe halten und mit diesen übereinstimmen und deren Außendurchmesser bestimmte vertikale Rillen besitzt, die eine Antidreh-Verriegelungseinrichtung bilden, wenn sie in der äußeren Aluminiumabdeckung angeordnet sind;
3) wobei der Kunststoffwürfel seinerseits einen vorspringenden, kreisförmigen Teil besitzt, der dazu vorgesehen ist, um die Metallkappe auf der erwähnten Kunststoffverriegelung anzubringen, wenn das System geöffnet wird;
4) eine äußere Aluminiumabdeckung, deren Innendurchmesser sich mit der Außenseite des Kunststoffwürfels zylinderartig und verschlossen verriegelt, wobei in einem Ende die beiden oben erwähnten Teile eingesetzt sind. Sie kann unterschiedlich breit und lang sein, je nachdem wofür sie verwendet werden soll, und besitzt Kreisgewindegänge oder abbrechbare Brücken, um die Sicherheit des Inhalts zu garantieren.

Das Fachgebiet der Erfindung ist im Anspruch 1 festgelegt.
Weitere Vorteile werden von den Ausführungsformen erreicht, die in den Unteransprüchen festgelegt sind.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
Bei den oben erwähnten Verbesserungen handelt es sich nur um die bemerkenswertesten Verbesserungen dieser Erfindung, die in dieser Beschreibung ausführlich erläutert werden sollen, wobei dies im Zusammenhang mit den beiliegenden Zeichnungen erfolgt und nur als Beispiel dient und die Erfindung in keiner Weise einschränken soll. In den Zeichnungen zeigt:
1 einen Schnitt durch den vorgeschlagenen Stöpsel, der bereits auf einer Flasche angeordnet ist, beispielsweise auf einer Weinflasche aus Glas;
1A eine zur 1 alternative Ausführungsform, die Schraubengewinde aufweist;
2 einen Explosionsriss, in dem die Bauteile des erwähnten Stöpsels dargestellt sind;
2A eine zur 2 alternative Ausführungsform, die Schraubengewinde aufweist;
3 die Seitenansicht des ganzen Stöpsels, der auf der Flasche angeordnet ist;
4 eine Alternative für die abbrechbare Brücke des Stöpsels;
5 einen Schnitt durch einen alternativen Aufbau für kurze Schraubkappen;
6 eine weitere Alternative für den Aufbau des Stöpsels mit abbrechbaren Brücken und einer am Glas der Flasche aufgenieteten Abdeckung; und
7 einen alternativen Aufbau, der besonders für Champagnerflaschen geeignet ist, mit einer ganz aus Aluminium bestehenden Kappe, abbrechbaren Brücken und einer auf die Öffnung aufgenieteten Abdeckung.
Ausführliche Beschreibung der Erfindung
In Übereinstimmung mit den obigen Beschreibungen und den Zeichnungen, die von den angeschlossenen Fig. geliefert werden, enthält ein Stöpsel gemäß dieser Erfindung, der die Bezugsziffer 1 trägt, einen Metallstöpsel oder Metallkappe 2 mit einer inneren Kunststoffauskleidung oder Buchse 3, um einen luftdichten Verschluss zwischen dem oberen Rand 4 der Öffnung in der Flasche 5 zu erhalten. Weiters besitzt der obere Rand der Öffnung 4 eine Anzahl von vorspringenden Rillen, die ein sogenanntes "Abschraub"-System 8 oder Schraubengewindegänge bilden, die mit den Gewindegängen des Stöpsels zusammenwirken, wodurch ein schnelles öffnen ermöglicht wird. Dieses System soll nicht ausführlich beschrieben werden, das es im Stand der Technik bekannt und nicht neu ist (siehe 1 und 1A).
Der oben beschriebene Metallstöpsel wird in den Teil 6 eingesetzt, der die Form eines Stöpsels darstellt, der an seiner Außenseite eine obere, ebene Fläche 7 sowie eine Mantelfläche 8 besitzt, während er innen einen Hohlraum besitzt, der so geformt ist, dass er dem Metallstöpsel gleicht. Wenn der Teil 2 einmal im Teil 6 angebracht ist, bilden diese einen untrennbaren Körper, der wie ein Abschraub-Stöpsel wirkt, während er nicht wie ein herkömmlicher Metallstöpsel aussieht, was das Aussehen der nunmehr zusammengebauten Teile beeinträchtigen würde.
Der oben erwähnte Teil 6 wird von einem Kunststoff-"Würfel" oder Block oder Kapsel von geeigneter Härte gebildet, der negative Vertiefungen 9 oder Verriegelungen besitzt, die äußere Verriegelungen 10 im Metallstöpsel halten und mit diesen zusammenwirken, wobei deren Außendurchmesser mit einer Anzahl von vertikalen Rillen versehen ist, um an ihrer Verbindung mit der Abdeckung 11 eine Antidreh-Verriegelungseinrichtung zu bilden.
Der Aufbau wird mit einer äußeren Aluminiumabdeckung 11 vervollständigt, deren Innendurchmesser sich mit der Außenseite des erwähnten Kunststoffwürfels 6 zylinderartig und geschlossen an einem Ende verriegelt, an dem die beiden oben erwähnten Teile eingesetzt sind. Diese Abdeckung kann unterschiedlich breit und lang sein, je nachdem für welchen Zweck sie vorgesehen ist, und enthält eine Sicherheitseinrichtung, um zu verhindern, dass der Inhalt der Flasche verändert wird, wobei die Sicherheitseinrichtung in Abhängigkeit vom Aufbau die Form von kreisförmigen Gewindegängen oder abbrechbaren Brücken besitzen kann, um die Sicherheit des Inhalts zu garantieren, wie dies später erläutert werden soll.
3 und 4 zeigen verschiedene Herstellungsarten, wobei in einer (3) gezeigt wird, dass die äußere Aluminiumabdeckung 11 zwei Gewindegänge 12 besitzt, die einem Sicherheitsstreifen 13 entsprechen, der, wie dies bereits bekannt ist, eine Abreißlasche 14 besitzt, die der Benützer in die Hand nimmt, und die, wenn der Benützer anzieht, den Streifen 13 vom Körper der Abdeckung 11 entfernt. Andererseits ist beim alternativen Aufbau, den 4 zeigt, eine Reihe von ausgerichteten Gewindegängen 15 dargestellt, die abbrechbare Brücken 16 bilden, die vom Benützer durchgeschnitten werden müssen, um den Inhalt der Flasche frei zu geben. Beim alternativen Aufbau von 3 besitzt die Abdeckung 11 innere Antidreh-Verriegelungen, die mit den Verriegelungen in der Flasche übereinstimmen, die die Abdeckung 11 im Hinblick auf die Öffnung halten und sie damit an einem Verdrehen hindern.
Bei diesem Aufbau des Stöpsels muss das Verschließen in zwei Schließschritten ausgeführt werden. Beim ersten Schritt wird der Metallstöpsel angeordnet und beim zweiten Schritt wird er auf der äußeren Flaschenabdeckung 11 angeordnet, die die Kunststoffverriegelung 6 trägt. Während die Abdeckung 11 auf der Öffnung der Flasche angeordnet wird, die vorher mit dem Teil 2 verschlossen wurde, entsteht ein Verschlussmechanismus zwischen den Teilen 6 und 2, wobei die Aufsetzmaschine für den Stöpsel die Abdeckung 11 unter dem Ring 13 vernietet (bei beiden Alternativen). Es sei darauf hingewiesen, dass der Hals in der Abdeckung 11 Antidreh-Verriegelungen 20 besitzt, die es ermöglichen, dass die erwähnte Abdeckung auf der Flasche verriegelt werden kann (Alternative 3).
Weiters ist bei den Aufbauten von 3 und 4 ersichtlich, dass die äußere Abdeckung 11 einen unteren Hals 17 besitzt, der einerseits dazu beiträgt, dass das Aussehen verbessert wird, da an seiner Außenfläche eine bestimmte Etikette und/oder eine Werbung angebracht werden kann. Andererseits zeigt er eine Mittelkerbe 18, die den Aufbau auf der Öffnung der Flasche hält, während deren Sicherheit garantiert ist.
Der Aufbau von 5 zeigt einen anderen Stöpsel, der den oben beschriebenen Stöpseln ähnlich ist, obwohl diesmal die äußere Abdeckung nicht den erwähnten unteren Hals besitzt, sondern einen kürzeren Hals trägt, wobei in diesem Fall die Mittelkerbe durch einen Falz 19 ersetzt wird, mit dem der Aufbau an der Öffnung der Flasche befestigt ist.
Der in 6 gezeigte Aufbau ist den oben beschriebenen Aufbauten ähnlich, wobei in diesem Fall der Körper in der Abdeckung 11 mit einer Reihe von Gewindegängen 15 versehen ist, die abbrechbare Brücken 16 bilden, mit denen die Sicherheit des Stöpsels garantiert ist.
Schließlich zeigt 7 einen anderen Aufbau, der den oben beschriebenen Aufbauten ähnlich ist, wobei in diesem Fall die Abdeckung 11 eine konvexe Form besitzt, die ihr ein angenehmes Aussehen verleiht, so dass sie auf Champagner-, Apfelwein-, Schaumweinflaschen usw. verwendet werden kann.
Es sei darauf hingewiesen, dass die Oberfläche auf der Abdeckung 11 vollständig bedruckt werden kann, sei es, dass sie verschiedenfarbig bemalt, lackiert oder poliert, geprägt usw. wird.
Schließlich soll noch erwähnt werden, dass der Stöpsel dann, wenn er auf Champagnerflaschen verwendet wird, jene Form erhalten kann, die 7 zeigt, um herkömmlichen Stöpseln zu gleichen, wogegen bei Sodawasser, Bier und Ähnlichem die Aufbauten von 5 und 6 verwendet werden können, da die äußere Erscheinung des Stöpsels ähnlich wie bei herkömmlichen Stöpseln ist.
Aus der obigen Beschreibung kann geschlossen werden, dass mit Hilfe einer klugen Kombination von Bauelementen ein sehr funktionaler und preisgünstiger Stöpsel erreicht werden kann, wobei geringfügige Änderungen vorgenommen werden können, ohne von der Erfindung abzuweichen, wie sie in den angeschlossenen Ansprüchen festgelegt ist.

Claims

Flaschenstöpsel, der eine äußere Aluminiumabdeckung (11) mit einem Innendurchmesser besitzt, der mit der Außenseite eines Kunststoffblocks (6) zylinderartig und verschlossen verriegelt, wobei der Kunststoffblock einen Außendurchmesser mit vertikalen Rillen besitzt, die einen Antidreh-Mechanismus bilden, wenn sie innerhalb der äußeren Abdeckung (11) angeordnet sind; dadurch gekennzeichnet, dass: – der Flaschenstöpsel weiters eine Metallkappe (2) enthält, die vom Kunststoffblock (6) gehalten wird, wobei die Metallkappe besitzt: – eine innere Kunststoffauskleidung (3), die dazu vorgesehen ist, um einen luftdichten Verschluss zu bilden, – ein "Abschraub"-Gewindesystem oder Ähnliches, das ein schnelles öffnen ermöglicht, – äußere Verriegelungen (10); – wobei der Kunststoffblock (6) negative Vertiefungen oder Verriegelungen (9) besitzt, die die äußeren Verriegelungen (10) der Metallkappe (2) halten und mit diesen übereinstimmen.
Flaschenstöpsel gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Aluminiumabdeckung (11) einen Innendurchmesser besitzt, der mit der Außenseite des Kunststoffblocks (6) zylinderartig und verschlossen verriegelt, wobei an einem Ende von ihm zwei Teile sitzen, und zwar die Metallkappe (2) und der Kunststoffblock (6).
Flaschenstöpsel gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die erwähnte äußere Aluminiumabdeckung (11) einen unteren Hals (17) besitzt, auf dem sich eine Reihe von Antidreh-Verriegelungen (20) befindet, die verhindern, dass die Kappe zur Flasche verdreht wird.
Flaschenstöpsel gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Abdeckung (11) eine Reihe von ausgerichteten Gewindegängen (15) besitzt, die abbrechbare Abreißbrücken (16) bilden, mit denen die Sicherheit des Inhalts garantiert wird.
Flaschenstöpsel gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Abdeckung (11) zwei parallele Gewindegänge (12) besitzt, die einen Streifen (13) aus einem bestimmten Material bilden, der eine vorstehende Abreißlasche (14) aufweist, um die Sicherheit des Inhalts zu garantieren.
Flaschenstöpsel gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Abdeckung (11) eine konvexe äußere Form besitzt, durch die sie herkömmlichen Champagnerstöpseln gleicht.