DE60313221T2

DE60313221T2 - Montagestruktur für abdeckung eines harzbehälters

Info

Publication number: DE60313221T2
Application number: DE60313221T
Authority: DE
Inventors: Kazuhiro Shioya-gun NAKAMURA; Shoji Shioya-gun SATO; Yoshihiro Shioya-gun WATANABE; Yuji Shioya-gun YOSHIZAWA; Shinya Wako-shi MURABAYASHI; Hideki Wako-shi MATSUMOTO; Tadahisa Wako-shi NAKAMURA; Naomasa Wako-shi KANEKO; Junichi Wako-shi KOSEKI; Daisuke Wako-shi SATO; Toshiaki Wako-shi NAKAI; Taiki Wako-shi YANASE
Original assignee: Honda Motor Co Ltd; Yachiyo Industry Co Ltd
Current assignee: Honda Motor Co Ltd; Yachiyo Industry Co Ltd
Priority date: 2002-12-06
Filing date: 2003-12-05
Publication date: 2007-08-23
Anticipated expiration: 2023-12-06
Also published as: DE60313221D1; EP1591370B1; CA2508734C; US20070062841A1; CA2508734A1; EP1591370A1; WO2004052743A1; EP1591370A4

Description

Technisches Gebiet
Diese Erfindung betrifft Deckelmontagestrukturen eines Kunststoffbehälters wie etwa eines Kraftfahrzeug-Kraftstofftanks, wobei der der Behälter eine Öffnung aufweist, die mit einem Deckel versehen ist, der zum Verschließen der Öffnung angebracht ist.
Technischer Hintergrund
Der Kunststoffbehälter, der mit einer Öffnung an einer Oberfläche und mit einem Deckel zum schließen der Öffnung versehen ist, wird zum Beispiel in einem Kraftfahrzeug-Kraftstofftank oder dergleichen verwendet. Ein Beispiel des Kraftfahrzeug-Kraftstofftanks ist in 23(a) in Perspektive schematisch dargestellt. Ein Kraftstofftank 340, wie in 23(a) gezeigt ist, enthält einen Deckel 341 und einen Durchgangsstutzen 342, mit dem ein Kraftstofffüllrohr verbunden ist. Wie in 23(b) gezeigt, die ein vertikaler Schnitt entlang der Linie S-S in 23(a) ist, ist an der Oberseite eines Kraftstofftankkörpers 343 eine Öffnung 345 vorgesehen, um darin ein Pumpenmodul 344 einzusetzen, und die Öffnung 345 ist mit dem Deckel 341 verschlossen. Integral an dem Deckel 341 befestigt sind eine Kraftstoffförderleitung 346 zum Versorgen eines Kraftfahrzeugmotors mit Kraftstoff, der von dem Pumpenmodul 344 wegführt, und eine Kraftstoffrückführleitung 347, durch die nicht verbrauchter Kraftstoff in den Motor zurückfließt, sowie andere Komponenten.
Es ist in der Technik bekannt geworden, einen Kunststoffbehälter zur Verwendung als Kraftstofftank bereitzustellen, der eine Halteringstruktur zum Befestigen eines Deckels auf der Öffnung eines aus Kunststoff hergestellten Tankkörpers aufweist. In der EP 0 816 151 A1 ist eine Struktur offenbart, in der eine Nut zur Aufnahme einer Dichtung an einer Oberseite eines Flanschabschnitts um die Öffnung des Kunststofftankkörpers herum ausgebildet ist, so dass der Kunststofftankkörper und sein Deckel mittels eines aus Metall hergestellten Halterings und einer in der Nut gehaltenen Dichtung aneinander befestigt sind.
24 zeigt eine Öffnung eines Kraftstofftanks, wie er gemäß einem herkömmlichen Beispiel verkörpert ist, worin 24(a) eine Draufsicht der Öffnung ist und 24(b) eine Schnittansicht entlang der Line V-V von 24(a) ist.
Wie in den 24(a) und 24(b) gezeigt, sitzt ein aus Metall hergestellter Haltering 420 auf einem Flanschabschnitt 412, der eine Öffnung 414 des Kraftstofftanks 410 definiert. Der Haltering 420 ist zusammengesetzt aus Segmentringen 420(a) und 420(b), die am Haken 422 angelenkt sind und mittels eines Bolzens 424 und einer Mutter 425 aneinander befestigt sind. Diese Segmentringe 420(a), 420(b) klemmen eine Halteplatte 416 als Deckel eines Kraftstofftanks 410 an dem Flanschabschnitt 412 ein, um hierdurch den Kraftstofftank 410 hermetisch zu verschließen.
In der JP 2002-187162 A (US 2002/079416 A) ist eine andere Struktur offenbart, worin an der Oberseite eines Kunststoffkörpers eines Tanks eine aus Metall hergestellte obere Platte oder dergleichen gebracht ist, durch die Füllrohre und dergleichen aus dem Tank herausführen, und ein aus Metall hergestelltes Nockensperrelement, das in den Kunststoffkörper des Tanks eingeformt ist, vorgesehen oder befestigt ist.
Eine obere Metallplatte (nicht gezeigt) oder dergleichen, durch die Füllrohre (nicht gezeigt) und dergleichen hinausgeführt werden, sitzt auf der Oberseite eines Kunststofftankkörpers 501a, der wie in 25 gezeigt ein Teil eines Kraftstofftanks 501 darstellt, der eine eingeformte Struktur aufweist. Dieser Tankkörper 501a wird mittels hoch dichtem Polyethylen (HDPE) als Rohmaterialien spritzgegossen, wobei Metall-Nockensperrelemente 504 zum Befestigen der oberen Platte auf einer Oberseite des Tankkörpers 501a darin eingeformt ist. Dieses Nockensperrelement 504 hat einen Beinabschnitt 504a zum Einbetten in eine Wand des Tankkörpers 501a, und eine Beschichtungslage 505 ist an Umfängen des Beinabschnitts 504a ausgebildet, in dem zuvor darauf eine pulverige Harzbeschichtung aufgetragen ist. Das Nockensperrelement 504 wird so angeordnet, dass es erlaubt, dass dieser Beinabschnitt 504a in einem Umfangsrand einer Plattenöffnung 501b durch einen Eingießprozess eingebettet wird, wobei in dem Tankkörper 501a eine Öffnung gebildet wird. An dem Beinabschnitt 504a des Nockensperrelements 504 wird ein thermoplastisches Polyethylen-Harzmaterial der selben Art, wie es zum Formen des Tankkörpers 501a verwendet wird, auf die Pulverbeschichtungsoberfläche davon aufgetragen. Das Polyethylen-Harzmaterial hat eine hohe Schmelzfähigkeit und breitet sich daher, sobald es aufgetragen ist, im wesentlichen gleichmäßig über die Oberfläche des Beinabschnitts 504a. Darüber hinaus wird das Nockensperrelement 504 während des Pulverbeschichtungsprozesses bei hoher Temperatur wärmebehandelt oder gebacken, so dass das Pulver des Polyethylen-Harzmaterials gebacken wird und stark auf der Oberfläche des Beinabschnitts 504 haftet. Dann wird der Einformungsprozess durchgeführt, so dass der Beinabschnitt 504a in den Tankkörper 501 eingebettet wird. Das so gebackene und stark haftende Polyethylen-Harzpulver dient dazu, die Haftung zwischen dem Tankkörper 501 und dem Nockensperrelement 504 zu verbessern, die durch die Wirkung der miteinander verschmolzenen Harzmaterialien miteinander kombiniert worden sind.
Wie in 26 gezeigt, ist eine Dichtungsnut 630 in einem Flanschabschnitt 612 vorgesehen, der die Öffnung des Kraftstofftanks 610 an dessen Oberfläche definiert, sowie eine Dichtung 634, die ringartig geformt ist und im Querschnitt im wesentlichen kreisförmig ist, ist in die Dichtungsnut 630 eingesetzt. Eine Halteplatte 616, die als Deckel für den Kraftstofftank 610 vorgesehen ist, drückt auf die Dichtung 634 und kommt mit Rippen 612a und 612b in Kontakt. Dies erlaubt, dass die Halteplatte 616 die Öffnung des Kraftstofftanks 610 hermetisch verschließt.
In einem herkömmlichen Kunststofftank ist eine Kraftstoffpumpe, die einen in den Kraftstofftank einzusetzenden Abschnitt aufweist, an einer Halterungsplatte montiert und an dem Kraftstofftank befestigt. Der Kraftstofftank hat somit eine Öffnung, um darin die Halterungsplatte einzusetzen, und die in die Öffnung eingesetzte Halterungsplatte hat eine Dichtungsstruktur zum flüssigkeitsdichten Verschließen des Kraftstofftanks. Hierzu sieht eine in der Technik bekannte Struktur einen Gewindeabschnitt vor, der integral an der Öffnung des Kunststoffkraftstofftanks gebildet ist, sowie ein Kunststoffkartenelement zum Aufschrauben auf ein Gewindeabschnitt, wobei eine Halterungsplatte der Kraftstoffpumpe zwischen dem Kappenelement und dem Kunststoffkraftstofftank gehalten wird, um hierdurch die Kraftstoffpumpe an dem Kraftstofftank zu befestigen. Ein Beispiel dieser Struktur ist in der JP 2002-80054 A offenbart.
27 zeigt einen Teilebefestigungsabschnitt, der zum Abdichten der Öffnung des Kunststoffkraftstofftanks dient. Wie in 27 gezeigt, ist der Teilebefestigungsabschnitt integral mit einem Kunststofftankkörper 781 geformt, der blasgeformt oder anderweitig ausgebildet worden ist, und zwar an der Wand des Tankkörpers 781, und ist so konfiguriert, dass er von einem Umfangsrand einer Öffnung 782 nach außen vorsteht; eine Deckplatte (Halterungsplatte) 785, an der ein Teil (nicht gezeigt) angebracht und damit einstückig geworden ist, ist zwischen einem zylindrischen Gewindeabschnitt 783, der einstückig mit dem Tankkörper 781 ausgebildet ist, und einer Sperrmutter (Mutterelement) 784 gehalten, und ein Innengewinde, das an einer zylindrischen Innenoberfläche der Sperrmutter 784 geschnitten ist, ist auf ein Außengewinde geschraubt, das auf eine zylindrische Außenoberfläche des zylindrischen Gewindeabschnitts 783 geschnitten ist, so dass der in der Deckplatte 785 angebrachte Teil an dem Tankkörper 781 befestigt ist.
Der Teilebefestigungsabschnitt hat eine Dichtungsstruktur, worin eine ringförmige Dichtung 786 um den Umfang eines Reduzierabschnitts 788 herum aufgesetzt ist, der an einem Rand des zylindrischen Gewindeabschnitts 383 vorgesehen ist, mit einem dazwischenliegenden radialen Abschnitt 787, so dass das Aufschrauben der Sperrmutter 784 erlaubt, dass die Dichtung 786 zwischen einer Dichtungsoberfläche 787a, die sich radial an einer oberen Seite des radialen Abschnitts 787 erstreckt, und einer Dichtungsoberfläche 785a, die ihr gegenüberliegend an einer Unterseite der Deckplatte 785 ausgebildet ist, eingequetscht wird, um hierdurch ihre Dichtfähigkeit zu bekommen. Um den Umfang der Dichtung 786 herum ist eine im wesentlichen vertikal gekrümmte zylindrische Oberfläche 784 vorgesehen, die an der zylindrischen Innenoberfläche der Sperrmutter 784 nahe der Dichtung 786 als Begrenzungsmittel ausgebildet ist, um zu verhindern, dass die gedehnte Dichtung 786 in Richtung radial auswärts vorsteht. Die zylindrische Oberfläche 784a dient dazu, den auswärtigen Vorsprung der Dichtung 786 zu begrenzen. Daher führt der auswärtige Vorsprung über eine Position hinaus, an der die zylindrische Oberfläche 784a die vermutliche Ausdehnung der Dichtung 786 bei Absorption von Kraftstoffanteilen beschränkt. Diese lässt die Dichtung 786 von den Positionen weg verschieben, an denen sie an den Dichtungsoberflächen 785a, 787a anhaftet, und ihre Querschnittsform wesentlich verändern, was zu einer Verschlechterung der Dichtungseigenschaften führen kann.
Der Anmelder der vorliegenden Erfindung hat eine japanische Patentanmeldung JP 2004-189235 A mit dem Titel "Deckelmontagestruktur eines Kraftstofftanks" eingereicht.
28 ist eine Schnittansicht eines Abschnitts um eine Öffnung eines Kraftstofftanks herum, gemäß der in der obigen JP 2004-189235 A offenbarten Erfindung (gerichtet auf eine Deckelmontagestruktur eines Kraftstofftanks). Wie in 28 gezeigt, ist ein aus Metall hergestelltes ringförmiges Element 858 in einem aus Kunststoff hergestellten Tankkörper 852 eingeformt. Bolzen 861, die integral in das aus Metall hergestellte ringförmige Element 858 eingebettet sind, sind ebenfalls aus Metall hergestellt, und ein aus Metall hergestellter Halter 859 ist an dem ringförmigen Element 858 mittels der Bolzen 861 zusammen mit Muttern 863 befestigt. Dies macht es möglich, einen Abschnitt 857 um die Öffnung des aus Kunststoff hergestellten Tankkörpers 852 und einen Deckel 851 in guten und engen Kontakt miteinander zu bringen, und diese fest aneinander zu befestigen. Demzufolge kann an dem Abschnitt 857 um die Öffnung, die in dem Tankkörper 852 des Kraftstofftanks T vorgesehen ist, der Deckel 851 an dem Abschnitt 857 um die Öffnung herum hermetisch angebracht werden.
In dem technischen Gebiet, das sich auf Deckelmontagestrukturen eines Kunststoffbehälters wie etwa eines Kraftfahrzeugkraftstofftanks gerichtet ist, ist es allgemein bekannt geworden, ein Montageteil zum Befestigen eines Deckels auf einer Öffnung eines Kunststoffbehälterkörpers vorzusehen, sowie ein Trägerteil zum Befestigen des Montageteils. Zum Beispiel ist in der JP 2003-72824 A eine Struktur offenbart, wie sie in 29 gezeigt ist, welche eine vergrößerte Ansicht von Abschnitt D von 23(b) ist.
Wie in 29 gezeigt, ist eine ringförmige Dichtung 948 zwischen einem Kraftstofftankkörper 943 und einem Deckel 941 vorgesehen, und die Dichtung 948 enthält einen Kraftstoffleckage-Verhinderungsabschnitt 948a, der in seinem inneren Bereich vorgesehen ist, sowie einen wasserdichten Abschnitt, der in seinem äußeren Bereich vorgesehen ist. Der Deckel 941 ist an dem Kraftstofftankkörper 943 angebracht, in dem ein Außenbereich 949b eines Montageteils 949 an einem Trägerteil 951 mit einem Bolzen 950, der einen Flanschabschnitt 950a aufweist, befestigt wird, während der Deckel 941 von der Außenseite mit einem Innenbereich 949a des Montageteils 949 unter Druck gesetzt wird.
Für einen Kunststoffbehälter der vorgenannten Deckelmontagestruktur kann z. B. in einem Fall, wo er insbesondere für einen Kraftfahrzeugkraftstofftank verwendet wird, einen Tauchleckagetest, wie in 30 gezeigt, durchgeführt werden, um eine Abdichtungsleistung zu prüfen. In diesem Leckagetest werden zuerst ein Kraftstoffzufuhrkanal 946 und ein Kraftstoffrückführkanal 947 mit Blindstopfen 953, 953 geschlossen, und ein Druckzuführgerät 954 wird in einem Sockel 942 vorgesehen; ferner werden das Druckzuführgerät 954 und ein Druckregler 955 mit einem Rohr 956 miteinander verbunden, und danach wird ein Kraftstofftank 940 in einem mit Wasser gefüllten Wassertank 957 untergetaucht. Anschließend wird Luft, deren Druck durch den Druckregler 955 reguliert wird, in einer mit dem Pfeil W gezeigten Richtung einfließen gelassen, und die Luft wird somit in den Kraftstofftankkörper 943 eingeführt, so dass der Druck innerhalb des Kraftstofftankkörpers 943 auf eine vorbestimmte Höhe angehoben wird.
Wenn der Kraftstofftank 940 ein Leck hat, entstehen Blasen an einer Stelle, wo das Leck vorhanden ist und treten in das Wasser ein; daher zeigen visuelle Beobachtungen, aus einer Mit Pfeil Y angegebenen Richtung der Blasen, ob der Kraftstofftank 940 an irgendeiner Stelle ein Leck hat.
Jedoch könnte unter den vorgenannten herkömmlichen Beispielen die Struktur, bei der ein Haltering in zwei Segmente unterteilt ist, die wiederum mittels eines Bolzenmutterpaars aneinander befestigt sind, um einen Deckel festzuklemmen, nachteilig keine ausreichende Befestigungskraft erzeugen.
Darüber hinaus kann ein solcher geteilter Haltering kaum einen perfekten Kreis bilden und berührt daher segmentartig die Außenoberfläche der Wand, die die Öffnung des Tankkörpers definiert, was dessen Dichteigenschaft nachteilhaft unsicher machen würde.
Die Struktur, die so konfiguriert ist, dass sie einen Haltering (Nockensperrelement) aufweist, der in die Außenoberfläche der Wand des aus Kunststoff hergestellten Tankkörpers durch einen Einformungsprozess eingebettet ist, würde die Barriereschicht des Kunststofftankkörpers verletzen, was deren Schichtstruktur nachteilig beeinträchtigen würde.
Ferner gibt es unter dem vorgenannten Beispiel eine Struktur, worin eine Oberfläche zur Dichtungsmontage nahe der Öffnung des aus Kunststoff hergestellten Tankkörpers vorgesehen ist, eine Nut in der Oberfläche für die Dichtungsmontage ausgebildet ist und eine Dichtung in die Nut eingesetzt ist. Die bei dieser Struktur aufgetretenen Probleme sind: es wäre schwierig, die Dimensionsgenauigkeit der Höhe der Oberfläche an jeder Seite der Nut sicherzustellen, wobei die Höhe gemessen wird, wenn die Oberseite mit der Halteplatte in Kontakt kommt, und insbesondere die Dimensionsgenauigkeit im Blasformungsprozess zu steuern; es wäre schwierig, eine Bodenseite der Nut auf den höchsten Standard der Oberflächenrauhigkeit zu finishen, mit dem Ergebnis, dass gute Dichtungseigenschaften nicht erzielt werden könnten.
Andererseits würde die Struktur, in der der Kraftstofftank aus Kunststoff hergestellt ist und dessen Tankkörper und eine Deckplatte (Montageplatte) als Deckelelement aus Kunststoff hergestellt sind, Alterungseffekten des Kunststoffmaterials unterliegen, was nachteilig die Genauigkeit und Stabilität eines Abschnitts verringert, wo der Teilebefestigungsabschnitt angebracht ist.
Da ein noch weiteres der vorgenannten herkömmlichen Beispiele, worin Tankkörper aus Kunststoff hergestellt ist, erlauben würde, dass der Tankkörper durch Wärme im Lauf der Zeit schrumpft, könnte die Genauigkeit eines Verbindungsabschnitts dort, wo das ringförmige Element und der Tankkörper (Kunststoffbehälter) miteinander verbunden sind, nachteilig kaum verbessert werden.
Ferner ist die in 28 gezeigte Deckelmontagestruktur so konfiguriert, dass der Montageteil 49 an dem Trägerteil 51 befestigt ist, mit dem Ergebnis, dass ein umschlossener Hohlraum 52 vorgesehen ist, und daher Blasen, die aus Luft in den umschlossenen Hohlraum 52 kommen würden, möglicherweise irrtümlich als Blasen identifiziert werden könnten, die von der Innenseite des Kraftstofftankkörpers 43 stammen.
Um eine solche irrtümliche Identifizierung zu vermeiden, sollte man in einem Zustand, nach dem der Kraftstofftank 40 in den Wassertank 57 untergetaucht ist und bevor die druckregulierte Luft dorthin eingeführt worden ist, abwarten, bis der umschlossene Hohlraum 52 mit Wasser gefüllt worden ist, das durch sehr kleine Lücken hindurch geflossen ist, z. B. eine Lücke 58 zwischen dem Montageteil 49 und dem Deckel 41, was notwendigerweise zu einer verlängerten Zeitdauer für den Abschluss des Tests führt. Wenn darüber hinaus auch in diesem Fall Luft in dem umschlossenen Hohlraum 52 noch nicht entfernt sein sollte, dann könnten Blasen, die von der in dem umschlossenen Hohlraum 52 verbleibenden Luft stammen, möglicherweise während des Tests sichtbar werden; dann kann eine irrtümliche Identifizierung nicht in jedem Fall vermieden werden.
Die vorliegende Erfindung wurde zur Lösung der oben beschriebenen Probleme durchgeführt und sie ist darauf gerichtet, eine Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters anzugeben, worin die Schichtstruktur einer in dem Kunststoffbehälter vorgesehenen Barriereschicht nicht beeinträchtigt wird, eine hohe Befestigungsstärke zwischen einer Öffnung in dem Kunststoffbehälter und einem Deckel erreicht wird, eine gute und sichere Dichtungseigenschaft erzielt werden kann, die Genauigkeit und Festigkeit eines Abschnitts dort, wo ein Deckel und ein Tankkörper miteinander verbunden sind, im Lauf der Zeit nicht absinkt, ein ringförmiges Element mit verbesserter Genauigkeit angebracht werden kann und ein Tauchtest leicht mit exzellenter Genauigkeit innerhalb einer verkürzten Zeitdauer durchgeführt werden kann.
Die EP-1179444 A2 offenbart eine Deckelmontagestruktur gemäß dem Oberbegriff der Ansprüche 1 und 6.
Offenbarung der Erfindung
Gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung wird eine Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters vorgesehen, der einen Deckel zum Verschließen einer Öffnung aufweist, die in einem Kunststoffbehälterkörper vorgesehen ist, von dem zumindest ein Teil aus Barrierematerial hergestellt ist, worin ein Abschnitt des Kunststoffbehälters dort, wo die Öffnung vorgesehen ist, einen Flanschabschnitt aufweist; wobei die Deckelmontagestruktur des Kunststoffbehälters umfasst: eine Vertiefung, die ringförmig entlang einem Umfangsrand der Öffnung an einer Außenseite des Kunststoffbehälterkörpers vorgesehen ist, wobei ein ringförmiges Element integral in die Vertiefung eingebettet ist; den Deckel, der an dem Flanschabschnitt anliegt, um die Öffnung zu verschließen; eine Dichtung, die zwischen dem Flanschabschnitt und dem Deckel vorgesehen ist, um ein Leck zu verhindern; und einen ringförmigen Halter, der an dem ringförmigen Element befestigt ist, während er an einer Außenoberfläche des Deckels anliegt, gekennzeichnet durch eine Außenrippe, die von einem Außenrand einer Oberseite des Flanschabschnitts nach oben vorsteht; und eine Innenrippe, die von einer Unterseite eines Außenrandabschnitts des Deckels zur Oberseite des Flanschabschnitts hin nach unten vorsteht, worin die Dichtung in einem Zwischenraum vorgesehen ist, der zwischen der Außenrippe und der Innenrippe definiert ist; und worin die Außenrippe mit der Unterseite des Außenrandabschnitts des Deckels in Kontakt kommt, wenn der Deckel auf der Öffnung angeordnet wird.
In dieser Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters, die eine wie oben beschriebene Konstruktion hat, wird ein nahtloses ringförmiges Element in einem Abschnitt um eine Öffnung eines aus Kunststoff hergestellten Tankkörpers herum eingebettet, um einen integralen Teil davon zu bilden, und daher kann die Befestigungsstärke zwischen dem Kunststofftankkörper und dem Deckel verbessert werden.
Ferner nimmt das ringförmige Element eine ungeteilte ringförmige Geometrie ein, ohne einen örtlichen Veränderungspunkt in der Steifigkeit, der bei Nähten einer ringförmigen Geometrie auftreten würde, und daher kann eine gute hermetische Abdichtungsleistung zwischen dem Tankkörper und dem Deckel stabil erreicht werden.
Ferner ist ein ringförmiges Element nicht in eine Außenwand des aus Kunststoff hergestellten Tankkörpers eingeschnitten, so dass es seine Barriereschicht des Kunststofftankkörpers nicht verletzt, und daher kann die Möglichkeit der Beeinträchtigung einer Schichtstruktur davon beseitigt werden.
In dieser Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters, die eine wie oben beschriebene Konstruktion hat, kommt eine Außenrippe vor einer Innenrippe in Kontakt mit einem Deckel, der den Flanschabschnitt nur leicht berührt oder nicht berührt, und daher kann die Außenrippe in sicheren und engen Kontakt mit dem Außendeckel gebracht werden. Ferner kann ein Zwischenraum zur Herstellung einer Dichtung zwischen der Außenrippe und der Innenrippe hergestellt werden, und daher kann eine exzellente hermetische Abdichtungsleistung erreicht werden. Ferner drückt die Innenrippe nicht stark auf eine Oberfläche dort wo eine Dichtung angeordnet ist, und daher kann eine Verformung der Oberfläche dort, wo die Dichtung angeordnet ist, verhindert werden, sodass eine gute hermetische Abdichtungsleistung erreicht werden kann.
Die Deckelmontagestruktur des Kunststoffbehälters gemäß der vorliegenden Erfindung kann dadurch gekennzeichnet sein, dass eine Mehrzahl von Bolzen zum Befestigen des Halters in dem ringförmigen Element vorstehend vorgesehen ist.
In dieser Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters, die eine wie oben beschriebene Konstruktion hat, sind in einem ringförmigen Element Einsetzbolzen vorstehend angeordnet, und mit den auf die Bolzen geschraubten Muttern kann ein Halter stabil befestigt werden; daher kann die Befestigungsstärke zwischen dem Kunststofftankkörper und dem Deckel verbessert werden.
Die Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters gemäß der vorliegenden Erfindung kann dadurch gekennzeichnet sein, dass ein Gewindeloch vertikal in dem ringförmigen Element vorgesehen ist.
In dieser Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters ist ein Gewindeloch vertikal in einem ringförmigen Element vorgesehen, und mit einem in das Gewindeloch geschraubten Bolzen kann ein Halter stabil befestigt werden; daher kann die Befestigungsstärke zwischen dem Kunststofftankkörper und dem Deckel verbessert werden.
Die Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters gemäß der vorliegenden Erfindung kann dadurch gekennzeichnet sein, dass das ringförmige Element und der Halter aus Metallmaterialien ausgebildet sind.
In dieser Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters, die eine Konstruktion wie oben beschrieben hat, sind ein ringförmiges Element und ein Halter zum Befestigen des ringförmigen Elements aus Metallmaterialien gebildet, und daher kann der Halter stabil befestigt werden, so dass die Befestigungsstärke zwischen dem Kunststofftankkörper und dem Deckel verbessert werden.
Die Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters gemäß der vorliegenden Erfindung kann dadurch gekennzeichnet sein, dass auf einer zylindrischen Außen- oder Innenoberfläche des ringförmigen Elements ein Gewinde ausgebildet ist.
In dieser Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters, die eine Konstruktion wie oben beschrieben hat, ist ein Gewinde auf zylindrischen Innen- oder Außenoberflächen des ringförmigen Elements ausgebildet, und daher kann das ringförmige Element stabil an einem Halter befestigt werden, so dass die Befestigungsstärke zwischen dem Kunststofftankkörper und dem Deckel verbessert werden kann.
Gemäß einem anderen Aspekt der Erfindung ist eine Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters angegeben, der der einen Deckel zum Verschließen einer Öffnung, die in einem Kunststoffbehälterkörper vorgesehen ist, von dem zumindest ein Teil aus Barrierematerial hergestellt ist, worin ein Abschnitt des Kunststoffbehälters dort, wo die Öffnung vorgesehen ist, einen Flanschabschnitt aufweist; wobei die Deckelmontagestruktur des Kunststoffbehälters umfasst: eine Vertiefung, die ringförmig entlang einem Umfangsrand der Öffnung an einer Außenseite des Kunststoffbehälterkörpers vorgesehen ist, wobei ein ringförmiges Element integral in die Vertiefung eingebettet ist; den Deckel, der an dem Flanschabschnitt anliegt, um die Öffnung zu verschließen; eine Dichtung, die zwischen dem Flanschabschnitt und dem Deckel vorgesehen ist, um ein Leck zu verhindern; und einen ringförmigen Halter, der an dem ringförmigen Element befestigt ist, während er an einer Außenoberfläche des Deckels anliegt; gekennzeichnet durch eine Außenrippe, die von einem Außenrand einer Oberseite des Flanschabschnitts nach oben vorsteht; eine Dichtungsführung, die im Querschnitt wie ein Buchstabe L geformt ist, in Anpassung an die Form einer Ecke an einem Innenrand der Oberseite des Flanschabschnitts, worin die Dichtung in einem Zwischenraum vorgesehen ist, der zwischen der Außenrippe und der Dichtungsführung definiert ist.
In dieser Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters, die eine Konstruktion wie oben beschrieben hat, ist ein Zwischenraum zwischen einer Außenrippe, die von einem Außenrand einer Deckfläche des Flanschabschnitts absteht, und einer Dichtungsführung, die im Querschnitt die Form eines Buchstabens L hat, definiert, in Anpassung an die Form einer Ecke des Innenrands der Deckfläche des Flanschabschnitts, und ein weiterer Zwischenraum, wo eine Dichtung angeordnet wird, kann zwischen der Außenrippe und der Dichtungsführung hergestellt werden; daher kann die Außenrippe in sicheren und engen Kontakt mit dem Deckel kommen, so dass eine gute hermetische Abdichtungsleistung erzielt werden kann.
Bevorzugt ist die Dichtungsführung ein Weichkunststoff mit einer Kraftstoffbarriereeigenschaft gegen HDPE (hochdichtem Polyethylen) mit einem Löslichkeitsparameter von 11 oder größer, oder weiches EVOH (Alkoholcopolymer).
In dieser Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters, die eine Konstruktion wie oben beschrieben hat, ist die Dichtungsführung aus Weichkunststoff mit einer Kraftstoffbarriereeigenschaft gegenüber HDPE (hochdichtem Polyethylen) mit einem Löslichkeitsparameter von 11 oder größer, oder aus einem weichen EVOH (Alkoholcopolymer) hergestellt, und hat daher eine ausgezeichnete Flexibilität und eine ausgezeichnete Barriereeigenschaft, so dass eine gute hermetische Abdichtungsleistung und ein Effekt, den Durchtritt von KW (Kohlenwasserstoffen) zu verhindern, als Hilfsdichtung erzielt werden kann.
Die Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters gemäß der vorliegenden Erfindung kann einen Metallring aufweisen, der zwischen einem Bereich einer Oberseite eines Außenrandabschnitts des Deckels, unter welchem Bereich die Dichtung angeordnet ist, und einer Oberfläche des Halters, die auf den Deckel drückt, vorgesehen ist, worin der Metallring eine Federspannung hat, die in einer derartigen Richtung wirkt, dass der Abschnitt des Kunststoffbehälters dort, wo die Öffnung vorgesehen ist, von dem Deckel unter Druck gesetzt wird.
In dieser Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters, die eine Konstruktion wie oben beschrieben hat, hat ein Metallring eine Federspannung, die in eine derartige Richtung wirkt, dass der Abschnitt des Kunststoffbehälters dort, wo die Öffnung vorgesehen ist, von dem Deckel unter Druck gesetzt wird, und die Federspannung dient dazu, die Änderung in der Positionierung und Festigkeit zwischen den Verbindungsabschnitten des Deckels und einem Abschnitt um die Öffnung herum zu kompensieren, und kann daher eine vorbestimmte Höhe der Positionierungsgenauigkeit eine adäquate Festigkeit einhalten; daher kann verhindert werden, dass die durch zeitliche veränderliche von Kunststoffmaterialien hervorgerufene Änderung in der Positionierung und Festigkeit zwischen den Verbindungsabschnitten des Deckels (der Montageplatte) und dem Tankkörper geringer wird.
Die Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters gemäß der vorliegenden Erfindung kann dadurch gekennzeichnet sein, dass der Halter eine Federspannung hat, die in einer derartigen Richtung wirkt, dass der Abschnitt dort, wo die Öffnung vorgesehen ist, von dem Deckel unter Druck gesetzt wird.
In dieser Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters, die eine Konstruktion wie oben beschrieben hat, hat der Halter eine Federwirkung, die in einer derartigen Richtung wirkt, dass ein Abschnitt dort, wo eine Öffnung vorgesehen ist, von einem Deckel unter Druck gesetzt wird, und die Federspannung dient dazu, die Änderung in der Positionierung und Festigkeit zwischen den Verbindungsabschnitten des Deckels und einem Abschnitt um die Öffnung herum zu kompensieren, und kann daher man eine vorbestimmte Höhe der Positionierungsgenauigkeit und eine adäquate Festigkeit einhalten; daher kann verhindert werden, dass die durch zeitliche Veränderung von Kunststoffmaterialien hervorgerufene Änderung in der Positionierung und Festigkeit zwischen den Verbindungsabschnitten des Deckels (der Montageplatte) und dem Tankkörper absinkt.
Die Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters gemäß der vorliegenden Erfindung kann einen Metallring aufweisen, der zwischen einem Bereich einer Oberseite eines Außenrandabschnitts des Deckels, unter welchem Bereich die Dichtung angeordnet ist, und einer Oberfläche des Halters, die auf den Deckel drückt, vorgesehen ist, worin der Metallring eine Federspannung hat, die in einer derartigen Richtung wirkt, dass der Abschnitt des Kunststoffbehälters dort, wor die Öffnung vorgesehen ist, von dem Deckel unter Druck gesetzt wird, wobei Pumpenanschlüsse integral in dem Deckel angebracht sind.
In dieser Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters, die eine Konstruktion wie oben beschrieben hat, sind Pumpenanschlüsse integral in dem Deckel angebracht, und daher verbleibt kein Spielraum zwischen den Pumpenanschlüssen und dem Deckel; daher kann die hermetische Abdichtungsleistung zwischen dem Deckel (der Montageplatte) und dem Tankkörper verbessert werden.
Die Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters gemäß der vorliegenden Erfindung kann dadurch gekennzeichnet sein, dass das ringförmige Element und der Halter aus Metallmaterialien gebildet sind, und dass in dem Kunststoffbehälterkörper, unmittelbar nach der Kunststoffformung, ein Zwischenraum, der eine thermische Kontraktion von Kunststoff erlaubt, zwischen einer äußeren Innenwand der Vertiefung und einer äußeren zylindrischen Endfläche des ringförmigen Elements vorgesehen ist.
In dieser Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters, die eine Konstruktion wie oben beschrieben hat, ist ein Zwischenraum, der eine thermische Kontraktion des Kunststoffs erlaubt, zwischen einer äußeren Innenwand einer ringförmig angeordneten Vertiefung und einer äußeren zylindrischen Endfläche des ringförmigen Elements vorgesehen, und wenn somit nach der Kunststoffformung die thermische Kontraktion abgeschlossen ist, kommen die äußere zylindrische Endfläche des ringförmigen Elements und die äußere Innenwand der ringförmigen Vertiefung miteinander in Kontakt. Dies erlaubt, dass das ringförmige Element und der Kunststoffbehälterkörper fest miteinander verbunden werden, was dazu dient, eine gute hermetische Abdichtungsleistung einzuhalten und auch die Positionierungsgenauigkeit des ringförmigen Elements zu verbessern.
Die Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters gemäß der vorliegenden Erfindung kann dadurch gekennzeichnet sein, dass das ringförmige Element und der Halter aus Metallmaterialien gebildet sind, und in dem Kunststoffbehälterkörper unmittelbar nach dem der Kunststoffformung ein Zwischenraum, der eine thermische Kontraktion von Kunststoff erlaubt, zwischen einer äußeren Innenwand der Vertiefung und einer äußeren zylindrischen Endfläche des ringförmigen Elements vorgesehen ist, wobei das ringförmigen Element so gestaltet ist, dass es die thermische Kontraktion des Kunststoffbehälters nicht behindert, und eine Mehrzahl von Bolzen enthält, die an ringförmig angeordneten Positionen entlang einem Umfangsrand der Öffnung vorstehend vorgesehen sind.
In dieser Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters, die eine Konstruktion wie oben beschrieben hat, ist das ringförmige Metallelement so geformt, dass es die thermische Kontraktion des Kunststoffbehälters nicht behindert, und daher kann ein Verbiegen oder eine Verformung aufgrund örtlichen internen Schrumpfs des thermisch kontrahierenden Kunststoffmaterials verhindert werden, so dass das ringförmige Metallelement glatt in die Vertiefung gleiten kann. Ferner enthält das ringförmige Metallelement eine Mehrzahl von Bolzen, die an ringförmig angeordneten Positionen entlang einem Umfangsrand der Öffnung vorstehen, und daher kann eine gute hermetische Abdichtungsleistung der Öffnung eingehalten werden, und kann die Positionierungsgenauigkeit des ringförmigen Elements verbessert werden.
Die Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters gemäß der vorliegenden Erfindung kann dadurch gekennzeichnet sein, dass das ringförmige Elemente und der Halter aus Metallmaterialien gebildet sind, und dass in dem Kunststoffbehälterkörper unmittelbar nach der Kunststoffformung ein Zwischenraum, der eine thermische Kontraktion des Kunststoffs erlaubt, zwischen einer äußeren Innenwand der Vertiefung und einer äußeren zylindrischen Endfläche des ringförmigen Elements vorgesehen wird, und in dem Kunststoffbehälterkörper, der nach dem Kunststoffformung thermisch kontrahiert ist, die äußere Innenwand der Vertiefung und die äußere zylindrische Endfläche des ringförmigen Elements und/oder der Bolzen miteinander in Kontakt stehen.
In dieser Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters, die eine Konstruktion wie oben beschrieben hat, stehen die äußere Innenwand der Vertiefung und die äußere zylindrische Endfläche des ringförmigen Elements und/oder der Bolzen miteinander in Kontakt, und es verbleibt kein Spielraum zwischen dem ringförmigen Element und der äußeren Innenwand der Vertiefung, was erlaubt, dass das ringförmige Element und der Kunststoffbehälterkörper miteinander verbunden werden können, was dazu dient, eine gute hermetische Abdichtungsleistung der Öffnung einzuhalten, sowie die Positionierungsgenauigkeit des ringförmigen Elements zu verbessern.
Die Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters gemäß der vorliegenden Erfindung kann dadurch gekennzeichnet sein, dass das ringförmige Element und der Halter aus Metallmaterialien gebildet sind, worin in dem Kunststoffbehälterkörper unmittelbar nach dem Kunststoffformung ein Zwischenraum, der eine thermische Kontraktion des Kunststoffs erlaubt, zwischen einer äußeren Innenwand der Vertiefung und einer äußeren zylindrischen Endfläche des ringförmigen Elements vorgesehen ist, und worin in dem Kunststoffbehälterkörper nach dem Kunststoffformung die Bodenfläche des Zwischenraums unterhalb der Bodenfläche des ringförmigen Elements und der Bolzen positioniert ist.
In dieser Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters, die eine Konstruktion wie oben beschrieben hat, befindet sich die Bodenfläche des in der Vertiefung gebildeten Zwischenraums in einer Position, die tiefer liegt als Bodenflächen des ringförmigen Elements und der Bolzen, und daher können die äußeren zylindrischen Endflächen der Bolzen in engen Kontakt mit der Innenwand der Vertiefung gebracht werden, was dazu dient, eine gute hermetische Abdichtungsleistung der Öffnung einzuhalten, sowie die Positinierungsgenauigkeit des ringförmigen Elements und des Kunststoffbehälterkörpers zu verbessern.
Die Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters gemäß der vorliegenden Erfindung kann dadurch gekennzeichnet sein, dass das ringförmige Element und der Halter aus Metallmaterialien gebildet sind, worin in dem Kunststoffbehälterkörper unmittelbar nach dem Kunststoffformung ein Zwischenraum, der eine thermische Kontraktion des Kunststoffs erlaubt, zwischen der äußeren Innenwand der Vertiefung und einer äußeren zylindrischen Endfläche des ringförmigen Elements vorgesehen ist, worin in dem Kunststoffbehälterkörper, der nach dem Kunststoffformung thermisch kontrahiert ist, ein Ablaufkanal in einer Außenoberfläche des Kunststoffbehälterkörpers vorgesehen ist, um Wasser abzuleiten, das tendenziell in oder um Grenzen zwischen der Vertiefung und dem ringförmigen Element und zwischen der Vertiefung und den Bolzen stehen bleibt.
In dieser Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters, die eine Konstruktion wie oben beschrieben hat, ist ein Ablaufkanal in einer Außenoberfläche des Kunststoffbehälterkörpers vorgesehen, um Wasser abzuleiten, das in und um Grenzflächen zwischen der Vertiefung und dem ringförmigen Element und zwischen der Vertiefung und dem Bolzen stehen bleiben könnte, und daher können die Grenzen zwischen den Bodenflächen der ringförmigen Vertiefung und dem ringförmigen Element und den Zwischenräume um die Grenzen herum mittels des Ablaufkanals miteinander in Verbindung stehen, so dass Wasser zur Außenseite hin abgeleitet werden kann, um die Bildung von Rost zu verhindern, was dazu dient, eine gute hermetische Abdichtungsleistung der Öffnung einzuhalten sowie die Positionierungsgenauigkeit des ringförmigen Elements und des Kunststoffbehälterkörpers zu verbessern.
Die Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters gemäß der vorliegenden Erfindung kann dadurch gekennzeichnet sein, dass das ringförmige Element und der Halter aus Metallmaterialien gebildet sind, worin in dem Kunststoffbehälterkörper unmittelbar nach dem Kunststoffformung ein Zwischenraum, der eine thermische Kontraktion des Kunststoffs erlaubt, zwischen der äußeren Innenwand der Vertiefung und einer äußeren zylindrischen Endfläche des ringförmigen Elements vorgesehen ist, und worin das ringförmige Element mit Kunststoffmaterial, aus dem der Kunststoffbehälterkörper zur Bildung des Kunststoffbehälterkörpers geformt ist, eingeformt ist.
In dieser Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters, die eine Konstruktion wie oben beschrieben hat, ist das ringförmige Element in Kunststoffmaterial, aus dem der Kunststoffbehälterkörper zur Bildung des Kunststoffbehälterkörpers geformt ist, eingeformt, und daher kann das ringförmige Element und der Kunststoffbehälterkörper mit verbesserter Genauigkeit montiert werden, was eine wirkungsvolle Gegenmaßnahme ergibt, wenn eine Kollision oder dergleichen auftritt.
Die Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters gemäß der vorliegenden Erfindung kann dadurch gekennzeichnet sein, dass ein Durchgangsloch vorgesehen ist, um zu erlauben, dass ein Zwischenraum, der an einer zum Kunststoffbehälterkörper weisenden Seite des Halters durch Befestigen des Halters an dem ringförmigen Element ausgebildet ist, mit der Außenseite in Verbindung steht.
In dieser Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters, die eine Konstruktion wie oben beschrieben hat, kann, wenn der Kunststoffbehälter während eines Tauchleckagetests in einen Wassertank untergetaucht wird, Wasser durch das Durchgangsloch hindurch fließen, um den Zwischenraum in einer kurzen Zeitdauer aufzufüllen. Daher ist keine extra Wartezeit von dem Untertauchen des Kunststoffbehälters in den Wassertank bis zum Einführen der druckregulierten Luft erforderlich, und daher kann die Testzeit verkürzt werden. Darüber hinaus kann das Auftreten von Blasen, die aus Luft in den Zwischenraum während des Tests stammen, verhindert werden, so dass keine irrtümliche Identifizierung erfolgen kann, wie oben beschrieben. Demzufolge kann der Tauchtest mit verbesserter Genauigkeit durchgeführt werden.
Die Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters gemäß der vorliegenden Erfindung kann dadurch gekennzeichnet sein, dass in dem Halter ein Durchgangsloch vorgesehen ist, um zu erlauben, dass ein Zwischenraum, der an einer zum Kunststoffbehälterkörper weisenden Seite des Halters durch Befestigen des Halters an dem ringförmigen Element ausgebildet ist, mit der Außenseite in Verbindung steht.
In dieser Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters, die eine Konstruktion wie oben beschrieben hat, ist das Durchgangsloch in dem Halter vorgesehen, und unter der Annahme, dass der Boden des Kunststoffbehälters nach unten weist, während der Deckel oben angeordnet ist, erlaubt das Durchgangsloch, dass der Zwischenraum mit dessen Oberseite unmittelbar in Verbindung steht. Daher wird Luft, die sich während des Untertauchens des Kunststoffbehälters in den Wassertank in dem Zwischenraum befand, rasch durch das Durchgangsloch abgegeben, durch das der Zwischenraum mit dessen Oberseite in Verbindung steht. Im Ergebnis kann in dem Tauchleckagetest die Entstehung von Blasen, die aus Luft in dem Zwischenraum während des Tests stammen, fehlerlos verhindert werden, und der Tauchtest kann mit noch verbesserter Genauigkeit durchgeführt werden.
Die Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters gemäß der vorliegenden Erfindung kann dadurch gekennzeichnet sein, dass ein Durchgangsloch, das erlaubt, dass ein Zwischenraum, der an einer zum Kunststoffbehälterkörper weisenden Seite des Halters durch Befestigen des Halters an dem ringförmigen Element gebildet ist, und mit der Außenseite in Verbindung steht, zwischen dem ringförmigen Element und einer Außenwand des Kunststoffbehälterkörpers vorgesehen ist, an dem das ringförmige Element befestigt ist, oder zwischen dem Halter und dem ringförmigen Element.
In dieser Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters, die eine Konstruktion wie oben beschrieben hat, ist das Durchgangsloch vorgesehen, das erlaubt, dass der Zwischenraum unmittelbar mit dessen Unterseite in Verbindung steht, und wenn somit der Kunststoffbehälter nach Ausführung des Tauchtests aus dem Wassertank heraus angehoben wird, kann das Wasser, mit dem der Zwischenraum gefüllt ist, rasch durch das Durchgangsloch abgeleitet werden. Dementsprechend kann ein Prozess zum Trocknen des Kunststoffbehälters nach dem Test leichter durchgeführt werden, und es kann eine Korrosion von Bauteilen verhindert werden, die aus Restwasser nach dem Test resultieren würde.
Selbst wenn der Kunststoffbehälter während normalen Gebrauchszeiten in Wasser eingetaucht wird, kann in den Zwischenraum geflossenes Wasser durch das Durchgangsloch hindurch abgeleitet werden; daher kann ebenfalls eine Korrosion von Bauteilen verhindert werden, die andernfalls durch das Untertauchen während normalen Gebrauchszeiten resultieren würde.
Ferner in einem Fall, wo ein anderes Durchgangsloch, durch das der Zwischenraum unmittelbar mit dessen Oberseite in Verbindung stehenkann, zusätzlich zu dem Durchgangsloch, durch das der Zwischenraum mit dessen Unterseite unmittelbar in Verbindung steht, vorgesehen ist, und wenn dabei Wasser durch das Durchgangsloch, durch das der Zwischenraum an dessen Boden unmittelbar in Verbindung steht, abgeleitet wird, nachdem ein Tauchleckagetest ausgeführt worden ist, drückt in den Zwischenraum geflossener Luftdruck auf das Wasser, so dass das Wasser noch rascher abgegeben werden kann. Dementsprechend kann ein Prozess zum Trocknen des Kunststoffbehälters nach dem Test noch leichter durchgeführt werden, und eine Korrosion von Bauteilen, die aus Restwasser nach dem Test resultieren würde, kann noch effizienter verhindert werden. Ferner kann auch eine Korrosion von Bauteilen, die aus dem Untertauchen während normalen Gebrauchszeiten resultieren würde, mit einem höheren Grad an Zuverlässigkeit verhindert werden.
Kurzbeschreibung der Zeichnungen
1 zeigt schematisch eine Deckelmontagestruktur eines Kraftstofftanks gemäß einer ersten Ausführung; (a) ist eine Perspektivansicht und (b) ist eine vertikale Schnittansicht entlang der Linie A-A, die nicht durch die gegenwärtigen Ansprüche gedeckt ist.
2 zeigt: (a) eine vergrößerte Schnittansicht von Abschnitt B in 1(a) und (b) eine vergrößerte Explosionsansicht von Abschnitt C von (a).
3 zeigt: (a) eine vergrößerte Schnittansicht einer Deckelmontagestruktur eines Kraftstofftanks gemäß einer zweiten Ausführung; und (b) eine vergrößerte Schnittansicht einer Deckelmontagestruktur eines Kraftstofftanks gemäß einer dritten Ausführung, die jeweils nicht durch die vorliegenden Ansprüche gedeckt sind.
4 zeigt: (a) eine vergrößerte Schnittansicht einer Deckelmontagestruktur eines Kraftstofftanks gemäß einer vierten Ausführung; (b) eine vergrößerte Schnittansicht einer Deckelmontagestruktur eines Kraftstofftanks gemäß einer fünften Ausführung; und (c) eine vergrößerte Schnittansicht einer Deckelmontagestruktur eines Kraftstofftanks gemäß einer sechsten Ausführung, die jeweils nicht durch die vorliegenden Ansprüche gedeckt sind.
5 zeigt: (a) eine vergrößerte Schnittansicht einer Deckelmontagestruktur eines Kraftstofftanks gemäß einer siebten Ausführung; und (b) eine vergrößerte Schnittansicht einer Deckelmontagestruktur eines Kraftstofftanks gemäß einer achten Ausführung, die jeweils nicht durch die vorliegenden Ansprüche gedeckt sind.
6 zeigt schematisch eine Deckelmontagestruktur eines Kraftstofftanks gemäß einer neunten Ausführung der vorliegenden Erfindung; (a) ist eine vergrößerte Schnittansicht von Abschnitt B in 1 und (b) ist eine vergrößerte Schnittansicht von Abschnitt D von (a).
7 ist eine vergrößerte Explosionsperspektivansicht von 6(b) zur Erläuterung der relativen Positionierung einer Öffnung und eines darin enthaltenen Deckels.
8 ist eine vergrößerte Schnittansicht eines modifizierten Beispiels der in 6(b) gezeigten Anordnung, die schematisch eine Deckelmontagestruktur eines Kraftstofftanks gemäß einer zehnten Ausführung der vorliegenden Erfindung zeigt.
9 ist eine vergrößerte Schnittansicht von Abschnitt B von 1, die schematisch eine Deckelmontagestruktur eines Kraftstofftanks gemäß einer elften Ausführung der vorliegenden Erfindung zeigt.
10 ist eine detaillierte Schnittansicht, die Abschnitt E von 9 zeigt.
11 ist eine schematische Darstellung eines Metallrings, worin (a) eine Draufsicht ist und (b) eine vertikale Schnittansicht entlang der Linie F-F von (a) ist.
12 ist eine vergrößerte Schnittansicht von Abschnitt B von 1, die schematisch eine Deckelmontagestruktur gemäß einer zwölften Ausführung der vorliegenden Erfindung zeigt.
13 ist eine detaillierte Ansicht, die im Schnitt den Abschnitt G von 12 zeigt.
14 ist eine schematische Darstellung eines Halters, worin (a) eine Draufsicht ist und (b) eine vertikale Schnittansicht entlang der Linie H-H von (a) ist.
15 ist eine Perspektivansicht, die schematisch einen Kraftstofftank gemäß einer dreizehnten Ausführung zeigt, nicht durch die vorliegenden Ansprüche gedeckt ist.
16 zeigt: (a) eine vertikale Schnittansicht entlang der Linie I-I von 15; und (b) eine Darstellung von J von (a), bei Betrachtung aus Pfeil B.
17 ist eine vertikale Schnittansicht von Abschnitt Q in 16(a).
18 stellt vergrößerte Schnittansichten dar, die einen Abschnitt L von 17 zeigen, worin (a) eine Schnittansicht eines Abschnitts um eine Öffnung herum unmittelbar nach der Kunststoffformung ist, und (b) eine Schnittansicht des Abschnitts um die Öffnung herum ist, die nach der Kunststoffformung vollständig thermisch kontrahiert worden ist.
19 ist eine Schnittansicht entlang der Linie K-K von 16(b).
20 ist eine Explosionsperspektivansicht einer Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters gemäß einer vierzehnten Ausführung, die nicht durch die vorliegenden Ansprüche gedeckt ist.
21 ist ein Diagramm, das die Deckelmontagestruktur darstellt, worin die in 20 gezeigten Bauteile zusammengesetzt sind, worin (a) eine Draufsicht ist, (b) eine vertikale Schnittansicht entlang der Linie N-N von (a) ist, (c) eine vertikale Schnittansicht entlang der Linie P-P von (a) ist.
22 zeigt mehrere Ansichten einer Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters gemäß einer fünfzehnten Ausführung, worin (a) eine vertikale Schnittansicht eines Abschnitts ist, wo ein Montageteil und ein Trägerteil befestigt sind, und (b) eine vertikale Schnittansicht eines Durchgangslochs ist, die nicht durch die vorliegenden Ansprüche gedeckt ist;
23 zeigt schematisch einen Kunststoffbehälter mit einer herkömmlichen Deckelmontagestruktur, wobei (a) eine allgemeine Perspektivansicht und (b) eine vertikale Schnittansicht entlang der Linie S-S von (a) ist.
24 ist ein Diagramm, das schematisch einen herkömmlichen Haltering eines Deckels eines Kraftstofftanks zeigt, worin (a) eine Seitenansicht im Schnitt ist und (b) eine Draufsicht davon ist.
25 ist eine Schnittansicht die schematisch eine eingeformte Struktur zeigt, die in einem herkömmlichen Kunststofftank vorgesehen ist.
26 ist eine Schnittansicht, die schematisch eine herkömmliche Deckelmontagestruktur eines Kraftstofftanks zeigt.
27 ist eine Schnittansicht, die schematisch ein herkömmliches Beispiel eines Deckelmontageabschnitts zeigt, worin ein dem Abschnitt E von 9 entsprechender Abschnitt dargestellt ist.
28 ist eine Schnittansicht die schematisch eine herkömmliche Deckelmontagestruktur eines Kraftstofftanks hat.
29 ist eine vergrößerte Ansicht von Abschnitt U von 23(b).
30 ist ein schematisches Diagramm zur Darstellung eines Prozesses zur Durchführung eines Tauchleckagetests.
Beste Arten zur Ausführung der Erfindung
Nun werden nacheinander Ausführungen einer Deckelmontagestruktur eines Kraftstofftanks gemäß der vorliegenden Erfindung in Bezug auf die Zeichnungen beschrieben.
[Erste Ausführung]
1 zeigt schematisch einen Kraftstofftank gemäß einer ersten Ausführung; 1(a) ist eine Perspektivansicht einer Deckelmontagestruktur, und 1(b) ist eine vertikale Schnittansicht entlang der Linie A-A von 1(a). Wie in den 1(a) und 1(b) gezeigt, enthält ein Kraftstofftank T, wobei zumindest ein Teil des Kunststofftankkörpers aus Barrierematerial besteht, einen Kunststofftankkörper 2 zum Speichern von Kraftstoff sowie eine in dem Tankkörper 2 vorgesehene Öffnung 7, wobei auf der Öffnung 7 ein Deckel 1 angebracht ist. An dem Deckel 1 sind integral befestigt: eine Kraftstoffförderleitung zum Versorgen eines Kraftfahrzeugmotors mit Kraftstoff, der von einer in dem Kunststofftankkörper 2 vorgesehenen Kraftstoffpumpe 6 gefördert wird, eine Kraftstoffrückführleitung 5, durch die nicht verbrauchter Kraftstoff von dem Motor zurückfließt, sowie andere Kompontenten. In dem Kunststofftankkörper 2 ist ein Durchgangsstutzen 3 vorgesehen, mit dem ein Ende eines Kraftstoffzuführrohrs zu koppeln ist, während dessen anderes Ende zur Fahrzeugkarosserie eines Automobils hin offen ist.
2 zeigt schematisch den Deckel 1 des Kraftstofftanks gemäß der ersten Ausführungsform; 2(a) ist eine vergrößerte Schnittansicht von Abschnitt B von 1(b), und 2(b) ist eine Explosionsschnittansicht von Abschnitt B von 2(a). Wie in 2(a) gezeigt, ist der Deckel 1 über der Öffnung 7 angebracht, die in dem Tankkörper 2 des Kraftstofftanks T vorgesehen ist. An einem Rand der Öffnung 7 ist ein Flanschabschnitt 7a ausgebildet, und eine Dichtung 14 ist ringförmig an einer Oberseite des Flanschabschnitts 7a angeordnet, so dass ein Leck zwischen dem Flanschabschnitt 7a und dem Deckel 1 verhindert wird. Um die Öffnung 7 herum ist ein Element 8, dessen Durchmesser größer ist als Öffnung 7 und das aus Metall hergestellt ist, von einer Unterseite 7b des Flanschabschnitts 7a, einer um die Öffnung 7 herum vorgesehenen vertieften Außenwand 7c und eine Tankaußenwand 2a eingebettet.
Das ringförmige Element 8 ist derartig vorgesehen, dass die Tankaußenwand 2a vertieft wird und um einen Innenumfang des ringförmigen Elements 8 herum gelegt ist, so dass das ringförmige Element 8 durch den Tankkörper 8 gehalten wird. Ein aus Metall hergestellter separat vorgesehener Halter 9 ist derart ausgebildet, dass ein Endabschnitt (Innenumfangsabschnitt) des Behälters 9 mit einem Außenrandabschnitt 1a des Deckels 1 in Kontakt kommt, um die Öffnung 7 hermetisch zu verschließen, während der andere Endabschnitt (Außenumfangsabschnitt) des Halters 9 mit dem ringförmigen Element 8 in Kontakt steht, um hierdurch den Deckel 1 an dem Tankdeckel 2 zu befestigen. In dem Endabschnitt (Außenumfangsabschnitt) des Halters 9 ist ein Halterloch 9a vorgesehen, durch das ein Bolzen 11 eingesetzt wird.
Wie in 2(b) gezeigt, ist gemäß der ersten Ausführung das ringförmige Element 8 integral mit einer Außenseite eines Umfangsrandabschnitts der Öffnung 7 des aus Kunststoff hergestellten Tankkörpers 2 durch einen Einformungsprozess verbunden, wobei das aus Metall hergestellte ringförmige Element 8 mit dem Tankkörper 2 kombiniert wird, während der aus Kunststoff hergestellte Tankkörper 2 blasgeformt wird. Im ringförmigen Element 8 sind eine Mehrzahl von Bolzen 11 vorgesehen (z. B. sind in der vorliegenden Ausführungsform acht solche Bolzen vorgesehen), die mit im wesentlichen gleichmäßigen Abstand um dessen Umfang herum angeordnet und jeweils in ein Loch 8a eingesetzt und aufrecht erhalten werden, z. B. nach oben vorstehend, wie in der Zeichnung gezeigt. Daraufhin können die Bolzen 11 an dem ringförmigen Element 8 durch Pressen, Schweißen oder Schrauben befestigt werden.
Nun wird die Funktion der Deckelmontagestruktur eines Kraftstofftanks der obigen Konstruktion beschrieben. In 2 gezeigt, ist der Deckel 1 an einem Abschnitt des Tankkörpers 2 des Kraftstofftanks T dort angebracht, wo die Öffnung 7 vorgesehen ist, um die Öffnung 7 hermetisch zu verschließen. In dem Tankkörper 2 ist das ringförmige Element 8, dessen Durchmesser größer ist als die Öffnung 7 des Tankkörpers 2 und aus Metall hergestellt ist, integral durch einen Einformungsprozess angebracht, so dass es mit dem aus Kunststoff hergestellten Tankkörper 2 abgedeckt ist, und die Bolzen 11 sind in die Löcher 8a eingesetzt und in dem ringförmigen Element 8 eingebettet. Die Dichtung 14 ist ringförmig an der Oberseite des Flanschabschnitts 7a der runden Öffnung 7 vorgesehen, und der runde Deckel 1 ist auf der Öffnung 7 angeordnet, während die Unterseite des Ausgangabschnitts 1a des runden Deckels 1 mit einer Oberseite der Dichtung 4 in Kontakt kommt.
Da eine vorbestimmte Anzahl von Bolzen 11 in das ringförmige Element 8 eingebettet sind, das entlang der Außenwand der Öffnung 7 herum angebracht ist, so dass die Bolzen 11 von im wesentlichen gleichmäßig beabstandeten Stellen nach oben vorstehen, wird jeder Bolzen 11 in das Halterloch 9a eingesetzt, das im einen Endabschnitt (Außenumfangsabschnitt) des Halters 9 vorgesehen ist, und der andere Endabschnitt (der Innenumfangsabschnitt) des Halters 9 kommt mit dem Außenrandabschnitt 1a, der am Außenrand des Deckels 1 vorgesehen ist, in Kontakt. Dann werden Muttern 13 auf die Bolzen 11 aufgeschraubt, so dass der Deckel 1 befestigt ist, um die Öffnung 7 hermetisch zu schließen.
Wie oben beschrieben, ist das ringförmige Element 8, das in dem aus Kunststoff hergestellten Tankkörper 2 eingeformt ist, ein Metallelement, und die Bolzen 11, die integral in dieses aus Metall hergestellte ringförmige Element 8 eingebettet sind, sind ebenfalls Metallelemente; daher kann der Halter 7, der ein Metallelement ist, mit den Muttern 13 befestigt werden, so dass der Deckel 1 fixiert und mit einem Abschnitt um die Öffnung 7 des Kunststofftankkörpers 2 herum in gutem und engem Kontakt gehalten werden kann.
[Zweite Ausführung]
3(a) ist eine vergrößerte Schnittansicht einer Deckelmontagestruktur eines Kraftstofftanks gemäß einer zweiten Ausführung. Die zweite Ausführung exemplifiziert eine Struktur, in der ein ringförmiges Element 38 mit darin aufwärts eingesetzten Bolzen 31 in einem aus Kunststoff hergestellten Tankkörper 32 integral eingeformt ist.
In 3(a) sind die gleichen Elemente wie in 2(b) mit den gleichen Bezugszahlen bezeichnet und eine Beschreibung davon wird weggelassen.
Wie in 3(a) gezeigt, ist das ringförmige Element 38 mit den Bolzen 31, die dieses durchsetzen und davon nach oben vorstehen, integral in den Tankkörper 32 eingeformt. Die Deckelmontagestruktur gemäß der zweiten Ausführung unterscheidet sich von der ersten Ausführung, in der die Bolzen 11 integral in das Ringelement 8 durch Schweißen oder dergleichen integral ausgebildet sind, wie in 2 gezeigt, darin, dass die Bolzen 31 in das ringförmige Element 38 eingesetzt sind.
Nun wird die Funktion der Deckelmontagestruktur eines Kraftstofftanks in der obigen Konstruktion beschrieben. Wie in 3(a) gezeigt, ist ein Deckel 1 in einem Abschnitt des aus Kunststoff hergestellten Tankkörpers 32 angebracht, wo eine Öffnung 37 vorgesehen ist, derart, dass der Deckel 1 die Öffnung 37 hermetisch verschließt. In dem Tankkörper ist das ringförmige Element 38, dessen Durchmesser größer ist als die Öffnung 37 des Tankkörpers 32 und aus Metall hergestellt ist, integral durch einen Einformungsprozess angebracht, so dass es von dem aus Kunststoff hergestellten Tankkörper 32 abgedeckt ist. In diesem ringförmigen Element 38 sind wiederum die Bolzen 31 eingebettet. Eine Dichtung 14 ist ringförmig an der Oberseite eines um die runde Öffnung 37 herum ausgebildeten Flanschabschnitts 37a vorgesehen, und der Deckel 1 ist auf der Öffnung 37 angeordnet, während der Außenrandabschnitt 1a des runden Deckels 1 im Kontakt mit der Oberseite der Dichtung 14 steht.
Da eine vorbestimmte Anzahl von Bolzen 31 aufwärts in das ringförmige Element 38 eingesetzt sind, das entlang der Außenwand um die Öffnung 37 herum angebracht ist, so dass die Bolzen 31 jeweils von angenähert gleichmäßig beabstandeten Positionen vorstehen, wird jeder Bolzen 31 in das Halterloch 39a eingesetzt, das am einen Endabschnitt (Außenumfangsabschnitt) des Halters 39 vorgesehen ist, und der andere Endabschnitt (Innenumfangsabschnitt) des Halters 39 kommt mit dem Außenrand des Deckels 1 vorgesehenen Außenradabschnitt 1a in Kontakt. Dann werden Muttern 33 auf die Bolzen 31 geschraubt, so dass der Deckel fixiert wird, um die Öffnung 37 hermetisch zu verschließen.
Wie oben beschrieben, ist das ringförmige Element 38, das in dem aus Kunststoff hergestellten Tankkörper 32 eingeformt ist, ein Metallelement, und die Bolzen 31, die in dieses aus Metall hergestellte ringförmige Element 38 eingesetzt sind, sind ebenfalls Metallelemente; dann kann der Halter 39, der ein Metallelement ist, mit den Muttern 33 stabil befestigt werden, so dass der Deckel 1 in gutem und engem Kontakt mit einem Abschnitt um die Öffnung 37 des Kunststofftankkörpers 32 herum fixiert und gehalten werden kann.
[Dritte Ausführung]
3(b) ist eine vergrößerte Schnittansicht einer Deckelmontagestruktur eines Kraftstofftanks gemäß einer dritten Ausführung. Die dritte Ausführung exemplifiziert eine Struktur, worin Bolzen 41 in ein ringförmiges Element 48 eingesetzt sind, das ein integral in einen aus Kunststoff hergestellten Tankkörper 42 eingeformt ist.
In 3(b) sind die gleichen Elemente wie in 2(b) mit den gleichen Bezugszahlen bezeichnet, und eine Beschreibung davon wird weggelassen.
Wie in 3(b) gezeigt, ist das ringförmige Element 48 integral in den aus Kunststoff hergestellten Tankkörper 42 eingeformt. Die Deckelmontagestruktur gemäß der dritten Ausführung unterscheidet sich von der zweiten Ausführung, in der das ringförmige Element 38 mit den eingesetzten Bolzen 31 in den Tankkörper 32 eingeformt ist, darin, dass das Einsetzen der Bolzen 41 in das ringförmige Element 48 dem Einformen des ringförmigen Elements 48 in den Tankkörper 42 nachfolgt.
Nun wird die Funktion der Deckelmontagestruktur eines Kraftstofftanks mit der obigen Konstruktion beschrieben.
Wie in 3(b) gezeigt, ist ein Deckel 1 an einem Abschnitt des aus Kunststoff hergestellten Tankkörpers 42 dort angebracht, wo eine Öffnung 47 vorgesehen ist, derart, dass der Deckel 1 die Öffnung 47 hermetisch verschließt. In dem aus Kunststoff hergestellten Tankkörper 42 ist das ringförmige Element 48, dessen Durchmesser größer ist als die Öffnung 47 des Tankkörpers 42 und das aus Metall hergestellt ist, integral durch einen Einformungsprozess angebracht, so dass er durch den aus Kunststoff hergestellten Tankkörper abgedeckt ist. In das ringförmige Element 48 sind die Bolzen 41 aufwärts eingesetzt. Eine Dichtung 14 ist ringförmig an der Oberseite eines um die runde Öffnung 47 herum ausgebildeten Flanschabschnitt 47a vorgesehen, und der Deckel 1 ist auf der Öffnung 47 angeordnet, während der Außenrandabschnitt 1a des runden Deckels 1 mit der Oberseite der Dichtung 14 in Kontakt kommt.
Eine vorbestimmte Anzahl von Bolzen 41 sind aufwärts in das ringförmige Element 48 eingesetzt, das entlang der Außenwand um die Öffnung 47 herum angebracht ist, so dass die Bolzen 41 jeweils von im wesentlichen gleichmäßig beabstandeten Positionen vorstehen; jeder Bolzen 41 ist in das im einen Endabschnitt (Außenumfangsabschnitt) des Halters 49 vorgesehene Halterloch 49a eingesetzt, und der andere Endabschnitt (Innenumfangsabschnitt) des Halters 49 kommt mit dem am Außenrand des Deckels 1 vorgesehenen Außenrandabschnitt 1a in Kontakt. Dann werden Muttern 43 auf die Bolzen 43 geschraubt, so dass der Deckel 1 fixiert wird, um die Öffnung 47 hermetisch zu verschließen.
Wie oben beschrieben, ist das ringförmige Element 48, das in den aus Kunststoff hergestellten Tankkörper 42 eingeformt ist, ein Metallelement, und die Bolzen 41, die in dieses aus Metall hergestelltes ringförmiges Element 48 eingesetzt sind, sind ebenfalls Metallelemente; daher kann der Halter 49, der ein Metallelement ist, mit den Muttern 43 stabil festgezogen werden, so dass der Deckel 1 in gutem und engem Kontakt mit einem Abschnitt um die Öffnung 47 des Kunststofftankkörpers 42 herum fixiert und gehalten werden kann.
[Vierte Ausführung]
4(a) ist eine vergrößerte Schnittansicht einer Deckelmontagestruktur eines Kraftstofftanks gemäß einer vierten Ausführung. Die vierte Ausführung exemplifiziert eine Struktur, worin ein ringförmiges Element 58, das integral aus einem aus Kunststoff hergestellten Tankkörper 42 eingeformt ist, mit Gewindelöchern 58a versehen ist.
In 4(a) sind die gleichen Elemente wie in 2(b) mit den gleichen Bezugszahlen bezeichnet, und eine Beschreibung davon wird weggelassen.
Wie in 4(a) gezeigt, ist das ringförmige Element 48 mit den Gewindelöchern 58a, die jeweils in einer Orientierung vertikal zu dem ringförmigen Element 58 vorgesehen sind, in den Tankkörper 52 integral eingeformt. Die Deckelmontagestruktur gemäß der vierten Ausführung unterscheidet sich von der ersten Ausführung, in der die Bolzen 11 integral an dem ringförmigen Element 8 durch Schweißen oder dergleichen ausgebildet sind, darin, dass die Gewindelöcher 58a jeweils vertikal in dem ringförmigen Element 58 vorgesehen sind. Die Gewindelöcher 58a sind in einer Mehrzahl von Positionen (z. B. sind in der vierten Ausführung acht davon vorgesehen) in dem ringförmigen Element 58 um dessen Umfang herum vorgesehen, und sind jeweils aufwärts orientiert, wie in der Zeichnung gezeigt.
Nun wird die Funktion der Deckelmontagestruktur eines Kraftstofftanks mit der obigen Konstruktion beschrieben. Wie in 4(a) gezeigt, ist der Deckel 1 an einem Abschnitt des Tankkörpers 52 dort angebracht, wo eine Öffnung 57 vorgesehen ist, derart, dass der Deckel 1 die Öffnung 57 hermetisch verschließt. In dem aus Kunststoff hergestellten Tankkörper 52 ist das ringförmige Element 58, dessen Durchmesser größer ist als die Öffnung 57 des Tankkörpers 52 und das aus Metall hergestellt ist, integral durch einen Einformungsprozess derart angebracht, dass es durch den aus Kunststoff hergestellten Tankkörper 52 abgedeckt ist. In dem ringförmigen Element 58 sind die Gewindelöcher 58a vorgesehen. Eine Dichtung 14 ist ringförmig an der Oberseite des Flanschabschnitts 57a um die runde Öffnung 57 herum vorgesehen, und der Deckel 1 ist auf der Öffnung 57 angeordnet, während der Außenrandabschnitt 1a des runden Deckels 1 mit der Oberseite der Dichtung 14 in Kontakt kommt.
In dem ringförmigen Element 58, das entlang der Außenwand um die Öffnung 7 herum angebracht ist, sind die Gewindelöcher 58a an vorbestimmten Positionen vorgesehen, die mit im wesentlichen gleichmäßigen Abstand um den Umfang des ringförmigen Elements 58 herum angeordnet sind. Halterlöcher 59a, die an einem Endabschnitt (dem Außenumfangsabschnitt) eines Halters 59 vorgesehen sind, fluchten mit diesen Löchern 58a, und der andere Endabschnitt (Innenumfangsabschnitt des Halters 59 wird mit dem Außenrandabschnitt des Deckels 1 in Kontakt gebracht. Danach werden Bolzen 51 in die Gewindelöcher 58a geschraubt, und hierdurch wird der Deckel 1 fixiert, um die Öffnung 57 hermetisch zu verschließen.
Wie oben beschrieben, ist das ringförmige Element 58, das in dem aus Kunststoff hergestellten Tankkörper 53 eingeformt ist, ein Metallelement, und die Gewindelöcher 58a, die in dem aus Metall hergestellten ringförmigen Element 58 vorgesehen sind, sind ebenfalls Metallelemente; daher kann der Halter 59, der ein Metallelement ist, mit dem Bolzen 51 stabil festgezogen werden, so dass der Deckel 1 in gutem und engem Kontakt mit einem Abschnitt um die Öffnung 57 des Kunststofftankkörpers 52 herum fixiert und gehalten werden kann.
[Fünfte Ausführung]
4(b) ist eine vergrößerte Schnittansicht einer Deckelmontagestruktur eines Kraftstofftanks gemäß einer fünften Ausführung. Die fünfte Ausführung exemplifiziert eine Struktur, worin ein ringförmiges Element 68, das in einem aus Kunststoff hergestellten Tankkörper 62 integral eingeformt ist, mit Gewindelöchern 68a versehen ist.
In 4(b) sind die gleichen Elemente wie in 2(b) mit den gleichen Bezugszahlen bezeichnet, und eine Beschreibung davon ist weggelassen.
Wie in 4(b) gezeigt, ist das ringförmige Element 68, das mit Gewindelöchern 68a versehen ist, integral in den Tankkörper 62 eingeformt. Die Deckelmontagestruktur gemäß der fünften Ausführung stellt eine Variante dar, in der der Halter 59 der vierten Ausführung modifiziert ist, und enthält einen Halter 69, der eine ringförmige Kreisplatte mit einer Öffnung in seiner Mitte ist. Die Funktion der Deckelmontagestruktur eines Kraftstofftanks mit der obigen Konstruktion versteht sich in analoger Weise zur in 4(a) gezeigten vierten Ausführung, und daher wird eine verdoppelte Diskussion davon hier nicht angegeben.
[Sechste Ausführung]
4(c) ist eine vergrößerte Schnittansicht einer Deckelmontagestruktur eines Kraftstofftanks gemäß einer sechsten Ausführung. Die sechste Ausführung exemplifiziert eine Struktur, in der ein ringförmiges Element 78, das integral in einem aus Kunststoff hergestellten Tankkörper 72 eingeformt ist, mit Gewindelöchern 78a versehen ist.
In 4(c) sind die gleichen Elemente wie in 2(b) mit den gleichen Bezugszahlen bezeichnet, und eine Beschreibung davon wird weggelassen. In 4(c) ist das mit den Gewindelöchern 78a versehene ringförmige Element 78 integral in den Tankkörper 72 eingeformt. Die Deckelmontagestruktur gemäß der sechsten Ausführung unterscheidet sich von der dritten Ausführung darin, dass die Gewindelöcher 78 in dem ringförmigen Element 78 vorgesehen und somit Bolzen 71 jeweils von oben durch die Haltelöcher 79a eingesetzt und nach unten in die Gewindelöcher 78a geschraubt sind. Die Funktion der Deckelmontagestruktur des Kraftstofftanks mit der obigen Konstruktion versteht sich in analoger Weise zur vierten Ausführung von 4(a), und daher wird eine verdoppelte Diskussion davon hier nicht angegeben.
[Siebte Ausführung]
5(a) ist eine vergrößerte Schnittansicht einer Deckelmontagestruktur eines Kraftstofftanks gemäß einer siebten Ausführung. Die siebte Ausführung exemplifiziert eine Struktur, in der ein ringförmiges Element 88 vorgesehen wird, das integral in einem aus Kunststoff hergestellten Tankkörper 82 eingeformt ist.
In 5(a) sind die gleichen Elemente wie in 2(b) mit den gleichen Bezugszahlen bezeichnet, und eine Beschreibung davon wird weggelassen.
Wie in 5(a) gezeigt, ist das ringförmige Element 88 im wesentlichen T-förmig gebogen und geformt, und integral in den Tankkörper 82 eingeformt. In der Deckelmontagestruktur eines Kraftstofftanks gemäß der siebten Ausführung ist ein Halter 89 auf das ringförmige Element 88 aufgeschraubt, derart, dass ein Innengewinde 89b, das in einem nach unten gebogenen äußeren zylindrischen Abschnitt 89a des Halters 89 vorgesehen ist, in ein Außengewinde 88a eingreift, das in einer äußeren zylindrischen Oberfläche eines vertikal hochstehenden Abschnitts 88b des ringförmigen Elements 88 vorgesehen ist.
Nun richtet sich die Beschreibung auf die Funktion der Deckelmontagestruktur eines Kraftstofftanks mit der obigen Konstruktion. Wie in 5(a) gezeigt, ist ein Deckel 1 an einem Abschnitt des Tankkörpers 82 dort angebracht, wo eine Öffnung 87 vorgesehen ist, derart, dass der Deckel 1 die Öffnung 87 hermetisch verschließt. In dem aus Kunststoff hergestellten Tankkörper 82 ist das ringförmige Element 8, dessen Durchmesser größer ist als die Öffnung 87 des Tankkörpers 82 und das aus Metall hergestellt ist, integral durch einen Einformungsprozess angebracht, so dass es durch den aus Kunststoff hergestellten Tankkörper 82 abgedeckt ist. Eine Dichtung 14 ist ringförmig an der Oberseite des um die Öffnung 87 herum ausgebildeten Flanschabschnitt 87a vorgesehen, und der runde Deckel 1 ist auf der Öffnung 87 angeordnet, während der Außenrandabschnitt 1a des Deckels 1 mit der Oberseite der Dichtung 14 in Kontakt kommt.
Da das Innengewinde 90b, das in dem nach unten gebogenen äußeren zylindrischen Abschnitt 89a des Halters 89 vorgesehen ist, in das Außengewinde 88a eingreift, das in der äußeren zylindrischen Oberfläche des vertikal hochstehenden Abschnitts 88b des ringförmigen Elements 88 vorgesehen ist, das entlang der die Öffnung 87 herum vorgesehenen Außenwand angebracht ist, kann der Deckel 1 durch Aufschrauben des Halters 89 so fixiert werden, dass sie die Öffnung 87 hermetisch verschließt.
Wie oben beschrieben, ist das ringförmige Element 88, das in den aus Kunststoff hergestellten Tankkörper 82 eingeformt ist, ein Metallelement, und der Halter 89, der ein Metallelement ist, ist aufgeschraubt, so dass der Deckel 1 in gutem und engem Kontakt mit einem Abschnitt um die Öffnung 87 des Kunststofftankkörpers 82 herum fixiert und gehalten werden kann.
[Achte Ausführung]
5(b) ist eine vergrößerte Schnittansicht einer Deckelmontagestruktur eines Kraftstofftanks gemäß einer achten Ausführung. Die achte Ausführung exemplifiziert eine Struktur, in der ein ringförmiges Element 98, das integral aus einem aus Kunststoff hergestellten Tankkörper 92 eingeformt ist, mit einem Innengewinde 98a versehen ist.
5(b) sind die gleichen Elemente wie in 2(b) mit den gleichen Bezugszahlen bezeichnet, und eine Beschreibung davon wird weggelassen.
Wie in 5(b) gezeigt, ist in dem ringförmigen Element 98 das Innengewinde 98a vorgesehen, und das ringförmige Element 98 ist integral in den Tankkörper 92 eingeformt. In dieser Deckelmontagestruktur gemäß der achten Ausführung ist das Innengewinde 98a in dem ringförmigen Element 98 vorgesehen, und ein Außengewinde 99a ist in einer zylindrischen Außenoberfläche einer ringförmigen Mutter 99 als Halter vorgesehen.
Nun richtet sich die Beschreibung auf die Funktion der Deckelmontagestruktur eines Kraftstofftanks mit der obigen Konstruktion. Wie in 5(b) gezeigt, ist ein Deckel 1 an einem Abschnitt des Tankkörpers 92 dort angebracht, wo eine Öffnung 97 vorgesehen ist, derart, dass der Deckel 1 die Öffnung 97 hermetisch verschließt. In dem aus Kunststoff hergestellten Tankkörper 92 ist das ringförmige Element 98, dessen Durchmesser größer ist als die Öffnung 97 des Tankkörpers 92 und das aus Metall hergestellt ist, integral durch einen Einformungsprozess angebracht, so dass es durch den aus Kunststoff hergestellten Tankkörper 92 abgedeckt ist. Das Innengewinde 98a ist in dem ringförmigen Element 98 vorgesehen. Eine Dichtung 14 ist ringförmig an der Oberseite eines um die runde Öffnung 97 herum ausgebildeten Flanschabschnitt 97a vorgesehen, und der Deckel 1 ist auf der Öffnung 97 angeordnet, während der Außenrandabschnitt 1a des runden Deckels 1 in Kontakt mit der Oberseite der Dichtung 14 kommt.
Da das Innengewinde 98a in dem ringförmigen Element 98 vorgesehen ist, das entlang der um die Öffnung 97 herum vorgesehenen Außenwand angebracht ist, greift dieses Innengewinde 98a in das Außengewinde 99a ein, das im einen Endabschnitt (Außenumfangsabschnitt) der Mutter 99 vorgesehen ist. Danach tritt das Außengewinde 99a mit dem Innengewinde 98a in Schraubeingriff, und der Deckel 1 wird hierdurch fixiert, um die Öffnung 97 hermetisch zu verschließen.
Wie oben beschrieben, ist das ringförmige Element 98, das in den aus Kunststoff hergestellten Tankkörper 92 eingeformt ist, ein Metallelement und kann daher mit dem Außengewinde, das in der zylindrischen Außenoberfläche der Mutter 99, die ein Metallelement ist, vorgesehen ist, stabil befestigt werden. Dementsprechend kann der Deckel 1 in gutem und engem Kontakt mit einem Abschnitt um die Öffnung 97 des Kunststofftankkörpers 92 herum fixiert und gehalten werden. Hierzu sind an der Oberseite der Mutter 99 vertiefte Abschnitte, obwohl nicht dargestellt, in zumindest zwei Positionen davon vorgesehen, und die Mutter 99 kann mittels eines vorbestimmten Werkzeugs festgezogen werden.
Obwohl oben einige bevorzugte Ausführungen beschrieben worden sind, versteht es sich, dass die vorliegende Erfindung nicht auf die oben beschriebenen Ausführungen beschränkt ist, und nach Bedarf Modifikationen vorgenommen werden können, die in den Umfang der vorliegenden Erfindung fallen, die durch die Ansprüche definiert sind. Zum Beispiel erstreckt sich in den oben erwähnten Ausführungen eine Diskussion darauf, dass der vorgesehene Halter eine ringförmige Gestalt hat, aber der Halter nicht notwendigerweise ringförmig ist, und auch die Form eines massiven Stücks haben kann.
[Neunte Ausführung]
6 zeigt schematisch eine Deckelmontagestruktur eines Kraftstofftanks gemäß einer neunten Ausführung der vorliegenden Erfindung; 6(a) ist eine vergrößerte Schnittansicht von Abschnitt B in 1 und 6(b) ist eine vergrößerte Schnittansicht von Abschnitt D in 6(a). Wie in den 6(a) und 6(b) gezeigt, ist ein Deckel 101 auf einer Öffnung 107 angebracht, die in einem aus Kunststoff hergestellten Tankkörper 102 vorgesehen ist. Am Rand der Öffnung 107, die in dem aus Kunststoff hergestellten Tankkörper 102 vorgesehen ist, ist ein Flanschabschnitt 107a ausgebildet, und eine äußere Rippe 107f ist ringförmig vorgesehen, die von einem Außenrand 107e an der Oberseite des Flanschabschnitts 107a oben vorsteht. Es ist eine Innenrippe 101c vorgesehen, die von einer Unterseite eines Außenrandabschnitts 101a des Deckels 101 an einer radial einwärtigen Position, die der Mitte der Öffnung 107 näher ist als die Außenrippe 107f, zur Oberseite 107b des Flanschabschnitts 107a nach unten vorsteht. Kurz gesagt, die Außenrippe 107f ist integral mit dem Flanschabschnitt 107a ausgebildet, während die Innenrippe 101c integral mit dem Deckel 101 ausgebildet ist. Die Außenrippe 107f und die Innenrippe 101c sind derart angeordnet, dass zwischen der Außenrippe 107f und der Innenrippe 101c ein Zwischenraum 23 umgrenzt ist. In dem zwischen der Außenrippe 107f und der Innenrippe 101c definierten Zwischenraum 23 ist eine Dichtung 18, die ringförmig und einen kreisförmigen Querschnitt hat, an der Oberseite 107b des Flanschabschnitts 107a vorgesehen. Eine Führungsrippe 101d ist in dem Außenrandabschnitt 101a des Deckels 1 vorgesehen, und steht in einer radial einwärtigen Position, die der Mitte der Öffnung 107 näher ist als jene der Innenrippe 101c, nach unten vor. Die Dichtung 18 kann einen rechteckigen Querschnitt haben oder anderweitig geformt sein, insofern sie eine geeignete Abdichtungsleistung erzielt.
Um eine die Öffnung 107 umgebende Außenwand herum ist ein ringförmiges Element 108, dessen Durchmesser größer ist als diese Öffnung 107 und das aus Metall hergestellt ist, vorgesehen. Ein separater Halter 109, der aus Metall hergestellt ist, ist derart vorgesehen, dass ein Endabschnitt (Außenumfangsabschnitt) des Halters 109 mit dem ringförmigen Element 108 in Kontakt steht, während der andere Endabschnitt (Innenumfangsabschnitt) des Halters 109 mit einem Außenrandabschnitt 101a des Deckels 101 in Kontakt steht, der die Öffnung 107 verschließt. Der Halter 109 ist mit einer Mehrzahl von Bolzen 111 und Muttern 113 befestigt, und hierdurch ist der Deckel 101 auf der Öffnung 107 befestigt. In der vorliegenden Ausführung werden zum Befestigen des Halters 109 acht Paare von Bolzen 111 und Muttern 113 verwendet.
Die Beschreibung richtet sich nun auf die Funktion der Deckelmontagestruktur eines Kraftstofftanks mit der obigen Konstruktion in Funktion. Wie in 6(b) gezeigt, ist der Flanschabschnitt 107a am Rand der Öffnung 107 ausgebildet, die in dem aus Kunststoff hergestellten Tankkörper 102 vorgesehen ist; die Außenrippe 107f steht von dem Außenrand 107e der Oberseite 107b des Flanschabschnitts 107a nach oben vor; und die Innenrippe 101c steht an einer Unterseite des Außenrandabschnitts 101a des Deckels 101 zur Oberseite 107b des Flanschabschnitts 107a nach unten vor. Da die Außenrippe 107f und die Innenrippe 101c derart angeordnet sind, dass der Zwischenraum 23 zwischen der Außenrippe 107f und der Innenrippe 101c definiert ist, wie oben beschrieben, ist der Zwischenraum 23 zwischen der Außenrippe 107f und der Innenrippe 101 vorgesehen, und die Dichtung 18, die ringförmig ist und einen kreisförmigen Querschnitt hat, kann in dem Zwischenraum 23 vorgesehen sein. Insbesondere wird die Dichtung 18 unter Spannung auf eine äußere zylindrische Oberfläche der Innenrippe 101c aufgesetzt, und danach wird der Deckel 101 auf der Öffnung 107 angeordnet. Andererseits kann die Dichtung 18 auf der Oberseite 107b des Flanschabschnitts 107a angeordnet werden, bevor der Deckel 101 auf die Öffnung 107 aufgesetzt wird. In diesem Fall wird die Außenrippe 107f in Kontakt mit der Unterseite 101b des Außenrandabschnitts 101a des Deckels 101 gebracht, und daher kann eine Leckage verhindert werden, die zwischen der Öffnung 107 und dem Deckel 101 auftreten würde. Wenn der Deckel 101 zum Verschließen der Öffnung 107 angebracht wird, dient die Führungsrippe 101d als Positionierungsführung. Dementsprechend kann der Deckel 101 auf dem Abschnitt des Tankkörpers 102 des Kraftstofftanks T dort montiert werden, wo die Öffnung 107 vorgesehen ist, derart, dass er die Öffnung 107 hermetisch verschließt.
Wenn der Deckel 101 angeordnet und mit der Außenrippe 107f in Kontakt gebracht wird, die an dem Außenrand 107e des Flanschabschnitts 107a vorgesehen ist, der an einem Rand der Öffnung 107 des Tankkörpers 102 ausgebildet ist, werden die Bolzen 111 in die Halterlöcher 109a eingesetzt, die in dem einen Endabschnitt (Außenumfangsabschnitt) des Halters 109 vorgesehen sind, und der andere Endabschnitt (der Innenumfangsabschnitt) des Halters 109 kommt mit dem Außenrandabschnitt 101a des Deckels 101 in Kontakt. Danach werden die Muttern 113 aufgeschraubt und der Halter kann stabil auf den Tankkörper 102 fixiert werden, wobei der Deckel 101 hermetisch verschlossen wird.
Das ringförmige Element 108, das in dem aus Kunststoff hergestellten Tankkörper 102 eingeformt ist, ist ein Metallelement, und die Bolzen 111, die integral in dieses aus Metall hergestellte ringförmige Element 108 eingebettet sind, sind ebenfalls Metallelemente; daher kann der Halter 109, der ein Metallelement ist, mit den Muttern 113 befestigt werden. Dementsprechend kann der Deckel 101 in gutem und engem Kontakt mit einem Abschnitt um die Öffnung 107 des Kunststofftankkörpers 102 herum fixiert und gehalten werden.
Als nächstes wird eine Beschreibung der relativen Positionierung der Außenrippe 107, der Innenrippe 101c und der Dichtung 18 angegeben, die so angeordnet sind, dass sie einen guten und engen Kontakt erreichen. In 7 ist eine vergrößerte Explosionsschnittansicht zur Erläuterung der relativen Positionierung der Öffnung 107 und des Deckels 101, die in der neunten Ausführung enthalten sind. Wie in 7 gezeigt, wird die Dichtung 18, die ringförmig ist und einen kreisförmigen Querschnitt hat, auf der Oberseite 107b des Flanschabschnitts 107a der Öffnung 107 platziert. Die Dichtung 18 ist zwischen der Außenrippe 107f und der Innenrippe 101c angeordnet, und diese Rippen 107f und 101c sind so ausgestaltet, dass die Höhe h der Außenrippe 107f größer ist als die Höhe k der Innenrippe 101c (h > k). Im Ergebnis kommt, wenn der Deckel 101 auf der Oberseite 107f des Flanschabschnitts 107a der Öffnung 107 platziert wird, die Außenrippe 107 mit der Unterseite des Außenrandabschnitts 101a des Deckels 101 in Kontakt. Da in diesem Fall die Höhe k der Innenrippe 101c etwas kürzer ist als die Höhe h der Außenrippe 107f, sind die Innenrippe 101c und die Oberseite 107b durch einen kleinen dazwischen belassenen Spalt angeordnet oder sie sind so konfiguriert, dass sie sich leicht berühren. Wenn, wie in 6(b) gezeigt, die Außenrippe 107f in Kontakt mit der Unterseite 101b des Außenrandabschnitts 101a des Deckels 101 kommt, wird die Dichtung 18, die einen kreisförmigen Querschnitt hat, durch die Unterseite 101b des Außenrandabschnitts 101a des Deckels 101 unter Druck gesetzt und wird verformt, in Anpassung an die Form des Zwischenraums 23, der zwischen der Außenrippe 107f und der Innenrippe 101c definiert ist, so dass eine gute hermetische Abdichtungsleistung erreicht werden kann.
[Zehnte Ausführung]
8 ist eine vergrößerte Schnittansicht eines modifizierten Beispiels der in 6(b) gezeigten Anordnung. Die zehnte Anordnung exemplifiziert eine Struktur, in der als Material für die Dichtungsführung ein Weichharz verwendet wird, das eine Kraftstoffbarriereeigenschaft gegenüber HDPE (Hochdichtem Polyethylen) aufweist, mit einem Löslichkeitsparameter von 11 oder größer, oder ein weiches EVOH (Alkoholcopolymer).
In 8 sind die gleichen Elemente wie in 6(b) mit den gleichen Bezugszahlen bezeichnet, und eine Beschreibung davon wird weggelassen.
Wie in 8 gezeigt, ist ein Deckel 121 auf einer Öffnung 127 angebracht, die in einem aus Kunststoff hergestellten Tankkörper 122 vorgesehen ist. An einem Rand der Öffnung 127, die in dem aus Kunststoff hergestellten Tankkörper 122 vorgesehen ist, ist ein Flanschabschnitt 127a ausgebildet, und eine Außenrippe 127f ist vorgesehen, die von dem Außenrand 127e einer Oberseite 127b des Flanschabschnitts 127a nach oben vorsteht. Eine Dichtungsführung 21, die ein ringförmiges Element mit einem Querschnitt wie der Buchstabe L ist, in Anpassung an die Form einer Ecke an einem Innenraum 127c der Oberseite 127b des Flanschabschnitts 127a, ist auf den Innenrand 127c des Flanschabschnitts 127a aufgesetzt. Ein Zwischenraum 22 ist zwischen der Außenrippe 127f und der Dichtungsführung 21 definiert. In dem Zwischenraum 22 ist eine Dichtung 18 vorgesehen.
Nun richtet sich die Beschreibung auf die Deckelmontagestruktur eines Kraftstofftanks mit der obigen Konstruktion in Funktion. Wie in 8 gezeigt, ist die zehnte Ausführung der Deckelmontagestruktur eine beispielhafte Ausführung, die sich aus einer Modifikation des Deckels 101 und der Innenrippe 101c der neunten Ausführung ergibt. Eine Unterseite eines Außenrandabschnitts 121a des Deckels 121 ist so konfiguriert, dass sie direkt auf die Dichtungsführung 21 drückt. Hierauf ist der Zwischenraum 22 zwischen der Außenrippe 127f und der Dichtungsführung 21 definiert, und die Dichtung 18 kann in dem Zwischenraum 22 vorgesehen werden, so dass der Deckel 121 in sicherem und engem Kontakt mit einem Abschnitt um die Öffnung 127 herum gebracht werden kann, um hierdurch eine gute hermetische Abdichtungsleistung zu erzielen. Dementsprechend kann die Öffnung 127 durch den Deckel 121 hermetisch verschlossen werden. Andererseits dient die Führungsrippe 121d als Positionierungsführung, wenn der Deckel 121 auf der Öffnung 127 angebracht wird. Wie oben beschrieben kommt der Deckel 121, während die Dichtungsführung unter Druck gesetzt wird, gleichzeitig mit der Außenrippe 127f in Kontakt, und daher kann der Deckel 121 die Öffnung 127 hermetisch verschließen. Darüber hinaus ist die Dichtungsführung 21 aus Weichharz gebildet, das eine Kraftstoffbarriereeigenschaft gegenüber HDPE (hochdichtem Polyethylen) mit einem Löslichkeitsparameter von 11 oder größer hat, oder aus weich EVOH (Alkoholcopolymer), und hat daher eine ausgezeichnete Schichtstruktur, so dass ein guter und enger Kontakt erreicht werden kann. Ferner hat die Dichtungsführung 21 somit eine exzellente Flexibilität und exzellente Barriereeigenschaft, so dass eine gute hermetische Abdichtungsleistung und ein Hemmeffekt, der verhindert, dass KW (Kohlenwasserstoffe) durchgelassen werden, als Hilfsdichtung erreicht werden.
Obwohl oben einige bevorzugte Ausführungen beschrieben worden sind, versteht es sich, dass die vorliegende Erfindung nicht auf die oben beschriebenen Ausführungen beschränkt ist, und nach Bedarf Modifikationen vorgenommen werden können, die in den Umfang der vorliegenden Erfindung fallen. Zum Beispiel ist in den sogenannten Ausführungen der Außenrippe in einer radial außenseitigen Position in Bezug auf die Innenrippe angeordnet, aber die relative Positionierung kann auch umgekehrt konfiguriert sein.
[Elfte Ausführung]
9 ist eine vergrößerte Schnittansicht eines Abschnitts, der dem Abschnitt B von 1 entspricht. Wie in 9 gezeigt, ist ein scheibenförmiger Deckel 141 auf einer runden Öffnung 147 an einem Tankkörper 142 angebracht und mit einem Halter 149 befestigt. Ein Metallring 10 ist ringförmig zwischen einer Unterseite des Halters 149 und einer Oberseite eines Außenrandabschnitts des Deckels 141 vorgesehen, und eine Dichtung 18 ist ringförmig zwischen einer Unterseite des Außenrandabschnitts des Deckels 141 und einer Oberseite eines Abschnitts um die Öffnung 147 herum vorgesehen, um eine Lücke, die sich zwischen dem Deckel 141 und der Öffnung 147 entwickeln könnte, hermetisch abzudichten.
Nun werden nähere Details in Bezug auf 10 beschrieben. 10 ist eine partielle Schnittansicht, die einen Abschnitt E von 9 zeigt und eine Deckelmontagestruktur eines Kraftstofftanks T darstellt. Wie in 10 gezeigt, ist die Deckelmontagestruktur eines Kraftstofftanks T derart konstruiert, dass der Deckel 141, in dem Pumpenanschlüsse (nicht gezeigt) montiert sind, auf der Öffnung 147 des Tankkörpers 142 angebracht ist, wobei der Deckel 141 durch den Halter 149 unter Druck gesetzt wird, um die Öffnung 147 hermetisch zu verschließen. Die Dichtung (ein O-Ring) 18 ist zwischen einer Oberseite 147b eines Abschnitts um die Öffnung 147 herum und eine Unterseite 141b des Außenrandabschnitts des Deckels 141 eingesetzt. Direkt (entlang einer vertikalen Achse) oberhalb der Position, an der die Dichtung 18 angeordnet ist, ist der Metallring 10 zwischen einer Oberseite 149a des Außenrandabschnitts des Deckels 141 und einer Unterseite (Pressfläche) 149 eines Innenrandabschnitts des Halters 149 vorgesehen. Der Metallring 10 hat eine Federspannung, die eine Kraft in einer derartigen Richtung ausübt, dass er ein Abschnitt des Kraftstofftanks T dort, wo die Öffnung 147 vorgesehen ist, durch den Deckel 141 unter Druck gesetzt wird.
Hierzu ist ein Flanschabschnitt 147a an einem Rand der im Tankkörper 142 vorgesehenen Öffnung 147 ausgebildet, und die Dichtung 18 ist ringförmig an einer Oberseite 147b des Flanschabschnitts 147a vorgesehen, so dass eine Lücke, die sich zwischen der Lücke 147 und dem Deckel 141 entwickeln könnte, hermetisch abgedichtet wird. Um die Öffnung 147 herum ist ein ringförmiges Element 148 vorgesehen, dessen Durchmesser größer ist als die Öffnung 147 und aus Metall hergestellt ist. Das ringförmige Element 148 ist integral mit dem Tankkörper 142 ausgebildet, und ist darin durch eine Unterseite 147c des Flanschabschnitts 147a, eine vertiefte Außenwand 147d, die um die Öffnung 147 herum vorgesehen ist, und eine Tankaußenwand 142a eingebettet. Dementsprechend ist das ringförmige Element 148 integral mit dem Tankkörper 142 um einen Umfangsrand der Öffnung 147 des Tankkörpers 142 herum fixiert. Dann werden Bolzen 151 in das ringförmige Element 148 eingeschraubt, und der Halter 149 wird so aufgesetzt, dass die Bolzen 151 dort eingesetzt sind und ferner wird der Halter 149 durch Aufschrauben der Muttern 152 von oben her auf die Bolzen 151 nach unten gedrückt. Dementsprechend ist der Halter 149 an dem ringförmigen Element 148 fixiert.
Eine Führungsrippe 141d ist an einer Unterseite des scheibenförmigen Deckels 141 ringförmig vorgesehen, so dass sie auf einen Innenumfang passt, an der die Öffnung 147 definiert ist, und eine zylindrische Außenoberfläche eines unteren Endabschnitts der Führungsrippe 141d ist abgeschrägt, um das Einsetzen zu erleichtern. Diese Führungsrippe 141d dient dazu, den Deckel 141 derart zu positionieren, dass sich der Deckel 141 in Bezug auf die Öffnung 147 nicht verschieben kann. Die Unterseite 141b des Außenrandabschnitts 141a des Deckels 141 schwimmt auf einer Außenrippe 147f, die an einem Außenrand des Flanschabschnitts 147a ausgebildet ist, aufgrund der Abstützung der Dichtung 18. Daher ist die Außenrippe 147f ringförmig angeordnet, wobei ein kleiner Zwischenraum von der Unterseite 141b des Außenrandabschnitts 141a des Deckels 141 verbleibt. An einer Unterseite des runden Deckels 141 in einer radial inneren Position, die dessen Mitte näher ist als die Außenrippe 147f, ist eine Innenrippe 141c vorgesehen, wobei ein kleiner Spalt von der Oberseite 147b des Flanschabschnitts 147a verbleibt, oder ist so angeordnet, dass er die Oberseite 147b des Flanschabschnitts 147a leicht berührt. Somit ist zwischen der Außenrippe 147f und der Innenrippe 147c ein Zwischenraum 16 definiert, und die Dichtung 18 ist ringförmig in dem Zwischenraum 16 angeordnet. Ferner ist entlang einer vertikalen Achse oberhalb des Orts der Dichtung auf der Oberseite 147b des Flanschabschnitts 147a ein Metallring 10 auf der Oberseite 141a des Außenrandabschnitts des Deckels 141 angeordnet und wird durch den Halter 149 nach unten gedrückt.
Als nächstes wird der vorgenannte Metallring 10 beschrieben. 11 zeigt schematisch den Metallring 10; 11(a) ist eine Draufsicht, und 11(b) ist eine vertikale Schnittansicht entlang der Linie F-F von 11(a). Der Metallring gibt sich durch Ausstanzen von Federstahl, gefolgt durch eine Wärmebehandlung zur Bildung einer ringförmigen Metallscheibe, auf deren Unterseite durch Ziehen oder dergleichen eine Vertiefung (Nut) 10b entlang einem Umfangsrandabschnitt davon vorgesehen wird. In dem Metallring 10 sind Schlitze 10a, 10a ... von denen z. B. acht vorgesehen sein können, in radiale Richtungen am Innenumfang seiner Kreisform eingeschnitten.
Nun richtet sich die Beschreibung auf die Funktion der Deckelmontagestruktur eines Kraftstofftanks T mit der obigen Konstruktion. Wenn wie in 10 gezeigt, der Halter 149 an dem ringförmigen Element 148 mit dem Bolzen 151 und den Muttern 152 befestigt wird, wirkt eine Abwärtslast auf die Oberseite des Metallrings 10, der auf der Oberseite 141a des Außenrandabschnitts des Deckels 141 angeordnet ist, durch die Unterseite 149a des Innenrandabschnitts des Halters 149. Somit drückt die Unterseite 149a des Innenrandabschnitts des Halters 149 auf den Metallring 10, und der Deckel 141, der unter dem Metallring 10 angeordnet ist, wird somit durch den Metallring 10 unter Druck gesetzt. Unterdessen ist die Dichtung 18 zwischen dem Deckel 141 und dem Abschnitt um die Öffnung 147 herum angeordnet, und daher wird die Öffnung 147 durch den Deckel 141 hermetisch verschlossen.
Andererseits sind der Abschnitt in dem Tankkörper 142, wo die Öffnung 147 vorgesehen ist, und der Deckel 141 aus Kunststoff gebildet, und sie können sich daher über die Zeit verformen und außer Lage sein, ihre anfänglich erreichte akkurate Positionierung und adäquate Festigkeit zwischen den Verbindungsabschnitten des Tankkörpers 142 dort, wo die Öffnung 147 vorgesehen ist, und den Deckel 141 zu behalten. Nichtsdestoweniger kompensiert der Metallring 10, der zwischen dem Halter 149 und dem Deckel 141 eingesetzt ist, die durch zeitliche Veränderung von Kunststoffmaterialien hervorgerufene Veränderung in der Positionierung und Stabilität zwischen den Verbindungsabschnitten des Deckels 141 und dem Tankkörper 142 dort, wo die Öffnung 147 vorgesehen ist, mit der Hilfe der Federspannung des Metallrings 10, und kann hierdurch eine vorbestimmte Höhe der Positionierungsgenauigkeit und adäquate Festigkeit zwischen den Verbindungsabschnitten davon einhalten. Die zeitliche Verformung, wie sie oben beschrieben ist, wird "Kriech-" Spannung genannt, in Bezug auf das Phänomen, worin eine plastische Verformung mit dem Lauf der Zeit allmählich fortschreitet, aufgrund der Einwirkung dauerhafter Belastung. Im Hinblick auf dieses Phänomen drückt die Federspannung des Metallrings 10 auf den durch die Dichtung 18 gestützten Deckel 141 in schwimmender Weise. Selbst nachdem die Oberseite 147b des Flanschabschnitts 147a oder die Unterseite 141b des Außenrandabschnitts 141a des Deckels 141 so verformt ist, dass sie als Folge der Kriechspannung eine ausgehöhlte Oberflächenform einnimmt, könnte eine Form, die sich aus der Kriechspannung ergibt, kompensiert werden, so dass der Kompressionsbetrag der Dichtung (des O-Rings) 18 erhalten bleibt, was es möglich macht, die abnehmende Reaktionskraft der Dichtungspackung zu verhindern, um hierdurch zu verhindern, dass die hermetische Abdichtungsleistung zwischen dem Deckel 141 und dem Tankkörper 142 abnimmt. Der Metallring 10, der wie oben beschrieben fungieren kann, wird im Detail weiter diskutiert.
Wie in 10 gezeigt, ist der Halter 149 an dem ringförmigen Element 148 befestigt, so dass die Oberseite des Metallrings 10 an der Unterseite 149a des Innenrandabschnitts des Halters 149 unter Druck gesetzt wird. Hierauf sind in dem Metallring 10, in dem die Schlitze 10a, 10a, ... wie in 11 gezeigt hergestellt sind, z. B. mit acht Schlitzen 10a, 10a, ... versehen, die mit gleichmäßigem Abstand positioniert sind, welche den Metallring 10 in einer derartigen Weise deformieren, dass sie die Vertiefung (Nut) 10b darin zwangsweise aufweiten. In anderen Worten, während sich der Metallring 10 derart verformt, das die Nut (Vertiefung) 10b zwangsweise aufweist, dehnt sich der Innenrand des Metallrings 10 nach innen aus, und diese Schlitze 10a, 10a ... dienen dazu, messbare Verspannungen zu absorbieren, die währenddessen entstehen würden. Genauer gesagt, die Schlitze 10a, 10a ... haben jeweils die Funktion einer Nut zur Absorption messbarer Spannungen, die eingeleitet werden könnten, wenn der Metallring dazu gebracht wird, eine Federspannung zu zeigen. Hierdurch kann der Metallring 10 seine Federspannung ausüben.
Wie in 10 gezeigt, ist der Metallring 10 an der Oberseite 141a des Außenrandabschnitts des Deckels 141 direkt oberhalb der Position (entlang einer vertikalen Achse) vorgesehen, in der die Dichtung der Oberseite 147b des Flanschabschnitts 147a angeordnet ist, und wird von der Unterseite (nachfolgend als Druckfläche bezeichnet) 149a des Innenrandabschnitts des Halters 149 unter Druck gesetzt. In diesem Zustand sind die Druckfläche 149a des Halters 149, der Metallring 10, die Oberseite 141a des Außenrandabschnitts des Deckels 141, die Dichtung 18 und die Position, in der die Dichtung 18 auf dem Flanschabschnitt 147a angeordnet ist, alle entlang einer und derselben Achse angeordnet, so dass der Deckel 141 zwischen dem Halter 149 und dem Tankkörper 142 fest eingeklemmt werden kann, so dass der Deckel 141 stabil auf der Öffnung 147 fixiert werden kann.
[Zwölfte Ausführung]
Die folgende Diskussion richtet sich auf eine zwölfte Ausführung. Die zwölfte Ausführung unterscheidet sich von der elften Ausführung darin, dass die zwölfte Ausführung keinen Metallring 10 hat und dass der Halter 149, der später beschrieben wird (siehe 12), seine eigene Federspannung hat.
Die Beschreibung der zwölften Ausführung sind die gleichen Elemente wie in der elften Ausführung mit den gleichen Bezugszahlen bezeichnet, und eine Beschreibung davon wird weggelassen.
12 ist eine vergrößerte Schnittansicht, die einen Abschnitt zeigt, der Abschnitt B von 1 entspricht. Wie in 12 gezeigt, ist ein scheibenförmiger Deckel 161 auf einer im Tankkörper 162 vorgesehenen runden Öffnung 167 angebracht und mit einem Halter 169 befestigt. Der Halter 169 ist so ausgebildet, dass er einen gewählten Abschnitt aufweist, der sich auf eine Oberseite eines Außenrandabschnitts des Deckels 161 erstreckt, um mit seiner Federspannung auf den Deckel 161 zu drücken, und steht mit der Oberseite des Deckels 161 unter Druck in Kontakt. Eine Dichtung 18 ist ringförmig zwischen der Oberseite eines Abschnitts um die Öffnung 167 herum und dem Deckel 161 vorgesehen, um eine Lücke, die sich zwischen der Öffnung 167 und dem Deckel 161 entwickeln könnte, hermetisch abzudichten.
Es werden nun nähere Details in Bezug auf 13 beschrieben. 13 ist eine partielle Schnittansicht, die Abschnitt G von 12 zeigt und eine Deckelmontagestruktur eines Kraftstofftanks T darstellt. Wie in 13 gezeigt, ist die Deckelmontagestruktur eines Kraftstofftanks T derart konstruiert, dass der Deckel 161, in dem Pumpenanschlüsse (nicht gezeigt) angebracht sind, auf der Öffnung 167 des aus Kunststoff hergestellten Tankkörpers 162 angebracht ist, wobei der Deckel 1 durch den Halter 169 unter Druck gesetzt wird, um die Öffnung 167 hermetisch zu verschließen. Die Dichtung 18 liegt zwischen einer Oberseite 167b des Abschnitts um die Öffnung 167 herum und die Unterseite 161b des Außenrandabschnitts des Deckels 161.
Hierzu ist ein Flanschabschnitt 167a am Rand der im Tankkörper 162 vorgesehenen Öffnung 167 ausgebildet, und die Dichtung 18 ist ringförmig an der Oberseite 167b des Flanschabschnitts 167a vorgesehen, so dass eine Lücke, die sich zwischen der Öffnung 167 und dem Deckel 161 entwickeln könnte, hermetisch abgedichtet wird. Um die Öffnung 167 herum ist ein aus Metall hergestelltes ringförmiges Element 168 derart vorgesehen, wie in Bezug auf die elfte Ausführung beschrieben. Bolzen 161 sind in dieses ringförmige Element 168 eingeschraubt, und der Halter 169 ist so abgesetzt, dass die Bolzen 171 in ihnen eingesetzt sind, und ferner wird der Halter 169 durch das Aufschrauben von Muttern 172 von oben her auf die Bolzen 171 nach unten gedrückt. Dementsprechend ist der Halter 169 an dem ringförmigen Element 168 fixiert.
Unter dem distalen Deckel 161 sind eine Außenrippe 167f, eine Innenrippe 161c und eine Führungsrippe 161d vorgesehen, um einen Zwischenraum 16 zu definieren, und in dem Zwischenraum 16 ist die Dichtung 18 vorgesehen, derart, wie sie in Bezug auf die elfte Ausführung beschrieben wird.
Als nächstes werden nähere Details des vorgenannten Halters 169 beschrieben. 14 ist eine schematische Darstellung des Halters 169; 14(a) ist eine Draufsicht, 14(b) ist eine vertikale Schnittansicht entlang der Linie H-H von 14(a). Der Halter 169 ist eine ringförmige Metallscheibe, erhalten durch Ausstanzen von Federstahl, gefolgt von Wärmebehandlung, und wird ringförmig ausgebildet, so dass sie den Deckel 161 umgibt. In dem Halter 169 sind Schlitze 179a, 179a ..., von denen z. B. acht vorgesehen sein können, in radiale Richtungen am Innenumfang an dessen Kreisform eingeschnitten. Ein Innenringabschnitt des Halters 169 hat einen gewählten Abschnitt 169c, der entlang seinem Umfangsrand gebildet ist, durch Ziehen oder dergleichen. Die Bezugszahl 169b zeigt ein rundes Loch. In die runden Löcher 169b sind die Bolzen 171 (siehe 13) eingesetzt, auf die Muttern (siehe 13) wiederum aufgeschraubt werden; daher ist der Halter 169 auf dem ringförmigen Element 168 fixiert.
Nun richtet sich die Beschreibung auf die Funktion der Deckelmontagestruktur eines Kraftstofftanks T mit der obigen Konstruktion. Wenn, wie in 13 gezeigt, der Halter 169 an dem ringförmigen Element 168 mit dem Bolzen 171 und den Muttern 172 befestigt ist, drückt eine Unterseite 169d des Innenrandabschnitts des Halters 169 auf den Deckel 161. Unterdessen ist die Dichtung 18 zwischen dem Deckel 161 und dem Abschnitt um die Öffnung 167 herum angeordnet, und daher wird die Öffnung 167 durch den Deckel 161 hermetisch verschlossen.
Andererseits sind der Abschnitt in dem Tankkörper 162, wo die Öffnung 167 vorgesehen ist, und der Deckel 161 aus Kunststoff gebildet, und können sich daher über die Zeit verformen und könnten daher außer Lage sein, ihre anfänglich erreichte akkurate Positionierung und adäquate Festigkeit zwischen den Verbindungsabschnitten des Tankkörpers 162 dort, wo die Öffnung 167 vorgesehen ist, und dem Deckel 161 einzuhalten. Nichtsdestoweniger dient die Federspannung des Halters 169 dazu, die Veränderung zu kompensieren, die durch die zeitliche Veränderung von Kunststoffmaterialien in der Positionierung und der Festigkeit zwischen den Verbindungsabschnitten des Deckels 161 und dem Tankkörper 162 dort, wo die Öffnung 167 vorgesehen ist, hervorgerufen wird, und kann daher eine vorbestimmte Höhe der Positionierungsgenauigkeit und eine adäquate Festigkeit zwischen den Verbindungsabschnitten davon einhalten. Die Federspannung des Halters 169 ermöglicht eine Anpassung an die positionierte Form in Folge der Kriechspannung des Flanschabschnitts 167a und des Außenrandabschnitts des Deckels 161, um hierdurch zu verhindern, dass die hermetische Abdichtungsleistung absinkt, wie in der ersten Ausführung. Der Halter 169, der wie oben beschrieben wirken kann, wird im Detail weiter diskutiert.
Der Halter 169, in dem die Schlitze 169a, 169a ... hergestellt sind, wie in 14 gezeigt, ist an dem ringförmigen Element 168 derart befestigt, dass eine Oberseite 161a (siehe 13) des Außenrandabschnitts des Deckels 161 durch die Unterseite 169d des Innenrandabschnitts des Halters 169 unter Druck gesetzt wird. Hierzu sind die Halter 169 z. B. mit den Schlitzen 169a, 169a ... versehen, die in acht Positionen angeordnet sind und die den Halter 169a derart verformen, dass sie im gewählten Abschnitt 169c des Halters 169 zwangsweise aufweiten. In anderen Worten, während sich der Halter 169 derart verformt, dass der gewählte Abschnitt 169c des Halters 169 ausnahmsweise aufgeweitet wird, dehnt sich der Innenrand des Halters 169 einwärts auf, und diese Schlitze 169a, 169a ... dienen dazu, messbare Spannungen zu absorbieren, die die ganze Zeit auftreten würden. Genauer gesagt, die Schlitze 169a, 169a ... fungieren jeweils als Nut zur Absorption messbarer Spannungen, die induziert würden, wenn der Halter 169 dazu gebracht wird, eine Federspannung zu erzeugen. Dies erlaubt, dass der Halter 169 seine Federspannung ausübt.
Wie in 13 gezeigt, kommt die Unterseite (Druckfläche) 169d des Innenrandabschnitts des Halters 169 mit der Oberseite 161a des Außenrandabschnitts des Deckels 161 direkt über der Position (entlang einer vertikalen Achse), in der die Dichtung 18 auf der Oberseite 167b des Flanschabschnitts 167a angeordnet ist, in Kontakt, und drückt auf die Oberseite 161a des Außenrandabschnitts des Deckels 161. In diesem Zustand sind die Druckfläche 169d des Halters 169, die Oberseite 161a des Außenrandabschnitts des Deckels 161, die Dichtung 18 und die Position, in der die Dichtung 18 auf dem Flanschabschnitt 167a angeordnet ist, entlang ein und derselben Achse angeordnet ist, was erlaubt, dass der Deckel 161 fest zwischen dem Halter 169 und dem Tankkörper 162 eingeklemmt wird, so dass der Deckel 161 an der Öffnung 167 fest fixiert werden kann.
Die Kraftstoffpumpe 6 (siehe 1) ist integral an dem Deckel 161 angebracht, so dass kein Spalt zwischen den Pumpenanschlüssen und dem Deckel verbleibt; daher kann die hermetische Abdichtungsleistung zwischen dem Deckel (der Montageplatte) 161 und dem Tankkörper 162 verbessert werden.
Da der Deckel 161 an dem Tankkörper 162 mittels metallischer Befestigungsmittel (des Halters 169) angebracht ist, auf das eine Federspannung einwirkt, wird selbst dann, wenn sich ein Verbindungsabschnitt zwischen der Kraftstoffpumpe 6 und dem Tankkörper 162 über die Zeit verformt hat, die Dichtung in unveränderlichen engen Kontakt mit der Oberfläche dort, wo die Dichtung angeordnet ist, unter einen adäquaten Druck gebracht, so dass eine vorbestimmte Dichteigenschaft erzielt werden kann.
Da eine Federspannung auf den Gesamtumfang des metallischen Befestigungsmittels (des Halters 169) einwirkt, kann eine partielle Abnahme der Abdichtungsleistung davon vermieden werden.
Weil darüber hinaus die Federelastizität des Halters selbst oder eines separaten Elements wie etwa eines Metallrings 10 in einem Verbindungsabschnitt vorliegt, im Hinblick auf das Problem der verringerten Reaktionskraft der Dichtungspackung aufgrund Kriechspannung, absorbiert sein federartiger Abschnitt den gekrochenen Abschnitt und die anfänglich gegebene Reaktionskraft der Dichtungspackung und kann erhalten bleiben, auch nachdem das Kriechen fortgeschritten ist, so dass die Abnahme der hermetischen Abdichtungsleistung des Tankkörpers 162, der die Kraftstoffpumpe 6 enthält, verhindert werden kann.
Obwohl oben bevorzugte Ausführungen beschrieben worden sind, ist die vorliegende Erfindung nicht auf die oben beschriebenen Ausführungen beschränkt, und es können nach Bedarf Modifikationen vorgenommen werden, die in den Umfang der vorliegenden Erfindung fallen.
Zum Beispiel sehen die vorgenannten Beispiele acht Schlitze vor, die ringförmig in dem Metallring oder dem Halter angeordnet sind, um zu ermöglichen, dass der Metallring oder Halter eine Federspannung erreicht, aber diese Schlitze können entweder in radialer Richtung im Innenumfang seiner Kreisform oder in radialer Richtung am Außenumfang seiner Kreisform geschnitten sein. Ferner braucht die Anzahl der Schlitze nicht auf acht beschränkt zu sein.
[Dreizehnte Ausführung]
15 ist eine Perspektivansicht die schematisch einen Kraftstofftank (Kunststoffbehälter) gemäß einer dreizehnten Ausführung zeigt. 16(a) ist eine vertikale Schnittansicht entlang der Linie I-I von 15; und 16(b) ist eine Darstellung von Abschnitt Q in 16(a), betrachtet aus Pfeil J. 17 ist eine vergrößerte Schnittansicht von Abschnitt Q von 16(a).
Die Begriffe Kraftstofftank und Tankkörper, die bei der Beschreibung der vorliegenden Ausführung verwendet werden, beziehen sich jeweils auf einen Kunststoffbehälter und einen Kunststoffbehälterkörper, der in den Ansprüchen definiert ist. Der Deckel wird nachfolgend als deckelartiges Element bezeichnet.
Wie in den 15 bis 17 gezeigt, umfasst ein Kraftstofftank T einen aus Kunststoff hergestellten Tankkörper 192, wobei zumindest ein Teil davon aus Barrierematerial hergestellt ist, mit einer Öffnung 197, die in dem Tankkörper 192 vorgesehen ist. Auf der Öffnung 197 ist ein deckelartiges Element 192 (siehe 17) angebracht, das mit einem Pumpenmodul und anderen Komponenten zusammengesetzt ist. In einer Außenoberfläche des Tankkörpers 192 ist eine Vertiefung (Nut) 192b vorgesehen, die sich kreisförmig um einen Umfangsrandabschnitt der Öffnung 197 herum erstreckt, und ein ringförmiges Element 198 ist in die Vertiefung 192b während eines Kunststoffformungsprozesses eingeformt. Das ringförmige Element 198 ist so geformt, dass thermische Kontraktion des aus Kunststoff hergestellten Tankkörpers 192 verhindern, wenn der Tankkörper 192 durch Hitze kontrahiert, oder wie eine flache Platte geformt, die auf ihren Oberflächen keine Unregelmäßigkeit aufweist. Darüber hinaus ist das ringförmige Element 198 mit einer Mehrzahl von Bolzen 204 versehen, die von ringförmig angeordneten Positionen entlang einem Umfangsrand der Öffnung 197 vorstehen. Die Bezugszahl 192a bezeichnet einen Ablaufkanal. Der Ablaufkanal 192a ist in der Außenoberfläche des Tankkörpers 192 vorgesehen. Das Vorsehen des Ablaufkanals 192a wie oben beschrieben bildet einer Struktur, in der der Ablaufkanal 192a so konfiguriert ist, dass er Grenzflächen zwischen der ringförmigen Vertiefung 192b und der oder den Bodenfläche(n) des ringförmigen Elements 198 und/oder der Bolzen 204 bildet und Zwischenräume um die obigen Grenzflächen herum verbindet, um zu erlauben, dass Wasser nach außen abläuft, um Rostbildung zu verhindern. Hier ist, wie dargestellt, ein einzelner Ablaufkanal 192 in der Außenoberfläche des Tankkörpers 192 vorgesehen. Es versteht sich jedoch, dass die Anzahl der Kanäle nach Bedarf erhöht werden kann.
18 stellt vergrößerte Schnittansichten dar, die den Abschnitt L von 17 zeigen; 18(a) ist eine Schnittansicht eines Abschnitts um die Öffnung 197 herum, unmittelbar nach der Kunststoffformung; und 18(b) ist eine Schnittansicht des Abschnitts um die Öffnung 197 herum, die nach der Kunststoffformung vollständig thermisch kontrahiert ist. Wie in 18(b) gezeigt, ist ein deckelartiges Element 191, das mit einer unterbrochenen Linie dargestellt ist, auf der Öffnung 197 eines Kraftstofftanks T angebracht, und dieses deckelartige Element 191 ist an einem Tankkörper 192 mittels eines Halters 199, einer Mutter 202 und anderen Elementen befestigt. Dies erlaubt, dass der Tankkörper 192 hermetisch verschlossen bleibt. Der Tankkörper 192 ist an einer Vertiefung 192b versehen, die ringförmig um einen Umfangsrand der Öffnung 197 herum vorgesehen ist, wobei ein aus Metall hergestelltes ringförmiges Element 198 integral in die Vertiefung 192b eingebettet ist. Die Bezugszahl 200 bezeichnet einen Zwischenraum, und der Zwischenraum 200 ist zwischen einer äußeren Innenwand 192c der Vertiefung 192b, die ringförmig um die Öffnung 197 herum vorgesehen ist, und zumindest einer einer zylindrischen Endfläche 198a des ringförmigen Elements 198 (siehe 18(a)) und äußeren zylindrischen Endflächen 204c von Köpfen 204a von Bolzen 204 vorgesehen (siehe 18(a)), der als Spielraum M für thermische Kontraktion von Kunststoffmaterial dient. Daher erscheint der Zwischenraum 200 in dem Tankkörper 192 unmittelbar nach der Kunststoffformung, verschwindet jedoch, wenn die thermische Kontraktion nach der Kunststoffformung abgeschlossen worden ist, wie in 18(b) gezeigt. Hierbei wird der Zwischenraum 200 durch das ringförmige Element 198 belegt, der sich gegen die äußere Innenwand 192c der Vertiefung 192 abstützt, wobei tatsächlich kein Zwischenraum verbleibt. Die Bolzen 204 sind so vorgesehen, dass ihre Schraubgewindeabschnitte 204b nach oben orientiert sind.
19 ist eine Schnittansicht entlang der Linie K-K von 16(b) und stellt einen Schnitt des Ablaufkanals 192a dar. Der Ablaufkanal 192a führt aus einer Bodenoberfläche des Zwischenraums 200 hinaus, der in dem Tankkörper 192 unmittelbar nach der Kunststoffformung gebildet ist, und zwar zu einer Außenoberfläche des Tankkörpers 192. Der Ablaufkanal 192a ist darin vorgesehen, um Wasser abzuleiten, das tendenziell in oder um die Grenzflächen zwischen der Vertiefung 192b und den Bodenflächen des ringförmigen Elements 198 und den Bolzen 204 stehen bleibt (siehe 16 und 18). Zu diesem Zweck ist die Bodenfläche des Zwischenraums 200, der benachbart der ringförmigen Vertiefung 192b unmittelbar nach der Kunststoffformung gebildet ist, in einer Position angeordnet, die tiefer ist als die Bodenfläche des ringförmigen Elements 198 und der Bolzen 204. In diesem Fall ist die Querschnittsgeometrie der Vertiefung 192b nicht auf irgendeine bestimmte Form beschränkt, so lange sie erlaubt, dass sie Wasser ableitet.
Die Beschreibung richtet sich nun auf die Funktion der Deckelmontagestruktur eines Kraftstofftanks (Kunststoffbehälters) der obigen Konstruktion. In Bezug auf die 18(a) und 18(b) werden nachfolgend, einander gegenüberstellend Schnitte eines Abschnitts um die Öffnung 197 des Tankkörpers 192 unmittelbar nach dem Kunststoffformung (18(a)) und der Schnitt eines Abschnitts um die Öffnung 197 des Tankkörpers 192, der nach dem Kunststoffformung vollständig thermisch kontrahiert worden ist (18(b), erläutert. Wie in 18(a) gezeigt, weist die äußere Innenwand 192c der Vertiefung unmittelbar nach dem Kunststoffformung den Zwischenraum 200 auf, als Spielraum M für die thermische Kontraktion des Kunststoffmaterials des Tankkörpers 192, der sich unmittelbar nach der Kunststoffformung thermisch kontrahiert, und der zwischen der äußeren Innenwand 192c und zumindest einer der äußeren zylindrischen Endfläche 198a des ringförmigen Elements 198 und den äußeren zylindrischen Endflächen 204c der Köpfe 204a der Bolzen 204 ausgebildet ist. Wenn, wie in 18(b) gezeigt, die thermische Kontraktion nach der Kunststoffformung abgeschlossen worden ist, hat sich die Vertiefung 192b, die ringförmig vorgesehen ist, der mit einem hohlen Pfeil angegebenen Richtung thermisch kontrahiert. Daher wird zumindest eine der äußeren zylindrischen Endfläche 198a des aus Metall hergestellten ringförmigen Elements 198, das in der Vertiefung 192 vorgesehen ist, und der äußeren zylindrischen Endflächen 204c der Köpfe 204a der Bolzen 204 in Kontakt mit der äußeren Innenwand 192c der Vertiefung 192b gebracht und fixiert. Somit hat zumindest eine der äußeren zylindrischen Endfläche 198a und der äußeren zylindrischen Endflächen 204c einen Spalt, der zwischen der äußeren Innenwand 192c und sich selbst verbleibt. Demzufolge kann das ringförmige Element 198 und/oder die Bolzen 204 fest mit dem Tankkörper 192 verbunden werden, so dass die exzellente hermetische Abdichtung der Öffnung 197 erhalten bleiben kann und die Montagegenauigkeit des ringförmigen Elements verbessert werden kann.
Wie in 19 gezeigt, ist die Bodenfläche des Zwischenraums 200 der in der ringförmigen Vertiefung 192b ausgebildet ist, in einer Position angeordnet, die tiefer liegt als die Bodenflächen des ringförmigen Elements 198 und der Bolzen 204. Der Ablaufkanal 192a, der aus der Bodenfläche des Zwischenraums 200 hinaus führt, ist in der Außenoberfläche des Tankkörpers 192 vorgesehen. Dementsprechend wird Wasser, das tendenziell in oder um die Grenzen zwischen der Vertiefung 192b und den Bodenflächen des ringförmigen Elements 198 und den Bolzen 204 stehen bleibt, abgeleitet. Demzufolge kann in einem Automobil, an dem die oben beschriebene Struktur angewendet wird, ein Kunststoffkraftstofftank mit exzellenter Qualität installiert werden.
Obwohl oben bevorzugte Ausführungen beschrieben worden sind, ist die vorliegende Erfindung nicht auf die obigen Ausführungen beschränkt, und es können nach Bedarf beliebige Modifikationen vorgenommen werden ohne vom Umfang der vorliegenden Erfindung abzuweichen. Zum Beispiel ist in der vorliegenden Ausführung nur ein Ablaufkanal 192a an der Außenoberfläche des Tankkörpers 192 vorgesehen, wobei aber die Anzahl der Ablaufkanäle 192a nach Bedarf erhöht werden kann. Ferner sind die in dem ringförmigen Element vorgesehenen Bolzen nicht auf bestimmte Ausführungen in Bezug davon beschränkt, ob die Bolzen Köpfe haben oder nicht, oder wie die Bolzen an dem ringförmigen Element befestigt sind, insofern ihre Schraubgewindeabschnitte aufwärts orientiert sind. Ferner ist die vorliegende Erfindung unter der Voraussetzung geschrieben worden, dass sie für einen Kraftstofftank eines Automobils angewendet wird, wobei aber die anwendbaren Teile nicht auf den Kraftstofftank eines Automobils beschränkt sind und, unnötig zu sagen, allgemein Kunststoffteile beinhaltet, die zu einem Behälter geformt sind.
[Vierzehnte Ausführung]
Nachfolgend wird eine Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters gemäß einer vierzehnten Ausführung in Bezug auf die Zeichnungen geeignet beschrieben. Nachfolgend werden die Positionen und Richtungen in Bezug auf den normalen Betriebszustand des Kunststoffbehälters wiedergegeben.
20, auf die zuerst Bezug genommen wird, ist eine Explosionsperspektivansicht einer Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters gemäß einer vierzehnten Ausführung, worin der Kunststoffbehälter als Kraftstofftank eines Automobils genutzt wird. 21 zeigt eine Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters, deren Bauteile so zusammengebaut worden sind, wie in 20 gezeigt; (a) ist eine Draufsicht, (b) ist eine vertikale Schnittansicht entlang der Linie N-N von (a), und (c) ist eine vertikale Schnittansicht entlang der Linie P-P von (a). In den 20 und 21 sind solche Bauteile, die sich nicht direkt auf die vorliegende Erfindung beziehen, wie etwa ein Pumpenmodul, nicht dargestellt.
Nun wird in Bezug auf 20 eine Beschreibung der Bauteile einer Montagestruktur eines deckelartigen Elements für einen Kraftstofftank T gemäß der vorliegenden Ausführung beschrieben. Der Kraftstofftank T entspricht dem in den Ansprüchen definierten "Kunststoffbehälter".
Der Kraftstofftank T hat auf der Oberseite seines Tankkörpers 212 eine runde Öffnung 217. Ein Flanschabschnitt 217a ist am Rand der Öffnung 217 vorgesehen. Ein Deckel 211 zum Verschließen der Öffnung 217 ist scheibenförmig, und an seiner Innenseite sind ein Kraftstoffzuführkanal zum Versorgen eines Kraftfahrzeugmotors mit Kraftstoff, der von einem Pumpenmodul (nicht gezeigt) gefördert wird, ein Kraftstoffrückführkanal, durch den nicht verbrauchter Kraftstoff von dem Motor zurückfließt, und andere Komponenten vorgesehen. Der Deckel 211 hat einen zu großen Durchmesser, dass er den Flanschabschnitt 217a im wesentlichen abdeckt, wenn er auf dem Tankkörper 212 angebracht ist. Eine ringförmige Dichtung 18 ist zwischen dem Flanschabschnitt 217a und dem Deckel 211 vorgesehen. Die Dichtung 18 ist auf das Material nicht beschränkt, kann z. B. aus einer Mischung aus Acrylonitrilbutadienegummi und Polyvinylchlorid und dergleichen gebildet sein.
Ein ringförmiges Element (nachfolgend als ringförmiges Trägerteil 218 bezeichnet) ist an einer Außenwand 212a des Tankkörpers 212 so vorgesehen, dass es die Öffnung 217 umgibt. In einem Spalt zwischen dem Trägerteil 218 und der Außenwand 212a des Tankkörpers 212, in dem das Trägerteil 218 befestigt ist, sind eine Mehrzahl von Durchgangslöchern 205... vorgesehen (sind in der vorliegenden Ausführung acht davon vorgesehen, von denen sechs dargestellt sind), die mit angenähert gleichem Abstand entlang dessen Umfang angeordnet sind. Darüber hinaus sind in dem Trägerteil 218 eine Mehrzahl von Bolzen 221... vorgesehen (in der vorliegenden Ausführung acht davon vorgesehen), die an Positionen mit im wesentlichen gleichmäßigem Abstand um seinen Umfang herum angeordnet sind, aber nicht mit den Positionen der Durchgangslöcher 205... zusammenfallen, und sind in Löcher 218a ..., die in dem Trägerteil 218 vorgesehen sind, eingesetzt und darin aufrecht gehalten. Daraufhin kann das Trägerteil 218 an der Außenwand 212a des Tankkörpers 212 durch verschiedene Mittel fixiert werden, die nicht auf ein bestimmtes Verfahren beschränkt sind, aber z. B. Schweißen und dergleichen beinhalten können. Darüber hinaus können die Bolzen 8, ... an dem Trägerteil 218 durch verschiedene Mittel befestigt werden, die nicht auf ein bestimmtes Verfahren beschränkt sind, sondern z. B. Schrauben und dergleichen beinhalten können.
Ein ringförmiger Halter (nachfolgend als ringförmiges Montageteil 219 bezeichnet) enthält einen Innenumfangsabschnitt 219a .... gegen den Deckel 211 und einen Außenumfangsabschnitt 219c, der mit Haltelöchern 219b, ... versehen ist, durch die die Bolzen 221, ... eingesetzt werden. Die Haltelöcher 219b, ... sind in auf die Bolzen 221, ... gesetzt, während die Deckel 211 durch den Innenumfangsabschnitt 219a nach unten gedrückt und dann der Außenumfangsabschnitt 219c an dem Trägerteil 218 mittels der Bolzen 221, ... und der Muttern 222, ... befestigt wird, um hierdurch zu erlauben, dass der Deckel 211 auf dem Kraftstofftankkörper 212 angebracht wird. Darüber hinaus sind entlang einer Biegung 219d des Montageteils 219 eine Mehrzahl von Durchgangslöchern 206, ... vorgesehen (in der vorliegenden Ausführung sind z. B. acht davon vorgesehen), die um dessen Umfang herum mit angenähert gleichmäßigem Abstand angeordnet sind.
Die Durchgangslöcher 206, ... sind in den in 21 gezeigten Stellen, wenn das Montageteil 219 auf dem Trägerteil 218 befestigt ist, bei Betrachtung an der Seite des Montageteils 219, d. h. auf den gestrichelten Linien β, die von der Mitte α zu den Durchgangslöchern 206, ... verlaufen.
Die Materialien, aus denen das Trägerteil 218, das Montageteil 219, die Bolzen 221 und die Muttern 222 gebildet sind, sind nicht eingeschränkt, können jedoch bevorzugt aus Metall gebildet werden, damit der Deckel 211 stabil fixiert wird und dessen Montagepunkt verformungsbeständig ist. Um ferner Rost zu verhindern, der sich bilden würde, wenn diese Metallteile während des Tauchtests oder dergleichen untergetaucht werden, kann das angewendete Metall bevorzugt ein rostbeständiges Metall sein, so wie etwa rostfreier Stahl oder dergleichen.
Als nächstes wird eine Beschreibung von Prozessschritten zum Anbringen des Deckels 211 auf dem Kraftstofftankkörper 212 in Bezug auf 20 angegeben.
Zuerst wird die Dichtung 18 auf der Oberseite des Flanschs 217a um die Öffnung 217 herum angeordnet, und dann wird der Deckel 211 auf der Dichtung 218 angeordnet. Ferner werden die Haltelöcher 921b, ..., die in dem Außenumfangsabschnitt 219c des Montageteils 219 vorgesehen sind, auf die Bolzen 221, ... gesetzt, während eine Oberseite 211a des Außenrandabschnitts des Deckels 211 mit dem Innenumfangsabschnitt 219a des Montageteils 219 nach unten gedrückt wird. Anschließend werden die Muttern 222, ... auf die Bolzen 221, ... geschraubt, und hierdurch wird der Deckel 211 auf dem Kraftstofftankkörper 212 angebracht.
Die folgende Beschreibung richtet sich auf die Funktion und die vorteilhaften Wirkungen der Montagestruktur eines deckelartigen Elements eines Kraftstofftanks T gemäß der vierzehnten Ausführung der vorliegenden Erfindung in Bezug auf 21.
In 21(a) ist eine Deckelmontagestruktur dargestellt, die durch die vorgenannten Prozessschritte montiert ist, 21(b), die eine vertikale Schnittansicht entlang der Linie N-N davon ist, stellt einen vertikalen Schnitt eines Abschnitts dar, wo das Montageteil 219 auf dem Trägerteil 218 befestigt ist. Wie in 21b gezeigt, erstreckt sich das Montageteil 219, dessen Innenumfangsabschnitt 219a die Oberseite zu 11(a) des Außenrandabschnitts des Deckels 211 nach unten drückt, aus dem Trägerteil 218 hinaus, und der Außenumfangsabschnitt 219c des Montageteils 219 mittels der Bolzen 211 und der Muttern 222 befestigt, um hierdurch zu erlauben, dass der Deckel 211 in fester und hermetischer Weise auf dem Kraftstofftankkörper 212 angebracht wird.
Wenn der Deckel 211 fest auf dem Kraftstofftankkörper 212 angebracht ist, wird die Dichtung 18, die zwischen einer Unterseite 211b des Außenrandabschnitts des Deckels 211 und einer Oberseite 217b des Flanschabschnitts 217a um die Öffnung 217 herum eingeklemmt ist, zusammengedrückt, so dass eine sichere und gute hermetische Abdichtungsleistung erzielt werden kann.
Als nächstes wird eine Beschreibung in Bezug auf 21(c) angegeben, die eine vertikale Schnittansicht entlang der Linie P-P von 21(a) ist. 21(c) zeigt einen vertikalen Schnitt, der ein Durchgangsloch 205 und ein Durchgangsloch 206 enthält. Jedes Durchgangsloch 205 ist zwischen dem Trägerteil 218 und der Außenwand 212a des Kraftstofftankkörpers 212 vorgesehen, an dem das Trägerteil 218 befestigt ist. Jedes Durchgangsloch 206 ist in der Biegung 219d des Montageteils 219 vorgesehen. Dies erlaubt, dass Wasser durch die Durchgangslöcher 205 und die Durchgangslöcher 206 fließt und den Zwischenraum 207 rasch auffüllt, wenn der Kraftstofftank T, an dem der Deckel 211 gemäß dem vorgenannten Prozess in Schritten montiert ist, während eines Tauchleckagetests in einem Wassertank untergetaucht wird. Demzufolge ist keine gesonderte Wartezeit bei dem Untertauchen des Kraftstofftanks T in dem Wassertank erforderlich, um druckregulierte Luft einzuführen; daher kann die Zeit zum Testen reduziert werden. Darüber hinaus ist das Durchgangsloch 26 so vorgesehen, dass der Zwischenraum 207 sofort an seiner Oberseite in Verbindung steht, und daher Luft, die sich während des Untertauchens des Kraftstofftanks T in dem Wassertank in dem Zwischenraum 207 befunden hat, rasch durch die Durchgangslöcher 206 abgegeben wird. Im Ergebnis kann die Entstehung von Blasen aus Luft in dem Zwischenraum 207 während des Tests fehlerlos verhindert werden, und der Untertauchtest kann mit verbesserter Genauigkeit durchgeführt werden.
Da ferner die Durchgangslöcher 205 zwischen dem Trägerteil 218 und der Außenwand 212a des Kraftstofftankkörpers 212, auf dem das Trägerteil 218 befestigt ist, vorgesehen sind, sind die Durchgangslöcher 205 so vorgesehen, dass der Zwischenraum 207 an deren Boden sofort in Verbindung treten kann. Dies erlaubt, dass Wasser mit dem der Zwischenraum 207 gefüllt ist, rasch durch die Durchgangslöcher 205 abgeführt wird, wenn der Kraftstofftank aus dem Wassertank herausgehoben wird, nachdem der Tauchleckagetest ausgeführt worden ist. Darüber hinaus sind die Durchgangslöcher 205 so vorgesehen, dass der Zwischenraum 207 mit seiner Oberseite sofort in Verbindung gelangt, und daher drückt der in den Zwischenraum 207 fließende Luftdruck das Wasser in den Zwischenraum 207, so dass das Wasser rascher abgegeben werden kann. Dementsprechend kann ein Prozess zum Trocknen des Kraftstofftanks nach dem Test leichter durchgeführt werden, und eine Korrosion von Bauteilen, die aus Restwasser nach dem Test resultieren würde, kann verhindert werden.
[Fünfzehnte Ausführung]
Nachfolgend wird eine Deckelmontagestruktur eines Kraftstofftanks 220 gemäß einer fünfzehnten Ausführung in Bezug auf die Zeichnungen wie geeignet beschrieben. Nachfolgend entspricht der Kraftstofftank 220 dem in den Ansprüchen angegebenen „Kunststoffbehälter".
Die 22(a) und 22(b), auf die hierin Bezug genommen wird, entsprechen den 21(b) und 21(c), auf die bei der Beschreibung der vierzehnten Ausführung Bezug genommen wurde; 22(a) ist eine vertikale Schnittansicht eines Abschnitts, wo ein Montageteil und ein Trägerteil befestigt ist, und 22(b) ist eine vertikale Schnittansicht eines Durchgangslochs.
Wie in 22(a) gezeigt, umfasst der aus Kunststoff hergestellte Kraftstofftank 220 einen Kraftstofftankkörper 221 mit einer Vertiefung 221b, die an einer Außenwand 221a davon vorgesehen ist, wobei diese Vertiefung 221b in ein Trägerteil 223 geformt ist, mit Bolzen 222, die aufrecht stehen und um den Umfang herum im wesentlichen mit gleichmäßigem Abstand angeordnet sind. Während eine Oberseite 225a eines Außenrandabschnitts eines Deckels 225 durch einen Innenumfangsabschnitt 224a eines Montageteils unter Druck gesetzt wird, werden die Haltelöcher 224b des Montageteils 224 auf die Bolzen 222 aufgesetzt, und das Montageteil 224 wird mit Muttern 226 befestigt so dass der Deckel 225 auf den Kraftstofftankkörper 221 in einer festen und hermetischen Weise montiert ist.
Wenn der Deckel 225 auf dem Kraftstofftankkörper 221 fest montiert ist, wird eine Dichtung zusammengedrückt, die zwischen einer Unterseite 225b eines Außenrandabschnitts des Deckels 225 und einer Oberseite 227b eines Flanschabschnitts 227a um eine Öffnung 227 herum eingeklemmt ist, so dass eine gute und sichere hermetische Abdichtungsleistung erreicht werden kann.
Der Kraftstofftank 220 ist mit Durchgangslöchern 229 und mit Durchgangslöchern 230 versehen, wie in 22(b) gezeigt. Jedes Durchgangsloch 229 ist zwischen dem Montageteil 224 und dem Trägerteil 223 vorgesehen, und jedes Durchgangsloch 230 ist in einer Biegung 224c des Montageteils 224 vorgesehen. Da somit der Kraftstofftank 220 Durchgangslöcher 229 hat, die erlauben, dass der Zwischenraum 231 unmittelbar an seinem Boden in Verbindung steht und ferner Durchgangslöcher 230 aufweist, die erlauben, dass der Zwischenraum 231 unmittelbar an seiner Oberseite in Verbindung steht, können die gleichen Effekte wie in der vierzehnten Ausführung erreicht werden.
Ferner ist das Trägerteil 223 in die Vertiefung 221b eingeformt, und daher mit dem Kraftstofftankkörper 221 fest verbunden. Im Ergebnis wird die hermetische Abdichtungsleistung des Kraftstofftanks 220 verbessert.
Das Trägerteil 223 ist mit einem Spielraum 232 für die thermische Kontraktion des Kraftstofftankkörpers 221 eingeformt, wie in 22 mit den gestrichelten Linien angegeben, und daher bringt die thermische Kontraktion des Kraftstofftankkörpers 221 in der Zeichnung nach rechts, die fortschreitet, wenn die Temperatur des Kunststoffmaterials nach dem Einformen abkühlt, eine zylindrische Außenendfläche 223a des Trägerteils 223 mit einer Wandfläche 221c der Vertiefung 221b in Kontakt. Dies erlaubt, dass das Trägerteil 223 mit verbesserter Genauigkeit fixiert wird. Die thermische Kontraktion des Kraftstofftankkörpers 221 bewirkt, dass ein Zwischenrand 233 zwischen einer zylindrischen Innenwandfläche 223b des Trägerteils 223 und dem Kraftstofftankkörper entsteht.
Obwohl oben bevorzugte Ausführungen beschrieben worden sind, ist die vorliegende Erfindung nicht auf die oben beschriebene Ausführung beschränkt. Zum Beispiel werden in der vorliegenden Ausführung Bolzen und Muttern verwendet, wenn das Montageteil an dem Trägerteil befestigt wird, wobei aber das Befestigungsverfahren des Montageteils darauf nicht beschränkt ist, sofern das Verfahren erlaubt, dass sich das Montageteil zu dem Trägerteil hinaus erstreckt, während der Deckel von der Außenseite her unter Druck gesetzt wird, wodurch das Montageteil auf dem Trägerteil befestigt werden kann.
Die Durchgangslöcher sind ebenfalls nicht auf die obigen Ausführungen beschränkt, insofern die Löcher erlauben, dass der Zwischenraum, der seitens des Kunststoffbehälterkörpers des Montageteils ausgebildet ist, mit der Außenseite in Verbindung steht.
Obwohl die oben beschriebene Ausführung eine ringförmige Dichtung zwischen einem Flanschabschnitt, der um die Öffnung des Kunststoffbehälters herum vorgesehen ist und den Deckel vorsieht, ist die vorliegende Erfindung im Hinblick auf die Dichtungsmitte nicht besonders eingeschränkt. Zum Beispiel könnte ein Deckel mit Dichteigenschaften hierzu verwendet werden, die Öffnung des Kunststoffbehälterkörpers hermetisch zu verschließen, um ein Leck zu verhindern.
Industrielle Anwendbarkeit
In einer Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters ist ein nahtloses ringförmiges Element in einem Abschnitt um die Öffnung eines aus Kunststoff hergestellten Tankkörpers herum eingebettet, um einen integralen Teil davon zu bilden, und daher kann die Befestigungsstärke zwischen dem Kunststofftankkörper und dem Deckel verbessert werden.
In einer Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters nimmt ein ringförmiges Element eine ungeteilte ringförmige Geometrie ohne örtliche Veränderung in der Steifigkeit ein, die an Nähten einer ringförmigen Geometrie auftreten würde, und daher kann eine gute hermetische Abdichtungsleistung zwischen dem Tankkörper und dem Deckel stabil erreicht werden.
In einer Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters ist ein ringförmiges Element nicht in eine Außenwand des aus Kunststoff hergestellten Tankkörpers eingeschnitten, so dass es eine Barriereschicht des Kunststofftankkörpers nicht beschädigt, und daher kann die Möglichkeit verhindert werden, dass eine Schichtstruktur davon beeinträchtigt wird.
In einer Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters sind Einsetzbolzen in einem ringförmigen Element vorstehend vorgesehen, und mit auf die Bolzen geschraubten Muttern kann ein Halter stabil befestigt werden; daher kann die Befestigungsstärke zwischen dem Kunststofftankkörper und dem Deckel verbessert werden.
In einer Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters ist ein Gewindeloch vertikal in einem ringförmigen Element vorgesehen und mit einem in das Gewindeloch eingeschraubten Bolzen kann ein Halter stabil befestigt werden; daher kann die Befestigungsstärke zwischen dem Kunststofftankkörper und dem Deckel verbessert werden.
In einer Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters sind ein ringförmiges Element und ein Halter zum Befestigen des ringförmigen Elements aus Metallmaterialien gebildet, und daher kann der Halter stabil befestigt werden, so dass die Befestigungsstärke zwischen dem Kunststofftankkörper und dem Deckel verbessert werden kann.
In einer Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters ist ein Gewinde an einer zylindrischen Außen- oder Innenoberfläche eines ringförmigen Elements ausgebildet, und daher kann das ringförmige Element stabil an einem Halter befestigt werden, so dass die Befestigungsstärke zwischen dem Kunststofftankkörper und dem Deckel verbessert werden kann.
In einer Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters kommt eine Außenrippe mit einem Deckel vor einer Innenrippe in Kontakt, welche einen Flanschabschnitt leicht berührt oder nicht berührt, und daher kann die Außenrippe in sicheren und engen Kontakt mit dem Deckel gebracht werden. Ferner kann ein Zwischenraum zum Vorsehen einer Dichtung zwischen der Außenrippe und der Innenrippe hergestellt werden, so dass eine exzellente hermetische Abdichtungsleistung erreicht werden kann.
In einer Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters drückt eine Innenrippe nicht stark auf eine Oberfläche dort, wo eine Dichtung vorgesehen ist und daher kann eine Verformung der Oberfläche dort, wo die Dichtung angeordnet ist, verhindert werden, so dass eine gute hermetische Abdichtungsleistung erzielt werden kann.
In einer Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters ist ein Zwischenraum zwischen einer Außenrippe, die von einem Außenrand einer Oberseite eines Flanschabschnitts nach oben vorsteht, und einer Dichtungsführung, die eine Querschnittsform eines Buchstabens L hat, definiert, in Anpassung an die Form einer Ecke an einem Innenrand der Oberseite des Flanschabschnitts, und ferner kann ein Zwischenraum dort, wo eine Dichtung angeordnet wird, zwischen der Außenrippe und der Dichtungsführung hergestellt werden; daher kann die Außenrippe in sicheren und engen Kontakt mit dem Deckel kommen, so dass eine gute hermetische Abdichtungsleistung erreicht werden kann.
In einer Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters ist die Dichtungsführung aus Weichharz mit einer Kraftstoffbarriereeigenschaft gegenüber HDPE (hochdichtem Polyethylen) mit einem Löslichkeitsparameter von 11 oder größer, oder aus weichem EVOH (Alkoholcopolymer) hergestellt und hat daher eine exzellente Flexibilität und exzellente Barriereeigenschaft, so dass eine gute hermetische Abdichtungsleistung und Verhinderungseffekt, das KW (Kohlenwasserstoff) durchgelassen wird, als Hilfsdichtung erreicht werden.
In einer Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters hat ein Metallring eine Federspannung, die in einer derartigen Richtung wirkt, dass der Abschnitt des Kunststoffbehälters dort, wo die Öffnung vorgesehen ist, von dem Deckel unter Druck gesetzt wird, und die Federspannung dient dazu, die Änderung in der Positionierung und Festigkeit zwischen den verbundenen Abschnitten des Deckels und eines Abschnitts um die Öffnung herum zu kompensieren, und kann daher eine vorbestimmte Höhe der Positionierungsgenauigkeit und adäquate Festigkeit einhalten; daher kann verhindert werden, dass die durch zeitlich verändernde Kunststoffmaterialien hervorgerufene Veränderung in der Positionierung und Festigkeit zwischen den Verbindungsabschnitten des Deckels (der Montageplatte und dem Tankkörper) absinkt.
In einer Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters hat ein Halter eine Federspannung, die in einer derartigen Richtung wirkt, dass ein Abschnitt dort, wo eine Öffnung vorgesehen ist, von einem Deckel unter Druck gesetzt wird, und die Federwirkung dient dazu, die Änderung in der Positionierung und Festigkeit zwischen den verbundenen Abschnitten des Deckels und eines Abschnitts um die Öffnung herum zu kompensieren, und kann daher die vorbestimmte Höhe der Positionierungsgenauigkeit und eine adäquate Festigkeit einhalten; daher kann verhindert werden, dass die durch die seitlich verändernden Kunststoffmaterialien hervorgerufene Änderung in der Positionierung und Festigkeit zwischen den verbundenen Abschnitten des Deckels (der Montageplatte) und dem Tankkörper absinkt.
In einer Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters sind Pumpenanschlüsse integral an dem Deckel angebracht, und daher bleibt kein Spielraum zwischen den Pumpenanschlüssen und dem Deckel; daher kann die hermetische Abdichtungsleistung zwischen dem Deckel (der Montageplatte) und dem Tankkörper verbessert werden.
In einer Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters ist ein Zwischenraum, der eine thermische Kontraktion des Kunststoffs erlaubt, zwischen einer äußeren Innenwand einer ringförmig angeordneten Vertiefung und einer äußeren zylindrischen Endfläche des ringförmigen Elements vorgesehen, und wenn somit die thermische Kontraktion nach dem Kunststoffformung abgeschlossen ist, kommen die äußere zylindrische Endfläche des ringförmigen Elements und die äußere Innenwand der ringförmigen Vertiefung miteinander in Kontakt. Dies erlaubt, dass das ringförmige Element und der Kunststoffbehälterkörper fest verbunden werden und dient dazu, eine gute hermetische Abdichtungsleistung der Öffnung einzuhalten, sowie auch dazu, die Positionierungsgenauigkeit des ringförmigen Elements zu verbessern.
In einer Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters ist das metallische ringförmige Element so geformt, dass es die thermische Kontraktion des Kunststoffbehälters nicht behindert, und da ein Verbiegen oder eine Verformung aufgrund örtlichen internen Schrumpfs des thermisch kontrahierenden Kunststoffmaterials verhindert werden, so dass das metallische ringförmige Element in der Vertiefung glattgängig gleiten kann. Ferner enthält das metallische ringförmige Element eine Mehrzahl von Bolzen, die an ringförmig angeordneten Positionen entlang einem Umfangsrand der Öffnung vorstehen, und daher kann eine gute hermetische Abdichtungsleistung der Öffnung eingehalten werden und kann die Positionierungsgenauigkeit des ringförmigen Elements verbessert werden.
In einer Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters stehen eine äußere Innenwand der Vertiefung und die äußere zylindrische Endfläche des ringförmigen Elements und/oder des Bolzenmiteinander in Kontakt, und daher verbleibt kein Spielraum zwischen dem ringförmigen Element und der äußeren Innenwand der Vertiefung, was erlaubt, dass das ringförmige Element und der Kunststoffbehälterkörper fest verbunden werden, um eine gute hermetische Abdichtungsleistung der Öffnung einzuhalten, sowie auch die Positionierungsgenauigkeit des ringförmigen Elements zu verbessern.
In einer Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters ist eine Bodenfläche des in der Vertiefung ausgebildeten Zwischenraums tiefer angeordnet als die Bodenflächen des ringförmigen Elements und der Bolzen, und daher können die äußeren zylindrischen Endflächen der Bolzen in engen Kontakt mit der Innenwand der Vertiefung gebracht werden, was dazu dient, eine gute hermetische Abdichtungsleistung der Öffnung einzuhalten, sowie auch die Positionierungsgenauigkeit des ringförmigen Elements und des Kunststoffbehälterkörpers zu verbessern.
In einer Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters ist ein Ablaufkanal in einer Außenoberfläche des Kunststoffbehälterkörpers vorgesehen, um Wasser abzuleiten, das tendenziell in oder um Grenzen zwischen der Vertiefung und dem ringförmigen Element und zwischen der Vertiefung und dem Bolzen stehen bleibt, und daher können die Grenzen zwischen den Bodenflächen der ringförmigen Vertiefung und dem ringförmigen Element und die Zwischenräume um die Grenzen herum mittels des Ablaufkanals in Verbindung stehen, der erlaubt, dass das Wasser zur Außenseite hin abgelassen wird, sowie auch eine Rostbildung zu verhindern, was dazu dient, eine gute hermetische Abdichtungsleistung der Öffnung einzuhalten, sowie auch die Positionierungsgenauigkeit des ringförmigen Elements und des Kunststoffbehälters zu verbessern.
In einer Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters ist das ringförmige Element mit einem Kunststoffmaterial, aus dem der Kunststoffbehälterkörper zur Bildung des Kunststoffbehälterkörpers gegossen ist, eingeformt, und daher können das ringförmige Element und der Kunststoffbehälterkörper mit verbesserter Genauigkeit montiert werden, was eine wirksame Gegenmaßnahme herstellt, wenn eine Kollision oder dergleichen auftritt.
In einer Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters ist ein Durchgangsloch vorgesehen, um zu erlauben, dass ein Zwischenraum an einer zum Kunststoffbehälterkörper weisenden Seite des Halters gebildet wird, durch Befestigen des Halters an dem ringförmigen Element zur Verbindung mit der Außenseite, und wenn daher der Kunststoffbehälter in einem Wassertank während eines Tauchleckagetests untergetaucht wird, kann das Wasser durch das Durchgangsloch fließen, um den Zwischenraum in einer kurzen Zeitdauer aufzufüllen. Daher ist ab dem Eintauchen des Kunststoffbehälterkörpers in den Wassertank bis zum Einleiten von druckregulierter Luft keine extra Wartezeit erforderlich, und daher kann die Zeit zum Testen reduziert werden. Darüber hinaus kann die Entwicklung von Blasen aus der Luft in dem Zwischenraum während des Tests verhindert werden, so dass keine irrtümliche Identifizierung erfolgt, wie oben beschrieben. Demzufolge kann der Tauchtest mit verbesserter Genauigkeit durchgeführt werden.
In einer Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters ist das Durchgangsloch in dem Halter vorgesehen, und unter der Annahme, dass der Boden des Kunststoffbehälters nach unten weist, während der Deckel an seiner Oberseite angeordnet ist, erlaubt das Durchgangsloch, dass der Zwischenraum mit einer Oberseite sofort in Verbindung steht. Daher wird Luft, die sich während des Untertauchens des Kunststoffbehälters in den Wassertank in dem Zwischenraum befunden hat, durch das Durchgangsloch rasch abgeführt, wodurch der Zwischenraum an seiner Oberseite in Verbindung steht. Im Ergebnis kann bei dem Tauchleckagetest die Entstehung von Blasen aus der Luft in dem Zwischenraum während des Tests fehlerlos verhindert werden, und der Tauchtest kann mit noch besserer Genauigkeit durchgeführt werden.
In einer Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters ist das Durchgangsloch vorgesehen, das erlaubt, dass der Zwischenraum mit seiner Unterseite unmittelbar in Verbindung steht, und wenn somit der Kunststoffbehälter aus dem Wassertank nach dem angehoben wird, nachdem der Tauchleckagetest durchgeführt worden ist, kann das Wasser, mit dem der Zwischenraum gefüllt ist, das Durchgangsloch rasch abgeführt werden. Dementsprechend kann der Prozess zum Trocknen des Kunststoffbehälters nach dem Test leichter durchgeführt werden, und die Korrosion von Bauteilen, die aus Restwasser nach dem Test resultieren würde, kann verhindert werden.

Claims

Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters (T), der einen Deckel zum Verschließen einer Öffnung (107) aufweist, die in einem Kunststoffbehälterkörper vorgesehen ist, von dem zumindest ein Teil aus Barrierematerial hergestellt ist, worin ein Abschnitt des Kunststoffbehälters (T) dort, wo die Öffnung (107) vorgesehen ist, einen Flanschabschnitt (107a) aufweist; wobei die Deckelmontagestruktur des Kunststoffbehälters umfasst: eine Vertiefung, die ringförmig entlang einem Umfangsrand der Öffnung (107) an einer Außenseite des Kunststoffbehälterkörpers vorgesehen ist, wobei ein ringförmiges Element (108) integral in die Vertiefung eingebettet ist; den Deckel (101), der an dem Flanschabschnitt (107a) anliegt, um die Öffnung (107) zu verschließen; eine Dichtung (18), die zwischen dem Flanschabschnitt (107a) und dem Deckel (101) vorgesehen ist, um ein Leck zu verhindern; und einen ringförmigen Halter (109), der an dem ringförmigen Element (108) befestigt ist, während er an einer Außenoberfläche des Deckels (101) anliegt, gekennzeichnet durch eine Außenrippe (107f), die von einem Außenrand einer Oberseite des Flanschabschnitts (107a) nach oben vorsteht; und eine Innenrippe (101c), die von einer Unterseite eines Außenrandabschnitts (101a) des Deckels (101) zur Oberseite des Flanschabschnitts (107a) hin nach unten vorsteht, worin die Dichtung (18) in einem Zwischenraum (23) vorgesehen ist, der zwischen der Außenrippe (107f) und der Innenrippe (101c) definiert ist; und worin die Außenrippe (107f) mit der Unterseite des Außenrandabschnitts (101b) des Deckels (101) in Kontakt kommt, wenn der Deckel (101) auf der Öffnung (107) angeordnet wird.
Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters nach Anspruch 1, worin eine Mehrzahl von Bolzen (111) zum Befestigen des Halters (109) in dem ringförmigen Element (108) vorstehend vorgesehen ist.
Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters nach Anspruch 1, worin ein Gewindeloch vertikal in dem ringförmigen Element (108) vorgesehen ist.
Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters nach Anspruch 1, worin das ringförmigen Element (108) und der Halter (109) aus Metallmaterialien gebildet sind.
Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters nach Anspruch 1, worin ein Gewinde an einer zylindrischen Außen- oder Inneoberfläche des ringförmigen Elements (108) ausgebildet ist.
Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters (T), der einen Deckel zum Verschließen einer Öffnung (127), die in einem Kunststoffbehälterkörper (122) vorgesehen ist, von dem zumindest ein Teil aus Barrierematerial hergestellt ist, worin ein Abschnitt des Kunststoffbehälters (T) dort, wo die Öffnung (127) vorgesehen ist, einen Flanschabschnitt (127a) aufweist; wobei die Deckelmontagestruktur des Kunststoffbehälters umfasst: eine Vertiefung, die ringförmig entlang einem Umfangsrand der Öffnung (127) an einer Außenseite des Kunststoffbehälterkörpers vorgesehen ist, wobei ein ringförmiges Element (128) integral in die Vertiefung eingebettet ist; den Deckel (121), der an dem Flanschabschnitt (127a) anliegt, um die Öffnung (127) zu verschließen; eine Dichtung (18), die zwischen dem Flanschabschnitt (127a) und dem Deckel (121) vorgesehen ist, um ein Leck zu verhindern; und einen ringförmigen Halter (129), der an dem ringförmigen Element (128) befestigt ist, während er an einer Außenoberfläche des Deckels (121) anliegt; gekennzeichnet durch eine Außenrippe (127f), die von einem Außenrand einer Oberseite des Flanschabschnitts (127a) nach oben vorsteht; eine Dichtungsführung (21), die im Querschnitt wie ein Buchstabe L geformt ist, in Anpassung an die Form einer Ecke an einem Innenrand der Oberseite des Flanschabschnitts (127a), worin die Dichtung (18) in einem Zwischenraum (22) vorgesehen ist, der zwischen der Außenrippe (127f) und der Dichtungsführung (21) definiert ist.
Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters nach Anspruch 6, worin die Dichtungsführung (21) aus Weichharz ist, das eine Kraftstoffbarriereeigenschaft gegenüber HDPE (hochdichtem Polyethylen) mit einem Löslichkeitsparameter von 11 oder größer hat, oder aus weichem EVOH (Alkoholcopolymer).
Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters nach Anspruch 1, umfassend einen Metallring (10), der zwischen einem Bereich einer Oberseite eines Außenrandabschnitts (141a) des Deckels (141), unter welchem Bereich die Dichtung (18) angeordnet ist, und einer Oberfläche des Halters (149), die auf den Deckel drückt, vorgesehen ist, worin der Metallring (10) eine Federspannung hat, die in einer derartigen Richtung wirkt, dass der Abschnitt des Kunststoffbehälters (T) dort, wo die Öffnung (147) vorgesehen ist, von dem Deckel (141) unter Druck gesetzt wird.
Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters nach Anspruch 1, worin der Halter (169) eine Federspannung hat, die in einer derartigen Richtung wirkt, dass der Abschnitt dort, wo die Öffnung (167) vorgesehen ist, von dem Deckel (161) unter Druck gesetzt wird.
Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters nach Anspruch 8 oder 9, worin Pumpenanschlüsse integral in dem Deckel (161) angebracht sind.
Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters nach Anspruch 4, worin in dem Kunststoffbehälterkörper unmittelbar nach der Kunststoffformung ein Zwischenraum (100), der eine thermische Kontraktion von Kunststoff erlaubt, zwischen einer äußeren Innenwand der Vertiefung (192b) und einer äußeren zylindrischen Endfläche des ringförmigen Elements (198) vorgesehen ist.
Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters nach Anspruch 11, worin das ringförmigen Element (198) so gestaltet ist, dass es die thermische Kontraktion des Kunststoffbehälters (T) nicht behindert, und eine Mehrzahl von Bolzen (204) enthält, die an ringförmig angeordneten Positionen entlang einem Umfangsrand der Öffnung vorstehend vorgesehen sind.
Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters nach Anspruch 11 oder 12, worin in dem Kunststoffbehälterkörper (192), der nach der Kunststoffformung thermisch kontrahiert ist, die äußere Innenwand der Vertiefung (192b) und die äußere zylindrische Endfläche des ringförmigen Elements (198) und/oder der Bolzen (204) miteinander in Kontakt stehen.
Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters nach Anspruch 11 oder 12, worin in dem Kunststoffbehälterkörper (192) nach der Kunststoffformung eine Bodenoberfläche des Zwischenraums (200) in einer Position ist, die tiefer ist als die Bodenflächen des ringförmigen Elements (198) und der Bolzen (204).
Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters nach Anspruch 11 oder 12, worin in dem Kunststoffbehälterkörper (192), der nach der Kunststoffformung thermisch kontrahiert ist, ein Ablaufkanal (192a) in einer Außenoberfläche des Kunststoffbehälterkörpers vorgesehen ist, um Wasser abzuleiten, das tendenziell in oder um Grenzen zwischen der Vertiefung (192b) und dem ringförmigen Element (198) und zwischen der Vertiefung (192b) und den Bolzen (198) stehen bleibt.
Deckelmontagestruktur eines Kunststoffbehälters nach Anspruch 11 oder 12, worin das ringförmigen Element (198) mit Kunststoffmaterial, aus dem der Kunststoffbehälterkörper (192) zur Bildung des Kunststoffbehälterkörpers geformt ist, eingeformt ist.