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Die
vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Bewegungsmechanismus
für Türen, zum
Beispiel für
die Türen
eines Kleiderschranks, eine Tür oder
dergleichen mit Gelenkparallelogrammbauart. Gelenkparallelogrammvorrichtungen
sind aus dem Stand der Technik bereits bekannt, aber es sind einige
Nachteile vorhanden, zu deren Bewältigung die vorliegende Erfindung
Vorschläge
macht.
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DE 27 22 251 offenbart eine
Vorrichtung zum Öffnen/Schließen von
Türen mit
der Gelenkparallelogrammbauart, wobei ein erster Arm "L-förmig" ist und ein Ende
aufweist, das an einen "H-förmigen" Körper gelenkt
ist, so dass er an der Struktur befestigt ist, hinsichtlich der
die Tür
bewegt werden muss, und ein zweiter Arm ist "S-förmig" und hat ein Ende,
das an einer mittleren Position des ersten Arms gelenkt ist.
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US-6 052 870 offenbart ein
Türscharnier,
und insbesondere ein Scharnier für
eine Tür
für ein
Motorfahrzeug, das die Tür
mit einer Dreh- und Translationsbewegung versieht, wenn sie geöffnet und/oder geschlossen
wird.
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US-4 393 623 offenbart eine
Anordnung zum Anbringen einer Tür,
die um eine vertikale Achse schwenkbar ist und eine Dreh- und Translationsbewegung
erfährt,
wenn sie geöffnet
oder geschlossen wird.
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DE 299 06 098 offenbart
eine Türstützvorrichtung,
die zwei Arme mit unterschiedlichen Längen aufweist, die für eine Dreh-
und Translationsbewegung der Tür
sorgen, wenn sie geöffnet
oder geschlossen wird.
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Es
ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung zum
Bewegen der Türen
mit der Gelenkparallelogrammbauart zu schaffen, die insbesondere
einfach und kompakt und obendrein robust ist. Es ist eine weitere
Aufgabe, eine derartige Vorrichtung zu schaffen, die die geschlossene
Position und die maximal geöffnete
Position mittels einer Schnappwirkung in dessen Nähe stabil
hält. Es
ist eine weitere Aufgabe, eine derartige Vorrichtung zu schaffen,
die insbesondere einfach zu montieren ist.
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Die
Aufgaben wurden durch eine Vorrichtung oder einen Mechanismus gelöst, wie
dies in Anspruch 1 dargelegt ist. Weitere neue und nützliche Charakteristika
sind in den nachfolgenden Ansprüchen
dargelegt.
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Anders
gesagt hat die Vorrichtung gemäß der Erfindung
einen Gelenkparallelogrammmechanismus, von dem eine Seite (die proximale
Seite) mit einer Montagebasis oder einem Montageblock vorgesehen
ist, die mittels einer Fixierung an einer festen Struktur vorgesehen
ist, wobei der Block Achsen zum Schwenken von zwei Armen aufweist,
nämlich einem
Hauptarm und einem Transportarm, die zwei parallele Seiten des Parallelogramms
bilden. Die distale Seite des Parallelogramms ist mit einem distalen L-förmigen Element
versehen, das an den distalen Enden der Arme gelenkt ist, wobei
das Element eine Einrichtung aufweist, die es ermöglicht,
dass es an der Tür
fixiert wird. Der Hauptarm trägt
einen runden Nocken in seinem proximalen Teil, und der Nocken wirkt
mit einem Federvorgespanntem Rad zusammen, das an der Basis getragen
ist, um eine stabile geschlossene Position und eine stabile geöffnete Position
zu definieren.
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Gemäß einem
anderen Ziel der Erfindung hat der Hauptarm ein proximales Endteil,
das den Nocken und den Sitz für
die Proximale Gelenkschwenkung aufweist, ein distales Endteil, das
den Sitz für
die distale Gelenkschwenkung aufweist, und ein mittleres Teil, das
an den Endabschnitten gemäß der Breite
der Tür
austauschbar ist, an der die Vorrichtung angewendet werden muss.
Dementsprechend ist der Transportarm an der proximalen und an der
distalen Schwenkachse ebenfalls austauschbar.
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Gemäß einem
anderen Ziel der Erfindung hat die Vorrichtung Halterungen zum Anbringen
an der Tür,
die mit dem distalen Element des Vierecks zusammenwirken, um so
die Montage zu erleichtern.
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Die
neue Vorrichtung löst
die vorliegenden Aufgaben, sie ist kompakt, sie kann an Türen mit
unterschiedlichen Größen angepasst
werden, sie ist einfach anzubringen und zu verwenden, und sie ist selbst
mit ästhetisch
angenehmen Formen versehen. Darüber
hinaus kann sie als eine Vorrichtung für Rechtshändertüren und für Linkshändertüren unter Verwendung der gleichen
Basiselemente geschaffen werden.
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Ein
exemplarisches Ausführungsbeispiel
der Erfindung, das der rein nicht einschränkenden Darstellung dient,
wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben,
wobei:
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1 zeigt
eine Draufsicht der Vorrichtung gemäß der Erfindung, die als eine
Linkshändertür geschaffen
ist, und zwar in dem Zustand der geschlossenen Tür; wobei die Darstellung die
Halterung zum Anbringen an der Tür
aufweist;
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1A zeigt
einen Schnitt entlang der Ebene, die durch A-A in der 1 angegeben
ist;
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2 zeigt
eine aufgebrochene Vorderansicht eines Kleiderschranks mit einer
Linkshändertür, die mit
den beiden Vorrichtungen gemäß der Erfindung
versehen ist, nämlich
eine oben und eine unten; wobei die Tür mit einer gestrichelten Linie
gezogen ist, und die Kleiderschrankstruktur und Vorrichtungen mit
einer durchgezogenen Linie gezogen sind;
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3 zeigt
eine Draufsicht der Vorrichtung gemäß der 1 (das heißt die untere
Vorrichtung in der 2) in einem Zustand, bei dem
die Tür
geöffnet
ist;
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4 zeigt
eine perspektivische Ansicht einer Basisplatte oder Basisbox von
einer Basis oder einem Block zum Anbringen der Vorrichtung;
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4A zeigt
eine Draufsicht von unten der Abdeckung des Blocks;
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5 zeigt
eine perspektivische Ansicht des proximalen Endteils des Hauptarms;
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6 zeigt
eine Draufsicht der Vorrichtung in dem geschlossenen Zustand gemäß der 1;
wobei die Abdeckung des Blocks beseitigt wurde und das distale Element
entlang einer horizontalen Ebene geschnitten ist;
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7 zeigt
eine perspektivische Ansicht eines distalen Teils des Hauptarms;
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8 zeigt
eine perspektivische Ansicht des Transportarms bei Betrachtung von
dessen Innenseite, und zwar von der Seite, die dem Hauptarm zugewandt
ist;
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9 zeigt
eine perspektivische Ansicht des distalen Teils der Vorrichtung;
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10 zeigt
eine perspektivische Ansicht unter einer Halterung der Vorrichtung
zum Anbringen an die Tür.
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Unter
Bezugnahme auf die Figuren ist eine Türbewegungsvorrichtung oder
ein Türbewegungsmechanismus
gemäß der Erfindung
insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 bezeichnet. Sie hat
ein proximales Element 12, nachfolgend als ein Block oder eine
Basis bezeichnet, ein Hauptarmelement 14, ein Transportarmelement 16 und
ein distales Element 18.
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Das
Blockelement 12 definiert (6) eine Schwenkachse
a1 für
den Hauptarm 14 und eine Schwenkachse a2 für den Transportarm 16.
Das distale Element 18 definiert eine Schwenkachse a3 zwischen
dem Hauptarm 14 und dem distalen Element sowie eine Schwenkachse
a4 zwischen dem Transportarm 16 und dem distalen Element.
Die Achsen a1, a2 definieren eine proximale Seite (p1, 2 in der 6)
des Gelenkparallelogramms, die Achsen a3, a4 definieren eine distale
Seite (p3, 4 in der 6) des Parallelogramms, wobei
die Seiten für
jede Position des Mechanismus zueinander parallel sind. Die Achsen
a1, a3 definieren eine Seite des Hauptarms mit seiner Spur p1, 3
in der Zeichnung der 1, wobei die Achsen a2, a4 eine
Seite des Transportarms definieren, der durch die Linie p2, 4 bezeichnet
ist. Die Vorrichtung bildet das Parallelogramm mit Seiten p1, 3,
p3, 4; p2, 4; p1, 2.
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Das
Blockelement hat vorzugsweise eine symmetrische Form hinsichtlich
einer mittleren Längsebene,
mit der Achse a1 an der mittleren Ebene, der Achse a2 und ihrer
entsprechenden Achse a'2,
die symmetrisch hinsichtlich der mittleren Längsebene angeordnet sind. Dies
ermöglicht
es, dass der gleiche Block für
eine untere, linke Vorrichtung verwendet wird, das heißt für eine Linkshändertür wie in
den Figuren, oder für
eine untere, rechte Vorrichtung, für eine Rechtshändertür, oder
für eine obere
rechte oder obere linke Vorrichtung.
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Insbesondere
unter Bezugnahme auf das Ausführungsbeispiel
des Blocks, der in den Figuren dargestellt ist, kann nun erkannt
werden, dass er aus einem Kasten oder einer Basis 20 und
einer Abdeckung 22 besteht. Der Kasten 20 kann
noch klarer in der 4 gesehen werden. Er hat Fixierlöcher, die durch 23, 23', 24, 24', 25, 25' bezeichnet
sind, einen Kragen mit einer vertikalen Achse 26, die die
Achse a1 definiert, zwei Löcher 27, 27', die die Achsen
a2, a'2 definieren,
welche symmetrisch hinsichtlich einer Längsebene durch die Achse a1
angeordnet sind. Er hat außerdem
einen mittleren, erhabenen Abschnitt 28, der teilweise
ein mittleres Gehäuse 30 definiert, das
sich in einer Längsrichtung
erstreckt und an der Seite nach links in den Figuren mündet. Die
Abdeckung (4A) hat außerdem einen erhabenen, mittleren
Abschnitt 29, um so zusammen mit dem Kasten vollständig das
Gehäuse 30 zu
definieren. Dieses nimmt einen gleitbaren zylindrischen Körper 31 auf,
der ein Rad 32 trägt,
welches als ein Nockenfühler
dient. Der Körper 31 wird
in einem erstreckten Zustand zu der Achse a1 vorgespannt, wobei
das Rad von dem Gehäuse 30 vorsteht,
und zwar mittels einer Feder 33, und er wird möglicherweise
in der äußersten
Position durch Stopperanschläge
(nicht sichtbar) zurückgehalten.
Eine Einstellschraube 34 ermöglicht es, dass die durch die
Feder ausgeübte Wirkung
eingestellt wird. Die Abdeckung ist an dem Kasten angebracht und
daran gehalten, und zwar mittels Schrauben, die mit Löchern in
dem Kasten in Eingriff gelangen (zum Beispiel das Durchgangsloch 35 in
dem Kragen 26 und ein Gewindeloch 36 in der Abdeckung).
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Der
Hauptarm 14 hat ein proximales Teil 38, ein mittleres
Teil 40 und ein distales Teil 42. Das proximale
Teil 38, das in der 5 besser
zu sehen ist, hat einen Nockenkopf 43 und einen Zapfen 44.
Der Nockenkopf hat ein Loch 45, eine Nockenfläche 46, die
koaxial zu dem Loch ist, zwei koaxiale Seitenflächen 47 an einer Seite
und an der anderen Seite der Nockenfläche. Die Nockenfläche hat
einen Absatz 48 an einer Position entsprechend einer Schließung, und
einen abgeflachten Abschnitt 48' an der Position der maximalen Öffnung.
Die Seitenflächen 47 haben unterbrochen
Abschnitte, die durch ebene entsprechende Flächen 49 definiert
sind. Der distale Teil 42, der besser in der 7 zu
sehen ist, hat einen Körper 50,
einen Zapfen 51 für
den mittleren Teil und einen Zapfen 52 quer dazu. Der Körper 50 hat
ein Durchgangsloch 53. Das mittlere Teil 40 besteht
im Wesentlichen durch einen Riegel, der hohl ist oder zumindest
mit Eingriffslöchern
für die
Zapfen an seinen äußersten
Enden versehen ist. Der Hauptarm 14 kann somit mit einer
ausgewählten
Länge montiert werden,
indem ein mittleres Teil 40 mit einer geeigneten Länge an den
Endteilen 38 und 42 angebracht wird. Dann wird
der Arm an den Block 12 angebracht, wobei das Loch 45 um
die Achse a1 drehbar ist, und an dem distalen Element mit dem Loch 53 an
der Achse a3. Es ist zu beachten, dass die Seite p1, 3 des Parallelogramms
einen Winkel hinsichtlich der Längsachse
des Hauptarms aufweist, um es zu ermöglichen, dass Raum in dem geschlossenen
Zustand eingespart wird.
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Eine
bevorzugte Montageform der Komponente 38 an der Achse a1
wird mittels Axiallager (nicht dargestellt) verwirklicht. Der so
angebrachte Hauptarm kann von der geschlossenen Position in der 1 zu
der geöffneten
Position in der 3 und umgekehrt gedreht werden;
während
einer Drehung gelangt das Rad 32 mit der Nockenfläche 46 in
Eingriff und passiert bei einer Schnappwirkung die Oberfläche 48,
wenn der Arm die geschlossene Position erreicht, wodurch die Position
stabil gehalten wird, oder es passiert mit einer Schnappwirkung
die Oberfläche 48' in der maximal
geöffneten
Position, wodurch die Position stabil gehalten wird.
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Der
Transportarm 16 (8) ist ein
im Allgemeinen einziges, riegelförmiges
Gussteil mit einem versetzten distalen Absatzabschnitt 55 und
einem Hohlraum 56 in dem proximalen Abschnitt, der dem Hauptarm
zugewandt ist, um eine Position näher an dem Hauptarm zu ermöglichen.
Die Bezugszeichen 57, 57 bezeichnen Gelenke zum
drehbaren Anbringen entlang der Achse a2. Der Transportarm kann mit
verschiedenen Längen
vorgesehen sein, um so dem Hauptarm zu entsprechen. Die Austauschbarkeit
der Arme 16 und der Komponenten 40 ermöglicht es,
dass die gleiche Vorrichtung an unterschiedliche Türgrößen angepasst
wird.
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Das
distale Element 18, 9, hat vorzugsweise
die Form eines L-förmigen
Elements in einer Draufsicht mit einem Körper 60, von dem sich
gegenüberliegende
Zungen 61 erstrecken.
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Die
Zungen haben koaxiale Durchgangslöcher 62, 62.
Der Körper 60 hat
an dem Hohlraumboden 63, 64 Fixier- und Einstelllöcher für die Tür: Insbesondere
vertikale Einstelllöcher 65, 65,
horizontale Einstelllöcher 66, 66 und
Tiefeneinstelllöcher 67, 67 können gesehen
werden. Ein Paar koaxiale Löcher 68 definiert
die Achse a4. Das Element 18 ist mit den Zungen 61 an
dem Körper
des Elements 42 mit den Löchern 62, 53 koaxial
angebracht, um die Achse a3 zu definieren. Ein Paar obere Vorsprünge 81, 81 ist ungefähr niveaugleich
mit den Löchern 65, 66, 67 platziert.
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Unter
Bezugnahme auf die 2 kann nun erkannt werden, dass
die beiden Vorrichtungen 10, die zusammenwirken und die
gleiche Größe haben, entweder
an der Basis B der Struktur S des Gegenstands des Möbelstücks oder
an dem oberen Abschnitt C der Struktur angebracht sind. Ein Buchstabe
F gibt die Seite der Struktur an. Die beiden Vorrichtungen sind
mittels einer vertikalen Stange 70 steif verbunden, die
an den gegenüberliegenden Zapfen 52 des
distalen Elements 42 der Vorrichtungen in Eingriff sind.
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Schließlich stellt
die 10 eine Halterung 71 der Vorrichtung
dar, die so ausgelegt ist, dass sie an der zu montierenden Tür angebracht
wird, und zwar in einer von zwei Positionen, die voneinander beabstandet
sind, und zwar entsprechend den Positionen der distalen Elemente.
Die Halterung 71 hat zwei horizontal längliche Schlitze 72 zum
Einstellen der horizontalen Position der Tür an der Vorrichtung sowie
Löcher 74 zum
Befestigen des Mechanismus an der Tür. Zwei Schlitze 82, 82 sind
für einen
Eingriff der vorstehend beschriebenen Vorsprünge 81, 81 des
distalen Elements. Die Halterungen 71 werden zunächst an
der Tür
angebracht, und dann kann die Tür genau
an die Vorrichtung durch einen Eingriff der Schlitze 82 an
den Vorsprüngen 81 gehängt werden, so
dass die Montage durch eine einzige Bedienperson abgeschlossen werden
kann.
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Unter
Bezugnahme auf die 1 und 3 kann erkannt
werden, dass die Vorrichtung eine sehr weite Bewegung der Tür parallel
zu sich selbst ermöglicht.
Insbesondere ermöglichen
in dem zurückgezogenen
oder geschlossenen Zustand, der in den 1 bis 6 dargestellt
ist, die Absatzform des Transportarms, das Vorhandensein des Hohlraums 56 und
die Abschrägungen 49 eine
Anordnung der Arme nahe aneinander, und zwar anders gesagt eine Anordnung
der Ebene p1, 2 mit großen
Winkeln hinsichtlich der Ebene p1, 3.
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Es
ist klar, dass die Varianten zu dem, was beschrieben wurde, für einen
Durchschnittsfachmann zugänglich
sind, ohne dass der Umfang der vorliegenden Erfindung verlassen
wird, wie er in den beigefügten
Ansprüchen
dargelegt ist.