DE60312653T2

DE60312653T2 - Staubeseitigungsmechanismus für heftvorrichtung

Info

Publication number: DE60312653T2
Application number: DE60312653T
Authority: DE
Inventors: Anthony Sunrise JAIRAM; Bikram Wheeling SOHI
Original assignee: Acco Brands Inc
Current assignee: Acco Brands Inc
Priority date: 2002-02-20
Filing date: 2003-01-28
Publication date: 2007-06-28
Anticipated expiration: 2023-01-29
Also published as: EP1476281A4; AU2003210686A1; DE60312653D1; EP1476281B1; US6626346B2; US20030155399A1; CN1635941A; EP1476281A1; WO2003072311A1; CN100349702C

Description

Gebiet der Erfindung
Die vorliegende Erfindung bezieht auf Heftvorrichtungen gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und auf ein Verfahren zum Beseitigen einer verklemmten Heftklammer in einer Heftvorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 11.
Hintergrund der Erfindung
Ein Beispiel für eine solche Vorrichtung ist in der US-A-5 364 000 beschrieben.
Heftvorrichtungen, die für hohe Belastungen ausgelegt sind, weisen typischerweise ein Unterteil auf, eine Kassettenanordnung, die schwenkbar an dem Unterteil angebracht ist, und eine Hebelanordnung mit einem Hebelarm 16, der eine Kraft auf die Kassettenanordnung aufbringt, um eine Heftklammer durch einen Stapel von Bögen hindurchzudrücken.
Kassettenanordnungen weisen nach herkömmlicher Art ein Kassettengehäuse und ein Magazin auf, das in dem Kassettengehäuse positioniert ist und so ausgelegt ist, daß es Heftklammern für den Heftvorgang zuführt. Das Magazin enthält in typischer Weise ein Magazingehäuse und eine Schiene, die in dem Magazingehäuse positioniert ist, um eine Reihe von Heftklammern in Vorbereitung für den Heftvorgang zu tragen. Die Schiene ist in üblicher Weise von der vorderen Wand des Magazingehäuses beabstandet, um einen Austrittsraum für eine Heftklammer bereitzustellen, die nach unten durch eine Öffnung in dem Magazingehäuse und in einen Stapel von Bögen zu treiben ist.
Aus einer Reihe unterschiedlicher Gründe verklemmen sich Heftvorrichtungen von Zeit zu Zeit. Während es zahlreiche unterschiedliche Weisen von Verklemmungen gibt, besteht eine häufige Art und Weise darin, daß eine fehlerhaft geformte Heftklammer in dem Austrittsraum zwischen der Schiene und der vorderen Wand des Magazingehäuses verkeilt wird. Diese Situation macht es in der Regel nötig, daß der Benutzer die Heftvorrichtung umdreht und die verklemmte Heftklammer dadurch herausholt, daß er ein dünnes Gerät in die Öffnung einführt und die verklemmte Heftklammer herausdrückt. Es ist ohne weiteres deutlich, daß es wünschenswert ist, über eine Heftvorrichtung zu verfügen, die verklemmte Heftklammern beseitigen kann, ohne daß die Notwendigkeit besteht, die Heftvorrichtung umzudrehen und die verklemmte Heftklammer von Hand aus der Öffnung herauszudrücken.
Zusammenfassung der Erfindung
Die vorliegende Erfindung stellt eine Heftvorrichtung bereit, die das Entfernen einer verklemmten Heftklammer dadurch ermöglicht, daß lediglich eine Rückzugseinrichtung betätigt wird, die die Schiene zurückzieht. Dadurch wird der Austrittsraum zwischen der vorderen Kante der Schiene und der vorderen Wand des Magazingehäuses verbreitert, so daß die Möglichkeit besteht, daß die verklemmte Heftklammer durch ihre Schwerkraft aus dem Magazin herausfällt.
Mehr im einzelnen stellt die vorliegende Erfindung eine Heftvorrichtung bereit, die ein Unterteil und eine Kassettenanordnung aufweist, die mit dem Unterteil gekoppelt ist. Die Kassettenanordnung weist ein Magazin auf, welches ein Magazingehäuse mit einer Abgabeöffnung und einer Schiene aufweist, die in dem Magazingehäuse positioniert ist. Die Schiene ist relativ zu dem Gehäuse zwischen einer statischen Position in Richtung zu der Öffnung und einer zurückgezogenen Position entfernt von der Öffnung bewegbar. Eine Schienenrückzugseinrichtung ist dazu angepaßt, mit der Schiene zusammenzuwirken und für eine Betätigung konfiguriert, um die Schiene von der statischen Position zu der zurückgezogenen Position zu bewegen, um die Entfernung einer verklemmten Heftklammer zu erleichtern.
In einer Ausführungsform ist die Rückzugseinrichtung dafür ausgelegt, um mit einer Lasche auf der Schiene zusammenzuwirken. Um zu ermöglichen, daß das Magazin aus dem Kassettengehäuse zum Befüllen von Heftklammern herausgenommen werden kann, ist die Rückzugseinrichtung in bevorzugter Weise so ausgelegt, daß sie nicht mit der Längsbewegung des Magazins, einschließlich der Lasche auf der Schiene, in störendes Zusammenwirken tritt. Als Beispiel kann die Rückzugseinrichtung so ausgelegt sein, daß in einer Eingriffsposition die Rückzugseinrichtung mit der Lasche zusammenwirkt und zumindest teilweise mit der Lasche in einer Richtung, die parallel zu der Längsachse ist, ausgerichtet ist, wobei in einer Löseposition die Rückzugseinrichtung von der Lasche gelöst ist und nicht mit der Lasche ausgerichtet ist, um eine Bewegung des Magazins aus dem Gehäuse zum Befüllen von Heftklammern zu erleichtern.
Die Rückzugseinrichtung kann in zahlreichen unterschiedlichen Ausführungsformen ausgeführt sein. In einer Ausführungsform ist die Rückzugseinrichtung drehbar und weist einen Griff auf, einen drehbaren Schaft, der mit dem Griff gekoppelt ist, und einen Aktuator, der mit dem Schaft gekoppelt ist. Der Griff ist ohne weiteres durch den Benutzer zugänglich, ohne daß die Notwendigkeit besteht, die Heftvorrichtung umzudrehen.
Die vorliegende Erfindung verkörpert sich auch in einem Verfahren zum Entfernen einer Heftklammer, die in einer Heftvorrichtung verklemmt ist. Das Verfahren umfaßt das Vergrößern des Austrittsraums zwischen der Schiene und der vorderen Wand des Magazingehäuses. Dieses Verfahren kann leicht durchgeführt werden, indem die vorstehend beschriebene Vorrichtung, d. h. die Rückzugseinrichtung, verwendet wird.
Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden für einen Fachmann auf dem vorliegenden Gebiet beim Studium der folgenden detaillierten Beschreibung, der Ansprüche und der Zeichnungen deutlich werden.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
1 zeigt eine perspektivische Ansicht einer für hohe Belastungen ausgelegten Heftvorrichtung, in der die vorliegende Erfindung verkörpert ist.
2 zeigt eine seitliche Schnittansicht der Heftvorrichtung, die in 1 dargestellt ist.
3 zeigt eine vergrößerte seitliche Schnittansicht des Mechanismus zum Beseitigen einer Verklemmung in der statischen Position.
4 zeigt die Schnittansicht nach 3, wobei sich der eine Verklemmung beseitigende Mechanismus in der Eingriffsposition befindet.
5 zeigt die Schnittansicht nach 3, wobei sich das Magazin aus dem Kassettengehäuse herausbewegt, ohne störendes Zusammenwirken mit dem Mechanismus 18 zum Beseitigen einer Verklemmung.
6 zeigt eine Schnittansicht entlang Linie 6-6 in 2.
7 zeigt eine Schnittansicht entlang Linie 7-7 in 2.
8 zeigt eine Schnittansicht entlang Linie 8-8 in 2.
Bevor eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung im einzelnen erläutert wird, sei darauf verwiesen, daß die vorliegende Erfindung nicht auf ihre Anwendung auf die Einzelheiten der Konstruktion und der Anordnungen der Komponenten beschränkt ist, die in der folgenden Beschreibung dargelegt sind oder in den Zeichnungen erläutert sind. Die Erfindung bietet die Möglichkeit anderer Ausführungsformen und kann in unterschiedlichen Arten ausgeführt oder umgesetzt werden. Weiterhin sei darauf verwiesen, daß die Ausdrucksweise und Terminologie, die hier verwendet wird, lediglich für den Zweck der Beschreibung dient und nicht als beschränkend verstanden werden sollte. Die Verwendung von "enthaltend" und "bestehend aus" und von Variationen davon wird vorliegend so verstanden, daß die Gegenstände umfaßt sind, die danach aufgelistet sind, sowie Äquivalente davon und auch zusätzliche Gegenstände.
Detaillierte Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform
Die erläuterte, für schwere Belastungen ausgelegte Heftvorrichtung 10 weist eine Unterteilanordnung 12, eine Kassettenanordnung 14, die schwenkbar an der Unterteilanordnung 12 gehalten ist, einen Hebelarm 16, der schwenkbar an der Unterteilanordnung 12 gehalten ist, und einen Mechanismus 18 zum Beseitigen einer Verklemmung auf, der die Beseitigung einer verklemmten Heftklammer erleichtert. Die besonderen Eigenschaften einer jeder dieser Anordnungen werden nachfolgend beschrieben.
Die Unterteilanordnung 12 enthält ein Unterteil 20, das eine untere Oberfläche 22 aufweist, die dafür ausgelegt ist, auf einer tragenden Oberfläche aufzuliegen, und eine obere Oberfläche 24, die dafür ausgelegt ist, einen Stapel von Bögen während des Heftvorgangs zu tragen. Ein Amboß 26 ist auf der oberen Oberfläche 24 angebracht und dafür ausgelegt, die Enden der Heftklammer unter dem Stapel von Bögen zu verformen. Eine Papierführung 28 ist auf der oberen Oberfläche 24 angebracht, um eine Positionierung des Stapels vor dem Heftvorgang zu erleichtern. Die Unterteilanordnung 12 weist weiterhin ein oberes Gehäuse 30 auf, das eine Kassettenschwenkstange 32 trägt, die die Kassettenanordnung 14 schwenkbar mit der Unterteilanordnung 12 verbindet. Die Unterteilanordnung 12 weist weiterhin zwei einander in Querrichtung gegenüberstehende Hebelabstützungen 34 auf, wobei auf 2 und 7 verwiesen sei, die eine Hebelschwenkstange 36 tragen, die den Hebelarm 16 mit der Unterteilanordnung 12 schwenkbar verbindet.
Die Kassettenanordnung 14 weist ein Kassettengehäuse 38 auf, das auf der Kassettenschwenkstange 32 schwenkt. Ein Magazin ist in dem Kassettengehäuse 38 positioniert und dafür ausgelegt, um Heftklammern für den Heftvorgang zuzuführen. Das Magazin weist ein Magazingehäuse 42 und eine Schiene 44 auf, die in dem Magazingehäuse 42 positioniert ist, um Heftklammern entlang einer Längsachse 26, die durch das Magazin festgelegt ist, abzustützen, wobei auf 2 verwiesen sei. Das Magazingehäuse 42 weist eine Abgabeöffnung 47 auf, durch die die Heftklammern während des Heftvorgangs gedrückt werden. Die Schiene 44 kann sich in Längsrichtung relativ zu dem Magazingehäuse 42 ausgehend von einer statischen Position benachbart zu einer vorderen Wand 48 des Magazingehäuses 42 in der Nähe der Abgabeöffnung 47, s. 2, in eine zurückgezogene Position weg von der vorderen Wand, s. 4, bewegen. Eine Schienenfeder 50 spannt die Schiene 44 relativ zu dem Magazingehäuse 42 und in Richtung auf die statische Position vor. Ein vorderer Rand 52 der Schiene 44 ist abgewinkelt, um das Eintreiben einer Heftklammer in einen Stapel von Bögen zu erleichtern, wie weiter unten noch mehr im einzelnen beschrieben ist. Ein Schieber 54 ist auf der Schiene 44 verschieblich, und eine Schieberfeder 56 stellt eine Vorspannkraft auf den Schieber 54 bereit, um die Heftklammern 58 ständig gegen die vordere Wand 48 des Magazingehäuses 42 angedrückt zu halten.
Das Magazin kann in Längsrichtung relativ zu dem Kassettengehäuse 38 bewegt werden, ausgehend von einer geschlossenen Position, s. 3, in eine offene Position, s. 5, um das Befüllen von Heftklammern 58 in das Magazin zu erleichtern. Das Magazin ist in Richtung auf die offene Position durch die Schieberfeder 56 vorgespannt und kann durch einen Magazinhalter in der geschlossenen Position gehalten werden. Der Magazinhalter weist einen Löseknopf 62, ein Tauchelement 64, das mit dem Löseknopf 62 verbunden ist, ein Halteelement 66, das an dem Tauchelement gehalten ist, und eine Verriegelung 68, die in dem Magazingehäuse 42 ausgebildet ist, auf. Das Halteelement 66 ist ausgelegt, um mit der Verriegelung 68 zusammenzuwirken, um das Magazin in der geschlossenen Position, s. 3, zu halten. Der Löseknopf 62 kann durch den Benutzer niedergedrückt werden, um das Halteelement 66 von der Verriegelung 68 zu lösen und um auf diese Weise zu ermöglichen, daß sich das Magazin in Richtung auf die offene Position unter der vorspannenden Kraft der Schieberfeder 56 bewegt. Der Löseknopf 62, das Tauchelement 64 und das Halteelement 66 werden durch eine Lösefeder 70 nach oben vorgespannt.
Heftklammern werden durch eine Stoßanordnung, s. 2 und 8, in einen Stapel von Bögen gedrückt, umfassend einen Stößel 74, der ausgelegt ist, um innerhalb einer Vertiefung 76 in dem Kassettengehäuse 38 zu gleiten. Der Stößel 74 weist einen Schlitz 78 auf, der mit einem Stift 80 in dem Kassettengehäuse 38 zusammenwirkt, um den Bewegungsbereich des Stößels relativ zu dem Kassettengehäuse 38 zu begrenzen. Der Stößel 74 ist nach oben relativ zu dem Kassettengehäuse 38 durch eine Stößelfeder 82 vorgespannt. Eine Treiberklinge 84 ist mit dem Stößel 74 verbunden und dafür ausgelegt, um eine Kraft von dem Stößel 74 auf die Heftklammer, die in den Stapel getrieben wird, zu übertragen. Das obere Ende des Stößels 74 ist mit einer Rolle 86 versehen, die für ein abrollendes Zusammenwirken zwischen dem Hebelarm 16 und dem Stößel 74 sorgt. Alternativ könnte eine verschiebliche bzw. gleitende oder sonstige Zusammenwirkung zwischen dem Hebelarm 16 und dem Stößel 74 vorgesehen sein.
Der Hebelarm 16 ist schwenkbar mit dem Unterteil 20 über die Hebelabstützungen 34 und die Hebelschwenkstange 36 gekoppelt. Der Hebelarm 16 weist einen Schlitz 88 auf, der die Rolle 86 aufnimmt und für eine Kopplung zwischen dem Hebelarm 16 und dem Stößel 74 sorgt. Der Schlitz 88 erleichtert eine relative Bewegung zwischen dem Hebelarm 16 und dem Stößel 74. Ein Griff 90 bildet eine Stelle für den Benutzer, um eine manuelle Kraft für den Heftvorgang aufzubringen.
Der Mechanismus 18 zum Beseitigen einer Verklemmung ist ausgelegt, um eine manuelle Vorrichtung bereitzustellen, die die Schiene 44 in Richtung auf die zurückgezogene Position bewegen kann, um auf diese Weise den Austrittsraum zwischen dem vorderen Rand 52 der Schiene 54 und der vorderen Wand 48 zu vergrößern. Das Ziel besteht darin, daß die verklemmte Heftklammer 91 die Möglichkeit erhält, durch Schwerkraft bzw. durch ihr Eigengewicht aus dem Magazin herauszufallen. Der Mechanismus 18 zum Beseitigen einer Verklemmung weist eine Rückzugseinrichtung auf, die angepaßt ist, um mit der Schiene 44 zusammenzuwirken und die Schiene 44 in Richtung auf die zurückgezogene Position zu bewegen. In der dargestellten Ausführungsform ist die Rückzugseinrichtung ausgelegt, um mit einer Lasche bzw. einem Ansatz 92 auf der Schiene 44 zusammenzuwirken. Mehr im einzelnen ist es so, daß die Rückzugseinrichtung ausgehend von einer gelösten Position außer Zusammenwirken mit der Lasche 92 in eine Eingriffsposition in Zusammenwirken mit der Lasche 92 bewegt werden kann. Eine weitere Bewegung der Rückzugseinrichtung bewegt dann die Schiene 44 weg von der vorderen Wand 48, um das gewünschte Ergebnis zu erreichen.
In der dargestellten Ausführungsform ist die Rückzugseinrichtung an dem Unterteil 20 gehalten und weist einen Aktuator 94, einen drehbaren Schaft 96 zum drehbaren Abstützen des Aktuators 94 und einen Griff 98, s. 1, zum manuellen Drehen des Aktuators 94 auf. Der Aktuator 94 kann aus der Löseposition, s. 3, in die Eingriffsposition, s. 4, durch Drehen des Griffs 98 gedreht werden. In der Löseposition ist der Aktuator 94 nicht mit der Lasche 92 in einer Richtung, die parallel zu der Längsachse 46 ist, ausgerichtet. In der dargestellten Ausführungsform verbleibt der gesamte Aktuator 94 höher als die Lasche 92, so daß auf diese Weise ein Freiraum zwischen der Lasche 92 und dem Aktuator 94 besteht, wenn das Magazin aus dem Kassettengehäuse 38 herausgeschoben wird. Dieses Merkmal erleichtert das Herausnehmen des Magazins aus dem Kassettengehäuse 38 zum Einfüllen von Heftklammern. Die Rückzugseinrichtung wird in Richtung auf die Löseposition durch eine Torsionsfeder 100 vorgespannt.
Verschiedene Merkmale der Erfindung sind in den folgenden Ansprüchen dargelegt.

Claims

Heftvorrichtung (10), umfassend: ein Unterteil (20), und eine Kassettenanordnung (14), die mit dem Unterteil (20) gekoppelt ist, wobei die Kassettenanordnung (14) ein Magazin aufweist, welches umfaßt: ein Magazingehäuse (42) mit einer Abgabeöffnung (47), das eine Längsachse festlegt, und eine Schiene (44), die in dem Magazingehäuse (42) positioniert ist und relativ zu dem Gehäuse entlang der Längsachse zwischen einer statischen Position in Richtung auf die Öffnung (47) und einer zurückgezogenen Position weg von der Öffnung bewegbar ist; dadurch gekennzeichnet, daß sie weiterhin umfaßt eine Schienen-Rückzugseinrichtung, die angepaßt ist, um mit der Schiene (44) in Eingriff zu treten und für eine Betätigung konfiguriert ist, um die Schiene von der statischen Position in die zurückgezogene Position zu bewegen, um die Entfernung einer verklemmten Heftklammer zu erleichtern.
Heftvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kassettenanordnung (14) ein Kassettengehäuse (38) umfaßt und wobei das Magazin aus dem Kassettengehäuse (38) bewegbar ist, um eine Befüllung von Heftklammern in das Magazin zu erleichtern.
Heftvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Magazin aus dem Kassettengehäuse (38) in einer Richtung parallel zu der Längsachse bewegt werden kann.
Heftvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schiene (44) eine Lasche (92) aufweist, die von der Rückzugseinrichtung erfaßt werden kann, um eine Bewegung der Schiene (44) durch die Rückzugseinrichtung zu ermöglichen.
Heftvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückzugseinrichtung von einer gelösten Position außer Eingriff mit der Lasche (92) in eine Eingriffsposition in Zusammenwirken mit der Lasche (92) bewegt werden kann.
Heftvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückzugseinrichtung in der Eingriffsposition zumindest teilweise mit der Lasche (92) in einer Richtung, die parallel zu der Längsachse ist, ausgerichtet ist, wobei in einer Löseposition die Rückzugseinrichtung nicht mit der Lasche (92) ausgerichtet ist, um eine Bewegung des Magazins aus dem Gehäuse (42) zum Befüllen von Heftklammern zu erleichtern.
Heftvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schiene (44) in Richtung auf die statische Position vorgespannt ist.
Heftvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückzugseinrichtung an dem Unterteil (20) angebracht ist.
Heftvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückzugseinrichtung drehbar ist.
Heftvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückzugseinrichtung einen Griff (98), einen rotierenden Schaft (96), der mit dem Griff gekoppelt ist, und einen Aktuator (94), der mit dem Schaft gekoppelt ist, aufweist.
Verfahren zum Entfernen einer Heftklammer, die in einer Heftvorrichtung (10) verklemmt ist, umfassend ein Magazingehäuse (42), das eine vordere Wand (48) und eine Abgabeöffnung (47) benachbart zu der vorderen Wand aufweist, und eine Schiene (44), die in dem Magazingehäuse (42) positioniert ist und relativ zu dem Gehäuse (42) entlang einer Längsachse bewegbar ist, zwischen einer statischen Position in Richtung auf die vordere Wand (48) und einer zurückgezogenen Position weg von der vorderen Wand, wobei die verklemmte Heftklammer zwischen der Schiene (44) und der vorderen Wand (48) positioniert ist, wobei das Verfahren umfaßt: Vergrößern eines Zwischenraums zwischen der Schiene (44) und der vorderen Wand (48), dadurch gekennzeichnet, daß das Vergrößern des Zwischenraums das Betätigen einer Schienen-Rückzugseinrichtung umfaßt, die als ein Teil der Heftvorrichtung vorgesehen ist, um die Schiene (44) von der vorderen Wand (48) des Magazingehäuses (42) wegzubewegen.
Verfahren nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der genannte Schritt des Bewegens der Schiene umfaßt, daß die Rückzugseinrichtung mit der Schiene (44) in Eingriff gebracht wird, um die Schiene von der statischen Position in die zurückgezogene Position zu bewegen.
Verfahren nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Schiene (44) eine Lasche (92) aufweist und daß der genannte Schritt des Bewegens der Schiene eine Bewegung der Rückzugseinrichtung von einer Löseposition, in der sich die Rückzugseinrichtung außer Zusammenwirken mit der Lasche (92) befindet, in eine Eingriffsposition umfaßt, in der sich die Rückzugseinrichtung in Zusammenwirken mit der Lasche (92) befindet.
Verfahren nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Eingriffsposition einer Position entspricht, in der die Rückzugseinrichtung zumindest teilweise mit der Lasche (92) in einer Richtung parallel zu der Längsachse ausgerichtet ist, und wobei die Löseposition einer Position entspricht, in der die Rückzugseinrichtung nicht mit der Lasche ausgerichtet ist, um eine Bewegung des Magazins aus dem Gehäuse (42) zum Befüllen von Heftklammern zu erleichtern.