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DE60300854T2 - Küchengerät für Fondue - Google Patents

Küchengerät für Fondue Download PDF

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Publication number
DE60300854T2
DE60300854T2 DE60300854T DE60300854T DE60300854T2 DE 60300854 T2 DE60300854 T2 DE 60300854T2 DE 60300854 T DE60300854 T DE 60300854T DE 60300854 T DE60300854 T DE 60300854T DE 60300854 T2 DE60300854 T2 DE 60300854T2
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
vessel
kitchen appliance
holder
forks
heating base
Prior art date
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Expired - Lifetime
Application number
DE60300854T
Other languages
English (en)
Other versions
DE60300854D1 (de
Inventor
Valerie Lagrange
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
SEB SA
Original Assignee
SEB SA
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
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Publication date
Application filed by SEB SA filed Critical SEB SA
Publication of DE60300854D1 publication Critical patent/DE60300854D1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE60300854T2 publication Critical patent/DE60300854T2/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Lifetime legal-status Critical Current

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Classifications

    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47JKITCHEN EQUIPMENT; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; APPARATUS FOR MAKING BEVERAGES
    • A47J37/00Baking; Roasting; Grilling; Frying
    • A47J37/12Deep fat fryers, e.g. for frying fish or chips
    • A47J37/1204Deep fat fryers, e.g. for frying fish or chips for domestic use
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47JKITCHEN EQUIPMENT; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; APPARATUS FOR MAKING BEVERAGES
    • A47J43/00Implements for preparing or holding food, not provided for in other groups of this subclass
    • A47J43/28Other culinary hand implements, e.g. spatulas, pincers, forks or like food holders, ladles, skimming ladles, cooking spoons; Spoon-holders attached to cooking pots
    • A47J43/287Holders for spoons or the like attached to cooking pots

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Food Science & Technology (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Cookers (AREA)
  • Food-Manufacturing Devices (AREA)
  • Table Equipment (AREA)
  • Table Devices Or Equipment (AREA)

Description

  • Die Erfindung betrifft ein Küchengerät vom Typ für Fondue, das heißt ein Gerät mit einerseits einer Heizbasis und einem auf die Heizbasis zu stellenden Gefäß und andererseits Gabeln, die geeignet sind, Stücke von einem ersten zu garen oder zu erwärmenden Nahrungsmittel in das Gefäß zu halten, wobei das Gefäß geeignet ist zur Aufnahme eines anderen Nahrungsmittels oder eines flüssigen Nahrungsmittelprodukts, in das man das erste Nahrungsmittel eintaucht, um sein Garen oder seine Erwärmung zu ermöglichen.
  • Ein solches Gerät ist bestens bekannt. Es ermöglicht, Mahlzeiten in der Familie oder mit Freunden nahe beieinander gemeinsam einzunehmen. Jedoch zögern manche Benutzer, diese Art von Küchengerät zu erwerben, da sein Gebrauch sehr speziell ist und das Gefäß und die Heizbasis schwierig miteinander zu transportieren sind und viel Raum einnehmen, wenn man sie aufbewahren will. Das Dokument US 3 585 050 beschreibt die technischen Merkmale des Oberbegriffs des Anspruchs 1.
  • Es stellt sich also das Problem, ein Küchengerät vom Typ für Fondue in einer solchen Art zu schaffen, daß seine Ausbildung seinen Transport erleichtert und seinen Platzbedarf beim Transport oder seiner Aufbewahrung verringert.
  • Gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung weist das Gerät vom erwähnten Typ Befestigungsmittel auf, welche die Befestigung der Gabeln in der Ebene der Öffnung des Gefäßes ermöglichen.
  • Der erste Aspekt der Erfindung ermöglicht die Unterbringung der Gabeln mit dem Gerät ohne daß ihre Aufbewahrung erheblichen zusätzlichen Aufbewahrungsplatz erfordert: die Gabeln sind in der Ebene der Öffnung des Gefäßes abgelegt und nehmen eine geringe Dicke ein.
  • Dieser erste Aspekt erbringt zwei Vorteile:
    • – Gewöhnlich werden die Gabeln entweder unabhängig vom Gerät, beispielsweise mit den Gedecken aufbewahrt und können daher verlegt werden oder verlorengehen, oder sie werden mit dem Gerät in der ursprünglichen Verpackung aufbewahrt, die verhältnismäßig sperrig ist im Hinblick darauf, daß sie einen Platz für die Gabeln aufweist, oder sie werden mit dem Gerät im Gefäß aufbewahrt und stehen dann aus der Öffnung vor und führen so zu einem besonderen Raumbedarf.
    • – Dagegen bildet die Anordnung der Gabeln oberhalb der Öffnung des Gefäßes eine Art von Handgriff, welche das leichte Transportieren des Geräts ermöglicht.
  • Gemäß einem zweiten Aspekt der Erfindung ist der Innenquerschnitt des Gefäßes des Geräts vom erwähnten Typ größer als der äußere Querschnitt der Basis, um die Aufbewahrung der Basis im Gefäß zu ermöglichen.
  • Auf diese Weise nimmt das Gerät bei der Aufbewahrung ein verringertes Volumen ein. Genauer ist die Höhe des Geräts im Aufbewahrungszustand gleich der des Gefäßes (d.h. gleich der des Geräts im Gebrauchszustand, vermindert um die Höhe der Heizbasis).
  • Andere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden erläutert durch die folgende Beschreibung eines nicht begrenzenden Beispiels mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen:
  • 1 ist eine perspektivische Ansicht eines Gefäßes eines Küchengeräts gemäß einer besonderen Ausführungsform der Erfindung;
  • 2 ist eine perspektivische Ansicht von unten eines Gabelhalters eines Küchengeräts gemäß der besonderen Ausführungsform der Erfindung;
  • 3 ist eine perspektivische Ansicht eines Küchengeräts im Gebrauchszustand gemäß der besonderen Ausführungsform der Erfindung; und
  • 4 ist eine perspektivische Ansicht von oben eines Küchengeräts gemäß der besonderen Ausführungsform der Erfindung im Aufbewahrungszustand.
  • Wie in den 1 bis 4 ersichtlich, weist ein Küchengerät für Fondue 1 ein Gefäß 2, eine Heizbasis 3 und Gabeln 4 (im gegenwärtigen Fall sechs Gabeln 4) auf. Das Gefäß 2 ist ausgebildet zur Aufnahme eines zu verzehrenden Nahrungsmittels und ruht auf der Heizbasis 3, so daß es das Garen, Kochen oder Erwärmen des Nahrungsmittels ermöglicht. Das Gefäß 2 weist eine Bodenwand 5 auf, die dazu angepaßt ist, daß sie auf der Heizbasis 3 ruht, und eine Seitenwand 6, welche eine Öffnung 7 definiert. In ähnlicher Weise weist die Heizbasis 3 eine Seitenwand 8 auf.
  • Gemäß einem Aspekt der Erfindung ist der Innenquerschnitt des Gefäßes 2 (definiert durch den Innenquerschnitt der Seitenwand 6 des Gefäßes 2) größer als der Außenquerschnitt der Basis 3 (definiert durch den Außenquerschnitt der Seitenwand 8 der Heizbasis 3).
  • So befindet sich gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung die Heizbasis 3 im Gefäß 2, wenn das Küchengerät für Fondue im Aufbewahrungszustand ist.
  • Für das Küchengerät für Fondue 1, wie in den 1 bis 4 gezeigt, ist die Gestalt zylindrisch, wobei der Innendurchmesser des Gefäßes 2 größer als der Außendurchmesser der Heizbasis 3 ist.
  • Gemäß einem Aspekt der Erfindung, wie in 4 gezeigt, weist das Fonduegerät 1 Befestigungsmittel auf, welche die Befestigung der Gabeln 4 in der Ebene der Öffnung 7 des Gefäßes 2 ermöglichen.
  • Wie 1 zeigt, weist das Gefäß 2 zwei Handgriffe 9 auf, die in der Nähe der Öffnung 8 und einander diametral entgegengesetzt angeordnet sind.
  • Im vorliegenden Beispiel ermöglichen die Befestigungsmittel die Befestigung der Gabeln 4 in der Achse X-X, welche durch die Handgriffe 9 definiert ist.
  • Im vorliegenden Beispiel weist das Fonduegerät ein Element 10 auf, das am Gefäß 2 abnehmbar befestigt und so ausgebildet ist, daß die Gabeln 4 mit ihm abnehmbar verbunden werden können.
  • Der Halter 10 des vorliegenden Beispiels, wie man in den 3 und 4 sieht, weist eine obere Wand 11 und eine Umfangswand 12 auf. Der Halter 10 ist so ausgebildet, daß, wenn er mit dem Gefäß 2 verbunden ist, seine obere Wand 11 und seine Umfangswand jeweils die oberen und radialen Grenzen des Fonduegeräts 1 bilden. Im vorliegenden Beispiel erstreckt sich der Halter 10 oberhalb und rings um die Öffnung 7 des Gefäßes 2 und der Handgriffe 9, wenn er mit dem Gefäß 2 verbunden ist.
  • Das Gefäß weist Verbindungsmittel auf, die geeignet sind, mit komplementären Verbindungsmitteln zusammenzuwirken, die am Halter 10 so ausgebildet sind, daß sie dessen abnehmbare Verbindung mit dem Gefäß 2 ermöglichen.
  • Wie 1 zeigt, weist jeder Handgriff 9 einen radial vom Gefäß 2 nach außen vorstehenden Zapfen 13 auf. Parallel dazu, wie 2 zeigt, weist jeder der zwei Teile der Umfangswand 12, die je einen Handgriff 9 umgeben, einen Schlitz 14 auf, der so angeordnet ist, daß jeder Zapfen 13 in einem dieser Schlitze 14 einrasten kann und eine Verbindung des Halters 10 mit dem Gefäß 2 realisiert wird.
  • Um das Einrasten zu erleichtern, ist der einem Schlitz 14 benachbarte Bereich der Umfangswand 12 leicht elastisch verformbar durch Ausbildung von zwei beiderseits des Schlitzes 14 angeordneten Kerben 15.
  • Die Art und Festigkeit der Verbindung des Halters 10 mit dem Gefäß 2 ermöglicht es, die Gabeln 4 als Handgriff zu verwenden, um das Fonduegerät 1 zu bewegen, wenn letzteres sich im Aufbewahrungszustand befindet.
  • Im vorliegenden Beispiel sind die Befestigungsmittel, welche dazu ausgebildet sind, die abnehmbare Befestigung der Gabeln 4 am Halter 10 zu ermöglichen, an dem Teil des Halters 10 ausgebildet, der zum Abdecken der Handgriffe 9 ausgebildet ist, so daß die Ausrichtung der Gabeln 4 gemäß der Achse X-X ermöglicht wird. Diese Befestigungsmittel sind an der oberen Wand 11 des Halters 10 ausgebildet.
  • Wie besonders 2 zeigt, ist jede Gabel 4 am Halter 10 abnehmbar befestigt und zwar einerseits durch einen Ring 16, der geschlossen ist und sich an einem Teil der oberen Wand 11 befindet, der zum Abdecken eines ersten Handgriffs 9 dient, und andererseits durch einen Haken 17, der offen ist, um die Gabel 4 durch Einrasten aufzunehmen und der an einem Teil der oberen Wand 12 angeordnet ist, der zur Abdeckung des anderen Handgriffs 9 dient.
  • Die Befestigung der Gabel 4 ist besonders einfach: man führt ein erstes Ende 18 derselben (im vorliegenden Fall den Griff 18) in den Ring 16 ein und rastet anschließend das andere Ende 19 im Haken 17 ein.
  • Die Länge jeder Gabel 4 ist etwas geringer als der Abstand zwischen den zwei Zapfen 13 (welcher der größten Breite des Gefäßes 2 entspricht).
  • Durch diese Anordnung liegen die Gabeln 4 in der Ebene der Öffnung des Gefäßes und in der durch die Handgriffe 9 definierten Achse, wenn sich das Fonduegerät 1 im Aufbewahrungszustand befindet. Auf diese Weise führen sie nur zu einer sehr geringen Erhöhung der Höhe des Gefäßes 2, mit dem sie verbunden sind (mittels des Halters 10) und praktisch zu keiner Vergrößerung des Volumens in den anderen Dimensionen.
  • Im vorliegenden Beispiel ist ein und derselbe Ring 16 dafür vorgesehen, als Befestigungsmittel für mehrere Gabeln 4 (im vorliegenden Fall drei Gabeln 4) zu dienen.
  • Im übrigen sind die Befestigungsmittel (im gegenwärtigen Fall die Ringe 16 und Haken 17) am Halter 10 so ausgebildet, daß sie die Anordnung der Gabeln 4 in Kopf zu Fuß Stellung ermöglichen. Diese Ausbildung ermöglicht die Erhöhung der Anzahl von Gabeln 4, die am Halter 10 befestigt werden können, ohne dessen Größe zu erhöhen, besonders die Breite der zum Abdecken der Handgriffe 9 vorgesehenen Teile des Halters.
  • In vorteilhafter Weise und wie in den 2 bis 4 gezeigt, weist die obere Wand 11 eine Mittelöffnung 20 auf, die etwas kleiner als die Öffnung 7 des Gefäßes 2 ist und die sich in der Verlängerung derselben befindet, wenn der Halter 10 am Gefäß 2 befestigt ist.
  • So dient der Halter 10 als Schutz gegen Verbrennungen und verhindert einen direkten Kontakt mit der oberen Kante des Gefäßes 2. Selbstverständlich ist der Halter 10 dabei aus einem wärmebeständigen und schlecht wärmeleitenden Material hergestellt.
  • Außerdem weist die Mittelöffnung 20 Nuten 21 auf, die sich radial zur Außenseite des Halters 10 erstrecken. Jede Nut 21 ist vorgesehen zur Aufnahme einer Gabel 4 beim Gebrauch des Fonduegeräts, wobei der Halter 10 außerdem mit dem Gefäß 2 verbunden ist, so daß die Gabel 4 während des Kochens des Nahrungsmittels an ihrem Platz gehalten wird.
  • Selbstverständlich ist die Erfindung nicht auf die oben im einzelnen beschriebene Ausführungsform beschränkt. Es wäre auch möglich, als Halter 10 ein Element zu verwenden, das als ein Deckel des Gefäßes verwendet werden kann, also ohne Mittelöffnung.
  • Es wäre auch möglich, kein als Halter dienendes Element zu verwenden, wobei die Befestigungsmittel dann an den Handgriffen des Gefäßes ausgebildet wären.
  • Es wäre auch möglich, ein Küchengerät vom Typ Küchengerät für Fondue zu realisieren, das nur die Merkmale des einen oder anderen der zwei Aspekte der Erfindung aufweist.

Claims (15)

  1. Küchengerät (1) vom Typ Küchengerät für Fondue mit einerseits einer Heizbasis (3) und einem Gefäß (2), das zum Aufstellen auf der Heizbasis (3) eingerichtet ist, und andererseits Gabeln (4), die dafür geeignet sind, Stücke eines ersten zu kochenden oder zu erwärmenden Nahrungsmittels im Gefäß (2) zu halten, wobei das Gefäß (2) dafür eingerichtet ist, ein anderes Nahrungsmittel oder ein anderes flüssiges Nahrungsmittel aufzunehmen, in das das erste Nahrungsmittel eingetaucht wird, um sein Kochen oder seine Erwärmung zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, daß das Gerät Befestigungsmittel (16, 17) aufweist, welche die Befestigung von Gabeln (4) in der Ebene der Öffnung (7) des Gefäßes (2) ermöglichen.
  2. Küchengerät (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsmittel (16, 17) die Befestigung der Gabeln (4) in der durch die Handgriffe (9) des Gefäßes (2) definierten Achse (X-X) ermöglichen.
  3. Küchengerät (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsmittel (16, 17) an den Handgriffen (9) ausgebildet sind.
  4. Küchengerät (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsmittel (16, 17) an einem Element ausgebildet sind, das einen Halter (10) bildet, der zur abnehmbaren Befestigung am Gefäß (2) eingerichtet ist.
  5. Küchengerät (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Halter (10) so ausgebildet ist, daß er sich oberhalb der Öffnung (7) und der Handgriffe (9) erstreckt.
  6. Küchengerät (1) nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Gefäß (2) Verbindungsmittel (13) aufweist, die dafür eingerichtet sind, mit komplementären Verbindungsmitteln (14) zusammenzuwirken, die am Halter (10) ausgebildet sind.
  7. Küchengerät (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsmittel (13) zwei Zapfen (13) sind, die jeder radial von einem Handgriff (9) vorstehen, und daß die komplementären Verbindungsmittel (14) zwei Schlitze (14) sind, die jeder an einem Teil des Halters (10) ausgebildet sind, der einen Handgriff (9) umgibt, um den entsprechenden Zapfen (13) durch Einrasten aufzunehmen.
  8. Küchengerät (1) nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsmittel (16, 17) an den Teilen des Halter (10) ausgebildet sind, die zur Abdeckung der Handgriffe (9) vorgesehen sind.
  9. Küchengerät (1) nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß für jede Gabel (4) die Befestigungsmittel (16, 17) einerseits einen geschlossenen Ring (16) aufweisen, der an einem zur Abdeckung eines Handgriffs (9) vorgesehenen Teil des Halters (10) gelegen ist, und andererseits einen Haken (17) aufweisen, der zur Aufnahme der Gabel (4) durch Einrasten ausgebildet und an dem Teil der Halters (10) gelegen ist, der zur Abdeckung des anderen Handgriffs (9) vorgesehen ist.
  10. Küchengerät (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß ein und derselbe Ring (16) dafür eingerichtet ist, als Befestigungsmittel für mehrere Gabeln (4) zu dienen.
  11. Küchengerät (1) nach einem der Ansprüche 4 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsmittel (16, 17) am Halter (10) so ausgebildet sind, daß sie die Anordnung der Gabeln (4) in Kopf zu Fuß Stellung ermöglichen.
  12. Küchengerät (1) nach einem der Ansprüche 4 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Halter (10) der Deckel des Gefäßes (2) ist.
  13. Küchengerät (1) nach einem der Ansprüche 4 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Halter (10) eine Mittelöffnung (20) aufweist, die etwas kleiner als die Öffnung (7) des Gefäßes ist und sich in der Verlängerung derselben befindet, wenn der Halter (10) mit dem Gefäß (2) verbunden ist.
  14. Küchengerät (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der innere Querschnitt des Gefäßes (2) größer als der äußere Querschnitt der Heizbasis (3) ist, so daß die Unterbringung der Heizbasis (3) im Gefäß (2) möglich ist.
  15. Küchengerät (1) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Heizbasis (3) und das Gefäß (2) zylindrische Gestalt haben, wobei der Innendurchmesser des Gefäßes (2) größer als der Außendurchmesser der Heizbasis (3) ist.
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* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US3585050A (en) * 1968-11-15 1971-06-15 Mahasi Corp Cooking ensemble and cover therefor
DE4200407A1 (de) * 1992-01-10 1993-07-15 Kuhlmann Gerd Fonduegabelhalter
DE19702944C1 (de) * 1997-01-28 1998-08-27 Markus Reinhardt Fondue-Set
DE10157044B4 (de) * 2001-02-07 2005-01-13 Heino Netz Gmbh Vorrichtung für einen Topf zum Garen am Tisch

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