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DE60225773T2 - Brennkraftmaschine - Google Patents

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DE60225773T2
DE60225773T2 DE60225773T DE60225773T DE60225773T2 DE 60225773 T2 DE60225773 T2 DE 60225773T2 DE 60225773 T DE60225773 T DE 60225773T DE 60225773 T DE60225773 T DE 60225773T DE 60225773 T2 DE60225773 T2 DE 60225773T2
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DE
Germany
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compression
combustion engine
internal combustion
engine according
pair
Prior art date
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Expired - Lifetime
Application number
DE60225773T
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English (en)
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DE60225773D1 (de
Inventor
Roy Fakenham Masters
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Original Assignee
Individual
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Publication of DE60225773T2 publication Critical patent/DE60225773T2/de
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Expired - Lifetime legal-status Critical Current

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    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F02COMBUSTION ENGINES; HOT-GAS OR COMBUSTION-PRODUCT ENGINE PLANTS
    • F02BINTERNAL-COMBUSTION PISTON ENGINES; COMBUSTION ENGINES IN GENERAL
    • F02B53/00Internal-combustion aspects of rotary-piston or oscillating-piston engines
    • F02B53/04Charge admission or combustion-gas discharge
    • F02B53/08Charging, e.g. by means of rotary-piston pump
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F01MACHINES OR ENGINES IN GENERAL; ENGINE PLANTS IN GENERAL; STEAM ENGINES
    • F01CROTARY-PISTON OR OSCILLATING-PISTON MACHINES OR ENGINES
    • F01C9/00Oscillating-piston machines or engines
    • F01C9/002Oscillating-piston machines or engines the piston oscillating around a fixed axis
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F02COMBUSTION ENGINES; HOT-GAS OR COMBUSTION-PRODUCT ENGINE PLANTS
    • F02BINTERNAL-COMBUSTION PISTON ENGINES; COMBUSTION ENGINES IN GENERAL
    • F02B53/00Internal-combustion aspects of rotary-piston or oscillating-piston engines
    • YGENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
    • Y02TECHNOLOGIES OR APPLICATIONS FOR MITIGATION OR ADAPTATION AGAINST CLIMATE CHANGE
    • Y02TCLIMATE CHANGE MITIGATION TECHNOLOGIES RELATED TO TRANSPORTATION
    • Y02T10/00Road transport of goods or passengers
    • Y02T10/10Internal combustion engine [ICE] based vehicles
    • Y02T10/12Improving ICE efficiencies

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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Chemical & Material Sciences (AREA)
  • Combustion & Propulsion (AREA)
  • Combustion Methods Of Internal-Combustion Engines (AREA)
  • Output Control And Ontrol Of Special Type Engine (AREA)

Description

  • Die vorliegende Erfindung betrifft Verbrennungsmotoren.
  • DE-C-908676 offenbart einen Verbrennungsmotor, der ein Gehäuse und einen für eine oszillierende Drehbewegung darin installierten Rotor umfasst, wobei das Gehäuse mindestens einen Kompressionsraum und mindestens einen zugehörigen Brennraum definiert, der Rotor für jeden Raum ein Kolbenmittel definiert, das darin abgedichtet verschoben werden kann, wodurch die oszillierende Drehbewegung entsteht, und der Rotor ein internes Kanalmittel zur Verfügung stellt, mit dem sich eine gezielte Verbindung zwischen dem bzw. jedem Kompressionsraum und seinem zugehörigen Brennraum bewirken lässt.
  • Gemäß der vorliegenden Erfindung stellt das Gehäuse ein Einlassmittel zur Verfügung, das Einwegventile für das Durchleiten von Kraftstoffgemisch zu den bzw. jedem Kompressionsraum enthält, und ein Abgasmittel für das Durchleiten von Verbrennungsprodukten aus dem bzw. jedem Brennraum, das Gehäuse stellt in einer gemeinsamen Ebene ein Paar identischer Kompressionsräume zur Verfügung, die sich gegenüber angeordnet sind und von einem Paar Kompressionstrennwände voneinander getrennt werden, die radial nach innen hin verlaufen, und das Gehäuse stellt in einer Ebene ein Paar identischer Brennräume zur Verfügung, die von der gemeinsamen Ebene der Kompressionsräume axial in einem Abstand liegen, wobei die zwei Brennräume sich gegenüberliegend angeordnet sind und von einem Paar identischer Verbrennungstrennwände voneinander getrennt werden, die radial nach innen hin verlaufen.
  • Vorzugsweise ist jeder Zylinder teilweise ringförmig und sein zugehöriges Kolbenmittel ist dementsprechend teilweise ringförmig, damit es darin ver schoben werden kann, und idealerweise besitzen die Zylinder im Wesentlichen einen kreisförmigen radialen Querschnitt.
  • In bevorzugten Ausgestaltungen umfasst der Rotor eine Zentralwelle, die durch das Gehäuse hindurch verläuft und für eine Drehung in Bezug zu dem Gehäuse mit Hilfe von Lagern gelagert ist. Üblicherweise ist das Einlassmittel in jeder Kompressionstrennwand enthalten. Bei einigen Ausführungsformen umfasst das Einlassmittel in jeder Kompressionstrennwand eine radial verlaufende Einlassbohrung, die mit einer Querbohrung endet, welche an einem Ende in einen der Kompressionsräume und an dem anderen Ende in den anderen Kompressionsraum mündet, wobei die Einwegventile in den Querbohrungen angeordnet sind, damit das Kraftstoffgemisch nur in die Kompressionsräume geleitet wird. Vorzugsweise verläuft ein Paar sich gegenüberliegender Kompressionskolben von einer an der Welle befindlichen ersten Zentralnabe aus, wobei die Zentralnabe abdichtend in das Paar Kompressionstrennwände eingreift und sich in Bezug dazu dreht und jeder Kompressionskolben seinen Kompressionsraum in einen ersten und einen zweiten Teil unterteilt.
  • Bei einigen Ausführungsformen umfasst das interne Kanalmittel in jedem Kompressionskolben eine Durchgangsbohrung, die mit einer radialen Bohrung verbunden ist, welche durch den Kolben und die Zentralnabe nach innen zu einer axial verlaufenden Bohrung in der Welle verläuft, und weiterhin weisen die Enden jeder Durchgangsbohrung, die in den zugehörigen Kompressionsraum münden, jeweils ein Einwegventil auf, damit das Kraftstoffgemisch zu der radialen Bohrung geleitet werden kann.
  • Idealerweise umfasst das Abgasmittel einen Abgaskanal, der im Wesentlichen radial durch den Außenumfang des Gehäuses verläuft und zentral in jeden Brennraum mündet.
  • Bei bevorzugten Ausgestaltungen verläuft ein Paar sich gegenüberliegender Verbrennungskolben von einer an der Welle befindlichen zweiten Zentralnabe aus, wobei die zweite Zentralnabe abdichtend in das Paar Verbrennungstrennwände eingreift und sich in Bezug dazu dreht und jeder Verbrennungskolben seinen Brennraum in zwei Teile unterteilt. Zusätzlich umfasst das interne Kanalmittel für eine gezielte Verbindung mit den jeweiligen Brennräumen in Abhängigkeit von der Position des Rotors des weiteren sich gegenüberliegende, radial verlaufende Öffnungen, die von der axialen Bohrung in der Welle aus durch die zweite Zentralnabe hindurchführen. Vorzugsweise mündet jede radiale Öffnung in der zweiten Zentralnabe in der Mitte zwischen dem Paar Verbrennungskolben.
  • Bei einem anderen Ausführungsbeispiel stellt das Gehäuse einen Kompressionsraum und einen gegenüberliegend angeordneten Brennraum in einer gemeinsamen Ebene bereit, wobei die Räume durch ein Paar identischer, sich radial nach innen erstreckender Trennwände voneinander getrennt sind. Üblicherweise werden die Trennwände jeweils einen Einlasskanal aufweisen, der über ein Einwegventil in den Kompressionsraum mündet.
  • Vorzugsweise umfasst der Rotor eine zentrale Welle und eine zentrale Nabe, die in dichtendem Kontakt mit den Trennwänden steht und sich relativ zu diesen dreht, einen Kompressionskolben, der sich von der zentralen Nabe aus erstreckt um eine gleitende Oszillation in dem Kompressionsraum vorzunehmen und einen Verbrennungskolben, der sich von der zentralen Nabe zur gleitenden Oszillation innerhalb des Brennraums aus erstreckt. Bei einer Anordnung weist der Kompressionskolben eine durchgehende Bohrung mit einem Einwegventil an jedem Umfangsende auf, wobei die durchgehende Bohrung mit einer Radialbohrung kommuniziert, die sich nach innen durch den Kompressionskolben und durch die zentrale Nabe zu der Welle hin erstreckt, wo zwei radiale Kanäle sich durch die zentrale Nabe erstrecken, um entweder in den betreffenden Brennraum zu münden oder um durch die betreffenden Trennwände blockiert zu werden, in Abhängigkeit von der Stellung des Rotors relativ zu dem Gehäuse.
  • Idealerweise stellt das Gehäuse weiterhin eine Abgasöffnung aus dem Brennraum bereit, wobei die Öffnung zentral zwischen den Trennwänden angeordnet ist.
  • Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung werden im Folgenden näher beschrieben. Die Beschreibung bezieht sich auf die beigefügte Zeichnung. Es zeigt:
  • 1 eine perspektivische Explosionsansicht eines Verbrennungsmotors gemäß der vorliegenden Erfindung,
  • 2 einen vertikalen Schnitt durch den Motor gemäß 1,
  • 3 einen anderen vertikalen Schnitt durch den Motor gemäß 1, senkrecht zu dem der 2,
  • 4 einen Radialschnitt entlang der Linie IV-IV in 2,
  • 5 bis 10 Radialschnitte entlang der Linie V-V mit einem Verbrennungsrotor in unterschiedlichen Stellungen seines Zyklus,
  • 11 eine perspektivische Explosionsansicht eines alternativen Verbrennungsmotors, der nicht unter die vorliegende Erfindung fällt,
  • 12 einen Vertikalschnitt durch den Motor der 11, und
  • 13 einen Radialschnitt entlang der Linie XIII-XIII in 12, der den Rotor in einer Position seines Zyklus zeigt.
  • Bezugnehmend zunächst auf die 1 bis 11 ist dort ein Verbrennungsmotor 10 dargestellt, mit einer Gehäuseanordnung, die ein unteres Gehäuse 11, ein Zentralgehäuse 12 und ein oberes Gehäuse 13 aufweist. Das untere Gehäuse 11 und das obere Gehäuse 13 sind beispielsweise mittels Schrauben an dem Zentralgehäuse 12 befestigbar.
  • Das obere Gehäuse 13 und eine Axialfläche des Zentralgehäuses 12 bilden zwischen sich ein Paar einander gegenüberliegend angeordneter Kompressionsräume 14, die durch ein Paar einander gegenüberliegend angeordneter Kompressionstrennwände 15 voneinander getrennt sind. Die Kompressionsräume 14 weisen eine partiell toroidale Form auf und weisen bei dieser Ausführungsform einen kreisförmigen Radialquerschnitt auf. Jede Kompressionstrennwand weist eine sich in Umfangsrichtung erstreckende Querbohrung 16 auf, die über eine sich radial erstreckende Bohrung 17 mit dem Raum außerhalb des Gehäuses kommuniziert. Die sich radial erstreckende Bohrung 17 kann mit einem Kraftstoff-/Luftgemisch oder einfach mit Luft zur Kompression in den Kompressionsräumen 14 beaufschlagt werden. Jede Querbohrung 16 kommuniziert mittels Einwegventilen 18 mit beiden Kompressionsräumen 14, wobei die Einwegventile den Durchtritt des Gemisches nur in die Kompressionsräume 14 erlauben.
  • Der zentrale Bereich des oberen und des Zentralgehäuses 13, 12, der sich zwischen den Kompressionsräumen 14 befindet, stellt ein Paar einander gegenüberliegender, kreisförmiger Lagerflächen 19 bereit, von denen eine jede ein kreisförmiges Dichtelement 20 aufweist. Zwischen den Lagerflächen ist eine zentrale Nabe 21 angeordnet, die an einer sich axial erstreckenden Hauptwelle 22 montiert ist, die sich zentral durch den Motor hindurch erstreckt. Die zentrale Nabe 21 kann zwischen den Lagerflächen 19 rotieren und steht in dichtendem Kontakt mit dem Paar Kompressionstrennwände 15. Von einander gegenüberliegenden Seiten der zentralen Nabe 21 aus erstrecken sich partiell toroidale Kompressionskolben 23, die jeweils einen kreis förmigen Querschnitt aufweisen, der dem Querschnitt der Kompressionsräume 14 entspricht, um eine gleitende Drehbewegung darin um die Mittelachse des Motors zu ermöglichen.
  • Eine kreisförmige Dichtung 24 ist an jedem Umfangsende eines jeden Kompressionskolbens 23 vorgesehen, um die gleitende Drehbewegung in den Kompressionsräumen 14 abzudichten. Die Kompressionsräume 14 sind damit in einander gegenüberliegende erste Kompressionsräume 14a und zweite Kompressionsräume 14b unterteilt. Jeder Kolben 23 weist eine sich in Umfangsrichtung erstreckende Durchgangsbohrung 25 auf, die in benachbade erste und zweite Kompressionsräume 14a, 14b mündet, über die Einwegventile 26, die einen Durchtritt des Gemisches nur in den Kolben 25 erlauben. Jede Durchtrittsbohrung kommuniziert mit einer Radialbohrung 27, die sich durch den Kolben 25 hindurch erstreckt, durch die zentrale Nabe 21 und in eine Axialbohrung 28 hinein, die in der Hauptwelle 22 vorgesehen ist.
  • Das untere Gehäuse 11 und die andere Axialfläche des Zentralgehäuses 12 begrenzen zwischen sich ein Paar einander gegenüberliegend angeordneter Brennräume 30, die von einander durch ein Paar einander gegenüberliegend angeordneter Verbrennungstrennwände 31 getrennt sind. Die Brennräume 30 weisen eine partiell toroidale Form auf und sind bei dieser Ausführungsform kreisförmig im radialen Querschnitt. Die zentrale Partie des unteren Gehäuses 11 und des Zentralgehäuses 12, die sich zwischen den Brennräumen 30 befindet, stellt ein Paar einander gegenüberliegend angeordneter, kreisförmiger Lagerflächen 32 bereit, die jeweils ein kreisförmiges Dichtelement 33 aufweisen. Zwischen den Lagerflächen 32 ist eine zentrale Nabe 34 angeordnet, die auf der Hauptwelle 22 montiert ist. Die zentrale Nabe 34 kann zwischen den Lagerflächen 32 rotieren und liegt dichtend an dem Paar der Verbrennungstrennwände an, wobei die Dichtungen 35 an beiden Umfangsenden einer jeden Verbrennungstrennwand 31 zur Anlage an der zentralen Nabe 34 vorgesehen sind. Von einander gegenüberliegenden Seiten der zentralen Nabe 34 aus erstrecken sich die partiell toroidalen Verbren nungskolben 36, die jeweils einen kreisförmigen Querschnitt aufweisen, der dem Querschnitt der Brennräume 30 entspricht, um eine gleitende Drehbewegung darin um die Mittelachse des Motors zu ermöglichen.
  • Eine kreisförmige Dichtung 37 ist an jedem Umfangsende eines jeden Kolbens 36 vorgesehen, um die gleitende Drehbewegung in der Brennkammer 30 abzudichten. Die Brennkammern 30 sind dadurch in einander gegenüberliegende erste Brennkammern 30a und zweite Brennkammern 30b unterteilt.
  • In der zentralen Nabe ist ein sich radial erstreckender Kanal 38 vorgesehen, der sich von der Axialbohrung 28 in der Hauptwelle 22 aus erstreckt und in der Mitte zwischen den zwei Brennkolben 36 mündet. Der Umfangsabstand zwischen dem Paar Dichtungen 35 in jeder Trennwand ist größer als die Umfangslänge des Kanals 38, wo dieser in der radialen Außenfläche der zentralen Nabe 34 mündet.
  • Von jedem Brennraum 30 aus erstreckt sich nach außen durch das Gehäuse eine Abgasöffnung 39, die in der Mitte zwischen den Verbrennungstrennwänden 31 angeordnet ist. Die Hauptwelle 22, die zentralen Naben 21, 34 und die Kolben 23, 36 bilden zusammen einen Rotor, der als eine Einheit rotiert.
  • Wenn der Motor mit Benzin betrieben werden soll, dann ist eine Zündvorrichtung, beispielsweise eine Zündkerze, erforderlich, die z. B. in den Umfangsstirnflächen 40 der Verbrennungstrennwände 31 angeordnet werden kann. Der Verdichtungsbereich kann mit einem zündfähigen Luft-/Kraftstoffgemisch betrieben werden oder mit einem Luftgemisch, das ein Kraftstoffeinspritzmittel im Verbrennungsbereich erfordert. Hierzu wird nichts Näheres ausgeführt, aber für den Fachmann wird es offensichtlich sein. Wenn der Motor jedoch mit Dieselkraftstoff betrieben werden soll, dann ist eine Zündvorrichtung nicht unbedingt erforderlich, da die Verdichtung des Kraftstoffgemisches in den Brennkammern ausreicht, um das Kraftstoffgemisch in der bekannten Weise zu zünden.
  • Der Betriebszyklus des Motors kann nun näher beschrieben werden, wobei zunächst die Verdichtungsräume betrachtet werden. Kraftstoff-/Luftgemisch tritt über Radialbohrungen 17 in den Motor ein. Unter der Annahme, dass sich die Kompressionskolben 23 im Uhrzeigersinn bewegen, wird Kraftstoff/Luft über die entsprechenden Einwegeventile 18 in den Kompressionstrennwänden 50 in das Paar erster Kompressionsräume 14a gesaugt. Wenn die Kompressionskolben 23 das Ende ihrer Bewegung im Uhrzeigersinn erreicht haben, was durch das Verdichtungsverhältnis der Verdichtungsräume 14 bestimmt wird, kehren sie entgegen dem Uhrzeigersinn zurück und verdichten das Gemisch in den ersten Verdichtungsräumen 14a, welches dann durch die entsprechenden Einwegventile 26 in den Kolben 23 tritt. (Während dies in den ersten Verdichtungsräumen 14a stattfindet, wird Gemisch in die zweiten Verdichtungsräume 14b gesaugt.) Das Gemisch tritt in die Bohrungen 25, 27 in den Kolben und in die Axialbohrung 28 in der Hauptwelle 22 ein. Das Gemisch wird kurzzeitig in diesen Bohrungen gespeichert, während die Öffnung eines jeden Radialkanals 38 der zentralen Nabe des Verbrennungsbereichs sich zwischen dem Paar Dichtungen 35 in den entsprechenden Verbrennungstrennwänden 31 befindet, bis es in einem Brennraum benötigt wird. Die Gesamtheit der Bohrungen 25, 27, 28, 38 wirkt als Reservoir für das verdichtete Gemisch, vor dessen Verwendung in einem Brennraum.
  • Es folgt nun die Beschreibung des Betriebs der Brennräume 30, angefangen mit 5, in der die Radialkanäle 38 zwischen den Dichtungen 35 der Kompressionstrennwände 31 versperrt sind. In dieser Stellung sind die Axialbohrung 28 der Welle 22 und die Bohrungen 25, 27 in den Verdichtungskolben 23 mit Kraftstoff-/Luftgemisch beladen und die zweiten Brennräume 30b enthalten die Verbrennungsprodukte eines vorangehenden Zyklus. Während sich die Verbrennungskolben 36 entgegen dem Uhrzeigersinn bewegen, bewegen sich die Radialkanäle 38 an einer der Dichtungen 35 vorbei und münden in die zweiten Brennräume 30b, wie in 6 dargestellt. Zu diesem Zeitpunkt stehen die zweiten Brennräume 30b kurz von einer Öffnung zu den Abgasöffnungen 39. In 7 ist die Abgasöffnung vollständig geöffnet und ebenfalls der Kanal 38. Frisches Kraftstoff-/Luftgemisch verdrängt die Abgasprodukte und die Verbrennungskolben 36 befinden sich am Ende ihrer Bewegung entgegen dem Uhrzeigersinn.
  • Während die Verbrennungskolben 36 im Uhrzeigersinn zurückkehren, fangen die Abgasöffnung 39 und Radialkanäle 38 wie in 8 dargestellt an versperrt zu werden. Wenn die Abgasöffnungen 39 und die Radialkanäle 38 nicht mehr mit den zweiten Brennräumen 30b kommunizieren, dann wird das Gemisch in den zweiten Brennräumen 30b verdichtet, bis die Verbrennungskolben 36 wie in 9 dargestellt das Ende ihrer Bewegung im Uhrzeigersinn erreichen. Es folgt dann eine Zündung, die eine Verbrennung und Ausdehnung des Gemisches bewirkt, wodurch die Kolben 36 zurück entgegen dem Uhrzeigersinn wie in 10 dargestellt getrieben werden. Eine weitere Rotation entgegen dem Uhrzeigersinn führt die Kolben 36 zurück in die in 5 dargestellte Stellung und der Motor beginnt einen neuen Zyklus.
  • Es wird dem Fachmann selbstverständlich klar sein, dass ein vergleichbarer Ablauf der Vorgänge in den Brennräumen 30a stattfindet, jedoch zu entgegengesetzten Zeiten. In anderen Worten findet die Verbrennung in den ersten Brennräumen 30a bei der in 7 dargestellten Rotorstellung statt, während die zweiten Brennräume 30b Abgase ausstoßen und eine neue Ladung Kraftstoff-/Luftgemisch in die zweiten Brennräume 30b eintritt. Der Zyklus für die ersten Brennräume 30a kann auch in den 5 bis 10 verfolgt werden.
  • Die Welle 22 kann mit einem geeigneten Mechanismus gekoppelt werden, um einen gewünschten Abtrieb zu schaffen. Beispielsweise kann die Welle mit einem Kompressor gekoppelt werden. Bei einer Ausführungsform könnte der Kompressor nach einem ähnlichen Prinzip wie der Kompressionsteil des vorstehend beschriebenen Motors konstruiert werden, wobei die Welle 22 verlängert wird und der Kompressor ein weiteres Paar partiell toroidaler Kolben zur Oszillation in einem weiteren Paar partiell toroidaler Zylinder aufweist. Die weiteren Zylinder können Bohrungen 16, 17 und Einwegventile 18 aufweisen und die Kolben können Bohrungen 25, 27 und Einwegventile 26 aufweisen, wie beim Kompressionsteil des Motors. Luft würde durch eine axiale Bohrung in der verlängerten Welle komprimiert und ausgestoßen werden.
  • Der vorstehend beschriebene Motor weist den Vorteil auf, dass nur ein bewegtes Teil vorhanden ist, nämlich der einstückige Rotor, der um die Mittelachse des Motors oszilliert. Auch wird das verdichtete Luft-/Kraftstoffgemisch den Brennräumen über interne Kanäle in dem Rotor zugeführt. Der vorstehend beschriebene Motor weist ein natürliches dynamisches Gleichgewicht auf, im Sinne dass eine Kraft im Motor eine gleichgroße und entgegengesetzte Kraft, ausgenommen der Schwerkraft, aufweist, so dass keine Notwendigkeit zur Herstellung von Gegenkräften oder Gegengewichten zum Erzielen des Gleichgewichts erforderlich ist.
  • Bei den hier beschriebenen Motoren ist es auch möglich, die in Umfangsrichtung weisenden Stirnflächen der Verbrennungskolben und der Trennwände als konkave Flächen, beispielsweise partiell sphärisch, herzustellen, um die Verbrennung zu verbessern.
  • Die 11 bis 13 zeigen eine alternative Anordnung eines Verbrennungsmotors 110, der in vielerlei Aspekten des Betriebs dem in den 1 bis 10 dargestellten ähnlich ist, der jedoch nicht unter die vorliegende Erfindung fällt. Der Motor 110 weist ein oberes Gehäuse 111 und ein unteres Gehäuse 112 auf, die beispielsweise mittels Schraubbolzen aneinander befestigt werden können. Die axial ausgerichteten Flächen der zwei Gehäuse begrenzen zwischen sich einen Verdichtungsraum 113 und einen diesem gegenüberliegend angeordneten Brennraum 114. Die Räume 113 und 114 sind durch ein Paar Trennwände 115 voneinander getrennt. Beide Räume 113 und 114 sind partiell toroidal geformt und bei diesem Ausführungsbeispiel kreisförmig im radialen Querschnitt.
  • Jede Trennwand 115 weist eine gekrümmte Bohrung 116 auf, die sich von außerhalb des Gehäuses zu jeder der Umfangsstirnseiten des Brennraums 113 erstreckt. Jede gekrümmte Bohrung 116 weist ein Einwegventil 117 auf, welches den Durchtritt eines geeigneten Kraftstoff-/Luftgemisches nur in den Verdichtungsraum 113 erlaubt. Eine Abgasöffnung 118 ist in dem Gehäuse vorgesehen und führt von dem Brennraum 114 an einen Ort im Wesentlichen in der Mitte zwischen den zwei Trennwänden 115 nach außen.
  • Die zentrale Partie der oberen und unteren Gehäuse 111, 112, der Bereich zwischen den zwei Räumen 113, 114, bietet ein Paar einander gegenüberliegend angeordneter, kreisförmiger Lagerflächen 119, von denen eine jede ein kreisförmiges Dichtelement 120 enthält. Zwischen den Lagerflächen 119 ist eine zentrale Nabe 121 angeordnet, die an einer sich axial erstreckenden Hauptwelle 122 montiert ist, die sich zentral durch den Motor hindurch erstreckt. Die zentrale Nabe 121 kann zwischen den Lagerflächen 119 rotieren und liegt dichtend an dem Paar Trennwände 115 an, wobei eine Dichtung 131 an dem Umfangsende einer jeden Trennwand neben dem Verdichtungsraum 113 vorgesehen ist und eine weitere Dichtung 132 an dem Umfangsende einer jeden Trennwand neben dem Brennraum 114, wobei sich die Dichtungen 131, 132 in dichtender Anlage an der zentralen Nabe 121 befinden.
  • Von einander gegenüberliegenden Seiten der zentralen Nabe 121 aus erstrecken sich ein partiell toroidaler Verdichtungskolben 123 und ein partiell toroidaler Verbrennungskolben 124, die jeweils einen kreisförmigen Querschnitt aufweisen, der den entsprechenden Räumen 113, 114 entspricht, um eine gleitende Drehbewegung darin um die Zentralachse des Motors zu ermöglichen. Eine kreisförmige Dichtung 125 ist an den Umfangsenden eines jeden Kolbens 123, 124 vorgesehen, um die gleitende Drehbewegung in den entsprechenden Räumen 113, 114 abzudichten. Der Verdichtungsraum 113 ist daher in erste und zweite Verdichtungsräume 113a, 113b unterteilt und der Brennraum 114 ist in erste und zweite Brennräume 114a und 114b unterteilt. Ein weiteres kreisförmiges Dichtelement 133 ist an dem Verbrennungskolben 124 angeordnet, in der Mitte zwischen den Dichtungen 125. Die zwei Kolben 123, 124, die zentrale Nabe 121 und die Welle 122 bilden zusammen einen Rotor 134, der als eine Einheit rotiert.
  • Der Verdichtungskolben 123 weist eine sich in Umfangsrichtung erstreckende Durchgangsbohrung 126 auf, die in die benachbarten ersten und zweiten Verdichtungsräume 113a, 113b über Einwegventile 127 mündet, die einen Durchtritt von Gemisch nur in den Verdichtungskolben 123 erlauben. Die Durchtrittsbohrung 126 kommuniziert mit einer Radialbohrung 128, die sich durch die zentrale Nabe 121 hindurch in einen Axialraum 129 erstreckt, der in der Welle 122 ausgebildet ist. Zwei gewinkelte Radialbohrungen 130 erstrecken sich von dem Raum 129 aus, um mit den entsprechenden Brennräumen 114a, 114b zu kommunizieren oder durch die Trennwände 115 zwischen den Dichtungen 131, 132 verschlossen zu werden, in Abhängigkeit von der Stellung des Rotors.
  • Obwohl diese Beschreibung nicht die verschiedenen Stellungen des Rotors 134 während seines Betriebszyklus aufzeigt, ergeben sich diese aus den Figuren und aus einem Vergleich mit dem in den 1 bis 10 dargestellten Motor. Betrachtet man den ersten Verdichtungsraum 113a, so wird Kraftstoff-/Luftgemisch durch das Einwegventil 117 angesaugt, wenn sich der Rotor im Uhrzeigersinn bewegt. Wenn der Rotor 134 das Ende seiner Bewegung im Uhrzeigersinn erreicht, so kehrt er entgegen dem Uhrzeigersinn zurück, um das Gemisch in dem ersten Verdichtungsraum 113a zu verdichten. Das verdichtete Gemisch kann dann durch das Einwegventil 127 in den Rotor 134 eintreten. Das Gemisch wird in dem Rotor 134 gespeichert, bis die linke Radialbohrung 130 an der Dichtung 132 in der linken Trennwand vor beigeführt ist. Das Gemisch wird dann in den ersten Brennraum 114a gesaugt und die Verbrennungsprodukte einer vorangegangenen Verbrennung werden durch die Abgasöffnung 118 ausgestoßen. Wenn der Rotor das Ende seiner Bewegung entgegen dem Uhrzeigersinn erreicht hat, kehrt er im Uhrzeigersinn zurück, um die Abgasöffnung zu verschließen, die linke Radialbohrung 130 zu versperren und das Kraftstoff-/Luftgemisch in dem ersten Brennraum 114a zu verdichten. Am Ende der Bewegung des Kolbens im Uhrzeigersinn wird das Gemisch in dem ersten Brennraum gezündet, wodurch eine Rückkehr des Rotors entgegen dem Uhrzeigersinn bewirkt wird. Ein ähnlicher Vorgang findet selbstverständlich in den zweiten Verdichtungs- und Brennräumen 113b, 114b statt.
  • Es ist erkennbar, dass alternative Formen und Konfigurationen möglich sind, einschließlich mehr Verdichtungs-/Verbrennungs-Räume/-Kolben vorzusehen. Ebenso können die Querschnitte der partiell toroidalen Kolben/Räume nicht kreisförmig sein.

Claims (14)

  1. Verbrennungsmotor (10), der ein Gehäuse (1113) und einen für eine oszillierende Drehbewegung darin installierten Rotor umfasst, wobei das Gehäuse mindestens einen Kompressionsraum (14) und mindestens einen zugehörigen Brennraum (30) definiert, der Rotor für jeden Raum ein Kolbenmittel (23, 36) definiert, das darin abgedichtet verschoben werden kann, wodurch die oszillierende Drehbewegung entsteht, und der Rotor ein internes Kanalmittel (25, 27, 28, 38) zur Verfügung stellt, mit dem sich eine gezielte Verbindung zwischen dem beziehungsweise jedem Kompressionsraum (14) und seinem zugehörigen Brennraum (30) bewirken lässt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1113) ein Einlassmittel (16, 17) zur Verfügung stellt, das Einwegventile (18) für das Durchleiten von Kraftstoffgemisch zu dem beziehungsweise jedem Kompressionsraum (14) enthält, und ein Abgasmittel (39) für das Durchleiten von Verbrennungsprodukten aus dem beziehungsweise jedem Brennraum, dass das Gehäuse in einer gemeinsamen Ebene ein Paar identischer Kompressionsräume (14) zur Verfügung stellt, die sich gegenüber angeordnet sind und von einem Paar Kompressionstrennwände (15) voneinander getrennt werden, die radial nach innen hin verlaufen, und dass das Gehäuse in einer Ebene ein Paar identischer Brennräume (30) zur Verfügung stellt, die von der gemeinsamen Ebene der Kompressionsräume (14) axial in einem Abstand liegen, wobei die zwei Brennräume sich gegenüber angeordnet sind und von einem Paar identischer Verbrennungstrennwände (31) voneinander getrennt werden, die radial nach innen hin verlaufen.
  2. Verbrennungsmotor nach Anspruch 1, bei dem jeder Zylinder (14, 30) teilweise ringförmig und sein zugehöriges Kolbenmittel (23, 36) dementsprechend teilweise ringförmig ist, damit es darin verschoben werden kann.
  3. Verbrennungsmotor nach Anspruch 2, bei dem die Zylinder (14, 30) im Wesentlichen einen kreisförmigen radialen Querschnitt besitzen.
  4. Verbrennungsmotor nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei dem der Rotor eine Zentralwelle (22) umfasst, die durch das Gehäuse (1113) hindurch verläuft und für eine Drehung in Bezug zu dem Gehäuse mit Hilfe von Lagern gelagert ist.
  5. Verbrennungsmotor nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei dem das Einlassmittel (16, 17) in jeder Kompressionstrennwand (15) enthalten ist.
  6. Verbrennungsmotor nach Anspruch 5, bei dem das Einlassmittel in jeder Kompressionstrennwand eine radial verlaufende Einlassbohrung (17) umfasst, die mit einer Querbohrung (16) endet, welche an einem Ende in einen der Kompressionsräume (14) und an dem anderen Ende in den anderen Kompressionsraum (14) mündet, wobei die Einwegventile (18) in den Querbohrungen (16) angeordnet sind, damit das Kraftstoffgemisch nur in die Kompressionsräume geleitet wird.
  7. Verbrennungsmotor nach einem der Ansprüche 1 bis 6, bei dem ein Paar sich gegenüber liegender Kompressionskolben (23) von einer an der Welle (22), befindlichen ersten Zentralnabe (21) aus verläuft, wobei. die Zentralnabe (21) abdichtend in das Paar Kompressionstrennwände (15) eingreift und sich in Bezug dazu dreht und jeder Kompressionskolben (23) seinen Kompressionsraum (14) in einen ersten und einen zweiten Teil (14a, 14b) unterteilt.
  8. Verbrennungsmotor nach Anspruch 7, bei dem das interne Kanalmittel in jedem Kompressionskolben (23) eine Durchgangsbohrung (25) umfasst, die mit einer radialen Bohrung (27) verbunden ist, welche durch den Kolben und die Zentralnabe (21) nach innen zu einer axial verlaufenden Bohrung (28) in der Welle (22) verläuft.
  9. Verbrennungsmotor nach Anspruch 8, bei dem die Enden jeder Durchgangsbohrung (25), die in den zugehörigen Kompressionsraum münden, jeweils ein Einwegventil (26) aufweisen, damit das Kraftstoffgemisch zu der radialen Bohrung (28) geleitet werden kann.
  10. Verbrennungsmotor nach einem der Ansprüche 1 bis 9, bei dem das Abgasmittel einen Abgaskanal (39) umfasst, der im Wesentlichen radial durch den Außenumfang des Gehäuses (1113) verläuft und zentral in jeden Brennraum mündet.
  11. Verbrennungsmotor nach einem der Ansprüche 1 bis 10, bei dem ein Paar sich gegenüber liegender Verbrennungskolben (36) von einer an der Welle (22) befindlichen zweiten Zentralnabe (34) aus verläuft, wobei. die zweite Zentralnabe (34) abdichtend in das Paar Verbrennungstrennwände (31) eingreift und sich in Bezug dazu dreht und jeder Verbrennungskolben (36) seinen Brennraum in zwei Teile (30a, 30b) unterteilt.
  12. Verbrennungsmotor nach Anspruch 11, bei dem das interne Kanalmittel für eine gezielte Verbindung mit den jeweiligen Brennräumen (30) in Abhängigkeit von der Position des Rotors des Weiteren sich gegenüber liegende, radial verlaufende Öffnungen (38) umfasst, die von der axialen Bohrung (28) in der Welle (22) aus durch die zweite Zentralnabe (34) hindurch führen.
  13. Verbrennungsmotor nach Anspruch 12, bei dem jede radiale Öffnung (38) in der zweiten Zentralnabe (34) in der Mitte zwischen dem Paar Verbrennungskolben (36) mündet.
  14. Verbrennungsmotor nach einem der Ansprüche 1 bis 13, bei dem das interne Kanalmittel in dem Rotor ein Reservoir für komprimiertes Gas bildet.
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Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE102004061223B4 (de) 2004-12-20 2022-07-07 Kastriot Merlaku Verbrennungsmotor

Families Citing this family (17)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
GB9930265D0 (en) * 1999-12-23 2000-02-09 Masters R Rotary engine
US6880494B2 (en) * 2003-07-22 2005-04-19 Karl V. Hoose Toroidal internal combustion engine
IL163427A (en) * 2004-08-10 2008-06-05 Gerber Leonid Internal combustion engine with coupled cylinders and method for operating it
US7182061B2 (en) * 2004-10-04 2007-02-27 Petrica Lucian Georgescu Rotary internal combustion engine
US7472676B2 (en) * 2005-04-12 2009-01-06 Mccoin Dan K Differential with guided feedback control for rotary opposed-piston engine
US8176892B2 (en) * 2006-06-08 2012-05-15 Reisser Heinz-Gustav A Internal combustion engine
DE102007009707A1 (de) * 2007-02-28 2008-12-11 Jung, Brigitte Schwingkolbenverbrennunsmotor
GB0815766D0 (en) * 2008-08-29 2008-10-08 Lontra Ltd Rotary piston and cylinder devices
EP2553241B1 (de) * 2010-03-30 2019-11-27 Stephen Lee Cunningham Schwingkolbenmotor
CN102392735A (zh) * 2011-09-01 2012-03-28 尚世群 旋转缸塞式发动机
WO2013078276A1 (en) 2011-11-23 2013-05-30 DOMIT, Antonio Rotary engine with rotating pistons and cylinders
JP5908262B2 (ja) * 2011-11-28 2016-04-26 ナブテスコ株式会社 ロータリーアクチュエータ
CN104912792B (zh) * 2014-03-10 2017-12-08 张民良 机械驱动活塞作用于流体的对夹摇摆托盘活塞摇摆驱动机
CN104912600B (zh) * 2014-03-10 2017-12-08 张民良 对夹摇摆托盘活塞摇摆驱动机
CN104948453B (zh) * 2014-03-26 2019-08-13 天津市石化通用机械研究所 曲柄连杆机构驱动的托盘活塞摇摆压送流体机
CN107360723B (zh) * 2015-03-25 2020-04-17 Wb发展有限责任公司 具有旋转阀组件的循环活塞式发动机
CN106703892B (zh) * 2015-08-20 2019-08-13 天津市石化通用机械研究所 托盘活塞摇摆式压缩-发动复合机

Family Cites Families (12)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US1299588A (en) * 1919-01-29 1919-04-08 Roy Elmer Luikart Rotary engine.
DE908676C (de) * 1950-02-04 1954-04-08 Georges Henri Joly Drehkolbrenbrennkraftmaschinen mit Schwingkolben
US2804059A (en) * 1955-11-18 1957-08-27 Honjyo Matsusuke Internal combustion engine of circular cylinder type
US3186383A (en) * 1962-11-28 1965-06-01 Potters Insulations Ltd Internal combustion engines
US3874346A (en) * 1973-02-05 1975-04-01 Foreitas Engine Company Internal combustion engine
US3990405A (en) * 1975-01-16 1976-11-09 Joseph Kecik Rotary internal combustion engine
BE861936A (fr) * 1977-12-16 1978-04-14 Taeymans Hubert A Moteur a pistons
GB2033012B (en) * 1978-10-21 1983-02-09 Seabourne G Semirotary internal combustion engines
US5009206A (en) * 1989-11-16 1991-04-23 Yi Chong S Rotary internal combustion engine
US6270322B1 (en) * 1998-09-03 2001-08-07 Steven W. Hoyt Internal combustion engine driven hydraulic pump
US6446595B1 (en) * 2001-05-07 2002-09-10 Masami Sakita Rotary piston engine
US6341590B1 (en) * 2001-12-17 2002-01-29 BARRERA RENé MANUEL Rotary engine

Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE102004061223B4 (de) 2004-12-20 2022-07-07 Kastriot Merlaku Verbrennungsmotor

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Publication number Publication date
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US20030066506A1 (en) 2003-04-10
US6668787B2 (en) 2003-12-30
EP1300563A3 (de) 2003-10-22
EP1300563B1 (de) 2008-03-26
DE60225773D1 (de) 2008-05-08
GB0123809D0 (en) 2001-11-21

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