DE60213732T2

DE60213732T2 - Einstellmechanismus zur Längeneinstellung

Info

Publication number: DE60213732T2
Application number: DE60213732T
Authority: DE
Inventors: Jose Pereira Monteiro
Original assignee: Fico Cables Ltda
Current assignee: Fico Cables Ltda
Priority date: 2001-09-24
Filing date: 2002-09-24
Publication date: 2007-08-16
Anticipated expiration: 2022-09-25
Also published as: EP1296072A1; EP1296072B1; ATE335935T1; DE60213732D1; DE10146930B4; ES2269577T3; DE10146930A1

Description

1. Gebiet der Erfindung
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Einstellmechanismus zur Längeneinstellung insbesondere für Seilzüge, der eine einfache und sichere Längenanpassung der Seilzüge an das zu betätigende Gerät ermöglicht.
2. Stand der Technik
Seilzüge aller Art, wie beispielsweise Bowdenzüge, werden u. a. in Kraftfahrzeugen, Maschinen und Fahrrädern eingesetzt. Sie dienen allgemein der Verbindung einer Betätigungsvorrichtung, zum Beispiel Pedal oder Hebel, mit einem zu betätigendem Gerät, zum Beispiel einer Handbremse. Die Länge des Seilzuges zwischen Betätigungsvorrichtung und zu betätigendem Gerät muss genau angepasst sein, damit eine problemlose Betätigung beispielsweise der oben genannten Handbremse gewährleistet ist.
Es ist oftmals jedoch der Fall, dass der Seilzug ein gewisses Spiel aufweist. Das bedeutet, dass der Seilzug etwas zu lang ausgebildet ist. Deshalb wird die Bewegung der Betätigungsvorrichtung zunächst zum Spannen des Seilzuges genutzt, um dann erst auf das zu betätigende Gerät übertragen zu werden. Dieses Spiels bedeutet beispielsweise einen unnötigen Zeitverlust, wenn beispielsweise eine Bremse plötzlich betätigt werden muss.
Bekannte Einstellmechanismen für die Länge von Seilzügen oder Bowdenzügen umfassen einen Mechanismus, mit dessen Hilfe die Länge des jeweiligen Seilzuges angepasst werden kann. Ein solcher Mechanismus besteht beispielsweise für Bowdenzüge aus einer Gewindehülse, in der sich die Ummantelung des Bowden zuges abstützt. Diese Gewindehülse ist über ihr Gewinde an einem Teil befestigt, an dem der Seilzug des Bowdenzuges angelenkt ist. Durch Ein- oder Ausschrauben der genannten Hülse ist es möglich, die Position der Ummantelung einzustellen, um auf diese Weise die Länge des Bowdenzuges an das jeweilige Gerät anzupassen. Wie aus Obigem hervorgeht, ist der Einstellmechanismus zur einfachen Einstellung und leichten Zugänglichkeit am Ende des Seilzuges installiert, d. h. entweder an der Betätigungsvorrichtung selbst oder an dem zu betätigenden Gerät.
Ein weiterer bekannter Einstellmechanismus zur Längeneinstellung von Seilzügen besteht darin, den Seilzug beispielsweise in einem Klemmmechanismus zu befestigen. Dieser Klemmmechanismus kann zum Beispiel mit Hilfe von Schrauben oder angelenkten Klammern geöffnet und geschlossen werden, so dass der Seilzug in dem Klemmmechanismus verschiebbar ist. Zum Einstellen der Länge des Seilzugs wird der Seilzug entsprechend in dem Klemmmechanismus positioniert und nachfolgend wird der Mechanismus geschlossen. Im Falle des Nachstellens des Seilzugs bzw. einer Korrektur der Länge des Seilzuges ist es demzufolge erforderlich, den Klemmmechanismus erneut zu öffnen und die Einstellprozedur zu wiederholen. Aufgrund der zu wiederholenden Schritte ist dieser Vorgang zeitintensiv und entsprechend kostspielig. Zudem erfordert er zusätzliche Wartungsarbeiten, damit die an dem Klemmmechanismus vorhandenen Stellmittel, wie beispielsweise Schrauben, nicht korrodieren.
Das Dokument EP 0658 696 zeigt einen Einstellmechanismus für die Längeneinstellung eines Seilzugs, aufweisend ein Gehäuse, eine zylinderförmige Halterung, die innerhalb des Gehäuses beweglich angeordnet ist und einen separaten gezahnten Ring. Durch Bewegen der zylinderförmigen Halterung relativ zu dem Gehäuse kann eine Längeneinstellung eines Seilzugs vorgenommen werden. Um die relativen Positionen der Halterung und des Gehäuses festzustellen, wird der separate gezahnte Ring an dem Gehäuse befestigt, das Gehäuse umklammert oder festgeklemmt und die zylinderförmige Halterung innerhalb des Gehäuses durch Fenster oder Löcher ergriffen, die in der Wand des Gehäuses bereitgestellt werden. Dieser Einstellmechanismus ist unter beengten Bedingungen vergleichsweise schwer zu bedienen und der separate Ring kann leicht verloren gehen.
Im Zusammenhang mit Seilzügen und deren Verbindung sind neben den oben genannten Einstellmechanismen auch verschiedene Verbindungsanordnungen bekannt. Beispiele hierfür sind in der US-A-5 655 415 und der WO 98/48185 offenbart. Die Verbindungsanordnungen dienen dem Verbinden von Seilzügen, um längere Strecken mit mehreren Seilzügen überbrücken zu können. Die Verbindungsanordnungen enthalten Verstelleinrichtungen, über die das Verhältnis Seilzug zu Ummantelung bei Bowdenzügen eingestellt werden kann. Jedoch sind diese Verbindungsanordnungen nicht dafür ausgelegt, am Ende eines Seilzuges installiert zu werden. Weiterhin fehlen beispielsweise Abstützmöglichkeiten für das Ende des Seilzuges, um einen geeigneten Betrieb zu gewährleisten.
Ein Nachteil obiger Verbindungsanordnungen besteht darin, dass, wenn sie an schwer zugänglichen Stellen positioniert sind, ein Einstellvorgang erschwert wird, weil mehrere mit Werkzeug zu verrichtende Arbeitsschritte notwendig sind.
Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Einstellmechanismus zur Längeneinstellung von Seilzügen bereitzustellen, der zur leichteren Einstellung an der Betätigungsvorrichtung oder dem zu betätigenden Gerät angelenkbar ist und der eine sichere und komfortablere Einstellung der Länge von Seilzügen im Vergleich zum Stand der Technik ermöglicht.
3. Zusammenfassung der Erfindung
Die obige Aufgabe der vorliegenden Erfindung wird durch einen Einstellmechanismus zur Längeneinstellung eines Seilzuges gelöst, der die Merkmale des Patentanspruchs 1 aufweist. Der erfindungsgemäße Einstellmechanismus umfasst ein zylinderförmiges Gehäuse, das in Bezug auf den Seilzug an einem festen Punkt angelenkt ist, ein Verstellglied, das innerhalb des zylinderförmigen Gehäuses ver schiebbar angeordnet und gegen das zylinderförmige Gehäuse vorgespannt ist und das mit einem Ende des Seilzuges zusammenwirkt, wobei die Position des Verstellgliedes im Verhältnis zu dem zylinderförmigen Gehäuse einstellbar ist, um die Länge des Seilzuges anzupassen.
Die Funktionsweise des Einstellmechanismus der vorliegenden Erfindung basiert auf der gezielten Positionierung des Verstellgliedes im Verhältnis zu dem zylinderförmigen Gehäuse. Dabei wird das Verstellglied innerhalb des zylinderförmigen Gehäuses gezielt verschoben, wodurch der vorliegende Einstellmechanismus auf die entsprechende Länge des Seilzuges eingestellt werden kann. Das zylinderförmige Gehäuse stützt sich dabei an einem festen Punkt ab und ist unbeweglich gegenüber dem Verstellglied. Solch ein fester Punkt wird beispielsweise durch eine Befestigung an einem Fahrzeugrahmen oder durch die Ummantelung eines Bowdenzuges bereitgestellt. Des Weiteren wird durch die Anordnung des Verstellgliedes innerhalb des zylinderförmigen Gehäuses ein platzsparender Einstellmechanismus bereitgestellt. Weiterhin sind die innerhalb des Gehäuses liegenden Bestandteile vor äußeren Einwirkungen geschützt. Zu diesen Belastungen zählen beispielsweise Verschmutzung oder mechanische Belastung. Basierend auf der erfindungsgemäßen Anordnung wird gewährleistet, dass die Länge des Seilzuges über das Abstützen seines Endes im Verstellglied eingestellt werden kann. Eine Variation der Position des Endes des Seilzuges durch den erfindungsgemäßen Einstellmechanismus liefert eine effektive und komfortable Einstellmöglichkeit.
Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist der Einstellmechanismus nahe oder am Ende des Seilzuges angeordnet.
Durch die erfindungsgemäße Anordnung des Einstellmechanismus am Ende eines Seilzuges erfolgt die Längenanpassung des Seilzuges nahe dem zu betätigenden Gerät oder nahe dem Betätigungsmechanismus, wodurch er leicht und bequem zugänglich ist. Zudem kann der Einstellmechanismus gleichzeitig zur Verbindung des Seilzuges mit dem Betätigungsgerät oder mit dem zu betätigenden Gerät verwendet werden.
In einer bevorzugten Ausführungsform des Einstellmechanismus der vorliegenden Erfindung ist das Verstellglied zylinderförmig ausgebildet und seine Außenseite weist erste Verriegelungsmittel auf, um eine Bewegung des Verstellgliedes im zylindrischen Gehäuse zu verhindern. Des Weiteren ist das zylinderförmige Verstellglied koaxial zu dem zylinderförmigen Gehäuse angeordnet.
Durch die erfindungsgemäße zylinderförmige Ausbildung von Gehäuse und Verstellglied ist es möglich, den gesamten Einstellmechanismus klein und platzsparend auszubilden. Auf diese Weise stellt er lediglich eine unwesentliche Verlängerung des einzustellenden Seilzuges dar oder er passt sich dem Endverlauf des Seilzuges an. Um das Verstellglied innerhalb des zylinderförmigen Gehäuses geeignet positionieren zu können, befinden sich erste Verriegelungsmittel an der Außenseite des Verstellgliedes. Mit Hilfe dieser ersten Verriegelungsmittel kann die gewünschte Position des Verstellgliedes arretiert werden, wodurch ein sicherer Betrieb mit der passenden Längeneinstellung des Seilzuges gewährleistet ist.
Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst das Verstellglied des Einstellmechanismus einen Aufnahmebereich für einen Seilzug und einen Abstützbereich für eine Feder, wobei die Feder zwischen Verstellglied und zylinderförmigem Gehäuse vorgespannt ist.
Der Aufnahmebereich für den Seilzug dient der sicheren Befestigung des Seilzuges im Einstellmechanismus. Diese Befestigung kann auf verschiedene Art und Weise erfolgen. Beispielsweise kann der Seilzug an seinem Ende eine Verdickung aufweisen, wobei der Seilzug durch eine koaxiale Öffnung im Verstellglied gezogen wird, die für die folgende Verdickung am Seilzugende zu klein ist. Auf diese Weise kann sich das Ende des Seilzuges im Einstellmechanismus abstützen. Es sind aber auch Aufnahmebereiche denkbar, die eine Nut für den Seilzug aufwei sen und die das Ende des Seilzuges oder ein Zwischenstück des Seilzuges mittels Klemmen oder anderer mechanischer Arretierungen befestigen. Zur Erleichterung der Einstellung des Seilzuges mit dem Einstellmechanismus wird eine Feder zwischen Verstellglied und Gehäuse vorgespannt. Diese Feder wird in einem konstruktiv angepassten Abstützbereich am Verstellglied aufgenommen. Im Falle eines nicht arretierten Verstellglieds drückt die Feder das Verstellglied mit Seilzug in die Richtung, die zu einer Spannung des Seilzuges und somit zu einer Anpassung der Länge des Seilzuges führt. Dadurch erfolgt erfindungsgemäß bevorzugt eine bequeme Längenanpassung des Seilzuges.
Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst das zylinderförmige Gehäuse des Einstellmechanismus zweite Verriegelungsmittel, die mit den ersten Verriegelungsmitteln des Verstellgliedes zusammenwirken, um die Position des Verstellgliedes innerhalb des zylinderförmigen Gehäuses zu fixieren. Die zweiten Verriegelungsmittel weisen ebenfalls bevorzugt Betätigungsmittel auf, durch die sie betätigt werden.
Um die Länge des Seilzuges mit Hilfe des Einstellmechanismus passend einzustellen, muss das Verstellglied nach geeigneter Positionierung innerhalb des zylinderförmigen Gehäuses arretiert werden. Diese Arretierung erfolgt durch das Eingreifen der zweiten Verriegelungsmittel des zylinderförmigen Gehäuses in die ersten Verriegelungsmittel des Verstellgliedes. Die ersten und zweiten Verriegelungsmittel sind dabei komplementär ausgebildet und verhindern eine Verschiebung gegeneinander. Die zweiten Verriegelungsmittel werden über Betätigungsmittel mit den ersten Verriegelungsmitteln in Eingriff gebracht oder von ihnen gelöst. Diese Betätigungsmittel können sowohl manuell als auch motorisch oder mit anderen Hilfsmitteln betätigt werden.
Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst das zylinderförmige Gehäuse des Einstellmechanismus einen Vorsprung zum Abstützen der Feder und einen Anlenkbereich zum Anordnen des Einstellmechanismus an einem Bezugspunkt.
Damit die Feder zwischen zylinderförmigem Gehäuse und Verstellglied geeignet vorgespannt werden kann, muss sich die Feder an einem angepassten Vorsprung abstützen. Dieser Vorsprung ist entsprechend der Form der Feder ausgebildet. Somit sind Vorsprünge denkbar, die durch ihre Form beispielsweise eine Schraubenfeder oder andere Federkonstruktionen aufnehmen können. Der oben genannte Anlenkbereich, der sich am äußeren Ende des zylinderförmigen Gehäuses befindet, dient der Verbindung des Einstellmechanismus mit beispielsweise einem Gehäuse oder mit der Ummantelung eines Bowdenzuges. Durch diesen Anlenkbereich wird demzufolge eine Abstützung gewährleistet, gegen die die Länge des Seilzuges eingestellt wird.
Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst das Betätigungsmittel ein erstes Arretiermittel, das mit einem zweiten Arretiermittel zusammenwirkt, das an dem zylindrischen Gehäuse angeordnet ist, um das Betätigungsmittel in seiner Position zu fixieren.
Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung werden die Betätigungsmittel manuelle betätigt. Um ein ungewolltes Lösen des Eingriffes der ersten und zweiten Verriegelungsmittel zu verhindern, wird das Betätigungsmittel mit Hilfe eines ersten und eines zweiten Arretiermittels in seiner Position verriegelt. Die Arretiermittel können beispielsweise als ineinandergreifende Widerhaken ausgebildet sein. Es ist aber auch denkbar, dass die Arretierung über magnetische oder elektromechanische Hilfsmittel erfolgt.
4. Kurze Beschreibung der Zeichnung
Die vorliegende Erfindung und ihre bevorzugten Ausführungsformen werden unter Bezugnahme auf die begleitende Zeichnung mit Hilfe der detaillierten Beschreibung näher erläutert. In den begleitenden Figuren zeigt:
1 eine Gesamtansicht des erfindungsgemäßen Einstellmechanismus, teilweise im Schnitt;
2 den erfindungsgemäßen Einstellmechanismus bei nicht eingesetztem Seilzug;
3 den erfindungsgemäßen Einstellmechanismus mit vollständig komprimierter innerer Feder; und
4 den erfindungsgemäßen Einstellmechanismus mit einer auf die Länge des Seilzuges abgestimmten Positionierung des Verstellgliedes in verriegeltem Zustand.
5. Detaillierte Beschreibung der Erfindung
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Einstellmechanismus 1 zur Längeneinstellung von Seilzügen 30, der am Ende 32 des Seilzuges 30 angeordnet ist. Eine vielfältige Anwendung von Seilzügen 30 findet man im Kraftfahrzeug, wo diese beispielsweise zur Betätigung von Bremsen, Spiegeln oder anderen Geräten verwendet werden. Das eine Ende des jeweiligen Seilzuges 30 wird dazu an einem Betätigungsglied befestigt und das andere Ende des Seilzuges 30 wird an dem zu betätigenden Gerät befestigt. Bei einer derartigen Anordnung ist es mit großem Aufwand verbunden, die Länge des Seilzuges 30 exakt auf den Abstand zwischen zu betätigendem Gerät und Betätigungsgerät einzustellen. Aus diesem Grund ergibt sich häufig ein Spiel des Seilzuges 30, weil die Seilzuglänge zu groß ist, was den Betrieb des jeweiligen Geräts einschränkt.
Mit dem Einstellmechanismus 1 der vorliegenden Erfindung wird die Länge des Seilzuges 30 mit geringem Aufwand und in bequemer Art und Weise eingestellt, so dass eine optimale Betätigung der angeschlossenen Geräte möglich ist.
Unter Bezugnahme auf 1 wird eine bevorzugte Ausführungsform des Einstellmechanismus 1 der vorliegenden Erfindung beschrieben. 1 zeigt den erfindungsgemäßen Einstellmechanismus 1 in einer teilweisen Schnittdarstellung, wobei bereits ein Seilzug 30 in den Einstellmechanismus 1 eingesetzt ist. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst der Einstellmechanismus 1 ein zylinderförmiges Gehäuse 10, ein Verstellglied 20 und eine Feder 40, über die sich das zylinderförmige Gehäuse 10 und das Verstellglied 20 vorgespannt aneinander abstützen.
Sowohl das zylinderförmige Gehäuse 10 wie auch das Verstellglied 20 werden erfindungsgemäß bevorzugt aus Kunststoff hergestellt. Die Verwendung von Kunststoffteilen führt einerseits zu einer Gewichtsreduktion bei gleicher mechanischer Stabilität im Vergleich zur Verwendung von Metallen und andererseits sind Kunststoffe weniger korrosionsanfällig bei der Einwirkung von Feuchtigkeit und Chemikalien. Es ist aber ebenfalls denkbar, das zylinderförmige Gehäuse 10 und das Verstellglied 20 aus Metall oder anderen Materialien herzustellen.
Wie anhand von 1 zu erkennen ist, dient das zylinderförmige Gehäuse 10 der Aufnahme des Verstellgliedes 20 und der Feder 40. Die Feder 40 ist gemäß einer bevorzugten Ausführungsform als Schraubenfeder ausgebildet und stützt sich jeweils an einem Vorsprung oder Abstützbereich 26 des Verstellgliedes 20 und an einem Vorsprung 17 des zylinderförmigen Gehäuses 10 ab. Der erfindungsgemäße Einstellmechanismus 1 erfüllt ebenfalls seine Funktion, wenn die Feder 40 in einer anderen Form ausgebildet oder an einer anderen Stelle angeordnet ist. In diesem Zusammenhang ist es wesentlich, dass die Feder 40 unabhängig von ihrer Position das zylinderförmige Gehäuse 10 und das Verstellglied 20 gegeneinander vorgespannt abstützt. Daher könnte beispielsweise die Feder 40 auch in die Wand des zylinderförmigen Gehäuses 10 integriert sein.
Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist das Verstellglied 20 ebenfalls zylinderförmig ausgebildet und weist an seiner Außen seite, die der Innenwand. des zylinderförmigen Gehäuses 10 zugewandt ist, eine Mehrzahl von ersten Verriegelungsmitteln 22 auf. Im Umfang ist das Verstellglied 20 derart dimensioniert, dass es von dem zylinderförmigen Gehäuse 10 verschiebbar aufgenommen werden kann. Daraus ergibt sich für die beschriebene bevorzugte Ausführungsform der Erfindung, dass das zylinderförmige Gehäuse 10, das Verstellglied 20 und die Feder 40 koaxial zu dem Seilzug 30 angeordnet sind. Das zylinderförmige Gehäuse 10 ist dabei so lang ausgebildet, dass es bei komprimierter Feder 40 sowohl die Feder 40 als auch das Verstellglied 20 vollständig aufnehmen kann. Das Verstellglied 20 kann aber ebenfalls eine vieleckige oder eine beliebige Querschnittsform aufweisen, sofern diese ermöglicht, dass das Verstellglied 20 ausreichend in dem zylinderförmigen Gehäuse 10 geführt und verriegelt werden kann.
Um das Verstellglied 20 gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung innerhalb des zylinderförmigen Gehäuses 10 zu verriegeln, weist das zylinderförmige Gehäuse 10 zweite Verriegelungsmittel 12 auf, die in das Innere des zylinderförmigen Gehäuses 10 eingreifen. Die zweiten Verriegelungsmittel 12 sind erfindungsgemäß bevorzugt komplementär zu den ersten Verriegelungsmitteln 22 an der Außenfläche des Verstellgliedes 20 ausgebildet. Für die komplementär ausgebildeten ersten und zweiten Verriegelungsmittel 22, 12 sind dreieckige, viereckige oder auch widerhakenförmige Gestaltungen denkbar, um nur einige Beispiele zu nennen. Die ersten und zweiten Verriegelungsmittel 22, 12 dienen dazu, die Position des Verstellgliedes 20 innerhalb des zylinderförmigen Gehäuses 10 zu sichern. Dabei kann entsprechend der Form der ersten und zweiten Verriegelungsmittel 22, 12 gewährleistet werden, dass das Verstellglied 20 auch. ohne Lösen der ersten und zweiten Verriegelungsmittel 22, 12 in eine Richtung verschiebbar ist. Entsprechend kann auch eine Verschiebung in beide Richtungen verhindert sein.
Um eine bestimmte Position des Verstellgliedes 20 sicherzustellen, sind die zweiten Verriegelungsmittel 12 mit Betätigungsmitteln 14 versehen. Gemäß einer be vorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weisen die Betätigungsmittel 14 die Form von Druckflächen auf, die manuell betätigt werden. Über diese Druckflächen werden die zweiten Verriegelungsmittel 12 in Richtung des Verstellgliedes 20 gedrückt und rasten in einer bestimmten Endposition ein, in der sie die Position des Verstellgliedes 20 innerhalb des zylinderförmigen Gehäuses 10 sichern. Die Endposition selbst und das Halten in dieser Endposition wird durch ein erstes 16 und ein zweites Arretiermittel 18 ermöglicht. Das erste Arretiermittel 16 befindet sich dabei an dem Betätigungsmittel 14 und das zweite Arretiermittel 18 ist an der Außenseite des zylinderförmigen Gehäuses 10 ausgebildet. Die Arretiermittel 16, 18 haben gemäß der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung die Gestalt von Widerhaken und Vorsprung, die ein Ineinanderrasten möglich machen. Es ist aber ebenfalls denkbar, dass die Arretierung beispielsweise mit magnetischen Hilfsmitteln oder über elektromechanische Systeme erfolgt. Gleiches gilt natürlich auch für die Betätigungsmittel 14, die durch motorische Systeme betrieben werden können.
1 zeigt, dass die zweiten Verriegelungsmittel 12, Betätigungsmittel 14 mit den Druckflächen und die ersten und zweiten Arretiermittel 16, 18 einteilig mit dem Gehäuse 10 ausgebildet sind. Bevorzugt sind sie integral aus einem Kunststoffmaterial gebildet.
2 zeigt, dass die zweiten Verriegelungsmittel 12, Betätigungsmittel und die ersten Arretiermittel 16 mittels einem nach außen vorgespannten Federbereich mit dem Gehäuse verbunden sind. Im unverriegelten Zustand des Einstellmechanismus 1 ist dieser Federbereich nach außen gebogen, so dass die ersten 22 und zweiten Verriegelungsmittel 12 nicht miteinander im Eingriff stehen.
Gegenüber dem Abstützbereich 26 des Verstellgliedes 20 befindet sich ein Aufnahmebereich 24 für das Ende 32 des Seilzuges 30. Der Aufnahmebereich 24 ist bevorzugt komplementär zu dem Ende 32 des Seilzuges 30 ausgebildet. Basierend auf dieser Formbildung kann auf zusätzliche mechanische Befestigungsmittel ver zichtet werden. Es ist aber ebenfalls möglich, Seilzüge 30 ohne einen entsprechenden Endbereich 32 beispielsweise mit Hilfe von Schrauben oder dergleichen an dem Stellglied 20 zu befestigen. Aufgrund der Zugbelastung des Seilzuges 30 in Richtung der Feder 40 und gegen die Vorspannung der Feder 40 wird das Ende 32 des Seilzuges 30 in den Aufnahmebereich 24 des Verstellgliedes 20 gedrückt und in seiner Position gehalten.
Im Hinblick auf die oben beschriebene bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist es jedoch ebenfalls denkbar, den Seilzug 30 am zylinderförmigen Gehäuse 10 zu befestigen. Das Stellglied 20 könnte dann der Befestigung des Einstellmechanismus 1 an einem Gehäuse oder an ähnlichen Orten dienen, um eine Längeneinstellung und ein entsprechendes Abstützen zu ermöglichen. Anhand dieser Beschreibung ist dem Fachmann ersichtlich, dass die auszuführenden Funktionen von zylinderförmigem Gehäuse 10 und Verstellglied 20 von der einen oder der anderen Komponente ausgeführt werden können. Die wesentliche Voraussetzung dafür besteht aber darin, dass die Formgebung der Komponenten den jeweiligen auszuführenden Funktionen entspricht und die erfindungsgemäße Relativbewegung zwischen den Komponenten gewährleistet ist.
An dem, dem Ende 32 des Seilzuges 30 abgewandten Ende des zylinderförmigen Gehäuses 10 befindet sich ein Anlenkbereich 19 zum Anordnen des Einstellmechanismus 1 an einem dafür vorgesehenen Bezugspunkt. Ein derartiger Bezugspunkt, der ein fester Punkt bezüglich des beweglichen Seilzuges 30 ist, wird beispielsweise durch das Ende der Umhüllung eines Bowdenzuges gebildet. Es ist aber ebenfalls möglich, den Einstellmechanismus 1 in dem Anlenkbereich 19 an einem festen Punkt, beispielsweise in einem Gehäuse oder an einem zu betätigenden Gerät, zu befestigen. Auf diese Weise erfolgt die Auslenkung des Seilzuges 30 gegen die Abstützung in diesem Anlenkbereich 19.
Unter Bezugnahme auf die 2 bis 4 wird die Funktionsweise des erfindungsgemäßen Einstellmechanismus 1 erläutert. 2 zeigt in einer teilweisen Schnittdarstellung den Einstellmechanismus 1 zu dem Zeitpunkt, an dem der Seilzug 30 (nicht gezeigt) noch nicht in den Einstellmechanismus 1 eingesetzt ist. Aus diesem Grund ist die Feder 40 noch in einem vollständig entspannten Zustand. Des Weiteren sind die Betätigungsmittel 14 mit den zugeordneten zweiten Verriegelungsmitteln 12 nicht arretiert und eine freie Bewegung des Verstellgliedes 20 innerhalb des zylinderförmigen Gehäuses 10 ist möglich.
Bezug nehmend auf 3 ist nun der Seilzug 30 (nicht gezeigt) in den Einstellmechanismus 1 eingesetzt und der Einstellmechanismus 1 ist vollständig komprimiert, wie man anhand der zusammengedrückten Feder 40 erkennt. In diesem Zustand wird das andere Ende des Seilzuges 30 (nicht gezeigt) beispielsweise an dem zu betätigenden Gerät befestigt. Man erleichtert auf diese Weise eine Einstellung der Länge des Seilzuges 30, wobei spätere Ausdehnungen des Seilzuges 30 mit Hilfe des Einstellmechanismus 1 kompensiert werden können. Auch in diesem Zustand sind die Betätigungsmittel 14 mit den zugeordneten zweiten Verriegelungsmitteln 12 noch nicht arretiert, weil eine gewisse Längendehnung des Seilzuges 30 nach der Befestigung des anderen Seilzeugendes an dem zu betätigenden Gerät noch möglich ist.
4 zeigt den Einstellmechanismus 1 gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung in einem Zustand, in dem mit Hilfe des Einstellmechanismus 1 die Länge des Seilzuges 30 optimal angepasst wurde. Im Falle eines vorhandenen Spiels des Seilzuges 30, das zur optimalen Betätigung eines zu betätigenden Geräts ausgeglichen werden muss, werden zunächst die zweiten Verriegelungsmittel 12 aus den ersten Verriegelungsmitteln 22 mit Hilfe der Betätigungsmittel 14 gelöst. Die Feder 40, die sich in diesem Moment noch in einem komprimierten Zustand (vergleichbar mit 3) befindet, dehnt sich aus und drückt das Verstellglied 20 in Richtung des Endes 32 des Seilzuges 30 (nicht gezeigt). Auf diese Weise wird ein Spiel des Seilzuges 30 ausgeglichen und der Seilzug 30 gespannt. Erfolgt aufgrund der Wirkung der Feder 40 keine weitere Verschiebung des Verstellgliedes 20 innerhalb des zylinderförmigen Gehäuses 10, werden die zweiten Verriegelungsmittel 12 des zylinderförmigen Gehäuses 10 mit den ersten Verriegelungsmitteln 22 des Verstellgliedes 20 mit Hilfe der Betätigungsmittel 14 in Eingriff gebracht und nachfolgend. die Betätigungsmittel 14 arretiert. Auf diese Weise wird die Position des Verstellgliedes 20 innerhalb des zylinderförmigen Gehäuses 10 gesichert und damit der Betrieb des Seilzuges 30 mit optimal eingestellter Länge gewährleistet.

Bezugszeichenliste

1: Einstellmechanismus
10: zylinderförmiges Gehäuse
12: Verriegelungsmittel
14: Betätigungsmittel
16: Erstes Arretiermittel
17: Vorsprung
18: Zweites Arretiermittel
19: Anlenkbereich
20: Stellglied
22: Erste Verriegelungsmittel
24: Aufnahmebereich
26: Abstützbereich
30: Seilzug
32: Ende des Seilzuges
40: Feder

Claims

Einstellmechanismus (1) zur Längeneinstellung von Seilzügen (30) aufweisend: a. ein zylinderförmiges Gehäuse (10); b. ein Verstellglied (20), das innerhalb des zylinderförmigen Gehäuses (10) verschiebbar angeordnet und gegen das zylinderförmige Gehäuse (10) vorgespannt ist und das mit einem Ende oder einer Hülle (32) des Seilzuges (30) zusammenwirkt, wobei c. die Position des Verstellgliedes (20) im Verhältnis zu dem zylinderförmigen Gehäuse (10) einstellbar ist, um die Länge des Seilzuges (30) oder der Hülle (32) anzupassen, dadurch gekennzeichnet, dass d. das Gehäuse (10) zweite Verriegelungsmittel (12) aufweist, die komplementär zu ersten Verriegelungsmitteln (22) an der Außenseite des Verstellgliedes (20) geformt sind, und e. die zweiten Verriegelungsmittel integral mit dem zylinderförmigen Gehäuse (10) ausgebildet sind, und mit diesem mittels eines flexiblen Federbereichs verbunden sind, und f. die zweiten Verriegelungsmittel (12) Betätigungsmittel (14) aufweisen, die manuell in Richtung des Verstellgliedes (20) gedrückt werden können, um die zweiten Verriegelungsmittel (12) in einer bestimmten Endposition zu verriegeln.
Der Einstellmechanismus gemäß Anspruch 1, wobei der Einstellmechanismus (1) am Ende (32) des Seilzuges (30) angeordnet ist.
Der Einstellmechanismus (1) gemäß Anspruch 1 oder 2, wobei das Verstellglied (20) zylinderförmig ausgebildet ist und an seiner Außenseite erste Verriegelungsmittel (22) aufweist, um eine Bewegung des Verstellgliedes (20) innerhalb des zylinderförmigen Gehäuses (10) zu verhindern.
Der Einstellmechanismus (1) gemäß Anspruch 3, wobei das Verstellglied (20) konzentrisch zu und innerhalb des zylinderförmigen Gehäuses (10) angeordnet ist.
Der Einstellmechanismus (1) gemäß Anspruch 4, wobei das Verstellglied (20) einen Aufnahmebereich (24) für das Ende (32) des Seilzuges (30) und einen Abstützbereich (26) für die Feder (40) aufweist.
Der Einstellmechanismus (1) gemäß Anspruch 5, wobei die Feder (40) zwischen dem Verstellglied (20) und dem zylinderförmigen Gehäuse (10) vorgespannt ist.
Der Einstellmechanismus (1) gemäß Anspruch 6, wobei das zylinderförmige Gehäuse (10) einen Vorsprung (17) zum Abstützen der Feder (40) und einen Verbindungsbereich (19) zum Anordnen des Einstellmechanismus (1) an einem Bezugspunkt aufweist.
Der Einstellmechanismus (1) gemäß Anspruch 6 oder 7, wobei das Betätigungsmittel (14) ein erstes Arretiermittel (16) aufweist, das mit einem zweiten Arretiermittel (18) zusammenwirkt, das an dem zylinderförmigen Gehäuse (10) angeordnet ist, um das Betätigungsmittel (14) in seiner Position zu fixieren.
Der Einstellmechanismus (1) gemäß Anspruch 8, wobei das Betätigungsmittel (14) und/oder das erste und zweite Arretierungsmittel (16, 18) integral mit dem zylinderförmigen Gehäuse (10) ausgebildet sind.