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DE602006000837T2 - Taschensfederkernmatratze - Google Patents

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DE602006000837T2
DE602006000837T2 DE602006000837T DE602006000837T DE602006000837T2 DE 602006000837 T2 DE602006000837 T2 DE 602006000837T2 DE 602006000837 T DE602006000837 T DE 602006000837T DE 602006000837 T DE602006000837 T DE 602006000837T DE 602006000837 T2 DE602006000837 T2 DE 602006000837T2
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pockets
spring
ventilation opening
mattress
bag
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Stephane Lage
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FINANCIERE EUROPEENNE DE LITERIE Cie
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CIE FINANCIERE EUROP DE LITERI
FINANCIERE EUROPEENNE DE LITERIE Cie
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    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47CCHAIRS; SOFAS; BEDS
    • A47C27/00Spring, stuffed or fluid mattresses or cushions specially adapted for chairs, beds or sofas
    • A47C27/04Spring, stuffed or fluid mattresses or cushions specially adapted for chairs, beds or sofas with spring inlays
    • A47C27/06Spring inlays
    • A47C27/063Spring inlays wrapped or otherwise protected
    • A47C27/064Pocketed springs

Landscapes

  • Mattresses And Other Support Structures For Chairs And Beds (AREA)
  • Springs (AREA)
  • Acyclic And Carbocyclic Compounds In Medicinal Compositions (AREA)
  • Adornments (AREA)
  • Finger-Pressure Massage (AREA)

Description

  • Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Taschenfederkernmatratze.
  • Bekannte Taschenfederkernmatratzen umfassen zwischen zwei Auskleidungsschichten, einer unteren und einer oberen, eine Matrixschicht aus in Taschen aufgenommenen Federn mit Achsen, die im wesentlichen senkrecht zu den Auskleidungsschichten verlaufen.
  • Die Matrixschicht aus in Taschen aufgenommenen Federn ist durch eine Vielzahl von Schraubenfedern gebildet, deren jede im Inneren einer Textiltasche angeordnet ist. Eine Lösung hierfür besteht darin, die Feder-Matrixschicht von einem Vliesband ausgehend zu verwirklichen, das entlang einer Querfalte auf sich selbst umgeschlagen, dann quer vernäht oder verschweißt wird, um Fächer oder Aufnahmetaschen für die Federn zu bilden, bevor die Federn in die Fächer eingeführt und deren Öffnungen durch Nähen oder Schweißen geschlossen werden, um die Federn in den Taschen einzuschließen.
  • Die Bänder werden anschließend nebeneinander angeordnet, um die Matrixschicht zu bilden, so daß die in den Taschen aufgenommenen Federn beispielsweise eine Fünfer- oder eine Vierecksanordnung aufweisen. Als Variante können die Bänder auch über Kreuz angeordnet sein.
  • Ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, eine Matratze mit in Taschen aufgenommenen Federn vorzuschlagen, die eine wirksame Belüftungseinrichtung umfaßt und die auf ein starkes Zusammendrücken der Matratze weniger empfindlich reagiert.
  • Zu diesem Zweck bezieht sich die Erfindung auf eine Taschenfederkernmatratze, mit einer Feder-Matrixschicht, die dazu vorgesehen ist, zwischen einer unteren Schicht und einer oberen Schicht angeordnet zu werden, wobei die Feder-Matrixschicht eine Anordnung von porösen Taschen aufweist, die so aneinander befestigt werden können, daß die Längsachse jeder Tasche im wesentlichen senkrecht zur Ebene der unteren Schicht einerseits und zur Ebene der oberen Schicht andererseits verläuft, wobei jede Tasche eine Schraubenfeder enthalten kann und die Taschenfederkernmatratze dadurch gekennzeichnet ist, daß jede Tasche eine Belüftungsöffnung umfaßt, wobei die Abmessungen der Belüftungsöffnung deutlich größer als die mittleren Abmessungen der Poren der Tasche sind.
  • Gemäß einer besonderen Ausführungsform der Erfindung ist die Belüftungsöffnung im wesentlichen kreisförmig.
  • Die Belüftungsöffnung weist vorteilhafterweise einen kleineren Durchmesser als die Schraubenfeder auf.
  • Gemäß einem Merkmal der Erfindung ist die Belüftungsöffnung an einer Wand der Tasche angeordnet.
  • Die Belüftungsöffnung ist vorzugsweise nahe einem Ende der Tasche angeordnet.
  • Im Verlauf der nachfolgenden detaillierten, erläuternden Beschreibung einer Ausführungsform der Erfindung, die als rein veranschaulichendes, nicht einschränkendes Beispiel unter Bezugnahme auf die beigefügten Schemazeichnungen gegeben wird, ist die Erfindung noch besser verständlich und erschließen sich weitere Ziele, Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung.
  • In den Zeichnungen zeigen:
  • 1 eine vereinfachte Teilperspektivansicht einer Matratze gemäß einer Ausführungsform der Erfindung, und
  • 2 eine vereinfachte Teilseitenansicht eines Bandes von Taschen der Matratze aus 1.
  • Unter Bezugnahme auf 1 ist eine Matratze 1 zu sehen, die eine obere Schicht 2, eine untere Schicht 3 und eine zwischen den Schichten 2 und 3 angeordnete Feder-Matrixschicht 4 umfaßt. Die Matrixschicht umfaßt mehrere Bänder von Taschen 5, 6, 7 und 8, die im wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind. Die Bänder 5, 6, 7 und 8 sind in an sich bekannter und hier nicht im einzelnen beschriebener Weise aneinander befestigt.
  • Es ist festzustellen, daß es sich um ein Ausführungsbeispiel handelt und die Bänder 5, 6, 7 und 8 zueinander in beliebiger Weise angeordnet sein können. Beispielsweise könnten die Bänder ineinander geschlungen sein.
  • Die Schichten 2 und 3 sind beispielsweise aus einer Textilleinwand, aus einem Filz oder aus einer Schaumstoffplatte gebildet. Die obere Schicht 2 ist in an sich bekannter Weise, z. B. durch Kleben, an den Oberseiten der Bänder 5, 6, 7 und 8 und die untere Schicht 3 an den Unterseiten der Bänder 5, 6, 7 und 8 befestigt. Die Schichten 2 und 3 tragen somit zur festen gegenseitigen Verbindung der Bänder 5, 6, 7 und 8 bei.
  • Die 2 zeigt etwas detaillierter einen Abschnitt des Bandes 6. Es ist festzustellen, daß die Bänder 5, 7 und 8 mit dem Band 6 identisch sind. Das Band 6 umfaßt vier Taschen 9, 10, 11 und 12, die durch Nähte 13, 14 und 15 oder durch jedes andere Trennmittel, das eine Begrenzung der Taschen 9, 10, 11 und 12 ermöglicht, voneinander getrennt sind. Die Nähte 13, 14 und 15 sind im wesentlichen senkrecht zur Längsachse A des Bandes 6 angeordnet.
  • Die Taschen 9, 10, 11 und 12 haben eine im wesentlichen zylindrische Form und sind aus einem porösen Material, z. B. aus einem Vlies, gebildet. Jede Tasche 9, 10, 11 und 12 enthält eine Schraubenfeder 16, 17, 18 und 19. Die Taschen sind an ihren unteren und oberen Enden verschlossen, so daß jede Feder 16, 17, 18 und 19 jeweils in einer Tasche 9, 10, 11 bzw. 12 eingeschlossen ist.
  • Jede Tasche 9, 10, 11 und 12 umfaßt eine Belüftungsöffnung 20, 21, 22 und 23. Die Öffnungen 20, 21, 22 und 23 sind im wesentlichen kreisförmig ausgebildet. Der Durchmesser D jeder Öffnung 20, 21, 22 und 23 ist kleiner als der Durchmesser einer Feder 16, 17, 18 oder 19, so daß die Federn nicht durch die Öffnungen aus den Taschen 9, 10, 11 und 12 heraustreten können. Der Durchmesser D ist deutlich größer als die mittleren Abmessungen der Poren der Tasche 9, 10, 11 und 12. Beispielsweise liegt der Durchmesser D in der Größenordnung von mehreren Millimetern.
  • Nun sei die Funktionsweise der Matratze 1 beschrieben. Wenn die Matratze so zusammengedrückt wird, daß die Federn 16, 17, 18 und 19 gestaucht werden, bewirkt dies eine Verringerung des Innenvolumens der Taschen 9, 10, 11 und 12. Zu diesem Zeitpunkt wird aufgrund der Porosität der Taschen 9, 10, 11 und 12 in den Taschen 9, 10, 11 und 12 enthaltene Luft durch alle in den Oberflächen der Taschen 9, 10, 11 und 12 vorhandenen Poren herausgedrückt. Gleichzeitig wird die in den Taschen 9, 10, 11 und 12 enthaltene Luft durch die Öffnungen 20, 21, 22 und 23 herausgedrückt. Es ist festzustellen, daß die Poren eines Vliesmaterials angesichts ihrer Anzahl und Abmessungen nicht immer ein wirksames Herausdrücken der Luft gestatten, insbesondere wenn das Zusammendrücken heftig ist, d. h. die durch die Poren herausgedrückte Luftmenge im Vergleich zur durch die Öffnungen 20, 21, 22 und 23 herausgedrückten Luftmenge sehr gering ist. Die Öffnungen 20, 21, 22 und 23 gestatten damit eine starke Verringerung der mechanischen Beanspruchungen, die auf die Taschen 9, 10, 11 und 12 wirken, und stellen dabei ein wirksames Herausdrücken von Luft sicher, d. h. sie verringern die Kompression der Luft im Inneren der Taschen auf das Maximum. Aufgrund der Verringerung der mechanischen Beanspruchungen können beispielsweise weniger beständige Materialien zur Ausbildung der Taschen verwendet und so die Herstellungskosten gesenkt werden.
  • Dabei neigen die Federn 16, 17, 18 und 19, wenn die Matratze wieder losgelassen wird, dazu, sich so zu entspannen, daß sie ihre Ruhestellung wieder einnehmen, was zu einer Ausdehnung der Taschen 9, 10, 11 und 12 führt. Dabei wird Luft gleichzeitig durch die Poren und durch die Öffnungen 20, 21, 22 und 23 in die Taschen 9, 10, 11 und 12 eingesaugt. In gleicher Weise wie zuvor wird die Luft hauptsächlich durch die Öffnungen 20, 21, 22 und 23 in die Taschen 9, 10, 11 und 12 eingesaugt, wobei die von den Poren durchgelassenen Luftströme sehr begrenzt sind.
  • Da die durch die Öffnungen 20, 21, 22 und 23 erzeugten Luftströme zwischen den Taschen 9, 10, 11 und 12 und der Außenseite beim Zusammendrücken und Entspannen der Matratze 1 beträchtlich sind, ziehen sie eine wirksame Belüftung im Inneren der Taschen 9, 10, 11 und 12 nach sich. Diese Belüftung ermöglicht eine optimale Zirkulation der Luft im Inneren der Matratze.
  • Es sind auch andere Varianten möglich, beispielsweise ist die Form der Öffnungen ebenso beliebig wie ihre Position an den Taschen.
  • Ferner ist auch die Anzahl der Taschen pro Band beliebig.
  • Die Erfindung wurde zwar im Zusammenhang mit verschiedenen, besonderen Ausführungsformen beschrieben, doch es versteht sich, daß sie keineswegs darauf beschränkt ist, sondern auch alle technischen Äquivalente der beschriebenen Mittel sowie deren Kombinationen umfaßt, sofern sie in den Rahmen der Erfindung fallen.

Claims (5)

  1. Taschenfederkernmatratze (1), mit einer Feder-Matrixschicht (4), die dazu vorgesehen ist, zwischen einer unteren Schicht (3) und einer oberen Schicht (2) angeordnet zu werden, wobei die Feder-Matrixschicht (4) eine Anordnung von porösen Taschen (9, 10, 11 und 12) aufweist, die so aneinander befestigt werden können, daß die Längsachse jeder Tasche (9, 10, 11 und 12) im wesentlichen senkrecht zur Ebene der unteren Schicht (3) einerseits und zur Ebene der oberen Schicht (2) andererseits verläuft, wobei jede Tasche (9, 10, 11 und 12) eine Schraubenfeder (16, 17, 18 und 19) enthalten kann, dadurch gekennzeichnet, daß jede Tasche (9, 10, 11 und 12) eine Belüftungsöffnung (20, 21, 22 und 23) umfaßt, wobei die Abmessungen der Belüftungsöffnung (20, 21, 22 und 23) deutlich größer als die mittleren Abmessungen der Poren der Tasche (9, 10, 11 und 12) sind.
  2. Matratze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Belüftungsöffnung (20, 21, 22 und 23) im wesentlichen kreisförmig ist.
  3. Matratze nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Belüftungsöffnung (20, 21, 22 und 23) einen kleineren Durchmesser als die Schraubenfeder (16, 17, 18 und 19) aufweist.
  4. Matratze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Belüftungsöffnung (20, 21, 22 und 23) an einer Wand der Tasche (9, 10, 11 und 12) angeordnet ist.
  5. Matratze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Belüftungsöffnung (20, 21, 22 und 23) nahe einem Ende der Tasche (9, 10, 11 und 12) angeordnet ist.
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ES (1) ES2304770T3 (de)
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Families Citing this family (19)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
SE0700049L (sv) * 2007-01-12 2008-05-06 Stjernfjaedrar Ab En pocketfjädermadrass samt en metod och anordning för tillverkande av densamma
US8474078B2 (en) 2007-02-07 2013-07-02 L&P Property Management Company Slow acting pocketed spring core having cushioning material
US7636972B2 (en) 2007-02-07 2009-12-29 L&P Property Management Company Slow acting pocketed spring core
US8266745B2 (en) 2007-02-07 2012-09-18 L&P Property Management Company Slow acting pocketed spring core having fill material inside pockets
US9968202B2 (en) 2015-02-13 2018-05-15 L&P Property Management Company Pocketed spring comfort layer and method of making same
US10405665B2 (en) 2015-02-13 2019-09-10 L&P Property Management Company Pocketed spring comfort layer and method of making same
US9943173B2 (en) 2015-02-13 2018-04-17 L&P Property Management Company Pocketed spring comfort layer and method of making same
US10813462B2 (en) 2015-02-13 2020-10-27 L&P Property Management Company Pocketed spring comfort layer and method of making same
US10076193B2 (en) 2016-03-07 2018-09-18 L&P Property Management Company Multi-layered impermeable fabric for use in pocketed spring assembly
DK3426100T3 (da) 2016-03-07 2020-08-17 L&P Property Man Co Posefjederkomfortlag
US10034553B2 (en) 2016-03-07 2018-07-31 L&P Property Management Company Multi-layered impermeable fabric for use in pocketed spring assembly
US10172472B2 (en) 2016-03-07 2019-01-08 L&P Property Management Company Pocketed spring assembly having multi-layered impermeable fabric
CA3061376C (en) 2017-06-20 2022-01-11 L&P Property Management Company Pocketed spring comfort layer and method of making same
US20190269251A1 (en) 2018-03-01 2019-09-05 L&P Property Management Company Posturized Pocketed Spring Comfort Layer
US10750877B2 (en) 2018-06-26 2020-08-25 L&P Property Management Company Pocketed spring comfort layer having at least one foam layer and method of making same
USD880214S1 (en) 2018-06-26 2020-04-07 L&P Property Management Company Pocketed spring comfort layer
US11103083B2 (en) 2019-03-13 2021-08-31 L&P Property Management Company Comfort layer having pocketed springs of different heights
US11103084B2 (en) 2019-03-13 2021-08-31 L&P Property Management Company Comfort layer having spacer pocketed springs
US11033116B2 (en) 2019-08-23 2021-06-15 L&P Property Management Company Dual-sided vented pocketed spring comfort layer

Family Cites Families (4)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
BE886243A (nl) * 1980-11-19 1981-05-19 Beka N V Sa Verenkarkas voor matras
US4895352A (en) * 1989-01-09 1990-01-23 Simmons Company Mattress or cushion spring array
BE1007171A3 (nl) * 1993-05-14 1995-04-11 Imhold Naamloze Vennootschap Elastisch verend element en verend steunelement voorzien van dergelijke elastisch verende elementen.
US5467489A (en) * 1994-01-21 1995-11-21 Cchen; Cchung-Pao Air permeable cushion

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Publication number Publication date
FR2883462A1 (fr) 2006-09-29
EP1707081A1 (de) 2006-10-04
DE602006000837D1 (de) 2008-05-15
FR2883462B1 (fr) 2007-06-22
ATE390871T1 (de) 2008-04-15
EP1707081B1 (de) 2008-04-02
EP1707081B8 (de) 2008-07-09
ES2304770T3 (es) 2008-10-16
PT1707081E (pt) 2008-05-08

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