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Die
Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Führung eines
Sicherheitsgurts, die zum Führen
eines Gurts geeignet ist, der durch die Vorrichtung verläuft, und
zum Arretieren dieses Sicherheitsgurts gegen Bewegen, wobei die
Vorrichtung einen Nocken umfasst, der relativ zu einer Auflagefläche bewegbar
ist, wobei der Gurt in der Zugrichtung und in der Gegenrichtung
durch einen zwischen dem Nocken und der Auflagefläche vorhandenen
Durchgang bewegbar ist, wobei der Nocken zum Arretieren des Sicherheitsgurts
gegen Bewegen in Richtung auf die Auflagefläche bewegt werden kann.
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Die
Erfindung bezieht sich auch auf einen Kindersitz, der mit einer
solchen Vorrichtung zur Führung
eines Sicherheitsgurts ausgestattet ist.
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Bei
einer aus
EP-B1-0 173
724 bekannten Vorrichtung zur Führung eines Sicherheitsgurtes,
die in einem Fahrzeug benutzt wird, ist der Gurt in der Zugrichtung
beweglich, damit er fest an eine im Fahrzeug sitzende Person angelegt
werden kann. In der Gegenrichtung zur Zugrichtung ist der Gurt beweglich,
um eine leichte Vorwärtsbewegung
dieser Person zu erlauben.
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Wenn
eine solche Vorwärtsbewegung
durch plötzliches
Bremsen oder eine Kollision des Fahrzeugs verursacht wird, wirken
relativ starke Kräfte
auf die Person und folglich auch über die Person auf den Gurt
ein, wodurch der Nocken in Richtung auf die Auflagefläche bewegt
wird. Dadurch wird der Sicherheitsgurt zwischen Nocken und Auflagefläche eingeklemmt,
so dass er gegen eine Bewegung entgegen der Zugrichtung arretiert
ist.
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Im
Fall einer solchen Kollision ist ein Ende des Sicherheitsgurts außerdem gegen
Bewegung entgegen der Zugrichtung in einem automatischen Gurtaufroller
gesichert.
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Ein
Nachteil der bekannten Vorrichtung zur Führung eines Sicherheitsgurtes
ist die Tatsache, dass das Arretieren des Gurts sowohl durch die
Betätigung
des automatischen Gurtaufrollers als auch durch die Arretierung
des Gurts gegen Bewegung zwischen Nocken und Auflagefläche bewirkt
wird. Der sich durch die Führungsvorrichtung
bewegende Gurt ist verhältnismäßig glatt,
so dass er in dem automatischen Gurtaufroller leicht aufgerollt
werden kann. Ein Nachteil eines solchen relativ glatten Sicherheitsgurtes
ist beispielsweise, dass er ziemlich leicht von der Schulter der
im Fahrzeug sitzenden Person abgleitet. Im Fall einer Kollision
bewegt sich die Schulter der Person zunächst relativ zum Sicherheitsgurt,
bevor dieser entgegen der Zugrichtung bewegt wird und die Arretierung
des Gurts stattfinden kann.
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Aufgabe
der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zur Führung eines Sicherheitsgurts
bereitzustellen, bei der die Arretierung des Sicherheitsgurts gegen
Bewegung entgegen der Zugrichtung relativ rasch erfolgen kann.
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Diese
Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine
Vorrichtung zur Führung
eines Sicherheitsgurtes gelöst,
indem der Nocken mit einer Hülse
verbunden ist, in der der Sicherheitsgurt gleitend aufgenommen ist
und die an der Schulter einer Person gelagert werden kann.
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Sobald
auf die Hülse
eine Kraft entgegen der Zugrichtung einwirkt, die eine vorbestimmte
Kraft überschreitet,
wird die Hülse
entgegen der Zugrichtung bewegt, wobei der Nocken zur Auflagefläche hin bewegt
wird, wodurch der Sicherheitsgurt zwischen dem Nocken und der Auflagefläche festgeklemmt und
gegen Bewegen arretiert wird.
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Beim
Gebrauch ruht die Hülse
auf der Schulter der im Fahrzeug sitzenden Person, wobei die Hülse aus
relativ rauhem Material gefertigt ist, so dass sie einen relativ
hohen Reibungskoeffizienten gegenüber üblicher Kleidung der Person
hat.
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Weil
der Sicherheitsgurt in der Hülse
gleitend aufgenommen ist, kann er leicht in der Zugrichtung und
in der Gegenrichtung bewegt werden, wenn der Nocken von der Auflagefläche beabstandet
ist.
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Eine
Ausführungsform
der erfindungsgemäßen Vorrichtung
zur Führung
eines Sicherheitsgurtes ist dadurch gekennzeichnet, dass auf der
vom Sicherheitsgurt entfernten Außenseite der Hülse eine Umkleidung
mit einem höheren
Reibungskoeffizienten als der des Sicherheitsgurtes vorhanden ist.
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Die
Verwendung einer solchen Umkleidung mit einem relativ hohen Reibungskoeffizienten
gegenüber
der Kleidung des Benutzers verhindert, dass die Hülse von
der Schulter der Person abgleitet. Sobald diese Person sich nach
vorn bewegt, beispielsweise im Fall einer Kollision, führt der
relativ hohe Reibungskoeffizient unmittelbar dazu, dass die Hülse sich
bewegt und der Sicherheitsgurt gegen Bewegen arretiert wird.
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Eine
andere Ausführungsform
der erfindungsgemäßen Vorrichtung
zur Führung
eines Sicherheitsgurtes ist dadurch gekennzeichnet, dass auf der
zum Sicherheitsgurt weisenden Innenseite der Hülse eine Auskleidung mit einem
relativ niedrigen Reibungskoeffizienten gegenüber dem Gurt vorhanden ist.
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Auf
diese Weise ist es relativ leicht, den Gurt in der Zugrichtung und
in der Gegenrichtung relativ zur Hülse zu bewegen.
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Eine
andere Ausführungsform
der erfindungsgemäßen Vorrichtung
zur Führung
eines Sicherheitsgurtes ist dadurch gekennzeichnet, dass der Nocken
mittels eines Bandes mit der Hülse
verbunden ist, das mit dem Nocken zwischen dem Drehzapfen des Nockens
und der Auflagefläche
verbunden ist.
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Das
Band ermöglicht
es, auf einfache Weise eine Verbindung zwischen dem Nocken und der
Hülse auszuführen. Weil
das Band zwischen dem Drehzapfen, um den der Nocken geschwenkt wird,
und der Auflagefläche
angreift, wird die Schwenkbewegung des Nockens zur Auflagefläche hin
auf einfache Weise durch Bewegung des Bandes gegen die Zugrichtung
bewirkt.
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Die
Erfindung bezieht sich auch auf einen Kinderautositz mit einem Sitzabschnitt,
einer Rückenlehne
und mindestens einem Schultergurt, der sich durch die Rückenlehne
erstreckt.
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Der
erfindungsgemäße Kinderautositz
ist dadurch gekennzeichnet, dass er eine Vorrichtung zur Führung eines
Sicherheitsgurts mit einem Nocken umfasst, der relativ zu einer
Auflagefläche
bewegbar ist, wobei der Schultergurt in der Zugrichtung und in der
Gegenrichtung durch einen zwischen dem Nocken und der Auflagefläche vorhandenen
Durchgang bewegbar ist, wobei der Nocken in Richtung auf die Auflagefläche zum
Arretieren des Schultergurts gegen Bewegen bewegbar ist, und wobei
der Nocken mit einer Hülse
versehen ist, die auf der dem Sitzabschnitts zugewandten Seite der
Rückenlehne
vorhanden ist, und der Schultergurt gleitend in der Hülse aufgenommen
ist.
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Ein
solcher Kinderautositz wird im Fahrzeug mit an sich bekannten Mitteln
befestigt, wonach ein Kind im Kinderautositz mit Hilfe von Gurten
gesichert werden kann. Wenn das Kind eine relativ schnelle Beschleunigung
relativ zum Kinderautositz erfährt, beispielsweise
im Falle einer Kollision, wird die an der Schulter des Kindes anliegende
Hülse entgegen der
Zugrichtung bewegt, wodurch der Nocken gegen die Auflagefläche bewegt
wird und der Schultergurt zwischen Nocken und Auflagefläche festgeklemmt und
gegen Bewegen arretiert wird.
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Eine
Ausführungsform
des erfindungsgemäßen Kinderautositzes
ist dadurch gekennzeichnet, dass der Nocken auf der der Auflagefläche zugewandten
Seite mit Zähnen
versehen ist.
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Die
Zähne stellen
sicher, dass zwischen Nocken und Sicherheitsgurt ein fester Eingriff
erfolgt, so dass der Gurt wirksam gegen Bewegen arretiert ist.
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Eine
andere Ausführungsform
des erfindungsgemäßen Kinderautositzes
ist dadurch gekennzeichnet, dass der Nocken eine Schwenkbewegung
in Richtung auf die Auflagefläche
gegen eine Federkraft ausführen
kann.
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Auf
diese Weise wird der Nocken bevorzugt von der Auflagefläche weggeschwenkt,
so dass sich der Sicherheitsgurt leicht durch den Durchgang zwischen
Nocken und Auflagefläche
bewegen kann.
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Noch
eine andere Ausführungsform
des erfindungsgemäßen Kinderautositzes
ist dadurch gekennzeichnet, dass der Nocken bei einer Bewegung des
Gurts in der Zugrichtung eine Schwenkbewegung von der Auflagefläche weg
ausführen
kann.
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Weil
der Nocken von der Auflagefläche
weggeschwenkt wird, vergrößert sich
der Durchgang, wodurch sich der Sicherheitsgurt leicht in der Zugrichtung
bewegen kann.
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Noch
eine andere Ausführungsform
des erfindungsgemäßen Kinderautositzes
ist dadurch gekennzeichnet, dass der Nocken in einer Abstandslage
festgelegt werden kann, in welcher der Gurt durch den Durchgang
zwischen Nocken und Auflagefläche in
Zugrichtung und in der Gegenrichtung frei bewegt werden kann.
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Auf
diese Weise ist es möglich,
den Nocken gegen Bewegen zu arretieren, beispielsweise bei vergleichsweise
kleinen Kindern, so dass der Sicherheitsgurt nicht festgeklemmt
wird und die Teile des Verlängerungsabschnitts
unter dem Einfluss einer auf diese ausgeübten Kraft voneinander weg
bewegt werden können.
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Wenn
ein vergleichsweise großes
Kind befördert
wird, bewegt sich der Nocken relativ schnell auf die Auflagefläche zu,
wodurch der Schultergurt zwischen Nocken und Auflagefläche festgeklemmt wird.
In diesem Fall werden Teile des Verlängerungsabschnitts nicht auseinanderbewegt.
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Noch
eine andere Ausführungsform
des erfindungsgemäßen Kinderautositzes
ist dadurch gekennzeichnet, dass der Schultergurt zumindest einen Verlängerungsabschnitt
mit mindestens zwei sich gegenüberliegenden
Abschnitten des Schultergurts umfasst, die unter dem Einfluss einer
auf sie einwirkenden Kraft auseinanderbewegt werden können.
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Bei
vergleichsweise großen
Kindern muss die Bewegung des Kindes relativ zum Schultergurt so weit
wie möglich
begrenzt werden, um die Gefahr, dass das Kind beispielsweise mit
dem sich vor dem Kinderautositz befindenden Vordersitz in Berührung kommt,
zu vermeiden. In diesem Fall ist das Kind relativ großen Verzögerungskräften ausgesetzt.
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Offensichtlich
sind solche relativ großen
Verzögerungskräfte unvorteilhaft,
wenn relativ kleine Kinder befördert
werden.
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Wenn
das Kind in den Kinderautositz gesetzt wird und der Schultergurt
durch an sich bekannte Mittel gespannt wird, bleiben beide Teile
des Verlängerungsabschnitts
einander gegenübergestellt.
Wenn jedoch auf das Kind, und damit auf die sich über die Schultern
des Kindes erstreckenden Schultergurte, im Falle einer Kollision
große
Kräfte
einwirken, bewegen sich die beiden Teile auseinander, wodurch die Länge des
Schultergurts vergrößert wird.
Infolgedessen kann sich das Kind relativ zur Rückenlehne weiter nach vorn
bewegen, weil der Schultergurt weiter verlängert wird. Die Verzögerung des
Kindes erfolgt nun langsamer als in dem Fall, wo kein Verlängerungsabschnitt
verwendet wird. Bei einem vergleichsweise kleinen Kind ist die Tatsache,
dass das Kind relativ näher
zu einem sich vor dem Kinderautositz befindenden Gegenstand bewegt
wird, beispielsweise ein davor befindlicher Autositz, weniger bedeutsam
und die damit verbundene Gefahr ist relativ gering. Andererseits
vermindert die Tatsache, dass das Kind wegen des Verlängerungsabschnitts
langsamer abgebremst wird, wesentlich die Verletzungsgefahr beim
relativ kleinen Kind. Die Gefahr, dass das Kind mit einem andern
Gegenstand im Fahrzeug in Berührung
kommt, wird nur in vergleichsweise kleinen Ausmaß erhöht.
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Eine
Ausführungsform
des erfindungsgemäßen Kinderautositzes
ist dadurch gekennzeichnet, dass der Verlängerungsabschnitt an der vom
Sitzabschnitt entfernten Seite der Rückenlehne vorhanden ist.
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Auf
diese Weise ist der Verlängerungsabschnitt
vor dem Blick des Benutzers verborgen, so dass er das Erscheinungsbild
des Kinderautositzes nicht beeinträchtigt.
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Eine
andere Ausführungsform
des erfindungsgemäßen Kinderautositzes
ist dadurch gekennzeichnet, dass die Teile durch eine Naht miteinander
verbunden sind, wobei diese Verbindung unter dem Einfluss einer
auf sie einwirkenden Kraft getrennt werden kann.
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Ein
Verlängerungsabschnitt
kann auf vergleichsweise einfache Art mittels einer einfachen Naht
erzeugt werden, wobei zwei Teile an einem Kniff gegeneinander gefaltet
und mittels einer Naht auf der vom Kniff entfernten Seite miteinander
verbunden werden. Wenn auf den Schultergurt eine relativ große Kraft
einwirkt, wird die Naht locker, wonach die beiden Teile sich auseinanderbewegen
und hintereinander anordnen.
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Eine
andere Ausführungsform
des erfindungsgemäßen Kinderautositzes
ist dadurch gekennzeichnet, dass die Teile stumpf aneinanderstoßen und über einen
genähten
Bereich miteinander verbunden sind, wobei die Verbindung unter dem Einfluss
einer auf sie einwirkenden Kraft zerstört werden kann.
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Da
die Teile über
einen ganzen vernähten Bereich
miteinander verbunden sind, bewegen sie sich über diesen vernähten Bereich
nach und nach auseinander, wenn eine vergleichsweise große Kollisionskraft
auftritt, so dass man eine stufenweise Verlängerung des Schultergurtes
erhält.
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Noch
eine andere Ausführungsform
des erfindungsgemäßen Kinderautositzes
ist dadurch gekennzeichnet, dass die Teile mittels eines Federelements
miteinander verbunden sind.
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Dieses
Federelement wird gedehnt, wenn eine relativ große Kollisionskraft auftritt,
wodurch die beiden Teile des Verlängerungsabschnitts auseinanderbewegt
werden können.
Wenn nach Ende der Kollision die Kollisionskraft nicht mehr einwirkt,
können
die Teile unter dem Einfluss der Wirkung des Federelements wieder
zusammengeführt
werden.
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Es
ist auch möglich,
die Teile des Verlängerungsabschnitts
so einzurichten, dass sie nicht auseinanderbewegt werden, bevor
eine vorbestimmte Kraft einwirkt, und den Nocken so einzurichten,
dass er sich zur Auflagefläche
bewegt, um den Sicherheitsgurt festzuklemmen, wenn eine Kraft größer als diese
vorbestimmte Kraft einwirkt.
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Die
Erfindung wird nun mit Bezug auf die Zeichnungen eingehender erklärt, in denen:
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1 eine
perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Kinderautositzes ist, der
eine erfindungsgemäße Vorrichtung
zur Führung
eines Sicherheitsgurts umfasst, bei der die Gurte frei beweglich
sind;
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2 eine
Detailansicht des in 1 gezeigten Kinderautositzes
ist;
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3 eine
perspektivische Ansicht des Kinderautositzes der 1 ist,
bei dem die Gurte gegen Bewegung arretiert sind;
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4 eine
Detailansicht des in 3 gezeigten Kinderautositzes
ist;
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5 eine
Seitenansicht einer anderen Ausführungsform
einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zur
Führung
eines Sicherheitsgurtes ist;
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6 eine
Detailansicht einer anderen Ausführungsform
einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zur
Führung
eines Sicherheitsgurtes ist, bei der die Gurte frei beweglich sind;
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7 eine
Detailansicht dieser anderen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung
zur Führung
eines Sicherheitsgurtes ist, in der die Gurte gegen Bewegung arretiert
sind;
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8 eine
der 6 entsprechende Detailansicht der Vorrichtung
zur Führung
eines Sicherheitsgurtes ist, bei der der Nocken in seiner Position arretiert
ist;
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9 eine
der 8 entsprechende Detailansicht der Vorrichtung
zur Führung
eines Sicherheitsgurts während
einer Kollision ist;
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10A und 10B einen
Verlängerungsabschnitt
des erfindungsgemäßen Kinderautositzes in
Ausgangslage bzw. verlängerter
Position zeigen;
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11A und 11B eine
andere Ausführungsform
eines Verlängerungsabschnitts
des eines erfindungsgemäßen Kinderautositzes
in Ausgangslage bzw. verlängerter
Position zeigen.
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In
den Figuren sind gleiche Teile mit den gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet.
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1 zeigt
einen erfindungsgemäßen Kinderautositz 1,
der ein Chassis 2 und einen mit diesem kippbar verbundenen
Sitz 3 umfasst. Der Sitz 3 umfasst einen Sitzabschnitt 4 und
eine damit verbundene Rückenlehne 5.
Der Sitzabschnitt 4 ist an beiden Längsseiten durch Armlehnen 6 begrenzt.
Der Kinderautositz 1 umfasst einen Gabelabschnitt 7,
der mit einem Ende am Sitzabschnitt 4 befestigt ist und
auf der vom Sitzabschnitt 4 entfernten Seite mit einem Gurtschloss 8 versehen
ist. Der Kinderautositz 1 umfasst ferner zwei Gurte 9, 10,
die jeweils mit einem Ende am Übergang
zwischen Sitzabschnitt 4 und Armlehnen 6 befestigt
sind. Die Enden der Gurte 9, 10 können auch
unter dem Sitzabschnitt 4 miteinander verbunden sein. Die
vom Sitzabschnitt entfernten Enden der Gurte 9, 10 erstrecken
sich durch die Rückenlehne 5 und
sind an der Rückseite
der Rückenlehne 5 mit
einem Spanngurt 11 verbunden. Der Spanngurt 11 ist
in der durch den Pfeil P1 angedeuteten Richtung beweglich, um die
Gurte 9, 10 zu spannen. Auf den Gurten 9, 10 können Gurtschnallen 12, 13 gleiten,
die jeweils mit einer Zunge versehen sind, die in dem Gurtschloss 8 einrasten
kann. Die unteren Abschnitte der Gurte 9, 10 bilden
Beckengurte, während
die oberen Abschnitte Schultergurte bilden.
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Die
Rückenlehne 5 ist
mit einer Anzahl von Öffnungen 26, 27 versehen,
die übereinander
angeordnet sind, und durch welche die Gurte 9, 10 hindurchgeführt sind,
wobei die Öffnung 26, 27 jeweils
in Abhängigkeit
von der Größe des im
Kinderautositz zu transportierenden Kindes ausgewählt wird.
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Der
bis hier beschriebene Kinderautositz ist an sich bekannt und wird
daher nicht eingehender erklärt.
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Auf
einer Seite der Rückenlehne 5,
entfernt vom Sitzabschnitt 4, ist der erfindungsgemäße Kinderautositz 1 mit
zwei Nocken 15 versehen, die um Drehzapfen 14 schwenkbar
sind, und die jeweils einen mit vorstehenden Zähnen 16 versehenen
Abschnitt umfassen, der gegenüber
einer Auflagefläche 17 angeordnet
ist, die mit der Rückenlehne 5 starr verbunden
ist. Zwischen dem Nocken 15 und der Auflagefläche 17 ist
ein Durchgang 18 vorhanden, durch den sich die Gurte 9 und 10 erstrecken.
Jeder Nocken 15 ist zwischen dem Drehzapfen 14 und
dem mit Zähnen 16 versehenen
Abschnitt mit einem Band 19 verbunden. Auf der von der
Rückenlehne 5 entfernten
Seite ist das Band 19 mit dem Nocken 15 mittels
eines Rastelements 20 verbunden. Das Band 19 erstreckt
sich durch die Rückenlehne 5 zu
der dem Sitzabschnitt zugewandten Seite und ist mit seinem vom Nocken 15 entfernten
Ende mit einer Hülse 21 verbunden.
Der Gurt 9, 10 erstreckt sich durch die Hülse 21.
Auf der dem Gurt 9, 10 zugewandten Innenseite
ist die Hülse 21 mit
einer Auskleidung versehen, die einen relativ geringen Reibungskoeffizienten
mit dem Gurt 9, 10 hat. Auf der von den Gurten 9, 10 abgewandten
Außenseite
ist die Hülse 21 mit
einer Umkleidung 22 versehen, die einen relativ hohen Reibungskoeffizienten
mit der Kleidung des im Kinderautositz 1 sitzenden Kindes
hat.
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Der
erfindungsgemäße Kinderautositz 1 arbeitet
wie folgt. Nachdem das Kind in den Kinderautositz 1 gesetzt
wurde und die Zungen der Gurtschnallen 12, 13 mit
dem Gurtschloss 8 verbunden wurden, bewegt man den Spanngurt 11 in
die durch den Pfeil P1 angezeigte Richtung, wodurch die damit verbundenen
Gurte 9, 10 zum Kind hin gezogen und gespannt
werden. Die über
den Nocken 15 bewegten Gurte 9, 10 bewirken,
dass der Nocken in die durch den Pfeil P2 angezeigte Richtung geschwenkt
wird, wodurch sein mit Zähnen 16 versehener
Abschnitt von den Auflageflächen 17 wegbewegt und
der Durchgang 18 vergrößert wird.
Dadurch können
sich die Gurte 9, 10 im Durchgang 18 relativ leicht
bewegen. Die Zähne 16 erstrecken
sich bevorzugt in einer Richtung von der Hülse 21 weg, so dass die
Zähne 16 die
Bewegung der Gurte 9, 10 in der durch den Pfeil
P1 angedeuteten Spannrichtung nicht stören.
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Die
Hülsen 21 liegen
mit den Umkleidungen 22 an den Schultern des Kindes an.
Wenn das Kind sich von der Rückenlehne 5 wegbewegt,
führt der
relativ hohe Reibungskoeffizient zu einer relativ hohen Reibungskraft
zwischen Hülse 21 und
Schultern des Kindes. Wenn diese Reibungskraft hinreichend groß ist, bewegt
sich die Hülse 21 in
die durch den Pfeil 24 angedeutete Richtung, wodurch der
Nocken 15 in die der Richtung des Pfeiles P2 entgegengesetzte
Richtung 23 bewegt wird (3, 4).
Der mit Zähnen 16 versehene
Abschnitt wird zur Auflagefläche 17 hinbewegt,
und die dazwischenliegenden Gurte 9, 10 werden
zwischen Nocken 15 und Auflagefläche 17 festgeklemmt
und gegen Bewegung in der durch den Pfeil P4 angezeigten Richtung
arretiert.
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Bevorzugt
ist der Nocken 15 mit einer Feder versehen, und vorzugsweise
veranlasst die von der Feder erzeugte Federkraft den Nocken 15,
die von der Auflagefläche 17 beabstandete
Abstandsposition einzunehmen, wie in 2 gezeigt.
Demzufolge muss zunächst
die von der Feder erzeugte Federkraft überwunden werden, damit der
Nocken 15 in die durch den Pfeil P3 angezeigte Richtung
in die in 4 gezeigte Arretierposition
bewegt wird.
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5 ist
eine Seitenansicht einer anderen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung
zur Führung
eines Sicherheitsgurts. Die Vorrichtung 31 umfasst einen
mit Zähnen 16 versehenen Nocken 32,
der in einer Führung 32 gleitend
gehalten wird. Der Nocken 31 ist über einen Band 19 mit
einer Hülse 21 verbunden,
durch die sich die Gurte 9, 10 erstrecken. Auf
der vom Gurt 19 abgewandten Seite der Gurte 9, 10 ist
eine Auflagefläche 17 angebracht. Der
Nocken 31 kann sich in die durch den Pfeil 25 angezeigte
Richtung auf die Auflagefläche 17 zu
und gegen die Federkraft einer Feder 33 bewegen, wodurch
die Größe des Durchgangs 18 vermindert
und die Gurte 9, 10 zwischen den Zähnen 16 des
Nockens 31 und der Auflagefläche 17 festgeklemmt
und gegen Bewegung arretiert werden.
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In
der in den 6–9 gezeigten
Ausführungsform
der erfindungsgemäßen Vorrichtung
zur Führung
eines Sicherheitsgurts ist der Nocken 15 mit einem Nocken 24 verbunden,
der sich jenseits der Auflagefläche 17 und
mit der Seite 25 parallel zur Rückenlehne 5 in der
in 6 gezeigten Position erstreckt. In der in den 6 und 7 gezeigten Lage
liegt der Nocken 24 gegenüber einem relativ großen Durchgang 26 in
der Rückenlehne 5.
In der in den 8 und 9 gezeigten
Position, weiter unten an der Rückenlehne 5,
ist der Durchgang 27 vergleichsweise klein und die Seite 25 des
Nockens 24 liegt an der Rückenlehne 5 an.
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Wenn
die Schultergurte 9, 10 durch die relativ hoch
liegenden, relativ großen
Durchgänge 26 verlaufen,
arbeitet der erfindungsgemäße Kinderautositz 1 wie
folgt. Wenn das Kind sich von der Rückenlehne 5 wegbewegt,
tritt wegen des relativ hohen Reibungskoeffizienten eine relativ
große
Reibungskraft zwischen der Hülse 21 und
der Schulter des Kindes auf. Wenn diese Reibungskraft hinreichend
groß ist,
bewegt sich die Hülse 21 in
die durch den Pfeil P4 angezeigte Richtung, wodurch der Nocken 15 wie
auch der Nocken 24 in die durch den Pfeil P3 angezeigte
Richtung, entgegen der durch den Pfeil P2 angezeigten Richtung,
geschwenkt werden (7). Der Nocken 24 erstreckt
sich in dieser Position in den relativ großen Durchgang 26.
Der mit Zähnen 16 versehene
Abschnitt wird zur Auflagefläche 17 hin
bewegt und die dazwischen liegenden Gurte 9, 10 werden
zwischen dem Nocken 15 und der Auflagefläche 17 festgeklemmt
und gegen Bewegung in der durch den Pfeil P4 angezeigten Richtung arretiert.
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Wenn
die Schultergurte 9, 10 durch die relativ niedrig
liegenden und relativ kleinen Durchgänge 27 verlaufen (8, 9),
tritt zwar zwischen der Hülse 21 und
den Schultern des Kindes Reibung auf, aber der Nocken 24 kann
nicht in die durch den Pfeil P4 angezeigte Richtung schwenken, weil
die Seite 25 des Nockens an der Rückenlehne 5 anliegt,
wodurch der Nocken 24 und auch der damit verbundene Nocken 15 gegen
eine Schwenkbewegung arretiert sind. Dadurch kann der Gurt sich frei
durch den Durchgang 18, den Durchgang 27 in der
Rückenlehne
und die Hülse 21 bewegen
(9).
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Die
Gurte 9, 10 können
auf der vom Sitzabschnitt entfernten Seite der Rückenlehne 5 mit einem Verlängerungsabschnitt 31 (10A und 10B) oder
einem Verlängerungsabschnitt 41 (11A und 11B)
versehen sein.
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Der
Verlängerungsabschnitt 31 wurde
in den Gurten 9, 10 gebildet, indem der Gurt 9, 10 an
einem Kniff 32 doppelt gefaltet wurde, wobei sich zwei
Gurtabschnitte 33, 34 gegenüberliegen. Auf der vom Kniff 32 entfernten
Seite sind die Gurtabschnitte 33, 34 mittels einer
Naht 35 miteinander verbunden. Solange auf den Gurt 9, 10 eine
relativ kleine Kraft einwirkt, beispielsweise durch Spannen des
Gurts 9, 10 oder bei einer Bewegung des Kindes
im Kinderautositz, ist die Naht 35 fest genug, um nicht
geöffnet
zu werden. Sobald jedoch im Fall einer Kollision eine relativ große Kraft
auf das Kind und damit auf die Gurte 9, 10 in
der in 9 gezeigten Position in der durch den Pfeil P3
gezeigten Richtung einwirkt, löst
sich die Naht 35, wodurch die Gurtabschnitte 33, 34 sich
an die Gurte 9, 10 anschließen, wodurch sich die wirksame
Gurtlänge
erhöht
und das Kind sich weiter in die durch den Pfeil P3 angezeigte Richtung
bewegen kann. Dadurch wird das Kind im Fall einer Kollision langsamer
abgebremst, und daher fand man, dass dies die Verletzungsgefahr
für das
Kind vermindert. Der Abstand zwischen den gelösten Nähten 35' ist vorzugsweise nicht zu lang,
damit verhindert wird, dass das Kind sich plötzlich zu weit von der Rückenlehne
wegbewegt, nachdem die Naht 35 sich gelöst hat.
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Eine
solche abrupte Bewegung kann verhindert werden, wenn die Abschnitte 33, 34 nicht
mit einer Naht 35, sondern, wie bei dem Verlängerungsabschnitt 41, über einen
vernähten
Bereich 42 miteinander verbunden sind. Die Vernähung im
vernähten
Bereich 42 löst
sich nach und nach, wenn eine vergleichsweise große Kraft
auf die Gurte 9, 10 einwirkt, wodurch eine allmähliche gesteuerte
Verlängerung der
Gurte 9, 10 erfolgt.
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Es
ist auch möglich,
die Gurte 9, 10 mit mehreren Verlängerungsabschnitten
zu versehen. In diesem Fall kann man den gleichen Typ der Naht 35 oder
des vernähten
Bereichs 42 bei jedem Verlängerungsabschnitt anwenden,
oder man legt die Nähte so
aus, dass an den verschiedenen Verlängerungsabschnitten unterschiedliche
Kräfte
zum Auseinanderbewegen der Abschnitte 33, 34 erforderlich
sind.
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Man
kann auch die Abschnitte 33, 34 auf der vom Kniff 32 entfernten
Seite mittels eines Federelements miteinander verbinden, welches
unter dem Einfluss einer relativ großen darauf einwirkenden Kraft
eine Verlängerung
erfahren kann.
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Es
ist natürlich
auch möglich,
den mit dem Verlängerungsabschnitt
versehenen Gurt 9, 10 ohne einen Nocken 15 zu
verwenden. In diesem Falle kann der Gurt eine Verlängerung
erfahren, sowohl wenn man relativ große Kinder als auch wenn man
relativ kleine Kinder transportiert.
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Vorzugsweise
ist die Hülse 21 auf
der Innenseite mit einem relativ glatten Material versehen, wodurch
der Reibungskoeffizient gegenüber
den sich durch die Hülse 21 bewegenden
Gurten 9, 10 relativ klein ist.
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Auf
der von den Gurten 9, 10 entfernten Außenseite 22 ist
die Hülse 21 bevorzugt
mit einem Material versehen, das einen relativ hohen Reibungskoeffizienten
mit der durch das Kind getragenen Kleidung hat, beispielsweise ein
thermoplastisches Elastomer, ein texturiertes Material oder ein
mit Reibnoppen versehenes Material.
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Man
kann die Vorrichtung zur Führung
von Sicherheitsgurten auch bei einem Autosicherheitsgurt verwenden.
In diesem Fall wird der Nocken 15 im Rahmen des Fahrzeugs
untergebracht, und die Hülse 21 ist
auf der zum Sitzabschnitt weisenden Seite der Rückenlehne angebracht.
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Es
ist auch möglich,
nur einen einzigen Nocken auf der Rückseite der Rückenlehne
zu verwenden, der beide Schultergurte gleichzeitig gegen Bewegung
arretieren kann.
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Es
ist auch möglich,
die erfindungsgemäße Vorrichtung
zur Führung
eines Sicherheitsgurts mit Beckengurten 9, 10 zu
verwenden.
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Der
Nocken kann jede beliebige Form haben, die zum Festklemmen des Gurts
geeignet ist.