DE602005001817T2

DE602005001817T2 - Elliptisches optisches Module mit Blende für Kraftfahrzeuge

Info

Publication number: DE602005001817T2
Application number: DE602005001817T
Authority: DE
Inventors: Jean-Francois Delourme; Nicolas Simmet
Original assignee: Valeo Vision SAS
Current assignee: Valeo Vision SAS
Priority date: 2004-07-30
Filing date: 2005-07-13
Publication date: 2008-04-17
Anticipated expiration: 2025-07-14
Also published as: US20060114677A1; DE602005001817D1; US7534019B2; EP1621810B1; JP2006049315A; FR2873788A1; JP4681385B2; FR2873788B1; ATE368827T1; EP1621810A1

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft das Gebiet der Ellipsoid-Optikmodule mit Abschatter, die für ein Kraftfahrzeug bestimmt sind.
Das Gebiet der Erfindung ist allgemein das der Kraftfahrzeugscheinwerfer. Auf diesem Gebiet können Scheinwerfer verschiedene Signalgebungs- und/oder Beleuchtungsfunktionen erfüllen, zum Beispiel Positionslicht, Abblendlicht, Fernlicht oder auch Tagfahrlicht.
Im Wesentlichen sind zwei Typen von Beleuchtungs- und/oder Signalgebungsmodulen bekannt, die jeweils eine unterschiedliche Struktur besitzen: herkömmliche Optikmodule und Ellipsoid-Optikmodule.
Herkömmliche Optikmodule bestehen im Wesentlichen aus einem einer Lichtquelle zugeordneten Reflektor.
Ein Ellipsoid-Optikmodul umfasst im Wesentlichen eine Lichtquelle, einen Reflektor und eine Sammellinse. Die Lichtquelle, der Reflektor und die Linse sind solchermaßen angeordnet, dass ein Lichtbündel mit vorgegebener Lichtverteilung erzeugt wird. Für ein Fernlicht beispielsweise sind die von der Lichtquelle emittierten Lichtstrahlen nahezu horizontal, wenn das Ellipsoid-Optikmodul in einem Kraftfahrzeug eingebaut ist.
Ein als Zwischenstück bezeichnetes Bauteil, das keine eigenen optischen Eigenschaften aufweist, ermöglicht das Ansetzen der Sammellinse am Reflektor.
Das Ellipsoid-Optikmodul kann einen Abschatter bzw. eine Abdeckkappe aufweisen, der bzw. die zwischen dem Reflektor und dem Zwischenstück angeordnet ist. Der Abschatter hält einen Teil der Lichtstrahlen zurück. Ein derartiges Ellipsoid-Optikmodul kann zum Beispiel eine Abblendlichtfunktion erfüllen.
Ein Ellipsoid-Optikmodul ohne Abschatter erzeugt hingegen ein Lichtbündel mit relativ hoher Intensität. Ein derartiges Ellipsoid-Optikmodul kann zum Beispiel eine Fernlichtfunktion erfüllen.
Der Abschatter kann ein feststehender Abschatter sein, das heißt, dass das Ellipsoid-Modul nur eine Funktion erfüllt, oder aber ein beweglicher Abschatter, was es dem Ellipsoid-Optikmodul erlaubt, mehrere Funktionen auszuführen.
Ein Abschatter umfasst allgemein eine Halteklappe und eine optisch aktive Klappe.
Die optisch aktive Klappe erlaubt das Blockieren wenigstens eines Teils der Lichtstrahlen. Die optisch aktive Klappe hat einen aktiven Rand, typischerweise einen oberen Rand, der die Hell-Dunkel-Grenze des Lichtbündels festlegt. Der aktive Rand kann im Wesentlichen horizontal sein, insbesondere um eine Funktion als Nebellicht zu erfüllen, oder aber auch eine andere Form haben, je nach den in Europa, in den USA und in Japan geltenden Vorschriften. Die optisch aktive Klappe kann eine im Wesentlichen ebene Form oder aber eine leicht gewölbte Form haben.
Bei einem feststehenden Abschatter sind die Halteklappe und die optisch aktive Klappe vereint, das heißt, der feststehende Abschatter weist nur feststehende Komponenten auf, insbesondere nur eine einzige Klappe, die dazu dient, wenigstens einen Teil der von der Lichtquelle emittierten Lichtstrahlen zu blockieren.
Bei einem beweglichen Abschatter ist die optisch aktive Klappe bezüglich der Halteklappe beweglich. Die Halteklappe dient als Halterung für die optisch aktive Klappe, die wiederum dazu dient, wenigstens einen Teil der Lichtstrahlen zu blockieren.
Herkömmlicherweise ist die Halteklappe eines beweglichen Abschatters im Wesentlichen eben und ist üblicherweise U-förmig. Die Halteklappe ist auf einer Abstützung, allgemein dem Reflektor selbst, solchermaßen befestigt, dass die Ebene der Halteklappe im Wesentlichen lotrecht zu einer optischen Achse des Ellipsoid-Optikmoduls ist.
Die optisch aktive Klappe kann zum Beispiel unter der direkten oder indirekten Einwirkung eines Stellglieds um eine Drehachse schwenken. Die optisch aktive Klappe kann mit einer mit dem Stellglied in Kontakt stehenden Antriebswelle fest verbunden sein. Das Stellglied wird durch den Fahrer des Kraftfahrzeugs betätigt. Beschließt zum Beispiel der Fahrer, vom Abblendlicht zum Fernlicht zu wechseln, wird das Stellglied solchermaßen betätigt, dass die optisch aktive Klappe abgesenkt wird. Der bewegliche Abschatter blockiert somit die Lichtstrahlen nicht mehr und das auf diese Weise erzeugte Lichtbündel hat eine relativ hohe Lichtstärke.
Das Stellglied ist unmittelbar am Reflektor befestigt oder auch unmittelbar an der Halteklappe des beweglichen Abschatters.
Der aktive Rand der optisch aktiven Klappe des Abschatters, egal ob beweglich oder feststehend, kann allerdings eine Lichtbeugung hervorrufen. Eine derartige Beugung hängt unmittelbar von der Wellenlänge der Lichtstrahlen ab und kann chromatische Aberrationen hervorrufen.
Es ist bekannt, Mittel zum Regulieren der chromatischen Aberration zu verwenden, um chromatische Aberrationen zu beheben. Wenigstens ein Teil des Abschatters kann durch eine Schraube zum Regulieren der chromatischen Aberration zur Linse geschoben werden. Die Regulierung der chromatischen Aberration erfolgt typischerweise vor dem Einbau des Ellipsoid-Optikmoduls in das Fahrzeug während des Einstellens.
Ist ein Ellipsoid-Optikmodul mit Abschatter in einem Fahrzeug eingebaut und befindet sich dieses in Fahrt, besteht jedoch die Gefahr, dass der Abschatter aufgrund äußerer Erschütterungen auf die Abstützung, typischerweise der Reflektor oder das Zwischenstück, oder gegebenenfalls auf die Schraube zur Regulierung der chromatischen Aberration zurückprallt. Ein derartiger Rückprall hat sofortige Veränderungen des erzeugten Lichtbündels zur Folge, unabhängig davon, ob es sich um einen feststehenden Abschatter oder einen beweglichen Abschatter mit optisch aktiver Klappe handelt, die aufgerichtet oder im Schwenken begriffen ist, und könnte auf Dauer den Abschatter beeinträchtigen.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die Zuverlässigkeit eines Ellipsoid-Optikmoduls mit einem Abschatter zu erhöhen.
Aus dem Dokument DE-A-100 22 235 ist ein Ellipsoid-Optikmodul gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 bekannt.
Das erfindungsgemäße, für ein Kraftfahrzeug bestimmte Ellipsoid-Optikmodul mit einem Reflektor, der zur Aufnahme einer Lichtquelle vorgesehen ist, einem Abschatter mit wenigstens einer Halteklappe und einer optisch aktiven Klappe, der wenigstens einen Teil der von der Lichtquelle emittierten Lichtstrahlen blockiert, einer Sammellinse, die zur Aufnahme wenigstens eines Teils der Lichtstrahlen bestimmt ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Ellipsoid-Optikmodul elastische Befestigungsmittel zum Halten oder Positionieren des Abschatters an einer Abstützung und Mittel zum Regulieren einer chromatischen Aberration umfasst, die das Verstellen der Position wenigstens eines Teils des Abschatters erlauben, wobei die elastischen Befestigungsmittel mit den Mitteln zum Regulieren der chromatischen Aberration zusammenwirken, insbesondere um Anpassungen der Abschatterposition beim Regulieren von chromatischen Aberrationen elastisch zu absorbieren.
Die elastischen Befestigungsmittel erlauben es, einen Rückprall des Abschatters zu verhindern, insbesondere wenn das Ellipsoid-Optikmodul äußeren Erschütterungen ausgesetzt ist. Ist das Ellipsoid-Optikmodul in ein Kraftfahrzeug eingebaut und befindet sich dieses in Fahrt, bleibt demnach das von der Lichtquelle erzeugte Lichtbündel stabil. Der Abschatter wird durch den Rückprall auch weniger beeinträchtigt als bei Ellipsoid-Optikmodulen nach dem Stand der Technik.
Die Lichtquelle umfasst typischerweise eine Halogenlampe, einer Xenonlampe oder wenigstens eine Leuchtdiode.
Die Abstützung ist zur Halteklappe des Abschatters vorzugsweise im Wesentlichen parallel. Die elastischen Befestigungsmittel erlauben vorteilhafterweise das Halten der Halteklappe an der Abstützung.
Die elastischen Befestigungsmittel erlauben es demnach, die durch den Rückprall der Halteklappe erzeugte Energie wenigstens teilweise in einer Richtung zu absorbieren, die im Wesentlichen lotrecht zu einer Ebene der Halteklappe ist.
Die optisch aktive Klappe kann durch die Befestigungsmittel gegen die Abstützung gehalten werden oder nicht.
Die vorliegende Erfindung wird durch den Teil des Abschatters, der durch die elastischen Befestigungsmittel an der Abstützung gehalten wird, nicht eingeschränkt.
Die vorliegende Erfindung wird durch die relativen Stellungen der Abstützung und der Halteklappe nicht eingeschränkt.
Die elastischen Befestigungsmittel vermögen auch den Rückprall in einer zu der Ebene der Abstützung im Wesentlichen parallelen Richtung zu verhindern oder abzuschwächen, zum Beispiel ein vertikales oder seitliches Zurückprallen, wenn das Ellipsoid-Optikmodul im Fahrzeug eingebaut ist.
Die elastischen Befestigungsmittel wirken mit den Mitteln zum Regulieren der chromatischen Aberration zusammen, wodurch es insbesondere möglich ist, die Verstellungen der Abschatterposition beim Regulieren der chromatischen Aberrationen elastisch zu absorbieren. Die elastischen Befestigungsmittel können somit gleichzeitig zwei Funktionen erfüllen: Vermeiden, dass die Klappe des Abschatters hin und her schwingt, wenn bei diesem eine bewegliche Klappe verwendet wird, und dass diese aus ihrer inaktiven/weggeklappten Stellung in ihre aktive Stellung wechselt, Vermeiden von Schwingungen des Abschatters, egal ob dieser feststehend oder beweglich ist, wenn der Scheinwerfer äußeren Erschütterungen ausgesetzt ist (schlechter Straßenzustand...), aber auch Absorbieren kleiner Bewegungen des Abschatters, wenn dessen Position wegen Problemen mit der chromatischen Aberration verstellt wird, aufgrund der Fähigkeit der elastischen Mittel, sich zum Beispiel zu verformen.
Die Mittel zum Regulieren einer chromatischen Aberration umfassen vorteilhafterweise eine Gewindeschneidschraube.
Die Gewindeschneidschrauben haben nämlich den Vorteil, nach ihrem Festschrauben einen relativ hohen Drehwiderstand zu besitzen, wodurch die Verwendung eines Gewindefeststellers vermieden werden kann. Das Verfahren zum Herstellen des Ellipsoid-Optikmoduls gemäß der vorliegenden Erfindung wird somit etwas vereinfacht.
Die Gewindeschneidschraube kann von einem Zwischenstück, das darüber hinaus das Ansetzen der Sammellinse am Reflektor erlaubt, oder von jedem beliebigen anderen Teil gehalten werden.
Die vorliegende Erfindung wird durch das Vorhandensein oder die Art der Mittel zur Regulierung der chromatischen Aberration jedoch nicht eingeschränkt. Zum Beispiel kann eine herkömmliche Schraube als Mittel zum Regulieren der chromatischen Aberration verwendet werden.
Die Gewindeschneidschraube erlaubt es vorteilhafterweise, die Position der Halteklappe des Abschatters zu verstellen.
Die Gewindeschneidschraube erlaubt es zum Beispiel, die Halteklappe des Abschatters in Richtung einer optischen Achse des Ellipsoid-Optikmoduls zu schieben.
Alternativ erlaubt es die Gewindeschneidschraube, den Abschatter in eine andere Richtung zu verschieben.
Alternativ erlaubt die Gewindeschneidschraube das Verstellen eines anderen Teils des Abschatters.
Die Gewindeschneidschraube ist vorteilhafterweise im Wesentlichen lotrecht zur Halteklappe des Abschatters angeordnet. Die elastischen Befestigungsmittel erlauben es vorteilhafterweise, die Halteklappe gegen die Gewindeschneidschraube zu halten.
Die Halteklappe ist somit an der Abstützung zwischen der Gewindeschneidschraube und den elastischen Befestigungsmitteln gehalten.
Die vorliegende Erfindung wird durch die relative Stellung der elastischen Befestigungsmittel und der Mittel zur Regulierung der chromatischen Aberration jedoch nicht eingeschränkt.
Der Reflektor umfasst vorteilhafterweise die Abstützung. Die elastischen Befestigungsmittel weisen wenigstens eine im Reflektor integrierte Zunge auf.
Die Abstützung ist im Reflektor enthalten und die Zunge ist im Reflektor integriert. Die Abstützung und die elastischen Befestigungsmittel können somit ohne Zwischenstück ausgeführt werden, wodurch es möglich ist, das Verfahren zur Herstellung des Ellipsoid-Optikmoduls nicht komplizierter zu gestalten.
Der Reflektor kann eine Höhlung, in die die Lichtquelle eingeführt werden kann, und am anderen Ende eine Umrandung aufweisen, die im Wesentlichen eben und zum Abschatter parallel ist. Die Umrandung dient als Abstützung, gegen die der Abschatter gehalten wird. Zwei im Reflektor integrierte und beiderseits der Umrandung angeordnete Zungen erlauben es, den Abschatter zu halten und somit den Rückprall des Abschatters zur Sammellinse abzuschwächen.
Alternativ kann eine einzige Zunge verwendet werden oder aber auch mehr als zwei Zungen.
Alternativ ist die Abstützung nicht im Reflektor enthalten. Zum Beispiel kann die Abstützung in dem Zwischenstück enthalten sein. In diesem Fall können die elastischen Befestigungsmittel zum Beispiel zwei in das Zwischenstück integrierte Zungen aufweisen. Die Zungen erlauben es, das Zurückprallen des Abschatters zur Höhlung des Reflektors zu verhindern.
Die Abstützung kann auch vom Reflektor und dem Zwischenstück getrennt sein.
Die elastischen Befestigungsmittel können auch weder im Reflektor noch im Zwischenstück integriert sein. Allgemein wird die vorliegende Erfindung durch die Art der elastischen Befestigungsmittel nicht eingeschränkt.
Vorteilhafterweise ist die optisch aktive Klappe bezüglich der Halteklappe beweglich. Das Ellipsoid-Optikmodul umfasst vorteilhafterweise ein Stellglied, unter dessen Einwirkung die optisch aktive Klappe schwenkt.
Der Abschatter ist demnach ein beweglicher Abschatter. Die Halteklappe dient herkömmlicherweise als Halterung für die optisch aktive Klappe, die es ihrerseits ermöglicht, wenigstens einen Teil der Lichtbündel zu blockieren.
Die Halteklappe kann zum Beispiel eine im Wesentlichen ebene Form haben und in etwa U-förmig sein.
Ein Teil der Halteklappe kann an der Abstützung starr befestigt sein, zum Beispiel ist ein unterer Teil der Halteklappe starr zwischen dem Reflektor und dem Zwischenstück befestigt.
Die Gewindeschneidschraube erlaubt das Verstellen der Position eines oberen Teils der Halteklappe des Abschatters. Der obere Teil der Halteklappe des Abschatters wird jedoch von den elastischen Mitteln gegen die Abstützung gehalten.
Ein derartiges Ellipsoid-Optikmodul mit beweglichem Abschatter kann demnach wenigstens zwei Lichtfunktionen erfüllen, zum Beispiel Fernlicht, wenn die optisch aktive Klappe abgesenkt ist, und Abblendlicht, wenn die optisch aktive Klappe einen Teil der von der Lichtquelle emittierten Lichtstrahlen blockiert.
Dieses Beispiel ist selbstverständlich nicht einschränkend.
Alternativ sind die Halteklappe und die optisch aktive Klappe vereint.
Ein Ellipsoid-Optikmodul mit einem solchen feststehenden Abschatter ist allgemein einer einzigen Lichtfunktion zugeordnet, zum Beispiel Abblendlicht. Das Ellipsoid-Optikmodul mit feststehendem Abschatter gemäß der vorliegenden Erfindung weist elastische Befestigungsmittel auf, die es erlauben, den feststehenden Abschatter an einer Abstützung zu halten. Das Ellipsoid-Optikmodul kann auch Mittel zur Regulierung einer chromatischen Aberration aufweisen, die ein Verstellen der Position des feststehenden Abschatters erlauben.
Die vorliegende Erfindung wird demnach durch die Form oder die Art des Abschatters nicht eingeschränkt.
Das Stellglied ist vorteilhafterweise am Reflektor durch eine Stellgliedhalterung befestigt.
Das Zwischenstück und der Reflektor können beide aus Metallblech oder auch aus einem anderen Metall vom Typ Aluminium gefertigt sein.
Das Metallblech hat den Vorteil, eine relativ hohe mechanische Festigkeit bei einem relativ geringen Gewicht zu besitzen. Ein Reflektor aus Metallblech ist somit bei einer gegebenen mechanischen Festigkeit dünner und leichter als ein Reflektor aus Aluminium. Dagegen ist Aluminium ein allgemein leichter zu formender Werkstoff als Metallblech.
Das Ellipsoid-Optikmodul nach der vorliegenden Erfindung kann eine Stellgliedhalterung umfassen, die es erlaubt, das Stellglied indirekt am Reflektor zu befestigen. Die Ellipsoid-Optikmodule nach dem Stand der Technik umfassen ein ortsfestes Stellglied, das direkt am Reflektor befestigt ist. Die Stellgliedhalterung erlaubt ein Befestigen des Stellglieds, ohne dass hierzu eine am Reflektor kompliziert auszuführende Ausformung erforderlich ist, was bei einem Reflektor aus Metallblech besonders vorteilhaft sein kann.
Die Stellgliedhalterung kann aus einem Kunststoff oder auch aus einem anderen Werkstoff ausgeführt sein.
Die Stellgliedhalterung kann solchermaßen konzipiert sein, dass sie gleichermaßen auf der rechten oder linken Seite des Reflektors befestigt sein kann.
Alternativ hat die Stellgliedhalterung eine spezielle Form solchermaßen, dass eine gegebene Stellgliedhalterung nur auf einer Seite des Reflektors befestigt werden kann.
Alternativ kann das Stellglied direkt am Reflektor befestigt sein, egal aus welchem Werkstoff dieser gefertigt ist.
Die vorliegende Erfindung wird ferner weder durch die Art, wie die Bewegung der optisch aktiven Klappe ausgeführt wird – die optisch aktive Klappe kann zum Beispiel vertikal in einer Translationsbewegung gleiten, noch durch die Mittel, welche die Bewegung der optisch aktiven Klappe ermöglichen, eingeschränkt.
Der Reflektor weist vorteilhafterweise wenigstens eine biegbare Befestigungslasche auf. Die Stellgliedhalterung weist vorteilhafterweise wenigstens einen Befestigungsschlitz auf, der zur Aufnahme der biegbaren Befestigungslasche bestimmt ist, um die Befestigung der Stellgliedhalterung am Reflektor zu ermöglichen.
Die Stellgliedhalterung wird somit auf relativ einfache Weise am Reflektor befestigt, ohne das hierzu zusätzliche Befestigungselemente erforderlich wären. Der Vorgang des Befestigens der Stellgliedhalterung lässt sich demnach relativ einfach durchführen: Es genügt, die biegbare Befestigungslasche in den Befestigungsschlitz der Stellgliedhalterung gleiten zu lassen und auf die Stellgliedhalterung umzubiegen.
Ist der Reflektor aus Metallblech hergestellt, ist eine derartige umbiegbare Befestigungslasche relativ einfach auszuführen.
Der Reflektor weist vorzugsweise mehrere umbiegbare Befestigungslaschen auf, beispielsweise zwei. Die Stellgliedhalterung weist vorzugsweise mehrere Befestigungslaschen auf, damit jede umbiegbare Befestigungslasche des Reflektors in einen der Stellgliedhalterung zugehörigen Befestigungsschlitz eingeführt und darin umgebogen werden kann.
Die vorliegende Erfindung wird durch die Art, wie die Befestigung der Stellgliedhalterung am Reflektor ausgeführt ist, jedoch nicht eingeschränkt. Die Stellgliedhalterung kann zum Beispiel am Reflektor festgeschraubt, festgeklipst oder auch aufgespritzt sein.
Das Stellglied ist vorteilhafterweise auf die Stellgliedhalterung aufgespritzt.
Bei der Befestigung des Stellglieds am Reflektor wirken demnach weniger Komponenten mit, die bezüglich einander zu positionieren sind.
Die vorliegende Erfindung wird durch die Art, wie die Befestigung des Stellglieds an der Stellgliedhalterung ausgeführt ist, jedoch nicht eingeschränkt. Das Stellglied kann zum Beispiel auf die Stellgliedhalterung geschraubt oder daran festgeklipst sein.
Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist auch ein Scheinwerfer, der für ein Kraftfahrzeug bestimmt ist und ein Optikmodul, insbesondere vom Ellipsoidtyp, gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst.
Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist auch ein Ellipsoid-Optikmodul, das für ein Kraftfahrzeug bestimmt ist. Das Ellipsoid-Optikmodul umfasst einen Reflektor, der zur Aufnahme einer Lichtquelle vorgesehen ist. Das Ellipsoid-Optikmodul umfasst auch einen Abschatter. Der Abschatter weist wenigstens eine Halteklappe und eine optisch aktive Klappe auf. Die optisch aktive Klappe erlaubt das Blockieren von wenigstens einem Teil der von der Lichtquelle emittierten Lichtstrahlen. Das Ellipsoid-Optikmodul umfasst auch eine Sammellinse, die zur Aufnahme wenigstens eines Teils der Lichtstrahlen bestimmt ist. Das Ellipsoid-Optikmodul umfasst auch Mittel zum Regulieren einer chromatischen Aberration, die ein Verstellen der Position der Halteklappe des Abschatters erlauben.
Die Mitteln zum Regulieren der chromatischen Aberration können insbesondere elastischen Befestigungsmitteln zugeordnet sein, die es erlauben, die Halteklappe gegen eine Abstützung zu halten. Bei einem beweglichen Abschatter wird die Halteklappe demnach gegen die Abstützung gehalten, bleibt dabei jedoch verstellbar, während die optisch aktive Klappe bezüglich der Halteklappe beweglich ist.
Alternativ umfasst das Ellipsoid-Optikmodul Mittel zum Regulieren der chromatischen Aberration, die das Verstellen der Position der Halteklappe erlauben, die Halteklappe wird jedoch nicht elastisch gegen die Abstützung gehalten.
Die Erfindung ist nachstehend mit Hilfe von Figuren näher beschrieben, die nur eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung darstellen.
1 zeigt in perspektivischer Ansicht ein Beispiel eines Ellipsoid-Optikmoduls gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
2 zeigt im Schnitt in schematischer Detailansicht ein Beispiel eines Ellipsoid-Optikmoduls gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
3A und 3B zeigen in perspektivischer Detailansicht von vorne bzw. von hinten ein Beispiel eines Ellipsoid-Optikmoduls gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
Es sei angemerkt, dass gleiche oder ähnliche Elemente oder Teile in den einzelnen Figuren mit denselben Bezugszeichen gekennzeichnet wurden.
Ein Ellipsoid-Optikmodul 1 gemäß einer ersten Ausführungsform ist dazu bestimmt, in einem nicht dargestellten Scheinwerfer für ein nicht dargestelltes Kraftfahrzeug verwendet zu werden. Das Ellipsoid-Optikmodul 1 umfasst einen Reflektor 2, eine Lichtquelle 3 und eine Sammellinse 4.
Ein Zwischenstück 15 erlaubt das Ansetzen der Sammellinse 4 am Reflektor 2.
Das Ellipsoid-Optikmodul 1 umfasst ferner einen Abschatter 5 mit einer Halteklappe 6 und einer optisch aktiven Klappe 10. Bei der ersten Ausführungsform ist der Abschatter 5 ein beweglicher Abschatter, das heißt die optisch aktive Klappe 10 ist bezüglich der Halteklappe 6 beweglich.
Die optisch aktive Klappe 10 kann unter der Einwirkung eines Stellglieds 11 schwenken. Die optisch aktive Klappe 10 ist mit einer mit dem Stellglied 11 in Kontakt stehenden Antriebswelle 16 fest verbunden.
Ein unterer Teil 17 der Halteklappe 6 ist zwischen dem Reflektor 2 und dem Zwischenstück 15 starr befestigt. Eine Schraube zum Regulieren einer chromatischen Aberration, zum Beispiel eine Gewindeschneidschraube 9, erlaubt jedoch das Verstellen der Position eines oberen Teils 18 der Halteklappe 6, wodurch sich chromatische Aberrationen beheben lassen, die durch eine Lichtbeugung an einem aktiven Rand des Abschatters verursacht werden.
Ist die chromatische Aberration reguliert, wird die Gewindeschneidschraube 9 unter der Einwirkung äußerer Erschütterungen nur relativ wenig verschoben, und zwar ohne, dass hierbei zusätzliche Teile mitwirken müssen, wie etwa ein Gewindefeststeller.
Elastische Befestigungsmittel 7 erlauben es, den oberen Teil 18 der Halteklappe 6 des Abschatters 5 gegen eine Abstützung 8 zu halten. Die elastischen Befestigungsmittel 7 weisen eine im Reflektor 2 integrierte Zunge an jeder Seite des Ellipsoid-Optikmoduls 1 auf.
Der Reflektor 2 umfasst auch die Abstützung 8.
Die Abstützung 8, gegen welche die Halteklappe 6 des Abschatters 5 gehalten wird, ist zu der Halteklappe 6 im Wesentlichen parallel. Die Gewindeschneidschraube 9 ist ihrerseits im Wesentlichen lotrecht zur Halteklappe 6 des Abschatters 5. Die Gewindeschneidschraube 9 erlaubt es, die Halteklappe 6 in eine durch den Pfeil F gekennzeichnete Richtung nach vorne zu schieben.
Die elastischen Befestigungsmittel 7 erlauben es, ein Zurückprallen der Halteklappe 6 des Abschatters 5 zu verhindern, wenn das Ellipsoid-Optikmodul 1 in einem Kraftfahrzeug eingebaut ist und sich dieses in Fahrt befindet.
Das Stellglied 11 ist bei der ersten Ausführungsform auf einer Stellgliedhalterung 12 durch wenigstens eine Befestigungsschraube 19 befestigt. Die Stellgliedhalterung 12 ist ihrerseits auf dem Reflektor 2 befestigt. Die Stellgliedhalterung 12 weist bei der ersten Ausführungsform einen Schraubkanal auf, der die Aufnahme der Gewindeschneidschraube 9 ermöglicht.
Bei einer nicht dargestellten Ausführungsform ist das Stellglied unmittelbar am Reflektor befestigt.
Durch die Stellgliedhalterung 12 ist es möglich, dass in dem Reflektor 2 keine Stellgliedbefestigungen ausgeformt zu werden brauchen, was im Fall eines Reflektors 2 aus Metallblech besonders vorteilhaft ist.
In 3A und 3B ist ein Beispiel eines Ellipsoid-Optikmoduls gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung dargestellt.
Das Ellipsoid-Optikmodul umfasst einen Reflektor 2 und einen Abschatter 5. Der Abschatter 5 weist hier ebenfalls eine Halteklappe 6 und eine optisch aktive Klappe 10 auf, die unter der Einwirkung eines Stellglieds 11 um eine Drehachse zu schwenken vermag.
Bei der zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist das Stellglied an einer Stellgliedhalterung 12 befestigt. Die Stellgliedhalterung 12 ist aus einem Kunststoff gefertigt, der eine relativ hohe thermische Widerstandsfähigkeit aufweist, um der Hitze standhalten zu können, die durch eine in den 3A und 3B nicht gezeigte Lichtquelle erzeugt wird.
Das Stellglied 11 ist bei der zweiten Ausführungsform auf die Stellgliedhalterung 12 aufgespritzt.
Das Ellipsoid-Optikmodul gemäß der zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist einfacher herzustellen als das Ellipsoid-Optikmodul gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, da keine Befestigungsschraube zum Befestigen des Stellglieds 11 an der Stellgliedhalterung 12 vorhanden ist. Das Aufspritzen des Stellglieds 11 auf die Stellgliedhalterung 12 erlaubt, die Präzision und die Wiederholbarkeit der Positionierung des Stellglieds 11 bezüglich einer Antriebswelle 16 zu verbessern. Die Zuverlässigkeit des Ellipsoid-Optikmoduls nimmt somit ebenfalls zu.
Bei der zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung besteht der Reflektor 2 aus Metallblech. Der Reflektor 2 weist umbiegbare Befestigungslaschen 13 auf. Die Stellgliedhalterung 12 weist Befestigungsschlitze 14 auf, in welche die umbiegbaren Befestigungslaschen 13 des Reflektors 2 eingeführt und umgebogen werden können, wodurch eine relativ einfach auszuführende Befestigung der Stellgliedhalterung 12 am Reflektor 2 möglich ist.
Das Ellipsoid-Optikmodul gemäß der zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist ferner zwei Zungen 7 auf, die eine elastische Befestigung der Halteklappe 6 an einer Abstützung 8 ermöglichen. Der Reflektor 2 umfasst die Abstützung 8, und die Zungen 7 sind im Reflektor integriert, wodurch somit zusätzliche Teile vermieden werden.
Das Ellipsoid-Optikmodul gemäß der zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist auch eine Gewindeschneidschraube 9 auf, die im Wesentlichen lotrecht zur Halteklappe 6 angeordnet ist.
Gemäß einer alternativen, nicht dargestellten Ausführungsform ist die Position der Halteklappe durch eine Gewindeschneidschraube verstellbar, jedoch wird die Halteklappe nicht durch elastische Befestigungsmittel an der Abstützung gehalten.
Die in den Figuren dargestellten Ausführungsformen sind alternativ anwendbar oder können miteinander verbunden/kombiniert werden.

Claims

Ellipsoid-Optikmodul (1), das für ein Kraftfahrzeug bestimmt ist, mit – einem Reflektor (2), der zur Aufnahme einer Lichtquelle (3) vorgesehen ist, – einem Abschatter (5) mit wenigstens einer Halteklappe (6) und einer optisch aktiven Klappe (10), der wenigstens einen Teil der von der Lichtquelle emittierten Lichtstrahlen blockiert, – einer Sammellinse (4), die zur Aufnahme wenigstens eines Teils der Lichtstrahlen bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ellipsoid-Optikmodul elastische Befestigungsmittel (7) zum Halten oder Positionieren des Abschatters an einer Abstützung (8) und Mittel (9) zum Regulieren einer chromatischen Aberration umfasst, die das Verstellen der Position wenigstens eines Teils des Abschatters (5) erlauben, wobei die elastischen Befestigungsmittel (7) mit den Mitteln zum Regulieren der chromatischen Aberration zusammenwirken, insbesondere um Anpassungen der Abschatterposition beim Regulieren von chromatischen Aberrationen elastisch zu absorbieren.
Modul nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die optisch aktive Klappe (10) ortsfest oder bezüglich der Halteklappe (6) beweglich ist.
Ellipsoid-Optikmodul (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützung (8) zur Halteklappe (6) des Abschatters im Wesentlichen parallel ist, und dass die elastischen Befestigungsmittel (7) das Halten der Halteklappe an der Abstützung erlauben.
Ellipsoid-Optikmodul (1) nach Anspruch 3, mit Mitteln (9) zum Regulieren einer chromatischen Aberration, die das Verstellen der Position wenigstens eines Teils des Abschatters (5) erlauben.
Ellipsoid-Optikmodul (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (9) zum Regulieren einer chromatischen Aberration eine Gewindeschneidschraube umfassen.
Ellipsoid-Optikmodul (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindeschneidschraube das Verstellen der Position der Halteklappe des Abschatters erlaubt.
Ellipsoid-Optikmodul nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindeschneidschraube (9) im Wesentlichen lotrecht zur Halteklappe (6) des Abschatters (5) angeordnet ist, wobei es die elastischen Befestigungsmittel insbesondere erlauben, die Halteklappe gegen die Gewindeschneidschraube zu bringen.
Ellipsoid-Optikmodul (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektor (2) die Abstützung (8) umfasst, und dass die elastischen Befestigungsmittel wenigstens eine im Reflektor integrierte Zunge (7) aufweisen.
Ellipsoid-Optikmodul (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die optisch aktive Klappe (10) bezüglich der Halteklappe beweglich ist, und dass das Ellipsoid-Optikmodul ein Stellglied (11) umfasst, unter dessen Einwirkung die optisch aktive Klappe schwenkt.
Ellipsoid-Optikmodul (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellglied (11) durch die Stellgliedhalterung (12) am Reflektor (2) befestigt ist.
Ellipsoid-Optikmodul (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektor (2) wenigstens eine umbiegbare Befestigungslasche (13) aufweist, und dass die Stellgliedhalterung (12) wenigstens einen Befestigungsschlitz (14) aufweist, der zur Aufnahme der umbiegbaren Befestigungslasche bestimmt ist, um die Befestigung der Stellgliedhalterung am Reflektor zu ermöglichen.
Ellipsoid-Optikmodul (1) nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellglied (11) auf die Stellgliedhalterung (12) aufgespritzt ist.
Scheinwerfer für ein Kraftfahrzeug, mit einem Ellipsoid-Optikmodul nach einem der vorhergehenden Ansprüche.