-
HINTERGRUND
DER ERFINDUNG
-
1 Gebiet der Erfindung
-
Die
Erfindung betrifft eine elektrische Lenkverriegelungsvorrichtung
zum Verriegeln einer Lenkwelle eines Fahrzeuges.
-
2. Beschreibung der zugehörigen Technik
-
Als
diese Art der herkömmlichen
elektrischen Lenkverriegelungsvorrichtung sind verschiedene Vorrichtungen,
wie z.B. in der offengelegten Japanischen Patentanmeldung Nr. 2002-205622
gezeigt, die die Merkmale von dem Oberbegriff von Anspruch 1 zeigt,
vorgeschlagen worden. Wenn eine elektrische Lenkverriegelungsvorrichtung
angeordnet ist, die ein Nockenteil verwendet, ist die Vorrichtung
zusammengesetzt hauptsächlich
aus einer Drehwelle, die durch eine Antriebsquelle angetrieben wird,
das Nockenteil, das zu der Drehwelle feststehend ist und in einer
nicht-verriegelnden Richtung und gemeinsam mit der Drehwelle in
einer Verriegelungsrichtung dreht, einem Verriegelungsteil, das eine
Nockenanlageoberfläche
hat, die gegen die Gleitoberfläche
des Nockenteils anliegt und sich verschiebt zwischen der Verriegelungsposition,
an der die Drehung einer Lenkwelle verriegelt ist, und einer nicht-verriegelten
Position, bei der die Drehung der Lenkwelle gestattet ist, um der
Gleitoberfläche
des Nockenteiles zu folgen, und einer Feder, um das Verriegelungsteil
in die Verriegelungsposition zu drücken.
-
In
der zuvor beschriebenen Anordnung ist, wenn ein Fahrzeug parkt,
das Verriegelungsteil in der Verriegelungsposition angeordnet um
dabei die Lenkwelle zu verriegeln. Mit dieser Anordnung kann das
Fahrzeug, wenn es parkt, gegenüber
Diebstahl geschützt
werden.
-
Wenn
das geparkte Fahrzeug angetrieben werden soll, wird das Nockenteil
in der Entriegelungsrichtung durch die Antriebsquelle gedreht, wodurch
das Verriegelungsteil in die nicht-verriegelte Position verschoben
wird, so dass die Lenkwelle frei ist, um sich zu drehen.
-
Nebenbei
bemerkt, in der elektrischen Lenkverriegelungsvorrichtung treten,
obwohl das Verriegelungsteil die gesamte Zeit in der nicht-verriegelten Position,
ungeachtet dessen, ob das Fahrzeug parkt, gehalten werden muss,
die folgenden Nachteile auf, wenn die Beziehung zwischen der Drehposition
des Nockenteils und die Position des Schwerpunkts desselben und
die Beziehung zwischen der Kontaktposition, an der das Nockenteil
mit dem Verriegelungsteil in Kontakt kommt, und das Mitte der Drehung
des Nockenteils nicht in die Überlegung
einbezogen werden.
-
D.
h., wenn die Position des Schwerpunkt des Nockenteils in Bezug auf
die Mitte der Drehung desselben exzentrisch ist und das Drehmoment,
das aus seinem Eigengewicht des Nockenteils resultiert, in der Verriegelungsrichtung
an der Position des Nockenteils wirkt, an der das Nockenteil in
der nicht-verriegelten Position angeordnet ist, besteht die Möglichkeit,
dass das Nockenteil in die Verriegelungsrichtung durch das Drehmoment,
das aus dem Eigengewicht des Nockenteils resultiert, gedreht wird und
dass das Verriegelungsteil in die Verriegelungsposition verschoben
wird. Außerdem
besteht, wenn die Kontaktposition, an der das Verriegelungsteil
mit dem Nockenteil in Kontakt kommt, in Bezug auf die Mitte der
Drehung exzentrisch ist und somit das Drehmoment, das sich aus der
externen Kraft von dem Verriegelungsteil ergibt, in der Verriegelungsrichtung
an der Position des Nockenteils wirkt, an der das Verriegelungsteil
an der nicht-verriegelten Position angeordnet ist, die Möglichkeit,
dass das Nockenteil in die Verriegelungsrichtung durch das Drehmoment,
das sich aus der externen Kraft ergibt, gedreht wird und das Verriegelungsteil
in die Verriegelungsposition verschoben wird.
-
ZUSAMMENFASSUNG
DER ERFINDUNG
-
Die
vorliegende Erfindung ist mit solchen Ansichtspunkten erreicht worden.
-
Es
ist demzufolge ein Ziel der vorliegenden Erfindung, eine elektrische
Lenkverriegelungsvorrichtung zu schaffen, in der das Nockenteil
nicht in einer Verriegelungsrichtung durch das Drehmoment, das darauf
wirkt, gedreht wird, wenn ein Verriegelungsteil in einer nicht-verriegelten
Position angeordnet ist und demzufolge die nicht-verriegelte Position des
Verriegelungsteils sicher beibehalten werden kann.
-
Zum
Erreichen dieses Ziels ist entsprechend eines ersten Aspektes der
vorliegenden Erfindung eine elektrische Lenkverriegelungsvorrichtung
vorgesehen, die ein Nockenteil aufweist, das in einer Entriegelungsrichtung
und in einer Verriegelungsrichtung durch eine Antriebsquelle gedreht
wird; und ein Verriegelungsteil mit einer Nockenanlageoberfläche, die
gegen die Gleitoberfläche
des Nockenteils anliegt, wobei sich das Verriegelungsteil zwischen
einer Verriegelungsposition, an der die Drehung der Lenkwel le verhindert
wird, und einer nicht-verriegelten Position, an der die Drehung
der Lenkwelle gestattet wird, durch Folgen zu der Gleitoberfläche des
Nockenteils, wobei, an der Position des Nockenteils, an der das
Verriegelungsteil in der nicht-verriegelten Position angeordnet
ist, die Mitte der Drehung des Nockenteils an einer exzentrischen
Position in Bezug zu der Position des Schwerpunkts des Nockenteils festgelegt
wird, so dass das Drehmoment, resultierend aus dem Eigengewicht
des Nockenteils, in der nicht-verriegelten Richtung wirkt.
-
In
dem Aufbau entsprechend des ersten Aspektes der vorliegenden Erfindung
wirkt das Drehmoment, das aus dem Eigengewicht des Nockenteils resultiert,
in der Entriegelungsrichtung an der Position des Nockenteils, bei
der das Verriegelungsteil in der nicht-verriegelten Position angeordnet
ist. Demzufolge wird das Nockenteil durch das Drehmoment, das aus
dem Eigengewicht desselben resultiert, nicht in die Verriegelungsrichtung
gedreht, wodurch die Entriegelungsposition des Verriegelungsteils
sicher beibehalten werden kann.
-
Entsprechend
eines zweiten Aspektes der vorliegenden Erfindung ist ein elektrische
Lenkverriegelungsvorrichtung entsprechend eines ersten Aspektes
vorgesehen, wobei, an der Position des Nockenteils, an der das Verriegelungsteil
in der nicht-verriegelten Position angeordnet ist, die Kontaktposition, an
der die Gleitoberfläche
des Nockenteils in Kontakt mit der Nockenanlageoberfläche des
Verriegelungsteils kommt, so festgelegt wird, dass das Drehmoment,
das aus der externen Kraft resultiert, auf das Nockenteil von dem
Verriegelungsteil in der Entriegelungsrichtung wirkt.
-
In
dem Aufbau des zweiten Aspektes der vorliegenden Erfindung wirkt
das Drehmoment, das aus der externen Kraft von dem Verriegelungsteil
resultiert, in der Entriegelungsrichtung an der Position des Nockenteils,
an der das Verriegelungsteil in der nichtverriegelten Position angeordnet
ist, zusätzlich zu
dem Vorteil des ersten Aspektes der vorliegenden Erfindung. Demzufolge
wird das Nockenteil durch das Drehmoment, das aus der externen Kraft
des Verriegelungsteils resultiert, nicht in die Verriegelungsrichtung,
wodurch die nicht-verriegelte Position des Verriegelungsteils sicher
beibehalten werden kann.
-
Entsprechend
eines dritten Aspektes der vorliegenden Erfindung ist eine elektrische
Lenkverriegelungsvorrichtung entsprechend des ersten oder des zweiten
Aspektes vorgesehen, die außerdem aufweist
eine Lenkverriegelungs-Verhinderungsvorrichtung zum Verhindern des
Verschiebens des Verriegelungsteils, das in der nicht-verriegelten
Position angeordnet ist.
-
In
dem Aufbau entsprechend eines dritten Aspektes der vorliegenden
Erfindung, da das Verschieben des Verriegelungsteils in die Verriegelungsposition
auch durch eine Lenkverriegelungs-Verhinderungsvorrichtung verhindert
werden kann, kann die entriegelte Position des Verriegelungsteils,
zusätzlich
zu dem Vorteil des ersten und zweiten Aspektes der vorliegenden
Erfindung, sicherer beibehalten werden.
-
KURZE BESCHREIBUNG
DER BEIGEFÜGTEN ZEICHNUNGEN
-
1 ist
eine Ansicht, die eine elektrische Lenkverriegelungsvorrichtung
eines Ausführungsbeispieles
der vorliegenden Erfindung zeigt;
-
2 ist
eine Schnittdarstellung, genommen entlang der Linie II-II der elektrischen
Lenkverriegelungsvorrichtung des Ausführungsbeispieles der vorliegenden
Erfindung, die in 1 gezeigt ist, wenn eine Verriegelungswelle
in einer nicht-verriegelten Position angeordnet ist;
-
3 ist
eine Schnittdarstellung, genommen entlang der Linie III-III der
elektrischen Lenkverriegelungsvorrichtung des Ausführungsbeispieles
der vorliegenden Erfindung, die in der 2 gezeigt
ist;
-
4 ist
eine schematische, vergrößerte Darstellung,
die den Zustand zeigt, in dem die Verriegelungswelle und die Nockenplatte
in der nicht-verriegelten Position in dem Ausführungsbeispiel der vorliegenden
Erfindung angeordnet sind.
-
5 ist
eine Schnittdarstellung, genommen entlang der Linie V-V der elektrischen
Lenkverriegelungsvorrichtung des Ausführungsbeispieles der vorliegenden
Erfindung, die in 1 gezeigt ist, wenn die Verriegelungswelle
in einer Verriegelungsposition angeordnet ist;
-
6 ist
eine Schnittdarstellung, genommen entlang der Linie VI-VI der elektrischen
Lenkverriegelungsvorrichtung des Ausführungsbeispieles der vorliegenden
Erfindung, die in 5 gezeigt ist; und
-
7 ist
eine schematische, vergrößerte Darstellung,
die den Zustand zeigt, in dem die Verriegelungswelle und die Nockenplatte
in der Verriegelungsposition in dem Ausführungsbeispiel der vorliegenden
Erfindung angeordnet sind.
-
AUSFÜHRLICHE
BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSBEISPIELE
-
Nachstehend
werden die bevorzugten Ausführungsbeispiele
der vorliegenden Erfindung in Bezug auf die beigefügten Zeichnungen
ausführlich
erläutert.
Gleiche Teile werden durch gleiche Bezugszeichen gekennzeichnet.
-
Die 1 bis 7 zeigen
eine elektrische Lenkverriegelungsvorrichtung der vorliegenden Erfindung,
wobei 1 eine Draufsicht der elektrischen Lenkverriegelungsvorrichtung 1 ist, 2 eine Schnittdarstellung
ist, genommen entlang der Linie II-II der elektrischen Lenkverriegelungsvorrichtung 1, die
in der 1 gezeigt ist, wenn eine Verriegelungswelle 8 in
einer nicht-verriegelten Position angeordnet ist. 3 ist
eine Schnittdarstellung, genommen entlang der Linie III-III der
elektrischen Lenkverriegelungsvorrichtung des Ausführungsbeispieles
der vorliegenden Erfindung, die in der 2 gezeigt
ist, 4 ist eine schematische, vergrößerte Darstellung, die den
Zustand zeigt, in dem die Verriegelungswelle 8 und die
Nockenplatte 5 in der nicht-verriegelten Position angeordnet
sind. 5 ist eine Schnittdarstellung, genommen entlang
der Linie V-V der elektrischen Lenkverriegelungsvorrichtung 1,
die in 1 gezeigt ist, wenn die Verriegelungswelle 8 in einer
Verriegelungsposition angeordnet ist. 6 ist eine
Schnittdarstellung, genommen entlang der Linie VI-VI der elektrischen
Lenkverriegelungsvorrichtung 1, die in 5 gezeigt
ist, und 7 ist eine schematische, vergrößerte Darstellung,
die den Zustand zeigt, in dem die Verriegelungswelle 8 und
die Nockenplatte 5 in der Verriegelungsposition angeordnet sind.
-
Wie
in den 1, 2 und 5 gezeigt, hat
die elektrische Lenkverriegelungsvorrichtung 1 einen Rahmen 2 und
eine Abdeckung 3 zum Abdecken des oberen Abschnittes des
Rahmens 2, und eine Motoreinheit 4 als eine Antriebsquelle
ist an dem Rahmen 2, abgedeckt mit der Abdeckung 3,
befestigt. Die Motoreinheit 4 hat eine darin angeordnete Drehzahlreduzierungsvorrichtung
und eine Nockenplatte 5, als ein Nockenteil, ist an einer
Drehwelle (nicht gezeigt) vorspringend von einer Gehäuseeinheit
befestigt. Es ist zu beachten, dass die 2 eine Anordnung
(einen Zustand) der elektrischen Lenkverriegelungsvorrichtung 1 zeigt,
wenn eine Lenkwelle nicht verriegelt ist, und 5 zeigt
die Anordnung (den Zustand) derselben, wenn die Lenkwelle verriegelt
ist.
-
Die
Nockenplatte 5 wird in einer Entriegelungsrichtung R1 und
in eine Verriegelungsrichtung R2, die zu der Entriegelungsrichtung
R1 entgegengesetzt ist, durch die Drehung der Drehwelle gedreht. Die
Nockenplatte 5 hat eine Gleitoberfläche 6, die auf der äußeren Umfangsoberfläche derselben
gebildet ist. Die Gleitoberfläche 6 ist
derart gebildet, dass sich der Abstand von der Gleitoberfläche 6 zu
der Mitte der Drehung O der Nockenplatte 5 allmählich verändert, wie
sich der Drehwinkel derselben verändert. Dann wird die Gleitoberfläche 6 derart
gebildet, dass der Abstand von der Gleitoberfläche 6 zu der Mitte der
Drehung O der Nockenplatte 5 an einer Kontaktposition P,
bei der die Verriegelungswelle 8, was nachstehend beschrieben
werden wird, an der Verriegelungsposition (betrifft die 7)
angeordnet ist, minimiert wird und der Abstand von der Gleitoberfläche 6 zu
der Mitte der Drehung O der Nockenplatte 5 an einer Kontaktposition
P, bei der die Verriegelungswelle 8 an der nicht-verriegelten
Position (betrifft die 4) angeordnet ist, maximiert
wird.
-
Der
Rahmen 2 hat eine Gleitbohrung 7, die in einer
vertikalen Richtung hindurchgeht, und die Verriegelungswelle 8 als
ein Verriegelungsteil ist in der Gleitbohrung 7 bewegbar
angeordnet. Eine Hängereinheit 9 ist
an dem oberen Ende der Verriegelungswelle 8 befestigt.
Eine Nockenanlageoberfläche 10 ist
auf der unteren Oberfläche
der Hängereinheit 9 gebildet
und liegt gegen die Gleitoberfläche 6 der
Nockenplatte 5 an. Eine Federkraft wirkt auf die obere Oberfläche der
Hängereinheit 9,
um die Verriegelungswelle 8 in die Verriegelungsposition
zu drücken, sowie
um die Nockenanlageoberfläche 10 zu
veranlassen, gegen die Nockenplatte 5 angelegt zu werden.
-
Die
Verriegelungswelle 8 hat einen Verriegelungsstift 11,
der an dem unteren Ende derselben angeordnet ist. Die Verriegelungswelle 8 bewegt
sich im Folgenden zu der Gleitoberfläche 6 der Nockenplatte 5 und
verschiebt sich zwischen der in den 5 bis 7 gezeigte
Verriegelungsposition und in die 2 bis 4 gezeigte
Entriegelungsposition. An der Verriegelungsposition dringt der Verriegelungsstift 11 zwischen
die Vorsprünge 12a einer
Lenkwelle 12 (dem in der 6 gezeigten
Zustand), um dadurch die Drehung der Lenkwelle 12 zu verhindern.
In der nicht-verriegelten Position ist der Verriegelungsstift 11 außerhalb
des Drehorts der Vorsprünge 12a der
Lenkwelle 12 (dem in der 3 gezeigten
Zustand) positioniert, um dadurch der Lenkwelle 12 zu gestatten,
sich zu drehen.
-
Als
nächstes
wird die Beziehung zwischen der Mitte der Drehung O der Nockenplatte 5 und
der Position der Schwerpunktmitte G derselben und die Beziehung
zwischen der Kontaktposition P, an der die Nockenplatte 5 mit
der Verriegelungswelle 8 in Kontakt ist, und die Mitte
der Drehung O der Nockenplatte 5, an der die Verriegelungswelle 8 in
der nicht-verriegelten Position angeordnet ist, erläutert. Wie
in der 4 gezeigt, wird an der Position der Nockenplatte 5,
an der die Verriegelungswelle 8 in der nicht-verriegelten
Position angeordnet ist, die Mitte der Drehung O der Nockenplatte 5 an
einer exzentrischen Position in Bezug zu der Schwerpunktmitte G der
Nockenplatte 5 festgelegt, so dass das Drehmoment, das
aus dem Eigengewicht der Nockenplatte 5 ergibt, in der
Entriegelungsrichtung R1 wirkt. Außerdem wird an der Position
der Nockenplatte 5, an der die Verriegelungswelle 8 in
der nicht-verriegelten Position angeordnet ist, die Kontaktposition
P, an der die Gleitoberfläche 6 der
Nockenplatte 5 in Kontakt mit der Nockenanlageoberfläche 10 der
Verriegelungswelle 8 kommt, so festgelegt, dass das Drehmoment, das
sich aus der externen Kraft F ergibt, das auf die Nockenplatte 5 von
der Verriegelungswelle 8 wirkt, in der Entriegelungsrichtung
R1 wirkt. D. h., wie in der 4 gezeigt
ist die Kontaktposition P in Bezug auf die Mitte der Drehung O durch
einen Betrag der Exzentrizität
S exzentrisch.
-
Wie
in den 1, 2 und 5 gezeigt, enthält die elektrische
Lenkverriegelungsvorrichtung 1 eine Lenkverriegelungs-Verhinderungsvorrichtung 20.
Die Lenkverriegelungs-Verhinderungsvorrichtung 20 hat eine
elektromagnetische Magnetspule 21, die an dem Rahmen 2,
abgedeckt mit der Abdeckung 3, befestigt ist, und ein äußerstes
Ende einer Verriegelungsplatte 22 ist an einer Expansionsstange 21a der elektromagnetischen
Magnetspule 21 befestigt. Das andere äußerste Ende der Verriegelungsplatte 22 erstreckt
sich in eine Position in der Nähe
zu der Verriegelungswelle 8. Wenn die Verriegelungswelle 8 in
der nicht-verriegelten Position angeordnet ist und die elektromagnetische
Magnetspule 21 ausgeschaltet wird, veranlasst eine Feder 24 die
Verriegelungsplatte 22 in die Verriegelungsnut 23 der
Verriegelungswelle 8 einzudringen, um dadurch das Verschieben der
Verriegelungswelle 8 zu verhindern. Wenn die elektromagnetische
Magnetspule 21 eingeschaltet wird,, wird die Verriegelungsplatte 22 aus
der Verriegelungsnut 23 der Verriegelungswelle 8 entfernt,
um dadurch das Verschieben der Verriegelungswelle 8 zu
gestatten.
-
In
der obigen Anordnung ist, wenn das Fahrzeug parkt, die Verriegelungswelle 8 in
der den 5 bis 7 gezeigten
Verriegelungsposition angeordnet, wodurch die Drehung der Lenkwelle 12 verriegelt wird.
Mit diesem Vorgang kann der Diebstahl des Fahrzeuges verhindert
werden.
-
Als
nächstes
wird, wenn ein Fahrer einen Lenkverriegelungsschalter (nicht gezeigt)
niederdrückt,
um den Motor zu starten, die Motoreinheit 4 angetrieben,
so dass die Nockenplatte 5 in die Entriegelungsrichtung
R1 gedreht wird. Mit diesem Vorgang verschiebt sich die Verriegelungswelle 8 in
die in den 2 bis 4 gezeigte
Entriegelungsposition, um dadurch der Lenkwelle 12 zu gestatten,
sich zu drehen.
-
Wenn
sich die Verriegelungswelle 8 in die Entriegelungsposition
verschiebt, wird die Verriegelungsplatte 22, die mit der
elektromagnetischen Magnetspule 21 der Lenkverriegelungs-Verhinderungsvorrichtung 20 gekuppelt
ist, in der Verriegelungsnut 23 der Verriegelungswelle 8 durch
die Druckkraft der Feder 24 verriegelt. Wenn der Motor
gestartet wird und das Fahrzeug fährt, wird die Verriegelungswelle 8 in
der nicht-verriegelten Position gehalten, wodurch der Lenkwelle 12 gestattet
wird, sich frei zu drehen.
-
Wenn
der Motor gestoppt wird und in eine ACC-Position festgelegt wird,
wird die elektromagnetische Magnetspule 21 der Lenkverriegelungs-Verhinderungsvorrichtung 20 eingeschaltet
und die Verriegelungsplatte 22 wird aus der Verriegelungsnut 23 der
Verriegelungswelle 8 entfernt. Mit diesem Vorgang kann
die Lenkwelle verriegelt werden.
-
Als
nächstes,
wenn der Fahrer den Lenkverriegelungsschalter (nicht gezeigt) erneut
niederdrückt,
wird der Motor 4 angetrieben, so dass die Nockenplatte 5 in
die Verriegelungsrichtung R2 gedreht wird. Mit diesem Vorgang verschiebt
sich die Verriegelungswelle 8 in die in den 5 bis 7 gezeigte Verriegelungsposition,
wodurch die Drehung der Lenkwelle 12 verhindert wird.
-
Während des
zuvor genannten Vorgangs wirkt an der Position der Nockenplatte 5,
an der die Verriegelungswelle 8 in der nicht-verriegelten
Position angeordnet ist, das Drehmoment, das aus dem Eigengewicht
der Nockenplatte 5 resultiert, in der Entriegelungsrichtung
R1, wie in der 4 ausführlich erläutert ist. Demzufolge wird
die Nockenplatte 5 nicht in die Verriegelungsrichtung R2
durch das Drehmoment, das aus dem Eigengewicht derselben resultiert,
gedreht, wodurch die Verriegelungswelle 8 in der nichtverriegelten
Position sicher gehalten wird.
-
In
dem Ausführungsbeispiel
wirkt an der Position der Nockenplatte 5, an der die Verriegelungswelle 8 in
der nicht-verriegelten Position positioniert ist, das Drehmoment,
das aus der externen Kraft F (durch Schwingung, Stoß und dergleichen)
von der Verriegelungswelle 8 resultiert, auch in der Entriegelungsrichtung
R1, wie ausführlich
in der 4 erläutert.
Demzufolge wird die Nockenplatte 5 nicht in die Verriegelungsrichtung
R2 durch das Drehmoment, das durch die externe Kraft F wirkt, gedreht,
wodurch die Verriegelungswelle 8 in der nicht-verriegelten
Position sicher gehalten werden kann.
-
In
dem Ausführungsbeispiel
wird, wenn die Verriegelungswelle 8 in der nicht-verriegelten
Position gehalten wird, das Verschieben der Verriegelungswelle 8 in
die Verriegelungsposition auch durch die Lenkverriegelungs-Verhinderungsvorrichtung 20 verhindert.
-
D.
h., in dem Ausführungsbeispiel
begründen
die Nockenplatte 5, die angeordnet ist, wie zuvor beschrieben,
und die Lenkverriegelungs-Verhinderungsvorrichtung 20 eine
ausfallsichere Vorrichtung zum verhindern der Gefahr, dass die Lenkwelle 12, wenn
das Fahrzeug fährt
und dergleichen, verriegelt wird. Insbesondere verhindert die Nockenplatte 5 solch
einen Umstand, dass die Verriegelungswelle 8 die Lenkwelle 12 verriegelt,
wenn die Lenkverriegelungs-Verhinderungsvorrichtung 20 aus
irgendeinem Grund nicht normal funktioniert und dergleichen. Wenn
z.B. die Nockenplatte 5 unerwartet beginnt, sich infolge
einer Fehlfunktion der Motoreinheit 4, zu drehen und wenn
die Verriegelungswelle 8 unerwartet von der Nockenplatte 5 durch
eine heftige Vibration während
der Fahrt des Fahrzeuges abfällt,
verhindert die Lenkverriegelungs-Verhinderungsvorrichtung 20 solch
einen Umstand, dass die Verriegelungswelle 8, gedrückt durch
die Feder 13, die Lenkwelle 12 verriegelt.
-
Obwohl
die Lenkverriegelungs-Verhinderungsvorrichtung in dem Ausführungsbeispiel
vorgesehen ist, kann die Lenkwelle 12 am Verriegeln während der
Fahrt des Fahrzeuges, selbst wenn sie weggelassen wird, verhindert
werden. Die elektrische Lenkverriegelungsvorrichtung 1 kann
kompakt, mit leichtem Gewicht und mit niedrigen Kosten durch Weglassen
der Lenkverriegelungs-Verhinderungsvorrichtung 20 angeordnet
werden.
-
Obwohl
die Erfindung zuvor in Bezug auf bestimmte Ausführungsbeispiele der Erfindung
beschrieben worden ist, ist die Erfindung nicht auf die zuvor beschriebenen
Ausführungsbeispiele
begrenzt. Modifikationen und Veränderungen
der zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiele
werden für denjenigen,
der auf dem Gebiet der Technik, im Lichte der obigen Lehren auftreten.
Der Umfang der Erfindung wird durch Bezug auf die folgenden Ansprüche definiert.