DE602005005934T2

DE602005005934T2 - Schiebartiger Batterieauswurfsmechanismus

Info

Publication number: DE602005005934T2
Application number: DE602005005934T
Authority: DE
Inventors: William C. Buck; Kenneth M. Brazell; Chris Lewis; Xiao Ping Liu; George Michael Hornick; Feng Kun Lu; Taku Ohi
Original assignee: Techtronic Industries Co Ltd
Current assignee: Techtronic Industries Co Ltd
Priority date: 2005-01-24
Filing date: 2005-10-26
Publication date: 2009-04-16
Anticipated expiration: 2025-10-27
Also published as: ES2303175T3; CA2527794A1; DE602005005934D1; US20050130034A1; CN1810458A; EP1683608B1; AU2005229669A1; US7121854B2; ATE391586T1; CN100413653C; EP1683608A1

Description

HINTERGRUND
Die vorliegende Erfindung betrifft im Allgemeinen Batterien, Batterie betriebene Vorrichtungen, Batterieladegeräte und Verfahren für deren Verwendung. Die Erfindung kann insbesondere Verwendung finden in schieberartigen Batterien mit mehreren Zellen. Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung einen Mechanismus zum Auswerfen lösbarer Batterien aus Batterie betriebenen Vorrichtungen sowie den Ladegeräten, die verwendet werden, um die Batterien wiederaufzuladen.
Elektrowerkzeuge wie Bohrmaschinen, Schrauber, Sägen etc. sind in ihrer Verwendung weit verbreitet. Während diese Werkzeuge durch eine Wechselstromquelle unter Verwendung eines elektrischen Kabels versorgt werden können, bieten Batterie betriebene Werkzeuge dem Verwender eine größere Mobilität. Batterie betriebene Werkzeuge vermeiden auch die Notwendigkeit für Verlängerungskabel, die relativ sperrig sein können. Batterie betriebene Vorrichtungen weisen jedoch auch Einschränkungen auf. Die Batterien können nur eine begrenzte Menge elektrischen Strom speichern bevor sie wiederaufgeladen werden müssen. Um dieses Problem zu beheben, haben Elektrowerkzeughersteller stärkere Batterien entwickelt. Als eine Folge davon wurden die Batterien groß und schwer. Diese Zunahme im Gewicht hat die Hersteller von Batterie betätigten Elektrowerkzeugen dazu bewegt Verriegelungsmechanismen zu entwickeln, um diese großen schweren Batterien in elektrischem Kontakt mit dem Elektrowerkzeug zu sichern. Ungünstigerweise ist der Verriegelungsmechanismus um so stärker je größer und schwerer die Batterie ist. Um die Batterie zum Wiederaufladen zu wechseln, muss der Nutzer zuerst den Verriegelungsmechanismus lösen und dann die Batterie von dem Elektrowerkzeug trennen. Da die Batterie groß und schwer ist, besteht das Bedürfnis den Nutzer eines Elektrowerkzeugs beim Trennen der Batterie von dem Elektrowerkzeug zu unterstützen. Gleichermaßen besteht beim Platzieren der Batterie in einem Batterieladegerät die Notwendigkeit den Elektrowerkzeugnutzer beim Trennen und Entfernen der Batterie aus dem Ladegerät zu unterstützen.
Die EP-A-1 481 769 zeigt in den 5A und 5B einen Mechanismus gemäß dem Oberbegriff von Patentanspruch 1.
Das US-Patent Nr. 6,412,572 zeigt einen Batterieauswurfmechanismus, bei dem eine Feder verwendet wird, um eine Kraft auf die Batterie aufzubringen, um den Nutzer beim Trennen der beiden zu unterstützen. Dieser Ansatz weist Einschränkungen auf. Zuerst muss der Benutzer die Feder beim Verbinden der Batterie komprimieren. Der Nutzer muss eine ausreichende Kraft aufbringen, um die Feder soweit zu komprimieren, dass die Feder eine ausreichend große Kraft aufbringt, um eine tatsächliche Unterstützung beim Entfernen dieser großen schweren Batterien einer Unterstützung beim Entfernen der Batterie gespart wird durch den Aufwand, der erforderlich ist, um die Feder beim Anbringen der Batterie am Werkzeug zu komprimieren, zu Nichte gemacht. Ferner bringt die Feder eine Kraft auf die Batterie auf, wenn der Nutzer versucht die Batterie anzubringen. Diese Kraft wirkt direkt entgegengesetzt dem Aufwand des Nutzers.
Es ist die der vorliegenden Erfindung zu Grunde liegende Aufgabe einen Batterieauswurfmechanismus zu schaffen, der das Entfernen der Batterie erleichtert.
Diese Aufgabe wird durch den Batterieauswurfmechanismus von Patentanspruch 1 gelöst.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
1 ist eine Explosionsansicht einer elektrischen Vorrichtung in Form eines Werkzeugs, das phantomartig dargestellt ist, um anzudeuten, dass die elektrische Vorrichtung eine beliebige elektrische Vorrichtung sein kann, die mit einer Batterie in Eingriff kommt.
2 ist eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform eines Batteriegehäuses.
3A ist eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform des Abschnitts der elektrischen Einrichtung mit elektrischen Kontakten.
3B ist eine perspektivische Ansicht einer anderen Ausführungsform des Abschnitts der elektrischen Einrichtung mit elektrischen Kontakten.
4A ist eine Draufsicht einer Ausführungsform eines Batterieauswurfmechanismus, die den Auswurfmechanismus in einer betriebsbereiten Position darstellt, so dass die elektrischen Kontakte der Batterie elektrisch mit den elektrischen Kontakten, die in der elektrischen Einrichtung vorgesehen sind, verbunden sind.
4B ist eine Draufsicht eines Batterieauswurfmechanismus aus 4A, die das Auswurfelement in Kontakt mit einem Abschnitt des Elektrowerkzeugs zeigt, um die elektrischen Kontakte der Batterie außer Eingriff mit den elektrischen Kontakten, die in der elektrischen Einrichtung vorgesehen sind, zu drücken.
5A ist eine Hinteransicht des Batterieauswurfmechanismus aus 4A, die die Lasche in der Eingriffsposition darstellt, so dass sie mit einem komplementären Abschnitt des Gehäuses der elektrischen Einrichtung in Eingriff kommt, um die Batterie lösbar am Werkzeug zu befestigen.
5B ist eine Hinteransicht des Batterieauswurfmechanismus aus 4A, der die Lasche in einer niedergedrückten Position zeigt, so dass die Batterie aus dem Gehäuse der elektrischen Einrichtung entfernt werden kann.
6 ist eine perspektivische Draufsicht einer anderen Ausführungsform des Batterieauswurfmechanismus.
7A ist eine Draufsicht einer Ausführungsform eines Auswurfelements und eines Abschnitts eines Gehäuses einer elektrischen Einrichtung.
7B ist eine Draufsicht einer anderen Ausführungsform eines Auswurfselements und eines Abschnitts eines Gehäuses einer elektrischen Einrichtung.
8 ist eine perspektivische Ansicht einer anderen Ausführungsform eines Abschnitts eines Gehäuses einer elektrischen Einrichtung und eines Batteriegehäuses mit einem Auswurfmechanismus.
9 ist eine perspektivische Ansicht eines Gehäuses einer elektrischen Einrichtung mit zwei Batterien, die an der elektrischen Einrichtung angebracht sind.
10 ist eine perspektivische Ansicht eines Abschnitts eines Gehäuses einer elektrischen Einrichtung, die den Kontaktbereich eines Auswurfsarms zeigt, der mit dem Auswurfmechanismus, der z. B. in 4A und 4B dargestellt ist, in Kontakt steht.
11A ist eine Hinteransicht eines Batterieauswurfmechanismus gemäß der Erfindung, die die Lasche in der Eingriffsposition zeigt, so dass sie mit einem komplementären Abschnitt des Werkzeuggehäuses in Eingriff stehen wird, um die Batterie lösbar am Werkzeug zu befestigen.
11B ist eine Hinteransicht des Batterieauswurfmechanismus aus 11A, die die Lasche in einer Position außer Eingriff zeigt, so dass die Batterie von dem Werkzeuggehäuse entfernt werden kann.
GENAUE BESCHREIBUNG
Bezug nehmend auf die Zeichnungen und zunächst 1 ist eine Ausführungsform einer elektrischen Einrichtung als ein Batterie betriebenes Elektrowerkzeug 200 dargestellt. Die elektrische Einrichtung in Form eines Werkzeugs 200 weist ein Gehäuse 202, das vorzugsweise aus einem geeigneten Kunststoff gegossen ist, auf. Das Gehäuse 202 umfasst einen Hauptkörper oder Zylinderabschnitt 204, der im Wesentlichen rohrförmig ist und sich entlang einer Längsachse 206 erstreckt ist. Innerhalb des Zylinderabschnitts 204 ist ein geeigneter (nicht dargestellter) Elektromotor mit einer Ausgangswelle 208 angeordnet, die zur Verbindung mit zugehörigen (nicht dargestellten) Werkzeugen, wie beispielsweise Einsätzen, auf bekannte Art und Weise ausgestaltet ist. Das Gehäuse umfasst ferner einen Handhabenabschnitt 210, der sich von dem Zylinderabschnitt 204 im Allgemeinen entlang einer zweiten Achse 212 nach unten erstreckt. Der Handhabenabschnitt 210 weist ein Schürzenende 214 auf, das mit einer peripheren Endfläche (nicht dargestellt) versehen ist, die in einer Ebene im Wesentlichen senkrecht zur zweiten Achse 212 liegt. Der Handhabenabschnitt 210 definiert in sich einen (nicht dargestellten) Hohlraum, der am Schürzenende 214 offen ist. Das Werkzeug 200 ist mit einem Triggermechanismus 216 versehen, der im Wesentlichen benachbart der Schnittstelle zwischen dem Handhabenabschnitt 210 und dem Zylinderabschnitt 204 an dem Gehäuse angebracht und ausgestaltet ist, um das Werkzeug 200 in bekannter Art und Weise zu betätigen.
Wie es im Folgenden unter Bezugnahme auf die 3A–3B genauer diskutiert werden wird, ist ein Abschnitt eines Gehäuses einer elektrischen Einrichtung 100, das vorzugsweise aus einem geeigneten Kunststoff gegossen ist mit einem Hohlraum nahe der peripheren Endfläche versehen und ausgestaltet, um mit einem Batteriegehäuse 10 in Eingriff zu kommen. Obwohl der Abschnitt des Gehäuses der elektrischen Einrichtung 100 als ein Teil der elektrischen Einrichtung gegossen werden kann, ist es möglich, dass der Abschnitt des Gehäuses der elektrischen Einrichtung 100 durch ein geeignetes Befestigungsmittel an der elektrischen Einrichtung befestigt wird.
Bei einer Ausführungsform ist das Werkzeug 200 mit zwei Kanalelementen (nicht dargestellt) versehen, die entlang der Innenwand des Hohlraums (nicht dargestellt) nahe der peripheren Endfläche (nicht dargestellt) angeordnet und zur Aufnahme von Schienenelementen 24, 26, die auf dem Batteriegehäuse 10 zum Führen und Anbringen des Batteriegehäuses 10 angeordnet sind, ausgestaltet ist. Es sei erwähnt, dass die vorstehende Ausführungsform beispielhaft ist und andere Ausführungsformen des Elektrowerkzeugs durch die vorliegenden Erfindung betrachtet werden. Andere Ausführungsformen können ein Elektrowerkzeug mit einem einzigen Zylinderabschnitt zum Aufnehmen des Motors und eine Verdopplung als Handhabe umfassen. Zusätzlich kann das Batteriegehäuse 10 in einem beliebigen Winkel in Bezug auf eine Achse eines beliebigen Zylinderabschnitts des Werkzeugs angeordnet sein.
Wieder Bezug nehmend auf die 1–2 weist das Batteriegehäuse 10 eine Oberseite 12, einen Boden 14, eine Vorderseite 16, eine Rückseite 18, eine erste Seite 20, eine zweite Seite 22, ein erstes Schienenelement 24, ein zweites Schienenelement 26 und wenigstens eine Zelle 8 zum Bereitstellen von elektrischem Strom auf. Das Batteriegehäuse 10 kann aus einem geeigneten Kunststoff gegossen sein oder kann aus einem beliebigen Material aufgebaut sein, das zur Verwendung mit den oben beschriebenen elektrischen Vorrichtungen geeignet ist. Das Batteriegehäuse 10 kann mit einer Lasche 30 versehen sein, die sich durch eine Öffnung 28 in der Oberseite 12 erstreckt, um mit einem Abschnitt des Gehäuses der elektrischen Einrichtung 100 in Eingriff zu kommen, um die Batterie lösbar an dem Werkzeug zu befestigen. Ein erster Knopf 52 ist beweglich entlang der ersten Seite 20 durch eine zwischen der Oberseite 12 und dem Boden 14 ausgebildete Öffnung 66 angeordnet. Auch auf 4A Bezug nehmend, ist ein zweiter Knopf 72 beweglich entlang der zweiten Seite 22 auf ähnliche Art und Weise angeordnet. Wie es im Folgenden genauer diskutiert werden wird, sind der erste Knopf 52 und der zweite Knopf 72 an einem ersten Auswurfelement 50 und einem zweiten Auswurfelement 70 entsprechend angebracht.
Das erste und zweite Schienenelement 24, 26 sind im Wesentlichen steife Elemente, die sich ungefähr senkrecht zur zweiten Achse 212 des Werkzeuggehäuses 202 erstrecken. Mit anderen Worten erstrecken sich das erste und zweite Schienenelement 24, 26 parallel zur Ebene der Oberseite 12 des Batteriegehäuses 10 und senkrecht zu seiner Vorderseite 16. Das erste und zweite Schienenelement 24, 26 können aus einem geeigneten Kunststoff gegossen sein. Eine zweite Öffnung 44 ist nahe der Vorderseite 16 des Batteriegehäuses 10 vorgesehen, um mehrere elektrische Kontakte 46, die mit der wenigstens einen Zelle 8 elektrisch verbunden sind, frei zu legen. Die zweite Öffnung ist ferner zwischen dem erste und zweiten Schienenelement 24, 26 vorgesehen, so dass die zweite Öffnung 44 eine im Wesentlichen rechteckige Form aufweist. Die zweite Öffnung 44 öffnet sich in einer Richtung orthogonal zur Ebene der Oberseite 12 des Gehäuses 10.
Wie es oben beschrieben wurde, ist das Werkzeuggehäuse 202 mit zwei Kanälen (nicht dargestellt) mit zu den Schienen 24, 26 komplementärer Form versehen. Jeder Kanal ist an wenigstens einem Ende offen, um es zu gestatten das Vorderende der Schienen 24, 26 in die Kanäle einzuführen, wenn das Batteriegehäuse 10 verschieblich mit dem Abschnitt des Gehäuses der elektrischen Einrichtung 100 in eine betriebsfähige Position in Eingriff gebracht wird. Wünschenswerterweise sind das erste Schienenelement 24 und zweite Schienenelement 26 nahe der Vorderseite 16 des Batteriegehäuses 10 offen. Jedes Schienenelement 24, 26 erstreckt sich in Richtung der Rückseite 18 des Batteriegehäuses und endet an einem Anschlag 25 bzw. 27.
Bezug nehmend auf die 4A und 5A entspricht der Begriff „betriebsfähige Position" dem Zustand, in dem wenigstens einer der elektrischen Kontakte 46 der Batterie mit wenigstens einem der elektrischen Kontakte 104 der Einrichtung elektrisch verbunden ist. Ist eine Lasche vorgesehen, entspricht der Begriff „betriebsfähige Position" auch einer Laschenposition 30, die mit entweder dem Abschnitt des Gehäuses der elektrischen Einrichtung 100 oder dem Werkzeuggehäuse 202 in Eingriff steht, um das Batteriegehäuse 10 lösbar an dem Werkzeug 200 zu befestigen. Bei dieser Ausführungsform ist das Batteriegehäuse 10 mit einer Lasche 30 versehen, die sich durch eine Öffnung 28 in der Oberseite 12 des Gehäuses 10 erstreckt. Wird das Batteriegehäuse 10 verschieblich entlang der Schienen 24, 26 gedrückt, kommt ein zweiter Abschnitt (nicht dargestellt) des Gehäuses der elektrischen Einrichtung 202 mit der Lasche 30 in Kontakt, zwingt sie nach unten und komprimiert eine Laschenfeder 94, die unterhalb der Lasche 30 angeordnet ist, wie es am besten aus den 5A und 5B ersichtlich ist. Sind die Schienen 24 und 26 vollständig in die Kanäle (nicht dargestellt) eingeführt, zwingt die durch die komprimierte Laschenfeder 94 bereitgestellte Kraft, die Lasche 30 in Eingriff mit einer Aussparung (nicht dargestellt) in einem Abschnitt des Werkzeuggehäuses 202. Zu diesem Zeitpunkt sind die elektrischen Kontakte 46 der Batterie und die elektrischen Kontakte 104 der Einrichtung elektrisch verbunden. Der Fachmann versteht, dass alternative Ausführungsformen das erste Schienenelement 24, das zweite Schienenelement 26 oder beide, die entlang des zweiten Abschnitts (nicht dargestellt) des Gehäuses der elektrischen Einrichtung 202 angeordnet sind, umfassen können, wobei das entsprechende erste Kanalelement oder das zweite Kanalelement entlang des Batteriegehäuses 10 angeordnet ist.
Sich nun den 3A–B zuwendend, sind zwei Ausführungsformen eines Abschnitts eines Gehäuses einer elektrischen Einrichtung 100 dargestellt. In 3A weist der Abschnitt des Gehäuses der elektrischen Einrichtung 100 eine Vorderseite 106 und eine Rückseite 108 auf. Auch Bezug nehmen auf die 1 und 2 ist die Vorderseite 106 des Abschnitts des Gehäuses der elektrischen Einrichtung 100 ausgestaltet, um in eine Öffnung 44, die nahe der Vorderseite 16 des Batteriegehäuses 10 vorgesehen ist, zu passen. Mehrere elektrische Kontakte 104 der Einrichtung und ein Auswurfarmkontaktbereich 102 sind im Wesentlichen an der Vorderseite 106 des Abschnitts des Gehäuses einer elektrischen Einrichtung 100 vorgesehen. Die mehreren elektrischen Kontakte 104 der Einrichtung und die elektrischen Kontakte 46 der Batterie sind ausgestaltet, um eine elektrische Verbindung zwischen dem Batteriegehäuse 10 und dem Abschnitt des Gehäuses der elektrischen Einrichtung 100 herzustellen. Bei dieser Ausführungsform sind die mehreren elektrischen Kontakte 104 der Einrichtung ausgestaltet, um die elektrischen Kontakte 46 der Batterie aufzunehmen. Mit anderen Worten sind die elektrischen Kontakte 104 der Einrichtung weiblich, während die elektrischen Kontakte 46 der Batterie männlich sind. Der Fachmann versteht, dass eine beliebige Art von elektrischen Kontakten verwendet werden könnte, um eine elektrische Verbindung zwischen dem Batteriegehäuse 10 und dem Gehäuse 100 der elektrischen Einrichtung herzustellen. Bei dieser Ausführungsform ist der Auswurfarmkontaktbereich 102 ein im Wesentlichen starres planares Element, das fest an dem Abschnitt des Gehäuses der elektrischen Einrichtung angebracht ist. Der Auswurfarmkontaktbereich 102 wird im Folgenden genauer diskutiert.
Eine andere Ausführungsform des Abschnitts eines Gehäuses einer elektrischen Einrichtung 100 ist in 3B dargestellt. Bei dieser Ausführungsform weist der Abschnitt des Gehäuses der elektrischen Einrichtung 100 eine Vorderseite 106, eine Rückseite 108, eine erste Seite 110 und eine zweite Seite 112 auf. Erneut sind mehrere elektrische Kontakte 104 der Einrichtung und ein Auswurfarmkontaktbereich 102 im Wesentlichen an der Vorderseite 106 des Abschnitts des Gehäuses der elektrischen Einrichtung 100 angeordnet. Zusätzlich ist eine erste Aussparung 114 entlang der ersten Seite 110 des Abschnitts des Gehäuses der elektrischen Einrichtung 100 angeordnet und eine zweite Aussparung 116 ist entlang der zweiten Seite 112 des Abschnitts des Gehäuses der elektrischen Einrichtung 100 angeordnet. Auch Bezug nehmend auf 6 und wie es im Folgenden unter Bezugnahme auf eine alternative Ausführungsform genauer diskutiert werden wird, sind die Aussparungen 114, 116 ausgestaltet, um eine erste Lasche 164 und eine zweite Lasche 184 aufzunehmen, die an dem ersten 50 und zweiten 70 Auswurfarm entsprechend angebracht sind oder einen Teil davon bilden.
Eine Ausführungsform eines Batterieauswurfmechanismus ist in den 4A–B dargestellt. Die Oberseite 12 des Batteriegehäuses 10 wurde entfernt, um den Mechanismus in größerer Genauigkeit frei zu legen. Das Batteriegehäuse 10 ist mit einem ersten Auswurfelement 50, einem zweiten Auswurfelement 70, einer Lasche 30, einer ersten Knopffeder 90, einer zweiten Knopffeder 92, einer Laschenfeder 94, einem ersten Ansatz 96, einem zweiten Ansatz 98 und mehrere elektrischen Kontakten 46 der Batterie versehen. Der Abschnitt eines Gehäuses der elektrischen Einrichtung 100 weist mehrere elektrische Kontakte 104 der Einrichtung und einen Auswurfarmkontaktbereich 102 auf.
Das erste Auswurfelement 50 ist ein im Wesentlichen starres Element, das vorzugsweise aus einem geeigneten Kunststoff gegossen ist und umfasst einen ersten Knopf 52 und einen ersten Auswurfarm 54. Bei einer Ausführungsform ist das erste Auswurfelement 50 mit einer Öffnung 58 versehen, die ausgestaltet ist, um das erste Auswurfelement 50 um einen ersten Ansatz 96 in bekannter Art und Weise drehbar zu befestigen. Der erste Knopf 52 ist entlang der ersten Seite 20 des Batteriegehäuses 10 angeordnet und durch die erste Feder 90 nach außen beaufschlagt.
Der erste Auswurfarm 54 endet in einem ersten Kontaktende 62 zum Kontaktieren des Auswurfarmkontaktbereichs 102 des Abschnitts eines Gehäuses der elektrischen Einrichtung 100. Bei alternative Ausführungsformen umfasst der erste Auswurfarm 54 einen Nocken. Das erste Auswurfelement 50 ist drehbar an dem ersten Ansatz 96 an der Öffnung 58 angebracht. Der erste Ansatz 96 ist eine im Wesentlichen starre Achse, die vorzugsweise aus einem geeigneten Kunststoff gegossen ist und fest an einer Innenfläche des Batteriegehäuses 10 angebracht ist. Wird eine Kraft auf den ersten Knopf 52 ausgeübt, wird sich das erste Auswurfelement 50 um den ersten Ansatz 96 verschwenken. Verschwenkt sich das erste Auswurfelement 50 kontaktiert der erste Auswurfarm 54 den Auswurfarmkontaktbereich 102 des Abschnitts des Gehäuses der elektrischen Einrichtung 100, wie es im Folgenden beschrieben wird. Wird mit anderen Worten eine Kraft auf den ersten Knopf 52 nach innen gerichtet, d. h. in Richtung der Mitte des Batteriegehäuses (normal zur Ebene der ersten Seite 20) ausgeübt, wird die Feder 90 komprimiert und der erste Auswurfarm 54 dreht sich und das erste Kontakteende 62 bewegt sich in Richtung der Vorderseite des Gehäuses 16.
Bei einer anderen Ausführungsform umfasst das Auswurfelement 50 ferner einen ersten Laschenarm 56. Der erste Laschenarm 56 ist mit dem ersten Knopf 52 verbunden und erstreckt sich von dem ersten Knopf 52 in Richtung der Lasche 30 nach innen. Der erste Laschenarm 56 endet in einem Keil 60, der ausgestaltet ist, um mit einem komplementären Keil 58 auf der Lasche 30 zusammenzuwirken, um die nach innen gerichtete Kraft am ersten Knopf 52 in eine nach unten gerichtete Kraft auf die Lasche 30 zu transformieren, wie es am besten in den 5A und 5B ersichtlich ist. Der erste Auswurfarm 54 ist ferner mit dem ersten Knopf 52 verbunden und erstreckt sich von der ersten Seite 20 in Richtung der Mitte des Batteriegehäuses 10 und liegt im Wesentlichen senkrecht zur Ebene, die durch die erste Seite 20 definiert ist. Wünschenswerterweise sind der erste Laschenarm 56 und der erste Auswurfarm 54 integral mit dem ersten Knopf 52 gegossen. Umfasst das erste Auswurfelement 50 einen ersten Laschenarm 56, kontaktiert der erste Laschenarm 56 die Lasche 30, wenn sich das erste Auswurfelement 50 verschwenkt. Wird mit anderen Worten der erste Knopf 52 gedrückt oder nach innen gegen den beaufschlagenden Effekt der Feder 90 bewegt, bewegt sich der erste Laschenarm 56 in Richtung der Mitte des Gehäuses 10.
Gleichermaßen ist das zweite Auswurfelement 70 ein im Wesentlichen starres Element, das vorzugsweise aus einem geeigneten Kunststoff gegossen ist und umfasst einen zweiten Knopf 72 und einen zweiten Auswurfarm 74. Bei einer Ausführungsform ist das zweite Auswurfelement 70 mit einer Öffnung 78 versehen, die ausgestaltet ist, um das zweite Auswurfelement 70 um einen zweiten Ansatz 98 auf die bekannte Art und Weise drehbar zu befestigen. Der zweite Knopf 72 ist entlang der zweiten Seite 22 des Batteriegehäuses 10 angeordnet und durch die zweite Feder 92 nach außen beaufschlagt.
Der zweite Auswurfarms 74 endet in einem zweiten Kontaktende 82 zum Kontaktieren des Auswurfarmkontaktbereichs 102 des Abschnitts des Gehäuses einer elektrischen Einrichtung 100. Das zweite Auswurfelement 70 ist drehbar an einem zweiten Ansatz 98 an der Öffnung 78 angebracht. Der zweite Ansatz 98 ist eine im Wesentlichen starre Achse, die vorzugsweise aus einem geeigneten Kunststoff gegossen und an einer Innenfläche des Batteriegehäuses 10 fest angebracht ist. Wird eine Kraft auf den zweiten Knopf 72 ausgeübt, wird sich das zweite Auswurfelement 70 um den zweiten Ansatz 98 verschwenken. Verschwenkt sich das zweite Auswurfelement 70 kontaktiert der zweite Auswurfarm 74 den Kontaktbereich des Auswurfarms 102 des Abschnitts des Gehäuses der elektrischen Einrichtung 100, wie es im Folgenden beschrieben ist. Wird mit anderen Worten eine Kraft auf den zweiten Knopf 72 in einer nach innen gerichteten Richtung, d. h. in Richtung der Mitte des Batteriegehäuses (normal zur Ebene der zweiten Seite 22) aufgebracht, wird die Feder 32 komprimiert und der zweite Auswurfarm 74 dreht sich und das zweite Kontaktende 82 bewegt sich in Richtung der Vorderseite des Gehäuses 16.
Bei einer anderen Ausführungsform umfasst das zweite Auswurfelement 70 einen zweiten Laschenarm 76. Der zweite Laschenarm 76 ist mit dem zweite Knopf 72 verbunden und erstreckt sich von dem zweiten Knopf 72 in Richtung der Lasche 30 nach innen. Der zweite Laschenarm 76 endet in einem Keil 80, der ausgestaltet ist, um mit einem komplementären Keil 42 auf der Lasche 30 zusammenzuwirken, um die nach innen aufgebrachte Kraft am ersten Knopf 52 in eine nach unten gerichtete Kraft auf die Lasche 30 umzuwandeln, wie es am besten aus den 5A und 5B ersichtlich ist. Der erste Auswurfarm 72 ist ferner mit dem zweiten Knopf 72 verbunden und erstreckt sich von der zweiten Seite 22 in Richtung der Mitte des Batteriegehäuses 10 und liegt im Wesentlichen senkrecht zur Ebene, die durch die zweite Seite 22 definiert ist. Wünschenswerterweise sind der zweite Laschenarm 76 und der zweite Auswurfarm 74 integral mit dem zweiten Knopf 72 gegossen. Umfasst das zweite Auswurfelement 70 einen zweiten Laschenarm 76 kontaktiert der zweite Laschenarm 76 die Lasche 30, wenn sich das zweite Auswurfelement 70 verschwenkt. Wird der zweite Knopf 72 niedergedrückt oder bewegt sich gegen den Beaufschlagungseffekt der Feder 90 nach innen, bewegt sich der zweite Laschenarm 76 mit anderen Worten in Richtung der Mitte des Gehäuses 10.
Bei einer Ausführungsform ist eine Lasche 30 beweglich an dem Batteriegehäuse 10 angebracht. Die Lasche 30 ist im Wesentlichen steif und vorzugsweise aus einem geeigneten Kunststoff gegossen. Die Lasche 30 umfasst ein Eingriffselement 32, einen Vorsprung 34, einen ersten Druckarm 36 und einen zweiten Druckarm 40. Das Eingriffselement 32 ist ausgestaltet, um in eine Öffnung 28 in der Oberseite 12 des Batteriegehäuses 10 zu passen und um mit einer Aussparung (nicht dargestellt), die in dem Werkzeuggehäuse 210 vorgesehen ist, in Eingriff zu gelangen. Bei einer Ausführungsform umfasst das Eingriffselement 32 einen Keil, der geeignet ist, um die Laschenfeder 94 zu komprimieren, wenn das Batteriegehäuse 10, wie es oben beschrieben wurde, an dem Werkzeuggehäuse 202 befestigt wird. Die Laschenfeder 94 ist unterhalb der Lasche 30 positioniert und beaufschlagt die Lasche 30 nach oben, so dass sich das Eingriffselement 32 durch eine Öffnung 28 in der Oberseite 12 des Batteriegehäuses 10 erstreckt. Der Vorsprung 34 ist ausgestaltet, um die Lasche 30 daran zu hindern sich zu weit zu dehnen.
Auch Bezug nehmend auf die 5A–B erstreckt sich der erste Druckarm 36 seitlich von der Lasche 30 in Richtung des ersten Laschenarms 56 des ersten Auswurfelements 50. Gleichermaßen erstreckt sich der zweite Druckarm 40 seitlich von der Lasche 30 in Richtung des zweiten Laschenarms 76 des zweiten Auswurfelements 70. Bei einer Ausführungsform enden die Druckarme 36, 40 in Keilen 38, 42, die im Wesentlichen zu den Keilen 60, 80 der entsprechenden Auswurfarme 50, 70, die oben beschrieben wurden, komplementär sind.
Die 4A zeigt das Batteriegehäuse 10 und den Abschnitt eines Gehäuses einer elektrischen Einrichtung 100, die in der betriebsfähigen Position verbunden sind. Bei einer Ausführungsform beaufschlagt die erste Knopffeder 90 das erste Auswurfelement 50 in eine erste Position, wobei das erste Kontaktende 62 des ersten Auswurfarms 54 den Auswurfarmkontaktbereich 102 nicht kontaktiert. Gleichermaßen beaufschlagt die zweite Knopffeder 92 das zweite Auswurfelement 70 in die betriebsfähige Position, wobei das zweite Kontaktende 32 des zweiten Auswurfarms 74 den Kontaktbereich des Auswurfarms 102 nicht kontaktiert. In dieser Position beaufschlagt die Laschenfeder 94 die Lasche 30 nach oben, so dass die Lasche 30 mit einer (nicht dargestellten) Aussparung in dem Gehäuse der elektrischen Einrichtung 202 in Eingriff gelangt, wie es oben beschrieben wurde.
Sich 4B zuwendend, ist der Mechanismus dargestellt, nachdem ein geeigneter Kraftbetrag auf den ersten 52 und zweiten 72 Knopf aufgebracht wurde, um die erste 90 und zweite 92 Knopffeder entsprechend zu komprimieren. Die auf das erste Auswurfelement 50 an dem ersten Knopf 52 aufgebrachte Kraft verursacht, dass sich das erste Auswurfelement 50 um den ersten Ansatz 96 dreht. Dreht sich das erste Auswurfelement 50 kommt das erste Kontaktende 62 des ersten Auswurfarms 54 in Kontakt mit dem Auswurfarmkontaktbereich 102 des Abschnitts des Gehäuses einer elektrischen Einrichtung 100. Wie es oben erwähnt wurde, ist der Auswurfarmkontaktbereich 102 fest an dem Abschnitt des Gehäuses einer elektrischen Einrichtung 100 angebracht. Somit wird die auf den ersten Knopf 52 aufgebrachte Kraft über den Auswurfarm 54 auf den Abschnitt des Gehäuses der elektrischen Einrichtung 100 übertragen. Die übertragene Kraft verursacht, dass der Abschnitt des Gehäuses einer elektrischen Einrichtung 100 und das Batteriegehäuse 10 ihre Position relativ zueinander ändern. Sobald eine Grenzwertkraft auf den ersten Knopf 52 aufgebracht wird, werden die Kontakte 46 der Batterie beginnen sich von den elektrischen Kontakten 104 der Einrichtung zu lösen. Das zweite Auswurfelement 70 fungiert auf ähnliche Art und Weise, wenn eine Kraft auf das zweite Auswurfelement 70 an dem zweiten Knopf 72 aufgebracht wird.
Die 5A–5B zeigen die Lasche 30, den ersten Laschenarm 56 und den zweiten Laschenarm 76 im Betrieb. Wie es oben erwähnt wurde, weist das erste 50 und zweite 70 Auswurfelement einen ersten 56 und zweiten 76 Laschenarm auf, die in Keilen 60 und 80 enden, die im Wesentlichen komplementär zu Keilen 38 und 42 sind, die durch die Druckarme 36 und 40 gebildet sind. Beim Verbinden mit dem Gehäuse der elektrischen Einrichtung 200 wird die Lasche 30 mit einer Aussparung (nicht dargestellt) in dem Gehäuse der elektrischen Einrichtung 202 in Eingriff kommen, wodurch das Batteriegehäuse 10 an dem Gehäuse der elektrischen Einrichtung 202 gesichert wird. Um die Lasche 30 aus der Aussparung (nicht dargestellt) zu lösen, bringt ein Benutzer eine Kraft auf entweder den ersten 52 oder den zweiten 72 Knopf und vorzugsweise auf beide auf. Wie es oben beschrieben wurde, wird sich das erste Auswurfelement 50 um den ersten Ansatz 96 drehen, wenn eine Kraft auf den ersten Knopf 52 aufgebracht wird. Der Keil 60 des ersten Laschenarms 56 kontaktiert den Keil 38 des ersten Druckarms 36, wodurch die Laschenfeder 94 komprimiert und die Lasche 30 nach unten gedrückt wird. Auf ähnliche Art und Weise wird sich das zweite Auswurfelement 70, wenn eine Kraft auf den zweiten Knopf 72 aufgebracht wird, um den zweiten Ansatz 98 drehen und die Laschenfeder 94 komprimieren und die Lasche 30 nach unten drücken. Sobald eine Grenzwertkraft auf entweder das erste Auswurfelement 50 oder das zweite Auswurfelement 70 aufgebracht wurde, wird sich die Lasche 30 aus der Aussparung (nicht dargestellt) des Gehäuses der elektrischen Einrichtung 202 lösen. Vorzugsweise werden die Kontaktenden 62, 82 der Auswurfarme 54, 74 den Kontaktbereich 120 des Abschnitts des Gehäuses einer elektrischen Einrichtung 100 nicht berühren bis sich die Lasche 30 aus der Aussparung (nicht dargestellt) gelöst hat.
Es versteht sich für den Fachmann, dass alternative Verfahren verwendet werden können, um die auf den ersten Knopf 52 und den zweiten Knopf 72 aufgebrachte Kraft auf die Lasche 30 zu übertragen, um die Lasche 30 aus der Aussparung (nicht dargestellt) in dem Gehäuse der elektrischen Einrichtung 202 zu lösen. Z. B. sollte der Fachmann realisieren, dass die Lasche 30, die oben beschrieben wurde, an dem Gehäuse der elektrischen Einrichtung 202 angebracht sein könnte und die Aussparung (nicht dargestellt) in dem Batteriegehäuse 10 vorgesehen sein könnte. Ferner könnte der Auswurfmechanismus, der oben beschrieben wurde, alternative in dem Gehäuse der elektrischen Einrichtung 202 platziert werden statt im Batteriegehäuse 10, wobei der Auswurfarmkontaktbereich 102 fest an dem Batteriegehäuse 10 angebracht wäre.
Sich nun 6 zuwendend, ist eine alternative Ausführungsform eines Auswurfmechanismus dargestellt. Die Oberseite 12 des Batteriegehäuses wurde entfernt, wobei das Batteriegehäuse 10 und der Abschnitt eines Gehäuses einer elektrischen Einrichtung 100 dargestellt ist. Mit anderen Worten ist der Mechanismus dargestellt nachdem eine Kraft auf die Knöpfe 52, 72 aufgebracht wurde, die ausreichend ist, um die Laschenarme 156, 176, die auf den Auswurfelementen 50, 70 vorgesehen sind, aus den Aussparungen 114, 116, die auf dem Abschnitt des Gehäuses einer elektrischen Einrichtung 100 vorgesehen sind, zu lösen. Bei dieser Ausführungsform ist das Batteriegehäuse mit ersten 50 und zweiten 70 Auswurfelementen, ersten 96 und zweiten 98 Ansätzen und einem drückenden Element 120 versehen. Das drückende Element 120 ist ein im Wesentlichen steifes Element, das vorzugsweise aus einem geeigneten Kunststoff gegossen ist und bewegbar an dem Batteriegehäuse 10 befestigt ist und umfasst ein Kraft aufnehmendes Element 122 und ein Kontaktende 128. Bei einer Ausführungsform weist das Aufnahmeelement 122 eine erste Fläche 124 und eine zweite Fläche 126 auf und ist im Wesentlichen senkrecht zum Kontaktende 128 fest angebracht. Der Abschnitt eines Gehäuses einer elektrischen Einrichtung 100 ist ähnlich dem in 3B dargestellten.
Der erste Laschenarm 156 des ersten Auswurfelements 50 endet in einem ersten Laschenende 164, das ausgestaltet ist, um mit der ersten Aussparung 114 der ersten Seite 110 des Abschnitts eines Gehäuses einer elektrischen Einrichtung 100 in Eingriff zu kommen. Gleichermaßen endet der zweite Laschenarm 176 des zweiten Auswurfelements 70 in einem zweiten Laschenende 184, das ausgestaltet ist, um mit der zweiten Aussparung 116 der zweiten Seite 112 des Abschnitts des Gehäuses einer elektrischen Einrichtung 100 in Eingriff zu kommen. Die Rotation des ersten 50 und zweiten 70 Auswurfelements um den ersten 96 und den zweiten 98 Ansatz verursacht entsprechend das sich das erste 164 und 184 Laschenende aus der ersten 114 bzw. zweiten 116 Aussparung löst.
Bei dieser Ausführungsform enden der erste 154 und zweite 174 Auswurfarm in Flächen 166, 168, die ausgestaltet sind, um die Flächen 124, 126 des Aufnahmeelements 122 zu kontaktieren. Drehen sich die Auswurfelemente 50, 70 um die Ansätze 96, 98, kontaktieren die Auswurfarme 154, 174 die beweglich befestigten drückenden Elemente 120 an den gekrümmten Flächen 124, 126 des Aufnahmeelement 122, wodurch das drückende Element 120 in Richtung des Abschnitts des Gehäuses einer elektrischen Einrichtung 100 gedrückt wird. Somit wird eine Kraft, die auf die Auswurfelemente 50, 70 aufgebracht wird, auf das Gehäuse der elektrischen Einrichtung 202 übertragen, wodurch die Relativposition des Gehäuses der Einrichtung 202 und des Batteriegehäuses 10 geändert werden. Bei einer Ausführungsform wird das Kontaktende 128 mit dem Auswurfarmkontaktbereich 102 der elektrischen Kontaktplatte 100 in Eingriff kommen nachdem sich die Laschenenden 164, 118 aus den Aussparungen 114, 116 gelöst haben, wie es oben beschrieben wurde. Sobald eine Grenzwertkraft auf die Auswurfelement 50, 70 aufgebracht wurde, werden die elektrischen Kontakte 46 der Batterie beginnen sich von den elektrische Kontakten 104 der Einrichtung zu lösen.
Die 7A–7B zeigen zusätzliche Ausführungsformen der Auswurfelemente 50, 70 und eines zusammenwirkenden Teils des Abschnitts eines Gehäuses einer elektrischen Einrichtung 100. In 7A umfasst das Auswurfelement 350 einen Knopf 352 und einen Auswurfarm 354. Der Auswurfarm 354 endet in einem Halbkreis an einer distalen Stelle von dem Knopf 350 und weist eine Aussparung 356 auf die nahe dem Ende vorgesehen ist. Der zusammenwirkende Teil des Abschnitts des Gehäuses einer elektrischen Einrichtung 300 weist eine Lasche 318 und einen Kontaktbereich 302 auf. Wird das Batteriegehäuse 10 mit dem Werkzeuggehäuse 202 verbunden, kontaktiert die Lasche 318 das halbkreisförmige Ende des Auswurfarms 354 und kommt mit der Aussparung 356 in Eingriff, wodurch das Batteriegehäuse 10 an dem Werkzeuggehäuse 202 befestigt wird. Wird eine Kraft auf das Auswurfelement 350 ausgeübt, dreht es sich um den Ansatz 360 und löst die Aussparung 356 von der Lasche 318. Sobald sie gelöst sind, kontaktiert das halbkreisförmige Ende des Auswurfarms 254 den Kontaktbereich 302 des Abschnitts des Gehäuses einer elektrischen Einrichtung 300, wodurch die Batterie 10 von dem Einrichtungsgehäuse 210 getrennt wird, wie es oben beschrieben wurde.
In 7B umfasst das Auswurfelement 450 einen Knopf 452, einen Laschenarm 456 und einen Auswurfarm 454 ähnlich zu den in 6 beschriebenen. Bei dieser Ausführungsform endet der Laschenarm 456 in einem Laschenende 464 und der Auswurfarm 454 endet einer gekrümmten Fläche 466. Der Abschnitt des Gehäuses einer elektrischen Einrichtung 400 umfasst einen Kontaktbereich 402 und eine Aussparung 414. Die Aussparung 414 ist ausgestaltet um mit dem Laschenende 464 in Eingriff zu kommen, wenn das Batteriegehäuse 10 und das Werkzeuggehäuse 202 in der betriebsfähigen Position verbunden sind. Wie es oben beschrieben wurde, wird sich das Laschenende 464 aus der Aussparung 414 lösen und die gekrümmte Fläche 466 des Auswurfarms 454 wird den Kontaktbereich 402 des Einrichtungsgehäuse 400 berühren, wenn eine Kraft auf den Knopf 452 aufgebracht wird.
In 8 wird das Batteriegehäuse 520 und ein Abschnitt des Gehäuses einer elektrischen Einrichtung 500 dargestellt. Das Batteriegehäuse ist mit einem ersten Auswurfelement mit einem ersten Knopf (nicht dargestellt) und einem ersten Arm 554 und einem Auswurfelement mit einem Knopf 572 und einem zweiten Arm 574 versehen. Wie es oben beschrieben wurde, sind die Auswurfelemente durch Federn (nicht dargestellt) nach außen beaufschlagt, um in einer ersten Position zu ruhen. Die Arme 554 und 574 sind ausgestaltet, um sich in Öffnungen 560, 580 nach oben durch die Oberseite des Batteriegehäuses zu erstrecken. Wird eine Kraft auf entweder den ersten oder zweiten Knopf 572 ausgeübt, bewegen sich die entsprechenden Arme 554 oder 574 nach innen.
Der Abschnitt des Gehäuses der elektrischen Einrichtung 500 ist mit einer ersten Führungsschiene 514 und einer zweiten Führungsschiene 524 versehen. Die erste und zweite Führungsschiene 514, 524 sind als Vertiefungen in dem Abschnitt des Gehäuses der elektrischen Einrichtung 500 vorgesehen und ausgestaltet, um die Arme 554, 574 aufzunehmen. Die Führungsschienen 514, 524 sind ausgestaltet, um die Arme 504, 554, 574 an der Vorderseite 506 des Abschnitts 500 auszunehmen, wenn das Batteriegehäuse 520 an dem Abschnitt der elektrischen Einrichtung 500 befestigt wird. Jede Führungsschiene 514, 524 definiert einen gekrümmten Weg, der sich im Verlauf der Führungsschiene von der Vorderseite 506 des Abschnitts 500 in Richtung der Mitte verjüngt. Jede Führungsschiene 514, 524 definiert ferner eine Wand, die als ein Auswurfarmkontaktbereich 502, 512 fungiert. Sobald die Batterie 520 am Abschnitt 500 befestigt wurde, sind die Führungsschienen 514, 524 ausgestaltet, um es den Auswurfelementen zu gestatten in der ersten Position zu ruhen.
Um die Batterie 520, nachdem sie am Abschnitt des Gehäuses der elektrischen Einrichtung 500 befestigt wurde, zu lösen, bringt ein Benutzer eine Kraft auf entweder den ersten Knopf oder den zweiten Knopf 572 und vorzugsweise auf beide auf. Wird die Kraft auf die Knöpfe 572 aufgebracht, werden sich die entsprechenden Arme 554, 574 nach innen bewegen. Die Arme 554, 574 kontaktieren die Auswurfarmkontaktbereiche 502, 512. Der Winkel der Führungsschienen 514, 524 und die Bewegung der Arme 554, 574 bewirkt den Auswurf der Batterie 520 aus dem Abschnitt des Gehäuses der elektrischen Einrichtung 500.
Sich 9 zuwendend, ist eine andere Ausführungsform dargestellt. Bei dieser Ausführungsform ist die elektrische Einrichtung in Form eines Batterieladegeräts 600 dargestellt. Bei dieser Ausführungsform ist die elektrische Einrichtung in der Lage mehrere Batteriegehäuse 10 aufzunehmen, um gleichzeitig mehrere Batterien zu laden. Obwohl das Ladegerät in der Lage ist mehrere Batterien zu laden, ist das Ladegerät nur veranschaulichend, weil der Fachmann versteht, dass die elektrische Einrichtung in Form eines Batterieladegeräts vorliegen könnte, das in der Lage ist nur eine einzelne Batterie zu laden. Alternativ könnte das Batterieladegerät in der Lage sein mehr als eine einzelne Batterie zu laden.
Es ist angedacht, dass die Batteriegehäuse 10, die oben beschrieben wurden, für das in 9 dargestellte Batterieladegerät geeignet sind und daher werden weitere Details des Batteriegehäuses 10 als nicht notwendig erachtet bis auf in Verbindung mit der speziellen Ausführungsform des Batterieladegeräts 600, das in 9 und 10 dargestellt ist. Kurz gesagt, umfasst das Batterieladegerät 600 eine Oberseite 601 mit mehreren Schlitzen 602, die in wenigstens einem Abschnitt der Oberseite vorgesehen sind. Das Batterieladegerät 600 weist ferner zwei Seiten 603 und einen Boden 605 auf. Die Seiten können Belüftungsöffnungen 607 umfassen.
Sich 10 zuwendend ist ein Abschnitt des Batterieladegeräts 600 mit größerer Genauigkeit dargestellt. Das Batterieladegerät 600 ist mit einem offenen Schlitz 602 ausgestattet, um ein Batteriegehäuse 10, wie es oben beschrieben wurde, auszunehmen. Der Schlitz 602 ist mit einem Gehäuse 604 versehen, das elektrische Kontakte (nicht dargestellt) umfasst, die mit dem Ladekreis, der als ein Teil eines Batterieladegeräts vorgesehen ist, elektrisch verbunden sind und die in bekannten Batterieladegeräten herkömmlich sind. Das Gehäuse enthält eine Fläche 606 mit wenigstens einem offenen Abschnitt, durch den die elektrischen Kontakte des Batterieladegeräts zugänglich sind.
Die Fläche 606 des Schlitzes 602 ist mit einem Auswurfarmkontaktbereich 608 versehen. Der Auswurfarmkontaktbereich 608 kann eine beliebige Form annehmen und in einer geeigneten Position auf der Fläche 606 des Gehäuses 604 angeordnet werden solange das erste Kontaktende 62 und das zweite Kontaktende 82 den Auswurfarmkontaktbereich 608 kontaktieren können. Es versteht sich daher, dass der Auswurfarmkontaktbereich 608 der gleichen Funktion dient, wie der Auswurfarmkontaktbereich 102, der oben beschrieben wurde. Bei der in 10 dargestellten Ausführungsform ist der Auswurfarmkontaktbereich 608 ungefähr in der Mitte des Gehäuses 604 angeordnet dargestellt.
Jeder Schlitz 602 weist einen ersten Kanals 610 und einen zweiten Kanal 620 mit komplementärer Form zu den Schienen 24, 26 auf. Der erste Kanal 610 ist benachbart dem Gehäuse 604 ausgebildet und zwischen dem Gehäuse 604 und einer Kante des Schlitzes angeordnet. Der erste Kanals 610 ist benachbart dem Gehäuse 604 ausgebildet und zwischen dem Gehäuse 604 und einer gegenüberliegenden Kante des Schlitzes angeordnet.
Jeder Kanal 610, 620 ist an wenigstens einem Ende offen, um es zu gestatten, dass das Vorderende der Schienen 24, 26 in die Kanäle eintreten kann, wenn das Batteriegehäuse 10 verschieblich mit dem Abschnitt des Gehäuses der elektrischen Einrichtung zu einer betriebsfähigen Position in Eingriff kommt.
Befindet sich das Batteriegehäuse 10 in der betriebsfähigen Position kommen die elektrischen Kontakte 46 mit den elektrischen Kontakten des Batteriegehäusegeräts (nicht dargestellt) in Eingriff, so dass die Batteriezellen innerhalb des Batteriegehäuses 10 wie herkömmlich geladen werden können. Folglich wird wenn die Batteriezellen ausreichend geladen sind und es gewünscht wird das Batteriegehäuse 10 aus dem Ladegerät zu entfernen eine Kraft auf den ersten Knopf 52 und den zweiten Knopf 72 aufgebracht, um zu verursachen, dass sich das erste Kontaktende 62 und das zweite Kontaktende 82 in Richtung der Vorderseite 16 des Gehäuses bewegen und den Auswurfarmkontaktbereich 608 kontaktieren. Als Folge wird das Batteriegehäuse 10 in einer Richtung weg von der Fläche 606 des Schlitzgehäuses 604 bewegt und das Batteriegehäuse 10 beim Lösen von dem Batterieladegerät unterstützt.
Eine Ausführungsform gemäß der Erfindung umfassend mehrere Laschen 730A, 730B ist in den 11A und B dargestellt. Bei der in den 11A und B dargestellten Ausführungsform ist jede Lasche 730A, 730B einem Auswurfelement 750, 770 zugeordnet, so dass das Batteriegehäuse 710 nicht entfernt werden kann, es sei den der Benutzer drückt die Knöpfe 752, 772. Wie es oben erwähnt wurde, weisen das erste 750 und das zweite 770 Auswurfelement einen ersten Laschenarm 756 und einen zweiten Laschenarm 776 auf, die in einem Keil 760 bzw. 780 enden, die im Wesentlichen komplementär zu den Keilen 738, 742 sind, die durch die Druckarme 736, 740 gebildet sind. Mit dem Gehäuse der elektrischen Einrichtung 202 verbunden, kann jede Lasche 730A, 730B mit einer Aussparung (nicht dargestellt) im Gehäuse der elektrischen Einrichtung 202 in Eingriff kommen, wodurch das Batteriegehäuse 10 an dem Gehäuse der elektrischen Einrichtung 202 befestigt ist. Alternativ kann jede Lasche 730A, 730B mit einer zugeordneten Aussparung (nicht dargestellt) in Eingriff kommen. Um die Lasche 730A, 730B aus der Aussparung (nicht dargestellt) zu lösen, bringt ein Benutzer eine Kraft auf sowohl den ersten 752 als auch den zweiten 772 Knopf auf. Wie es oben beschrieben wurde, wird sich das erste Auswurfelement 750 um den ersten Ansatz 796 verschwenken, wenn eine Kraft auf den ersten Knopf 752 aufgebracht wird. Der Keil 760 des ersten Laschenarms 756 kontaktiert den Keil 738 des ersten Druckarms 736, um die erste Laschenfeder 794A zu komprimieren und die erste Lasche 730A nach unten zu drücken. Auf ähnliche Art und Weise wird sich das zweite Aufwurfelement 770, wenn eine Kraft auf den zweiten Knopf 772 aufgebracht wird, um den zweiten Ansatz 798 verschwenken, um die zweite Laschenfeder 794B zu komprimieren und die zweite Lasche 730B nach unten zu drücken. Sobald ein vorgesehenes Kraftlimit auf die jeweiligen Auswurfelement 750, 770 aufgebracht wurde, werden sich die entsprechenden Laschen 730A, 730B aus der Aussparung (nicht dargestellt) des Gehäuses der elektrischen Einrichtung 202 lösen. Vorzugsweise werden die Kontaktenden 762, 782 der Auswurfarme 754, 774 den Kontaktbereich 102 des Abschnitts des Gehäuses einer elektrischen Einrichtung 100 nicht berühren bis die zugehörige Lasche 730A, 730B aus der Aussparung (nicht dargestellt) gelöst ist.
Während die Erfindung in Bezugnahme auf eine spezielle Ausführungsform beschrieben wurde, versteht sich, dass dem Fachmann viele alternative Modifikationen und Abwandlungen im Lichte der vorstehenden detaillierten Beschreibung ersichtlich sind. Es ist daher angedacht, dass die vorstehende Beschreibung als rein illustrative betrachtet wird statt begrenzend und dass sich versteht, dass die folgenden Patentansprüche dazu gedacht den Umfang dieser Erfindung zu definieren.

Claims

Batterieauswurfmechanismus zum Auswerfen eines Batteriegehäuses (10), das lösbar an einem Elektrowerkzeug oder einem Batterieladegerätgehäuse (202) angebracht ist, wobei der Auswurfmechanismus umfasst: a. eine erste Aussparung, die in einem Abschnitt des Elektrowerkzeug- oder Batterieladegerätgehäuses (202) vorgesehen ist, b. ein erstes Auswurfelement (750), das im Wesentlichen innerhalb des Batteriegehäuses befestigt ist und einen ersten Knopf (752) und einen ersten Arm (736) umfasst; c. ein zweites Auswurfelement (770), das im Wesentlichen innerhalb des Batteriegehäuses befestigt ist und einen zweiten Knopf (772) und einen zweiten Arm (740) umfasst; und d. eine erste Lasche (730A), die beweglich an dem Batteriegehäuse (10) angebracht ist und ausgestaltet ist, um mit der ersten Aussparung in Eingriff zu kommen, wobei das erste Auswurfelement (750) zum Transfer einer auf den ersten Knopf (752) aufgebrachten mechanische Kraft über den ersten Arm (736) auf sowohl das Elektrowerkzeug- oder das Batterieladegerätgehäuse als auch der ersten Lasche (730A) dient, gekennzeichnet durch, e. eine zweite Lasche (730B), die beweglich an dem Batteriegehäuse (10) angebracht ist und ausgestaltet ist, um mit der ersten Aussparung in Eingriff zu kommen, wobei das zweite Auswurfelement (770) zum Transfer einer auf den zweiten Knopf (772) aufgebrachten mechanischen Kraft über den zweiten Arm (740) auf sowohl das Elektrowerkzeug öder das Batterieladegerätgehäuse als auch die zweite Lasche (730B) dient.
Batterieauswurfmechanismus nach Anspruch 1, bei dem das erste Auswurfelement auf einer ersten Seite des Batteriegehäuses positioniert ist und das zweite Auswurfelement auf einer zweiten Seite des Batteriegehäuses positioniert ist.
Batterieauswurfmechanismus nach Anspruch 2, bei dem die zweite Seite der ersten Seite gegenüberliegt.