-
Die
vorliegende Erfindung bezieht sich auf das allgemeine technische
Gebiet der Richtungsänderungs-Anzeigevorrichtungen
von Fahrzeugen. Diese Vorrichtungen des Leucht- und/oder Schalltyps ermöglichen
es, die anderen Benutzer der Straße über ein bevorstehendes Manöver oder
eine bevorstehende Richtungsänderung
eines Fahrzeugs zu benachrichtigen.
-
Aus
Verwendungskomfortgründen
sind diese Vorrichtungen mit einem Entriegelungsmechanismus versehen,
der den Betätigungshebel
der Vorrichtungen nach ihrer Betätigung
durch einfache Drehung der Lenksäule
in der entgegengesetzten Richtung zur anfänglichen Betätigungsrichtung
des Hebels in ihre Ruheposition bringt. Dennoch kann es vorkommen,
dass der Benutzer den Betätigungshebel
in einer seiner Betätigungspositionen
hält, wobei
einer der linken oder rechten Anzeiger beispielsweise des blinkenden
Typs folglich aktiv ist, während
die Lenksäule
in der entgegengesetzten Richtung gedreht wird. Folglich ist es
unerlässlich,
in der Vorrichtung Sicherheitsmittel vorzusehen, die eine Verschlechterung
oder eine Verformung des Entriegelungsmechanismus oder der mit diesem
letzteren zusammenwirkenden Teile verhindert.
-
Es
ist bekannt, eine Richtungsänderungs-Anzeigevorrichtung
für ein
Fahrzeug zu verwirklichen, die umfasst:
- – einen
festen Träger,
der in der Nähe
einer Lenksäule
montiert ist,
- – einen
Betätigungshebel
in mechanischer Verbindung mit dem Träger, der zwischen einer stabilen
Mittelposition und einer stabilen seitlichen linken und rechten
Position verlagerbar ist, wobei die seitlichen Positionen Positionen
sind, in denen ein Anzeiger aktiviert wird, wobei die Mittelposition
eine Position ist, in der kein Anzeiger aktiviert wird,
- – einen
beweglichen Zapfen in mechanischer Verbindung mit dem Betätigungshebel,
dessen Positionen am Träger
durch die Positionen des Betätigungshebels
bestimmt sind, wobei das freie Ende des beweglichen Zapfens mit
einem Antriebsorgan zusammenwirken kann, das sich mit der Lenksäule dreht,
wenn sich der Betätigungshebel in
seiner linken oder rechten Position befindet, um ihn im Fall der
Drehung des Antriebsorgans in der zur vorangehenden Verlagerung
des Betätigungshebels
entgegengesetzten Richtung in seine Mittelposition zu bringen,
- – und
Sicherheitsmittel, die die Integrität der Vorrichtung im Fall des
erzwungenen Haltens des Betätigungshebels
in einer linken oder rechten Position bei einer Drehung des Antriebsorgans
in der entgegengesetzten Richtung garantieren.
-
Als
Beispiel sind Richtungsänderungs-Anzeigevorrichtungen
bekannt, die einen Sicherheitsmechanismus beinhalten, um die Integrität ihrer
Bestandteilselemente im Fall eines erzwungenen Haltens des Betätigungshebels
in einer seitlichen Position zu garantieren. Dieser Mechanismus
ist trotzdem nicht ohne Nachteile. Er umfasst nämlich eine große Anzahl
von Bestandteilen, die in gegenseitiger relativer Bewegung stehen
und von denen jeder es ermöglicht,
eine sehr genaue Funktion zu erhalten und zu verwirklichen, und
deren relative Positionierung sehr genau sein muss, um die Zuverlässigkeit
der Richtungsänderungs-Anzeigevorrichtung
sicherzustellen.
-
Die
Herstellung dieser zahlreichen Teile sowie ihre Montage in der Nähe einer
Lenksäule
benötigt
beträchtliche
Zeit, wobei die erhaltene Baugruppe zudem der Anzeigevorrichtung
einen relativ großen Platzbedarf
verleiht. Dies kann sich in zahlreichen Fällen insofern als störend erweisen,
als häufig
nur sehr wenig Platz in der Nähe
der Lenksäulen
verfügbar
ist. Die Komplexität
der geschilderten technischen Lösung
weist auch den Nachteil auf, dass sie der Zuverlässigkeit ihrer Richtungsänderungs-Anzeigevorrichtungen
schadet. Aus offensichtlichen Sicherheitsgründen dürfen diese nun nicht Gegenstand von
Funktionsstörungen
im Verlauf der Verwendung des Fahrzeugs sein.
-
Eine
Vorrichtung gemäß dem Oberbegriff von
Anspruch 1 ist aus dem Dokument
EP-A-0 972 678 bekannt.
-
Die
Verwendung einer großen
Anzahl von Teilen für
den Aufbau dieser Vorrichtungen trägt schließlich zur beträchtlichen
Erhöhung
ihrer Herstellungskosten bei, was sie wirtschaftlich wenig attraktiv macht.
-
Das
Ziel der vorliegenden Erfindung zielt darauf ab, die vorstehend
genannten Nachteile zu beseitigen und insbesondere ihre Zuverlässigkeit
zu verbessern.
-
Ein
weiteres Ziel der Erfindung zielt darauf ab, die Anzahl von verwendeten
Teilen zu verringern sowie ihre Montage zu vereinfachen. Diese Maßnahmen,
die es ermöglichen,
die Kosten bei der Herstellung und bei der Montage zu senken, haben
eine sehr vorteilhafte Auswirkung auf der wirtschaftlichen Ebene.
-
Gemäß einer
weiteren Aufgabe zielt die Erfindung schließlich darauf ab, den Platzbedarf
derartiger Anzeigevorrichtungen zu verringern, was es ermöglicht,
die Steuerung des Raums an der Oberseite der Lenksäulen zu
vereinfachen, wobei der Raum durch die Vervielfachung der in den
derzeitigen Autos ausgeführten
Funktionen immer überladener
ist.
-
Um
diese Aufgaben zu erfüllen,
weist die Erfindung die folgenden Merkmale auf:
- – der bewegliche
Zapfen ist am festen Träger schwenkbar
angebracht, wobei die Schwenkung nur in der Verriegelungsposition
möglich
ist, um sein freies Ende am Ende der Schwenkung vom Antriebsorgan
zu lösen;
- – der
bewegliche Zapfen und der feste Träger umfassen jeweils eine Indexierungsoberfläche, wobei
die zwei Oberflächen übereinander
angeordnet sind, um mit einem Drücker
am Ende des Betätigungshebels
zusammenzuwirken;
- – die
bewegliche und die feste Indexierungsoberfläche umfassen Mulden bzw. Vertiefungen,
die einerseits darauf abzielen, die stabile Positionierung des Hebels
in der Mittelposition und den seitlichen Positionen sicherzustellen,
wobei diese letzteren dazu führen,
den beweglichen Zapfen in seine Verriegelungsposition gleiten zu
lassen, und andererseits die Rückkehr
des Hebels in die Mittelposition von einer seitlichen Position durch
Drehung des Zapfens und folglich der beweglichen Indexierungsoberfläche bei
der Drehung der Lenksäule
in der entgegengesetzten Richtung zu jener des Hebels sicherzustellen;
und
- – der
Drücker
ist elastisch versenkbar, um das erzwungene Halten des Hebels in
der seitlichen Position trotz der Änderung der Drehung der Lenksäule zu ermöglichen.
-
Somit
wird eine beträchtlich
kompaktere und leichter in der Nähe
der Oberseiten von Lenksäulen zu
montierende technische Lösung
erhalten. Die Einfachheit der Formen und die resultierende Qualität der gegenseitigen
Wechselwirkungen der Bestandteile der erfindungsgemäßen Vorrichtung
tragen erheblich dazu bei, ihre Zuverlässigkeit und ihre Lebensdauer
zu verbessern.
-
Der
elastische Drücker,
der tatsächlich
die Verbindung zwischen dem Hebel und dem beweglichen Zapfen bewirkt,
weist einen Hub auf, der ausreicht, um eine Verlagerung von Abstütznocken
zu absorbieren, die an den zwei Enden der beweglichen Indexierungsoberfläche angeordnet
sind und sich bei einer Verlagerung der beweglichen Indexierungsoberfläche am Drücker abstützen, was
darauf abzielt, den Hebel in die Mittelposition zu bringen, während dieser
letztere in der seitlichen Position blockiert ist.
-
Vorzugsweise
wird der elastische Drücker
im Hebel axial gleitend geführt.
-
Gemäß einem
Ausführungsbeispiel
ist der elastische Drücker
ein starres Abstützorgan,
das mit einer Feder verbunden ist, die in den Betätigungshebel
integriert ist. Der elastische Drücker, der sich an der festen
Indexierungsoberfläche
verlagert, ermöglicht
es auch, eine sensorische Informationsrückführung an den Benutzer, der
den Betätigungshebel
betätigt,
zu erzeugen.
-
Der
bewegliche Zapfen, der die mechanische Verbindung zwischen dem Hebel
und der Lenksäule
verwirklicht, wird in einer translatorischen Bewegung und Schwenkung
durch den festen Träger geführt. Folglich
gibt es nur einen einzigen Teil in Bewegung in Bezug auf den festen
Träger
abgesehen vom Betätigungshebel.
-
Er
weist dazu zwei Höcker
auf, die senkrecht von der Verlagerungsebene des beweglichen Zapfens
vorstehen und mit einer Nut in Eingriff stehen, die im festen Träger ausgespart
ist, wobei ein erster Abschnitt der Nut zur translatorischen Bewegung
des Zapfens durch gleichzeitiges Gleiten der zwei Höcker dient
und ein zweiter Abschnitt der Nut, der zum ersten Abschnitt im Wesentlichen
senkrecht ist und mit diesem in Verbindung steht, zum Gleiten nur
eines der Höcker
am Ende der translatorischen Bewegung der zwei Höcker im ersten Abschnitt dient,
was folglich die Schwenkung des beweglichen Zapfens erzeugt. Die
Führung
des beweglichen Zapfens erfolgt folglich in beachtenswert einfacher
Weise, da die Nut und die zwei Höcker
ganz allein nacheinander das Gleiten und die Drehung ausführen können.
-
Gemäß einem
Ausführungsbeispiel
ist die Nut in durchgehender Weise im festen Träger ausgebildet. Für die doppelte
Führung,
die sie bewirkt, weist die Nut vorzugsweise eine im Wesentlichen T-förmige Form
auf. Diese Konfiguration ist einfach und leicht zu verwirklichen.
-
Einer
der innovativen Aspekte der Erfindung, da er vereinfachend ist,
besteht in der doppelten Indexierungsoberfläche und der Möglichkeit
der Zusammenwirkung zwischen den zwei Oberflächen.
-
Um
ihre jeweiligen Funktionen zu erfüllen, sind die feste Indexierungsoberfläche und
die bewegliche Indexierungsoberfläche an einer Fase des Trägers bzw.
des beweglichen Zapfens angeordnet, die zur Ebene ihrer jeweiligen
relativen Verlagerungen senkrecht orientiert ist. Diese Fasen sind übereinander
angeordnet, so dass sie gleichzeitig oder individuell gemäß der Positionierung
des beweglichen Zapfens und des Betätigungshebels in Bezug auf
den festen Träger
mit dem elastischen Drücker
zusammenwirken.
-
Genauer
besteht die feste Indexierungsoberfläche beispielsweise aus drei
nebeneinander angeordneten Vertiefungen mit gleicher Tiefe, die
den elastischen Drücker
aufnehmen können,
und die bewegliche Indexierungsoberfläche umfasst drei Mulden, die
von den Abstütznocken
eingerahmt sind, deren mittlere Mulde tiefer ist als die seitlichen
Mulden und genau auf die mittlere Vertiefung der festen Indexierungsoberfläche in der
Ruhestellung des beweglichen Zapfens überlagert ist, wobei die seitlichen
Mulden vom Träger
vorstehend positioniert sind.
-
Wenn
der Hebel eine der seitlichen Position einnimmt, schiebt er die
seitlichen Mulden derart zurück,
dass ihr Boden auf jenen der seitlichen Vertiefungen der festen
Indexierungsoberfläche überlagert wird,
was dazu führt,
dass der bewegliche Zapfen durch Gleiten der Höcker in dem ersten Abschnitt
der Nut translatorisch verlagert wird.
-
Es
ist natürlich
unerlässlich,
dass bei der Rückkehr
des Hebels in die Mittelposition oder bei Abwesenheit einer Wechselwirkung
mit der Lenksäule
die Gesamtheit des Systems in eine stabile Ruheposition zurückkommt,
deshalb die Existenz der Rückstellmittel.
Gemäß der Erfindung
sind die Rückstellmittel
eine Feder mit einem mittleren Abschnitt, der in einer Kehle aufgenommen
ist und sich an einer Schulter des beweglichen Zapfens abstützt, und
zwei elastischen seitlichen Abschnitten, die am Träger in einer
Position diesseits seiner Verbindung mit dem beweglichen Zapfen
befestigt sind, um der Feder eine gekrümmte Konfiguration zu verleihen.
-
Ein
derartiges Organ stellt sowohl die translatorische als auch rotatorische
Rückstellung
sicher, da es in der Lage ist, Rückstellkräfte auszuüben, die in
eine zur Richtung der translatorischen Bewegung des beweglichen
Zapfens parallele Komponente und eine Komponente, die zu dieser
senkrecht ist, insbesondere auf Grund seiner Kreisbogenkonfiguration, zerlegbar
sind.
-
Gemäß einer
möglichen
Konfiguration ist der Betätigungshebel
schwenkbar an einer Platine angebracht, die mit dem festen Träger fest
verbunden ist. Somit wird die Kompaktheit der erfindungsgemäßen Vorrichtung
verbessert.
-
Weitere
Merkmale und Vorteile gehen ebenfalls aus der detaillierten Beschreibung
hervor, die nachstehend mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen als nicht
begrenzende Beispiele dargestellt wird, in denen:
-
1 eine
Darstellung eines Ausführungsbeispiels
einer erfindungsgemäßen Anzeigevorrichtung
in einer Draufsicht von oben ist;
-
2 eine
Darstellung der Anzeigevorrichtung von 1 in einer
Draufsicht von unten ist;
-
3 eine
Darstellung einer erfindungsgemäßen Anzeigevorrichtung
in einer Draufsicht von oben ist, wenn der Hebel seitlich betätigt wird;
-
4 eine
Darstellung derselben Anzeigevorrichtung in einer Draufsicht von
unten in einem anderen Betriebszustand ist, wobei der Hebel durch den
beweglichen Zapfen nach einer Änderung
der Drehrichtung der Lenksäule
in die Mittelposition gebracht wird;
-
5 in
einer Draufsicht von unten das Verhalten der Anzeigevorrichtung
bei Abwesenheit einer Richtungsänderung
der Oberseite der Säule
darstellt, wobei der Hebel von dort an in der seitlichen Position
bleibt;
-
6 eine
Darstellung in einer Draufsicht von unten ist, die den Hebel in
der seitlichen Position eingeschränkt zeigt, während der
bewegliche Zapfen nach einer Änderung
der Drehrichtung der Lenksäule betätigt wird;
-
7 und 8 von
der Seite bzw. von oben ein Ausführungsbeispiel
einer Anzeigevorrichtung mit der Gesamtheit des Betätigungshebels
zeigen;
-
9 ein
Ausführungsbeispiel
eines Betätigungshebels
darstellt;
-
10 und 11 in
einer Draufsicht von oben und in der Perspektive den Träger der
Anzeigevorrichtung der Erfindung zeigen; und
-
12 bis 16 verschiedene
Ansichten des beweglichen Zapfens darstellen.
-
Die
Richtungsänderungs-Anzeigevorrichtung
für ein
Fahrzeug, die beispielsweise schematisch in 1 und 2 dargestellt
ist, umfasst einen festen Träger
(1), der in der Nähe
einer Lenksäule
(2) angebracht ist. Die Vorrichtung umfasst auch einen Betätigungshebel
(3) in mechanischer Verbindung mit dem festen Träger (1),
der jeweils zwischen einer stabilen Mittelposition, einer stabilen
linken und rechten Position verlagerbar ist. Diese Positionen entsprechen
einer Verlagerung beispielsweise durch Schwenken des Betätigungshebels
(3) zwischen einer Mittelposition, für die kein Richtungsänderungsanzeiger
aktiviert wird, und aktiven linken und rechten seitlichen Positionen,
für die
ein entsprechender Anzeiger aktiviert wird, beispielsweise um eine
Richtungsänderung
anzuzeigen.
-
Die
erfindungsgemäße Vorrichtung
umfasst auch einen beweglichen Zapfen (4), der auch Armbrust
genannt wird, in mechanischer Verbindung mit dem Betätigungshebel
(3). Ein freies Ende (5) des beweglichen Zapfens
(4) wirkt mit einem Antriebsorgan (2a) zusammen,
das sich mit der Lenksäule
(2) dreht. Somit hat das Antriebsorgan (2a) die
Funktion, den Betätigungshebel
(3) ausgehend von einer linken oder rechten Position im
Fall der Drehung des Antriebsorgans (2a) in der entgegengesetzten
Richtung zur vorangehenden Verlagerung des Betätigungshebels (3)
in seine Mittelposition zu bringen.
-
Durch
Positionieren des Betätigungshebels (3)
beispielsweise in einer linken Position, die in 3 schematisch
dargestellt ist, verlagert sich der bewegliche Zapfen (4)
durch translatorische Bewegung, so dass das freie Ende (5)
einen Abstand (Da) in Bezug auf den festen Träger (1) aufweist.
Der Abstand (Da) ist beispielsweise um 3 mm größer als ein Abstand (Di) in Bezug auf den festen Träger (1),
der einer zentralen Positionierung des Betätigungshebels (3)
entspricht, die beispielsweise in 1 und 2 schematisch
dargestellt ist. Unter dieser Hypothese können sich die Lenksäule (2)
und das Antriebsorgan (2a) frei drehen, ohne an das freie
Ende (5) des beweglichen Zapfens (4) zu stoßen.
-
Die
Vorrichtung der Erfindung umfasst auch Sicherheitsmittel, die die
Integrität
der Vorrichtung im Fall eines erzwungenen Haltens des Betätigungshebels
(3) in einer linken oder rechten Position bei einer Drehung
des Antriebsorgans (2a) in einer entgegengesetzten Richtung
garantieren, um seine Verschlechterung oder jene seiner Bestandteilselemente zu
vermeiden.
-
Mit
Bezug auf 4 bringt der bewegliche Zapfen
(4) den Betätigungshebel
(3) bei einer Drehung der Lenksäule (2) in der Richtung
R, die der entgegengesetzten Richtung zu jener entspricht, die im Prinzip
die seitliche Position des Hebels (3) impliziert, in seine
Mittelposition. 5 zeigt die Abwesenheit einer
Wechselwirkung zwischen dem beweglichen Zapfen (4) und
dem Betätigungshebel
(3), wenn sich die Lenksäule (2) in der Richtung
dreht, die der seitlichen Position des Hebels (3) entspricht.
Das Antriebsorgan (2a). stößt durch Drehen in der mit
L angegebenen Richtung gegen das freie Ende (5) und lässt den
beweglichen Zapfen (4) schwenken, ohne sich auf die Position
des Hebels (3) auszuwirken.
-
6 zeigt
die Verlagerung des beweglichen Zapfens (4) bei einem erzwungenen
Halten des Betätigungshebels
(3), wenn sich die Säule
(2) in der entgegengesetzten Richtung R dreht. Die spezielle Wechselwirkung
des Hebels (3) und des Zapfens (4) unter dieser
Hypothese erscheint klar (siehe nachstehend die detaillierteren
Erläuterungen).
-
Der
bewegliche Zapfen (4) ist gleitend und schwenkbar am festen
Träger
(1) angebracht. Ein elastisches Organ (6) ermöglicht es,
ihn bei der Rückkehr
von einer linken oder rechten Drehung infolge einer Drehung der
Lenksäule
(2) in der entgegengesetzten Richtung zur Drehung, der
der seitlichen Position des Hebels (3) entspricht, in seine
verriegelbare Position (siehe 3) zu bringen.
Die Rückkehr
des Hebels (3) in die Mittelposition löst außerdem die Rückstellung
des beweglichen Zapfens (4) in seine anfängliche
entriegelte Position aus.
-
Der
bewegliche Zapfen (4) umfasst eine Indexierungsoberfläche (7),
an der sich ein elastischer Drücker
(3a) des Betätigungshebels
(3) verlagert. Die Indexierungsoberfläche (7), die mit dem
Zapfen (4) beweglich ist, ist einer festen Indexierungsoberfläche (8)
des festen Trägers
(1) zugeordnet, an der sich auch der elastische Drücker (3a)
verlagert. Dieser letztere ist am Betätigungshebel (3) angebracht und
kann sich folglich gleichzeitig an den zwei Indexierungsoberflächen (7)
und (8) in Abhängigkeit
von den Verlagerungen und den Positionen des beweglichen Zapfens
(4) und des Betätigungshebels
(3) verlagern.
-
Die
feste Indexierungsoberfläche
(8) weist eine linke Vertiefung (9a), eine mittlere
Vertiefung (9b) und eine rechte Vertiefung (9c)
auf, die es ermöglichen,
diskrete und stabile Position zu definieren, die den linken, mittleren
bzw. rechten Positionen des Betätigungshebels
(3) entsprechen. Die bewegliche Indexierungsoberfläche (7)
weist eine linke Mulde (10a), eine mittlere Mulde (10b)
und eine rechte Mulde (10c) auf, in denen auch der elastische
Drücker
(3a) aufgenommen wird, wobei somit eine stabile Positionierung
des beweglichen Zapfens (4) in Bezug auf den Betätigungshebel
(3) einerseits und in Bezug auf den festen Träger (1)
andererseits definiert wird (siehe in 3).
-
Als
Beispiel zeigt 5 die Positionierung des elastischen
Drückers
(3a) in der linken Vertiefung (9a), während 4 den
elastischen Drücker
(3a) in seine mittlere Position, die der mittleren Vertiefung (9b)
entspricht, durch einen Abstütznocken
(10) gebracht zeigt, der am Zapfen (4) an jedem
Ende der beweglichen Indexierungsoberfläche (7) angeordnet ist.
Der innere Rand von jedem Abstütznocken
(10) bildet genauer das jeweilige Äußere der linken Mulde (10a)
und der rechten Mulde (10c). Es sind auch die Abstütznocken
(10), die den Betätigungshebel
in seine Mittelposition bringen.
-
Der
elastische Drücker
(3a) ist vorgesehen, um eine Verlagerung zu absorbieren,
die durch die Wirkung der Abstütznocken
(10) hervorgerufen wird, wenn das freie Ende (5)
durch das Antriebsorgan (2a) bei einer Änderung der Drehrichtung der
Lenksäule
(2) angetrieben wird und wenn der Hebel (3) zwangsweise
seitlich gehalten wird. Die Abstütznocken
(10) und der elastische Drücker (3a) bilden tatsächlich Sicherheitsmittel
im Fall eines erzwungenen Haltens des Betätigungshebels (3)
in einer linken oder rechten Position, wie es beispielsweise in 6 dargestellt
ist.
-
Der
bewegliche Zapfen (4) wird in einer translatorischen Bewegung
und Schwenkung durch den festen Träger (1) geführt. Die
Montage des beweglichen Zapfens (4) am festen Träger (1)
erfolgt insofern in äußerst einfacher
Weise, als kein Zwischenstück
erforderlich ist. Der bewegliche Zapfen (4) weist dazu
zwei Höcker
(12, 13) auf, die sich senkrecht zu seiner Verlagerungsebene
erstrecken. Diese zwei Höcker
(12, 13) stehen mit einer Nut (14) in
Eingriff, die im festen Träger
(1) ausgespart ist.
-
Ein
erster Abschnitt (14a) der Nut (14) dient zur
gleichzeitigen translatorischen Verlagerung der zwei Höcker (12, 13).
Ein zweiter Abschnitt (14b) der Nut (14), der
zum ersten Abschnitt (14a) im Wesentlichen senkrecht ist
und mit diesem in Verbindung steht, dient zur translatorischen Verlagerung
nur eines der Höcker
(12) am Ende einer gleichzeitigen translatorischen Verlagerung
der zwei Höcker
(12, 13), was dem beweglichen Zapfen (4)
eine Schwenkbewegung um den Höcker
(13) verleiht. Die Nut (14) bildet somit ein einfaches
Führungsmittel
für den
beweglichen Zapfen (4).
-
Gemäß einem
Ausführungsbeispiel
ist die Nut (14) in durchgehender Weise im festen Träger (1) ausgebildet
und sie weist beispielsweise eine T-Form auf.
-
Die
feste Indexierungsoberfläche
(8) und die bewegliche Indexierungsoberfläche (7)
sind senkrecht zum Träger
(1) angeordnet, wobei ihre funktionellen Oberflächen zwei übereinander
angeordnete Fasen des Trägers
(1) bzw. des beweglichen Zapfens (4) bilden, wobei
ihre Anordnung übereinander ihnen
ermöglicht,
gleichzeitig oder individuell mit dem elastischen Drücker (3a)
zusammenzuwirken. Diese Zusammenwirkung erfolgt gemäß der Positionierung des
beweglichen Zapfens (4) und des Betätigungshebels (3)
in Bezug auf den festen Träger
(1).
-
Der
elastische Drücker
(3a) ist beispielsweise aus einem starren Abstützorgan
gebildet, das von einer Feder (15) beaufschlagt wird, die
in den Betätigungshebel
(3) integriert ist. 9. zeigt
ein Ausführungsbeispiel
eines Betätigungshebels
(3) in auseinandergezogener Anordnung, der mit einem Betätigungsgriff
(16) versehen ist. Dieser letztere ist mit dem Betätigungshebel
(3) über
ein Gelenk (17) verbunden, das für eine schwenkbare Montage
des Hebels (3) am festen Träger (1) oder an einer
Platine (1'),
die mit diesem fest verbunden ist, bestimmt ist. Diese Montage erscheint
beispielsweise in den 7 und 8.
-
Die
Rückstellmittel
(6) sind beispielsweise eine Feder, die sich an einer Schulter
(18) einer Kehle (19) des beweglichen Zapfens
(4) abstützt,
wie beispielsweise in 1, 3 oder 16 gezeigt.
Die Feder (6) ist am festen Träger (1) an Verankerungspunkten
(20, 21) befestigt, die auf beiden Seiten des beweglichen
Zapfens (4) und diesseits seiner Verbindung mit dem beweglichen
Zapfen (4) liegen, um ihr in Zusammenwirkung mit der Schulter
(18) eine Kreisbogenform zu verleihen, die ihr ermöglicht,
entlang zwei senkrechten Richtungen aktiv zu sein, die den zwei
Abschnitten der Nut (14) entsprechen. Die Feder (6)
weist beispielsweise Windungen auf, die in ihrem zentralen Abschnitt
enger sind (siehe 1). Alternativ kann sie beispielsweise
mit einer Schutzhülle
(22) in der Kontaktzone mit der Schulter (18)
bedeckt sein. Diese letztere ist vorteilhafterweise gekrümmt, um
ihre Zusammenwirkung mit der Feder (6) zu verbessern. Die
in einem Kreisbogen vorgespannte Positionierung der Feder ermöglicht folglich,
der Rückstellkraft
seitliche Komponenten zu verleihen, was die Rückkehr des Höckers (12)
im ersten Abschnitt (14a) der Nut (14) fördert.
-
Als
Variante kann in Erwägung
gezogen werden, ein elastisches Rückstellmittel (6)
zu verwenden, dessen. Rückstellkraft
im Wesentlichen entlang der Richtung der Ausdehnung des ersten Abschnitts (14a)
der Nut (14) wirkt, indem die Form der Nut (14) auf
der Höhe
der Gesamtheit der Bahn des Höckers (12)
des ersten (14a) und des zweiten Abschnitts (14b)
optimiert wird. Eine derartige gekrümmte oder abgerundete Konfiguration
fördert
folglich das Gleiten des Höckers
(12) vom zweiten Abschnitt (14b) zum ersten Abschnitt
(14a).
-
Die 7 und 8 stellen
schematisch eine Lenksäule
(2) dar, die an der Platine (1') angebracht ist. Es ist ersichtlich,
dass, ohne vom Rahmen der vorliegenden Erfindung abzuweichen, diese
Ausführung
durch eine technische Lösung
ersetzt werden kann, in der sich die Lenksäule (2) in der Nähe der festen
Platine (1')
erstreckt und beispielsweise mit Teilen oder Elementen, die in Bezug
auf die feste Platine (1')
fest sind, fest verbunden ist.
-
Die 12, 13 und 14 stellen
den beweglichen Zapfen (4) gemäß der Erfindung in einer Draufsicht
von unten, Seitenansicht bzw. Draufsicht von oben dar.
-
Die
Anzeigevorrichtung gemäß der Erfindung
funktioniert in der folgenden Weise. Mit Bezug auf 1 und 2 ist
der Betätigungshebel
(3) in seiner Mittelposition angeordnet und der elastische Druckknopf
(3a) steht mit der mittleren Vertiefung (9b) sowie
mit der mittleren Mulde (10b) in Eingriff. Der elastische
Drücker
(3a) stützt
sich gleichzeitig an der beweglichen Indexierungsoberfläche (7)
und an der festen Indexierungsoberfläche (8) ab. In diesem Betriebszustand
erstreckt sich das freie Ende (5) vorstehend vom festen
Träger
(1) und weist einen Abstand (Di) zum festen Träger (1)
auf. Eine Drehung der Lenksäule
(2) und des Antriebsorgans (2a) in. den zwei Richtungen
hat in diesem Fall keine Auswirkung auf die Anzeigevorrichtung.
Das Antriebsorgan (2a) kann nämlich nicht mit dem freien
Ende (5) in Kontakt kommen. Die erfindungsgemäße Anzeigevorrichtung
ist in diesem Betriebszustand in einer Draufsicht von oben in 1 und
in einer Draufsicht von unten in 2 dargestellt.
Die mittlere Vertiefung (9b) und die mittlere Mulde (10b)
sind genau übereinander
angeordnet und die Tiefendifferenz ermöglicht den seitlichen Mulden
(10a, 10c), von den Vertiefungen (9a, 9c)
des festen Trägers
(1) vorzustehen, wie in 1 und 2 zu
sehen ist.
-
Wenn
der Benutzer des Fahrzeugs beispielsweise nach links abbiegen will,
wird der Betätigungshebel
(3) nach links geschwenkt und der elastische Drücker (3a)
wird in der linken Vertiefung (9a) angeordnet. Dieser Drücker (3a)
kommt auch mit der linken Mulde (10a) des beweglichen Zapfens
(4) in Eingriff. In Anbetracht der Tiefendifferenz der
Mulde (10a) und der Vertiefung (9a) ruft dieser
Eingriff eine translatorische Verlagerung des beweglichen Zapfens
(4) entgegen einer Rückstellkraft
hervor, die durch das elastische Organ (6) ausgeübt wird,
wie es in 3 gezeigt ist.
-
Diese
Verlagerung des beweglichen Zapfens (4) führt zu einer
korrelativen Verlagerung des freien Endes (5) von ungefähr 3 mm.
Das Ende (5) weist trotzdem einen Abstand (Da) in Bezug
auf das Ende des festen Trägers
(1) auf. Es stört
deshalb die Bahn des Antriebsorgans (2a).
-
Wenn
sich das Antriebsorgan (2a) in der Richtung im Uhrzeigersinn
L entsprechend beispielsweise einer Linkskurve des Fahrzeugs dreht,
was in 5 in einer Draufsicht von unten schematisch dargestellt
ist, verlagert das Antriebsorgan (2a) das freie Ende (5),
indem es den beweglichen Zapfen (4) in der entgegengesetzten
Richtung schwenken lässt.
-
Eine
derartige Schwenkung wird auf Grund des Gleitens des Höckers (12)
im zweiten Abschnitt (14b) der Nut (14) erhalten,
wobei der Höcker
(13) als Drehpunkt dient. Das Schwenken des beweglichen Zapfens
(4) hat keine Auswirkung auf die Position des Betätigungshebels
(3), der in stabiler Weise durch den elastischen Drücker (3a)
in der linken Vertiefung (9a) aufgenommen bleibt.
-
Wenn
sich dagegen die Lenksäule
(2) und das Antriebsorgan (2a) in der Richtung
gegen den Uhrzeigersinn R entsprechend einer Änderung der Drehrichtung der
Lenksäule
(2) drehen, liegt ein Betriebszustand vor, der in 4 schematisch
dargestellt ist. Das Antriebsorgan (2a) lässt den
beweglichen Zapfen (4) immer mittels des Höckers (12),
der sich im zweiten Abschnitt (14b) der Nut (14)
verlagert, in der entgegengesetzten Richtung schwenken, nachdem
die zwei Höcker
(12, 13) zur Säule
(2) zurückgeschoben
wurden, aber ohne bis zum Anschlag zu gehen. Der bewegliche Zapfen
(4), der durch die Innenseite des Abstütznockens (10) wirkt,
bringt den Betätigungshebel
(3) in seine Mittelposition (9b). Der elastische
Drücker
(3a) wird folglich in der mittleren Vertiefung (9b)
aufgenommen, und wenn das Antriebsorgan (2a) das Ende (5)
freigibt, heißt
dies, dass sich der bewegliche Zapfen (4) durch die Feder in
seiner anfänglichen
Position positioniert, welche den Höcker (12) in den ersten
Abschnitt (14a) der Nut (14) bringt. Folglich
liegt erneut ein Betriebszustand vor, der in 1 und 2 dargestellt
ist.
-
Im
Betriebszustand der Anzeigevorrichtung, der schematisch in 6 dargestellt
ist, liegt dieselbe Situation wie die in 4 schematisch
dargestellte vor, jedoch mit einem erzwungenen Halten des Betätigungshebels
(3) in der Position, die dem Eingriff des elastischen Drückers (3a)
mit der linken Vertiefung (9a) entspricht. Ein derartiges
Halten kann beispielsweise mit der Unaufmerksamkeit des Fahrers verbunden
sein. Wenn sich das Antriebsorgan (2a) in der Richtung
gegen den Uhrzeigersinn R dreht, kann der bewegliche Zapfen (4)
in derselben Weise wie in der Darstellung von 4 den
Betätigungshebel
(3) nicht in seine Mittelposition bringen, die dem Eingriff des
elastischen Drückers
(3a) mit der mittleren Vertiefung (9b) entspricht.
Die Drehung des Antriebsorgans (2a) ruft folglich eine
zusätzliche
Verlagerung des beweglichen Organs (4) hervor, so dass
der Höcker
(12) bis zum Anschlag des Abschnitts (14b) der Nut
(14) oder in Richtung dieses Anschlags läuft. Das zusätzliche
Schwenken des Organs (4) verlagert folglich den Abstütznocken
(10) am elastischen Drücker
(3a).
-
Der
elastische Drücker
(3a) ist entworfen, um die zusätzliche Verlagerung zu absorbieren,
die sich aus dem Kontakt mit dem Nocken (10) ergibt, was dazu
führt,
dass die Feder (15) noch mehr zusammengedrückt wird.
In dieser Position des beweglichen Organs (4) wird die
Bahn des Antriebsorgans (2a) vom freien Ende (5)
freigegeben. Wenn das Antriebsorgan (2a) nicht mehr mit
dem freien Ende (5) in Eingriff steht, wird der bewegliche
Zapfen (4) nach dem Schwenken des Zapfens (4)
in der entgegengesetzten Richtung durch translatorische Verlagerungen
des Höckers
(12) in der Nut (14b) durch die Feder (6)
in seine Mittelposition zurückgestellt.
Da der Betätigungshebel
(3) während
dieser letzten Phase unbeweglich bleibt, belegt der elastische Drücker (3a)
erneut die linke Vertiefung (9a), wie in der Darstellung
von 3 dargestellt.
-
Die
erfindungsgemäße Vorrichtung
weist den nicht vernachlässigbaren
Vorteil auf, mit äußerst einfachen
Mitteln einerseits einen Mechanismus zur automatischen Rückführung des
Betätigungshebels (3)
in die Mittelposition und andererseits einen Sicherheitsmechanismus,
der die gute Funktion der Vorrichtung im Fall des erzwungenen Haltens
des Betätigungshebels
(3) in der seitlichen Position garantiert, zu verwirklichen.