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Hintergrund der Erfindung
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Bereich der Erfindung
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Die
vorliegende Erfindung betrifft einen elektrischen Heftapparat, der
dazu dient, einen Stapel von Dokumenten oder dergleichen unter Verwendung
einer Heftklammer miteinander zu verbinden, die Löcher in
den Dokumentenstapel stanzt und umgebogen wird. Insbesondere betrifft
die Erfindung einen elektrischen Heftapparat, bei dem eine Heftklammer
gleichzeitig durch einen Arm und einen Rahmen gedrückt wird,
um Löcher
in den Dokumentenstapel zu stanzen, wobei der Heftapparat auch eine
Struktur besitzt, die verhindert, dass der Rahmen aufgrund einer
häufigen
Verwendung verformt wird.
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Heftapparate
werden in sehr großem
Umfang als Werkzeug zum Ablegen von Dokumenten und dergleichen in
Form von Blattstapeln verwendet. Die meisten Heftapparate werden
von Hand betätigt, doch
gibt es auch elektrisch betätigte
Heftapparate, die statt der Heftapparate, die von Hand betätigt werden,
verwendet werden können,
um dicke Dokumentenstapel miteinander zu verbinden, die eine höhere Kraft
erfordern. Da sie elektrisch angetrieben werden, sind elektrische
Heftapparate in der Lage, den Bindevorgang automatisch durchzuführen und
sie sind daher bequem zu verwenden. Ein typisches Beispiel für den Aufbau
eines elektrischen Heftapparates ist in der
Japanischen Offenlegungsschrift Nr. 2000-317861 (
EP-A-1 052 068 )
beschrieben.
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Dieser
dem Stand der Technik entsprechende elektrische Heftapparat hat
einen Aufbau, bei dem ein Abgabearm durch einen Motor in nach unten
gerichteter Richtung eines Presselementes angetrieben wird, und
bei dem sich ein Magazinrahmen an seinem vorderen Ende unter seinem
Eigengewicht nach unten bewegt, bis die untere Oberfläche des
vorderen Endes des Magazinrahmens die obere Oberfläche des
zu heftenden Objektes berührt.
Er ist so geformt, dass dann, wenn das Presselement zu seinem tiefsten
Punkt bewegt worden ist, der Abstand zwischen dem Fangelement eines
Aufhängelementes und
dem Träger
es ermöglicht,
dass sich das vordere Ende des Abgabearms aufgrund der Bewegung
des Presselementes bewegen kann, so dass eine Heftklammer, die im
Magazinrahmen gespeichert ist, aus der Abgabeöffnung hinaus gedrückt wird.
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Auch
hat der Magazinrahmen eine Struktur, die ein Gehäuse umfasst, welches einen
Heftklammer-Speicherbereich aufweist, sowie eine Gehäuseabdeckung,
welche die obere Oberfläche
des Gehäuses überdeckt;
dabei ist der Aufbau derart, dass das Einbringen von Heftklammern
dadurch durchgeführt
werden kann, dass das Gehäuse
am vorderen Ende des Magazinrahmens im Gehäuse-Eingriffsbereich aus der
Gehäuseabdeckung
heraus gezogen wird, der in Längsrichtung
der Seitenwand der Gehäuseabde ckung
und in Längsrichtung
der Seitenoberfläche
des Gehäuses
von einer langen Rille und einem hierzu passenden langen Vorsprung
gebildet wird.
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Darüber hinaus
ist der Aufbau derart, dass ein Schalter, der bei einer Berührung mit
einer Kante des zu klammernden Objekts den elektrischen Kreis des
Motors schließt
und der zwischen der Basis und dem vorderen Ende des Magazinrahmens
eingefügt ist,
an einem beweglichen Element vorgesehen ist, das vom vorderen Ende
des Magazinrahmens zum hinteren Ende hin bewegt werden kann.
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Herkömmliche
elektrische Heftapparate haben eine Struktur, bei der sich der Schalter
für eine Betätigung selbst
vom vorderen Ende nach hinten bewegt. Da somit die Haltbarkeit des
Schalters über einen
längeren
Gebrauchszeitraum hinweg schlechter ist, als die eines feststehenden
Schalters, haben herkömmliche
elektrische Heftapparate eine Neigung kaputt zu gehen. Darüber hinaus
muss der Abstand zwischen dem Fangelement des Aufhängeelementes und
dem Träger
einen Eingriff des Presselementes ermöglichen, so dass der bekannte
Heftapparat eine gewisse Größe besitzen
muss. Auch wird der Magazinrahmen durch häufige Verwendung verformt.
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Daher
besteht ein Bedarf für
die Entwicklung eines elektrischen Heftapparates, der einen einfachen
Aufbau besitzt, der es ermöglicht,
Heftvorgänge in
sicherer Weise durchzuführen.
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Zusammenfassung der Erfindung
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Ziel
der vorliegenden Erfindung ist es, die oben erwähnten Probleme dadurch zu überwinden, dass
ein elektrischer Heftapparat geschaffen wird, bei dem ein Arm eine
in einem Magazinrahmen gespeicherte Heftklammer nach unten drückt, während gleichzeitig
der Magazinrahmen um ein Gelenk schwenkt um den Dokumentenstapel
festzuklemmen, durch den die Heftklammer hindurch gedrückt wird,
um die Blätter
aneinander zu befestigen, wobei ein elastischer Körper an
einem unteren Teil des Magazinrahmens vorgesehen ist, um den Magazinrahmen
und den Arm in die ursprüngliche
Bindestellung zurückzubewegen,
sowie ein Element zur Verhinderung einer Verformung, das am vorderen
Ende des Magazinrahmens befestigt ist, um den Magazinrahmen daran
zu hindern, aufgrund einer häufigen
Verwendung verformt zu werden.
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Um
dieses Ziel zu erreichen, schafft die Erfindung einen elektrischen
Heftapparat der Folgendes umfasst: einen Gehäusekörper, einen Antriebsabschnitt,
der von einem Rotations-Antriebsmotor und einem Getriebe gebildet
wird, eine Verdrahtungs-Platine, die mit elektrischen Schaltkreisen versehen
ist, einen Magazinrahmen, in welchem Heftklammem gespeichert sind,
einen Arm, der von oben Heftklammern, die im Magazinrahmen gespeichert
sind, so vorschiebt, dass sie einen Stapel von Dokumenten oder dergleichen
durchdringen und zusammenklammern, wobei die Heftklammern auf den Dokumentenstapel
unter dem Gewicht des Magazinrahmens nach unten gedrückt werden
und das zum Zusammenheften erforderliche Durchdringen und Befestigen
durch den Magazinrahmen und den Arm bewerkstelligt wird, die um
Gelenke auf- und abschwenken, wobei der Arm nach unten auf eine
Heftklammer drückt,
die im Magazin rahmen gespeichert ist, und der Magazinrahmen um ein
Gelenk schwenkt, um gegen den Dokumentenstapel zu drücken, wobei
ein elastischer Körper
am unteren Teil des Magazinrahmens vorgesehen ist, der den Magazinrahmen
und den Arm zurück
in eine ursprüngliche Dokumentenstapel-Heftposition
drückt
und wobei ein eine Verformung verhinderndes Element am vorderen
Ende des Magazinrahmens vorgesehen ist, um zu verhindern, dass der
Magazinrahmen aufgrund einer häufigen
Verwendung verformt wird.
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Die
Merkmale der vorliegenden Erfindung ergeben sich noch genauer aus
der folgenden Beschreibung, die auf die beigefügte Zeichnung Bezug nimmt.
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Kurze Beschreibung der Zeichnung
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In
der Zeichnung zeigen
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1 eine
Seitenansicht des elektrischen Heftapparates gemäß einer bevorzugten Ausführungsform
der Erfindung
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2 eine
Querschnitts-Seitenansicht des Magazinrahmens und des Arms des Heftapparates
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3 eine
Querschnitts-Seitenansicht des Magazinrahmens und des Arms vor der
Verwendung
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4 eine
Querschnitts-Seitenansicht des Magazinrahmens und des Arms vor dem
Eindringen der Heftklammer und
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5 eine
Querschnitts-Seitenansicht des Magazinrahmens und des Arms während des
Eindringens der Heftklammer.
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Beschreibung einer bevorzugten
Ausführungsform der
Erfindung
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Es
werden nun Einzelheiten des elektrischen Heftapparates gemäß der Erfindung
unter Bezugnahme auf die Zeichnung erläutert, in welcher die 1 eine
Seitenansicht des elektrischen Heftapparates, 2 eine
Querschnitts-Seitenansicht des Magazinrahmens und des Arms, 3 eine
Querschnitts-Seitenansicht des Magazinrahmens und des Arms vor dem
Eindringen der Heftklammer und 5 eine Querschnitts-Seitenansicht
des Magazinrahmens und des Arms während des Eindringens der Heftklammer
zeigen.
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Wie
in 1 dargestellt, umfasst der elektrische Heftapparat
gemäß der Erfindung
einen Gehäusekörper, einen
Antriebsabschnitt, eine Verdrahtungsplatine, einen Magazinrahmen 20,
einen Arm 30, eine Betätigungsstange
und einen feststehenden Schalter. Es können ein herkömmlicher
Gehäusekörper, Antriebsabschnitt,
eine herkömmliche
Verdrahtungsplatine, eine herkömmliche
Betätigungsstange und
ein herkömmlicher
feststehender Schalter verwendet werden. Die kennzeichnenden Merkmale
der vorlie genden Erfindung liegen im Aufbau des Magazinrahmens 20 und
des Arms 30, und dies sind die Teile, die erläutert werden.
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Der
Magazinrahmen 20 ist ein Kasten, der die Heftklammern 14 speichert,
die beim Heften eines Stapels von Dokumenten 12 oder dergleichen verwendet
werden, und umfasst eine Heftklammerführung. Die Heftklammerführung ist
die gleiche wie die Heftklammerführung
eines herkömmlichen
elektrischen Heftapparates. Die Heftklammerführung führt die Heftklammern 14,
die im Magazinrahmen 20 gespeichert sind unter Druck zum
vorderen Ende des Heftapparates und umfasst eine Feder, welche die Druckkraft
liefert, eine Gleitplatte, bei der es sich um einen sich bewegenden
Körper
handelt, eine nach unten weisende, U-förmige Heftklammerführung, welche
die Heftklammern vorwärts
schiebt, eine Welle und eine Kappe, die den Schalter am hinteren Ende
der Welle berührt.
Der Magazinrahmen 20 ist mit Hilfe eines Gelenks 42 an
seinem hinteren Ende in schwenkbarer Weise gelagert, wodurch sich
das vordere Ende des Rahmens auf und ab bewegen kann.
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Der
Arm 30 umfasst einen halbkreisförmigen Eingriffskreis, der
mit Zahnrad-Vorsprüngen
(nicht dargestellt) in Eingriff steht, und einen plattenförmigen Treiber,
der dazu verwendet wird, die Heftklammern am vorderen Ende nach
unten zu drücken.
Die Heftklammer, die am vordersten Ende der im Magazinrahmen 20 gespeicherten
Heftklammern angeordnet ist, wird von der Reihe von Heftklammern
getrennt, und es wird ein Druck angelegt, um sie nach unten zu drücken, so
dass sie die Kante der Dokumente oder dergleichen durchdringt, wodurch
der Vorgang des Zusammenheftens dieser Dokumente durchgeführt wird.
Der Eingriffskreis ist nahezu halbkreisförmig ausgebildet und ist an
die Kreisbewegung der Zahnradvorsprünge gekoppelt, um auf diese
Weise den Arm 30 zu veranlassen, sich auf und ab zu bewegen.
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Der
elastische Körper 50 ist
eine flache Platte, die konvex ausgebildet und so angeordnet ist, dass
sie am unteren Teil des Magazinrahmens 20 anliegt. Wenn
der Magazinrahmen 20 nach unten gedrückt wird, besitzt der elastische
Körper 50 eine
ausreichend große
elastische Kraft, um den Magazinrahmen 20 in seine ursprüngliche
Position zurückzubewegen.
Anstelle einer mit einer Konvexität versehenen Platte, die bei
dieser Ausführungsform
den elastischen Körper 50 bildet,
kann als elastischer Körper eine
Schrauben- bzw. Spiralfeder verwendet werden.
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Damit
das Gewicht des Magazinrahmens 20 die Klammer zum Dokumentenstapel
hin vorschiebt und das Eindringen der Heftklammer und deren Befestigung
bewirkt, schwingen der Magazinrahmen 20 und der Arm 30 um
die Gelenke 42 und 44 auf und ab, wobei der Arm 30 nach
unten auf eine Heftklammer 14 drückt, die im Magazinrahmen 20 gespeichert ist,
und der Magazinrahmen 20 um das Gelenk 42 schwingt,
um gegen den Dokumentenstapel zu drücken, während der elastische Körper 50,
der am unteren Teil des Magazinrahmens vorgesehen ist, den Magazinrahmen 20 und
den Arm 30 in die ursprüngliche
Stellung zum Heften des Dokumentenstapels 12 zurückdrückt.
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Der
Arm 30, der auf eine in dem Magazinrahmen 20 gespeicherte
Heftklammer 14 drückt,
veranlasst den Magazinrahmen 20 nach unten zu drücken. Der
Magazinrahmen 20 kommt in Anlage an der Oberseite des Dokumentenstapels 12 und
veranlasst in diesem Zustand, dass der Arm 30 eine einzelne Heftklammer 14 nach
unten drückt,
so dass diese in den Dokumentenstapel 12 eindringt und
ihn zusammenheftet. Wenn der Heftvorgang abgeschlossen ist, drückt der
elastische Körper 50,
der vorgesehen ist, um gegen den unteren Teil des Magazinrahmens 20 zu
drücken,
den Magazinrahmen 20 in seine ursprüngliche Position zurück. Somit
ist der Heftapparat immer bereit, Heftklammern 14 so zu
drücken, dass
sie einen Dokumentenstapel durchdringen und zusammenklammern.
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Ein
eine Verformung verhinderndes Element 60 ist vorgesehen,
um zu verhindern, dass das vordere Ende des Magazinrahmens über einen
längeren Benutzungszeitraum
hinweg verformt wird. Das die Verformung verhindernde Element 60 bedeckt
die Spitze des Magazinrahmens 20 und verhindert, dass die
Heftklammern herausfallen.
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Bei
einem elektrischen Heftapparat, wie er beschrieben wurde, können mehr
Heftvorgänge durchgeführt werden,
als beim Stand der Technik und der Aufbau ist einfacher. Darüber hinaus
wird ein stabiler Betrieb dadurch ermöglicht, dass ein eine Verformung
verhinderndes Element am Magazinrahmen vorgesehen ist, das es auch
möglich
macht, ein stabiles Schließverhalten
zu erzielen.