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Die
vorliegende Erfindung betrifft allgemein das technische Gebiet der
Beleuchtungseinrichtungen und speziell die in den Boden eingelassenen
Beleuchtungskörper,
insbesondere auf Gehsteigen, Plätzen,
Hallen, usw. zum Zweck der Beleuchtung von öffentlichen oder privaten Plätzen hauptsächlich im
Außenbereich,
aber auch im Innern von Gebäuden.
Noch genauer betrifft diese Erfindung eine Haltevorrichtung und
eine Vorrichtung zum Verstellen der Ausrichtung eines Reflektors
sowie der zugehörigen
Lampe für
derartige in den Boden eingelassene Beleuchtungskörper.
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Ein
in den Boden eingelassener Beleuchtungskörper umfasst, wie allgemein
bekannt ist, eine in den Boden eingelassene Wanne, die eine Optik
mit Lampe und Reflektor enthält,
wobei das Ganze mit einer verschließenden Glasscheibe bedeckt
ist, die mit dem Boden bündig
abschließt.
Die Optik, die insgesamt so ausgerichtet ist, dass sie nach oben
leuchtet, ist entweder eine feststehende Optik oder eine in der
Ausrichtung verstellbare Optik. Was die Verstellung der Ausrichtung
angeht, kann man die nur bezüglich
der Neigung verstellbare Optik und die bezüglich der Neigung und der Drehung
um eine senkrechte Achse gleichzeitig verstellbare Optik unterscheiden.
Diese Arten der Einstellung ermöglichen es
auf Wunsch, das Lichtbündel,
das von einem in den Boden eingelassenen Beleuchtungskörper ausgeht,
nicht senkrecht zu führen,
sondern schräg
und somit beispielsweise auf eine Mauer oder eine Säule oder
einen anderen Teil eines Gebäudes
zu richten, um eine spezifische Beleuchtungswirkung zu schaffen,
die einem besonderen Einsatzzweck angepasst ist. Die vorliegende
Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung und eine Vorrichtung zur
Ausrichtung des Reflektors sowohl hinsichtlich der Neigung wie auch der
Drehung um eine senkrechte Achse.
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Im
allgemeinen haben die Haltevorrichtungen und die Vorrichtungen zum
Verstellen der Ausrichtung des Reflektors für in den Boden eingelassene
Beleuchtungskörper
eine sehr einfache Bauweise und erlauben nur ein Verstellen der
Neigung der Optik. Bei einer typischen bekannten Bauweise sitzt
der Reflektor elastisch auf einem Träger in Form eines einfachen
Lyrabügels,
der auf dem Boden der Beleuchtungseinrichtung oder an deren Seitenwand
befestigt ist.
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Als
Beispiel für
solche bekannten Vorrichtungen wird hier Bezug genommen auf die
Patente
US 5 908 236 und
US 6 502 967 . Das Patent
US 5 887 966 , das der am
nächsten
liegende Stand der Technik ist, beschreibt eine Haltevorrichtung
und eine Vorrichtung zum Verstellen der Ausrichtung des Reflektors
für einen
in den Boden eingelassenen Beleuchtungskörper gemäß der Präambel des in sich abgeschlossenen
Patentanspruchs.
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Das
Hauptproblem, das sich bei den gegenwärtigen einfachen Vorrichtungen
zum Verstellen der Ausrichtung stellt, besteht darin, dass sie die
Neigung des Reflektors, die bei der anfänglichen Inbetriebnahme des
Beleuchtungskörpers,
insbesondere für
die „Beleuchtung" eines Gebäudes, eingestellt wird,
nicht „speichern". Diese Reflektorneigung
geht dann verloren und ist verstellt bei der ersten Wartungsarbeit,
die an der Beleuchtungseinrichtung vorgenommen wird, zum Beispiel
beim Auswechseln einer Glühbirne
der Lampe.
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Bei
bestimmten vorhandenen Vorrichtungen kann die Neigung eines Reflektors
einfach durch eine Schraube und eine Mutter arretiert werden. Diese Vorrichtungen
sind aber immer noch im Betrieb wenig praktisch, denn es ist bei
ihnen nötig,
den Reflektor aus der Beleuchtungseinrichtung herauszunehmen, um
das System Schraube/Mutter, das sich unter dem Reflektor befindet,
festzuziehen. Darüber
hinaus bringt die in diesem Fall vorgegebene Handhabung ein zweifaches
Risiko eines Verstellens mit sich, einerseits, wenn der Reflektor
herausgenommen wird, und andererseits, wenn das Schraube/Mutter-System
festgezogen wird.
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Die
vorliegende Erfindung hat die Aufgabe, alle zuvor beschriebenen
Nachteile zu beseitigen, indem sie eine verbesserte Vorrichtung
zum Halten und zum Verstellen der Ausrichtung des Reflektors liefert,
die gewährleistet,
dass die dem Reflektor und der zugehörigen Lampe eines in den Boden
eingelassenen Beleuchtungskörpers
gegebenen Winkelstellungen unverrückbar und einstellungsgemäß festgehalten
werden, wobei gleichzeitig ein Verstellen der Ausrichtung in mehrere
Richtungen durch eine sehr einfache Handhabung erfolgen kann und
keine Gefahr des Verstellens bei Instandhaltungsarbeiten oder beim
Wechsel von Glühlampen
besteht.
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Zu
diesem Zweck ist Gegenstand der Erfindung eine Vorrichtung zum Halten
und zum Verstellen der Ausrichtung eines Reflektors für einen
im Boden eingelassenen Beleuchtungskörper, durch die der Reflektor
mit der zugehörigen
Lampe hinsichtlich der Neigung und der Drehung um eine senkrechte Achse
verstellbar ist, wobei diese Vorrichtung im wesentlichen dadurch
gekennzeichnet ist, dass der Reflektor mit einem ersten Träger in Form
eines Lyrabügels
fest verbunden ist, dessen zwei Arme nach oben zeigen und die an
ihren oberen Enden jeweils durch seitliche Drehzapfen, die eine
horizontale Drehachse definieren, beweglich montiert sind zwischen
den entsprechenden oberen Enden der zwei nach oben zeigenden Arme
eines zweiten Trägers
in Form eines Lyrabügels,
der um einen zentralen Drehzapfen drehbar montiert ist, der eine
vertikale Drehachse auf einer waagerechten Auflageplatte definiert,
die unter dem Reflektor angeordnet ist und die mit einer Reihe von
Löchern
versehen ist, die in regelmäßigen Abständen auf
einem Kreis liegen, der auf die vorgenannte vertikale Achse zentriert
ist, während
ein biegsamer gewinkelter Stab, der mit dem zweiten Trägerbügel fest
verbunden ist und sich in einer vertikalen Ebene senkrecht zur Ebene
dieses zweiten Trägerbügels erstreckt,
einen ersten im wesentlichen waagerechten Teil hat, der mit einem
Fixierstift versehen ist, der nach unten gerichtet ist und dazu
dient, mit einem der Löcher
der waagerechten Auflageplatte zusammenzuwirken, und einen zweiten
Teil hat, der den ersten Teil verlängert und der nach oben gerichtet
ist und in seinem oberen Bereich mit einer Reihe von geradlinig
ausgerichteten Löchern
versehen ist, die in regelmäßigen Abständen voneinander
getrennt sind und vorgesehen sind, um mit einem Fixierstift zusammenzuwirken,
der auf einem biegsamen Einstellstab sitzt, der an der Peripherie
des Reflektors gegenüber
dem biegsamen gewinkelten Stab befestigt ist.
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Vorzugsweise
sind die beiden seitlichen Drehzapfen und der zentrale Drehzapfen,
die die Drehbarkeit der zwei Lyra-förmigen Trägerbügel gewährleisten, elastische Drehzapfen,
insbesondere mit einer elastischen Scheibe.
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Der
obere Bereich des zweiten Teils des biegsamen gewinkelten Stabes,
in dem die Reihe geradlinig ausgerichteter Löcher angeordnet ist, ist vorteilhafterweise
ein in Kreisform gebogener Bereich, der auf die vorgenannte horizontale
Drehachse zentriert ist, wobei die Löcher in diesem gebogenen Bereich
in regelmäßigen Winkelabständen angeordnet sind
und die Spitzen der betreffenden Winkel auf der vorgenannten horizontalen
Drehachse liegen.
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Bei
einer bevorzugten Ausführung
bestehen der flexible gewinkelte Stab und der Einstellstab aus sehr
flexiblen Flachbändern,
insbesondere Metallbändern.
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Die
Vorrichtung mit doppelten Lyra-förmigen Trägerbügeln, die
Gegenstand der Erfindung ist, ermöglicht also die Ausrichtung
des Reflektors, folglich auch der Lampe eines in den Boden eingelassenen Beleuchtungskörpers, einerseits
hinsichtlich der Neigung, durch die Wahl des Lochs, in das der auf
dem Einstellstab angebrachte Fixierstift gesteckt wird, und andererseits
hinsichtlich der Drehung um die vertikale Achse durch die Wahl des
Lochs in der Reihe von Löchern,
die auf der waagerechten Platte kreisförmig angeordnet sind, in das
der auf dem flexiblen gewinkelten Stab angebrachte Fixierstift gesteckt
wird. Auf diese Weise ist es möglich,
die Neigung des Reflektors beispielsweise über einen Winkelbereich von
30° und
seine Stellung in der Drehung um die vertikale Achse über 360° einzustellen,
zwar nicht stufenlos, aber doch, je nach den Zwischenräumen zwischen den
Einstell-Löchern,
in relativ kleinen Winkel-„Schritten", die für den betreffenden
Verwendungszweck genügen,
zum Beispiel in Schritten in der Größenordnung von 2° bis 6° (je nach
Stärke
der Fixierstifte).
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Diese
Vorrichtung gewährleistet
außerdem durch
Betätigen
eines einzigen Bedienungsteils, nämlich des freien Endes des
Einstellstabes, das eine Art Bedienungshebel oder Handgriff bildet,
ohne Anschrauben oder Abschrauben die Winkeleinstellung und die
Arretierung (nach der Einstellung) des Reflektors, folglich auch
der Glühbirne,
sowohl hinsichtlich der Neigung wie auch der Drehung um die vertikale
Achse.
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Darüber hinaus
sind die Arbeitsgänge
der Einstellung und der Fixierung bezüglich der zwei Richtungen (Neigung
und Drehung) leicht durchführbar,
wobei der Reflektor in der Beleuchtungseinrichtung verbleibt, also
ohne die Notwendigkeit, ihn für jede
Einstellung herauszunehmen, was die Schnelligkeit und die Genauigkeit
der Einstellung beträchtlich
erhöht.
Es ist sogar möglich,
beim Einstellvorgang die Lampe leuchten zu lassen, um sofort die
gewünschte
Ausrichtung zu finden, was im Fall von Metalljodid-Lampen interessant
ist, die bei jedem Einschalten Aufwärmzeiten in der Größenord nung
von zehn Minuten brauchen und die, wenn sie einmal aus sind, nicht
vor Ablauf von etwa zwanzig Minuten wieder unter Spannung gesetzt
werden dürfen.
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Schließlich ist
es durch die von den seitlichen und zentralen Drehzapfen ausgeübte Bremswirkung und
die durch das Zusammenspiel der zwei Fixierstifte und der entsprechenden
Löcher
gewährleistete genaue
Positionierung besonders leicht, den Reflektor in eine gewünschte Ausrichtung
zu bringen oder ihn in eine bereits zuvor eingenommene (und vorher markierte)
Ausrichtung zurückzustellen,
und die gewählte
Einstellung wird genau und ohne die Gefahr des Verstellens eingehalten.
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Die
Erfindung wird besser verstanden werden mit Hilfe der folgenden
Beschreibung mit Bezug auf den beigefügten schematischen Zeichnungssatz, der
beispielhaft eine Ausführung
dieser Vorrichtung zum Halten und zum Verstellen der Ausrichtung
eines Reflektors für
einen in den Boden eingelassenen Beleuchtungskörper zeigt:
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1 ist
eine senkrechte Schnittansicht eines in den Boden einzulassenden
Beleuchtungskörpers
mit einer Vorrichtung zum Halten und zum Verstellen der Ausrichtung
eines Reflektors, entsprechend der vorliegenden Erfindung;
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2 ist
eine Perspektivansicht, die den Reflektor und seine Haltevorrichtung
und Vorrichtung zum Einstellen der Ausrichtung zeigt;
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3 ist
eine Seitenansicht dieser Vorrichtung, dem Pfeil F der 1 folgend.
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Der
in 1 dargestellte Beleuchtungskörper (wo nur sein oberer Teil
gezeigt ist) ist für
das Einlassen in den Boden vorgesehen, wobei diese Figur im einzelnen
den Körper
der Leuchte 2 zeigt, der herausnehmbar im Innern einer
im Boden versenkten Einbauwanne (nicht gezeigt) eingelassen werden soll.
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Das
Innere des Beleuchtungskörpers 2 bildet eine
Hauptkammer 3, in der eine Lampe 4 und ein Reflektor 5 untergebracht
sind, mit denen ein mehr oder weniger geöffnetes oder konzentriertes
Lichtbündel
erzeugt werden kann, das nach oben gerichtet ist und so die äußere Umgebung
durch die obere Abschlußscheibe
(nicht gezeigt) des Beleuchtungskörpers hindurch beleuchtet.
Die Lampe 4 und der Reflektor 5 sind ober halb
einer waagerechten Auflageplatte 6 montiert, die im Innern
des Beleuchtungskörpers 2 in
einer gewissen Höhe über dem
Boden dieses Körpers
sitzt.
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Die
Erfindung betrifft im einzelnen die Montage des Reflektors 5,
der in diesem Fall ausgerichtet werden kann:
- – einerseits
bezüglich
der Drehung um die zentrale vertikale Achse A des Beleuchtungskörpers 2 um
eine komplette Umdrehung, das heißt um 360°;
- – andererseits
bezüglich
der Neigung bezogen auf die Vertikale; das heißt, dass die zentrale Achse
B des Reflektors 5 mit der vertikalen Achse A einen spitzen
Winkel α bilden
kann, der beispielsweise zwischen 0° und 30° variabel ist (1 zeigt
die zwei äußersten
Winkelpositionen, die durch Verstellen der Neigung erreicht werden können, jeweils
in Strichpunktlinie und durchgehender Linie).
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Mit
Bezug auch auf die 2 und 3 ist zu
sehen, dass der Reflektor 5 an einem ersten Lyra-förmigen Träger 7 starr
befestigt ist. Genauer gesagt ist die Basis des Reflektors 5 durch
eine Schraube 8 mit Mutter 9 am Mittelpunkt des
Trägers 7 befestigt,
dessen zwei gegenüberliegende
Arme 7a und 7b nach oben gerichtet sind und sich
zu beiden Seiten des Reflektors 5 erstrecken.
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Der
erste Lyra-förmige
Träger 7 ist
seinerseits in einen zweiten Lyra-förmigen Träger 10 eingesetzt,
dessen mittlerer Teil unter dem Reflektor 5 liegt und dessen
zwei gegenüberliegende
Arme 10a und 10b nach oben gerichtet sind und
sich ebenfalls zu beiden Seiten des Reflektors 5 erstrecken.
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Die
oberen Enden der zwei Arme 7a und 7b des ersten
Lyra-förmigen
Trägers 7 sind
jeweils durch seitliche Drehzapfen 11 mit elastischen Scheiben
beweglich montiert an den entsprechenden oberen Enden der zwei Arme 10a und 10b des
zweiten Lyra-förmigen Trägers 10.
Die zwei seitlichen Drehzapfen 11 definieren so eine horizontale
Drehachse C, der folgend der erste Lyra-förmige Träger 7 schwenkbar in
Bezug auf den zweiten Lyra-förmigen Träger 10 montiert
ist. Diese Schwenkbewegung, durch einen Pfeil F1 angezeigt, ermöglicht es,
die Neigung (bezogen auf die vertikale Achse A) des Reflektors 5 zu
verstellen.
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Beim
zweiten Lyra-förmigen
Träger 10 ist dessen
mittlerer Teil waagerecht knapp über
der waagerechten Auflageplatte 6 angeordnet und mit dieser
Platte 6 durch einen zentralen Drehzapfen 12 verbunden,
der der vertikalen Achse A folgt. Der Drehzapfen 12 besteht
aus einer Schraube 13 mit Sicherungsmutter 14,
die die Platte 6 und den Träger 10 senkrecht durchquert;
eine flache Scheibe 15 ist zwischen der Platte 6 und
dem Träger 10 eingefügt, und
eine elastische Scheibe 16, insbesondere eine gewellte
Federscheibe, ist zwischen dem Träger 10 und der Mutter 14 eingefügt. Der
so zusammengesetzte elastische Drehzapfen 12 erlaubt die
Drehung des Trägers 10,
demnach des Ensembles der zwei Träger 7 und 10 und
des Reflektors 5, um die vertikale Achse A, wie ein Pfeil
F2 zeigt, um die Drehung des Reflektors 5 einzustellen.
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Am
unteren mittleren Teil des zweiten Lyra-förmigen Trägers 10, insbesondere
im Bereich des zentralen Drehzapfens 12, ist ein gewinkelter
Metallstab 17 in Form eines sehr flexiblen flachen Bandes befestigt.
Der gewinkelte Metallstab 17 erstreckt sich in einer vertikalen
Ebene, die senkrecht steht zur vertikalen Ebene, die den zweiten
Lyra-förmigen Träger 10 enthält. Dieser
gewinkelte Metallstab 17 hat einen im wesentlichen waagerechten
ersten Teil 17a, der sich knapp oberhalb der waagerechten
Platte 6 erstreckt, und einen zweiten Teil 17b,
der den ersten Teil 17a verlängert und sich bis in Höhe der horizontalen
Drehachse C nach oben erstreckt. Der obere Bereich des zweiten Teils 17b des
Stabes 17 ist in Kreisform gebogen, die auf die horizontale
Drehachse C zentriert ist.
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Der
gewinkelte Metallstab 17 ist unter seinem im wesentlichen
waagerechten Teil 17a mit einem senkrechten Fixierstift 18 versehen,
der nach unten gerichtet ist. Im oberen abgerundeten Bereich des
zweiten Teils 17b des Metallstabes 17 ist eine Reihe
geradlinig ausgerichteter kreisrunder Löcher angeordnet, die regelmäßige Trennabstände aufweisen,
zum Beispiel sechs Löcher 19,
angeordnet in Winkelabständen
von 6° (die
Spitzen der betreffenden Winkel liegen auf der horizontalen Drehachse
C).
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In
der waagerechten Platte 6 ist eine Reihe von kreisrunden
Löchern 20 in
großer
Zahl ausgeführt,
die einem auf die vertikale Achse A zentrierten Kreis folgend angeordnet
sind und in regelmäßigen Abständen voneinander
getrennt sind. In diesem Fall sind beispielsweise sechzig Löcher 20 vorgesehen, die
durch Winkelabstände
von 6° voneinander
getrennt sind.
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Der
senkrechte Fixierstift 18 des Metallstabs 17 ist
vorgesehen, um mit den Löchern 20 der
waagerechten Platte zusammenzuwirken, indem er allein durch die
Wirkung der Elastizität
des Stabes 7 in eines dieser Löcher 20 einrastet.
Der zweite Lyra-förmigen
Träger 10 kann
so nach Drehung in einer gewählten
Winkelstellung fixiert werden, wobei (in dem hier betrachteten Einzelbeispiel)
alle 6° eine
Positionierung in einer waagerechten Ebene möglich ist.
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Schließlich ist
außen
an der Peripherie des Reflektors 5 in einer vertikalen
Ebene, die zur horizontalen Drehachse C senkrecht steht, ein Einstellstab 21 befestigt.
Der Einstellstab 21, der nach oben gebogen ist, ist ebenfalls
ein sehr flexibles flaches Band. Dieser Einstellstab 21 ist
außen
mit einem Fixierstift 22 versehen.
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Wenn
das Ensemble montiert ist, befindet sich der am Reflektor 5 befestigte
Einstellstab 21 gegenüber
dem nach oben weisenden zweiten Teil 17b des gewinkelten
Metallstabs 17, der mit dem zweiten Lyra-förmigen Träger 10 fest
verbunden ist. Der Fixierstift 22, der auf dem Einstellstab 21 sitzt,
kann allein durch die Wirkung der Elastizität dieses Stabes 21 in
eines der Löcher 19 des
zweiten Teils 17b des Metallstabes 17 einrasten,
um eine Fixierung des Reflektors in geneigter Stellung zu gewährleisten,
und zwar (bei dem betrachteten Einzelbeispiel) mit einer alle 6° zwischen
den Grenzwerten 0° und
30° möglichen
Positionierung in einer vertikalen Ebene.
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Man
versteht also, dass durch die Kombination der zuvor beschriebenen
Vorrichtungen die Ausrichtung des Reflektors 5, infolgedessen
der zugehörigen
Lampe 4, sowohl hinsichtlich der Neigung (Winkelstellung
bezogen auf die horizontale Achse C) als auch hinsichtlich der Drehung
um die vertikale Achse A fixiert und gehalten werden kann.
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Um
die Ausrichtung des Reflektors 5 hinsichtlich der vertikalen
Achse A und/oder hinsichtlich der Neigung einzustellen, wird der
Einstellstab 21 an seinem oberen freien Ende erfasst und
dieser Einstellstab 21 wird senkrecht und/oder waagerecht
gezogen, und zwar in folgenden Schritten:
- – Indem
der Einstellstab 21 senkrecht nach oben gezogen wird, und
aufgrund der geeigneten Flexibilität der zwei Stäbe 17 und 21,
rutscht der senkrechte Fixierstift 18 aus dem Loch 20 der
waagerechten Platte 6, in dem er gesteckt hat, wodurch es
möglich
ist, das Ensemble aus den zwei Lyra-förmigen Trägern 7 und 10,
damit den Reflektor 5, um die vertikale Achse A zu drehen.
Wenn anschließend
der Einstellstab 21 losgelassen wird, kann der Fixierstift 18 in
ein anderes, passend gewähltes
Loch 20 der waagerechten Platte 6 eingreifen.
Die Einstellung bezüglich
der Drehung um die vertikale Achse A ist somit durchgeführt.
- – Indem
der Einstellstab 21 waagerecht nach dem Innern der Beleuchtungseinrichtung
gezogen wird, und aufgrund der Flexibilität dieses Stabes 21,
rutscht der auf diesem Einstellstab 21 sitzende Fixierstift 22 aus
dem Loch 19 des Metallstabes 17, in dem er gesteckt
hat. So wird der Reflektor 5 frei in der Drehung um die
horizontale Achse C, wodurch seine Neigung eingestellt werden kann.
Wenn er seine neue geneigte Stellung erreicht hat, wird der Reflektor 5 fixiert,
indem der Einstellstab 21 losgelassen wird, so dass sein
Fixierstift 22 in ein anderes Loch 19 des Metallstabes 17 eingreift.
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Man
würde den
Rahmen der Erfindung, so wie sie in den anhängenden Ansprüchen definiert
ist, nicht verlassen:
- – wenn die Details der Form
der Komponenten der Vorrichtung geändert werden, wie etwa die
Lyra-förmigen
Träger
oder der Einstellstab;
- – wenn
die Zahl und die Winkelabstände
der Löcher
der waagerechten Platte oder Löcher
des gewinkelten Metallstabes geändert
werden, insbesondere, wenn auf diesem Stab kleinere oder näher beieinander
liegende Löcher
vorgesehen werden, die eine bessere Feineinstellung der Neigung
des Reflektors erlauben;
- – wenn
auf der Platte alle möglichen
zusätzlichen Vorrichtungen
vorgesehen werden oder wenn in dieser Platte mehr oder weniger große Öffnungen ausgeführt werden;
- – wenn
die gleiche Vorrichtung bei in den Boden eingelassenen Beleuchtungskörpern aller
möglichen
Konfigurationen und mit jeder Art von Ausstattung eingesetzt wird.