-
GEBIET DER ERFINDUNG
-
Die
vorliegende Erfindung betrifft eine elektronische Drosselklappensteuervorrichtung
zum Steuern der in eine Brennkraftmaschine mit Innerer Verbrennung
zu saugende Luftmenge durch Regulieren der Drosselklappenstellung
mittels eines Motors.
-
HINTERGRUND DER ERFINDUNG
-
Bei
herkömmlichen
elektronischen Drosselklappensteuervorrichtungen wird im Falle einer
Unterbrechung der Stromzufuhr zum Antriebsmotor des Drosselventils
die Drosselklappe durch unterschiedlich vorgespannte Federn mechanisch
in eine vorbestimmte Zwischenstellung zwischen vollständig geöffnet und
vollständig
geschlossen gebracht und in dieser Stellung gehalten, damit die
Brennkraftmaschine mit Innerer Verbrennung nicht sofort stehen bleibt
und das Fahrzeug aus dem Verkehrsbereich gefahren werden kann (siehe
US-Dokument 5,492,097 , Seiten
1–9,
1–
9).
-
Herkömmliche
elektronische Drosselklappensteuervorrichtungen werden zwar so gesteuert, daß im Falle
einer Unterbrechung der Stromzufuhr zum Antriebsmotor des Drosselventils
aus irgendeinem Grund die Drosselklappe in eine Zwischenstellung
zwischen vollständig
geöffnet
und vollständig geschlossen
gebracht und in dieser Stellung gehalten wird, sind aber wegen der
erforderlichen zahlreichen Einzelteile, zu welchen ein Drosselklappenbetätigungselement,
ein Anschlagelement zum Halten der Drosselklappenzwischenstellung,
eine Feder zum Öffnen
der Drosselklappe und eine Feder zum Zurückdrehen der Drosselklappe
in die Zwischenstellung gehören,
sehr teuer. Da das Betätigungselement
die Drosselklappe gegen den am Drosselventilkörper angeordneten Zwischenstellungsanschlag zieht,
kann durch die Toleranzen dieser Teile die Zwischenstellung variieren.
-
Um
die Einstellgenauigkeit der Zwischenstellung (auch Unterbrechungs-Stellung
genannt) zu verbessern und die Konstruktion des Betätigungsmechanismus
zu vereinfachen, wurde die in den
12 bis
15B dargestellte Einzelfederanordnung (Schraubenfeder
100)
vorgeschlagen, wobei der erste Abschnitt
101 dieser Feder
das Zurückdrehen
der Drosselklappe in die Zwischenstellung und der zweite Abschnitt
102 dieser
Feder das Öffnen
der Drosselklappe bewirkt, die beiden Abschnitte
101 und
102 in
entgegengesetzte Richtung zueinander gewickelt sind und der Übergang
zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt zu einem U-förmigen Haken
103 gebogen
ist, welcher sich gegen den am Drosselventilkörper
114 angeordneten
Zwischenstellungsanschlag legt (
japanisches
Dokument 2002-256894 , Seiten 1–10,
1–
7). Von den anderen in den
12 bis
15A verwendeten Bezugszeichen kennzeichnet das
Bezugszeichen
121 einen am Drosselventilkörper angeordneten
Haken, das Bezugszeichen
122 einen am Zahnradantrieb angeordneten
Haken, das Bezugszeichen
123 seitliche Führungen,
das Bezugszeichen
124 eine am Betätigungselement
106 geformte
Aufnahme und das Bezugszeichen
125 eine Innenführung für die Feder
100.
-
Wenn
bei der im
japanischen Dokument 2002-256894 beschriebenen
elektronischen Drosselklappensteuervorrichtung die Drosselklappenwelle
105 und
die an dieser befestigte Drosselklappe
104 aus der Zwischenstellung
in die Schließstellung
gedreht werden, wird ein Bewegen des U-förmigen Hakens
103 an
der Einzelfeder
100 vom Zwischenstellungsanschlag
115 verhindert.
Das Betätigungselement
106 ist
integraler Bestandteil einer Seitenfläche des zum Antriebsmechanismus
gehörenden
verzahnten Segments
111, welches von einem Antriebsmotor
110 mit
daran befestigtem Antriebsritzel
113 über ein Drehzahlreduzierzahnrad
112 geschwenkt wird
und dabei die Drosselklappenwelle
105 mit daran befestigter
Drosselklappe
104 dreht. Mit dem Drehen der Drosselklappenwelle
105 wird
vom Betätigungselement
106 über das
hakenförmige
Ende
107 des zweiten Federabschnitts
102 die Feder
in Drosselklappenrückstellrichtung
gespannt, wobei eine große
Relativbewegung bezüglich
des Abschnitts
108 der Innenführung
125 der Einzelfeder
100 stattfindet.
-
Daraus
ergibt sich aber ein Problem dahingehend, daß beim Drehen der Drosselklappenwelle 105 und
somit der Drosselklappe 104 aus der Unterbrechungsstellung
in die Schließstellung
ein großer Gleitwiderstand
zwischen der Außenperipherie
der Innenführung 108 und
der Innenperipherie des zweiten Federabschnitts 102 sowie
zwischen dem hakenförmigen
Ende 107 des zweiten Federabschnitts 102 und dem
Betätigungselement 106 vorhanden
ist. Das kann zum Fehlfunktionieren der Drosselklappenwelle 105 mit
der an dieser befestigten Drosselklappe 104 führen und
den Antriebsmotor 110 stärker belasten.
-
Wenn
bei der im
japanischen Dokument 2002-256894 beschriebenen
elektronischen Drosselklappensteuervorrichtung die Drosselklappe
aus der Zwischenstellung in die Schließstellung gedreht wird, legt
der U-förmige
Haken der Schraubenfeder
100 sich gegen den Anschlag
115,
so daß das
Betätigungselement
106 den
zweiten Federabschnitt
102 spannt und somit die Kraft zum
Zurückdrehen
der Drosselklappe in die Zwischenstellung erzeugt, wobei aber zwischen
dem Federabschnitt
102 und der Innenführung
108 eine große Relativbewegung
zu verzeichnen ist.
-
Diese
Relativbewegung und der dabei auftretende Gleitwiderstand zwischen
dem zweiten Federabschnitt und der Führung führt zu Fehlfunktionieren der
Drosselklappe und zur Erzeugung von Abrieb in Form von Staub. Dieser
Staub kann zwischen die Außenperipherie
der Innenführung
und die Innenperipherie des zweiten Federabschnitts gelangen, dadurch
den Gleitwiderstand weiter vergrößern und
das Fehlfunktionieren der Drosselklappe verstärken.
-
Wenn
der durch die Relativbewegung erzeugte Staub zwischen die ineinander
greifenden Zähne
der zum Antriebskraftübertragungsmechanismus
gehörenden
Zahnräder
gelangt, wird das Fehlfunktionieren noch weiter verstärkt.
-
Im
Dokument
EP 1 219 803
A ist eine elektronische Drosselklappensteuervorrichtung
beschrieben, welche die im Oberbegriff des Anspruchs 1 definierten
Merkmale aufweist.
-
Im
Dokument
US 6,349,701
B sind eine auf Resistoren gleitende Drehwinkel-Sensoreinheit
und eine außerhalb
der Resitoren vorhandene Entlüftungsöffnung offenbart.
-
ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
-
Aufgabe
der vorliegenden Erfindung ist die Bereitstellung einer elektronischen
Drosselklappensteuervorrichtung, bei welcher fehlerhaftes Übertragen
der Antriebskraft auf das Betätigungselement und
von diesem auf die Drosselklappe verhindert wird.
-
Diese
Aufgabe erfüllt
die im Anspruch 1 definierte elektronische Drosselklappensteuervorrichtung.
-
Vorteilhafte
Weiterentwicklungen sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.
-
Der
Vorteil der elektronischen Drosselklappensteuervorrichtung nach
der vorliegenden Erfindung besteht im Beseitigen des aus dem Reibwiderstand
zwischen der Feder und dem Führungselement
oder/und des aus dem Reibwiderstand zwischen dem Betätigungselement
und der Feder erzeugten Abriebs in Form von Staub, so daß ein Fehlfunktionieren
der Drosselklappe verhindert werden kann.
-
Bei
den Ausführungsformen
der erfindungsgemäßen elektronischen
Drosselklappensteuervorrichtung wird eine einzige Schraubenfeder
verwendet, welche im Mittelabschnitt einen den Zwischenstellungsanschlag
berührenden
U-förmig
gebogenen Haken aufweist und deren beide ab dem Haken sich erstreckenden
Abschnitte entgegengesetzt zueinander gewunden sind. Der Antriebskraftübertragungsmechanismus
weist eine Innenführung
für die
Feder auf. Bei dieser erfindungsgemäßen elektronischen Drosselklappensteuervorrichtung
wird die in die Brennkraftmaschine mit Innerer Verbrennung zu saugende
Luftmenge durch Regulieren des Drosselventilöffnungsgrades mittels eines
Motors gesteuert.
-
Unter
einem ersten Aspekt der Erfindung ist die Antriebskraftübertragungseinheit
(Drehelement wie z.B. eine Drosselklappenwelle und ein Zahnrad) zum Übertragen
der Antriebskraft von einem Stellglied auf die Drosselklappe mit
einer Abriebstaubbeseitigungsvorrichtung versehen. Diese Vorrichtung macht
ein Beseitigen des bei der Gleitberührung zwischen einem Gleitberührungselement
und einer Schraubenfeder erzeugten, vom Gleitberührungselement oder von der
Schraubenfeder selbst stammenden Abriebstaubs wenigstens vom Gleitberührungsabschnitt
zwischen der Antriebskraftübertra gungseinheit
und der Schraubenfeder möglich.
Dadurch bleibt der erzeugte Abriebstaub kaum auf den Berührungsflächen liegen
und vergrößert somit
den bei der Relativbewegung zwischen der Antriebskraftübertragungseinheit
und der Schraubenfeder auftretenden Gleitwiderstand nicht. Dadurch
wird Fehlfunktionieren der Drosselklappe verhindert.
-
Unter
einem zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung ist die Drosselklappenwelle
mit daran befestigter Drosselklappe drehbar im Drosselventilkörper gelagert.
Die Antriebskraftübertragungseinheit
ist mit einem Drehelement zum Drehen der Drosselklappenwelle und
somit der Drosselklappe ausgerüstet.
-
Unter
einem dritten Aspekt der Erfindung weist das Drehelement in/auf
der Peripherie mehrere als Abriebstaubbeseitigungsvorrichtung dienende konkave
oder konvexe Abschnitte auf. Diese Abschnitte sind in einem vorbestimmten
Abstand zueinander über
die gesamte Peripherie des Drehelements oder in einem vorbestimmten
Abstand zueinander nur im Berührungsbereich
mit der Schraubenfeder angeordnet, so daß der durch Reibung zwischen
der Feder und der Federinnenführung
erzeugte Abriebstaub in die konkaven Abschnitte oder zwischen zwei
benachbarte konvexe Abschnitte gebildete Vertiefung geschoben (gefegt)
wird. Dadurch ist es möglich,
den erzeugten Staub wenigstens vom Gleitkontaktabschnitt zwischen
der Antriebskraftübertragungseinheit
und der Schraubenfeder zu entfernen.
-
Unter
einem vierten Aspekt der vorliegenden Erfindung sind in/auf der
Peripherie der am Drehelement angeordneten Innenführung mehrere
als Abriebstaubbeseitigungsvorrichtung dienende konkave oder konvexe
Abschnitte vorhanden. Diese Abschnitte sind in einem bestimmten
Abstand zueinander über
die gesamte Peripherie der Innenführung oder in einem be stimmten
Abstand zueinander nur auf deren Gleitberührungsabschnitt mit der Feder
angeordnet, wobei die konkaven Abschnitte oder zwei benachbarte
den bei der Gleitberührung
erzeugten Abriebstaub aufzunehmen und beseitigen. Dadurch ist es
möglich,
den erzeugten Staub wenigstens vom Gleitkontaktabschnitt zwischen
der am Drehelement angeordneten Innenführung und der Innenfläche der Schraubenfeder
effektiv zu entfernen.
-
Unter
einem fünften
Aspekt der Erfindung ist das Drehelement mit einem Betätigungselement
als integraler Bestandteil versehen, welches zusammen mit der Drosselklappenwelle
gedreht wird. Der erste Abschnitt der Schraubenfeder hat Rückholfunktion und
dreht über
das Betätigungselement
die Drosselklappe aus jeder Stellung zwischen der Offenstellung und
der Zwischenstellung in die Zwischenstellung. Der zweite Abschnitt
der Schraubenfeder hat Öffnungsfunktion
und dreht über
das Betätigungselement
die Drosselklappe aus der Schließstellung in die Zwischenstellung.
-
Unter
einem sechsten Aspekt der Erfindung ist die Schraubenfeder eine
Einzelfeder, bei welcher der Übergang
vom ersten Abschnitt zum zweiten Abschnitt zu einem als Kuppelabschnitt
dienenden Haken in Form eines umgekehrten U gebogen ist und der
erste Abschnitt und der zweite Abschnitt entgegengesetzt zueinander
gewunden sind. Dadurch kann die Anzahl an Einzelteilen verringert
und eine Kostensenkung erzielt werden. Unter einem siebenten Aspekt
der Erfindung ist der Drosselventilkörper mit einem Anschlag, gegen
welchen der U-förmige Haken
gedrückt
wird und welcher bei Unterbrechung der Stromzufuhr zum Stellglied
(Antriebsmotor) die Drosselklappe in der Zwischenstellung hält, und
einem ersten Arretierabschnitt zum Arretieren des freien Endes des
ersten Federabschnitts versehen. Das Betätigungselement weist einen
Ab schnitt zum lösbaren
Aufnehmen des U-förmigen
Hakens und eine zweiten Arretierabschnitt zum Arretieren des freien Endes
des zweiten Federabschnitts auf. Dadurch wird die Drosselklappe
sicher in einer vorbestimmten Stellung (Zwischenstellung) zwischen
der Offenstellung und der Schließstellung gehalten. Selbst
wenn aus irgendeinem Grund die Stromzufuhr zum Stellglied unterbrochen
wird, kann der Brennkraftmaschine mit Innerer Verbrennung wenigsten
die minimal erforderliche Luftmenge zugeführt werden, damit diese nicht
sofort stoppt und ein Weiterfahren des Fahrzeugs gewährleistet
ist.
-
Unter
einem achten Aspekt der Erfindung sind als Abriebstaubbeseitigungsvorrichtung
mehrere konkave oder konvexe Abschnitte in/auf der Peripherie der
am Drosselzahnrad (Drehelement) angeordneten Innenführung der
Feder vorhanden. Die konkaven oder konvexen Abschnitte sind in einem bestimmten
Abstand zueinander auf der gesamten Peripherie der Federinnenführung oder
in bestimmten Abstand zueinander nur auf dem Gleitberührungsabschnitt
der Federinnenführung
mit dem zweiten Federabschnitt vorhanden, so daß der bei der Gleitberührung zwischen
der Federinnenführung
und der Schraubenfeder erzeugte, von der Federinnenführung oder
der Schraubenfeder selbst stammende Abriebstaub in die konkaven
Abschnitte oder zwischen zwei benachbarte konvexe Abschnitte geschoben
wird und von diesen beseitigt werden kann.
-
Unter
einem neunten Aspekt der Erfindung sind als Abriebstaubbeseitigungsvorrichtung
mehrere konkave oder konvexe Abschnitte in/auf der Außenperipherie
der Antriebskraftübertragungseinheit, der
Federinnenführung
des Drehelements und der Federinnenführung des Drosselklappenzahnrades vorhanden.
Die konkaven oder konvexen Abschnitte sind mit Kanten versehen,
welche den an der Schraubenfeder haftenden Abriebstaub von dieser
abkratzen und in die konkaven Abschnitte oder in zwei benachbarte
konvexe Abschnitte schieben. Auf diese Weise kann wenigstens der
aus der Gleitberührung des
Berührungsabschnitts
mit der Schraubenfeder erzeugte, vom Berührungsabschnitt oder von der Schraubenfeder
selbst stammende Abriebstaub effektiv beseitigt werden kann.
-
Dadurch
kann das Eindringen des erzeugten Abriebstaubs in den Spalt zwischen
der Federinnenführung
und der Schraubenfeder und somit eine Vergrößerung des Gleitwiderstandes
zwischen beiden verhindert werden, so daß ein Fehlfunktionieren der Drosselklappe
nicht zu erwarten ist.
-
Unter
einem zehnten Aspekt der Erfindung ist die Antriebskraftübertragungseinheit
zum Übertragen
der Antriebskraft von einem Stellglied auf die Drosselklappe mit
einer Vorrichtung ausgerüstet, welche
den ringförmigen
Gleitberührungsabschnitt zwischen
der Antriebskraftübertragungseinheit
und einer Schraubenfeder abdeckt und ein Verschmutzen dieses Abschnitts
durch Abriebstaub verhindert. Dadurch kann der aus der Gleitberührung zwischen
der Federinnenführung
und der Schraubenfeder erzeugte, von der Federinnenführung oder
der Schraubenfeder selbst stammende Abriebstaub nicht in die ineinander
greifenden Zahnräder
der Antriebskraftübertragungseinheit
gelangen und Fehlfunktionieren der Antriebskraftübertragungseinheit zum Übertragen
der Antriebskraft des Stellgliedes auf die Drosselklappe verhindert
werden.
-
Unter
einem elften Aspekt der Erfindung kann der von einem Gleitberührungselement
stammende, bei der Gleitberührung
dieses Elements mit der Schraubenfeder erzeugte Abriebstaub effektiv
in die konkaven Abschnitte oder zwischen zwei benachbarte konvexe
Abschnitte in/auf der Peripherie der am Drehelement in Form des
Drosselklappenzahnrades als Teil der Antriebskraftübertragungseinheit
angeordneten Federinnenfüh rung
geschoben werden. Dadurch wird ein Wegschleudern wenigstens des
bei der Gleitberührung
zwischen dem Gleitberührungselement
und der Schraubenfeder erzeugten, vom Gleitberührungselement oder von der Schraubenfeder
selbst stammenden Abriebstaubs und Eindringen des Abriebstaubs in
das Reduziergetriebe verhindert, so daß ein Fehlfunktionieren der Antriebskraftübertragungseinheit
und der Drosselklappe sowie der Drosselklappenwelle kaum zu erwarten
ist.
-
Eine
Aufgabe der vorliegende Erfindung ist die Bereitstellung einer elektronischen
Drosselklappensteuervorrichtung, bei welcher der Gleitwiderstand
zwischen dem Stellglied der Antriebskraftübertragungseinheit und der
Schraubenfeder in Form einer Einzelfeder und somit die Belastung
des Stellgliedes in Form eines Antriebsmotors wesentlich verringert
und dadurch ein Fehlfunktionieren der Drosselklappe verhindert werden
kann.
-
(Vorteile dieser Erfindung)
-
Die
größten Vorteile
dieser Erfindung bestehen darin, durch wesentliche Verringerung
des Gleitwiderstandes zwischen dem Drehelement der Antriebskraftübertragungseinheit
und der Einzelfeder die Drehbelastung des Stellgliedes in Form eines
Antriebsmotors zu verringern und ein Fehlfunktionieren der Drosselklappe
zu verhindern.
-
Die
Anwendungsgebiete der vorliegenden Erfindung sind aus der nachfolgenden
Beschreibung zu erkennen. Die detailliert beschriebenen Ausführungsformen
beschränken
den Schutzbereich der Erfindung jedoch nicht.
-
KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
-
Die
vorliegende Erfindung ist aus der nachfolgenden Beschreibung in
Verbindung mit den beiliegenden Zeichnungen besser verständlich.
-
Die 1A und 1B zeigen
schematisch den Aufbau einer elektronischen Drosselklappensteuervorrichtung
nach einer ersten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung.
-
2 zeigt
eine Schnittansicht der elektronischen Drosselklappensteuervorrichtung
nach der ersten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung.
-
3 zeigt
die Vorderansicht einzelner Komponenten der elektronischen Drosselklappensteuervorrichtung
nach der ersten Ausführungsform der
vorliegenden Erfindung, d.h. die Vorderansicht des Antriebsmotors
und des Reduziergetriebes.
-
4 zeigt
schematisch in perspektivischer Darstellung den Aufbau einer elektronischen
Drosselklappensteuervorrichtung nach dem Stand der Technik.
-
Die 5A, 5B und 5C zeigen
die Vorderansicht eines Drosselventilzahnrades, die Seitenansicht
dieses Zahnrades bzw. die Vorderansicht eines vergrößert dargestellten
Abschnitts dieses Zahnrades nach der ersten Ausführungsform der vorliegenden
Erfindung.
-
Die 6A und 6B zeigen
schematisch den Aufbau einer elektronischen Drosselklappensteuervorrichtung
nach einem nicht in den Schutzbereich der vorliegenden Erfindung
fallenden Beispiel.
-
Die 7A und 7B zeigen
Seitenansichten einer in der elektronischen Drosselklappensteuervorrichtung
nach den 6A bis 6C verwendeten
Einzelfeder.
-
8A zeigt
ein Beispiel einer Einzelfeder.
-
8B zeigt
schematisch ein weiteres Beispiel einer elektronischen Drosselklappensteuervorrichtung.
-
9 zeigt
in perspektivischer Darstellung den allgemeinen Aufbau einer elektronischen
Drosselklappensteuervorrichtung nach einem nicht in den Schutzbereich
der vorliegenden Erfindung fallenden zweiten Beispiel.
-
10 zeigt
die Seitenansicht der Einzelfeder und des Drosselklappenzahnrades
nach dem zweiten Beispiel.
-
11 zeigt
die Längsschnittansicht
der Einzelfeder nach einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden
Erfindung.
-
12 zeigt
in perspektivischer Darstellung den allgemeinen Aufbau einer elektronischen
Drosselklappensteuervorrichtung nach dem Stand der Technik.
-
Die 13A und 13B zeigen
schematisch den Aufbau der elektronischen Drosselklappensteuervorrichtung
nach dem Stand der Technik.
-
Die 14A und 14B zeigen
Seitenansichten der Einzelfeder nach dem Stand der Technik.
-
15S zeigt die Vorderansicht der Einzelfeder
und 15B schematisch den wesentlichen Aufbau
der elektronischen Drosselklappensteuervorrichtung nach dem Stand
der Technik.
-
DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN
AUSFÜHRUNGSFORMEN
-
Die 1A bis 1B zeigen
eine Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung. Die 1A und 1B zeigen
die Hauptteile der elektronischen Drosselklappensteuervorrichtung
dieser Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung. 2 zeigt den
allgemeinen Aufbau der elektronischen Drosselklappensteuervorrichtung
dieser Ausführungsform der
vorliegenden Erfindung. 3 zeigt einzelne Teile, wie
zum Beispiel einen Antriebsmotor und Zahnräder, welche in einem aus der
Wand des Drosselventilkörpers
sich erstreckenden Gehäuses
untergebracht sind. 4 zeigt schematisch den Aufbau
der elektronischen Drosselklappensteuervorrichtung.
-
Die
elektronische Drosselklappensteuervorrichtung dieser Ausführungsform
ist eine Ansaugsteuervorrichtung für eine Brennkraftmaschine mit
Innerer Verbrennung und weist folgende Elemente auf: einen Drosselventilkörper 1 mit
einem zu jedem Zylinder der Brennkraftmaschine mit Innerer Verbrennung
(nachfolgend nur Maschine genannt) führenden Kanal, eine Drosselklappe 3,
welche in der zylindrischen Bohrung des Gehäuses 1 schwenkbar
untergebracht ist und die in die Maschine zu saugende Luftmenge
reguliert, eine Welle 4, welche in der Wand 2 des
Drosselventilgehäuses 1 drehbar
gelagert und auf welcher die Drosselklappe 3 befestigt
ist, einen Antriebsmotor 5, welcher die Welle 4 dreht
und dabei die Drosselklappe in Öffnungs-
und Schließrichtung
schwenkt, ein Reduziergetriebe (Antriebsübertragungseinheit) zum Übertragen
der Antriebskraft vom Motor 5 auf die Welle 4 mit
daran befestigter Drosselklappe 3 und eine Steuereinheit
(Maschinensteuereinheit, nachfolgend ECU genannt) zum elektronischen
Steuern des Antriebsmotors 5.
-
Wie
aus den 1A bis 4 hervor
geht, weist die elektronische Drosselklappensteuervorrichtung dieser
Ausführungs form
außerdem
eine Schraubenfeder (Spannelement) 6 auf, welche in einen
ersten Abschnitt (Rückholabschnitt) 61 und
einen zweiten Abschnitt (Unterbrechungsabschnitt) 62 mit Öffnungsfunktion
unterteilt ist, wobei der Abschnitt 61 beim Öffnen der
Drosselklappe, der Abschnitt 62 beim Schließen der
Drosselklappe gespannt wird. Die Schraubenfeder 6 ist zwischen
der Außenfläche der
Wand 2, d.h. der zylindrischen Ausnehmung des Getriebegehäuses 7 und
dem linken Ende des Zahnrades 9 im Reduziergetriebe angeordnet.
Der Mittelabschnitt dieser Feder ist zu einem Haken 63 in
Form eines umgekehrten U gebogen, welcher sich gegen den Zwischenstellungsanschlag 25 legt,
und die von diesem Haken 63 aus sich erstreckenden Abschnitte 61 und 62 sind
entgegengesetzt zueinander gewunden.
-
Mit
dieser elektronischen Drosselklappensteuervorrichtung wird auf der
Grundlage des Bestätigungswegs
des Gaspedals (nicht dargestellt) die Luftansaugmenge reguliert
und somit Maschinendrehzahl gesteuert. An die ECU ist ein Sensor
(nicht dargestellt) angeschlossen, welcher ein dem Betätigungsweg
des Gaspedals entsprechendes Signal sendet.
-
Die
elektronische Drosselklappensteuervorrichtung weist auch einen Drosselklappenstellungssensor
auf, welcher ein der Stellung der Drosselklappe 3 entsprechendes
elektrisches Signal an die ECU sendet. Dieser Sensor ist zusammengesetzt
aus einem am rechten Ende der Drosselklappenwelle 4 befestigten
(z.B. durch Verstemmen) Rotor 10, geschlitzten Permanentmagneten 11 (im
allgemeinen in Rechteckform) als Magnetfelderzeugungsquelle, geschlitzten
Jochen (magnetische Körper) 12,
welche von den Magneten 11 magnetisiert werden, einem auf
die Permanentmagnete 11 gerichtetes Hall-Element 13 als
integraler Bestandteil des Getriebedeckels 8, Anschlußklemmen
(nicht dargestellt) aus leitendem Metallblech zum elektrischen Verbinden
des Hall-Elements 13 mit der externen ECU und einem aus
Eisenmetall (magnetisches Material) gefertigter Stator 14 zum
Fokussieren des Magnetflusses auf das Hall-Element 13.
-
Die
Permanentmagnete 11 und die Joche 12 werden z.B.
durch Kleben an der Innenfläche
des im Zahnrad 9 des Reduziergetriebes eingegossenen Rotors 10 befestigt.
Die Permanentmagnete 11 nach dieser Ausführungsform
sind so zwischen zwei benachbarten Jochen 12 angeordnete,
daß die
in vertikaler Richtung (3) polarisierten gleichen Pole (N-Pole
nach oben, S-Pole nach unten) auf die gleiche Seite gerichtet sind.
Das einem berührungslosen Erfassungselement
entsprechende Hall-Element 13 ist auf die Innenseite der
Permanentmagnete 11 gerichtet so angeordnet, daß es als
Reaktion auf die von den N-Polen und S-Polen erzeugten, auf dessen Erfassungsebene
wirkenden Magnetfelder eine elektromotorische Kraft entwickelt (positives
Potential aus den Magnetfeldern der N-Pole, negatives Potential
aus den Magnetfeldern der S-Pole).
-
Der
Drosselventilkörper 1 ist
aus metallischem Material wie Aluminiumspritzguß gefertigt und zum Beispiel
mit Fixierzapfen und Befestigungsschrauben (nicht dargestellt) am
Ansaugverteiler der Maschine befestigt. In der Wand 2 des
Drosselventilkörper 1 ist
die Drosselklappe 3 drehbar gelagert und kann im Ansaugkanal
mit im allgemeinen kreisförmigem
Querschnitt über
den gesamten Bereich von vollständig
geschlossen bis vollständig
offen geschwenkt werden. Der Drosselventilkörper 1 ist unterteilt
in einen zylindrischen Abschnitt 16 zum Stützen eines Endes (rechtes Ende)
der Drosselklappenwelle 4 über ein Wälzlager 15, einen
zylindrischen Abschnitt 18 zum Stützen des anderen Endes (linkes Ende)
der Drosselklappenwelle 4 über ein Trockenlager 17 und
einen ge häuseähnlichen
Abschnitt als Aufnahme für
den Antriebsmotor 15 und das Reduziergetriebe.
-
Das
genannte Gehäuse
ist aus dem Körper 7 als
integraler Bestanteil der Wand 2 des Drosselventilkörpers 1 und
aus einem Deckel 8 mit daran befestigtem Drosselklappenstellungs-Sensor zusammengesetzt.
Der Deckel 8 ist aus einem Duroplast-Werkstoff gefertigt,
dient als Isolation für
die einzelnen elektrischen Anschlüsse am Drosselklappenstellungs-Sensor und ist über eine
Passung mit Nieten und Schrauben (nicht dargestellt) am Gehäusekörper 7 befestigt.
-
Wie
aus den 2 und 3 hervor
geht, ist der Abschnitt 61 der Feder 6 im Abschnitt 16 als
integraler Bestandteil der Drosselventilgehäusewand 2 befestigt.
Der Flansch des Drosselventilkörpers 1 ist mit
mehreren Durchgangsbohrungen 19 für Befestigungsschrauben versehen.
-
Der
Motoraufnahmeabschnitt des Gehäusekörpers 7 hat
eine größere Tiefe
als der Getriebeaufnahmeabschnitt. Die Schließstellung der Drosselklappe 3 wird
von einem im Getriebeaufnahmeabschnitt oben angeordneten, nach unten
ragenden zapfenförmigen
Anschlag 21 definiert. Der Anaschlag 21 ist mit
einem Gewinde zur Aufnahme des Anschlagelements 23 versehen.
Gegen dieses Anschlagelement 23 legt sich der am Zahnrad 9 vorhandene
Anschlagabschnitt 22.
-
Die
Zwischenstellung der Drosselklappe wird von einem links im Getriebeaufnahmeabschnitt
angeordneten zapfenförmigen
Anschlag 24 (auch Gehäusehaken
oder Unterbrechungsanschlag bezeichnet) definiert. In den Zwischenstellungsanschlag 24 wird
ein Justierelement 25 geschraubt, welches bei Unterbrechung
der Stromzufuhr zum Antriebsmotor 5 die von den Ab schnitten 61 und 62 der
Schraubenfeder 6 mechanisch bewegte Drosselklappe 3 in
der Zwischenstellung hält.
-
Im
Getriebeaufnahmeabschnitt 7 ist dem Zwischenstellungsanschlag 24 gegenüber ein
die Offenstellung der Drosselklappe 3 definierender zapfenförmiger Anschlag 29 angeordnet.
Gegen diesen Anschlag wird der Abschnitt 26 des Zahnrades 9 gedrückt und
dadurch das Drosselventil voll geöffnet. Im Getriebeaufnahmeabschnitt 7 des
Drosselventilkörpers 1 ist
ein erstes Halteelement 27 als Aufnahme für das Ende
des Federabschnitts 61 angeordnet.
-
Die
Drosselklappe 3 in Form einer Scheibe ist aus Metall oder
Kunstharz gefertigt und dient zur Regulierung der in die Maschine
zu saugenden Luftmenge. Zuerst wird die Drosselklappe 3 in
den Ansaugkanal, dann die Drosselklappenwelle 4 durch diese
geschoben. Durch die in beiden vorhandenen Bohrungen werden Schrauben 28 gedreht,
um die Drosselklappe 3 an der Drosselklappenwelle 4 zu
befestigen. Nun kann die Drosselklappenwelle 4 gedreht
und somit die Drosselklappe 3 geschwenkt werden.
-
Die
Drosselklappenwelle 4 ist aus einem runden metallischen
Material gefertigt und drehbar sowie gleitfähig in den Lagerstützabschnitten 16 und 18 gelagert.
Der im Zahnrad 9 als ein Element des Reduziergetriebes
verankerte, zum Drosselstellungs-Sensor gehörende Rotor 10 ist
zum Beispiel durch Verstemmen an der rechten Stirnseite der Drosselklappenwelle 4 befestigt.
-
Der
Antriebsmotor (Antriebsquelle) 5 ist ein Elektromotor und
an die im Getriebeaufnahmeabschnitt 7 und im Deckel 8 eingebetteten
Klemmleisten angeschlossen. Der Motoranker 36 kann vorwärts und
rückwärts in Drehung
gesetzt werden. Zum Antriebsmotor 5 gehören ein aus einem Eisenmaterial
(magnetisch) gefertigtes Joch 31, an dessen Innenperipherie
mehrere Permanentmagnete 30 angeordnet sind, ein am rechten
Ende des Jochs 31 zum Beispiel durch Verstemmen befestigtes
Lagergehäuse 32,
der im Joch 31 und im Lagergehäuse 32 drehbar gelagerte
Motoranker und Bürsten 33 zum
Versorgen des Ankers mit elektrischem Strom.
-
Zum
Motoranker (Rotor) gehören
die Welle 36, welche links über ein Drucklager 34 im
Joch 31 und rechts über
ein Kugellager 35 im Lagergehäuse 32 gelagert ist,
der auf der Welle 36 befestigte Ankerkern 38 mit
einer Wicklung 37 und der an die Wicklung 37 elektrisch
angeschlossene Kommutator 39. Die Bürsten 33 sind in den
am Lagergehäuse 32 befestigten
Bürstenhaltern
gleitend untergebracht und werden von Schraubenfedern (nicht dargestellt)
ständig
gegen den Kommutator 39 gepreßt.
-
Das
an der Motorwelle 36 befestigte Ritzel 41 greift
in das Zahnrad 42 und dieses wiederum in das Zahnrad 9 des
Reduziergetriebes, so daß die Motordrehzahl
in einem bestimmten Verhältnis
reduziert und mit dieser reduzierten Drehzahl die Drosselklappenwelle 4 mit
der daran befestigten Drosselklappe 3 gedreht wird. Das
auf der Motorwelle 36 befestigte Ritzel 41 ist
aus Metall gefertigt.
-
Das
aus Kunstharz gefertigte Umlenkzahnrad 42 hat eine bestimmte
Form und ist auf einer Achse 44 drehbar gelagert. Das Zahnrad 42 ist
ein Doppelzahnrad, wobei das Zahnrad 45 mit dem großen Durchmesser
in das Ritzel 41, das Zahnrad 46 mit dem kleinen
Durchmesser in das Zahnrad 9 greift. Vom Ritzel 41 wird über das
Doppelzahnrad 42 das Drehmoment des Antriebsmotors 5 auf
das an der Drosselklappenwelle 4 befestigte Zahnrad 9 übertragen.
Ein Ende (rechtes Ende) der Stützachse 44 ist in
einer am Deckel 8 vorhandenen Bohrung, deren anderes Ende
(linkes Ende) in einer in der Wand 2 des Drosselventilkörpers 1 vorhandenen
Bohrung befestigt.
-
Das
im allgemeinen ringförmige
Zahnrad 9 ist aus Kunstharz gegossen. Der Zahnkranz 51 des Zahnrades 9 greift
in das am Zahnrad 42 angeordnete Zahnrad 46 mit
dem kleinen Durchmesser. Das Zahnrad 9 hat als integralen
Bestandteil den Anschlag 22, welcher gegen das Anschlagelement 23 gedrückt wird,
um die Drosselklappe 3 in der Schließstellung zu halten, und als
integralen Bestandteil auch den Anschlag 26, welcher gegen
den Anschlag 29 gedrückt
wird, um die Drosselklappe 3 in der Offenstellung zu halten.
-
Aus
dem Zahnrad 9 (aus deren linken Seite in den Figuren) ragen
eine zylindrische Innenführung 53 für den Unterbrechungsabschnitt 62 der
Feder 6 und ein Betätigungselement 52, über welches
die Drosselklappenwelle 4 mit daran befestigter Drosselklappe 3 gedreht
wird. Der aus einem Eisenmetall (magnetisches Material) gefertigte
Rotor 10 ist in der Innenführung 53 eingegossen.
-
Das
Betätigungselement 52 ist
in mehrere Abschnitte unterteilt, in einen Abschnitt 54 als
Aufnahme für
das Ende des Federabschnitts 62, einen Abschnitt 55 zum
Betätigen
des zwischen den beiden Federabschnitten 61 und 62 erzeugten
U-förmigen Hakens 63 und
in mehrere seitliche Abschnitte 56, welche Bewegungen des
U-förmigen
Hakens 63 an der Feder 6 in axialer Richtung (horizontal)
einschränken.
-
Die
Achse der Innenführung 53 für den Federabschnitt 62 und
jene des Stützabschnitts 16 als Innenführung für den Federabschnitt 61 stimmen
im allgemeinen überein
und beide Innenführungen
haben im wesentlichen den gleichen Durchmesser.
-
Die
Innenführung 53 für den Federabschnitt 62 erstreckt
sich über
den U-förmigen
Haken 63 hinaus bis in den Federabschnitt 61.
-
Die
Innenführung 53 für den Federabschnitt 62 ist
an der Peripherie mit mehreren Nuten (bei diesem Beispiel fünf bis neun) 57 zum
Beseitigen wenigstens des bei der Gleitberührung zwischen der Außenseite
der Innenführung 53 und
der Innenseite des Federabschnitts 62 durch Abrieb an der
Innenführung 53 erzeugten
Kunstharzstaubs oder durch Abrieb an der Feder 6 selbst
erzeugten Metallstaubs versehen.
-
Die über eine
vorbestimmte axiale Länge über die
Peripherie der Innenführung 53 angeordneten
Nuten 57 haben eine vorbestimmte Breite (a), eine vorbestimmte
Tiefe (d) und einen vorbestimmten gleichmäßigen Abstand (b) zueinander
(der Berührungsabschnitt
zwischen der Innenführung 53 und dem
Federabschnitt 62 ist kürzer
als der Abschnitt, auf welchem die Nuten 57 angeordnet
sind). Die Nuten 57 haben jedoch an beiden Seiten Kanten,
welche bei der Gleitbewegung des Federabschnitts 62 Materialpartikel
von diesem schaben. Größe und Anzahl
der Nuten 57 sind frei wählbar, werden jedoch in Abhängigkeit
von der Menge des bei der Relativbewegung zwischen dem Federabschnitt 62 und
der Innenführung 53 erzeugten
Abriebs (Kunstharz- und Metallstaub) bestimmt.
-
Bei
dieser Ausführungsform
ist die Schraubenfeder 6 eine Einzelfeder mit einem Rückholabschnitt 61 und
einem Unterbrechungsabschnitt 62, welche entgegengesetzt
zueinander gewunden sind. Der Übergang
vom Abschnitt 61 zum Abschnitt 62 ist ein U-förmiger Haken 63,
welcher bei Unterbrechung der Stromzufuhr zum Antriebsmotor 5 aus
irgendeinem Grund gegen den Zwischenstellungsanschlag 25 gedrückt wird.
-
Der
Rückholabschnitt 61 in
Form einer aus rundem Federstahldraht gewickelten Feder hat Rückholfunktion
und drückt über das
Betätigungselement 52 die
Drosselklappe 3 aus der Offenstellung in die Zwischenstellung.
Der Unterbrechungsabschnitt 62 in Form einer aus rundem
Federstahldraht gewickelten Feder hat Öffnungsfunktion und drückt über das
Betätigungselement 52 die
Drosselklappe 3 aus der Schließstellung in die Zwischenstellung.
-
Das
Ende des Rückholabschnitts 61 ist
als Haken 64 gebogen, welcher von einem aus der Wand 2 des
Drosselventilkörpers 1 ragenden
Zapfen 27 als integraler Bestandteil der Wand arretiert
oder gehalten wird. Das Ende des Unterbrechungsabschnitts 62 ist
als Haken 65 gebogen, welcher vom Abschnitt 54 des
Betätigungselements 52 arretiert
oder gehalten wird.
-
(Wirkungsweise)
-
Nachfolgend
wird anhand der 1A bis 1B die
Wirkungsweise der elektronischen Drosselklappensteuervorrichtung
dieser Ausführungsform
kurz beschrieben.
-
Zuerst
wird das Drehen der Drosselklappe 3 aus der Zwischenstellung
in die Offenstellung beschrieben, wenn die elektronische Drosselklappensteuervorrichtung
normal arbeitet. Wenn der Fahrzeugführer das Gaspedal betätigt, wird
vom Betätigungssensor
ein Signal an die ECU gesendet. Daraufhin wird von der ECU der Antriebsmotor 5 erregt. Das
Drehmoment des Antriebsmotors 5 wird von dem an diesem
befestigten Ritzel 41 auf das Zahnrad 42 des Reduziergetriebes übertragen.
-
Vom
Abtriebszahnrad 9 des Reduziergetriebes wird das an diesem
angeordnete Betätigungselement 52 geschwenkt,
so daß dessen
Abschnitt 55 den U-förmigen
Haken 63 am Übergang
vom Rückholabschnitt 61 zum
Unterbrechungsabschnitt 62 der Feder 62 vom Anschlag 25 weg
drückt.
Da das als Haken 64 gebogene Ende des Rückholabschnitts 61 von
dem aus der Wand 2 des Drosselventilkörpers 1 ragenden Zapfen 27 arretiert
wird, spannt der Abschnitt 55 des Betätigungselements 52 den
Rückholabschnitt 61 der
Schraubenfeder 6.
-
Vom
drehenden Zahnrad 9 wird die an diesem befestigte Drosselklappenwelle 4 und
somit die an dieser befestigte Drosselklappe 3 um einen
vorbestimmten Drehwinkel in Richtung Öffnen gedreht. An dieser Drehbewegung
ist der Unterbrechungsabschnitt 62 der Feder 6 nicht
beteiligt, da das Betätigungselement 52 in
dem zwischen dem Kuppelabschnitt und dem Haken 65 des Unterbrechungsabschnitts 62 gebildeten
Raum verbleibt.
-
Jetzt
wird das Drehen der Drosselklappe 3 aus der Zwischenstellung
in die Schließstellung
beschrieben, wenn die elektronische Drosselklappensteuervorrichtung
normal arbeitet. Wenn der Fahrzeugführer den Fuß vom Gaspedal nimmt, dreht
der Antriebsmotor 5 rückwärts, so
daß das
Zahnrad 9 in die andere Richtung dreht und die Drosselklappenwelle 4 mit
der daran befestigten Drosselklappe 3 in die andere Richtung
gedreht werden. Dabei drückt der
Abschnitt 54 des Betätigungselements 52 gegen den
Haken 65 und spannt den Unterbrechungsabschnitt 62 der
Feder 6.
-
Mit
anderen Worten, die Drosselklappenwelle 4 wird um einen
vorbestimmten Drehwinkel gedreht und dabei die Drosselklappe 3 in
die Schließstellung
gebracht (Schließrichtung
ist der Öffnungsrichtung
entgegengesetzt). Die Schließstellung
ist erreicht, wenn der am Zahnrad 9 vorhandene Anschlag 22 das
Anschlagelement 23 berührt.
An dieser Drehbewegung der Drosselklappe 3 ist der Rückholabschnitt 61 der
Feder 6 nicht beteiligt. Nebenbei bemerkt, beim Überschreiten
der Zwi schenstellung passiert der Strom den Motor 5 in
entgegengesetzter Richtung.
-
Nachfolgend
wird die Wirkungsweise der elektronischen Drosselklappensteuervorrichtung
bei Unterbrechung der Stromzufuhr zum Antriebsmotor 5 beschrieben.
In einem solchen Fall drückt
der Haken 65 am Unterbrechungsabschnitt 62 der
Feder 6 das Betätigungselement 52 aus
der momentanen Stellung, so daß dessen
Abschnitt 55 den vom Rückholabschnitt 62 gegen
den Anschlag 24 gedrückten
Haken 63 berührt.
Auf diese Weise wird bei Unterbrechung der Stromzufuhr zum Antriebsmotor 5 aus
irgendeinem Grund die Drosselklappe 3 zuverlässig in der
Zwischenstellung gehalten.
-
(Merkmale dieser Ausführungsform)
-
Um
die Anzahl an Einzelteilen zu verringern, dadurch den Öffnungsmechanismus
zu vereinfachen und die Stellungsgenauigkeit der Drosselklappe 3 in der
Zwischenstellung zu verbessern, wurde bei dieser Ausführungsform
die Einzelfederkonstruktion gewählt,
bei welcher der Übergang
vom Rückholabschnitt 61 zum
Unterbrechungsabschnitt 62 der Feder 6 zu einem
gegen den Zwischenstellungsanschlag 24 (Zwischenstellungsanschlagelement 25) am
Drosselventilkörper 1 sich
legenden Haken 63 in Form eines umgekehrten U gebogen ist
und die beiden Abschnitte 61, 62 entgegengesetzt
zueinander gewunden sind.
-
Beim
Drehen der Drosselklappe 3 aus der Zwischenstellung in
die Offenstellung wird der am Rückholabschnitt 61 der
Feder vorhandene Haken 64 von dem aus der Wand 2 des
Drosselventilkörpers 1 ragenden
Zapfen 27 arretiert, der U-förmige Haken 63 zusammen
mit dem Haken 65 in Öffnungsrichtung gedreht
und vom Betätigungselement 52 der
Rückholabschnitt 61 gespannt,
wobei aber zwischen diesem Abschnitt und der eben falls aus der Wand 2 des Drosselklappebnkörpers 1 sich
erstreckenden Innenführung 16 keine
große
Relativbewegung zu verzeichnen ist. Da der U-förmige Haken 63 an
der Feder 6, der Abschnitt 55 und die Führungsabschnitte 56 des
aus dem Zahnrad 9 ragenden Betätigungselements 52 zusammen
wirken, ist auch keine Relativbewegung zwischen dem U-förmigen Haken 63 und dem
Betätigungselement 52 zu
verzeichnen.
-
Wenn
nun die Drosselklappe 3 aus der Zwischenstellung in die
Schließstellung
gebracht wird, bleibt der Haken 63 in Berührung mit
dem am Drosselventilkörper 1 angeordneten
Zwischenstellungsanschlag 25, während das Betätigungselement 52, den
Haken 65 berührend,
den Unterbrechungsabschnitt 62 der Feder 6 spannt,
wobei aber zwischen diesem Abschnitt und der Innenführung 53 eine
ziemlich große
Relativbewegung zu verzeichnen ist.
-
Der
bei dieser Relativbewegung zwischen der Außenfläche der Innenführung 53 und
der Innenperipherie des Unterbrechungsabschnitts 62 auftretende
große
Gleitwiderstand kann zum Fehlfunktionieren der Drosselklappe 3 führen. Durch
die Gleitreibung zwischen der Außenfläche der Innenführung 53 und
der Innenperipherie des Unterbrechungsabschnitts 62 wird
Abrieb an der Innenführung
(in Form von Kunstharzstaub), aber auch Abrieb am Federabschnitt 62 selbst
(in Form von Metallstaub) erzeugt.
-
Dieser
Abrieb in Form von Staub kann zwischen der Außenfläche der Innenführung und
der Innenperipherie des Unterbrechungsabschnitts 62 verbleiben
und diese aufrauhen, so daß der
Gleitwiderstand noch größer wird
und eine noch größere Gefahr
des Fehlfunktionieren der Drosselklappe 3 besteht.
-
Deshalb
ist bei der elektronischen Drosselklappensteuervorrichtung dieser
Ausführungsform die
Außenfläche der
Innen führung 53 mit
mehreren Nuten 57 zum Auffangen wenigstens des aus der Gleitberührung zwischen
dieser und der Innenperipherie des Unterbrechungsabschnitts 62 erzeugten Abriebs
in Form von Staub versehen (wobei z.B. der Gleitbereich enger ist
als der mit den Nuten 57 versehene Bereich). Durch die
Gleitreibung bei der Relativbewegung zwischen der Außenfläche der
Innenführung 53 und
der Innenperipherie des Federabschnitts 62 schaben die
Kanten der Nuten 57 den am Federabschnitt 62 haftenden
Abriebstaub ab.
-
Der
auf diese Weise durch Reibung zwischen der Außenfläche der Innenführung 53 und
der Innenseite des Federabschnitts 62 an beiden erzeugte
Abrieb in Form von Staub kann von den Nuten 57 effektiv
aufgenommen und beseitigt werden, so daß dieser nicht zwischen den
beiden Flächen
liegen bleibt und eine noch größere Reibung
verursacht.
-
Dadurch
wird bei der Übertragung
der Antriebskraft vom Zahnrad 9 auf die Drosselklappenwelle 4 zum
Drehen der Drosselklappe 3 aus der Zwischenstellung in
die Schließstellung
ein Fehlfunktionieren der Drosselklappe 3 verhindert. Das
Beseitigen des Abriebs führt
auch zu einer längeren
Lebensdauer der Innenführung 53 und
des Federabschnitts 62 und somit der gesamten Feder 6.
Durch die verringerte Anzahl an Einzelteilen ist ein genaueres Positionieren
der Drosselklappe 3 in der Zwischenstellung möglich.
-
Da
der erzeugte Abriebstaub von den Nuten 57 beseitigt wird,
kann dieser nicht auf die drehenden Teile des Reduziergetriebes
gelangen und somit von diesen nicht in das Getriebegehäuse gezogen
werden. Dadurch wird die Antriebskraft des Motors 5 fehlerfrei
auf die Drosselklappe 3 übertragen.
-
(Konfiguration eines nicht in den Schutzbereich
der vorliegenden Erfindung fallenden Beispiels)
-
Die 2, 3, 4, 6A, 6B, 7A, 7B, 8A und 8B zeigen
ein nicht in den Schutzbereich der vorliegenden Erfindung fallendes
Beispiel. Die 6A und 6B zeigen
den Aufbau dieser elektronischen Drosselklappensteuervorrichtung. 2 zeigt
den Gesamtaufbau der elektronischen Drosselklappensteuervorrichtung. 3 zeigt
einzelne Komponenten, wie zum Beispiel einen Antriebsmotor und ein
Reduziergetriebe, welche in einem an der Außenwand des Drosselventilkörpers angeordneten
Gehäuses
als integraler Bestandteil des Drosselventilkörpers untergebracht sind. 4 zeigt
den allgemeinen Aufbau der Drosselklappensteuervorrichtung.
-
Die
elektronische Drosselklappensteuervorrichtung dieses Beispiels ist
eine Ansaugsteuervorrichtung für
eine Brennkraftmaschine mit Innerer Verbrennung und weist folgende
Elemente auf: ein Drosselventilkörper 1 mit
einem zu jedem Zylinder der Brennkraftmaschine mit Innerer Verbrennung
(nachfolgend nur Maschine genannt) führenden Kanal, eine Drosselklappe 3,
welche in der zylindrischen Bohrung des Gehäuses 1 schwenkbar
untergebracht ist und die in die Maschine zu saugende Luftmenge reguliert,
eine Welle 4, welche in der Wand 2 des Drosselventilkörpers 1 drehbar
gelagert und auf welcher die Drosselklappe 3 befestigt
ist, einen Antriebsmotor (Stellglied, Klappenbewegungselement) 5, welcher
die Welle 4 und somit die Drosselklappe 3 in Öffnungs-
und Schließrichtung
dreht, ein Reduziergetriebe (Antriebsübertragungseinheit) zum Übertragen
der Antriebskraft vom Motor 5 auf die Welle 4 mit daran
befestigter Drosselklappe 3 und eine Steuereinheit (Maschinensteuereinheit,
nachfolgend ECU genannt) zum elektronischen Steuern des Antriebsmotors 5 auf
der Grundlage der Gaspedalbetätigung.
-
Wie
aus den 2, 3, 4, 6A und 6B hervor
geht, weist die elektronische Drosselklappensteuervorrichtung dieses
Beispiels ebenfalls eine Schraubenfeder (Spannelement) 6 auf,
welche in einen ersten Abschnitt (Rückholabschnitt) 61 mit
Rückholfunktion
und einen zweiten Abschnitt (Unterbrechungsabschnitt) 62 mit Öffnungsfunktion
unterteilt ist, wobei der Abschnitt 61 beim Öffnen der
Drosselklappe, der Abschnitt 62 beim Schließen der
Drosselklappe gespannt wird. Die Schraubenfeder 6 ist zwischen
der Außenfläche der
Wand 2, d.h. der zylindrischen Ausnehmung des Getriebegehäuses 7 und
dem linken Ende des Zahnrades 9 im Reduziergetriebe angeordnet.
Der Mittelabschnitt dieser Feder ist zu einem Haken 63 in
Form eines umgekehrten U gebogen, welcher gegen den Zwischenstellungsanschlag 25 gedrückt wird,
und die von diesem Haken 63 aus sich erstreckenden Abschnitte 61 und 62 sind
entgegengesetzt zueinander gewunden.
-
Mit
dieser elektronischen Drosselklappensteuervorrichtung wird auf der
Grundlage des Bestätigungswegs
des Gaspedals (nicht dargestellt) die Luftansaugmenge reguliert
und somit Maschinendrehzahl gesteuert. An die ECU ist ein Sensor
(nicht dargestellt) angeschlossen, welcher ein dem Betätigungsweg
des Gaspedals entsprechendes Signal sendet.
-
Die
elektronische Drosselklappensteuervorrichtung weist auch einen Drosselstellungssensor auf,
welcher ein der Stellung der Drosselklappe 3 entsprechendes
elektrisches Signal an die ECU sendet. Dieser Sensor ist zusammengesetzt
aus einem am rechten Ende der Drosselklappenwelle 4 befestigten (z.B.
durch Verstemmen) Rotor 10, geschlitzten Permanentmagneten 11 (im
allgemeinen in Rechteckform) als Magnetfelderzeugungsquelle, geschlitzten Jochen 12 (magnetische
Körper
im allgemeinen in Bogenform), welche von den Magneten 11 magnetisiert
werden, einem auf die Permanentmagnete 11 gerichte tes Hall-Element 13 als
integraler Bestandteil des Getriebedeckels 8, Anschlußklemmen
(nicht dargestellt) aus leitendem Metallblech zum elektrischen Verbinden
des Hall-Elements 13 mit der externen ECU und einem aus
Eisenmetall (magnetisches Material) gefertigter Stator 14 zum
Fokussieren des Magnetflusses auf das Hall-Element 13.
-
Die
Permanentmagnete 11 und die Joche 12 werden z.B.
durch Kleben an der Innenfläche
des im Zahnrad 9 des Reduziergetriebes eingegossenen Rotors 10 befestigt.
Die Permanentmagnete 11 nach diesem Beispiel sind so zwischen
zwei benachbarten Jochen 12 angeordnete, daß die in
vertikaler Richtung (3) polarisierten gleichen Pole
(N-Pole nach oben, S-Pole
nach unten) auf die gleiche Seite gerichtet sind. Das einem berührungslosen
Erfassungselement entsprechende Hall-Element 13 ist, auf die Innenseite
der Permanentmagnete 11 gerichtet, so angeordnet, daß es als
Reaktion auf die von den N-Polen und S-Polen erzeugten, auf dessen
Erfassungsebene wirkenden Magnetfelder eine elektromotorische Kraft
entwickelt (positives Potential aus den Magnetfeldern der N-Pole, negatives Potential aus
den Magnetfeldern der S-Pole).
-
Der
Drosselventilkörper 1 ist
aus metallischem Material wie Aluminiumspritzguß gefertigt und zum Beispiel
mit Fixierzapfen und Befestigungsschrauben (nicht dargestellt) am
Ansaugverteiler der Maschine befestigt. In der Wand 2 des
Drosselventilkörper 1 ist
die Drosselklappe 3 drehbar gelagert und kann im Ansaugkanal
mit im allgemeinen kreisförmigem
Querschnitt über
den gesamten Bereich von vollständig
geschlossen bis vollständig
offen gedreht werden. Der Drosselventilkörper 1 ist unterteilt
in einen zylindrischen Abschnitt 16 zum Stützen eines Endes
(rechtes Ende) der Drosselklappenwelle 4 über ein
Wälzlager 15,
einen zylindrischen Abschnitt 18 zum Stützen des anderen Endes (linkes
Ende) der Drossel klappenwelle 4 über ein Trockenlager 17 und einen
gehäuseähnlichen
Abschnitt als Aufnahme für den
Antriebsmotor 15 und das Reduziergetriebe.
-
Das
genannte Gehäuse
ist aus dem Körper 7 als
integraler Bestanteil der Wand 2 des Drosselventilkörpers 1 und
aus einem Deckel 8 mit daran befestigtem Drosselklappenstellungs-Sensor zusammengesetzt.
Der Deckel 8 ist aus einem Duroplast gefertigt, dient als
Isolation für
die einzelnen elektrischen Anschlüsse am Drosselklappenstellungs-Sensor
und ist über
eine Passung mit Nieten und Schrauben (nicht dargestellt) am Gehäusekörper 7 befestigt.
-
Wie
aus den 2 und 3 hervor
geht, ist der Abschnitt 61 der Feder 6 im Abschnitt 16 als
integraler Bestandteil der Drosselventilgehäusewand 2 befestigt.
Der Flansch des Drosselventilgehäuses 1 ist
mit mehreren Durchgangsbohrungen 19 für Befestigungsschrauben versehen.
-
Der
Motoraufnahmeabschnitt des Gehäusekörpers 7 hat
eine größere Tiefe
als der Getriebeaufnahmeabschnitt. Die Schließstellung der Drosselklappe 3 wird
von einem im Getriebeaufnahmeabschnitt oben angeordneten, nach unten
ragenden zapfenförmigen
Anschlag 21 definiert. Der Anaschlag 21 ist mit
einem Gewinde zur Aufnahme des Anschlagelements 23 versehen.
Gegen dieses Anschlagelement 23 legt sich der am Zahnrad 9 vorhandene
Anschlagabschnitt 22.
-
Die
Zwischenstellung der Drosselklappe wird von einem links im Getriebeaufnahmeabschnitt
angeordneten zapfenförmigen
Anschlag 24 (auch Gehäusehaken
oder Unterbrechungsanschlag bezeichnet) definiert. In den Zwischenstellungsanschlag 24 wird
ein Justierelement 25 geschraubt, welches bei Unterbrechung
der Stromzufuhr zum Antriebsmotor 5 die von den Ab schnitten 61 und 62 der
Schraubenfeder 6 mechanisch bewegte Drosselklappe 3 in
der Zwischenstellung hält.
-
Im
Getriebeaufnahmeabschnitt 7 ist dem Zwischenstellungsanschlag 24 gegenüber ein
die Offenstellung der Drosselklappe 3 definierender zapfenförmiger Anschlag 29 angeordnet.
Gegen diesen Anschlag wird der Abschnitt 26 des Zahnrades 9 gedrückt, so
daß das
Drosselventil voll geöffnet
bleibt. Im Getriebeaufnahmeabschnitt 7 des Drosselventilkörpers 1 ist
ein erstes Halteelement 27 als Aufnahme für das Ende
des Federabschnitts 61 angeordnet.
-
Die
Drosselklappe 3 in Form einer Scheibe ist aus Metall oder
Kunstharz gefertigt und dient zur Regulierung der in die Maschine
zu saugenden Luftmenge. Zuerst wird die Drosselklappe 3 in
den Ansaugkanal, dann die Drosselklappenwelle 4 durch diese
geschoben. Durch die in beiden vorhandenen Bohrungen werden Schrauben 28 gedreht,
um die Drosselklappe 3 an der Drosselklappenwelle 4 zu
befestigen. Nun kann die Drosselklappenwelle 4 mit der daran
befestigten Drosselklappe 3 gedreht werden.
-
Die
Drosselklappenwelle 4 ist aus einem runden metallischen
Material gefertigt und drehbar sowie gleitfähig in den Lagerstützabschnitten 16 und 18 gelagert.
Der im Zahnrad 9 als ein Element des Reduziergetriebes
verankerte, zum Drosselstellungs-Sensor gehörende Rotor 10 ist
zum Beispiel durch Verstemmen an der rechten Stirnseite der Drosselklappenwelle 4 befestigt.
-
Der
Antriebsmotor 5 ist ein elektrisches Stellglied (Antriebsquelle)
und an die im Getriebeaufnahmeabschnitt 7 und im Deckel 8 eingebetteten
Klemmleisten angeschlossen. Der Motoranker 36 kann vorwärts und
rückwärts in Drehung
gesetzt werden. Zum Antriebsmotor 5 gehören ein aus einem Eisenmaterial
(magnetisch) gefertigtes Joch 31, an dessen Innenperipherie
mehrere Permanentmagnete 30 angeordnet sind, ein am rechten
Ende des Jochs 31 zum Beispiel durch Verstemmen befestigtes
Lagergehäuse 32,
der im Joch 31 und im Lagergehäuse 32 drehbar gelagerte
Motoranker und Bürsten 33 zum
Versorgen des Ankers mit elektrischem Strom.
-
Zum
Motoranker (Rotor) gehören
die Welle 36, welche links über ein Drucklager 34 im
Joch 31 und rechts über
ein Kugellager 35 im Lagergehäuse 32 gelagert ist,
der auf der Welle 36 befestigte Ankerkern 38 mit
einer Wicklung 37 und der an die Wicklung 37 elektrisch
angeschlossene Kommutator 39. Die Bürsten 33 sind in den
am Lagergehäuse 32 befestigten
Bürstenhaltern
gleitend untergebracht und werden von Schraubenfedern (nicht dargestellt)
ständig
gegen den Kommutator 39 gepreßt.
-
Das
an der Motorwelle 36 befestigte Ritzel 41 greift
in das Zahnrad 42 und dieses wiederum in das Zahnrad 9 des
Reduziergetriebes, so daß die Motordrehzahl
in einem bestimmten Verhältnis
reduziert und mit dieser reduzierten Drehzahl die Drosselklappenwelle 4 mit
der daran befestigten Drosselklappe 3 gedreht wird. Das
auf der Motorwelle 36 befestigte Ritzel 41 ist
aus Metall gefertigt.
-
Das
aus Kunstharz gefertigte Umlenkzahnrad 42 hat eine bestimmte
Form und ist auf einer Achse 44 drehbar gelagert. Das Zahnrad 42 ist
ein Doppelzahnrad, wobei das Zahnrad 45 mit dem großen Durchmesser
in das Ritzel 41, das Zahnrad 46 mit dem kleinen
Durchmesser in das Zahnrad 9 greift. Vom Ritzel 41 wird über das
Doppelzahnrad 42 das Drehmoment des Antriebsmotors 5 auf
das an der Drosselklappenwelle 4 befestigte Zahnrad 9 übertragen.
Ein Ende (rechtes Ende) der Stützachse 44 ist in
einer am Deckel 8 vorhandenen Bohrung, deren anderes Ende
(linkes Ende) in einer in der Wand 2 des Drosselventilgehäuses 1 vorhandenen
Bohrung befestigt.
-
Bei
diesem Beispiel ist das im allgemeinen ringförmige Zahnrad 9 aus
Kunstharz gegossen. Der Zahnkranz 51 des Zahnrades 9 greift
in das am Zahnrad 42 angeordnete Zahnrad 46 mit
dem kleinen Durchmesser. Das Zahnrad 9 hat als integralen
Bestandteil den Anschlag 22, welcher gegen das Anschlagelement 23 gedrückt wird,
um die Drosselklappe 3 in der Schließstellung zu halten, und als
integralen Bestandteil auch den Anschlag 26, welcher gegen
den Anschlag 29 gedrückt
wird, um die Drosselklappe 3 in der Offenstellung zu halten.
-
Das
Betätigungselement 52,
welches den Abschnitt 62 der Feder 6 spannt, um
die Drosselklappenwelle 4 mit der an dieser befestigten
Drosselklappe 3 aus der Schließstellung in die Zwischenstellung zurück zu drehen,
und die Innenführung 53 des
Abschnitts 62 erstrecken sich aus einer Seitenfläche (linke
Seite in diesen Figuren) des Zahnrades 9.
-
Der
aus einem Eisenmetall (magnetisches Material) gefertigte Rotor 10 ist
in der Innenführung 53 eingegossen.
-
Das
Betätigungselement 52 ist
in mehrere Abschnitte unterteilt, in einen Abschnitt 54 als
Aufnahme für
das Ende des Federabschnitts 62, einen Abschnitt 55 zum
Betätigen
des zwischen den beiden Federabschnitten 61 und 62 erzeugten
U-förmigen Hakens 63 und
in mehrere seitliche Abschnitte 56, welche Bewegungen des
U-förmigen
Hakens 63 an der Feder 6 in axialer Richtung (horizontal)
einschränken.
-
Die
Achse der Innenführung 53 für den Federabschnitt 62 und
jene des Stützabschnitts 16 als Innenführung für den Feder abschnitt 61 stimmen
im allgemeinen überein
und beide Innenführungen
haben im wesentlichen den gleichen Durchmesser. Die Innenführung 53 für den Federabschnitt 62 erstreckt sich über den
U-förmigen
Haken 63 hinaus bis in den Federabschnitt 61.
-
Wie
aus den 2, 3, 4, 6A, 6B, 7A, 7B, 8A und 8B hervor
geht, ist bei diesem Beispiel die Einzelfeder 6 eine Schraubenfeder,
welche sich zwischen der Außenwand 2 des
Drosselventilkörpers 1 und
der dieser gegenüber
liegenden Seitenfläche
des Zahnrades 9 erstreckt. Der Übergang vom Abschnitt 61 als
Rückholabschnitt
zum Abschnitt 62 als Unterbrechungsabschnitt ist als U-förmiger Haken 63 gebogen,
welcher bei Unterbrechung der Stromzufuhr zum Antriebsmotor 5 aus
irgendeinem Grund gegen den Zwischenstellungsanschlag 25 gedrückt wird.
Die beiden Federabschnitte 61 und 62 sind entgegengesetzt
zueinander gewunden.
-
Der
aus rundem Federstahldraht gewickelte Rückholabschnitt 61 dient
als erste Feder, welche über
das Betätigungselement 52 die
Drosselklappe 3 aus der Offenstellung in die Zwischenstellung
(auch Unterbrechungsstellung genannt) dreht, der ebenfalls aus rundem
Federstahldraht gewickelte zweite Abschnitt dient als zweite Feder,
welche über
das Betätigungselement 52 die
Drosselklappe aus der Schließstellung
in die Zwischenstellung dreht.
-
Das
Ende der Feder 61 ist zu einem Haken (erster Arretierhaken) 64 gebogen,
welcher den aus der Wand 2 des Drosselventilkörpers 1 sich
erstreckenden Zapfen 27 berührt und von diesem gehalten wird.
Das Ende der Feder 62 ist zu einem Haken (zweiter Arretierhaken) 65 gebogen,
welcher vom Abschnitt 54 des Betätigungselements 52 gehalten wird.
-
Wie
aus den 6A, 6B, 7A, 7B, 8A und 8B hervor
geht, ist im Fertigungszustand der Feder 6 die Mittelachse
des Unterbrechungsabschnitts 62 zu jener des Rückholabschnitts 61 dezentriert
(versetzt) und wird durch Drehverformen beim Ziehen des Hakens 64 über den Zapfen 27 und
des Hakens 56 über
den Abschnitt 54 des Betätigungselements 52 während der
Federmontage zu jener ausgerichtet.
-
Der
Unterbrechungsabschnitt 62 und der Rückholabschnitt 61 sind
entgegengesetzt zueinander gewunden, wobei die Windungsanzahl (Federlänge) des
Abschnitts 62 kleiner ist als jene des Abschnitts 61.
Beide Abschnitte haben über
die Lange im allgemeinen einen konstanten Außendurchmesser und eine konstante
Steigung. Der Drahtdurchmesser und der Außendurchmesser sind bei beiden Abschnitten
gleich.
-
(Wirkungsweise dieses Beispiels)
-
Nachfolgend
wird anhand der 2, 3, 4, 6A, 6B, 7A, 7B, 8A und 8B die
Wirkungsweise der elektronischen Drosselklappensteuervorrichtung
dieses Beispiels kurz beschrieben.
-
Zuerst
wird das Drehen der Drosselklappe 3 aus der Zwischenstellung
in die Offenstellung beschrieben, wenn die elektronische Drosselklappensteuervorrichtung
normal arbeitet. Wenn der Fahrzeugführer das Gaspedal betätigt, wird
vom Betätigungssensor
ein Signal an die ECU gesendet. Daraufhin wird von der ECU der Antriebsmotor 5 erregt. Das
Drehmoment des Antriebsmotors 5 wird von dem an diesem
befestigten Ritzel 41 auf das Zahnrad 42 des Reduziergetriebes übertragen.
-
Vom
Abtriebszahnrad 9 des Reduziergetriebes wird das an diesem
angeordnete Betätigungselement 52 geschwenkt,
so daß dessen
Abschnitt 55 den U-förmigen
Haken 63 am Übergang
vom Rückholabschnitt 61 zum
Unterbrechungsabschnitt 62 der Feder 6 vom Anschlag 25 weg
drückt.
Da das als Haken 64 gebogene Ende des Rückholabschnitts 61 von
dem aus der Wand 2 des Drosselventilkörpers 1 ragenden Zapfen 27 arretiert
wird, spannt der Abschnitt 55 den Rückholabschnitt 61.
-
Vom
drehenden Zahnrad 9 wird die an diesem befestigte Drosselklappenwelle 3 und
somit die an dieser befestigte Drosselklappe 3 um einen
vorbestimmten Drehwinkel in Richtung Öffnen gedreht. An dieser Drehbewegung
ist der Unterbrechungsabschnitt 62 der Feder 6 nicht
beteiligt, da das Betätigungselement 52 in
dem zwischen dem Kuppelabschnitt und dem Haken 65 des Unterbrechungsabschnitts 62 gebildeten
Raum verbleibt.
-
Jetzt
wird das Drehen der Drosselklappe 3 aus der Zwischenstellung
in die Schließstellung
beschrieben, wenn die elektronische Drosselklappensteuervorrichtung
normal arbeitet. Wenn der Fahrzeugführer den Fuß vom Gaspedal nimmt, dreht
der Antriebsmotor 5 rückwärts, so
daß das
Zahnrad 9 in die andere Richtung dreht und die Drosselklappenwelle 4 mit
der daran befestigten Drosselklappe 3 in die andere Richtung
gedreht werden. Dabei drückt der
Abschnitt 54 des Betätigungselements 52 gegen den
Haken 65 und spannt den Unterbrechungsabschnitt 62 der
Feder 6.
-
Mit
anderen Worten, die Drosselklappenwelle 4 wird um einen
vorbestimmten Drehwinkel gedreht und dabei die Drosselklappe 3 in
die Schließstellung
gebracht (Schließrichtung
ist der Öffnungsrichtung
entgegengesetzt). Die Schließstellung
ist erreicht, wenn der am Zahnrad 9 vorhandene Anschlag 22 das
Anschlagelement 23 berührt.
An dieser Drehbewegung der Drosselklappe 3 ist der Rückholabschnitt 61 der
Feder 6 nicht beteiligt. Nebenbei bemerkt, wenn die Zwischenstellung durchlaufen
wird, passiert der Strom den Motor 5 in entgegengesetzter Richtung.
-
Nachfolgend
wird die Wirkungsweise der elektronischen Drosselklappensteuervorrichtung
bei Unterbrechung der Stromzufuhr zum Antriebsmotor 5 beschrieben.
In einem solchen Fall drückt
der Haken 65 am Unterbrechungsabschnitt 62 der
Feder 6 das Betätigungselement 52 aus
der momentanen Stellung, so daß dessen
Abschnitt 55 den vom Rückholabschnitt 62 gegen
den Anschlag 24 gedrückten
Haken 63 berührt.
Auf diese Weise wird bei Unterbrechung der Stromzufuhr zum Antriebsmotor 5 aus
irgendeinem Grund die Drosselklappe 3 zuverlässig in die
Zwischenstellung gedreht und in dieser Stellung gehalten.
-
(Merkmale dieses Beispiels)
-
Um
die Anzahl an Einzelteilen zu verringern, dadurch den Öffnungsmechanismus
zu vereinfachen und die Stellungsgenauigkeit der Drosselklappe 3 in der
Zwischenstellung zu verbessern, wurde bei diesem Beispiel die Einzelfederkonstruktion
gewählt,
bei welcher der Übergang
vom Rückholabschnitt 61 zum Unterbrechungsabschnitt 62 der
Feder 6 zu einem gegen den Zwischenstellungsanschlag 24 (Zwischenstellungsanschlagelement 25)
am Drosselventilkörper 1 sich
legenden Haken 63 in Form eines umgekehrten U gebogen ist
und die beiden Abschnitte 61, 62 entgegengesetzt
zueinander gewunden sind.
-
Beim
Drehen der Drosselklappe 3 aus der Zwischenstellung in
die Offenstellung wird der am Rückholabschnitt 61 der
Feder vorhandene Haken 64 von dem aus der Wand 2 des
Drosselventilkörpers 1 ragenden
Zapfen 27 arretiert, der U-förmige Haken 63 zusammen
mit dem Haken 65 in Öffnungsrichtung gedreht
und vom Betätigungselement 52 der
Rückholabschnitt 61 gespannt,
wobei aber zwischen diesem Abschnitt und der ebenfalls aus der Wand 2 des Drosselklappebnkörpers 1 sich erstreckenden
Innenführung 16 keine
große
Relativbewegung zu verzeichnen ist. Da der U-förmige Haken 63 an
der Feder 6, der Abschnitt 55 und die Führungsabschnitte 56 des
aus dem Zahnrad 9 ragenden Betätigungselements 52 zusammen
wirken, ist auch keine Relativbewegung zwischen dem U-förmigen Haken 63 und dem
Betätigungselement 52 zu
verzeichnen.
-
Wenn
nun die Drosselklappe 3 aus der Zwischenstellung in die
Schließstellung
gebracht wird, bleibt der Haken 63 in Berührung mit
dem am Drosselventilkörper 1 angeordneten
Zwischenstellungsanschlag 25, während das Betätigungselement 52 den
Haken 65 berührend
den Unterbrechungsabschnitt 62 der Feder 6 spannt,
wobei aber zwischen diesem Abschnitt und der Innenführung 53 eine
ziemlich große
Relativbewegung zu verzeichnen ist.
-
Wenn
bei einer elektronischen Drosselklappensteuervorrichtung (herkömmliche
Art), welche mit einer Einzelfeder 100 nach den 12 bis 15B bestückt
ist, die Drosselklappe 104 aus der Zwischenstellung (Unterbrechungsstellung)
in die Schließstellung
gebracht wird, kann zwischen der Innenseite des zweiten Abschnitts
(Unterbrechungsabschnitt) 102 der Einzelfeder 100 und
der Außenfläche der
am Zahnrad 111 angeordneten Innenführung 108 eine große Relativbewegung
eintreten, so daß durch den
großen
Gleitwiderstand zwischen beiden mit einem Fehlfunktionieren der
Drosselklappe zu rechnen ist.
-
Da
beim Drehen der Drosselklappe 104 aus der Zwischenstellung
(Unterbrechungsstellung) in die Schließstellung der am Ende des zweiten
Federabschnitts 102 vorhandene Haken mit dem Abschnitt 122 des
am Zahnrad 111 angeordneten Betätigungselements 106 und
der U-förmige
Haken 103 mit dem Abschnitt 124 des Betätigungselements 106 in
Berührung
ge bracht wird, kommt es zu einer Drehverformung der Feder 100,
besonders aber zu einer Drehverformung des zweiten Federabschnitts 102. Dadurch
wird der zweite Federabschnitt 102 mit der Innenführung 108 in
Berührung
gebracht, dargestellt in den 13A, 13B, 15A und 15B, so daß während der
Relativbewegung zwischen beiden ein Gleitwiderstand vorhanden ist.
-
Wenn
durch die Gleitreibung zwischen der Außenfläche der Innenführung 108 und
der Innenfläche
des zweiten Federabschnitts 102 Abrieb (Metall- oder Kunstharzstaub)
erzeugt wird und dieser zwischen den beiden Flächen verbleibt, steigt der
Gleitreibungswiderstand, so daß eine
der beiden Flächen rauher
und dadurch ein Fehlfunktionieren der Drosselklappe 104 verursacht
wird.
-
Deshalb
wird bei der elektronischen Drosselklappensteuervorrichtung dieses
Beispiels eine Einzelfeder 6 verwendet, bei welcher die
Mittelachse des Unterbrechungsabschnitts 62 ursprünglich in
einer Richtung dezentriert ist, welche der Richtung entgegengesetzt
ist, in der eine Drehverformung auftritt, wenn das Ende des Unterbrechungsabschnitts 62 mit
dem Abschnitt 54 des am Zahnrad 9 angeordneten
Betätigungselements 52 und
der U-förmige
Haken 63 mit dem Abschnitt 55 des Betätigungselements 52 in
Berührung
gebracht wird.
-
Das
heißt,
daß die
in die Drosselklappensteuervorrichtung eingesetzte Einzelfeder 6 vorgespannt
und entsprechend verformt ist, um die Verformungsgröße des Unterbrechungsabschnitts 62 zu egalisieren.
-
Wenn,
wie in den 6A, 6B, 7A, 7B, 8A und 8B dargestellt,
die Einzelfeder 6 in der Drosselklappensteuervorrichtung
eingesetzt ist, bilden die Innenfläche des Unter brechungsabschnitts 62 und
die Außenfläche der
am Zahnrad 9 angeordneten Innenführung 53 im allgemeinen
konzentrische Kreise, so daß zwischen
diesen beiden Flächen
ein im wesentlichen zylindrischer Spalt erzeugt wird. Mit anderen
Worten, gegenüber herkömmlichen
Drosselklappensteuervorrichtungen gibt es beim Drehen der Drosselklappe 3 aus
der Zwischenstellung (Unterbrechungsstellung) in die Schließstellung
keinen Gleitabschnitt zwischen diesen beiden Flächen, so daß der Gleitwiderstand während der
Relativbewegung wesentlich gesenkt werden kann.
-
Demzufolge
können
die Drosselklappe 3, die Drosselklappenwelle 4 und
das Zahnrad 9 problemlos betätigt werden, so daß der Antriebsmotor 5 weniger
belastet und somit kleiner ausgeführt werden kann. Dadurch kann
ein Fehlfunktionierens der Drosselklappe 3, der Drosselklappenwelle 4 und
des Zahnrades 9 weitgehend ausgeschlossen, die Anzahl an
Einzelteilen verringert und die Drosselklappe 3 genauer
in der Zwischenstellung positioniert werden.
-
Selbst
wenn an anderen Abschnitten des Zahnrades 9 (verzahnter
Abschnitt 51, Schließstellungsanschlag 22 und
Offenstellungsanschlag) Abrieb in Form von Staub entsteht, wird
durch diesen der Reibwiderstand nicht verschlechtert, da im Gegensatz
zu herkömmlichen
Vorrichtungen keine Berührungsreibung
zu verzeichnen ist.
-
Aus
den genannten Gründen
kann der beim Drehen der Drosselklappe 3 aus der Zwischenstellung
(Unterbrechungsstellung) in die Schließstellung aus der Relativbewegung
resultierende Gleitwiderstand verringert und dadurch die Hysterese
der Federbelastung (Einzelfeder 6) verkleinert werden.
Das ermöglicht
ein besseres Steuern der Drosselklappe 3, der Drosselklappenwelle 4 und
des Zahnrades 9 bei niedrigen Maschinen drehzahlen einschließlich Leerlauf
eines Fahrzeugs, besonders eines Automobils. Da außerdem das
Verschleißen
des Gleitabschnitts zwischen der Außenfläche der Innenführung 53 und
der Innenfläche
des Unterbrechungsabschnitts 62 der Feder 6 so
perfekt wie möglich
verhindert werden kann, ist eine säkulare Verschlechterung des
Gleitwiderstandes kaum zu verzeichnen. Das heißt, daß die Lebensdauer des Unterbrechungsabschnitts 62 und
somit der Einzelfeder 6 sowie die der Innenführung 53 wesentlich
verlängert
werden kann und somit eine sehr zuverlässige elektronische Drosselklappensteuervorrichtung
bereitgestellt wird, deren Eigenschaften sich säkular nur unwesentlich ändern.
-
(zweites, nicht in den Schutzbereich der
Erfindung fallendes Beispiel)
-
9 zeigt
ein zweites Beispiel einer elektronischen Drosselklappensteuervorrichtung.
-
Wie
bei der vorhergehenden Ausführungsform
wird auch bei diesem Beispiel eine Einzelfeder 6 verwendet,
bei welcher die Mittelachse des Unterbrechungsabschnitts 62 ursprünglich in
einer Richtung dezentriert ist, welche der Richtung entgegengesetzt
ist, in der eine Drehverformung auftritt, wenn das Ende des Unterbrechungsabschnitts 62 mit
dem Abschnitt 54 des am Zahnrad 9 angeordneten
Betätigungselements 52 und
der U-förmige
Haken 63 mit dem Abschnitt 55 des Betätigungselements 52 in
Berührung
gebracht wird.
-
Danach
wird der am Ende des Rückholabschnitts 61 vorhandene
Haken 64 mit dem am Drosselventilkörper 1 angeordneten
ersten Zapfen 27 und der am Ende des Unterbrechungsabschnitts 62 vorhandene
Haken 65 mit dem Abschnitt 54 des am Zahnrad 9 angeordneten
Betätigungselements 52 in Berührung gebracht.
-
Dabei
legt der U-förmige
Haken 63 an der Einzelfeder 6 sich gegen den zwischen
den seitlichen Begrenzungsführungen 56 am
Betätigungselement 52 vorhandenen
Abschnitt 55. Der zweite Arretierabschnitt 54 und
der Berührungsabschnitt 55 des
am Zahnrad 9 angeordneten Betätigungselements 52, d.h.
der Haken 65 und der U-förmige Haken 63 an der
Einzelfeder 6 sind in axialer Richtung der Innenführung 53 in
einem bestimmten Abstand zueinander angeordnet.
-
(Zweite Ausführungsform)
-
Die 10 und 11 zeigen
eine zweite Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung. In 10 sind
eine Einzelfeder und ein Zahnrad dargestellt, während in 11 nur
die Einzelfeder dargestellt ist.
-
Bei
dieser Ausführungsform
hat das Ende des Unterbrechungsabschnitts 62 der Feder 6 S-Form
und bildet den Haken 65, welcher sich dem U-förmigen Haken 63 nähert. Das
als Haken 64 geformte Ende des Rückholabschnitts 61 der
Feder 6 wird von dem am Drosselventilkörper 1 angeordneten
ersten Zapfen 27 arretiert. Der bereits erwähnte Haken 65 am
Ende des Unterbrechungsabschnitts 62 wird vom zweiten Abschnitt 54 des
am Zahnrad 9 angeordneten Betätigungselements 52 arretiert.
Der U-förmige
Haken 63 an der Einzelfeder 6 legt sich gegen
den zwischen den seitlichen Begrenzungsführungen 56 am Betätigungselement 52 gebildeten
Berührungsabschnitt 55.
-
Bei
dieser Ausführungsform
sind der zweite Arretierabschnitt 54 und der Berührungsabschnitt 55 des
am Zahnrad 9 angeordneten Betätigungselements 52,
d.h. der Haken 65 und der U-förmige
Haken 63 an der Einzelfeder 6, in axialer Richtung
der Innenführung 53 in
einem bestimmten Abstand zueinander (im allgemeinen auf dem gleichen
Umfang) angeordnet.
-
Der
zweite Arretierabschnitt 54 ist an dem aus der Wand 58 des
Zahnrades 9 sich erstreckenden Betätigungselement 51a vorhanden
und ragt in den Bereich des ringförmigen Abschnitts (nicht dargestellt)
zur Aufnahme des Unterbrechungsabschnitts 62 der Einzelfeder 6.
Am Boden des Betätigungselements 51a ist
eine Ausnehmung 59 vorhanden, welche das Ende des Unterbrechungsabschnitts 62 der
Einzelfeder 6 aufnimmt. Ein mit dieser Ausnehmung 59 versehenes
Fenster 60 ermöglicht das
Durchfädeln
des Hakens 65, um die Einzelfeder 6 am Zahnrad 9 zu
befestigen. Die Betätigungselemente 52 und 51a sind
integrale Bestandteile der Wand 58.
-
Wenn
beim ersten und beim zweiten Beispiel die Einzelfeder 6 an
das Zahnrad 9 montiert wird, d.h. der U-förmige Haken 63 mit
dem Abschnitt 55 des am Zahnrad 9 angeordneten
Betätigungselements 52 in Berührung gebracht
und der Haken 65 am Ende des Unterbrechungsabschnitts 62 der
Feder vom Arretierabschnitt 54 des Betätigungselements 52 arretiert wird,
dreht der Unterbrechungsabschnitt 62 um den Arretierabschnitt 54,
so daß zwischen
der Innenfläche
des Unterbrechungsabschnitts 62 und der Außenfläche der
Innenführung 53 am
Zahnrad 9 Gleiten auftreten kann. Da der Unterbrechungsabschnitt 62 weniger
Windungen hat als der Rückholabschnitt 61, ist
dessen Federkonstante höher
(dieser Abschnitt steifer), so daß eine größere Kraft zur Herstellung
der Gleitberührung
mit der Außenfläche der
Innenführung 53 beim
Drehen ausgeübt
wird.
-
Bei
dieser Ausführungsform
sind der Arretierabschnitt 54 und der Berührungsabschnitt 55 des am
Zahnrad 9 angeordneten Betätigungselements 51a,
d.h. der Haken 65 als ein Ende, der U-förmige Haken 63 als
das andere Ende des Unterbrechungsabschnitts 62 der Einzelfeder 6 in
Umfangsrichtung des Zahnrades 9 und der Innenführung 53 in
einem bestimmten Abstand zueinander (z.B. im allgemeinen auf dem
gleichen Umfang) angeordnet und werden zwischen dem Arretierabschnitt 54 und
dem Aufnahmeabschnitt 55 des Zahnrades 9 gehalten.
Wenn die Einzelfeder 6 an das Zahnrad 9 montiert
wird, d.h. der U-förmige Haken 63 in
den Aufnahmeabschnitt 55 und dann der Haken 65 auf
den Arretierabschnitt 54 des Betätigungselements 51a gedrückt wird,
erfolgt weder eine Drehbewegung um den Arretierabschnitt 54 noch
eine Gleitbewegung zwischen der Innenfläche des Unterbrechungsabschnitts 62 der
Einzelfeder 6 und der Außenfläche der am Zahnrad 9 angeordneten
Innenführung 53.
-
Demzufolge
kann die Einzelfeder 6 so am Drosselventilkörper 1 und
am Zahnrad 9 befestigt werden, daß ein im allgemeinen zylindrischer
Spalt zwischen der am Zahnrad 9 angeordneten Innenführung 53 und
der Innenfläche
des Unterbrechungsabschnitts 62 entsteht und der beim Drehen
der Drosselklappe 3 aus der Zwischenstellung (Unterbrechungsstellung)
in die Schließstellung
aus der Relativbewegung resultierende Gleitwiderstand im Vergleich
zu einer herkömmlichen
Vorrichtung wesentlich verringert werden kann. Dadurch können die
gleichen Effekte wie beim ersten Beispiel erzielt werden.
-
Bei
dieser Ausführungsform
wird eine Einzelfeder 6 verwendet, bei welcher die Mittelachse
des Unterbrechungsabschnitts 62 ursprünglich in einer Richtung dezentriert
ist, welche der Richtung entgegengesetzt ist, in der eine Drehverformung
auftritt, wenn das Ende des Unterbrechungsabschnitts 62 vom
Abschnitt 54 des am Zahnrad 9 angeordneten Betätigungselements 52 und
der U-förmige
Haken 63 vom Abschnitt 55 des Betätigungselements 52 aufgenommen
wird.
-
(Modifizierte Beispiele)
-
Bei
den beschriebenen Ausführungsformen wird
das Hall-Element 13 als
berührungsloses
Erfassungselement verwendet, doch es besteht auch die Möglichkeit,
als berührungsloses
Erfassungselement eine integrierte Hall-Schaltung, einen Magnetverstärker oder
ein ähnliches
Element zu verwenden. Bei den beschriebenen Ausführungsformen werden als Magnetfelderzeuger
geschlitzte Permanentmagnete 11 verwendet, doch es besteht
auch die Möglichkeit, als
Magnetfelderzeuger einen zylinderförmigen Permanentmagnet zu verwenden.
-
Die
Einzelfeder 6, d.h. deren Rückholabschnitt (erster Abschnitt) 61,
deren Unterbrechungsabschnitt (zweiter Abschnitt) 62, besonders
aber der letztgenannte Abschnitt kann in Richtung der Mittelachse
einen im allgemeinen konstanten Außendurchmesser und unterschiedliche
Steigungen haben, kann aber auch eine nicht-lineare Feder (Sanduhrform,
Tonnenform, Kegelstumpfform) sein, deren Außendurchmesser in Richtung
Mittelachse variiert.
-
Bei
den Ausführungsformen
der vorliegenden Erfindung erstrecken das Betätigungselement 52 und
die Innenführung 53 sich
aus einer Seitenfläche des
als Antriebskraftübertragungselement
vom Antriebsmotor 5 auf die Drosselklappe 3 dienenden Zahnrades 9 und
sind integrale Bestandteile desselben.
-
Das
Betätigungselement
und die Innenführung
können
aber auch integrale Bestandteile der Drosselklappenwelle 4 sein,
welche in diesem Fall das Antriebselement darstellt.
-
(Weitere Ausführungsformen)
-
Bei
dieser Ausführungsform
ist die Innenführung 53 mit
wenigstens einer oder mit mehreren konkaven Nut 57 zum
Besei tigen des aus der Gleitberührung
zwischen der Außenfläche der
Innenführung 53 und
der Innenfläche
der Einzelfeder 6 erzeugten Abriebstaubs versehen. Es besteht
aber auch die Möglichkeit,
die Außenfläche der
Innenführung
mit wenigstens zwei oder mehr konvexen Erhebungen zu versehen, so
daß der
erzeugte Abriebstaub zwischen zwei benachbarte konvexe Abschnitte
gelangt und von diesen beseitigt wird. Es kann aber auch ein z.B. auf
der Innenführung 53 angeordnetes
Gleitberührungselement
verwendet werden, welches außen
abwechselnd konkave und konvexe Abschnitte aufweist.
-
Die
konkaven oder konvexen Abschnitte können kreisförmigen, elliptischen, ovalen,
halbkreisförmigen,
halbelliptischen, halbovalen, dreieckigen oder polygonalen Querschnitt
haben. Mehrere konkave oder konvexe Abschnitte können aber auch nur in Achsrichtung
angeordnet werden. Von den konkaven oder konvexen Abschnitten müssen nicht
alle die gleiche Tiefe, die gleiche Breite, den gleichen Querschnitt
usw. haben. Die Konfiguration der konvexen oder konkaven Abschnitte
kann willkürlich
gewählt werden.
Die konkaven oder konvexen Abschnitte können aber auch unregelmäßig, d.h.
nicht in einem gleichen Abstand zueinander (willkürlich oder
versetzt) angeordnet werden. Die konkaven oder konvexen Abschnitte
können
auch unter einem bestimmten Neigungswinkel zur Achsrichtung angeordnet
werden.
-
Die
Außenfläche der
Innenführung 53 kann mit
mehreren Nuten (konkave Abschnitte) mit kugelförmigem, flachen oder polygonalem
Grund oder Erhebungen (konkave Abschnitte) mit kugelförmigem, flachem
oder polygonalem Querschnitt, unregelmäßig (willkürlich oder versetzt) angeordnet,
versehen werden. Die konkaven oder konvexen Abschnitte können in
Gitter- oder Netzform angeordnet werden. Es besteht auch die Möglichkeit,
zwei konkave oder konvexe Abschnitte anzuordnen, welche in Umfangsrichtung
teilweise miteinander verbunden sind. Wenn die konkaven Abschnitte
Nutform haben, kann deren Öffnung
enger oder breiter sein als deren Boden oder der Breite des Bodens
entsprechen.
-
Wenn
ein Gleitelement verwendet wird, können über dessen Gesamtumfang wenigstens
zwei oder mehr konkave oder konvexe Abschnitte angeordnet werden,
um den bei der Gleitbewegung zwischen der Innenführung 53 und dem Unterbrechungsabschnitt 62 der
Einzelfeder 6 erzeugten Abriebstaub zu entfernen. Diese
konkaven oder konvexen Abschnitte sind auf einem Gleitelement einfacher zu
erzeugen als auf der Außenfläche der
Innenführung 53.
-
Bei
dieser Ausführungsform
sind Nuten (konkaven Abschnitte) 57 auf der Außenfläche der
Innenführung 53 als
integraler Bestandteil des zur Antriebskraftübertragungseinheit gehörenden Zahnrades 9 vorhanden.
-
Wenn
die Feder 6 auf der Drosselklappenwelle 4 angeordnet
wird, dient diese Welle auch als Innenführung für die Feder und ist deshalb
auch mit Nuten zur Beseitigung von Abriebstaub versehen. In diesem
Fall dient die Drosselklappenwelle 4 als Rotor.
-
Bei
der vorliegenden Ausführungsform
wird als berührungsloses
Erfassungselement das Hall-Element 13 verwendet, doch es
besteht auch die Möglichkeit,
eine Hall-Schaltung, einen Magnetverstärker oder ein ähnliches
Element als berührungsloses
Erfassungselement zu verwenden.
-
Bei
dieser Ausführungsform
werden als Magnetfelderzeugungsquelle geschlitzte Permanentmagnete 11 verwendet,
doch es können
auch zylindrische Permanentmagnete verwendet werden.
-
Über dem
frei liegenden Teil der Drosselklappenwelle 4 zum Übertragen
der Antriebskraft vom Motor 5 auf die Drosselklappe 3 oder über dem
Reduziergetriebe kann eine Abdeckung angeordnet werden, welche das
Ablagern von Abriebstaub auf diesen und das Eindringen von Abriebstaub
in die ineinander greifenden Teile verhindert.