DE602004006004T2 - Deckel für tabakdose - Google Patents

Description

• HINTERGRUND DER ERFINDUNG
• Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Schnupftabakdosendeckel. Der Deckel gemäß der Erfindung stellt mehr Funktionen als ein herkömmlicher Deckel bereit, der lediglich eine Dichtfunktion aufweist.
• Schnupftabak wird dem Verbraucher in Verpackungen verkauft, die normalerweise aus einer kreisförmigen Dose bestehen. Diese sind aus Kunststoff hergestellt und umfassen einen Deckel, der gelöst und einige Male wieder aufgesetzt werden kann. Bei dem Schnupftabak in der Dose kann es sich um losen Schnupftabak oder um in einzelne Portionen verpackten Schnupftabak handeln. Nach der Verwendung wird der Schnupftabak normalerweise an einem geeigneten Ort, wie beispielsweise Papierkörbe oder dergleichen, entsorgt. Jedoch ist sehr häufig kein solcher geeigneter Ort vorhanden, so dass der Schnupftabak an Orten verbleibt, die sowohl hinsichtlich der Hygiene als auch in Bezug auf die Ästhetik ungeeignet sind. Er kann auch Verfärbungen oder andere Beeinträchtigungen hervorrufen.
• Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Deckel zu schaffen, der die zuvor beschriebenen Probleme löst und es gestattet, gebrauchten Schnupftabak zumindest temporär zu lagern, bis er geeignet an entsprechenden Orten entsorgt werden kann. Der Deckel gemäß der Erfindung weist die im Anspruch 1 dargelegten kennzeichnenden Merkmale auf. Ausführungsformen der Erfindung haben die kennzeichnenden Merkmale der abhängigen Ansprüche.
• Die Erfindung wird nachfolgend genauer unter Bezugnahme auf eine beispielhafte, bevorzugte Ausführungsform der Erfindung beschrieben, die in den beiliegenden Zeichnungen dargestellt ist.
• 1 zeigt eine Schnupftabakdose mit einem Deckel gemäß der Erfindung,
• 2 zeigt eine perspektivische Draufsicht eines Abdeckdeckels gemäß der Erfindung,
• 3 zeigt eine Ansicht des in 2 dargestellten Abdeckdeckels von unten und
• 4 zeigt eine perspektivische und geschnittene Ansicht einer Schnupftabakdose mit einem Deckel gemäß der Erfindung.
• Die Schnupftabakdose 1, die in 1 gezeigt ist, umfasst ein unteres Teil 9, einen unteren Deckel oder Bodendeckel 2 und einen Abdeckdeckel 3. Der Bodendeckel 2 und der Abdeckdeckel 3 definieren einen oberen Raum 11, dessen Boden durch den größeren Teil des Bodendeckels ausgebildet ist, weshalb dieser untere Deckel als Bodendeckel bezeichnet wird. Der Abdeckdeckel 3 ist an dem Bodendeckel 2 durch ein Scharniergelenk 4 beweglich gesichert und durch eine Schnappnase 5 fest in der geschlossenen Position gehalten, die mit einem entsprechenden Schnappteil, das an dem Bodendeckel 2 ausgebildet ist, zusammenwirkt. Sämtliche Bauteile sind bevorzugt mittels Spritzguss eines geeigneten Kunststoffmaterials hergestellt, der Bodendeckel und der Abdeckdeckel sind entweder aus einem oder aus zwei geeigneten Kunststoffmaterialien hergestellt, und der Bodendeckel und der Abdeckdeckel werden entweder in einer oder in zwei Formen spritzgegossen. Der Bodendeckel bildet eine dichte Einheit, und die Schwenkfunktion des Abdeckdeckels wird erzielt, indem die Stifte 6, 7 des Scharnierteils in entsprechende Ausnehmungen in dem Bodendeckel eingerastet werden.
• Der untere Teil der Schnupftabakdose umfasst einen Boden 10 und eine Wand 9. Zusammen mit dem Bodendeckel definieren diese einen unteren Raum 13, der zum Lagern von unbenutztem Schnupftabak vorgesehen ist. In seiner Mitte umfasst der Bodendeckel 2 einen vertieften Bereich, der ebenfalls durch eine Seitenwand 12 definiert ist. Dieser Raum kann durch den Abdeckdeckel 3 abgedeckt werden, wodurch ein definierter Raum 11 erzeugt wird. Dieser Raum ist zum Lagern von gebrauchtem Schnupftabak vorgesehen. Die Verbindung des Bodendeckels und des Abdeckdeckels ist bevorzugt derart ausgelegt, dass diese in der geschlossenen Position unterhalb der Kante des Bodendeckels außerhalb des Abdeckdeckels angeordnet ist. Dieses Design verbessert die Einfachheit in Bezug auf das Stapeln mehrerer Dosen aufeinander, ohne dass die Gefahr besteht, dass der Abdeckdeckel eingedrückt oder deformiert wird.
• Der Bodendeckel 2 und das untere Teil 9, 10 der Schnupftabakdose sollten dicht gegeneinander abschließen, um ein Trocknen des frischen Schnupftabaks zu verhindern. Zu diesem Zweck kann der Behälter, nachdem sein unterer Raum 13 mit Schnupftabak gefüllt wurde, mit einem Band oder Label in der Form eines Streifens, der sich um die gesamte Schnupftabakdose erstreckt, abgedichtet werden. In Bezug auf das Erscheinungsbild und vom Standpunkt des Verbrauchers kann es auch vorteilhaft sein, den Bodendeckel und den Abdeckdeckel in verschiedenen Farben herzustellen. Sämtliche Bauteile sind derart ausgelegt, dass das Füllen der Dose, die Montage und das Abdichten mit Hilfe von automatisierten Maschinen durchgeführt werden kann.
• Um die Abdichtung der gefüllten Schnupftabakdose weiter zu verbessern und um auf diese Weise ferner die Produktqualität sicherzustellen, kann die Dose nach dem Befüllen mit einer Folie abgedichtet werden, die mittels Klebebonden oder Schweißen an dem oberen Rand der Seitenwand 9 des unteren Behälters angebracht werden kann. Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist die Folie nach unten gebogen, wodurch der erforderliche Platz für den Raum 11, der durch den Bodendeckel und den Abdeckdeckel definiert ist, belassen wird.
• Ohne den Schutzbereich der vorliegenden Erfindung zu verlassen, der in den beiliegenden Ansprüchen definiert ist, kann die zuvor beschriebene Ausführungsform in verschiedenen Weisen modifiziert werden.

Claims (4)

1. Schnupftabakdose mit einem unteren Deckel (2) und einem Abdeckdeckel (3), die zusammen einen ersten geschlossenen Raum (11) definieren, der von einem zweiten geschlossenen Raum (13) getrennt ist, wobei der erste geschlossene Raum (11) zum Lager von gebrauchtem Schnupftabak vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abdeckdeckel (3) an dem unteren Deckel (2) durch ein Scharniergelenk (4) mit Endzapfen (6, 7), die in entsprechende Ausnehmungen in dem unteren Deckel eingerastet werden, beweglich gesichert ist, wodurch der untere Deckel (2) eine dichte Einheit bildet.
2. Deckel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Abdeckdeckel (3) in der geschlossenen Position durch eine Schnappverschlusseinrichtung gegen den unteren Deckel (2) gehalten wird.
3. Deckel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Abdeckdeckel (3) in der geschlossenen Position gänzlich unter dem oberen Rand des unteren Deckels (2) befindet.
4. Schnupftabakdose nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei an den oberen Rand der Seitenwand (9) des unteren Behälters durch Klebebonden oder Schweißen eine Abdichtfolie angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Folie nach unten gebogen ist und so den erforderlichen Platz für den Raum (11), der durch den unteren Deckel und den Abdeckdeckel definiert ist, belässt.