DE60112203T2

DE60112203T2 - Schutzbrille mit einstellbarem band

Info

Publication number: DE60112203T2
Application number: DE60112203T
Authority: DE
Inventors: James Hall; E. John SALCE; Raoul Desy
Original assignee: Cabot Safety Intermediate LLC
Current assignee: 3M Innovative Properties Co
Priority date: 2000-04-04
Filing date: 2001-04-03
Publication date: 2006-06-01
Anticipated expiration: 2021-04-04
Also published as: CA2377390A1; JP4416370B2; DE60112203D1; ATE300264T1; EP1189559B1; NO20015891D0; EP1189559A1; US6276795B1; ZA200109473B; ES2247159T3; NO20015891L; BR0105933A; CA2377390C; AU8728601A; MXPA01012472A; WO2001074277A1; JP2003528692A; AU784002B2

Description

Gebiet der Erfindung
Diese Erfindung bezieht sich grundsätzlich auf Brillen bzw. Augengläser. Insbesondere bezieht sich diese Erfindung sowohl auf plane Brillen (d. h. nicht korrigierend oder ohne Stärke) und verschriebene oder verordnete Brillen zum Einsatz in Sicherheits- und Freizeitanwendungen (das heißt Sport und/oder gefährliche Umgebung) mit einstellbarem Bandbügeln, die optional eine sichere Befestigung von anderen Sicherheitseinrichtungen wie Ohrschützern oder Kopfhörern gestatten.
Hintergrund der Erfindung
Schutzbrillen sowohl verschrieben als auch plan (d. h. nicht korrigierend oder ohne Stärke) sind auf dem Markt sowohl für Sicherheits- als auch Freizeitanwendungen (d. h. Sport) erhältlich. Solche Brillen sind als Beispiel in WO-A 98/38544 dargestellt. Diese Brille weist ein Paar Gläser auf, die eine Linse oder ein Glas umfasst, die an einem Paar Bügel befestigt ist. Die Linse hat eine Oberfläche, die durch Rotieren einer asphärischen Form um eine Achse erzeugt wird, die zu einer Achse der asphärischen Form versetzt ist. Vorzugsweise ist die asphärische Form eine Ellipse und noch bevorzugter hat die resultierende Linse einen Querschnitt im horizontalen Meridian, der ein Segment einer Ellipse ist, und einen Querschnitt im vertikalen Meridian, der ein Segment eines Kreises ist. Diese Linse stellt einen hohen Grad an Umgriff bereit und sieht so einen extensiven Schutz ohne die Notwendigkeit von Seitenschildern vor.
Selbstverständlich sind viele andere Schutzbrillen im Stand der Technik bekannt, wobei alle Brillen grundsätzlich ein Paar von festen oder halbfesten Bügeln einset zen, die sich von den Linsen oder einem Linsenrahmen nach außen erstrecken. Beispiele anderer Schutzbrillen dieser Art umfassen die US-Patente 4,867, 550; 4,741,611; 4,674,851; 4,859,048; 5,381,192 und 5,032,017.
Ein wahrgenommenes Problem, das vom Stand der Technik nicht angesprochen wird, besteht darin, dass Schutzbrillen nach dem Stand der Technik nicht ausreichend die Augen vor Partikeln schützen, die in staubigen, schmutzigen Arbeitsumgebungen vorhanden sind. Ergänzend stellen in verschiedenen Umgebungen vorhandene Flüssigkeiten ein Risiko dadurch da, dass die Flüssigkeiten in das Gesicht eines Benutzers und noch genauer in die Augen eines Benutzers spritzen können. Beide dieser Probleme liegen auch bei einigen Sportumgebungen vor. Derzeit ist es bekannt, dass die meisten Augenverletzungen an industriellen Arbeitsplätzen das Ergebnis dieser oben genannten Teilchen oder Flüssigkeiten sind, die unmittelbar in den Bereich nahe dem Auge eindringen. Es ist daher ein wahrgenommenes Bedürfnis, Brillen zu entwickeln, die Partikelmaterial und Flüssigkeiten vom Auge fern halten. In gefährlichen Umgebungen gibt es zusätzlich oft ein Bedürfnis, Sicherheitsbrillen in Verbindung mit weiterer Sicherheitsausstattung wie Ohrschützern zur Lärmunterdrückung oder Kopfhörern zur Kommunikation zu tragen, ohne die Partikel- und Flüssigkeitsabdichtung der Brillen oder die Abdichtung der anderen Sicherheitseinrichtung oder -einrichtungen zu stören. Es gibt daher ein zusätzlich wahrgenommenes Bedürfnis für ein Verfahren zur Befestigung von Brillen an anderer Sicherheitskleidung, ohne die Abdichtungen der einzelnen Sicherheitsgegenstände zu beeinträchtigen, wie es derzeit mit den Bügeln nach dem Stand der Technik unvermeidbar ist, die Sicherheits- und Schutzbrillen nach dem Stand der Technik zugeordnet sind.
Die oben erwähnten und weiteren Nachteile und Mängel werden durch Brillen nach der vorliegenden Erfindung überwunden oder abgeschwächt. Eine Brille mit einem Rahmen, einer Linse oder einem Glas, das lösbar am Rahmen befestigt ist, und einer Bandanordnung ist offenbart. Der Rahmen und die Linse bilden wenigstens eine Öffnung, um eine Belüftung zu erlauben. Ein elastischer Flansch ist entlang des Umfangs des Rahmens vorgesehen. In einer Ausführungsform sind eine Mehrzahl von L-förmigen Kanälen vorgesehen, um eine indirekte Belüftung zur Verfügung zu stellen. Ein Endstück mit einer zylindrischen Erstreckung befestigt das Band lösbar an Linse und Rahmen. Ein Kopf, der an der zylindrischen Erstreckung angeordnet ist, rotiert, um den Rahmen zu berühren und den äußeren Umfang der Linse gegen einen Vorsprung am Rahmen zu drängen, um die Linse oder das Glas am Rahmen zu halten.
Der Rahmen hat eine Schürze, die vorzugsweise einstückig damit ausgebildet ist und sich um einen Umfang des Rahmens erstreckt. Die Schürze umfasst eine abgeschrägte Oberfläche, die sich nach außen weg von der ersten Seite des Rahmens erstreckt, und ein Flanschelement, das sich um die abgeschrägte Oberfläche herum über den Umfang des Rahmens erstreckt. Die Schürze ist vorzugsweise als integraler Bestandteil mit den verbleibenden Abschnitten des Rahmens geformt und dient dazu, ungewünschte Fremdstoffe an einem Eindringen unter die Einrichtung und an einem Kontakt mit den Augen des Benutzers zu hindern. Die Schürze besitzt eine Kontur, um im Wesentlichen bündig am Gesicht des Benutzers zu sitzen, sodass Partikel, Flüssigkeit und andere unerwünschte Stoffe an einem freien Eindringen unter den Rahmen und einem Kontakt mit den Augen des Benutzers gehindert sind.
Die oben erwähnten und weiteren Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden geschätzt und von den Fachleuten aufgrund der folgenden detaillierten Beschreibung und der Zeichnungen verstanden.
Kurzbeschreibung der Zeichnungen
Unter Bezug auf die Figuren, in denen gleiche Elemente in den verschiedenen Figuren mit den gleichen Nummern versehen sind, ist:
1 eine Draufsicht auf eine beispielhafte Schutzkleidung mit einem anpassbaren Band gemäß der vorliegenden Erfindung;
2 eine Vorderansicht einer Linse oder eines Glas;
3 eine vergrößerte Ansicht eines Schlitzes, der in der Linse gebildet ist;
4 eine explosionsartige vergrößerte Draufsicht auf einen Bandhaltebügel vor Zusammenbau der Schutzbrille mit einstellbarem Band gemäß der vorliegenden Erfindung nach 1;
5 eine explosionsartige Seitenansicht des Bandhaltebügels nach 4;
6 eine teilweise explosionsartige Draufsicht auf eine Verbindungsschnalle und einen Bandabschnitt des einstellbaren Bands gemäß 1;
7 eine teilweise Seitenansicht der Verbindungsschnalle und des Bandabschnitts von 6;
8 eine perspektivische Ansicht des Rahmens der Einrichtung nach 1 von vorn vor dem Zusammenbau;
9 eine Seitenansicht des Rahmens von 8 von links;
10 eine perspektivische Ansicht der Kanäle, die im Rahmen geformt sind;
11 eine explosionsartige perspektivische Ansicht des einstellbaren Bands und des Bandhaltebügels der 4 bis 6 und der Linse von 2;
12 eine perspektivische Ansicht eines Schlitzes in der Linse nach 2;
13 eine Vorderansicht einer weiteren Ausführungsform des Rahmens von 8;
14 eine perspektivische Ansicht des Rahmens von 13 von vom;
15 eine Seitenansicht des Rahmens von 13;
16 eine Draufsicht des Rahmens von 13; und
17 eine Ansicht des Rahmens von 13 von unten.
Beschreibung des bevorzugten Ausführungsbeispiels
Unter Bezug auf 1 ist eine Schutzbrille mit einstellbarem Band gemäß der vorliegenden Erfindung grundsätzlich mit 10 gezeigt. Die Einrichtung 10 umfasst im Allgemeinen eine Linse 12 oder ein Glas, einen Rahmen 14, ein Paar Bandhaltebügel 16 und 18 und eine einstellbare Bandeinrichtung 20.
Linse 12 ist vorzugsweise eine einstückige, plane Linse, wie sie in den 13 bis 15 der oben erwähnten US-Patentanmeldung mit dem Aktenzeichen 08/641,901 dargestellt ist. Es versteht sich jedoch von selbst, dass die Linse aus irgendwelchen anderen geeigneten Schutzlinsen (mit einer alternativen Form) bestehen kann, einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf die Linsen, die in den 1 bis 6 und 11 bis 12 der US-Patentanmeldung mit dem Aktenzeichen 08/641,901 dargestellt sind oder der Linsen in den oben erwähnten US-Patenten 4,867,550; 4,741,611; 4,674,851; 4,859,048; 5,381,192 und 5,032,017.
Wie im Detail in der oben erwähnten US-Patentanmeldung mit dem Aktenzeichen 08/641,901 erläutert, ist die Linse 12 oder das Glas vorzugsweise eine plane Linse, wobei die plane Linse eine Krümmung der vorderen Oberfläche aufweist, die durch Rotieren einer asphärischen Form um eine Achse geschaffen wird, die zu einer Achse der asphärischen Form versetzt ist. In einer bevorzugten Ausführungsform ist die asphärische Form eine Ellipse oder zumindest eine asphärische Form, deren Segment einen elliptischen Bogen hat. Dieser elliptischen Bogen wird um eine Achse rotiert, die um einen Abstand von einer größeren oder kleineren Achse der Ellipse beabstandet (dazu versetzt) ist. In einer bevorzugteren Ausführungsform wird die Ellipse um eine Achse rotiert, die von der größeren oder kleineren Achse der Ellipse beabstandet und zu dieser parallel ist, jedoch in der selben Ebene wie die Ellipse. Die resultierende Oberfläche dieser bevorzugten Linsenausgestaltung hat einen Querschnitt im horizontalen Meridian, der ein Segment einer Ellipse ist, und einen Querschnitt im vertikalen Meridian, der ein Kreissegment ist. Ein signifikantes Merkmal der bevorzugten Linsenausgestaltung ist es, dass die erzeugte Oberfläche rotationssymmetrisch ist. Während Kunststofflinsen bevorzugt werden, können ergänzend Brillen, hergestellt aus Sicherheitsglas oder irgend einem anderen geeigneten Material, gemäß dieser Erfindung eingesetzt werden.
Brillen nach der vorliegenden Erfindung erlauben es dem Benutzer, die Brille sicher am Kopf mittels eines einzigartigen einstellbaren Bands zu halten oder dieses einstellbare Band zu gebrauchen, um bequem und sicher die Brille an einem anderen Teil der Sicherheitsausstattung zu befestigen wie Ohrschützer zur Lärmunterdrückung oder Kommunikationskopfhörer.
Unter Bezug auf die 1 bis 3, in denen einen bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung dargestellt ist, umfasst die Linse 12 oder das Glas einen darin geformten Schlitz 22, der mit einem Endstück 30 (8 – 9) zusammenarbeitet, um eine Einstellung des pantoskopischen Winkels der Brille zur Verfügung zu stellen. Schlitz 22 ist grundsätzlich oval geformt und hat einen mittigen kreisförmigen Bereich 24. Vorsprünge 26 sind an der Oberfläche der Linse 12 angeformt und erstrecken sich von der Linsenoberfläche weg. Schlitz 22 erlaubt es, die Linse 12 sicher an den Rahmen 14 anzukuppeln, wie im größeren Detail weiter unten beschrieben wird.
Die 1 und 4 – 5 zeigen ein Halteelement 40 für das einstellbare Band, das in der Einrichtung 10 der vorliegenden Erfindung benutzt wird. Bandhalteelement 40 umfasst ein Bügelscharnier 42. Das Bügelscharnier 42 ist mit einem Stift 44 gelenkig mit dem Endstück 30 gekoppelt, der durch das Schamierelement 46 eingesetzt ist, um ein schwenkbares Gelenk zwischen Endstück 30 und Bandhalteelement 40 zu bilden. Das schwenkbare Gelenk zwischen dem Endstück 30 und dem Bandhalteelement 40 erlaubt die Bügel 14,16 übereinander zu falten, um es der Brille zu ermöglichen, einen minimalen Platz einzunehmen, wenn die Brille 10 gelagert wird oder nicht in Gebrauch ist. Dieses Schwenkgelenk dient auch dazu, die Anpassung der Brille an den Kopf des Benutzers durch geeignetes Anformen von Band und Brille zu verbessern, wenn erforderlich. Das für Endstück 30 und Bandhalteelement 40 verwendete Material ist vorzugsweise ein geeigneter formbarer Kunststoff. In einer bevorzugten Ausführungsform sind die Bandhaltebügel 14, 16 unmittelbar mit den oberen äußeren Kanten der Linse 12 verbunden.
Das Endstück 30 umfasst einen Pfosten, der grundsätzlich bei 50 gezeigt ist, mit einem zylindrischen Hals 52 und einem Kopf 54. Das Endstück 30 umfasst Ausnehmungen 56, die Vorsprünge 26 (3) betätigen, die an der äußeren Oberfläche der Linse 12 angeformt sind. Eine Nut 58 ist im Kopf 54 und einem Abschnitt des Hals 52 geformt. Im dargestellten Ausführungsbeispiel weist die Nut 58 eine Quernut auf, die sich über den Kopf 54 erstreckt. Die Nut 58 kann eine beliebige Anzahl von Formen einschließlich einer (nicht gezeigten) v-Form haben, bei der die Breite der Nut an einem Ende größer ist als Breite der Nut am anderen Ende. Es versteht sich daher, dass alternative Geometrien für die Nut 58 verwendet werden können. Die Nut 58 ist im Allgemeinen im rechten Winkel zur Längsachse des Kopfs 54 ausgebildet und erstreckt sich über den ganzen Kopf 54.
Beziehen wir uns nun auf die 1 bis 12. Das Endstück 30 ist an die Linse 12 durch Einfügen des Posten 50 durch den Schlitz 22 und Rotieren des Endstückes 30 angekoppelt. Um den pantoskopischen Winkel der Brille einzustellen, rotiert der Träger das Endstück 30 und bringt ein paar der Ausnehmungen 56 mit den Vorsprüngen 26, die an der Linse 12 angeformt sind, in Linie. Die Nut 58 erlaubt es den distalen Enden 60 und 62, sich entlang der Längsachse des Kopfes 54 von der Linse 56 weg zu biegen. Dies ermöglicht es dem Endstück 30, sich innerhalb der Linse 12 oder des Glases leichter zu drehen. Dies ist insbesondere nützlich, wenn das Endstück 30 zuerst nach dem Einsetzten des Endstücks in die Linse 12 rotiert wird und wenn der pantoskopische Winkel eingestellt wird. Das Endstück 30 ist aus einem elastischen Material hergestellt und die distalen Enden 60 und 62 des Kopfs 54 wenden Druck auf die Linse 12 an und halten das Endstück 30 in dem gewünschten pantoskopischen Winkel.
Die Merkmale des pantoskopischen Winkels der vorliegenden Erfindung sind vorzugsweise identisch mit den Merkmalen betreffend den pantoskopischen Winkel der gemeinsam übertragenen US-Patentanmeldung mit dem Aktenzeichen Nummer 08/770,920, angemeldet am 20. Dezember 1996 (deren Inhalt hiermit ausdrücklich durch Verweis zum Gegenstand der vorliegenden Erfindung gemacht wird) mit der Ausnahme, dass das Bügellängeneinstellungsgehäuse 70 und die Bügelspitze 80 durch die Bügelhaltelemente 40 und die Bandeinrichtung 18 in der vorliegenden Erfindung ersetzt sind. Es wird daher hiermit Bezug genommen auf die US-Patentanmeldung mit dem Aktenzeichen 08/770,920 im Hinblick auf weitere Details des Merkmals betreffend des pantoskopischen Winkel. Die Merkmale betreffend die pantoskopische Einstellung gewährleisten einen genauen und bequemen Sitz, insbesondere wenn die Schutzbrille nach der vorliegenden Erfindung mit anderen Sicherheitseinrichtungen kombiniert wird.
Das Bandhalteelement 40 hat eine leichte Schleife 66, die zur Aufnahme einer einstellbaren Bandeinrichtung 20 bemessen ist. Einstellbare Bandeinrichtung 20 weist eine rechtshändige Schnallen- und Bandeinrichtung, die grundsätzlich bei 70 gezeigt ist, und eine linksseitige Schnallen- und Bandeinrichtung auf, die grundsätzlich bei 72 gezeigt ist. Rechtseitige Schnallen- und Bandeinrichtung 70 weist eine geeignete Länge des Bands 74 und einen weiblichen Einschnappabschnitt der Schnalle 76 auf. Ebenso weist die linkshändige Schnalleneinrichtung 72 eine geeignete Länge des Bandes 78, den männlichen Abschnitt der Einschnappschnalle 80, der zu dem weiblichen Abschnitt der Schnalle 76 passt, und einen bekannten Bandspannbefestiger 82 zur Einstellung des linksseitigen Bands 78 auf die gewünschte Stellung für eine sichere Befestigung der Brille am Kopf einer Person auf, um einen genauen und bequemen Sitz zu gewährleisten.
Bandabschnitt 74 und Bandabschnitt 78 sind in geeigneter Weise bemessen, wie es in der Industrie bekannt ist und für bekannte dehnbare Materialien vorzugsweise der Fall ist. Halbschnalle 76 und Halbschnalle 80 sowie Bandspannbefestigung 82 sind kommerziell erhältlich und sollten aus so einem Material und so einer Verabreitung sein, wie es durch die Umgebung erforderlich ist, in der es eingesetzt wird. Sowohl Halbschnalle 76 als auch Halbschnalle 80 haben bekannte Schnappverbinder, die in Rastungen einschnappen, die an der Außenseite der Sicherheitsohrschützer, Kopfhörer oder irgend einer anderen Sicherheitseinrichtung bestehen, die in Verbindung mit der vorliegenden Brillenerfindung benutzt wird.
Es ist zu bemerken, dass Band 78 länger als Band 74 ist, da die zusätzliche Bandlänge benötigt wird, um eine adäquate Einstellung der einstellbaren Bandeinrichtung 20 zur Verfügung zu stellen. Es ist ferner zu bemerken, dass das Ende 84 des rechtsseitigen Bands 74 über eine Schleife 86 des (Halb)Bands 76 gefaltet ist und sich einen geeigneten Abstand erstreckt und zu einem Abschnitt des Bands 74 durch bekannte Verfahren wie zum Beispiel Kleber, Schweißen oder andere bekannte Mittel zusammen gebaut ist.
Der Rahmen 14 umfasst gegenüberliegende Seiten 90 und 92 und umfasst gegenüberliegende Enden 91, 93. Linse 12 wird auf Seite 90 zurückgehalten und Seite 92 bildet einen Teil eines Schürzenelements, das grundsätzlich bei 100 angezeigt ist. Rahmen 14 umfasst eine Vielzahl von Belüftungskanälen 110, um eine Belüftung in der Einrichtung während des Gebrauchs zu erlauben, um ein Beschlagen von Linse 12 oder Glas zu verhindern und um einen Komfort für den Benutzer vorzusehen. Eine Lippe 120 ist entlang der Abschnitte des Rahmens 14 vorgesehen, um Staub und andere unerwünschte Partikel und Flüssigkeiten an einem Eintritt in die Einrichtung 10 während des Gebrauchs zu hindern. Die Seite 90 nimmt die Linse 12 auf und zeigt vom Benutzer bei Gebrauch weg. Die Seite 90 umfasst entgegengesetzte Vorsprünge 122, 124, die an einem Brückenabschnitt 130 angeordnet sind, um die Linse 12 an der Seite 90 anzuordnen und zurückzuhalten. Der Rahmen 14 umfasst Bügelabschnitte 132, 134, wobei jeder der Bügelabschnitte 132, 134 einen oberen und unteren Vorsprung 136 beziehungsweise 138 umfasst, die die Linse 12 an der Seite 90 anordnen und die Linse 12 durch den Kontakt von Kopfabschnitten 54 zurück halten, die nach dem Zusammenbau nach innen über die Linse 12 zeigen. Der Rahmen 14 ist vorzugsweise aus Kunststoff gemacht und ist zum leichteren Zusammenbau elastisch. Vorzugsweise umfassen Vorsprünge 122, 124 auch Kopfabschnitte 140, die über die Linse 12 passen, um bei einem präzisen Sitz zu helfen.
Der Rahmen 14 umfasst ferner Öffnungen 150, 152. Die Lippe 120 hat eine Kontur und ist entlang eines Teils eines oberen Abschnitts 154 und eines unteren Abschnitts 157 der Seite 90 angeordnet. Die Lippe 120 erstreckt sich von der Seite 90 nach außen und verjüngt sich zu ihrem oberen Ende 156. Die Linse 12 ruht an der Lippe 120 an ihrem äußeren Umfang entlang ihres oberen und unteren Abschnitts. Die Vielzahl von Belüftungskanälen 110 ist entlang einer inneren Seite 121 der Lippe 120 und einer Oberfläche 97 der Seite 90 vorgesehen. Vorzugsweise weisen die Belüftungskanäle 110 L-förmige Ausnehmungen auf, die entlang einer Oberfläche 97 der Seite 90 und der inneren Seite 121 der Lippe 120 angeordnet sind. Die L-Form der Belüftungskanäle 110 stellt eine indirekte Belüftung zum Gesicht (und Augen) bereit, wenn die Einrichtung 10 getragen wird. Die Belüftungskanäle 110 umfassen mit Ausnehmungen versehene Wandungen 160, die durch Trennwände 162 getrennt sind. In ähnlicher Weise sind die mit Ausnehmungen versehenen Wandungen 164 durch Trennwände 166 getrennt. Damit kann Luft von der Seite 90 des Rahmens 14 eintreten, wenn die Linse 12 am Rahmen 14 eingebaut ist, in dem sie in die Belüftungskanäle 110 an der mit Ausnehmungen versehenen Wand 164 eintritt und dann grundsätzlich entlang der mit Ausnehmungen versehenen Wandung 160 vorbei kommt. Damit tritt eine Belüftung indirekt ein. Auf diese Weise können Staub oder andere Partikel sowie flüssige Substanzen nicht zwischen die Linse 12 und das Gesicht des Trägers fallen, da die Lippe 120 sich unter die Linse 12 erstreckt. Damit wird eine Belüftung erreicht, während ein Schutz vor Staub und unerwünschten Partikeln sowie Flüssigkeiten optimiert wird. Es versteht sich für Fachleute, dass die genaue Form der Öffnung variiert werden kann um eine indirekte Belüftung zu erlauben.
Jeder Bügelabschnitt 132, 134 umfasst einen gekrümmten Abschnitt 170, der einen oberen Bügelabschnitt 172 und einen unteren Bügelabschnitt 174 verbindet. Jeder Bügelabschnitt 132, 134 definiert tatsächlich einen im Rahmen 14 geformten Bügelschlitz 131, der teilweise durch den gekrümmten Abschnitt 170 definiert wird. Gekrümmte Körperabschnitte 170 umfassen innere gekrümmte Oberflächen 176. Wie in größerem Detail weiter unten beschrieben wird, formen innere gekrümmte Oberflächen 176 eine lösbare Befestigung zusammen mit dem Kopf 54 des Endstücks 30 an der Bandeinrichtung 20. Wenn Kopf 54 gedreht wird, berührt er die gekrümmte Oberfläche 176, um die jeweiligen Enden 13, 15 der Linse 12 gegen Vorsprünge 136, 138 zu zwingen, um die Linse 12 oder das Glas an der Seite 112 durch den Kontakt der Linse 12 gegen die Vorsprünge 136, 138 (und die jeweiligen Köpfe 54) zurück zu halten. Dies führt dazu, dass die Linse 12 besser im Rahmen 14 zurückgehalten wird.
Die Seite 90 des Rahmens 14 umfasst ferner einen äußeren umfangsmäßigen Rand 180, der sich um den äußeren Umfang der Seite 90 herum erstreckt und sich nach außen weg von der Seite 90 erstreckt, um einen erhöhten Rand zur Verfügung zu stellen. Demgemäss erstreckt sich der erhöhte umfangsmäßige Rand 180 über die Lippe 120, die Vorsprünge 122, 124, 136 und 138 und Öffnungen 150, 152. Die Schürze wird durch eine abgeschrägte Oberfläche 182 geformt, die sich vom umfangsmäßigen Rand 180 nach außen zu einem Flanschelement 190 erstreckt. Die Schürze 100 und der umfangsmäßige Rand 180 dienen dazu, den Bügelschlitz 131 zu definieren, der eine gekrümmte Form am Ende hat, das durch den gekrümmten Abschnitt 170 definiert wird.
Die abgeschrägte Oberfläche 182 erstreckt sich um den umfangsmäßigen Rand 180 und wird vorzugsweise als integraler Teil mit den verbleibenden Abschnitten des Rahmens 14 geformt. Das Flanschelement 190 ist an ausgewählten Abschnitten des Rahmens vorgesehen und noch genauer ist das Flanschelement 190 an Stellen um den Umfang des Rahmens 14 herum vorgesehen. Das Flanschelement 190 bildet ein Paar von gegenüberliegenden abgeschrägten Kanten 192 an einer Stelle im Allgemeinen unter dem Brückenabschnitt 130. An dieser Stelle wird das Flanschelement 190 invertiert und erstreckt sich nach innen weg von der Seite 90. Wenn das Flanschelement 190 sich invertiert, bildet es einen Nasenbrückenabschnitt 194, der so bemessen ist, dass eine Nase des Benutzers dazwischen bequem ruhen kann.
Vorzugsweise schafft die Schürze 100 eine wirksame Dichtung am Gesicht des Benutzers, wenn die Einrichtung 10 getragen wird, sodass unerwünschte Fremdstoffe einschließlich flüssigen Substanzen vor einem Eintritt in den Augenbereich des Benutzers unter der zu tragenden Brille gehindert wird. Noch genauer schafft die Schürze 100 eine wirksame Abdichtung, um dem Träger zu helfen, vor Flüssigkeit und Feststoffen wie zum Beispiel Partikeln geschützt zu sein, die zufällig in eine Richtung auf die Augen des Benutzers gerichtet sein können. Eine spezielle Anwendung der Einrichtung 10 ist an einem Arbeitsplatz, wo flüssige Spritzer möglich sind und möglicherweise für den Benutzer der Einrichtung 10 schädigend sind, wenn die Flüssigkeit mit den Augen des Benutzers in Kontakt kommen kann. Es versteht sich, dass die Einrichtung 10 der vorliegenden Erfindung ebenso die Augen vor Feststoffen und anderen Fremdstoffen schützt. Da die Schürze 100 vorzugsweise aus dem selben Material wie der Rahmen 14 geformt ist, wird die Schürze 100 aus einem elastomeren Material gebildet, das die gewünschten Dichtigkeitseigenschaften bereit stellt. Wie im Stand der Technik bekannt, kann der Rahmen 14 einschließlich einer integralen Schürze 100 durch irgendeine Anzahl von Herstellungsprozessen einschließlich eines Formungsprozesses, wie zum Beispiel Spritzgießen geformt werden. Es versteht sich, dass, während ein einstufiger Formungsprozess die bevorzugte Technik zur Herstellung einer Einrichtung 10 ist, es gleichermaßen auch innerhalb des Schutzbereichs der vorliegenden Erfindung ist, dass die Vorrichtung 10 durch Frmen des Rahmens ohne Schürze 100 und anschließendes Anformen der Schürze 100 durch einen nachfolgenden Formungsprozess hergestellt werden kann.
Im Folgenden beziehen wir uns auf die 1 und 13 bis 17. In einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann den Rahmen 200 in Verbindung mit der Linse 12, dem Paar Bandhaltebügeln 16 und 18 und der einstellbaren Bandeinrichtung 20 verwendet werden, um eine Schutzbrille mit einstellbarem Band gemäß der vorliegenden Erfindung zu formen.
Der Rahmen 200 umfasst gegenüberliegende Seiten 290 und 292 und gegenüberliegende Enden 291 und 293. Die Seite 290 nimmt die Linse 12 oder das Glas auf und zeigt vom Benutzer bei Gebrauch weg. Der Rahmen 200 umfasst einen Brückenabschnitt 230, der im Wesentlichen in gleichem Abstand von den gegenüberliegenden Enden 291 und 293 angeordnet ist. Der Brückenabschnitt 230 umfasst auch ein nasales Gewebe 231, das dazu bestimmt ist, an der Nase des Benutzers zu ruhen und einen zusätzlichen Tragekomfort dem Benutzer bereit zu stellen. Das Gewebe 231 hat eine gekrümmte Unterkante 233, die an der Nase anliegt. Vorzugsweise ist das Gewebe 231 einstückig mit den verbleibenden Abschnitten des Rahmens 200 geformt. Eine Öffnung 250 ist im Rahmen 200 zwischen der Brücke 230 und dem Ende 291 angeordnet. Eine Öffnung 252 ist zwischen der Brücke 230 und dem Ende 293 angeordnet. Der Rahmen 200 ist umfasst ferner einem oberen Abschnitt 254 und einen unteren Abschnitt 257.
Eine obere Lippe 220 ist am oberen Abschnitt 254 des Rahmens 200 angeordnet und erstreckt sich vom Ende 291 zum Ende 293. Die obere Lippe 220 ist vorzugsweise ein im Allgemeinen ,L'-förmiger Vorsprung, der sich zunächst im Wesentlichen im rechten Winkel von der Seite 290 des Rahmens 200 erstreckt und dann parallel zur Seite 290 zu den Öffnungen 250 und 252, um so einen oberen Schlitz 222 zur Aufnahme der Linse 12 wie hier erläutert zu bilden.
Eine untere Lippe 224 liegt der oberen Lippe 220 am Rahmen 200 gegenüber. Die untere Lippe 224 ist am unteren Abschnitt 257 des Rahmens 200 angeordnet und erstreckt sich vom Ende 291 zum Ende 293. Die untere Lippe 224 ist ebenso ein im Allgemeinen ,L'-förmiger Vorsprung, der sich zunächst im Wesentlichen im rechten Winkel von der Seite 290 des Rahmens 200 weg erstreckt und sich dann im Wesentlichen parallel zur Seite 290 auf die Öffnung 250 und 252 zu dreht, wobei er damit einen unteren Schlitz 226 für die Aufnahme der Linse 12 oder des Glases bildet, wie hier erläutert.
Die oberen und unteren Schlitze 222 bzw. 226 sind von einer Vielzahl von Ventilationskanälen 210 gesäumt, um eine Belüftung in die Einrichtung bei Gebrauch zu erlauben, um ein Beschlagen der Linse 12 zu verhindern und einen Komfort für den Benutzer bereit zu stellen. Vorzugsweise weisen die Belüftungskanäle 210 U-förmige Ausnehmungen auf, die innerhalb der oberen und unteren Schlitze 222 bzw. 226 angeordnet sind. Die U-förmigen Kanäle 210 sind innerhalb des oberen Schlitz 222 an oder auf der Seite 290 und der oberen Lippe 220 angeordnet. Die U-förmigen Kanäle sind ferner innerhalb des unteren Schlitzes 226 an der Seite 290 und der unteren Lippe 224 angeordnet. Die U-förmigen Kanäle sind angeordnet, um die Linse 12 abzustützen, wenn sie installiert ist, wie hier beschrieben, wodurch Luft erlaubt wird, in die Brille 10 von der Seite 290 zu gelangen, wodurch eine Belüftung zu Gesicht und Augen des Benutzers bereit gestellt wird. Die einzelnen Belüftungskanäle 210 sind ähnlich zu den hier unter Bezug auf die in 10 beschriebenen Belüftungskanälen 110 konstruiert und umfassen die mit Ausnehmungen versehenen Wände 160, 164 und die Trennwände 162, 166. Diese Konstruktion erlaubt es Luft, die Brille indirekt durch ein Vorbeistreichen entlang der mit Ausnehmungen versehenen Wandungen 160, 164 auf einem U-förmigen Weg um die Kante der Linse 12 zu belüften, wodurch Staub und Partikelmaterial sowie Flüssigkeiten gehindert werden, direkt in die Brille zu fallen.
Die oberen und unteren Lippen 220 bzw. 224 sind vorzugsweise einstückig als Teil des Rahmens 200 geformt und in einem Ausführungsbeispiel aus einem elastischen thermoplastischen Material gebildet. Nach Zusammenbau der Brille unter Verwendung des Rahmens 200, wird die Linse 12 an der Seite 290 aufgenommen. Die Kante der Linse 12 wird innerhalb der oberen und unteren Schlitze 222 bzw. 226 aufgenommen, wobei die Linse 12 die U-förmige Belüftungskanäle 210 abstützt. Mit anderen Worten schnappt die Linse 12 elastisch an ihre Stelle innerhalb der oberen und unteren Schlitze 222 bzw. 226 aufgrund der elastischen Natur des Rahmens 200 ein und die Linse wird darin durch die oberen und unteren Lippen 220 bzw. 224 gesichert gehalten. Ein Teil der oberen Lippe 220 definiert einen ersten Brückenstreifen 221, der dazu dient einen oberen Brückenabschnitt der Linse 12 zu sichern, und ein Abschnitt 235 der unteren Lippe 224 dient als ein zweiter Brückenstreifen zur Befes tigung eines unteren Brückenabschnitts der Linse 12, wenn die Linse innerhalb der oberen und unteren Schlitze 222, 226 aufgenommen ist.
Der Rahmen 200 umfasst ferner eine Schürze 201, die an der Seite 292 angeordnet ist. Die Schürze 201 umfasst den Nasenbnickenabschnitt 194, der hier unter Bezug auf die 8 und 9 beschrieben ist. Der Nasenbrückenabschnitt 194 ist an der Schürze 201 unter dem Brückenabschnitt 230 des Rahmens 200 angeordnet.
Die Schürze 201 umfasst auch die abgeschrägte Oberfläche 182, die hier unter Bezug auf die 8 und 9 beschrieben ist. Die abgeschrägte Oberfläche 182 wird einstückig um den Rahmen 200 geformt. Die abgeschrägte Oberfläche 182 ist zwischen den oberen und unteren Lippen 220 bzw. 224 und dem Flanschelement 190 angeordnet, wie es hier unter Bezug auf die 8 und 9 gelehrt wird. Das Flanschelement 190 ist an Stellen um den Umfang des Rahmens 200 an der Schürze 201 vorgesehen und umfasst den Nasenbrückenabschnitt 194 unter dem Brückenabschnitt 230. Das Flanschelement 190 bildet eine wirksame Abdichtung zum Gesicht des Benutzers, wenn die vorliegende Erfindung getragen wird, sodass unerwünschte Fremdstoffe, einschließlich Flüssigkeiten und Feststoffe an einem Eintritt in den Augenbereich des Benutzers gehindert werden. Das Flanschelement 190 kann aus einem elastischen thermoplastischen Material aufgebaut sein, um sich besser an das Gesicht des Benutzers anzuformen.
Der Rahmen 200 umfasst ferner Bügelabschnitte 232 und 234, die an den gegenüberliegenden Enden 291 bzw. 293 angeordnet sind. Jeder Bügelabschnitt 232 und 234 umfasst einen gekrümmten Abschnitt 270, der einen oberen Bügelabschnitt 272 und einen unteren Bügelabschnitt 274 verbindet. Die Bügelabschnitte 232 und 234 und gekrümmte Abschnitte 270 definieren einen Bügelschlitz 131 zur Aufnahme des Kopfs 54 des Pfostens 50 des Endstücks 30, wenn es während des Zusammenbaus unter Verwendung des Rahmens 200 in die Linse 12 eingesetzt wird. Die Bügelschlitze 131 können eine Vielzahl von Formen haben, die zur Aufnahme des Kopfs 54 ausreichend sind einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf geradlinige und gekrümmte Formen und Kombinationen davon.
Wie oben erläutert, enden die oberen Lippe 220 und die untere Lippe 224 jeweils an den gegenüberliegenden Enden 291 bzw. 293. Die obere Lippe 220 und die untere Lippe 224 sind an gegenüberliegenden Enden 291 bzw. 293 angeordnet, um Endstückschlitze 202 und 204 zu definieren, die jeweils die Endstücke 30 während des Zusammenbaus und Gebrauchs der Brille unter Verwendung des Rahmens 200 aufnehmen. Die oberen und unteren Lippen 220 bzw. 224 können Verjüngungen 205 an den gegenüberliegenden Ende 292 und 293 enthalten, um die Aufnahme der Endstücke 30 zu erleichtern. Die Bügelabschnitte 232 und 234 können an der Seite 290 des Rahmens 200 Kerben 206 umfassen, um die Aufnahme der Stücke 30 weiter zu verbessern.
Der Rahmen 200 kann aus einem elastischen thermoplastischen Material aufgebaut sein oder bestehen, um einen elastischen Sitz um die Linse 12 zu ermöglichen und um einen Komfort für den Benutzer bereit zu stellen, während gleichzeitig ein ausreichender Augenschutz vor Partikelmaterial und anderen allgemeinen Gefahren aufrecht erhalten wird, die mit dem Gebrauch der Schutzbrille assoziiert sind. Die elastischen Kunststoffmaterialien können zum Beispiel aufweisen Polyvinylchlorid (PVC), TPE, TPU, Nylon. PCT, usw.
Die vorliegende Erfindung bietet daher eine Brille, die dazu bestimmt ist, Flüssigkeiten und Feststoffen wie Staub und anderen Partikeln an einem Kontakt mit den Augen des Benutzers zu hindern. Die Brille kann in einer Vielzahl von Einsatzzwecken getragen werden und ist leicht zu tragen und herzustellen.

Claims

Brille (10) mit: einem Rahmen (14, 200) mit einer ersten Seite (90) und einer gegenüberliegenden zweiten Seite und wenigstens einem Belüftungskanal (110, 210), der an der ersten Seite ausgebildet ist, wobei der Rahmen wenigstens ein Paar von Bügelschlitzen (131) aufweist; einer Linse (12) oder einem Glas, die lösbar an die erste Seite (90) des Rahmens (14, 200) gekoppelt ist; und einem Paar Endstücke (30), die lösbar an der Linse (12) oder dem Glas dadurch befestigt sind, dass sie innerhalb von in der Linse (12) oder dem Glas geformten Öffnungen und innerhalb der Bügelschlitze (131) eingesetzt sind, wobei die Endstücke (30) in einer ersten Stellung so eingesetzt werden, dass eine Bewegung der Endstücke (30) in eine zweite Stellung innerhalb der Schlitze (131) für die Bügel dafür sorgt, dass die Endstücke (30) einen Abschnitt des Rahmens (14, 200) zur Positionierung und Sicherung der Linse relativ zum Rahmen kontaktieren; dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (14, 200) eine Schürze (100, 201) hat, die sich um den Umfang des Rahmens zum Kontakt mit einem Gesicht eines Benutzers in einer abdichtenden Weise erstreckt und eine abgeschrägte Oberfläche (182) aufweist, die sich nach außen von der ersten Seite des Rahmens (14, 200) erstreckt, und ein Flanschelement (190) aufweist, das sich von der abgeschrägten Oberfläche zum Sitz gegen das Gesicht erstreckt.
Brille nach Anspruch 1, wobei der Belüftungskanal (110, 210) eine Vielzahl von Belüftungskanälen ist.
Brille nach Anspruch 1 oder 2, wobei der Belüftungskanal (110) L-förmig ist.
Brille nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei sie ferner ein Bandhalteelement (40) aufweist, dass scharnierend am Endstück (30) befestigt ist.
Brille nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Bügelschlitze (131) an gegenüberliegenden Bügelabschnitten (132, 134) des Rahmens (14) geformt sind, wobei die Bügelschlitze eine bogenförmige oder gekrümmte Oberfläche (170) haben, die sich nach innen relativ zu den Seiten des Rahmens (14) erstreckt.
Brille nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die erste Seite (90) eine sich davon nach außen erstreckende erste Lippe (120) umfasst, wobei die Lippe benachbart zum äußeren Umfang der Linse (12) oder des Glases ist, wenn die Linse am Rahmen (14) befestigt ist.
Brille nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die erste Seite (90) des Rahmens (14, 200) eine erste Lippe (120) umfasst, die sich davon nach außen benachbart zu einem oberen Umfang der ersten Seite (90) erstreckt, und eine zweite Lippe (120) umfasst, die sich davon nach außen benachbart zu einem unteren Umfang der ersten Seite erstreckt, wobei die ersten und zweiten Lippen eine erste Oberfläche (121) aufweisen, die im Wesentlichen im rechten Winkel zu der ersten Seite (90) des Rahmens (14) ist, wobei die erste Oberfläche (121) einen darin geformten Belüftungskanal (110) umfasst, der mit einem zweiten Belüftungskanal (110) kommuniziert, der an der ersten Seite des Rahmens gebildet ist, wobei die ersten und zweiten Belüftungskanäle im Wesentlichen im rechten Winkel zueinander stehen.
Brille nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Rahmen (14) einen oberen Bügelvorsprung (136) und einen unteren Bügelvorsprung (138) umfasst, die um jedem Bügelschlitz (131) angeordnet sind, wobei die oberen und unteren Bügelvorsprünge zur Sicherung der Linse (12) oder des Glases an einer ersten Seite (90) des Rahmens (14) vorgesehen sind.
Brille nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Endstück (30) einen Pfosten (50) mit einem Kopf (54) umfasst, wobei der Kopf relativ zum Rahmen (14, 200) zur weiteren Sicherung der Linse (12) oder des Glases an der ersten Seite (90) des Rahmens bewegt wird.
Brille nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei, wenn sich das Endstück (30) in der zweiten Stellung befindet, ein Kopf (54) des Endstücks eine bogenförmige Oberfläche (170) berührt, die teilweise den Bügelschlitz (130) definiert, um die Linse (12) oder das Glas am Rahmen (14, 200) zu positionieren und festzulegen.
Brille nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Schürze (100, 201) einen Nasenbrückenabschnitt (130, 230) zum Kontaktieren und zum Sitz gegenüber einer Nase des Benutzers umfasst.
Brille nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Flanschelement (190) der Schürze (100, 201) einen ersten Abschnitt hat, der nach außen weg von der abgeschrägten Oberfläche (182) um den Umfang des Rahmens (14, 200) herum gerichtet ist, wobei das Flanschelement (190) einen zweiten Abschnitt hat, in dem das Flanschelement nach innen relativ zu der abgeschrägten Oberfläche (182) gerichtet ist.
Brille nach Anspruch 12, wobei der zweite Abschnitt einen Nasenbrückenabschnitt (194) aufweist.
Brille nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Flanschelement (190) fließend vom ersten Abschnitt zum zweiten Abschnitt übergeht.
Brille nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Rahmen (14, 200) erste und zweite Vorsprünge (122, 124) umfasst, die an einem Brückenabschnitt (130, 230) des Rahmens zur Sicherung der Linse (12) oder des Glases am Rahmen gebildet sind.
Brille nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei in der Linse (12) oder dem Glas geformte Öffnungen (22) über den in dem Rahmen (14, 200) geformten Bügelschlitzen (131) positioniert sind, wenn die Linse oder das Glas an der ersten Seite (90) des Rahmens aufgenommen und befestigt ist.
Brille nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Schürze (100, 201) einstückig mit dem Rahmen (14, 200) gebildet ist.
Brille (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die erste Seite (90) des Rahmens (14) einen oberen Abschnitt und einen unteren Abschnitt hat, wobei die oberen und unteren Abschnitte jeweils wenigstens einen darin geformten Belüftungskanal (110, 210) umfassen, wobei die erste Seite (90) eine obere Lippe (120, 220) umfasst, die sich über den oberen Abschnitt so erstreckt, dass die obere Lippe (120, 220) und die erste Seite (90) einen ersten Schlitz (222) definieren, wobei eine innere Oberfläche (121) der oberen Lippe (120, 220) wenigstens einen Belüftungskanal (110) umfasst, wobei die erste Seite (90) ferner eine untere Lippe (120, 224) umfasst, die sich über den unteren Abschnitt so erstreckt, dass die untere Lippe und die erste Seite (90) einen zweiten Schlitz (226) definieren, wobei eine innere Oberfläche (120) der unteren Lippe (120, 224) wenigstens einen Belüftungskanal (110, 210) umfasst und wobei die Linse (12) oder das Glas lösbar an die erste Seite (90) des Rahmens (14) durch Einfügen der Linse (12) oder des Glases in die ersten und zweiten Schlitze (222, 226) gekoppelt ist.
Brille nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Rahmen (14, 200) aus einem elastischen, thermoplastischen Material geformt ist, um eine elastische Passung zwischen der Linse (12) oder dem Glas und dem Rahmen zu gestatten.
Brille nach Anspruch 18 oder 19, wobei der wenigstens eine Belüftungskanal (110, 210) eine Vielzahl von U-förmigen Belüftungskanälen ist, die in der ersten Seite (90) und an der inneren Oberfläche (121) jeder der oberen und unteren Lippen (120, 220, 224) geformt ist.
Brille nach einem der Ansprüche 18 bis 20, wobei jede der oberen und unteren Lippen (220, 224) ein L-förmiges Element aufweist, das sich von der ersten Seite so erstreckt, dass jeder der ersten und zweiten Schlitze im Wesentlichen U-förmig ist.
Brille nach einem der Ansprüche 18 bis 21, wobei jede der oberen und unteren Lippen (220, 224) sich verjüngende Enden (205) umfasst, die nahe der Bügelschlitze (131) angeordnet sind, wobei die Bügelschlitze jeweils Kerben (206) zur Aufnahme der Endstücke (30) umfassen.
Brille nach einem der Ansprüche 18 bis 22, wobei der Rahmen (200) ferner einen Brückenabschnitt (230) aufweist, der zentral zwischen dem Paar Bügelschlitze (131) angeordnet ist, wobei die obere Lippe (220) einen ersten Brückenstreifen (221) zur Aufnahme und zum Halten eines oberen Brückenabschnitts der Linse (12) oder des Glases definiert, wobei die untere Lippe (224) einen zweiten Brückenstreifen (235) zur Aufnahme und zum Halten eines unteren Brückabschnitts der Linse (12) oder des Glases definiert.