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Die
Erfindung bezieht sich auf ein Wasseraufheizgerät. Insbesondere, jedoch nicht
ausschließlich,
bezieht sich die Erfindung auf Kessel für den Hausgebrauch.
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Ein
Problem im Zusammenhang mit Kesseln besteht darin, dass ein Benutzer
den Kessel mit mehr Wasser füllt
als notwendig ist. Dies ist eine Verschwendung von Elektrizität, und es
dauert auch länger,
bis der Kessel kocht.
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Ähnlich ist
aus der GB 22426141 (STRIX) bekannt, Kannen bzw. Krüge für Kaffee
bereitzustellen, bei denen gekochtes Wasser mit kälterem Wasser
am Hahn vermischt wird, wenn gekochtes Wasser nicht notwendig ist
und bei der Zubereitung von Kaffee ungünstig sein kann. Somit wird
Wasser der richtigen Temperatur bereitgestellt, indem ein verringertes
Volumen an gekochtem Wasser mit dem kälteren Wasser für das richtige
gemischte Volumenverhältnis
erzeugt wird. Die Teezubereitung ist allerdings ein Aufguss und
benötigt
daher gekochtes Wasser, um wirkungsvoll zu sein.
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Gemäss der vorliegenden
Erfindung wird ein Wasseraufheizgerät bereitgestellt, welches einen ersten
Speicherbehälter
mit einem Wasseraufheizelement und einem zweiten Speicherbehälter mit
einem zugeordneten Ventilglied aufweist, die so angeordnet sind,
dass in dem zweiten Speicherbehälter gespeichertes
Wasser in den ersten Speicherbehälter
zum Aufheizen abgegeben werden kann, wobei spezifische gewünschte Mengen
an Wasser von dem zweiten Speicherbehälter an den ersten Speicherbehälter zum
Aufheizen abgegeben werden, dadurch gekennzeichnet, dass aufgrund
eines Abdichtungsglieds zum Abdichten des zweiten Speicherbehälters eine
letztendliche Abgabe aufgeheizten Wassers nur von dem ersten Speicherbehälter erfolgt,
während jegliches
verbleibende gespeicherte Wasser in dem zweiten Speicherbehälter gesondert
gehalten wird.
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Das
Wasseraufheizgerät
kann einen Kessel aufweisen.
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Der
erste Speicherbehälter
kann den Hauptkörper
des Kessels aufweisen. Der zweite Speicherbehälter kann einen Behälter aufweisen,
der innerhalb des Hauptkörpers
des Kessels angeordnet ist.
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Der
zweite Speicherbehälter
kann sich innerhalb des oberen Abschnitts des ersten Speicherbehälters befinden.
Der zweite Speicherbehälter
kann innerhalb des ersten Speicherbehälters in einer Schubsitzanordnung
aufgenommen sein. Der erste Speicherbehälter kann außerdem Flansche
aufweisen, die sich von der inneren Oberfläche des ersten Speicherbehälters derart
nach innen erstrecken, dass der zweite Speicherbehälter auf
den Flanschen abgestützt
werden kann.
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Ein Überlaufmittel
kann Schlitze aufweisen, die im oberen Abschnitt einer Wand des
zweiten Speicherbehälters
ausgebildet sind.
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Das
Ventil kann sich an der Basis des zweiten Speicherbehälters befinden
und innerhalb eines Ventilsitzes positioniert sein. Das Ventil ist
an einer sich nach oben erstreckenden Spindel befestigt, die sich
innerhalb des zweiten Speicherbehälters befindet.
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Die
Spindel kann so angeordnet sein, dass sie mit einem Betätigungsglied
derart zusammenwirkt, dass der Spindel zugeführter Druck das Ventil öffnet.
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Die
Spindel kann ein elastisches Glied derart enthalten, dass sich das
Ventil beim Lösen
des Betätigungsgliedes
schließt.
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Das
Betätigungsglied
kann einen Knopf aufweisen, der an einer zweiten Spindel angebracht
ist, die durch den Deckel des Kessels hindurch angeordnet ist und
außerdem
dazu ausgelegt ist, um mit der ersten Spindel und dem Ventil zusammenzuwirken.
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Das
Ventil kann einen Stöpsel
aufweisen, der mittels eines Knopfes betätigbar ist, der das Ventil über eine
Spindel verbindet, wobei das Ventil von einer Öffnung derart gelöst wird,
dass Wasser von dem zweiten Speicherbehälter in den ersten Speicherbehälter fließen kann.
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Die
Spindel kann ein elastisches Glied derart enthalten, dass sich das
Ventil beim Lösen
des Betätigungsgliedes
schließt.
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Der
Kessel kann ein Fenster aufweisen, durch welches der Wasserpegel
beobachtet werden kann. Der Kessel kann ein Wasserpegel-Anzeigemittel
aufweisen, um die Wassermenge in dem ersten Speicherbehälter und
dem zweiten Speicherbehälter anzuzeigen.
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Gemäss der vorliegenden
Erfindung wird auch ein Kessel bereitgestellt, der ein wie oben
beschriebenes Wasseraufheizgerät
aufweist.
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Es
werden nun Ausführungsbeispiele
der vorliegenden Erfindung beispielhaft anhand der begleitenden
Zeichnung beschrieben, wobei:
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1 eine
Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Wasseraufheizgerätes ist;
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2 eine
partielle perspektivische Seitenansicht des zweiten Speicherbehälters des
Wasseraufheizgerätes
von 1 ist;
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3 eine
Rückansicht
des zweiten Speichergefäßes des
Aufheizgerätes
von 1 und 2 ist und auch innere Merkmale
zeigt;
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4 eine
Vorderansicht des zweiten Speicherbehälters des Aufheizgerätes von 1 bis 3 ist
und auch einige innere Merkmale zeigt;
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5 eine
auseinandergezogene Ansicht des Ventilmechanismus des erfindungsgemäßen Gerätes ist;
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6 eine
Draufsicht des Heizgerätes
gemäss 1 bis 4 ist,
wobei der Deckel entfernt ist;
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7 eine
Perspektivansicht der Spindel und des zugeordneten Betätigungsknopfes
gemäss der
vorliegenden Erfindung ist;
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8 eine
Perspektivansicht eines Wasseraufheizgerätes gemäss einem weiteren Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung ist;
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9 eine
Perspektivansicht des in 8 gezeigten Deckels ist;
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10 eine
Ansicht der Unterseite des Kesseldeckels von 8 und 9 ist;
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11 eine
Seitenansicht eines Wasseraufheizgerätes gemäss einem weiteren Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung ist; und
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12 eine
partielle perspektivische Seitenansicht des Wasseraufheizgerätes von 11 ist.
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Wie
man in 1 sieht, ist ein Wasseraufheizgerät in Form
eines Kruges oder eines Kessels 10 gezeigt. Ein Speicherbehälter 12 ist
innerhalb des oberen Abschnitts des Kessels 10 angeordnet
und hat die Form eines gesonderten Behälters. Der Behälter 12 ist
innerhalb des Kessels 10 derart montiert, dass die innere
Wand des Kessels 10 gegen die Wand des Speicherbehälters 12 drückt und
in ihm festen Halt hat. Der Speicherbehälter 12 ist auf zwei Anschlägen 14 montiert,
um zu verhindern, dass der Speicherbehälter innerhalb des Kessels 10 nach
unten rutscht. Die Anschläge 14 sind
in Form von Keilen ausgebildet, deren flache Oberflächen 14a an
der Basis des Speicherbehälters 12 anstoßen.
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Der
Speicherbehälter 12 weist
geformte Abschnitte 16 auf, die es gestatten, Wasser innerhalb des
Hauptkörpers
des Kessels 10 zwischen den geformten Wänden 16 des Speicherbehälters 12 und den
inneren Wänden
des Kessels 10 aufzubewahren. Eine Öffnung 18 ist am oberen
Abschnitt des Speicherbehälters
angeordnet und ermöglicht
den Eintritt von Wasser in den Speicherbehälter. Ein Deckel 20 ist
an dem Griff 22 des Kessels 10 über ein Scharnierglied 24 angebracht.
Der Deckel 20 ist mit einem Dichtungsflansch 26 ausgebildet,
der gegen den Rand 28 des Kessels 10 abdichtet,
wenn der Deckel 20 geschlossen ist. Ein weiteres Dichtungsglied 30 ist
an der Unterseite des Deckels 20 befestigt. Das Dichtungsglied 30 dichtet
die Öffnung 18 des Speicherbehälters 12 ab,
wenn der Deckel 20 geschlossen ist.
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Der
Kessel 10 ist mit einer Schnauze 32 ausgebildet,
durch die Wasser aus dem Hauptkörper
des Kessels ausgegossen werden kann. Eine Skala bzw. Messvorrichtung 34 ist
als kalibriertes Fenster 36 vorgesehen, das die in der
Basis 38 des Kessels 10 befindliche Wassermenge
anzeigt. Ein Aufheizelement 40 ist in der Basis 38 des
Kessels 10 vorgesehen und ist mit einer Stromzufuhr aus
dem Netz über
eine Buchse 42, ein elektrisches Kabel 44 und
einen Stecker 46 verbunden. Ein Schalter 48 ist
neben dem Handgriff 22 des Kessels 10 vorgesehen
und kann als Thermoschalter vorgesehen sein, der die Stromversorgung
unterbricht, wenn das Wasser kocht.
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Der
Speicherbehälter 12 ist
mit einem Ventilglied 48 ausgestattet, das zum Öffnen und
Schließen eines
in der Basis des Speicherbehälters 12 gebildeten
Loches 50 angeordnet ist. Das Ventilglied 48 ist in 5 ausführlicher
gezeigt. Ein Ventilbetätigungsglied 52 umfasst
einen Knopf bzw. Griff 54, der an einer Betätigungsstange 57 montiert
ist, die sich durch ein innerhalb des Deckels 20 ausgebildetes
Loch 58 erstreckt. Eine Unterlegscheibe 60 ist
an der Unterseite des Dichtungsgliedes 30 angeordnet, um
das Betätigungsglied 52 innerhalb
des Deckels zu sichern. Die Stange 57 ist so montiert,
dass sie innerhalb des Loches 58 gleiten und das Ventilglied 48 betätigen kann,
wenn der Deckel in der geschlossenen Stellung ist.
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Eine
auseinandergezogene Ansicht des Betätigungsgliedes 52 ist
in 7 gezeigt. Der Speicherbehälter 12 kann anhand
von 2, 3 und 4 deutlicher
gesehen werden. Der Speicherbehälter 12 weist
an seinem vorderen und seinem hinteren Teil geformte Abschnitte 16, 17 auf.
Der hintere Abschnitt 16 ist mit Überlauföffnungen 160 ausgebildet,
die innerhalb des Speicherbehälters 12 enthaltenes
Wasser in den Kesselkörper 10 strömen lassen,
wenn der Speicherbehälter
voll ist.
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Ein
kreisförmiger
Vorsprung 62 ist in dem Basisabschnitt 63 des
Speicherbehälters 12 vorgesehen.
Ein Loch ist innerhalb des Vorsprungs ausgebildet, durch welches
hindurch die Stange 56 montiert ist. Eine Stellgliedstange 56 tritt
durch die Basis 63 und dann durch eine abdichtende Unterlegscheibe 70 hindurch,
die aus Gummi oder einem anderen geeigneten Material gefertigt ist.
Diese abdichtende Unterlegscheibe ist unterhalb der Basis 63 des Speicherbehälters 12 derart
positioniert, dass in einer abdichtenden Stellung die Löcher 76 abgedeckt und
abgedichtet sind.
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Wie
man in 5 bis 7 sieht, weist die Ventilanordnung 48 eine
Stellgliedstange 56 auf, die an dem Dichtungsglied 70 befestigt
ist. Die Stellgliedstange 56 ist an ihrer Basis mit einem
Schraubengewinde-Abschnitt 162 ausgestattet, der ausgelegt
ist um die Stange 56 an dem Dichtungsglied 70 durch eine
Mutter 71 und eine Unterlegscheibe 72 zum Verschrauben
mit einer Mutter zu befestigen. Eine Feder 66 ist um die
Stange 56 herum derart angeordnet, dass ein Flansch 68 an
die Feder 66 stößt, wenn
die Stange 56 nach unten gedrückt wird. Die Unterlegscheibe 72 ist
zwischen der Mutter 71 und dem als Unterlegscheibe ausgebildeten
Dichtungsglied 70 vorgesehen, um die abdichtende Unterlegscheibe 70 an
der Stange 56 zu montieren.
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Der
Basisabschnitt 63 des Speicherbehälters 12 ist im wesentlichen
kreisförmig.
Das Loch 50 ist in der Basis ausgebildet, und die Stellgliedstange 56 ist
darin angeordnet. Löcher 76 sind
um das Loch 50 herum angeordnet und ermöglichen, dass in dem Speicherbehälter 12 enthaltenes
Wasser bei Bedarf und beim Lösen
der abdichtenden Unterlegscheibe 70 in den Hauptkörper des
Kessels 10 fließt.
Der Speicherbehälter 12 weist
auch einen geformten Abschnitt 78 auf, um das Einpassen
des Speicherbehälters 12 um
die Kesselschnauze 32 herum zu ermöglichen. Ein zusätzlicher
geformter Abschnitt 80 ist derart angeordnet, dass Wasser
aus dem Speicherbehälter 12 heraus
und in den Hauptkörper
des Kessels 10 fließen
kann, wenn der Speicherbehälter
voll ist.
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Im
Betrieb wird der Kessel gefüllt,
indem man den Deckel 20 öffnet und Wasser in den Speicherbehälter 12 durch
das Loch 18 hindurch eintreten lässt. Wenn das Wasser bis zu
den vier Überlauflöchern 60 reicht,
tritt das Wasser durch diese hindurch und gelangt in den Boden des
Kessels 10. Der Kessel kann dann bis zu der benötigten Anzahl
von Tassen gefüllt werden,
wie dies an der Messvorrichtung 36 angezeigt wird.
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Eine
ausgewählte
Menge Wasser in dem Speicherbehälter 12 kann
in den Hauptkörper
des Kessels 10 freigegeben werden, indem man die abdichtende
Unterlegscheibe 70 beim Betätigen des Knopfes bzw. Griffes 54 löst.
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Der
Kesseldeckel 20 ist nun geschlossen, und das Dichtungsglied 30 dichtet
die Löcher 18 in dem
Speicherbehälter 12 ab,
wodurch gewährleistet wird,
dass beim Ausgießen
von Wasser aus dem Kessel durch die Schnauze 32 kein Wasser
aus dem Speicherbehälter 12 überläuft. Der
Kessel 10 wird dann mit dem Stromnetz verbunden, wobei
der Steckerkopf 46 verwendet wird, der durch das elektrische
Kabel 44 und die Buchse 42 mit dem Kessel-Aufheizelement 40 verbunden
ist. Wenn das Wasser kocht, schaltet der Thermoschalter 48,
der durch den Dampf oder das heiße Wasser betätigt wird,
den Kessel 10 aus. Die gewünschte Wassermenge kann dann
durch die Schnauze 32 von dem Hauptkörper des Kessels 10 ausgegossen
werden. Wenn mehr Wasser erhitzt werden soll, kann Wasser von dem
Speicherbehälter 12 in
den Hauptkörper
des Kessels 10 abgegeben werden, indem man den Knopf bzw.
Griff 54 nach unten drückt
und einen nach unten gerichteten Druck auf die Gummi-Unterlegscheibe 70 ausübt, die
dann nach unten bewegt wird, um zu ermöglichen, dass Wasser durch
die Löcher 76 hindurchströmt. Sobald
der Knopf 54 gelöst
wird, gewährleistet
die Feder 66, dass die Gummi-Unterlegscheibe 70 in
ihre ursprüngliche
Stellung unterhalb der Basis des Speicherbehälters 12 zurückkehrt und
die Löcher 76 blockiert.
Obwohl in diesem Ausführungsbeispiel
der Erfindung die Unterlegscheibe 70 als eine Gummi-Unterlegscheibe
ausgebildet ist, kann jedes geeignete Material und eine beliebige Auslegung
verwendet werden. In vorteilhafter Weise kann der Kessel in einfacher
Weise verwendet werden, um lediglich ausreichend viel Wasser für den Bedarf
des Benutzers zu kochen, indem in dem Speicherbehälter 12 aufbewahrtes
Wasser bei Bedarf in die Basis des Kessels 10 abgegeben
wird.
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Alternativ
kann der Kessel 10 durch die Schnauze 32 gefüllt werden,
wobei Wasser in den Hauptkörper
des Kessels 10 geleitet wird und anfänglich den Basisabschnitt 38 füllt. Das
Dichtungsglied 70 ist in einer geöffneten Stellung, wobei der Speicherbehälter 12 aufgefüllt werden
kann, wenn das Wasser in dem Hauptkörper des Kessels 10 ansteigt.
In diesem Ausführungsbeispiel
können
sowohl der Hauptkörper
des Kessels 10 als auch der Speicherbehälter 12 gefüllt werden.
Wenn nur das Wasser in dem Hauptkörper des Kessels gekocht werden
soll, kann das Dichtungsglied 70 in eine geschlossene Stellung
bewegt werden, so dass nur das Wasser in dem Hauptkörper des
Kessels kocht, wobei das Wasser in dem Speicherbehälter 12 von
dem Wasser in dem Hauptkörper
des Kessels 10 getrennt bleibt und somit nicht gekocht
wird.
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In
diesem Ausführungsbeispiel
der Erfindung überlegt
man sich, dass, da der Kessel 10 auch nur durch anfängliches
Einleiten von Wasser in den Hauptkörper gefüllt werden kann, die Gefahr
verringert wird, dass der Kessel ohne Wasser in dem Hauptkörper gekocht
werden könnte.
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8 ist
ein weiteres Beispiel des Wasseraufheizgerätes in Form eines Kannenkessels
bzw. Krugkessels. Seine Funktionsweise ist ähnlich wie die anhand von 1 beschriebene
Funktionsweise. Bei diesem Ausführungsbeispiel
ist der obere Abschnitt des Kessels so ausgelegt, dass er größer ist, um
in dem Speicherbehälter 12 mehr
Wasser aufzubewahren.
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Der
Deckel 20 wird geschlossen und durch zwei Nasen 80 festgehalten.
Diese Nasen bzw. Klauen 80 sind mit Vertiefungen verbunden,
die im Innern des oberen Teils des Kessels 10 ausgebildet
sind. Wenn Wasser in die Basis des Kessels und in den zweiten Behälter gefüllt wird,
wird der Kessels 20 geschlossen und durch die beiden Nasen 80 gehalten. Der
Knopf 54 wird nach unten gedrückt und gedreht, so dass der
Zeiger 82 in die FULL-Position gedreht wird, wie dies in 9 gezeigt
ist. Das Ventilbetätigungsglied 52 öffnet dann
das Ventil oder die Unterlegscheibe 70 (in 8 bis 10 nicht
gezeigt) und wird geöffnet
gehalten, da der Knopf 54 und die Stange 56 durch
die Feder 66 nicht nach oben gedrückt werden können. Ein
Anschlag in Form einer Rampe 86 hält einen Arm 88, der
an der Stange 56 angebracht ist, und verhindert, dass das
Ventil 48 schließt. Ein
Anschlag 90 verhindert, dass der Arm 88 über die Rampe 86 hinaus
schießt.
Solange das Ventil 48 in der Basis des Speicherbehälters 12 offen
bleibt und die Stromversorgung eingeschaltet bleibt, kocht das gesamte
Wasser in dem Kessel 10.
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Um
zu der ausgewählten
Stellung zurückzukehren,
so dass das Ventil wieder schließen kann, um die Freigabe von
Wasser zu steuern, wird der Knopf 54 in die bei 92 gezeigte
Stellung gedreht. Um den Kessel erneut zu füllen, wird ein Knopf 94 gedrückt, um
die Nasen 80 zu lösen. 8 zeigt
auch eine Kessel-Messvorrichtung 96 durch ein Sichtfenster 98 hindurch,
wodurch die in dem Speicherbehälter 12 enthaltene
Wassermenge vom Benutzer gesehen werden kann. Die Wasserpegel im
Boden des Kessels 10 und des Speicherbehälters 12 können leicht betrachtet
werden, da zwei Schwimmer 100 und 102 die Messvorrichtungen 34 und 96 bewegen,
wenn das Wasser ansteigt. Der Kessel 10 ist zwar schnurlos
gezeigt, wobei er mit der Basis 104 verbunden wird, wenn
er auf diese gestellt wird, und elektrische Energie durch das Kabel 44 zugeführt wird,
wenn es mit dem Stromnetz verbunden wird.
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11 zeigt
ein weiteres Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung, wobei der Kessel 10 mit einem
durchsichtigen Fenster 106 ausgestattet ist. Die eine Seite 108 des
Fenster 106 ist mit einer Messskala ausgestattet, welche
die Wassermenge als Bechergrößen anzeigt,
wenn lediglich der Hauptkörper
des Kessels durch die Schnauze 32 hindurch mit Wasser gefüllt wird.
Eine zweite Skala 110 ist an der gegenüberliegenden Seite des Fenster 106 vorgesehen
und zeigt die Wassermenge in Bechergrößen an, wenn sowohl die erste
als auch die zweite Kammer mit Wasser gefüllt sind, wobei das Ventilglied 48 in
einer geöffneten
Stellung ist. Bei diesem Ausführungsbeispiel
der Erfindung wird die innere Kammer 12 ebenfalls aus einem
durchsichtigen Material gefertigt, so dass ihr Wasserpegel leicht
identifiziert werden kann.
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12 zeigt
ein weiteres Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung. Bei diesem Ausführungsbeispiel der Erfindung
ist die Funktionsweise des Kessels 10 ähnlich wie in 1 gezeigt.
Allerdings ist bei diesem alternativen Ausführungsbeispiel der Speicherbehälter 12 mit
Füssen 120 ausgestattet,
um eine Anordnung innerhalb des Hauptkörpers des Kessels 10 zu
erzeugen. Der Kessel ist auch mit einem Verriegelungsmechanismus 122 ausgestattet, der
gewährleistet,
dass der Deckel in einer Position verriegelt werden kann, wenn der
Kessel 10 nicht in Betrieb ist. Auch der in 12 gezeigte
Kessel ist als Kannenkessel bzw. Krugkessel ausgebildet, wie in 11 gezeigt.
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Obwohl
der Speicherbehälter 12 als
gesonderter Behälter
in den zuvor erwähnten
Ausführungsbeispielen
bezeichnet wird, ist es auch denkbar, dass der Behälter 12 bei
Bedarf einen mit dem Kessel 10 einstückig verbundenen Teil bilden
kann.