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HINTERGRUND
DER ERFINDUNG GEBIET DER ERFINDUNG
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Die
vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Verbindungsstruktur
(Kupplung) zum Verbinden von Rohren, wie z.B. Plastikrohren, miteinander,
insbesondere auf eine Verbindungsstruktur, die eine ausgezeichnete
Dichtleistung aufweist, und geeignet bei einem Rohrleitungssystem
für die
Medizin oder ultra-reines Wasser verwendet wird.
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BESCHREIBUNG
DES STANDES DER TECHNIK
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Rohrverbindungen
zur Verbindung von Kunststoffrohren, die in einem Rohrleitungssystem für die Medizin
oder für
ultra-reines Wasser verwendet werden, sind bekannt, wie in den 11 bis 13 dargestellt
(siehe US-A-5, 837, 180) .
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Bei
einer in 11 dargestellten Rohrverbindung
sind Pressteile 303, 304, die auch als Pressklemmen
bezeichnet werden, auf die Enden von zwei miteinander zu verbindenden,
gegenüberliegende Rohrteile 301, 302 geschweißt. Ein
Dichtungsteil 305 ist zwischen den Pressteilen 303, 304 angeordnet und
wird mit den Pressteilen 303, 304 mittels eines Klemmteils 306 zusammengepreßt. Eine
weitere Rohrverbindung ist in 12 dargestellt,
wobei Pressteile 313, 314 schraubenmäßig mit
dem äußeren Umfang
von zwei gegenüberliegenden,
miteinander zu verbindenden Rohrteilen 311, 312 in
Eingriff stehen. Ein Dichtungsteil 315 ist zwischen den
Pressteilen 313, 314 angeordnet und wird mit den
Pressteilen 313, 314 mittels eines Klemmteils 316 zusammengedrückt. Eine
weitere Rohrverbindung ist in 13 dargestellt,
wobei, wenn die gegenüberliegenden
zwei Rohrteile 321, 322 geformt werden, Pressteile 323, 324 entsprechend
an den Enden der miteinander mittels Einsetzformen zu verbindenden Rohrteile 321, 322 angebracht
sind. Ein Dichtungsteil 325 ist zwischen den Pressteilen 323, 324 angeordnet
und wird mit den Pressteilen 323, 324 mittels
eines Klemmteils 326 zusammengedrückt.
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Gemäß den oben
beschriebenen bekannten Rohrverbindungen ist die Anpassung zum Anbringen oder
Befestigen der Presseile an den Rohrteilen mühsam und erfordert Erfahrung,
um eine gewünschte
Genauigkeit zu erreichen. Wenn die gewünschte Genauigkeit nicht erreicht
wird, ist die Dichtwirkung unzureichend, was bei einer Rohrverbindung
in Rohrleitungssystemen in der Medizin oder für ultra-reines Wasser schwere
Nachteile hat.
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Ebenfalls
ist es bei der oben beschriebenen bekannten Rohrverbindung notwendig,
die Rohrteile mit besonderen Verbindungsenden, wie beschrieben,
entsprechend den miteinander zu verbindenden Positionen vorzubereiten,
wenn das Rohrleitungssystem eingebaut wird. Wenn es weiter erforderlich ist,
das Rohrleitungssystem nach dem Einbau zu verändern, ist eine schnelle Anpassung
unmöglich.
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Weiter
zeigt 8 und 9 eine Rohrverbindung gemäß US-A-4,133,565,
die besonders bei Anwendungsgebieten geeignet ist, wo ein hoher
Fluiddruck vorherrscht. Die Rohrverbindung umfaßt erste und zweite flexible
Rohre mit außen
umgefalteten Endabschnitten, die einander zugewandte Wülste aufweisen.
Die Endabschnitte sind über
Flansche und auf zwei Teile gewalzt, wobei das erste Teil ein auf
dem äußeren Umfang
des ersten Rohres montiertes Schraubenteil und das zweite Teil ein
auf dem äußeren Umfang
des zweiten Rohres montierter äußerer Ring
ist, der in Richtung des Schraubenteils mittels einem Mutterteil
mit einem Gewindeeingriff mit dem Schraubenteil in Richtung des
Schraubenteils gedrückt
wird. Ein fester innerer Ring erstreckt sich ringförmig und
zwischen die Endabschnitte der flexiblen Rohre und schafft gegenüberliegende
miteinander in Eingriff stehende Absätze. Wie in 10 der
US-A-4,133,565 gezeigt, kann der innere Ring ebenfalls entfallen,
sodass die äußeren gewalzten Endabschnitte
miteinander in einem ringförmigen, axial
unter Druck stehendem Eingriff stehen.
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ZUSAMMNFASSUNG DER ERFINDUNG
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Die
vorliegende Erfindung schafft eine neue Rohrverbindung einfachen
Aufbaus, die leicht an verschiedene Rohre angepaßt werden kann und in der Lage
ist, eine hohe Dichtleistung in stabiler Weise zu erreichen. Diese
Rohrverbindung kann ebenfalls schnell an Anfor derungen hinsichtlich
einer Änderung
eines Rohrleistungssystems auch nach ihrem Einbau angepaßt werden.
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Gemäß der Erfindung
nach Anspruch 1 wird eine Rohrverbindung zum Verbinden von zwei
Rohren miteinander geschaffen, umfassend ein Dichtungsteil mit einer
mittleren Öffnung
und an gegenüberliegenden
Seiten längs
des äußeren Umfangs
der mittleren Öffnung
ausgebildeten ersten und zweiten ringförmigen Aussparungen, erste
und zweite Rohrteile, die jeweils einen durch Falten eines Endes über den äußeren Umfang
ausgebildeten gefalteten Randabschnitt aufweisen, wobei ein konvexes
Ende des gefalteten Randabschnitts mit der ringförmigen Aussparung des Dichtungsteils
in enge Berührung gebracht
wird, erste und zweite Ringe, die jeweils auf dem äußeren Umfang
eines Wandungsabschnitts des Rohrteils montiert sind, sodass ein
vorderes Ende davon hinter dem konvexen Ende des gefalteten Randabschnitts
angeordnet ist, und ein hinteres Ende davon sich über den
gefalteten Randabschnitt hinaus erstreckt, erste und zweite Pressteile,
die jeweils auf dem äußeren Umfang
des Rohrteils montiert sind und einen Berührungsabschnitt mit dem Dichtungsteil
und einen Pressabschnitt zum Drücken des
hinteren Endes des äußeren Rings
in Richtung des dazu passenden äußeren Rings
aufweisen, und ein Klemmteil zum Zusammenpressen der ersten und
zweiten Pressteile gegen das Dichtungsteil.
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Gemäß der Erfindung
nach Anspruch 2 wird eine Rohrverbindung zum Verbinden von zwei
Rohren miteinander geschaffen, umfassend ein Dichtungsteil mit einer
mittleren Öffnung
und an gegenüberliegenden
Seiten längs
des äußeren Umfangs
der mittleren Öffnung
ausgebilde ten ersten und zweiten ringförmigen Aussparungen, erste
und zweite Rohrteile, die jeweils einen durch Falten eines Endes über den äußeren Umfang
ausgebildeten gefalteten Randabschnitt aufweisen, wobei ein konvexes
Ende des gefalteten Randabschnitts mit der ringförmigen Aussparung des Dichtungsteils
in enge Berührung gebracht
wird, erste und zweite Ringe, die jeweils auf dem äußeren Umfang
eines Wandungsabschnitts des Rohrteils montiert sind, sodass ein
vorderes Ende davon hinter dem konvexen Ende des gefalteten Randabschnitts
angeordnet ist und ein hinteres Ende davon sich über den gefalteten Randabschnitt hinaus
erstreckt, ein auf den äußeren Umfang
des ersten Rohrteils montiertes Schraubenteil mit einem Außengewinde,
einem Berührungsabschnitt
mit dem Dichtungsteil und einem Pressabschnitt zum Drücken des
hinteren Endes des ersten äußeren Rings in
Richtung des zweiten äußeren Rings
und ein auf dem äußeren Umfang
des zweiten Rohrteils montiertes Mutterteil mit einem Innengewinde,
das mit dem Außengewinde
des Schraubenteils in Eingriff steht, und einen Pressabschnitt zum
Drücken
des hinteren Endes des zweiten äußeren Rings
in Richtung des ersten äußeren Rings
aufweist.
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Die
Erfindung schafft gemäß Anspruch
3 eine Rohrverbindung zum Verbinden eines flanschförmigen Verbindungsteils
und eines dazu passenden Rohrteils miteinander, umfassend ein flanschförmiges Verbindungsteil
mit einer Flanschfläche,
ein Dichtungsteil mit einer Öffnung
des flanschförmigen Verbindungsteils
entsprechenden mittleren Öffnung, eine
mit der flanschförmigen
Fläche
des flanschförmigen
Verbindungsteils auf einer Seite in enger Berührung stehende Berührungsflä che, und
eine längs des
Umfangs der mittleren Öffnung
auf der anderen Seite ausgebildete ringförmige Aussparung, ein dazu passendes
Verbindungsrohrteil mit einem durch Falten eines Endes davon über den äußeren Umfang davon
gefalteten Randabschnitt, sodass ein konvexes Ende des gefalteten
Randabschnitts in enge Berührung
mit der ringförmigen
Aussparung des Dichtungsteils gebracht wird, einen auf dem äußeren Umfang
eines Wandungsabschnitts des dazu passenden Verbindungsrohrteils
montierten äußeren Ring, sodass
ein vorderes Ende davon hinter dem konvexen Ende des gefalteten
Randabschnitts angeordnet ist, und ein hinteres Ende davon sich über den
gefalteten Randabschnitt hinaus erstreckt, ein auf dem äußeren Umfang
des dazu passenden Rohrteils montiertes Pressteil mit einem Berührungsabschnitt
mit dem Dichtungsteil und einem Pressabschnitt zum Drücken des
hinteren Endes des äußeren Rings
in Richtung des flanschförmigen
Verbindungsteils und ein Klemmteil zum Zusammendrücken des
Pressteils gegen das Dichtungsteil.
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Gemäß der Erfindung
nach Anspruch 4 wird eine Rohrverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis
3 geschaffen, wobei das Rohrteil als ein Ellbogen, ein T-Stück, ein
Kreuz-Stück
oder als Reduzier-Stück ausgebildet
ist.
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KURZE BESCHREIBUNG DER
ZEICHNUNGEN
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1 zeigt
eine Schnittansicht einer Rohrverbindung gemäß einer Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung nach Anspruch 1.
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2 zeigt
eine Explosionsansicht eines Teils der Rohrverbindung gemäß 1.
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3A und 3B zeigen
Teilschnittansichten eines Beispiels eines für die obige Ausführungsform
verwendeten Klemmteils.
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4 zeigt
eine Schnittansicht einer Rohrverbindung gemäß der Ausführungsform der vorliegenden
Erfindung nach Anspruch 2.
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5 zeigt
eine Schnittansicht einer Rohrverbindung gemäß einer Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung nach Anspruch 3.
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6 zeigt
eine Schnittansicht einer Rohrverbindung gemäß einer Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung nach Anspruch 4.
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7A und 7B zeigen
Aufsichten von Rohrteilen im Zustand vor und nach deren Vorbereitung.
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8 zeigt
eine Schnittansicht einer Rohrverbindung gemäß einer weiteren Ausführungsform der
vorliegenden Erfindung nach Anspruch 4.
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9 zeigt
eine Schnittansicht einer Rohrverbindung gemäß einer weiteren Ausführungsform der
vorliegenden Erfindung nach Anspruch 4.
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10 zeigt
eine Schnittansicht einer Rohrverbindung gemäß einer weiteren Ausführungsform der
vorliegenden Erfindung nach Anspruch 4.
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11 zeigt
eine Schnittansicht einer Rohrverbindung gemäß einer Ausführungsform
nach dem Stand der Technik.
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12 zeigt
eine Schnittansicht einer Rohrverbindung gemäß einer weiteren Ausführungsform nach
dem Stand der Technik.
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13 zeigt
eine Schnittansicht einer Rohrverbindung gemäß einer weiteren Ausführungsform nach
dem Stand der Technik.
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GENAUE BESCHREIBUNG DER
BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORM
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Die
vorliegende Erfindung wird im Einzelnen anhand der beigefügten Zeichnungen
beschrieben.
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1 ist
eine Schnittansicht einer Rohrverbindung gemäß einer Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung nach Anspruch 1; 2 ist eine Explosionsansicht
eines Teils der Rohrverbindung gemäß 1; 3A und 3B sind
jeweils eine Teilschnittansicht eines Beispiels eines für die obige Ausführungsform
verwendeten Klemmteils; 4 ist eine Schnittansicht einer
Rohrverbindung gemäß einer
Ausführungsform
der vorliegenden Verbindung nach Anspruch 2; 5 ist eine
Schnittansicht einer Rohrverbindung gemäß einer Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung nach Anspruch 3; 6 ist eine
Schnittansicht einer Rohrverbindung gemäß einer Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung nach Anspruch 4; 7A und 7B sind
Aufsichten von Rohrteilen im Zustand vor und nach deren Vorbereitung;
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8 ist
eine Schnittansicht einer Rohrverbindung gemäß einer weiteren Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung nach Anspruch 4; 9 ist eine
Schnittansicht einer Rohrverbindung gemäß einer weiteren Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung nach Anspruch 4; und 10 ist
eine Schnittansicht einer Rohrverbindung gemäß einer weiteren Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung nach Anspruch 4.
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Zuerst
soll die Erfindung gemäß Anspruch
1 beschrieben werden. Die Erfindung gemäß Anspruch 1 ist eine Rohrverbindung
C1 mit einem Dichtteil 10, ersten und zweiten Rohrteilen 20, 30,
ersten und zweiten äußeren Ringen 40, 50,
ersten und zweiten Pressteilen 60, 70 und einem
Klemmteil 80, wie in den 1 und 2 dargestellt.
Da das erste Rohrteil 20 und das zweite Rohrteil 30,
der erste äußere Ring 40 und
der zweite äußere Ring 50 und
das erste Klemmteil 60 und das zweite Klemmteil 70 entsprechend
zueinander in der Form symmetrisch sind, sind das zweite Rohrteil 30,
der zweite äußere Ring 50 und
das zweite Pressteil 70 nicht in 2 aus Gründen der
Klarheit dargestellt.
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Das
Dichtungsteil 10 weist eine mittlere Öffnung 11 und ein
Paar erste und zweite ringförmige Aussparungen 12, 13 auf
gegenüberliegenden
Seiten davon auf, die längs
des äußeren Umfangs
der mittleren Öffnung 11 ausgebildet
sind. Das dargestellte Dichtungsteil 10 ist allgemein scheibenförmig und
weist ein Paar erste und zweite ringförmige Rippen 14 und 15 auf
gegenüberliegenden
Seiten davon an einer diametral weiter von den ersten und zweiten Aussparungen 12, 13 entfernten
Stelle auf.
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Das
erste Rohrteil 20 und das zweite Rohrteil 30 weisen
Wandungsabschnitte 21, 31 und gefaltete Randabschnitte 22, 32 auf,
die durch Umfalten der Enden der Wandungsabschnitte 21, 22 über den äußeren Umfang
davon ausgebildet sind. Konvexe Enden 23, 33 der
gefalteten Randabschnitte 22, 23 sind komplementär mit den
ringförmigen
Aussparungen 12, 13 des Dichtungsteils 10 geformt,
sodass sie miteinander in enger Berührung stehen. Die Rohrteile 20, 30 bestehen
aus einem flexiblen Material (Kunststoffmaterial), das faltbar zur
Ausbildung der gefalteten Randabschnitte 22, 23 ist.
Es soll darauf hingewiesen werden, dass die gefalteten Randabschnitte 22, 23 leicht
mittels Verwendung eines üblichen
Faltwerkzeugs (z.B. ein Aufweitwerkzeug) ausgebildet werden können.
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Der
erste äußere Ring 40 und
der zweite äußere Ring 50 sind
auf dem äußeren Umfang
der Wandungsabschnitte 21, 31 der Rohrteile 20 bzw. 30 montiert,
sodass die vorderen Enden 41, 51 davon hinter
den konvexen Enden 23, 33 der gefalteten Randabschnitte 22 bzw. 32 angeordnet
sind, und die hinteren Enden 42, 52 außerhalb
der gefalteten Randabschnitte 22, 32 angeordnet
sind. Bei dieser Ausführungsform
sind entsprechende äußere Ringe 40, 50 auf
dem äußeren Umfang
der Wandungsabschnitte 21, 31 der Rohrteile 20, 30 vor
der Ausbildung der gefalteten Wandungsabschnitte 22, 32 der Rohrteile 20, 30 montiert,
wobei beim Beibehalten dieses Zustands die gefalteten Randabschnitte 22, 32 ausgebildet
werden.
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Das
erste Pressteil 60 und das zweite Pressteil 70 sind
auf dem äußeren Umfang
der entsprechenden Rohrteile 20, 30 (einschließlich des äußeren Umfangs
der Wandungsabschnitte 21, 31 als auch der gefalteten
Randabschnitte 22, 32) montiert und weisen Berührungsabschnitte 61, 71 zum
Pressen des Dichtungsteils 10 und äußere Ringpressabschnitte 63, 73 zum
Pressen der hinteren Enden 42, 52 der äußeren Ringe 40, 50 auf.
Bei den äußeren Ringen 40, 50 dieser
Ausführungsform
weisen die Berührungsabschnitte 61, 71 ringförmige Aussparungen 62, 72 auf,
die entsprechend den ersten ringförmigen Rippen 14 und
der zweiten ringförmigen
Rippe 15 des Dichtungsteils 10 ausgebildet sind.
Gemäß dieser
Anordnung ist es möglich,
weiter die Dichtfunktion zu vereinfachen, da die Pressteile 60, 70 genau
in richtiger Berührung
mit dem Dichtungsteil 10 stehen.
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Das
Klemmteil 80 wird zum einstückigen Klemmen des ersten Pressteils 60 und
des zweiten Pressteils 70 relativ zum Dichtungsteil 10 verwendet. Wie
leicht aus 3A verständlich ist, ist das bei dieser
Ausführungsform
verwendete Klemmteil 80 ein übliches Klemmteil mit einem
Paar halber Klemmabschnitte 81, 82, die auf den äußeren Umfang
des ersten Pressteils 60 und des zweiten Pressteils 70 aufgesetzt
werden, wobei ein Gelenkabschnitt 83 zum Verbinden der
halben Klemmteilabschnitte 81, 82 vorgesehen ist,
sodass sie relativ zueinander geöffnet/geschlossen
(schwenkbar) werden können, und
wobei ein Klemmschraubenabschnitt 84 vorgesehen ist, um
die Klemmabschnitte 81, 82 zu befestigen. Es ist
natürlich
ebenfalls möglich,
einen in 3B gezeigten Klemmabschnitt 80A zu
verwenden, wobei ein Paar halber Klemmabschnitte 85, 86 miteinander
mittels zwei Sätzen
von einer Schraube und einer Mutter 87, 89; 88, 90 befestigt
werden.
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Das
Material des Dichtungsteils 10, der Rohrteile 20, 30 oder
anderer Teile, die mit dem Fluid in Berührung kommen, kann geeignet
entsprechend der Arten des Fluids ausgewählt werden. Insbesondere wird,
wenn das Fluid der Medizin zugeordnet wird, ein Fluorkunstharz bevorzugt,
da es weniger löslich
ist und eine ausgezeichnete Reinheit aufweist. Für das Dichtungsteil 10 kann
ein Elastomer, wie z.B. Gummi anstelle des Fluorkunststoffs verwendet
werden.
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Gemäß der Rohrverbindung
C1, die aus den oben beschriebenen Teilen besteht, ist es möglich, eine
hohe Dichtleistung in stabiler Weise sicher zu erhalten, da die
konvexen Enden 23, 33 der gefalteten Randabschnitte 22, 32 der
entsprechenden Rohrteile 20, 30 fest in eine enge
Berührung
mit den ringförmigen
Aussparungen 12, 13 des Dichtungsteils 10 ohne irgendeinen
Spalt gebracht werden, wenn das erste Pressteil 60 und
das zweite Pressteil 70 einstöckig mit dem Dichtungsteil 10 verklemmt
werden.
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Im
Folgenden soll die Erfindung gemäß Anspruch
2 beschrieben werden. Wie in 4 gezeigt, betrifft
die Erfindung gemäß Anspruch
2 eine Rohrverbindung C2 mit einem Dichtungsteil 110, ersten und
zweiten Rohrteilen 120, 130, ersten und zweiten äußeren Ringen 140, 150,
einem Schraubenteil 160 und einem Mutterteil 170.
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In
der gleichen Weise wie bei der obigen Ausführungsform weist das Dichtungsteil 110 eine mittlere Öffnung 111 und
ein Paar erste und zweite ringförmige
Aussparungen 112, 113 auf gegenüberliegenden
Seiten davon auf, die längs
des äußeren Umfangs
der mittleren Öffnung 111 ausgebildet
sind. Ein äußerer Durchmesser
des Dichtungsteils 110 ist kleiner als ein innerer Durchmesser
eines Innengewindes 171 des Mutterteils 170, wie
weiter unten beschrieben.
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In
der gleichen Weise wie bei der obigen Ausführungsform weisen das erste
Rohrteil 120 und das zweite Rohrteil 130 ebenfalls
Wandungsabschnitte 121, 131 und gefaltete Randabschnitte 122 bzw. 132 auf,
die durch Falten der Enden der Wandungsabschnitte 121, 122 über den äußeren Umfang davon
ausgebildet sind, wobei konvexe Enden 123, 133 der
gefalteten Randabschnitte 122, 123 so geformt
sind, dass sie mit den ringförmigen
Aussparungen 112, 113 des Dichtungsteils 110 komplementär sind,
sodass sie in enger Berührung
miteinander stehen.
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Ebenfalls
in der gleichen Weise wie bei der obigen Ausführungsform sind der erste äußere Ring 140 und
der zweite äußere Ring 150 auf
dem äußeren Umfang
der Wandungsabschnitte 121, 131 der Rohrteile 120 bzw. 130 montiert,
sodass die vorderen Enden 141, 151 davon hinter
den konvexen Enden 123, 133 der gefalteten Randabschnitte 122 bzw. 132 angeordnet
sind, und die hinteren Enden 132, 152 sind außerhalb
der gefalteten Randabschnitte 122, 132 angeordnet.
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Das
Schraubenteil 160 wird an dem äußeren Umfang des ersten Rohrteils 120 (einschließlich des äußeren Umfangs
des Wandungsabschnitts 121 und des gefalteten Randabschnitts 122)
angebracht, und weist ein Außengewinde 161,
einen Berührungsabschnitt 162 gegen
das Dichtungsteil 110 und einen äußeren Ringpressabschnitt 163 zum
Drücken
eines hinteren Endes 142 des ersten äußeren Rings 140 in Richtung
des zweiten äußeren Rings
auf.
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Das
Mutterteil 170 ist an dem äußeren Umfang des zweiten Rohrteils 130 (einschließlich des äußeren Umfangs
des Wandungsabschnitts 131 und des gefalteten Randabschnitts 132)
angebracht und umfaßt
ein Innengewinde 171, das mit dem Außengewinde des Schraubenteils 160 in
Eingriff tritt, und einen äußeren Ringpressabschnitt 172 zum
Drücken eines
hinteren Endes eines zweiten äußeren Rings 150 in
Richtung des ersten äußeren Rings.
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Gemäß der Rohrverbindung
C2 werden, wenn das Mutterteil 170 mit dem Schraubenteil 160 in
Eingriff gebracht wird, die konvexen Enden 123, 133 der
gefalteten Randabschnitte 122, 132 bei den entsprechenden
Rohrteilen 120, 130 fest miteinander in enge Berührung mit
den ringförmigen
Aussparungen 112, 132 der entsprechenden Rohrteile 120, 130 gebracht.
Entsprechend ist es bei dieser Rohrverbindung C2 in der gleichen
Weise wie bei der Rohrverbindung C1 der obigen Ausführungsform
möglich,
sicher eine hohe Dichtleistung in stabiler Weise zu erhalten. Weiter
ist es gemäß der Rohrverbindung
C2 möglich,
die Anzahl der Bauteile im Vergleich zu der Rohrverbindung gemäß der obigen
Ausführungsform zu
vermindern.
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Im
Folgenden wird die Erfindung gemäß Anspruch
3 beschrieben. Die Erfindung gemäß Anspruch
3 betrifft eine Rohrverbindung C3, wie in 5 dargestellt,
die ein flanschförmiges
Verbindungsteil 200, ein Dichtungsteil 210, ein
dazu passendes Verbindungsrohrteil 220, einen äußeren Ring 230,
ein Pressteil 240 und ein Klemmteil 250 umfaßt.
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Das
flanschförmige
Verbindungsteil 200 ist ein standardisierter Artikel (Fertigartikel)
mit einer Öffnung 201 und
einer Flanschfläche 202 an
einem Ende davon. Bei dieser Ausführungsform weist die Flanschfläche 202 eine
einer ringförmigen
bei der Dichtung 210 ausgebildete Rippe 214 komplementäre ringförmige Aussparung 203 auf,
wie weiter unten beschrieben.
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Die
Dichtung 210 weist eine mittlere Öffnung 211 entsprechend
der Öffnung 201 des
flanschförmigen
Verbindungsteils 200 auf und ist an einer Seite mit einer
Berührungsfläche 212 versehen,
die mit der Flanschfläche 202 des
flanschförmigen
Verbindungsteils 200 in einer Pressberührung steht, und auf der anderen
Seite ist eine ringförmige
Aussparung 213 längs
des äußeren Umfangs
der mittleren Öffnung 211 ausgebildet.
Diesbezüglich
ist gemäß dieser Ausführungsform
eine ringförmige
Rippe 214 entsprechend der ringförmigen Aussparung 203 des flanschförmigen Verbindungsteils 200 an
der Berührungsfläche 212 vorgesehen,
und eine weitere ringförmige
Rippe 215 ist ähnlich
an der anderen Oberfläche
ausgebildet.
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Das
dazu passende Verbindungsrohrteil 220 weist einen Wandungsabschnitt 221,
einen durch Falten eines Endes des Wandungsabschnitts 121 über den äußeren Umfang
davon mittels Verwendung des oben erwähnten Faltwerkzeugs ausgebildeten
gefalteten Randabschnitt 122 auf, sodass ein konvexes Ende 223 des
gefalteten Randabschnitts 222 in eine enge Berührung mit
der ringförmigen Aussparung 213 des
Dichtungsteils 210 gebracht wird.
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Der äußere Ring 230 ist
am äußeren Umfang des
Wandungsabschnitts 221 des dazu passenden Verbindungsrohrteils 220 so
angebracht, dass ein vorderes Ende davon hinter dem konvexen Ende 223 des
gefalteten Randabschnitts 222 angeordnet ist, während ein
hinteres Ende davon außerhalb
des gefalteten Randabschnitts 222 angeordnet ist.
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Das
Pressteil 240 ist an dem äußeren Umfang des dazu passenden
Verbindungsrohrteils 220 (einschließlich des äußeren Umfangs des Wandungsabschnitts 221 und
des des gefalteten Randabschnitts 222) angebracht, und
weist einen Berührungsabschnitt 241 mit
dem Dichtungsteil 210 und einen äußeren Ringpressabschnitt 243 zum
Drücken
eines hinteren Endes 232 des äußeren Rings 230 in
Richtung des flanschförmigen
Verbindungsteils (nach links in 5) auf.
Bei dieser Ausführungsform
ist eine ringförmige
Aussparung 242 in dem Berührungsabschnitt 241 entsprechend
der ringförmigen
Rippe 215 des Dichtungsteils 210 ausgebildet.
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Das
Klemmteil 250 wird verwendet, um das Dichtungsteil 210 und
das Pressteil 240 mit der Flanschfläche 202 des flanschförmigen Verbindungsteils 200 in
enge Berührung
zu bringen. Das in 3A oder 3B dargestellte
Klemmteil wird vorzugsweise als dieses Klemmteil 250 in
der gleichen Weise, wie in bezug auf die Ausführungsform der Erfindung gemäß 1 beschrieben,
verwendet.
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Gemäß dieser
Rohrverbindung C3 werden, wenn das flanschförmige Verbindungsteil 200,
das Dichtungsteil 210 und das Pressteil 240 mittels
des Klemmteils 250 zusammengedrückt werden, der Umfang der Öffnung 201 des
flanschförmigen
Verbindungsteils 200 mit dem Umfang der mittleren Öffnung 211 des
Dichtungsteils 210 in enge Berührung gebracht, und das konvexe
Ende 223 des gefalteten Randabschnitts 222 des
dazu passenden Verbindungsrohrteils 220 wird ebenfalls
mit der ringförmigen
Aussparung 213 des Dichtungsteils 210 in enge Berührung gebracht.
Somit ist es mit dieser Rohrverbindung C3 ebenfalls möglich, sicher
eine hohe Dichtungsleistung in stabiler Weise wie bei den Rohrverbindungen
C1, C2 der vorhergehenden zwei Ausführungsformen zu erreichen.
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Im
Folgenden soll die Erfindung gemäß Anspruch
4 beschrieben werden. Die in Anspruch 4 beschriebene Erfindung ist
dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich
zu der Rohrverbindung gemäß den Ansprüchen 1 bis
3 das Rohrteil die Form eines Ellbogens, eines T-Stücks, eines
Kreuz-Stücks
oder eines Reduzier-Stücks
aufweist. Diese Ausführungsformen
werden unter Bezugnahme auf die 6 bis 10 beschrieben.
Es soll darauf hingewiesen werden, dass diese Ausführungsformen,
da gewiesen werden, dass diese Ausführungsformen, da sie anfänglich in
Verbindung mit der Rohrverbindung C1 gemäß der Erfindung nach Anspruch
1 als Grundstruktur verwendet werden, die gleichen Bezugszeichen
für gleiche
Bauteile und Teile wie bei der Rohrverbindung C1 verwendet werden,
und eine weitere Beschreibung zweckmäßig entfällt.
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Bei
einer in 6 dargestellten Rohrverbindung
C4 wird ein Ellbogen als ein Rohrteil 20A verwendet. Das
Rohrteil 20A wird durch Vorbereiten eines Wandungsabschnitts 21A gemäß 7A mittels eines
geeigneten Verfahrens, wie z.B. ein Bearbeiten oder Formen eines
Kunststoffmaterials und Falten jedes Endes über den äußeren Umfang mittels des oben
beschriebenen Faltwerkzeugs zum Ausbilden eines gefalteten Randabschnitts 22A,
wie in 7B gezeigt, ausgebildet. Während ein
Biegewinkel des Rohrteils 20A, das als ein Ellbogen verwendet
wird, etwa 90° bei
der dargestellten Ausführungsform
beträgt,
können
natürlich
andere Biegewinkel (z.B. 45°) geeignet
sein. Bei der dargestellten Ausführungsform wird
vor dem Ausbilden des gefalteten Randabschnitts 22A ein äußerer Ring 40 auf
dem äußeren Umfang
des Wandungsabschnitts 21A montiert und der gefaltete Randabschnitt 22A wird
in diesem Zustand ausgebildet.
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Gemäß der in 8 dargestellten
Rohrverbindung C5 wird ein T-Stück
als eins der Rohrteile 20B verwendet. Weiter wird gemäß der Rohrverbindung
C6 von 9 ein Kreuz-Stück
als eins der Rohrteile 20C verwendet. Gemäß einer
Rohrverbindung C7, wie sie in 10 dargestellt
ist, wird ein Reduzier-Stück
(ein koaxiales Reduzier-Stück,
obwohl ebenfalls ein exzentrisches Reduzier-Stück möglich ist), als eins der Rohrteile 20D verwendet. Diesbezüglich kann
jedes der Rohrteile 20B, 20C oder 20D einfach
wie das Rohrteil 20A gemäß 6 ausgebildet
werden, indem ein Wandungsabschnitt 21A, 21C oder 21D mittels
eines geeigneten Verfahrens, wie z.B. Bearbeiten oder Formen eines
Kunststoffmaterials und Falten jedes Endes davon über den äußeren Umfang
mittels des oben beschriebenen Faltwerkzeugs zur Ausbildung eines
gefalteten Randabschnitts 22B, 22C oder 22D ausgebildet
werden.
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Wie
dargestellt und beschrieben, ist bei der Rohrverbindung gemäß der Erfindung
die Vorbereitung der Rohrverbindung nicht mühsam, sondern kann leicht nur
durch Ausbilden eines gefalteten Randabschnitts an einem äußeren Ende
des Rohres durchgeführt
werden, was zu einer guten und sicheren Dichtleistung in stabiler
Weise unter Verwendung einer einfachen Struktur führt. Da
die Vorbereitung des Rohres in einfacher Weise durchgeführt werden kann,
ist es möglich,
wenn eine Änderung
der Rohrleitung nach dem Einbau der Rohre erforderlich ist, schnell
dies durchzuführen.
Es soll darauf hingewiesen werden, dass die Rohrverbindung gemäß der Erfindung
nicht nur in dem Fall verwendet werden kann, wo zwei Rohrteile miteinander
verbunden werden, wie in Anspruch 1 oder 2 beschrieben, sondern
dass sie ebenfalls leicht in einem Fall angewendet werden kann,
wo ein standardisierter Artikel mit einer Flanschfläche mit
verschiedenen Rohrteilen, wie in Anspruch 3 beschrieben, verbunden
wird.
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Wenn
das Rohrteil, wie in 4 beschrieben, ein Ellbogen,
ein T-Stück,
ein Kreuz-Stück
oder ein Reduzier-Stück ist,
ist es möglich,
leicht eine Verbindung gemäß den Anforderungen
des Anwenders zu realisieren.