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Die
vorliegende Erfindung betrifft eine Einstelleinheit für eine Kopfstütze, insbesondere
für ein Kraftfahrzeug,
wobei die besagte Kopfstütze
ein Gestell aufweist mit mindestens einem rohrförmigen Stift, der in einen
Träger
der Rückenlehne
des Sitzes eingeführt
werden kann, und insbesondere eine derartige von dem Typ, der Kupplungsmittel
umfasst, die mit dem besagten Stift und dem besagten Träger zusammenwirken,
sowie ein an der Kopfstütze
angebrachtes Bedienungsorgan, um die besagten Kupplungsmittel an-
bzw. abzukuppeln, um die Stellung der Kopfstütze in Bezug auf die Rückenlehne
des Sitzes in der Hauptrichtung des besagten Stifts einzustellen,
wobei die besagte Einheit ein Verbindungskabel zwischen dem Bedienungsorgan
und den Kupplungsmitteln umfasst, wobei das besagte Verbindungskabel
innerhalb des besagten rohrförmigen Stifts
verläuft.
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Derartige
Einstelleinheiten (vgl. insbesondere die Patentschrift DE-A-197
30 616) sind bekannt.
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Kupplungsmittel
können
aus einem auf dem Stift einziehbar angebrachten und zum selektiven Eingreifen
in auf dem Träger
ausgesparten Einkerbungen geeigneten Finger gebildet werden, wobei die
umgekehrte Lösung
ebenfalls möglich
ist. Die Betätigung
des Bedienungsorgans, zum Beispiel eines Druckknopfes, koppelt die
Kupplungsmittel ab, z. B. durch Hervorrufen eines Rückzugs des
einziehbaren Fingers, der sich aus der entsprechenden Einkerbung
löst. Die
Kopfstütze
ist dann in Bezug auf den Träger
und damit in Bezug auf die Rückenlehne
des Sitzes beweglich.
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Elastische
Mittel koppeln die Kupplungsmittel wieder an, wenn die gewünschte Einstellung
erreicht ist und die Betätigung
des Bedienungsorgans unterbrochen wird.
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Eine
Schwierigkeit besteht in der Verbindung zwischen dem Bedienungsorgan
und den Kupplungsmitteln. Diese Verbindung muss in der Tat zuverlässig und
dabei kostengünstig
und damit so einfach wie möglich
sein.
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Eine
ganz besondere Schwierigkeit liegt in der Tatsache, dass der Stift
allgemein leicht gekrümmt
ist und dass man infolgedessen die Verbindungsmittel nicht einfach
an ihn anpassen kann.
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Die
besagte Patentschrift DE-A-197 30 616 schlägt eine Lösung vor, in der der Finger
direkt durch ein Kabel betätigt
wird. Aber diese Lösung
ist schwer realisierbar, insbesondere aufgrund des im Innern des
Stiftes verfügbaren
geringen Platzes.
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Außerdem erfordert
diese Technologie – ebenso
wie diejenigen, die in den Patentschriften DE-197 28 618 und GB-2 326 188 beschrieben
werden – ein
ummanteltes Kabel, insbesondere vom Typ Bowden, was eine komplizierte
Montage impliziert, eine Erhöhung
des Platzbedarfs und eine Erhöhung der
Kosten.
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Die
vorliegende Erfindung soll diese Nachteile beheben.
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Aufgabe
der Erfindung ist insbesondere die Lieferung einer Einstelleinheit
für eine
Kopfstütze, insbesondere
für ein
Kraftfahrzeug, die zuverlässig und
dabei gleichzeitig kostengünstig
ist.
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Eine
weitere besondere Aufgabe der Erfindung ist die Lieferung einer
Einstelleinheit für
eine Kopfstütze,
die an einen kombinierten Gebrauch mit einer Kopfstütze mit
gekrümmtem
Stift angepasst ist.
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Zu
diesem Zweck ist Gegenstand der Erfindung eine Einstelleinheit für eine Kopfstütze, insbesondere
für den
Sitz eines Kraftfahrzeugs, wobei die besagte Kopfstütze ein
Gestell aufweist mit mindestens einem rohrförmigen Stift, der in einen
Träger
der Rückenlehne
des Sitzes eingeführt
werden kann, wobei die besagte Einstelleinheit Kupplungsmittel umfasst,
die mit dem besagten Stift und dem besagten Träger zusammenwirken, sowie ein
an der Kopfstütze
angebrachtes Bedienungsorgan, um die besagten Kupplungsmittel an-
bzw. abzukuppeln, um die Stellung der Kopfstütze in Bezug auf die Rückenlehne des
Sitzes in der Hauptrichtung des besagten Stifts einzustellen, wobei
die besagte Einheit ein Verbindungskabel zwischen dem Bedienungsorgan
und den Kupplungsmitteln umfasst, wobei das besagte Verbindungskabel
innerhalb des besagten rohrförmigen
Stifts verläuft,
dadurch
gekennzeichnet, dass das Kabel auf Umwandlungsmittel eine Kraft
in der Hauptrichtung des Stifts ausübt, um die besagte Kraft in
eine Querbewegung der Kupplungsmittel umzuwandeln, wobei die besagten
Umwandlungsmittel so angeordnet sind, dass sie die Kupplungsmittel
positiv mitnehmen, um sie an- bzw. abzukuppeln.
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Er
ist zunächst
anzumerken, dass man unter Kabel hier jedes elastische, längliche
und einen gewissen Zugwiderstand aufweisende Organ unabhängig von
dem Material versteht, aus dem es realisiert. ist, z. B. Metall
oder Polymer, sowie von seiner geflochtenen oder ungeflochtenen
Struktur.
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Dieses
Kabel kann einfach auf dem Bedienungsorgan und auf den Kupplungsmitteln
angebracht sein. Es kann darüber
hinaus der Kurve, gleich welcher Art, des Stifts folgen.
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In
einer besonderen Ausführungsform
ist das besagte Bedienungsorgan ein Druckknopf.
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In
einer besonderen Ausführungsform
ist das besagte Bedienungsorgan auch auf dem besagten Gestell angebracht.
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Der
Druckknopf kann insbesondere auf der Seite der Kopfstütze angebracht
sein. Er kann ebenfalls einer Entriegelungsvorrichtung des Kopfstützenkissens
zugeordnet sein. Es ist der den Sitz einnehmenden Person somit möglich, die
Kopfstütze
mit beiden Händen
zu ergreifen, den Druckknopf herunterzudrücken und gleichzeitig die Höhe und die
Neigung der Kopfstütze
einzustellen.
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In
einer ersten Ausführungsform
der Erfindung bestehen die Umwandlungsmittel aus einem in Bezug
auf den Stift schwenkbaren Hebel, wobei der besagte Hebel einen
Arm umfasst, auf an dem das dem besagten Bedienungselement abgewandte Ende
des Kabels befestigt ist, sowie einen anderen Arm, der eines der
besagten Kupplungsmittel trägt.
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In
einer anderen Ausführungsform
bestehen die Umwandlungsmittel aus einer gekrümmten Blattfeder, deren eines
Ende an dem dem besagten Bedienungsorgan abgewandten Ende des Kabels
befestigt ist, und deren anderes Ende Bestandteil des Stifts ist,
wobei eines der besagten Kupplungsmittel in dem mittleren Teil der
besagten Feder angeordnet ist.
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Die
besagten Kupplungsmittel können
einen Finger umfassen, der unter der Einwirkung des besagten Kabels
einziehbar und innerhalb des besagten rohrförmigen Stifts angebracht ist,
wobei sein Ende eine in der Wand des besagten Stifts gebildete Aussparung überschreitet.
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Die
an dem besagten Stift angebrachten Kupplungsmittel und das dem besagten
Bedienungsmittel abgewandte Ende des Kabels können innerhalb des besagten
rohrförmigen
Stifts befestigten Hülse
gelagert sein, wobei ein Teil der Kupplungsmittel eine in der Wand
der besagten Hülse
gebildeten Aussparung durchquert, um mit den auf dem besagten Träger angebrachten
Kupplungsmitteln zusammenzuwirken.
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Die
erfindungsgemäße Einstelleinheit
umfasst bevorzugt federelastische Mittel, die gegen die Kraft des
besagten Bedienungsorgans wirken.
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Diese
federelastischen Mittel halten das Bedienungsorgan in seiner Position,
in der die Bedienungsmittel effektiv angekuppelt sind.
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Nunmehr
wird beispielhaft und nicht einschränkend eine besondere Ausführungsform
der Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten schematischen Zeichnungen
beschrieben, in denen:
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1 eine
vordere Übersicht
einer Kopfstütze
eines Kraftfahrzeugs vom erfindungsgemäßen, an eine Rückenlehne
eines Sitzes angepassten Typ ist;
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2 eine
teilweise Querschnittsansicht des oberen Teils einer erfindungsgemäßen Einstelleinheit
ist;
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3 eine ähnliche
Ansicht wie in 2 in Vergrößerung des unteren Teils dieser
Einstelleinheit gemäß einer
ersten erfindungsgemäßen Ausführungsform
ist; und
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4 eine ähnliche
Ansicht wie 2 des unteren Teils dieser Einheit
gemäß einer
zweiten erfindungsgemäßen Ausführungsform
ist.
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In 1 ist
eine Kopfstütze 1 mit
einem auf einem rohrförmigen
Gestell 3 in U-Form angebrachten Kissen 2 zu sehen.
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Dieses
Gestell 3 umfasst einen mit den die Verriegelung der Neigung
des Kissens in Bezug auf das Gestell 3 erlaubenden Mitteln 4 jedes
bekannten Typs zusammenwirkenden zentralen Teil. Es umfasst ebenfalls
zwei jeweils in einen mit der Rückenlehne 7 des
Sitzes fest verbundenen Träger 6 eingreifende laterale
Stifte 5. Die Stifte 5 und die Träger 6 sind ebenfalls
wie nachstehend beschrieben angeordnet, um die Höhe der Kopfstütze 1 in
Bezug auf die Rückenlehne 7 zu
verriegeln. Die Stifte 5 sind in ihrer senkrechten Ebene
in der 1 leicht gekrümmt.
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Ein
Druckknopf 8 erlaubt die Entriegelung der vorgenannten
Mittel 4 durch jedes bekannte Mittel und das Eingreifen
der Stifte 5 in die Träger 6 durch
die nachstehend beschriebenen Mittel.
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Wie
in 2 dargestellt, durchquert ein Schwingarm 9 von
jeder Seite zwei Fenster 10 und 11 des zentralen
Teils des Gestells 3. An einem seiner Enden ist der Schwingarm 9 auf
einer mit dem Gestell 3 fest befestigten Struktur 12 artikuliert.
An seinem anderen Ende ist der Schwingarm 9 an einer Spindel 13 artikuliert,
der durch ein Fenster 14 in das Oberteil des Stifts 5 eindringt.
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Der
zentrale Teil des Schwingarms 9 ist auf der Achse 15 des
Druckknopfes 8 artikuliert, wobei diese Achse durch jedes
geeignete Mittel geführt
wird und durch ein Fenster 16 in das Gestell 3 eindringt. Die
Achse 15 ist deutlich parallel zur Spindel 13 und senkrecht
zum Stift 5.
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Am
gegenüberliegenden
Ende der Achse 15 wird der Schwingarm 9 gegen
die Wirkung dieser Achse durch eine sich auf eine mit dem Gestell 3 fest verbundene
Struktur 18 aufstützende
Feder 17 angesprochen.
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Ein
Kabel 19 ist am Ende der inneren Spindel 13 am
Stift 5 befestigt. Dieses Kabel geht durch ein mit dem
Stift 5 fest verbundenes Getriebe 20 hindurch
und steigt nach unten zur Unterseite dieses Stiftes ab.
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Somit
ruft ein Druck auf den Knopf 8 ein Komprimieren der Feder 17 und
ein Schwenken des Schwenkarms 9 und einen Zug nach oben
auf dem Kabel 19 hervor. Wenn der Knopf 8 losgelassen
wird, verhindert die Feder 17 diesen Zug.
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Nunmehr
wird auf die 3 und 4 Bezug
genommen.
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Eine
Hülse 21 wird
durch jedes geeignete Mittel im Innern des Stiftes 5 auf
einer derartigen Höhe
befestigt, dass er sich bei der Benutzung gegenüber einem Aufbau von abgestuften,
vertikal in einer Innenwand des Trägers 6 gebildeten
Einkerbungen 22 befindet.
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Diese
Hülse 21 wird
aus einer rohrförmigen Wand 23,
einer transversalen oberen Wand 24 und einer transversalen
unteren Wand 25 gebildet. Die Wand 25 ist mit
einem den Durchgang des unteren Endes des Kabels 19 im
Innern der Hülse 21 zulassenden
Loch 25 durchbohrt.
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In
der Ausführungsform
der 3 wird ein Hebel 27 auf einer mit der
Hülse 21 fest
verbundenen Achse 28 artikuliert. Dieser Hebel 27 besitzt
einen deutlich horizontalen Arm 29 und einen deutlich vertikalen
Arm 30.
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Der
Arm 29 umfasst eine vertikale, vom Ende des Kabels 19 durchquerte
Bohrung 31, die im dargestellten Beispiel durch ein auf
dem Kabel gefasstes Teil 32 blockiert wird. Eine spiralförmige Kompressionsfeder 33 ist
zwischen der inneren Fläche
der Wand 25 und der Oberseite des Hebelarms 29 zwischen
dem Loch 26 und der Bohrung 31 angeordnet. Die
Feder 33 wird also hier durch das Kabel 19 durchquert.
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Ein
deutlich horizontaler einziehbarer Blockierfinger 34 ist
auf dem Arm 30 des Hebels 27 artikuliert. Dieser
Finger 34 durchquert eine in der lateralen Wand 23 der
Hülse 21 gebildete
Aussparung 35 und eine in der Wand des Stiftes 5 gebildete
Aussparung 36. Somit kann er in eine der Einkerbungen 22 des
Trägers 6 eingreifen.
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Wenn
ein Zug nach oben, d. h. in der Hauptrichtung des Stifts 5,
auf dem Kabel 9 wie unter Bezugnahme auf 2 ausgeübt wird,
wird die Feder 33 komprimiert und der Hebel 27 schwingt
um seine Achse 28. In dieser Bewegung zieht der Hebel den Finger 34 in
Richtung der Innenseite des Stifts 5 zurück, d. h.
in einer transversalen Richtung, und löst ihn aus der Einkerbung 22,
in der er eingreift.
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Somit
kann die Höhe
der Kopfstütze 1 verstellt
werden.
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Wenn
der Zug auf das Kabel 19 unterbrochen wird, bringt die
Feder 33 den Hebel 27 in die in 3 dargestellte
Position wieder zurück,
so dass der Finger 34 in die nächste Einkerbung 22 eingreifen kann.
Die Feder 33 gewährleistet
darüber
hinaus die Spannung des Kabels 19.
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In
der in 4 dargestellten Ausführungsform, in der für entsprechenden
Elemente dieselben Referenzen verwendet wurden wie in 3,
wird das untere Ende des Kabels 19 an einem Beschlag 37 befestigt,
der selbst mit einem Ende einer gekrümmten Blattfeder 38 fest
befestigt ist. Das andere Ende der Feder 38 wird an der
transversalen unteren Wand 24 der Hülse 21 befestigt.
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Ein
einziehbarer Blockierfinger 39 wird im Zentrum der Blattfeder 38 befestigt
und durchquert wie zuvor jeweilige Fenster 40 und 41 in
der rohrförmigen
Wand 23 der Hülse 21 und
in der Wand der rohrförmigen
Hülse 5.
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Wenn
ein Zug nach oben auf das Kabel 19 ausgeübt wird,
wird die Krümmung
der Feder 38 abgeschwächt,
und diese zieht den Finger 39 derart zurück, dass
die Höhe
der Kopfstütze
wie zuvor eingestellt werden kann.
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In
diesen beiden Ausführungsformen
sieht man, dass die Umwandlungsmittel 27, 38 den
Finger 34, 39 positiv mitnehmen, um ihn selektiv
mit großer Präzision an-
und abzukoppeln.