DE60103941T2

DE60103941T2 - Türschloss

Info

Publication number: DE60103941T2
Application number: DE60103941T
Authority: DE
Inventors: Yasuto Fujiwara
Original assignee: Jamco Corp
Current assignee: Jamco Corp
Priority date: 2000-03-06
Filing date: 2001-03-02
Publication date: 2004-11-04
Anticipated expiration: 2021-03-03
Also published as: JP2001248350A; US6499775B2; EP1132556B1; US20010019212A1; DE60103941D1; SG100631A1; EP1132556A3; EP1132556A2

Description

ERFINDUNGSGEBIET
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Türschloß zum Verriegeln einer scharniergelagerten Tür gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und insbesondere auf ein Türschloß zur Verwendung als Innenausstattung eines Flugzeugs.
BESCHREIBUNG DES STANDES DER TECHNIK
Eine scharniergelagerte Tür ist beispielsweise im Öffnungsbereich einer Kombüse (Kochgelegenheit) oder einer Toilette angebracht, die als Innenausstattungsgegenstand eines Flugzeugs vorgesehen sind.
Der Verriegelungsmechanismus einer scharniergelagerten Tür sieht eine Konstruktion vor, bei der ein Knopf, der an einem gleitenden Bolzen befestigt ist, dazu verwendet wird, den Bolzen in eine Klinke einzuführen oder ihn daraus zu entfernen. Der Bolzen ist gleitend in eine Bolzenführung eingesetzt, die an einem Gehäuse angebracht ist, und der Knopf ist so geformt, dass er entlang eines Schlitzes gleitet, der in dem Gehäuse geöffnet ist.
Das U.S.-Patent 1,970,267 offenbart ein Schließfach aus Metallblech, welches Schließfach einen verstärkten Türverriegelungsmechanismus aufweist. In diesem Zusammenhang weist das Schließfach eine vertikal bewegliche Stange oder einen Bolzen auf, die bzw. der vertikal von der Außenseite des Schließfachs her mittels eines beweglichen Bauteils beweglich ist. Die Stange oder der Bolzen ist vertikal mittels einer Bolzenführung geführt, und der Bolzen kann zwischen einer Verschlußstellung und einer geöffneten Stellung bewegt werden, so dass das Öffnen der Tür des Schließfachs ermöglicht wird.
Der Halter oder Griff, der die Stange oder den Bolzen von außen in vertikaler Richtung bewegt, wird in beiden Endstellungen durch Anschläge aus Plastik angehalten, die an beiden Seiten eines Handgriffs oder eines Rahmens angebracht sind, der das bewegliche Bauteil überspannt.
ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
Wenn ein Benutzer den Knopf festhält und verschiebt, bewegt sich der Knopf zum Ende des Schlitzes, der in dem Gehäuse angebracht ist, und hält an, wenn er an dem Endbereich anschlägt. Da das Gehäuse und der Knopf aus Metallteilen bestehen, damit sie die notwendige Stabilität aufweisen, erzeugt das Anschlagen des Knopfes am Gehäuse ein starkes Geräusch. Um zu verhindern, dass sich der Bolzen frei in der Bolzenführung bewegt und zum Halten des Bolzens in einer vollständig eingezogenen Stellung ist daran ferner ein Haltemechanismus (Arretierung) mit einer Kugel und einer Feder angebracht. Diese Arretierungskonstruktion verursacht ebenfalls ein Geräusch.
Da die Teile der Innenausstattung des Flugzeugs in der Nähe der Kabine angeordnet sind, dringen diese Geräusche zu den Passagieren an Bord vor und verursachen Probleme wie etwa das Aufwecken schlafender Passagiere.
Daher schafft die vorliegende Erfindung eine Türverriegelung mit einer Konstruktion, die es ermöglicht, das Anschlagsgeräusch beim Öffnen und Schliessen der Tür zu vermindern.
Das erfindungsgemäße Türschloß umfaßt eine Bolzenführung, die an einem Gehäuse befestigt ist, das fest an der entsprechenden Tür angebracht ist. Ein Bolzen wird gleitend in der Bolzenführung geführt. Ein Knopf wird gleitend durch einen Schlitz geführt, der in dem Gehäuse ausgebildet ist, und eine Befestigungseinrichtung ist zum Verbinden des Knopfes und des Bolzens vorgesehen. Der Knopf ist mit einem Kunststoffdämpfer versehen, der seine Dämpfungsfunktion ausübt, wenn der Knopf gegen die Endbereiche des Schlitzes trifft, welcher Knopf zusammen mit dem Dämpfer fest an dem Bolzen angebracht ist.
Das Türschloß umfaßt ferner eine Bohrung mit einem Boden senkrecht zu der Axiallinie des Bolzens im rückwärtigen Endbereich des Bolzens, eine Schraubenfeder, die in die Bohrung mit einem Boden eingefügt ist, und eine Plastikkugel, die durch die Schraubenfeder vorgespannt ist, wobei die Bolzenführung mit einer Bohrung zur Aufnahme der Kugel versehen ist.
KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
1 ist eine perspektivische Ansicht einer Kombüse in einem Flugzeug, in der die vorliegende Erfindung eingesetzt wird;
2 ist eine perspektivische Ansicht der Vorderseite der scharniergelagerten Türen;
3 ist eine perspektivische Ansicht der Rückseite der scharniergelagerten Tür;
4 ist eine erläuternde Darstellung, die den Befestigungsmechanismus des Türschlosses darstellt;
5 ist eine Ansicht, die das Zusammensetzen der Teile des erfindungsgemäßen Türschlosses darstellt;
6 ist eine Vorderansicht des erfindungsgemäßen Türschlosses;
7 ist eine Seitenansicht von rechts des erfindungsgemäßen Türschlosses;
8 ist eine Ansicht von unten des erfindungsgemäßen Türschlosses;
9 ist ein Schnitt entlang der Linie A-A in 6; und
10 ist eine Rückansicht des erfindungsgemäßen Türschlosses.
GENAUE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORM
1 ist eine perspektivische Ansicht einer Kombüse (Kochgelegenheit), die in einer Kabine eines Flugzeugs angebracht ist, in welchem die vorliegende Erfindung verwendet wird.
Die Kombüse, die insgesamt durch die Bezugsziffer 1 gekennzeichnet ist, hat einen Aufbau, in dem ein kastenförmiger Körper 10 mit einer Anzahl von Vorratseinheiten 12 ausgestattet ist. Außer den Vorratseinheiten 12 umfaßt die Kombüse 1 beispielsweise einen Tisch 14 zur Vorbereitung von Mahlzeiten, eine Ablage 16 mit einer Spüle und einen Raum 20 zur Unterbringung eines Servierwagens.
Die Öffnung jeder Vorratseinheit ist mit einer scharniergelagerten Tür 30 versehen, und jede scharniergelagerte Tür 30 ist durch ein Schloß 100 und einen Anschlag 40 verschlossen. Dieser Verriegelungsmechanismus muß in der Kombüse angebracht werden, um zu verhindern, dass Objekte, die in den Vorratseinheiten untergebracht sind, versehentlich während des Flugs herausfallen.
2 ist eine perspektivische Ansicht der Vorderseite der scharniergelagerten Tür, und 3 ist eine perspektivische Ansicht der Rückseite der scharniergelagerten Tür.
An einer Endseite der plattenförmigen scharniergelagerten Tür 30 ist das Türschloß 100 angebracht. In der Zeichnung ist die Tür mit zwei Schlössern 100,100 versehen.
4 zeigt den Befestigungsmechanismus des Türschlosses 100 an der Tür 30. Das Türschloß 100 ist in den Öffnungsbereich 32 der Tür 30 durch ein Dichtungselement 50 und eine rückseitige Metallplatte 52 eingesetzt, und zwei Bolzen 54 werden dazu verwendet, das Türschloß 100 an der Tür 30 zu befestigen.
5 ist eine perspektivische Ansicht der Teile, die das Türschloß 100 bilden, und 6 ist eine Vorderansicht, 7 ist eine Seitenansicht von rechts, und 8 ist eine Ansicht von unten. 9 ist ein Schnitt entlang einer Linie A-A in 7, und 10 ist eine Seitenansicht des Türschlosses von hinten.
Das Türschloß 100 umfaßt ein klappenförmiges Gehäuse 100, und in der Mitte des Gehäuses 100 ist ein Schlitz 112 ausgebildet. Eine rohrartige Bolzenführung 120 ist so befestigt, dass sie den Schlitz 112 abdeckt. Ein Bolzen 130 ist gleitend in die Bolzenführung 120 eingesetzt, und ein Knopf 140 ist gemeinsam mit einem Dämpfer 150 an dem Bolzen 130 durch eine Schraube 160 befestigt. Der Dämpfer 150 besteht aus einem elastischen Material wie etwa Kunststoff. Der Knopf 140 mit dem Dämpfer 150 gleitet innerhalb des Schlitzes 112 in dem Gehäuse 110, so dass der Bolzen 130 in die gegenüberliegende Bolzenaufnahme eingesetzt wird oder der Bolzen 130 aus dieser herausgezogen wird.
In der Nähe des rückwärtigen Endbereichs des Bolzens 130 ist eine Bohrung 132 mit einem Boden ausgebildet, welche senkrecht zur axialen Richtung des Bolzens 130 steht. Eine Kugel 136 ist in das Loch 132 durch eine Schraubenfeder 134 eingesetzt. Die Kugel 136 besteht aus einem elastischen Material wie etwa Kunststoff.
Eine Bohrung 124 ist in der Seitenwand der Bolzenführung 120 der Kugel 136 gegenüberliegend ausgebildet, wenn der Bolzen 130 sich in der vollständig eingesetzten Position innerhalb der Bolzenführung 120 befindet. Die Bohrung 124 weist einen kleineren Durchmesser auf als der Durchmesser der Kugel 136. Wenn daher die Kugel 136 durch die Federkraft der Schraubenfeder 134 in die Bohrung 124 der Bolzenführung 120 gedrückt wird, verbleibt der Bolzen 130 in der vollständig eingesetzten Stellung, ohne sich zu bewegen, bis er eine vorbestimmte Betätigungskraft aufnimmt, so dass ein sogenannter Arretierungsmechanismus gebildet wird.
Ein Bereich der Bolzenführung 120 ist mit einer Öffnung 122 versehen, die einen Arbeitsraum schafft, und das Anziehen oder Entfernen der Schraube 160 wird durch Einsetzen von Arbeitswerkzeugen durch diese Öffnung 122 durchgeführt.
Beim Betätigen des Türschlosses 100 hält der Benutzer den Knopf 140 fest und zieht den Bolzen 130 herein oder heraus.
In dem in 6 und nachfolgend beschriebenen Zustand wird der Bolzen 130 in die Bolzenführung 120 gezogen, und die Kugel 136 wird durch die Schraubenfeder 136 in die Bohrung 124 des Bolzens 120 eingeführt. Wenn die scharniergelagerte Tür geschlossen ist und der Knopf 140 in die Richtung zum Herausziehen des Bolzen 130 durch eine Kraft vorgespannt wird, die die vorbestimmte Kraft überschreitet, wird die Kugel 136 von der Bohrung 124 zurückgedrückt und aus dieser entfernt, so dass der Bolzen 130 in eine gegenüberliegende Bolzenarretierung (nicht gezeigt) eingefügt werden kann.
Der Knopf 140 schlägt gemeinsam mit dem Dämpfer 150 an dem Endbereich 112a des Schlitzes 112 an, der an dem Gehäuse 110 angebracht ist, und die Bewegung des Bolzens 130 wird angehalten.
Da das Gehäuse 110 aus einer Metallplatte besteht, erzeugt dieses Anschlagen ein Schlaggeräusch. Erfindungsgemäß ist der Knopf 140 jedoch mit einem Dämpfer 150 versehen, der seine Dämpfungsfunktion ausübt, wenn der Knopf am Endbereich 112a des Schlitzes anschlägt, so dass die Erzeugung eines solchen Kollisionsgeräusches unterbunden wird.
Erfindungsgemäß dämpft daher der Dämpfer nicht nur den Zusammenstoß beim Schließen des Schlosses, sondern vermindert auch das Anschlagsgeräusch.
Beim Öffnen des Türschlosses hält der Benutzer des Knopf 140 fest und drückt ihn in die entgegengesetzte Richtung. Der Knopf 140 bewegt sich gemeinsam mit dem Dämpfer 150 in die Vorspannrichtung, bis er am anderen Ende 112b des Schlitzes 112 anschlägt, an dem der Bolzen 130 in die Bolzenführung gezogen wird, und die Kugel 136 wird in die Bohrung 124 der Bolzenführung 120 gedrückt, so dass die scharniergelagerte Tür geöffnet werden kann.
Während dieser Öffnungsbewegung werden zwei Geräusche verursacht; ein Geräusch, das erzeugt wird, wenn der Knopf 140 und der Dämpfer 150 am Endbereich 120b des Schlitzes 112 anschlagen, und das Klickgeräusch, wenn die Kugel 136 in die Bohrung 124 gleitet.
Gemäß der vorliegenden Erfindung wird das Anschlagsgeräusch vermindert, da ein Dämpfer aus einem elastischen Material (Kunststoff) in dem Bereich angebracht ist, in dem der Knopf am Endbereich des Schlitzes anschlägt.
Da darüber hinaus die Kugel 136 ebenfalls aus einem elastischen Material (Kunststoff) besteht, wird auch das Klickgeräusch wirkungsvoll reduziert, das erzeugt wird, wenn die Kugel in die Bohrung 124 hineingleitet.
Wie zuvor beschrieben, ist das Türschloß gemäß der vorliegenden Erfindung mit einem Dämpfer aus einem elastischen Material (Kunststoff) ausgestattet, der in den Bereichen angebracht ist, in denen der Knopf mit einem weiteren Bauteil an beiden Enden seines Gleitwegs anschlägt, und die Erfindung sieht ferner eine Kugel aus einem elastischen Material oder aus Kunststoff in dem Arretierungsmechanismus zum Halten des Bolzens in seiner Stellung vor. Daher wird erfindungsgemäß die Beweglichkeit des Türschlosses verbessert, und das Anschlagsgeräusch beim Öffnen oder Schließen der Tür wird reduziert.
Versuchsergebnisse haben gezeigt, dass das Geräusch, das durch das Türschloß nach dem Stand der Technik erzeugt wird, 72 Dezibel beträgt, während das Geräusch, das durch das erfindungsgemäße Türschloß erzeugt wird, auf etwa 65 Dezibel reduziert wird.

Claims

Türschloß für ein Flugzeug zur Verwendung in einem Verriegelungsmechanismus zum Verriegeln einer scharniergelagerten Tür (30), welches Türschloß umfaßt: eine Bolzenführung (120), die an einem Gehäuse (110) befestigt ist, das fest an der Tür (30) angebracht ist, einen Bolzen (130), der gleitend in die Bolzenführung (120) eingreift, einen Knopf (140), der gleitend durch einen Schlitz (112) geführt wird, der in dem Gehäuse (110) ausgebildet ist, und eine Befestigungseinrichtung zum Verbinden des Knopfes (140) und des Bolzens (130), dadurch gekennzeichnet, dass der Knopf (140) mit einem Kunststoff-Dämpfer (150) versehen ist, der seine Dämpfungsfunktion ausübt, wenn der Kopf gegen die Endbereiche (112a, 112b) des Schlitzes (112) trifft, welcher Knopf (140) zusammen mit dem Dämpfer (150) fest an dem Bolzen angebracht ist.
Türschloß für ein Flugzeug gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Türschloß weiterhin eine Bohrung (132) mit einem Boden senkrecht zu der Axiallinie des Bolzens (130) im rückwärtigen Endbereich des Bolzens (130), eine Schraubenfeder (134), die in die Bohrung (132) eingefügt ist, mit einem Boden, und eine Kunststoffkugel (136) umfaßt, die durch die Schraubenfeder vorgespannt ist, wobei die Bolzenführung (120) mit einer Bohrung (124) zur Aufnahme der Kugel versehen ist.