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HINTERGRUND
DER ERFINDUNG
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1. Gebiet der Erfindung
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Die
vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Airbagmoduleinbaustruktur
für den
Einbau eines, Airbagmoduls an einem Lenkrad eines Fahrzeugs oder ähnlichem.
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2. Beschreibung des Standes
der Technik
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Es
ist eine Struktur zum Einbau eines Airbagmoduls beispielsweise in
der JP 10-500922 beschrieben, die als eine Struktur zum Einbau eines
Airbags dieser Art bekannt ist. Insbesondere sind bei der beschriebenen
herkömmlichen
Struktur mehrere Stifte (beispielsweise vier) am Boden eines Airbagmoduls derart
vorgesehen, daß sie
davon vorstehen, und Hakenbereiche sind auf distalen Enden der mehreren Stifte
gebildet. Mehrere Halteelemente (beispielsweise zwei) sind an einem
Kern eines Lenkrads angebracht und mehrere Durchgangslöcher (beispielsweise
zwei) sind in den mehreren Halteelementen derart geformt, daß sie den
Stiften gegenüberliegen.
Ein elastischer Arretierdraht ist auf jedem der Halteelemente angebracht
und die derart angebrachten Arretierdrähte sind derart positioniert,
daß sie
sich teilweise über
die jeweiligen Durchgangslöcher
in einer Richtung erstrecken, in der die Arretierdrähte die Achsen
der Durchgangslöcher
kreuzen. Zusätzlich sind
Arbeitslöcher
an einer rückwärtigen Abdeckung des
Lenkrads geformt, wobei die Arbeitslöcher dazu angepaßt sind,
auf vier Arretierorte gerichtet zu sein, an denen die Hakenbereiche
und die Arretierdrähte miteinander
arretiert sind.
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In
einem Fall, in dem das Airbagmodul auf dem Lenkrad befestigt wird,
können
die mehreren Stifte durch die Durchgangslöcher passieren, so daß die Hakenbereiche
auf den jeweiligen Stiften in Eingriff mit den Arretierdrähten in
den Durchgangslöchern
gebracht werden, wodurch das Airbagmodul auf dem Lenkrad auf arretierte
Weise befestigt und gehalten wird.
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Wenn
im Gegensatz dazu das Airbagmodul von dem Lenkrad entfernt wird,
wird ein Werkzeug für das
Entfernen, wie zum Beispiel ein Schraubendreher, in die jeweiligen
Arretierpositionen von den Arbeitslöchern her eingeführt, so
daß die
Arretierdrähte aus
dem Eingriff mit den Hakenbereichen sequentiell gegen die Elastizität der Arretierdrähte gelöst werden.
In diesem Zustand wird das Airbagmodul von dem Lenkrad derart getrennt,
daß die
Stifte auf dem Airbagmodul aus den Durchgangslöchern in den Halteelementen
derart gezogen werden, daß das
Airbagmodul vom Lenkrad entfernt ist.
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Bei
der beschriebenen herkömmlichen Struktur
zum Einbau eines Airbagmoduls trat jedoch beispielsweise in einem
Fall, in dem das Airbagmodul ausgetauscht werden muß, nachdem
es einmal montiert worden ist, ein Problem dahingehend auf, daß es schwierig
ist, das derart montierte Airbagmodul von dem Lenkrad zu entfernen.
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Insbesondere
bei einem Lenkrad mit vier Speichen sind Arbeitslöcher in
einer rückwärtigen Abdeckung
des Lenkrads derart gebildet, daß sie auf die vier Arretierpositionen
gerichtet sind, an denen die Hakenbereiche und die Arretierdrähte miteinander
verhakt sind. Bei dieser Konstruktion wird ein Werkzeug zum Entfernen,
wie zum Beispiel ein Schraubendreher, in jede der Einbaupositionen
von dem Arbeitsloch eingeführt,
um das Airbagmodul von dem Lenkrad zu entfernen, so daß die Arretierdrähte gegen
ihre Elastizität
deformiert werden, um dadurch aus dem Eingriff mit den Hakenbereichen
gelöst
zu werden. Somit muß der
Eingriff zwischen den Hakenbereichen und den Arretierdrähten an
den mehreren Arretierorten sequentiell unter Verwendung der Schraubendreher
oder ähnlichem
gelöst
werden, und daher besteht die Neigung, daß das Entfernen äußerst mühsam wird
und eine lange Arbeitszeit benötigt
wird.
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Ferner
muß das
Airbagmodul von dem Lenkrad in einen Zustand getrennt werden, in
dem der Eingriff zwischen den Hakenbereichen und den Arretierdrähten mit
den Werkzeugen zum Lösen
an den mehreren Arretierpositionen freigegeben ist. Bei dieser Konstruktion
für das
Entfernen wird die elastische Deformation der Arretierdrähte aufgehoben,
wenn sich das Werkzeug zum Entfernen aus irgendeinem Grund von der
Arretierposition entfernt, wodurch möglicherweise eine Gefahr hervorgerufen
wird, daß die
Arretierdrähte
plötzlich
in ihre Arretierpositionen zurückgebracht
werden. Dabei wird das Lenkrad in einer geneigten Weise montiert,
wobei eine Seite des Lenkrads, an der das Airbagmodul angebracht
ist, nach oben relativ zur Lenkwelle ausgerichtet ist. Dies hat
zu einem Problem geführt,
daß der
Stift oder die Stifte, die aus dem Eingriff mit den Arretierdrähten freigegeben
sind, wieder durch die Schwerkraft in die Durchgangslöcher des
Lenkrads zurückfallen
und mit den Arretierdrähten
wieder in Eingriff treten.
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Ferner
muß bei
dem Lenkrad, das auf der Lenkwelle montiert ist, das Entfernen des
Airbagmoduls von der Rückseite
des Lenkrads oder innerhalb eines engen Raums, der zwischen dem
Lenkrad und der Instrumententafel gebildet ist, durchgeführt werden.
Dies macht das Einsetzen der Entfernungswerkzeuge in die Arretierpositionen äußerst mühsam beim
Versuch, den Eingriff zwischen den Hakenbereichen und den Arretierdrähten freizugeben,
und ferner neigen die eingesetzten Werkzeuge für das Entfernen dazu, sich
leicht zu verschieben, weshalb eine lange Arbeitszeit zum Entfernen
des Airbagmoduls benötigt
wird.
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Ferner
ist ein Lenkrad mit einer Airbageinrichtung, das beispielsweise
in der JP 11-59304 beschrieben ist, ebenfalls als Lenkrad mit einer
Airbageinrichtung dieser Art bekannt.
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Insbesondere
enthält,
wie es in 29 dargestellt ist, das herkömmliche
Lenkrad 100 ein Airbagmodul 110, das dazu angepasst
ist, relativ zu einem Kern 101 des Lenkrads zu oszillieren
und mehrere Hupenschaltmechanismen 130. Ein Loch 103 ist in
jedem Speichenbereich des Kerns 101 des Lenkrads 100 ausgebildet,
und Arretierelemente 111 sind auf einem Boden des Airbagmoduls 110 vorgesehen, die
dazu angepaßt
sind, jeweils mit den Löchern 103 derart
in Eingriff zu gelangen, daß sie
relativ zu den Löchern 103 oszillieren.
Das Arretierelement enthält einen
Basisbereich 112a und mehrere Arretiersperrklinken 113,
die insgesamt eine Zylinderform bilden, die dazu angepaßt ist,
in Durchmesserrichtung zusammengedrückt zu werden. Eine Durchgangsbohrung 112a ist
in dem Basisbereich 112 in dessen zentralem Bereich gebildet,
und eine ringförmige,
aufbrechbare Vertiefung ist im äußeren Umfang
des Basisbereichs 112 geformt. Andererseits ist ein schräger Bereich 113a an
einem distalen inneren Umfangsbereich der Arretiersperrklinken 113 gebildet, der
derart geformt ist, daß sich
sein innerer Umfang in Durchmesserrichtung in Richtung auf deren
distales Ende ausweitet. Das Arretierelement 111 ist mit dem
Kern mit einem Stift 120, der einen Gewindebereich 121 aufweist,
der durch die Durchgangsbohrung 112a und ein Montageloch 110a in
dem Gassackmodul 110 gelangen kann, und mit einer Mutter 123 verschraubt,
die auf den Gewindebereich 121 ge schraubt ist. An einem
zum Gewindebereich 121 gegenüberliegenden Ende des Stifts 120 ist
ein Kopfbereich 122 vorgesehen, der von den Sperrklinken 113 beabstandet
ist und der eine äußere Umfangsoberfläche aufweist,
die derart abgeschrägt
ist, daß sie dem
abgeschrägten
Bereich 113a der Arretiersperrklinken 113 entspricht.
Zusätzlich
sind Federn 125 zwischen dem Gassackmodul 110 und
den Speichenbereichen 102 vorgesehen, um das Airbagmodul 110 und
den Speichenbereich 102 in Richtungen vorzubelasten, in
denen sie voneinander getrennt sind.
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Bei
dem wie oben beschrieben angebrachten Airbagmodul 110 werden,
wenn eine Abdeckung 110b, die an einem oberen Bereich davon
angebracht ist, in einer Richtung auf den Kern 101 zu gegen
die Vorspannkraft, die durch die Federn 125 ausgeübt wird,
gedrückt
wird (in einer Richtung, die durch einen Pfeil A in 29 bezeichnet
ist), die Arretierelemente 111 und die Stifte 120 ebenfalls
in der gleichen Richtung verschoben. Im Gegensatz dazu werden, wenn
die Kraft, die die Abdeckung 110b niederdrückt, aufgehoben
ist, die Arretierelemente 111 und die Stifte 120 durch
die Vorspannkraft der Federn 125 in einer Richtung entgegengesetzt
zu der Richtung, in der sie niedergedrückt werden, in eine Position
verschoben, in der die Arretiersperrklinken 113 in Eingriff
mit dem Umfangsrandbereichen der Löcher 103 in den Speichenbereichen 102 gebracht
sind.
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Zusätzlich sind
die Hupenschaltmechanismen 130 jeweils in der Nähe der Arretierelemente 111 vorgesehen,
zwischen dem Airbagmodul 110 und den Speichenbereichen 102.
Der Hupenschaltmechanismus 130 enthält Kontakte 131, die
auf den Airbagmodulen 110 montiert sind, und Kontakte 132, die
auf den Speichenbereichen 120 derart montiert sind, daß sie jeweils
von den Kontakten 131 beabstandet sind. Diese Kontakte 131, 132 werden
miteinander in Eingriff gebracht, wenn die Abdeckung 110b in
der Richtung A niedergedrückt
wird und das Airbagmodul 110 verschoben wird, und werden
im Gegensatz dazu voneinander getrennt, wenn die Druckkraft aufgehoben
wird und das Airbagmodul 110 in der Richtung entgegengesetzt
zur Richtung A verschoben wird. Somit wirkt bei dem Lenkrad 100 das Airbagmodul 110 auch
als Teil des Hupenschalters, und das Lenkrad 100 ist als
Lenkrad des sogenannten schwimmenden Typs konstruiert.
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Wenn
dabei ein Stoß,
der stärker
als eine vorgegebene Größenordnung
ist, auf ein Fahrzeug aufgebracht wird, das mit dem Lenkrad 100 ausgerüstet ist,
wird ein Airbag 110c, der im Inneren des Airbagmoduls 110 eingebaut
ist, entfaltet. Wenn dies passiert, wird eine Kraft mit extrem großer Stärke auf einen
Bodenbereich des Airbagmoduls in einer Richtung ausgeübt, in der
sich das Airbagmodul 110 von dem Kern 101 trennt.
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Wenn
eine Kraft mit einer solch großen
Stärke
auf das Lenkrad aufgebracht wird, sind bei dem Lenkrad 100 die
Arretierelemente 111 dazu angepaßt, an den brechbaren Kanälen 114 in
dem Basisbereich 112 zu brechen, ehe der Eingriff zwischen den
Arretiersperrklinken 113 auf den Arretierelementen 111 und
den Löchern 103 in
den Speichenbereichen 120 aufgehoben wird. Durch dieses
Brechen an den Kanälen
wird anschließend
das Airbagmodul 110 in der Richtung entgegengesetzt zur
Richtung A zusammen mit den Basisbereichen 112 der Arretierelemente 111 und
den Stiften 120 versetzt, und die Kopfbereiche 122 der
Stifte 120 werden in Berührung mit dem abgeschrägten Bereich 113a der
Arretiersperrklinken 113 gebracht. Der Kontakt der Kopfbereiche 122 mit
den Arretiersperrklinken 113 reguliert das Verschieben
des Airbagmoduls 110 in der Richtung entgegengesetzt zur
Richtung A.
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Dabei
weist die herkömmliche
Struktur, wie sie oben beschrieben ist, die folgenden Probleme auf.
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Insbesondere
sind die Hupenschaltmechanismen 130 derart konstruiert,
daß sie
nicht arbeiten, ehe das Airbagmodul, das aus einer Anzahl von Bauteilen
gebildet wird, an dem Kern 101 zusammengefügt ist.
In einem Fall, in dem eine Regelung für den Hub des Hupenschaltmechanismus 130 bei
dieser Konstruktion eingebaut werden soll, muß die erforderliche Regelung
durchgeführt
werden, nachdem das Airbagmodul 110 an dem Kern 101 zusammengefügt worden
ist, und wenn Probleme bei der Produktion und dem Zusammenfügen der
Bauteile hervorgerufen werden, ist es schwierig, einen vorgegebenen
Hub durch Korrektur dieser Fehler festzulegen.
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Zusätzlich müssen bei
dem Arretierelement 111 die Lagerfestigkeit, mit der das
Arretierelement 111 in den Kern 101 arretiert
ist, und die Bruchfestigkeit, bei der das Arretierelement 111 an
dem aufbrechbaren Kanal 114 bricht, fein ausgewogen und mit
hoher Genauigkeit fest gelegt werden. Das bedeutet, daß bei zu
hoher Lagerfestigkeit die Steifigkeit des Arretierelements 111 zunimmt,
und wenn ein Monteur versucht, die Bauteile zusammenzufügen, möglicherweise
ein Problem auftritt, daß das
Arretierelement 111 nur schwer in das Loch 103 einzusetzen ist.
Im Gegensatz dazu kann bei einer zu gering festgelegten Lagerfestigkeit
beim Betrieb des Airbagmoduls 100 eine Gefahr hervorgerufen
werden, daß der Eingriff
zwischen den Arretiersperrklinken 113 und den Umfangsrandbereichen
der Löcher 103 gelöst wird,
ehe die Arretierelemente 111 an den aufbrechbaren Kanälen 114 brechen,
wodurch wiederum ein Risiko hervorgerufen wird, daß die Halterung
des Airbagmoduls 110 instabil wird.
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Zusätzlich wird
der Kern 101 normalerweise durch Gießen gebildet. Aufgrund dessen
muß das Harzloch 103,
in das das Arretierelement 111 eingesetzt ist, so daß es relativ
zu dem Loch oszilliert, derart genau gefertigt werden, daß kein Grat
auf einer inneren Umfangsfläche
davon verbleibt, um die gleichmäßige Oszillation
des Arretierelements 111 relativ zu dem Loch 103 sicherzustellen.
Dies führt
dazu, daß die
Produktionskosten zunehmen.
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Da
bei dieser herkömmlichen
Konstruktion der Stift 120 selbst oszilliert, neigt ferner
die Lagersteifigkeit des Airbagmoduls 110 dazu, instabil
zu werden. Um dem entgegen zu wirken und um das Auftreten eines
Risikos zu verhindern, daß die
Hupe entgegen der Absicht des Fahrers durch das unausgeglichene
Absenken (sogenanntes Rollen) des Airbagmoduls 110 während einer
plötzlichen
Drehung des Fahrzeugs aktiviert wird, wird beispielsweise eine Gegenmaßnahme ergriffen,
indem die Last der Federn 125 erhöht wird. Die Zunahme der Last
der Federn 125 führt
dazu, daß der
Fahrer oder die Fahrerin das Gewicht des Airbagmoduls 110 als
schwer zu bedienen empfindet, wenn er oder sie versucht, die Hupe
zu betätigen,
wodurch das Empfinden bei der Betätigung der Hupe beeinträchtigt wird.
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"Snap-in Inflatable
Restraint Module Mounting System For Steering Wheels", Forschungsbericht,
Kenneth Mason Publications, Hampshire, GB, Nr. 403, 1. November
1997, Seite 825, XP 000726737, ISSN: 0374–4353 bezieht sich auf eine Einbaustruktur
für ein
Airbagmodul. Mehrere längliche
zylindrische Montageelemente sind fest mit dem Gehäuse des
Airbagmoduls verbunden und erstrecken sich davon ausgehend in Richtung
auf die Basis des Lenkrads. Jedes der Befestigungselemente enthält einen
Kanal. Die Lenkradbasis ist mit mehreren Öffnungen gebildet, die im Hinblick
auf Anzahl und Ort der Anzahl der Montageelemente entsprechen.
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Sie
nehmen die distalen Enden der Montageelemente auf. Ein Federclip
ist an der Rückfläche der Lenkradbasis
an jeder der Öffnungen
angebracht, indem die äußeren Enden
der parallelen Federcliparme durch die Öffnungen angrenzend an die Öffnung eingesetzt
werden. Die Federclips sind aus einem elastischen Material gebildet.
Dieses Dokument bildet den Oberbegriff von Anspruch 1.
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Die
WO 01 /87675 A2, die der
EP
1283790 A2 entspricht, bildet Stand der Technik nach Art.
54 (3) EPÜ.
Sie beschreibt eine Einbaustruktur für einen Airbag, die stiftförmige Eingriffselemente
enthält,
die am Airbagmodul vorgesehen sind. Jedes Eingriffselement paßt in eine
entsprechende Aufnahme und enthält
einen Kanal. Dieser Kanal wird durch ein Befestigungselement in
Eingriff genommen, wobei die Einbaustruktur für den Airbag zwei Befestigungselemente
enthält,
die durch ein paar von parallelen Drähten oder Drahtarmen jeweils
gebildet sind. Wenn ein Betätigungsknopf,
der mit der Befestigung verbunden ist, in einer Freigaberichtung
gedrückt wird,
stoßen
die Drähte
nockenartig gegen Seiten der Vorsprünge, die sich von einem Boden
der Lenkradnabe erstrecken, derart, daß die Drähte zu einer Bewegung nach
innen gedrückt
werden. Wenn der Knopf in der entgegengesetzten Richtung bewegt wird,
stellt die natürliche
auswärts
gerichtete Federung der Drähte
die ursprüngliche
Gestalt wieder her.
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DARSTELLUNG
DER ERFINDUNG
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Die
Erfindung wurde im Hinblick auf die Probleme getätigt, die einer herkömmlichen
Einbaustruktur für
ein Airbagmodul eigen sind, und es ist ihre Aufgabe, eine Struktur
zum Einbau eines Airbagmoduls vorzusehen, um das Entfernen eines
Airbagmoduls von einem Lenkrad zu vereinfachen.
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Diese
Aufgabe wird durch die Merkmale von Anspruch 1 erreicht. Bevorzugte
Ausführungsformen sind
in den abhängigen
Ansprüchen
angegeben.
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Gemäß einem
ersten Aspekt der Erfindung ist eine Struktur zum Einbau eines Airbagmoduls
vorgesehen, bei der ein Airbagmodul auf einem Lenkrad angebracht
wird, indem mehrere Stifte, die an einem Boden des Airbagmoduls
derart vorgesehen sind, daß sie
davon vorstehen, durch mehrere Durchgangslöcher passieren können, die
in einem Lenkrad gebildet sind, und indem ein Hakenbereich, der
in jedem der mehreren Stifte ausgebildet ist, in Eingriff mit einem
Arretierkörper
gebracht wird, der in den mehreren Durchgangslöchern vorgesehen ist, wobei
die Struktur zum Einbau des Airbagmoduls durch das Vorsehen eines
Schaltelements zum Wechseln des Zustands des Arretierkörpers zwischen
einem arretierbaren Zustand, in dem das Airbagmodul auf dem Lenkrad
arretiert werden kann, und einem lösbaren Zustand, in dem das
Airbagmodul von dem Lenkrad entfernt werden kann, um den Arretierkörper in
jeden der Zustände
zu bringen, gekennzeichnet ist.
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Somit
kann gemäß dem ersten
Aspekt der Erfindung durch Umschalten des Zustands des Arretierkörpers in
den lösbaren
Zustand, um den Arretierkörper
in diesen Zustand zu bringen, das Entfernen des Airbagmoduls vereinfacht
werden, wobei das abrupte Zurückkehren
des Arretierkörpers
in den arretierbaren Zustand verhindert wird.
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Somit
kann der Eingriff zwischen den Hakenbereichen und dem Arretierkörper an
den mehreren Arretierpositionen gleichzeitig freigegeben werden, indem
der Arretierkörper
in die Freigabeposition durch eine Einfachberührung oder einen einzigen Griff
verschoben wird, wodurch das Airbagmodul einfach von dem Lenkrad
entfernt werden kann.
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Wenn
der Arretierkörper
in dem entfernbaren Zustand gehalten wird, wenn das Airbagmodul
entfernt wird, kann das Entfernen des Airbagmoduls rasch und einfacher
gestaltet werden.
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Gemäß den bevorzugten
Merkmalen von Anspruch 2 kann der Arretierkörper einfach in den arretierbaren
Zustand durch Betätigen
des Rückstellmittels
zurückgebracht
werden nachdem das Entfernen des Airbagmoduls abgeschlossen ist,
wodurch die erforderliche Montagearbeit rasch und einfach durchgeführt werden
kann, wenn das Airbagmodul wieder auf dem Lenkrad angebracht wird.
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Gemäß Anspruch
4 kann die Anzahl der Teile verringert werden, und wenn das Airbagmodul
entfernt wird, muß der
Zustand des einzigen Arretierkörpers
lediglich in den Entfernungsstatus verändert werden, um ihn in diesen
Zustand zu bringen, wodurch das Entfernen des Airbagmoduls rascher
und einfacher ausgeführt
werden kann.
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Gemäß Anspruch
5 kann der Eingriff zwischen den Hakenbereichen und dem Arretierkörper an
den mehreren Positionen gleichzeitig gelöst werden, indem der Arretierkörper in
den entfernbaren Zustand verändert
wird, um ihn in diesen Zustand zu bringen.
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Ferner
ist das Rückstellmittel
dazu angepaßt,
das Arretiermittel aus dem entfernbaren Zustand in den arretierbaren
Zustand zurückzubringen, indem
seine eigene Elastizität
verwendet wird.
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Somit
kann der Arretierkörper
automatisch in den arretierbaren Status durch seine eigene Elastizität zurückgebracht
werden, indem das Rückstellmittel
betätigt
wird, wodurch die erforderliche Montagearbeit rascher und einfacher
durchgeführt
werden kann, wenn das Airbagmodul wieder auf dem Lenkrad montiert
wird.
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Weiterhin
kann zumindest ein Teil des Umschaltmittels auch dazu angepaßt sein,
als ein Betätigungsbereich
zum Bewegen des Arretierkörpers aus
einer Arretierposition, in der der Arretierköper in Eingriff mit den mehreren
Stiften gebracht ist, in eine Freigabeposition, in der der Arretierkörper aus
dem Eingriff mit den mehreren Stiften gelöst ist, zu wirken.
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Somit
kann das Umschaltmittel mit einer einfachen Struktur gebildet werden,
ohne die Anzahl der Bauteile zu erhöhen.
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Ferner
kann das Umschaltmittel einen Eingriffsbereich enthalten, der dazu
angepaßt
ist, in Eingriff mit dem Betätigungsbereich
gebracht zu werden.
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Somit
kann der Arretierkörper
in der Freigabeposition auf eine zuverlässigere Weise gehalten werden,
indem der Betätigungsbereich
in Eingriff mit dem Eingriffsbereich gebracht wird.
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Ferner
können
die Durchgangslöcher
in einem Halteelement ausgebildet sein, das an einem Kern des Lenkrads
angebracht ist, und der Arretierkörper kann auf dem Halteelement
derart angebracht sein, daß er
darauf zwischen der Arretierposition, in der der Arretierkörper in
Eingriff mit den mehreren Stiften gebracht ist, und der Freigabeposition,
in der der Arretierkörper
aus dem Eingriff mit den mehreren Stiften gelöst ist, zu bewegen ist.
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Somit
können
die mehreren Durchgangslöcher
und zumindest der Teil des Umschaltmittels einfach in dem Halteelement
ausgebildet werden, das aus Kunststoff oder ähnlichem gebildet ist. Zusätzlich kann
der arretierende Körper
einfach auf einem Kern des Lenkrads über das Halteelement angebracht werden.
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Gemäß Anspruch
6 kann der Eingriff zwischen den Hakenbereichen und dem Arretierkörper an
den mehreren Arretierpositionen einfach durch ein Zusammendrücken des
Arretierkörpers
oder durch ein Aufweiten des Arretierkörpers in Durchmesserrichtung
an der Freigabeposition freigegeben werden.
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Gemäß Anspruch
7 können
die ausgesparten Bereiche des Arretierkörpers durch einen kleinen Versatz
des Arretierdrahts zur Freigabeposition mit den Hakenbereichen in
eine gegenüberliegende Lage
gebracht werden, wodurch der Eingriff zwischen den Hakenbereichen
und dem Arretierkörper einfach
aufgehoben werden kann.
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Gemäß Anspruch
8 kann der arretierende Körper
einfach in die Freigabeposition durch Betätigen des Betätigungsbereichs
geschoben werden.
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Ferner
können
Haltebereiche auf dem Lenkrad vorgesehen sein, um den Arretierkörper in
Positionen zu halten, die jeweils auf die Durchgangslöcher gerichtet
sind, und der Arretierkörper
kann derart gebildet sein, daß er
von den Haltebereichen getrennt ist, wobei die Hakenbereiche in
den Stiften in Eingriff mit dem Arretierkörper sind.
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Somit
kann der Arretierkörper
in dem angebrachten Zustand gehalten werden, in dem der Arretierkörper auf
die jeweiligen Durchgangslöcher
durch die Haltebereiche in zuverlässiger Weise ausgerichtet ist,
und wenn die Hakenbereiche in den jeweiligen Stiften in Eingriff
mit dem Arretierkörper
gebracht werden, wird der Anetierkörper von den Haltebereichen
getrennt und dann in einen Druckeingriff mit den Hakenbereichen
durch seine eigene Elastizität
gebracht, wodurch das Airbagmodul fest auf dem Lenkrad arretiert
und gehalten werden kann.
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Ferner
können
jeweils mindestens drei Stifte und Durchgangslöcher vorgesehen sein.
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Somit
kann das Airbagmodul auf dem Lenkrad an drei oder mehr Arretierpositionen
auf stabile Weise arretiert und gehalten werden.
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Ferner
können
die Durchgangslöcher
in einem Halteelement gebildet sein, das auf einem Kern des Lenkrads
montiert ist, und der Arretierkörper kann
auf dem Halteelement derart angebracht sein, daß er zwischen einer Arretierposition
und der Freigabeposition bewegt werden kann.
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Somit
können
die mehreren Durchgangslöcher
einfach in dem Halteelement gebildet werden, das aus einem Kunststoff
geformt ist, und der Arretierkörper
kann einfach auf dem Halteelement angebracht werden.
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Weiterhin
kann der Arretierkörper
in Eingriff mit den Hakenbereichen von der Innenseite der jeweiligen
Stifte gebracht werden und in Durchmesserrichtung zusammengedrückt werden,
wenn der Arretierkörper
betätigt
wird, so daß er
in die Freigabeposition bewegt wird, wodurch der Eingriff des Arretierkörpers mit
den jeweiligen Hakenbereichen freigegeben wird.
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Wenn
der Arretierkörper
betätigt
wird, so daß er
in die Arretierposition bewegt wird, wird somit der Arretierkörper in
Durchmesserrichtung nach innen von den jeweiligen Stiften zusammengedrückt, wodurch
der Eingriff zwischen dem Arretierkörper und den jeweiligen Hakenbereichen
einfach freigegeben werden kann.
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Ferner
kann der Arretierkörper
in Eingriff mit den Hakenbereichen von der Außenseite der jeweiligen Stifte
gebracht werden und in Durchmesserrichtung gedehnt werden, wenn
der Arretierkörper
betätigt
wird, so daß er
in die Freigabeposition bewegt wird, wodurch der Eingriff des Arretierkörpers mit
den jeweiligen Hakenbereichen freigegeben wird.
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Wenn
der Arretierkörper
betätigt
wird, so daß er
in die Arretierposition bewegt wird, wird somit der Arretierkörper in
Durchmesserrichtung nach außen von
den jeweiligen Stiften aufgeweitet, wodurch der Eingriff zwischen
dem Arretierkörper
und den jeweiligen Hakenbereichen einfach gelöst werden kann.
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Gemäß Anspruch
9 kann der Eingriff der Hakenbereiche und des Arretierkörpers an
den mehreren Arretierstellen gleichzeitig freigegeben werden, indem
der Arretierkörper
in die Freigabeposition durch eine Einfachberührung oder eine einzige Betätigung gedreht
wird, wodurch das Airbagmodul einfach vom Lenkrad entfernt werden
kann.
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Gemäß Anspruch
10 können
die ausgesparten Bereiche auf dem Arretierkörper auf die Hakenbereiche
gerichtet werden, indem der Arretierdraht in die Freigabeposition
gedreht wird, wodurch der Eingriff zwischen den Hakenbereichen und
dem Arretierkörper
einfach freigegeben werden kann.
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Gemäß Anspruch
11 kann der Arretierkörper einfach
in die Freigabeposition durch Betätigung des Betätigungsbereichs
gedreht werden.
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Ferner
kann der Arretierkörper
durch einen einzigen durchgängigen
elastischen Draht gebildet werden, wobei der Betätigungsbereich durch Biegen des
elastischen Drahts im wesentlichen in eine T-Form gebildet werden
kann, und wobei der Vorsprung oder ein länglicher Vorsprung derart vorgesehen
werden kann, daß er
sich entlang eines oberen Bodenbereichs des Betätigungsbereichs erstreckt, der
im wesentlichen in einer T-Form gebildet ist.
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Gemäß der beschriebenen
Struktur wird der Eingriff zwischen den Hakenbereichen und dem Arretierkörper an
den mehreren Arretierpositionen zu einem Zeitpunkt gelöst, indem
lediglich der Arretierkörper
aus dem arretierbaren Zustand in den lösbaren Zustand verschoben wird.
Wenn ferner der Arretierkörper
verschoben wird, wird die Lockerung des Betätigungsbereichs verhindert,
da der Betätigungsbereich
durch das Führungselement
geführt
wird, wodurch der Arretierkörper
einfach und gleichmäßig verschoben
werden kann. Somit kann das Airbagmodul an dem Lenkrad einfach und
rasch montiert und davon entfernt werden.
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KURZE BESCHREIBUNG
DER ZEICHNUNGEN
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In
den beigefügten
Zeichnung zeigt:
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1 eine
Explosionsquerschnittsansicht einer Struktur zum Einbau eines Airbagmoduls
gemäß einer
ersten Ausführungsform
der Erfindung;
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2 eine
perspektivische Ansicht, die die Struktur zum Einbau aus 1 zeigt,
die auseinander gebaut ist;
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3 eine
perspektivische Ansicht, die ein in 2 gezeigtes
Halteelement betrachtet von einer Unterseite davon zeigt;
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4 eine
vergrößerte Teilquerschnittsansicht
entlang der Linie I–I
aus 2;
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5 eine
horizontale Querschnittsansicht, die einen Zustand zeigt, in dem
ein Arretierdraht in Eingriff mit Stiften und einem Eingriffsvorsprung
ist;
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6 eine
perspektivische Explosionsansicht einer Struktur zum Einbau eines
Airbagmoduls gemäß einer
zweiten Ausführungsform
der Erfindung;
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7 eine
perspektivische Teilansicht, die eine Öffnung in einem in 6 gezeigten
Halteelement durch vergrößerte Darstellung
der Öffnung zeigt;
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8 eine
perspektivische Ansicht, die das in 6 gezeigte
Halteelement betrachtet von einer Unterseite davon zeigt;
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9A eine
horizontale Querschnittsansicht, die einen Zustand zeigt, in dem
ein Arretierdraht und in 6 gezeigte Stifte positioniert
sind, wenn der Arretierdraht in einer Arretierposition ist, und 9B eine
horizontale Querschnittsansicht, die einen Zustand zeigt, in dem
der Arretierdraht und in 6 gezeigte Stifte positioniert
sind, wenn der Arretierdraht in einer Freigabeposition ist;
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10 eine
horizontale Querschnittsansicht, die einen Arretierdraht und Stifte
gemäß einer
dritten Ausführungsform
der Erfindung zeigt;
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11 eine
horizontale Querschnittsansicht zeigt, die einen Arretierdraht und
Stifte gemäß einer vierten
Ausführungsform
der Erfindung zeigt;
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12 eine
horizontale Querschnittsansicht, die einen Arretierdraht und Stifte
gemäß einer
fünften Ausführungsform
zeigt;
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13 eine
horizontale Querschnittsansicht, die einen Arretierdraht und Stifte
gemäß einer
sechsten Ausführungsform
zeigt;
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14 eine
horizontale Querschnittsansicht, die einen Arretierdraht und Stifte
gemäß einer
siebten Ausführungsform
zeigt;
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15A eine horizontale Querschnittsansicht, die
ein Positionsverhältnis
zwischen einem Arretierdraht und Stiften gemäß einer achten Ausführungsform
zeigt, wobei der Arretierdraht in einer Arretierposition angebracht
ist, und 15B eine horizontale Querschnittsansicht,
die ein Positionsverhältnis
zwischen dem Arretierdraht und den Stiften gemäß der achten Ausführungsform
zeigt, wobei der Arretierdraht in einer Freigabeposition angebracht ist;
-
16A eine horizontale Querschnittsansicht, die
ein Positionsverhältnis
zwischen einem Arretierdraht und Stiften gemäß einer neunten Ausführungsform
zeigt, wobei der Arretierdraht in einer Arretierposition angebracht
ist, und 16B eine horizontale Querschnittsansicht,
die ein Positionsverhältnis
zwischen dem Arretierdraht und den Stiften gemäß der neunten Ausführungsform
zeigt, wobei der Arretierdraht in einer Freigabeposition angebracht ist;
-
17 eine
perspektivische Explosionsansicht einer Struktur zum Einbau eines
Airbagmoduls gemäß einer
zehnten Ausführungsform
der Erfindung;
-
18 eine
perspektivische Ansicht, die das Halteelement, das in 17 gezeigt
ist, betrachtet von einer Unterseite davon darstellt;
-
19A und 19B jeweils
eine perspektivische Teilansicht, die das Halteelement gemäß einer
elften Ausführungsform
zeigen;
-
20 eine
perspektivische Ansicht, die die Struktur zum Einbau, die in 1 gezeigt
ist, gemäß einer
zwölften
Ausführungsform
im demontierten Zustand zeigt;
-
21 eine
perspektivische Ansicht eines in 20 gezeigten
Halteelements, betrachtet von einer Unterseite davon;
-
22 eine
vergrößerte Teilquerschnittsansicht
entlang der Linie II–II
aus 21;
-
23 eine
horizontale Querschnittsansicht, die einen Zustand zeigt, in dem
ein Arretierdraht in Eingriff mit Stiften gemäß der zwölften Ausführungsform ist;
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24 eine
perspektivische Ansicht eines Halteelements gemäß einer dreizehnten Ausführungsform,
betrachtet von einer Unterseite davon;
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25 eine
horizontale Querschnittsansicht, die einen Zustand zeigt, in dem
ein Arretierdraht in Eingriff mit Stiften gemäß der dreizehnten Ausführungsform
ist; und
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26 eine Querschnittsansicht eines Lenkrads.
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DETALLIERTE
BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN
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Bezugnehmend
auf 1 bis 5 wird unten eine erste Ausführungsform
gemäß der Erfindung beschrieben.
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Wie
es in 1 dargestellt ist, ist ein Kern 11 eines
Lenkrads aus einem metallischen Material gefertigt, und ein Nabenbereich 12,
an dem eine Lenkwelle sicher eingesetzt ist, und drei Durchgangsbohrungen 13 sind
in dem Zentrum und in äußeren Umfangsrandpositionen
des Kerns gebildet. Ein ringförmiges
Halteelement 14, das aus einem synthetischen Harz geformt
ist, ist auf einer unteren Oberfläche des Kerns 11 mit
mehreren (nicht dargestellten) Schrauben befestigt.
-
Wie
es in 1 bis 3 gezeigt ist, sind drei zylindrische
Bereiche 15 auf einer oberen Fläche des Halteelements 14 in
Umfangsrandpositionen derart vorgesehen, daß sie davon vorspringen. Mehrere
Schlitze 16 sind an einem oberen Rand von jedem der zylindrischen
Bereiche gebildet, und eine Sperrklinke 17 ist an einer
Umfangsposition um ein oberes Ende von jedem der zylindrischen Bereiche derart
vorgesehen, daß sie
ebenfalls davon vorspringt. Mit dem an dem Kern 11 angebrachten
Halteelement 14 werden die zylindrischen Bereiche 15 jeweils
in die Durchgangsbohrungen 13 eingesetzt, und die Sperrklinken 17 werden
in Eingriff mit oberen Rändern
der Öffnungen
in den Durchgangsbohrungen 13 jeweils gebracht, wobei drei
Durchgangsbohrungen 18 auf dem Kern 11 durch die
jeweiligen zylindrischen Bereiche 15 ausgebildet sind.
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Eine
Rippe 19 ist um einen äußeren Umfang des
Halteelements 14 derart geformt, daß sie von einer unteren Oberfläche davon
vorspringt, und ein Haltebereich 20 ist auf einer inneren
Oberfläche
der Rippe 19 in einem Bereich gebildet, der auf jeden zylindrischen
Bereich 15 gerichtet ist. Zusätzlich ist ein Bereich 21 zum
Verhindern eines Verschiebens auf einem unteren Rand der Rippe 19 in
einer Position angrenzend an jeden zylindrischen Bereich 15 derart geformt,
daß er
nach innen vorspringt. Ferner ist eine Öffnung 22 in der Seite
der Rippe 19 in einer Position angrenzend an den vorderen
zylindrischen Bereich 15 gebildet.
-
Wie
es in 1 bis 3 und 5 dargestellt
ist, ist ein Arretierdraht 23 als ein Arretierkörper an
einem Boden des Halteelements 14 derart angebracht, daß er nach
hinten und vorne zu bewegen und verschieben ist. Insbesondere ist
dieser Arretierdraht 23 aus einem einzigen elastischen
metallischen Draht gebildet, der in eine im wesentlichen trapezoidförmige ringartige
Gestalt geformt ist, die teilweise offen ist. Dann wird dieser Arretierdraht 23 in einer
Arretierposition P1, die einen arretierbaren Zustand darstellt,
auf der Innenoberfläche
der Rippe 19 auf dem Halteelement 14 in einem
Zustand montiert und angebracht, in dem der Arretierdraht überall in Durchmesserrichtung
zusammengedrückt
ist, und das Verschieben des derart angebrachten Arretierdrahts 23 wird
dann durch die Bereiche 21 zum Verhindern eines Verschiebens verhindert.
Wenn der Arretierdraht 23 wie oben beschrieben montiert
ist, wird der Arretierdraht 23 in Kontakt mit den Haltebereichen 20 gebracht,
wobei drei Arretierbereiche 23a auf dem Arretierdraht 23 derart
angebracht sind, daß sie
sich jeweils über
die Durchgangslöcher 18 in
einer Richtung erstrecken, in der die Arretierbereiche 23a die
Achsen der Durchgangslöcher 18 entlang
der Rippe 19 kreuzen.
-
Ein
Betätigungsbereich 24 ist
an einem vorderen Bereich des Arretierdrahts 23 derart
ausgebildet, daß er
davon vorspringt, so daß der
Betätigungsbereich 24 nach
vorne durch die Öffnung 22 vorspringt,
wenn der Arretierdraht 23 auf dem Halteelement 14 montiert
ist. Zusätzlich
sind konkave vertiefte Bereiche 25 auf beiden Seiten des
Arretierdrahts 23 jeweils in Positionen angrenzend an das
Paar der hinteren Arretierbereiche 23a geformt.
-
Wie
es in 1 und 2 dargestellt ist, sind drei
Stifte 29 auf einer unteren Oberfläche eines Airbagmoduls 28 vorgesehen,
das am Kern 11 des Lenkrads derart zu befestigen ist, daß es davon
vorsteht, und Hakenbereiche 30 sind an distalen Enden der
Stifte 29 derart gebildet, daß sie nach innen gerichtet
sind. In einem Fall, in dem das Airbagmodul 28 an dem Kern 11 des
Lenkrads montiert wird, wenn die Stifte 29 durch die Durchgangsbohrungen 18 in dem
Halteelement 14 jeweils passieren können, wird dann der Arretierdraht 23,
der sich über
die jeweiligen Durchgangsbohrungen 18 erstreckt, in einen
elastischen Eingriff mit den Hakenbereichen 30 der jeweiligen
Stifte 29 von der Innenseite her gebracht. Wenn dies geschieht
wird der Arretierdraht 23 von den Haltebereichen 20 getrennt
und in einen Druckeingriff mit den Hakenbereichen 30 durch
seine eigene Elastizität
gebracht, wodurch das Airbagmodul 28 arretiert wird und
auf dem Kern 11 gehalten wird.
-
Mit
dem derart montierten Airbagmodul 28 wird zusätzlich,
wenn der Betätigungsbereich 24 des Arretierdrahts 23 derart
betätigt
wird, daß er
gedrückt wird,
der Arretierdraht 23 aus der vorderen Arretierposition
P1 in eine hintere Freigabeposition P2, die den entfernbaren Zustand
bildet, bewegt und verschoben. Dann wird der Arretierdraht 23 in
Durchmesserrichtung nach innen an seinen offenen Enden gegen seine
Elastizität
zusammengedrückt,
wie es durch Strichpunktlinien in 5 gezeigt
ist, entlang der inneren Oberflächen
der Hakenbereiche 30 in dem Paar der hinteren Stifte 29 und
der Haltebereiche 20. Wenn dies geschieht werden die Hakenbereiche 30 in
dem Paar der hinteren Stifte 29 von den Arretierbereichen 23 entfernt
und derart angebracht, daß sie
auf die ausgesparten Bereiche 25 gerichtet sind, und der
Hakenbereich 30 im vorderen Stift 29 wird ebenfalls
von dem Arretierbereich 23a getrennt, wodurch der Eingriff
zwischen dem Arretierdraht 23 und den Hakenbereichen 30 an
den drei Arretierpositionen gleichzeitig aufgehoben wird.
-
Wie
es in 2 bis 4 dargestellt ist, ist ein umgekehrt
stehender winkelartiger Eingriffsvorsprung 26, der als
ein Umschaltelement wirkt, auf einer unteren Oberfläche eines
vorderen innenliegenden Bereichs des Halteelements 14 gebildet,
und ein Freigabebereich 27, der als ein Rückstellmittel
wirkt, ist kontinuierlich zu einem oberen Bereich des Eingriffsvorsprungs 26 geformt.
Wie es durch Strichpunktlinien in 3 und 4 dargestellt
ist, ist der vordere Arretierbereich 23a des Arretierdrahts 23 derart
geformt, daß er
in Eingriff mit dem Eingriffsvorsprung 26 zu bringen ist,
wenn der Arretierdraht 23 in die hintere Freigabeposition
P2 bewegt wird, wodurch der Arretierdraht 23 in der Freigabeposition
P2 arretiert ist und gehalten wird.
-
Zusätzlich ist
der Arretierbereich 23a des Arretierdrahts 23 aus
dem Eingriff mit dem Eingriffsvorsprung 26 gelöst, wenn
der Freigabebereich 27 betätigt wird, um aus diesem Zustand
angehoben zu werden, so daß der
Eingriffsvorsprung 26 nach oben bewegt wird. Der Arretierdraht 23 wird
dann bewegt, um aus der hinteren Freigabeposition P2 in die vordere Arretierposition
P1 durch seine eigene Elastizität
zurückzukehren.
-
Als
nächstes
wird die Arbeitsweise der Struktur zum Einbau eines Airbagmoduls,
die wie oben beschrieben konstruiert ist, beschrieben.
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Wenn
das Airbagmodul 28 auf dem Kern 11 des Lenkrads
montiert wird, wie es in 1 und 5 dargestellt
ist, wird zunächst
der Arretierdraht 23 in der vorderen Arretierposition P1
in dem Halteelement 14 angebracht. In diesem Zustand können die drei
Stifte 29, die auf der Bodenfläche des Airbagmoduls 28 derart
vorgesehen sind, daß sie
davon vorspringen, durch die drei Durchgangsbohrungen 18 in dem
Halteelement 14, das auf dem Kern 11 angebracht
ist, jeweils passieren. Dann wird der Arretierdraht 23,
der in der Arretierposition P1 auf der unteren Oberfläche des
Halteelements 14 angebracht ist, in einen elastischen Eingriff
mit den Hakenbereichen 30 in den Stiften 29 von
der Innenseite her innerhalb der jeweiligen Durchgangsbohrungen 18 gebracht, wodurch
das Airbagmodul 28 auf dem Kern 11 an den drei
Arretierpositionen arretiert wird und gehalten wird. Somit kann
das Airbagmodul 28 einfach und rasch auf dem Lenkrad durch
eine Einfachberührung oder
eine einzige Betätigung
montiert werden.
-
Wenn
im Gegensatz dazu bei dem derart angebrachten Airbagmodul 28 das
Airbagmodul 28 von dem Kern 11 des Lenkrads zum
Austausch oder ähnlichem
entfernt werden muß,
wird der Betätigungsbereich 24,
der aus der Öffnung 22 in
dem Halteelement 14 nach vorne vorsteht, derart betätigt, daß er gedrückt wird.
Beim Drücken
des Betätigungsbereichs 24 wird
der Betätigungsbereich 24 weiter
betätigt
und gedrückt,
bis der Arretierbereich 23a des Arretierdrahts 23 über den
Eingriffsvorsprung 26 läuft,
wodurch der Arretierdraht 23 von der Arretierposition P1 in
die Freigabeposition P2 umgeschaltet wird, so daß er in der letzteren Position
angebracht ist und der Arretierdraht 23 somit in dieser
Freigabeposition P2 gehalten wird.
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In
diesem Zustand wird der Arretierdraht 23 in Durchmesserrichtung
nach innen an seinen offenen Enden gegen seine eigene Elastizität zusammengedrückt, wodurch
der Eingriff zwischen den Arretierbereichen 23a des Arretierdrahts 23 und
den Hakenbereichen 30 in den Stiften 29 auf einmal
an den drei Arretierorten freigegeben wird. Wenn das Airbagmodul 28 angehoben
wird, werden in diesem Zustand die Stifte 29 des Airbagmoduls 28 aus
den Durchgangsbohrungen 18 in dem Halteelement 14 jeweils
gezogen, wodurch das Airbagmodul 28 von dem Kern 11 des
Lenkrads entfernt werden kann. Da das Airbagmodul 28 aus
dem arretierten Zustand durch eine Einfachberührung oder eine einzige Betätigung gelöst wird,
wobei der Arretierdraht 23 in der Freigabeposition P2 gehalten
ist, kann das Airbagmodul 28 einfach von dem Kern 11 des
Lenkrads entfernt werden.
-
Wenn
im Gegensatz dazu das Airbagmodul 28 wieder auf den Kern 11 des
Lenkrads gesetzt wird, wird zunächst
der Freigabebereich 27 betätigt, so daß er angehoben wird, so daß der Eingriffsvorsprung 26 nach
oben bewegt wird. Dann wird der Arretierbereich 23a des
Arretierdrahts 23 aus dem Eingriff mit dem Eingriffsvorsprung 26 gelöst, und
der Arretierdraht 23 wird bewegt, so daß er automatisch durch seine
eigene Elastizität
von der hinteren Freigabeposition P2 in die vordere Arretierposition
P1 zurückkehrt.
In diesem Zustand können,
wie oben beschrieben, die Stifte 29 des Airbagmoduls 28 durch die
Durchgangsbohrungen 18 in dem Halteelement 14 jeweils
passieren, so daß der
Arretierdraht 23 in einen elastischen Eingriff mit den
Hakenbereichen 30 in den Stiften 29 gebracht wird.
-
Somit
können
gemäß der Ausführungsform die
folgenden Vorteile erzielt werden.
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(1)
Gemäß der Struktur
zum Einbau des Airbagmoduls können
die mehreren Stifte 29, die auf dem Boden des Airbagmoduls 28 derart
vorgesehen sind, daß sie
davon vorspringen, durch die mehreren Durchgangsbohrungen 18 passieren,
die in dem Lenkrad ausgebildet sind, wobei die Hakenbereiche 30,
die in den Stiften 29 geformt sind, in Eingriff mit dem
Arretierdraht 23 gebracht werden, der derart vorgesehen
ist, daß er
sich über
die Durchgangslöcher 18 erstreckt,
so daß das
Airbagmodul 28 auf dem Lenkrad arretiert ist und gehalten
wird. Der Arretierdraht 23 wird durch einen einzigen kontinuierlichen
elastischen Draht gebildet, und der Eingriff des Arretierdrahts 23 mit
den mehreren Hakenbereichen wird zu einem Zeitpunkt gleichzeitig
gelöst,
indem der Arretierdraht 23 in die Freigabeposition verschoben wird.
-
Somit
kann der Eingriff zwischen den Hakenbereichen 30 und dem
Arretierdraht 23 an den mehreren Arretierpositionen zu
einem Zeitpunkt durch Verschieben des Arretierdrahts 23 in
die Freigabeposition durch die Einfachberührung oder eine einzige Betätigung gelöst werden.
Folglich kann das Airbagmodul 28 einfach von dem Lenkrad
entfernt werden.
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(2)
Gemäß der Struktur
zum Einbau des Airbagmoduls sind die ausgesparten Bereiche 25 auf dem
Arretierdraht 23 geformt, um den Eingriff des Arretierdrahts 23 mit
den Hakenbereichen 30 freizugeben, wenn der Arretierdraht 23 in
die Freigabeposition verschoben ist.
-
Wenn
der Arretierdraht 23 in die Freigabeposition über einen
kleinen Verschiebeabstand L1 verschoben ist, wie es in 5 dargestellt
ist, können somit
die ausgesparten Bereiche 25 auf dem Arretierdraht 23 auf
die Hakenbereiche 30 gerichtet sein, wodurch der Eingriff
zwischen den Hakenbereichen 30 und dem Arretierdraht 23 einfach
freigegeben werden kann. Folglich kann der Verschiebeabstand L1 des
Arretierdrahts 23 aus der Arretierposition in die Freigabeposition
klein gehalten werden, wodurch das Freigeben einfacher implementiert
werden kann.
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(3)
Gemäß der Struktur
zum Einbau eines Airbagmoduls ist der Betätigungsbereich 24 auf
dem Arretierdraht 23 vorgesehen, um den Arretierdraht 23 in
die Freigabeposition zu verschieben, wodurch der Arretierdraht 23 einfach
in die Freigabeposition durch Betätigen des Betätigungsbereichs 24 verschoben werden
kann.
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(4)
Gemäß der Struktur
zum Einbau eines Airbagmoduls sind die Haltebereiche 20 auf
dem Halteelement 14 vorgesehen, das auf dem Kern 11 des Lenkrads
montiert ist, um den Arretierdraht 23 in den Positionen
zu halten, die auf die jeweiligen Durchgangslöcher 18 gerichtet
sind. Wenn die Hakenbereiche 30 in den Stiften 29 in
Eingriff mit dem Arretierdraht 23 jeweils gebracht sind,
ist somit der Arretierdraht 23 derart konstruiert, daß er von
den Haltebereichen 20 getrennt ist.
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Somit
kann der Arretierdraht 23 sicher in dem montierten Zustand
durch die Haltebereiche 20 gehalten werden, in denen der
Arretierdraht 23 jeweils den Durchgangsbohrungen 18 entspricht.
Zusätzlich
wird, wenn die Hakenbereiche 30 in den Stiften 29 jeweils
in Eingriff mit dem Arretierdraht 23 gebracht sind, der
Arretierdraht in einen Druckeingriff mit den Hakenbereichen 30 durch
seine eigene Elastizität
gebracht, wodurch das Airbagmodul 28 fest auf dem Lenkrad
arretiert und gehalten werden kann.
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(5)
Gemäß der Struktur
zum Einbau eines Airbagmoduls sind jeweils drei Stifte und Durchgangsbohrungen
vorgesehen. Somit kann das Airbagmodul 28 stabil auf dem
Lenkrad an den drei Arretierpositionen arretiert und gehalten werden.
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(6)
Gemäß der Struktur
zum Einbau eines Airbagmoduls sind die Durchgangsbohrungen 18 in dem
Halteelement 14 gebildet, das auf dem Kern 11 des
Lenkrads montiert ist. Damit ist der Arretierdraht 23 auf
dem Halteelement 14 derart angebracht, daß er darauf
zwischen der Arretierposition und der Freigabeposition bewegt wird.
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Somit
können
die mehreren Durchgangsbohrungen 18 einfach in dem Haltelement 14 ausgebildet
werden, das aus einem Kunststoff oder ähnlichem geformt ist, und der
Arretierdraht 23 kann einfach auf dem Halteelement 14 montiert
werden.
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(7)
Gemäß der Struktur
zum Einbau eines Airbagmoduls ist der Arretierdraht 23 in
ringartiger Gestalt geformt, die teilweise offen ist, und ist dazu angepaßt, in Eingriff
mit den Hakenbereichen 30 von der Innenseite der jeweiligen
Stifte 29 genommen zu werden. Zusätzlich wird der Arretierdraht 23 in
Durchmesserrichtung gegen seine eigene Elastizität zusammengedrückt, wenn
der Arretierdraht 23 in die Freigabeposition bewegt wird,
so daß der
Eingriff zwischen dem Arretierdraht 23 und den jeweiligen Hakenbereichen 30 gelöst wird.
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Somit
wird der Arretierdraht 23 in Durchmesserrichtung nach innen
von den jeweiligen Stiften 29 durch derartiges Betätigen des
Arretierdrahts zusammengedrückt,
daß er
in die Freigabeposition bewegt wird, so daß der Eingriff zwischen dem
Arretierdraht 23 und den jeweiligen Hakenbereichen 30 gelöst werden
kann.
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(8)
Ferner ist der Arretierdraht 23 zum Anbringen der Stifte 29 des
Airbagmoduls 28 auf dem Lenkrad vorgesehen, wenn der Arretierdraht 23 in Eingriff
mit den Hakenbereichen 30 in den Stiften 29 gebracht
ist. Zusätzlich
ist der Eingriffsvorsprung 26 zum Umschalten der Position
des Arretierdrahts 23 zwischen der Arretierposition P1,
in der das Airbagmodul 28 an dem Lenkrad arretiert werden
kann, und der Freigabeposition P2, in der das Airbagmodul 28 von
dem Lenkrad entfernt werden kann, vorgesehen, so daß der Arretierdraht 23 in
den jeweiligen Positionen angebracht werden kann.
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Wenn
das Airbagmodul 28 von dem Kern 11 des Lenkrads
entfernt wird, kann somit die Position des Arretierdrahts 23 in
die Freigabeposition P2 geschaltet werden, so daß der Arretierdraht 23 dort
angebracht werden kann, wodurch das plötzliche Zurückkehren des Arretierdrahts 23 in
die Arretierposition P1 verhindert werden kann, und somit das Entfernen
des Airbagmoduls 28 vereinfacht wird.
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(9)
Gemäß der Struktur
zum Einbau eines Airbagmoduls ist der Eingriffsvorsprung 26 derart konstruiert,
daß er
den Arretierdraht 23 in der Freigabeposition P2 hält, wenn
das Airbagmodul 28 von dem Kern 11 des Lenkrads
entfernt wird.
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Somit
kann auf eine zuverlässigere
Weise verhindert werden, daß die
Position des Arretierdrahts 23 plötzlich auf die arretierte Position
P1 geschaltet wird, wodurch der Arretierdraht 23 dort angebracht
wird, während
das Entfernen des Airbagmoduls durchgeführt wird, wodurch es ermöglicht wird, das
Entfernen des Airbagmoduls einfacher und rascher durchzuführen.
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(10)
Gemäß der Struktur
zum Einbau eines Airbagmoduls wird der Arretierdraht 23 durch
den einzigen kontinuierlichen Draht gebildet, der im wesentlichen
in die trapezoidförmige
ringartige Gestalt geformt ist, die teilweise offen ist.
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Insbesondere
werden die drei Stifte 29 auf dem Kern 11 des
Lenkrads mit dem einzigen Arretierdraht 23 gehalten. Dies
kann die Notwendigkeit des Vorsehens von mehreren Arretierdrähten 23 umgehen,
was zu einer Verringerung der Anzahl der Bauteile führt. Wenn
ferner das Airbagmodul 28 von dem Kern 11 entfernt
wird, muß die
Position des einzigen Arretierdrahts 23 nur in die Freigabeposition
P2 geschaltet werden, so daß der
Arretierdraht 23 dort angebracht werden kann, wodurch es
ermöglicht
wird, das Entfernen des Airbagmoduls rascher und einfacher durchzuführen.
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(11)
Gemäß der Struktur
zum Einbau eines Airbagmoduls wird, wenn der Arretierdraht 23 in
der Freigabeposition P2 angebracht ist, der Eingriff des Arretierdrahts 23 mit
allen Hakenbereichen 30 der Stifte 29 gleichzeitig
gelöst.
-
Somit
wird der Eingriff zwischen dem Arretierdraht 23 und allen
Hakenbereichen 30 gleichzeitig durch eine derart einfache
Vorgehensweise gelöst, wie
zum Beispiel das Drücken
des Betätigungsbereichs
24, um die Position des Arretierdrahts 23 in die Freigabeposition
P2 umzuschalten, so daß der
Arretierdraht 23 dort angebracht wird, wodurch das Entfernen
des Airbagmoduls rascher und einfacher durchgeführt werden kann.
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(12)
Gemäß der Struktur
zum Einbau eines Airbagmoduls ist der Freigabebereich 27 zum
Zurückbringen
des Arretierdrahts 23, der in der Freigabeposition P2 angebracht
ist, in die Arretierposition P1 kontinuierlich mit dem Eingriffsvorsprung 26 verbunden.
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Somit
kann der Arretierdraht 23 automatisch in die Arretierposition
P1 durch seine eigene Elastizität
zurückgebracht
werden, indem der Freigabebereich 27 betätigt wird,
um ihn anzuheben. Folglich kann, wenn das Airbagmodul 28 wieder
auf dem Kern 11 des Lenkrads angebracht wird, das Montieren
des Airbagmoduls 28 rascher und einfacher durchgeführt werden.
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(13)
Bei der Struktur zum Einbau des Airbagmoduls wird der Freigabebereich 27 betätigt, so
daß er
angehoben wird, so daß der
Eingriffsvorsprung 26 nach oben bewegt wird. Dann wird
der Arretierbereich 23a des Arretierdrahts 23 aus
dem Eingriff mit dem Eingriffsvorsprung 26 gelöst, und
der Arretierdraht 23 wird bewegt, so daß er automatisch aus der hinteren
Freigabeposition P2 in die vordere Arretierposition P1 durch seine
eigene Elastizität
zurückkehrt.
-
Entsprechend
wird durch Anheben des Freigabebereichs 27 der Arretierdraht 23 automatisch
in die vordere Arretierposition P1 durch seine eigene Elastizität zurückgebracht.
Wenn das Airbagmodul 28 wieder auf dem Kern 11 des
Lenkrads montiert wird, kann somit die Montage des Airbagmoduls 28 rasch
und einfach durchgeführt
werden.
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(14)
Gemäß der Struktur
zum Einbau eines Airbagmoduls sind die Durchgangsbohrungen 18 in dem
Halteelement 14 geformt, das auf dem Kern 11 des
Lenkrads montiert ist. Zusätzlich
ist der Arretierdraht 23 auf dem Halteelement 14 derart
montiert, daß er
zwischen der Arretierposition P1 und der Freigabeposition P2 bewegt
wird.
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Somit
können
die drei Durchgangsbohrungen 18, der Eingriffsvorsprung 26 und
der Freigabebereich 27 einfach in und auf dem Halteelement 14 geformt
werden, das aus synthetischem Harz gebildet ist. Zusätzlich kann
der Arretierdraht 23 einfach auf dem Kern 11 des
Lenkrads über
das Halteelement 14 montiert werden.
-
Als
nächstes
wird eine zweite Ausführungsform
der Erfindung beschrieben, wobei hauptsächlich Bereiche erläutert werden,
die sich von der ersten Ausführungsform
unterscheiden.
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Bei
einer Struktur zum Einbau eines Airbagmoduls gemäß der zweiten Ausführungsform
ist, wie es in 6 bis 9 dargestellt
ist, ein Arretierdraht 41 in einer im wesentlichen kreisförmigen ringartigen Gestalt
geformt, die teilweise offen ist. Dieser Arretierdraht 41 ist
im Inneren einer Rippe 19 auf einem Halteelement 14 in
einem Zustand montiert und angebracht, in dem der Arretierdraht 41 überall in Durchmesserrichtung
zusammengedrückt
ist und durch Bereiche 21 zum Verhindern eines Verschiebens
an einer Verschiebung gehindert ist. Zusätzlich sind offene Enden des
Arretierdrahts 41 in Richtung auf eine äußere Umfangsseite zurückgefaltet,
und Arretierbereiche 41a sind an den gleichen drei Orten wie
jene zurückgefalteten
Bereiche und einer Position entlang des vorderen Rands des Arretierdrahts 41 ausgebildet.
Mit dem derart angebrachten Arretierdraht 41 sind, wenn
die Haltebereiche 20 in Kontakt mit diesen Arretierbereichen 41a gebracht
werden, die Arretierbereiche 41a derart angebracht, daß sie sich
jeweils über
Durchgangsbohrungen 18 in einer Richtung erstrecken, in
der die Arretierbereiche 41a die Achsen der Durchgangsbohrungen 18 entlang der
Rippe 19 kreuzen.
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Ein
Betätigungsbereich 42 ist
an einem vorderen Bereich des Arretierdrahts 41 derart
gebildet, daß er
davon vorspringt, und dieser Betätigungsbereich 42 ist
derart konstruiert, daß er
durch die Öffnung 22 nach
vorne vorsteht, wenn der Arretierdraht 41 auf dem Halteelement 14 angebracht
ist. Zusätzlich
ist ein ausgesparter Bereich 25 auf dem Arretierdraht in
einer Position angrenzend an eine Seite von jedem Arretierbereich 41a vorgesehen.
Insbesondere ist ein konkaver ausgesparter Bereich 25 angrenzend
an den vorderen Arretierbereich 41a geformt. Ein leerstellenartiger
ausgesparter Bereich 25 ist angrenzend an den linken hinteren
Arretierbereich 41a an einem hinteren Ende des zurückgefalteten
Bereichs geformt. Ein leerstellenartiger ausgesparter Bereich 25 ist
angrenzend an den rechten hinteren Arretierbereich 41a an
einem vorderen Ende des zurückgefalteten
Bereichs geformt.
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Wie
es in 6 bis 8 dargestellt ist, sind längliche
Eingriffsvorsprünge 43, 44,
die als Paar von Eingriffsbereichen wirken, auf einer oberen Fläche der Öffnung 22 des
Halteelements 14 in einem vorgegebenen Intervall gebildet.
Wenn der Arretierdraht 41 an dem Arretierbereich P1 an
einer Seite der Öffnung 22 angebracht
ist, ist der Betätigungsbereich 42 in Eingriff
mit dem länglichen
Eingriffsvorsprung 43, wodurch der Arretierdraht 41 in
der arretierten Position P1 gehalten wird. Wenn der Betätigungsbereich 42 betätigt wird,
so daß er
in einer Richtung gedreht wird, die durch einen Pfeil bezeichnet
ist, der in 7 und 9A gezeigt
ist, so daß der
Arretierdraht 41 aus der Arretierposition P1 (siehe 7 und 9A) in
die Freigabeposition P2 (siehe 7 und 9B) auf
der anderen Seite der Öffnung 22 gedreht
wird, wird zusätzlich
der Betätigungsbereich 42 dann
in Eingriff mit dem länglichen
Eingriffsbereich 44 gebracht, wodurch der Arretierdraht 41 in
der Freigabeposition P2 gehalten wird. Somit wird das Umschaltelement
durch den Betätigungsbereich 42 des
Arretierdrahts 41 und das Paar der länglichen Eingriffsvorsprünge 43, 44 gebildet.
-
Mit
dem auf dem Kern 11 angebrachten Airbagmodul 28 werden,
wenn der Arretierdraht 41 aus der Arretierposition P1 in
die Freigabeposition P2 gedreht wird, Hakenbereiche 30 in
jeweiligen Stiften 29 von den Arretierbereichen 41a getrennt,
so daß sie derart
angebracht werden, daß sie
den ausgesparten Bereichen 25 gegenüberliegen, wodurch der Eingriff zwischen
den Arretierbereichen 41a des Arretierdrahts 41 und
den Hakenbereichen 30 gleichzeitig an den drei Arretierstellen
gelöst
wird.
-
Als
nächstes
wird die Arbeitsweise der wie oben beschrieben gebildeten Struktur
zum Einbau eines Airbagmoduls beschrieben.
-
Zunächst wird
in einem Fall, in dem das Airbagmodul 28 auf dem Kern 11 des
Lenkrads angebracht ist, der Arretierdraht 41 in der Arretierposition P1
auf der einen Seite der Öffnung 22 in
dem Halteelement 14 derart angebracht, daß der Betätigungsbereich 42 des
Arretierdrahts 41 in Eingriff mit dem länglichen Eingriffsvorsprung 43 gebracht
ist. In diesem Zustand können,
wie bei der ersten Ausführungsform,
die drei Stifte 29, die auf der Bodenfläche des Airbagmoduls 28 derart
gebildet sind, daß sie
davon vorspringen, durch die drei Durchgangslöcher 18 in dem Halteelement 41 jeweils
gelangen, wodurch die Hakenbereiche 30 in den Stiften 29 in
einen elastischen Eingriff mit den Arretierbereichen 41a des
Arretierdrahts 41 gebracht werden.
-
Im
Gegensatz dazu wird in einem Fall, in dem das Airbagmodul 28 von
dem Kern 11 des Lenkrads entfernt werden soll, der Betätigungsbereich 42 des
Arretierdrahts 41, der nach vorne von der Öffnung 22 in
dem Halteelement 14 vorsteht, in einer Richtung gedreht,
die durch einen in 7 gezeigten Pfeil bezeichnet
ist. Wenn dies geschieht, wird der Betätigungsbe reich 42 des
Arretierdrahts 41 betätigt, daß er gedreht
wird, bis der Betätigungsbereich 42 über den
länglichen
Eingriffsvorsprung 43 und den länglichen Eingriffsvorsprung 44 läuft, wodurch
der Betätigungsbereich 42 und
der längliche
Eingriffsvorsprung 44 in Eingriff miteinander gebracht
werden, und die Position des Arretierdrahts 41 von der
Arretierposition P1 in die Freigabeposition P2 umgeschaltet wird,
wobei der Arretierdraht 41 in der Freigabeposition P2 gehalten
ist.
-
In
diesem Zustand werden, wie es in 9B dargestellt
ist, die Hakenbereiche 30 in den Stiften 29 von
den Arretierbereichen 41a getrennt, die derart anzubringen
sind, daß sie
den ausgenommenen Bereichen 25 an den jeweiligen Arretierorten
jeweils gegenüberliegen,
wodurch der Eingriff zwischen den Arretierbereichen 41a des
Arretierdrahts 41 und den Hakenbereichen 30 in
den Stiften gleichzeitig an diesen drei Arretierstellen freigegeben
wird. Somit kann ähnlich
zur ersten Ausführungsform
das Airbagmodul 28 einfach von dem Kern 11 des
Lenkrads entfernt werden, indem das Airbagmodul 28 aus
dem arretierten Zustand durch eine Einfachberührung oder eine einzige Betätigung gelöst wird.
-
Wenn
im Gegensatz dazu das Airbagmodul 28 wieder auf dem Kern 11 des
Lenkrads montiert wird, wird zunächst
der Betätigungsbereich 42 des Arretierdrahts 41 betätigt, daß er in
einer entgegengesetzten Richtung zu derjenigen gedreht wird, die beim
beschriebenen Entfernen verwendet wird. Wenn der Betätigungsbereich 42 derart
gedreht wird, daß er über den
länglichen
Eingriffsvorsprung 44 und dann den länglichen Eingriffsvorsprung 43 läuft, wird der
Betätigungsbereich 42 in
Eingriff mit dem länglichen
Eingriffsvorsprung 43 gebracht, wodurch der Arretierdraht 41 in
der Arretierposition P1 gehalten wird. In diesem Zustand können, wie
es oben beschrieben wurde, die Stifte 29 auf dem Airbagmodul 28 durch
die Durchgangslöcher 18 in
dem Halteelement 14 jeweils passieren, und der Arretierdraht 41 und
die Hakenbereiche 30 in den Stiften 29 werden miteinander
in einen elastischen Eingriff gebracht.
-
Folglich
können
gemäß der Ausführungsform
zusätzlich
zu den bei der ersten Ausführungsform
erzielten Vorteilen die folgenden Vorteile erreicht werden.
-
(15)
Gemäß der Struktur
zum Einbau eines Airbagmoduls spielt der Betätigungsbereich 42,
der beim Drehen des Arretierdrahts 41 verwendet wird, eine
Rolle beim Halten des Arretierdrahts 41 an der Arretierposition
P1 oder der Freigabeposition P2. Somit wird der Arretierdraht 41 zwischen
der Arretierposition P1 und der Freigabeposition derart geschaltet, daß er an
den jeweiligen Positionen durch die einfache Konstruktion angebracht
ist, ohne daß die
Anzahl der Bauteile erhöht
wird.
-
(16)
Gemäß der Struktur
zum Einbau eines Airbagmoduls wird der Arretierdraht 41 in
die Arretierposition P1 oder die Freigabeposition P2 umgeschaltet,
so daß er
in der Arretierposition P1 oder der Freigabeposition P2 angebracht
ist, indem der Betätigungsbereich 42 des
Arretierdrahts 41 in eines der Paare der länglichen
Eingriffsvorsprünge 43, 44 gebracht
wird, die in dem Halteelement 14 geformt sind. Somit kann
der Arretierdraht 41 sicher in der Arretierposition P1
oder der Freigabeposition P2 nach Bedarf gehalten werden.
-
Als
nächstes
wird eine dritte Ausführungsform
der Erfindung beschrieben, wobei hauptsächlich Bereiche beschrieben
werden, die sich von denen der ersten Ausführungsform unterscheiden.
-
Bei
einer Struktur zum Einbau eines Airbagmoduls gemäß der dritten Ausführungsform
ist, wie es in 10 gezeigt ist, ein Arretierdraht 23 wie
im Fall der ersten Ausführungsform
in einer im wesentlichen trapezoidförmigen ringartigen Gestalt
geformt, wobei die konkaven ausgenommenen Bereiche 25 aus
den Seiten des Arretierdrahts weggelassen sind. Folglich wird bei
dieser Ausführungsform
im Vergleich zur ersten Ausführungsform
die Verschiebestrecke L1, die durch den Arretierdraht 23 bedeckt wird,
wenn er aus einer Arretierposition in die Freigabeposition bewegt
wird, länger.
-
Folglich
können
gemäß dieser
Ausführungsform
die folgenden Vorteile erzielt werden.
-
Gemäß dieser
Struktur zum Einbau eines Airbagmoduls sind die ausgenommenen Bereiche 25 aus
dem Arretierdraht 23 weggelassen. Aufgrund dessen kann
die Konfiguration des Arretierdrahts 23 vereinfacht werden,
wobei die Gesamtstruktur der Befestigungsstruktur ebenfalls vereinfacht
werden kann.
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Als
nächstes
wird eine vierte Ausführungsform
der Erfindung beschrieben, wobei hauptsächlich diejenigen Bereiche
erläutert
werden, die sich von der ersten Ausführungsform unterscheiden.
-
Bei
der Struktur zum Einbau eines Airbagmoduls gemäß der vierten Ausführungsform
ist, wie es in 11 dargestellt ist, der Arretierdraht 23 in
einer im wesentlichen kreisförmigen
ringartigen Gestalt gebildet, und Arretierbereiche 23a sind
an vier Stellen entlang des äußeren Umfangs
des Arretierdrahts 23 geformt. Zusätzlich sind vier Durchgangsbohrungen 18 in
einem Halteelement 14 geformt, das auf einem Kern 11 eines
Lenkrads derart angebracht ist, daß es auf die jeweiligen Arretierbereiche 23a der
Arretierdrähte 23 gerichtet
ist. Ferner sind vier Stifte 29 auf einem Boden des Airbagmoduls 28 derart
vorgesehen, daß sie
davon vorstehen, so daß die
Stifte 29 auf die jeweiligen Durchgangslöcher 18 gerichtet sind,
die in dem Halteelement 14 jeweils gebildet sind.
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Wenn
dann die Stifte 29 durch die Durchgangslöcher 18 passieren
können,
werden die Hakenbereiche 30 in den Stiften 29 in
Eingriff mit dem Arretierdraht 23 jeweils gebracht, wodurch
das Airbagmodul 28 arretiert wird und auf dem Kern 11 des Lenkrads
an den vier Arretierorten gehalten wird. Zusätzlich wird, wenn der Arretierdraht 23 aus
der Arretierposition in die Freigabeposition bewegt wird, der Arretierdraht
in Durchmesserrichtung nach innen zusammengedrückt, wodurch der Eingriff zwischen dem
Arretierdraht 23 und den Hakenbereichen 30 an den
vier Arretierpositionen gleichzeitig aufgehoben wird.
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Somit
können
gemäß der Ausführungsform Vorteile
erzielt werden, die im wesentlichen ähnlich zu den oben erläuterten
sind.
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Als
nächstes
wird eine fünfte
Ausführungsform
gemäß der Erfindung
beschrieben, wobei hauptsächlich
Bereiche beschrieben werden, die sich von der ersten Ausführungsform
unterscheiden.
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Bei
einer Struktur zum Einbau eines Airbagmoduls gemäß einer fünften Ausführungsform ist, wie es in 12 dargestellt
ist, ein Arretierdraht 23 in einer im wesentlichen kreisförmigen ringartigen
Gestalt geformt, die ähnlich
zu derjenigen gemäß der dritten
Ausführungsform
ist.
-
Zusätzlich sind
zurückgefaltete
Bereiche an den Enden des Arretierdrahts 23 an einer Seite
von ihm ausgebildet, an der eine Öffnung derart geformt ist,
daß sie
in Außenumfangsrichtungen
gerichtet ist, und drei Arretierbereiche 23a sind an den
zurückgefalteten
Bereichen und an einer Position entlang einer Vorderkante des Arretierdrahts 23 geformt.
Zusätzlich
bilden bei dieser Ausführungsform
Vorderränder
der zurückgefalteten
Bereiche jeweils ausgenommene Bereiche 25.
-
Somit
können
gemäß der Ausführungsform Vorteile
erzielt werden, die im wesentlichen ähnlich zu den oben erläuterten
sind.
-
Als
nächstes
wird eine sechste Ausführungsform
gemäß der Erfindung
beschrieben, wobei hauptsächlich
Bereiche erläutert
werden, die sich von der ersten Ausführungsform unterscheiden.
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Bei
der sechsten Ausführungsform
ist, wie es in 13 dargestellt ist, ein Arretierdraht 23 in
einer im wesentlichen kreisförmigen
ringartigen Gestalt geformt, und drei Arretierbereiche 23a sind
in einer Position entlang eines Vorderrands und hinteren Enden des
Arretierdrahts 23 gebildet. Zusätzlich sind Hakenbereiche 30 an
distalen Enden der drei Stifte 29 geformt, die am Boden
eines Airbagmoduls 28 derart vorgesehen sind, daß sie davon
vorspringen, wobei die Hakenbereiche 30 nach außen gerichtet
sein können.
Weiter ist der Arretierdraht 23 derart konstruiert, daß er mit
den Hakenbereichen 30 jeweils an Arretierbereichen 23a von
der Außenseite
der Stifte 29 jeweils in Eingriff zu bringen ist.
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Wenn
das Airbagmodul 28 von einem Kern 11 des Lenkrads
entfernt wird, wird ferner ein Betätigungsbereich 24 des
Arretierdrahts 23 derart betätigt, daß er vorwärts herausgezogen wird, so
daß der Arretierdraht 23 in
eine vordere Freigabeposition bewegt wird, wodurch der Arretierdraht 23 in
Durchmesserrichtung aufgeweitet wird, und der Eingriff zwischen
dem Arretierdraht 23 und den Hakenbereichen 30 somit
gleichzeitig an drei Arretierpositionen gelöst wird.
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Somit
können
gemäß dieser
Ausführungsform
zusätzlich
zu den Vorteilen der ersten Ausführungsform
die folgenden Vorteile erzielt werden.
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Gemäß dieser
Struktur zum Einbau eines Airbagmoduls ist der Arretierdraht 23 in
eine im wesentlichen kreisförmige
Ringgestalt geformt, die teilweise offen ist, und ist in Eingriff
mit dem Hakenbereich 30 von der Außenseite der jeweiligen Stifte 29 gebracht.
Zusätzlich
wird der Arretierdraht 23 in Durchmesserrichtung gegen
seine eigene Elastizität aufgeweitet,
wenn der Arretierdraht 23 in die Freigabeposition bewegt
wird, wodurch der Eingriff zwischen dem Arretierdraht 23 und
den jeweiligen Hakenbereichen 30 gelöst wird.
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Wenn
der Arretierdraht 23 derart betätigt wird, daß er in
die Freigabeposition bewegt wird, wird somit der Arretierdraht 23 in
Durchmesserrichtung nach außen
aufgeweitet, wodurch der Eingriff zwischen dem Arretierdraht 23 und
den jeweiligen Hakenbereichen 30 einfach gelöst werden
kann.
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Als
nächstes
wird eine siebte Ausführungsform
der Erfindung beschrieben, wobei hauptsächlich Bereiche erläutert werden,
die sich von denen der ersten Ausführungsform unterscheiden.
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Bei
dieser siebten Ausführungsform
ist, wie es in 14 dargestellt ist, der Arretierdraht 23 in
einer im wesentlichen ovalen ringartigen Gestalt geformt, die teilweise
offen ist, und drei Arretierbereiche 23a sind in der Umgebung
der Enden der Öffnung und
in einer Position entlang eines Vorderrands des Arretierdrahts 23 gebildet.
Das Paar der hinteren Arretierbereiche 23a im rückwärtigen Bereich
ist in Eingriff mit Hakenbereichen 30 von der Innenseite
der Stifte 29 gebracht, wohingegen der vordere Arretierbereich 23 in
Eingriff mit den Hakenbereichen 30 von der Außenseite
der Stifte 29 gebracht ist.
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Wenn
der Arretierdraht 23 in die vordere Freigabeposition versetzt
wird, werden bei dieser Ausführungsform
somit die Arretierbereiche 23a von den Hakenbereichen 30 an
den drei Arretierpositionen getrennt, wodurch der Eingriff zwischen
den Arretierbereichen 23 und den Hakenbereichen 30 gleichzeitig
gelöst
wird.
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Folglich
können
gemäß dieser
Ausführungsform
Vorteile erzielt werden, die im wesentlichen ähnlich zu den oben beschriebenen
sind.
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Als
nächstes
wird eine achte Ausführungsform
der Erfindung beschrieben, wobei hauptsächlich Bereiche erläutert werden,
die sich von der ersten Ausführungsform
unterscheiden.
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Bei
der achten Ausführungsform
ist, wie es in 15 dargestellt ist, ein Paar
von Arretierbereichen 23a auf Seiten eines Arretierdrahts 23 an
einer Vorderseite davon gebildet, und ein anderes Paar von Arretierbereichen 23a ist
an zurückgefalteten
Bereichen auf Seiten des Arretierdrahts 23 auf der Rückseite
davon geformt. Zusätzlich
ist ein konkaver ausgenommener Bereich 25 angrenzend an
jeden der vorderen ausgenommenen Bereiche 23a gebildet, wobei
ein leerstellenartiger ausgenommener Bereich 25 angrenzend
an jeden der hinteren Arretierbereiche 23a geformt ist.
Andererseits sind vier Durchgangsbohrungen 18 in einem
Halteelement 14 gebildet, das auf einem Kern 11 eines
Lenkrads derart angebracht ist, daß es jeweils auf die Arretierbereiche 23a auf
dem Arretierdraht 23 gerichtet ist. Ferner sind vier Stifte 29 auf
einer Bodenfläche
eines Airbagmoduls 28 derart vorgesehen, daß sie jeweils
auf die Durchgangsbohrungen 18 in dem Halteelement 14 gerichtet
sind.
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Wenn
die Stifte 29 durch die Durchgangsbohrungen 18 gelangen
können,
werden somit jeweils Hakenbereiche 30 in den Stiften 29 in
Eingriff mit den Arretierbereichen 23a auf dem Arretierdraht 23 gebracht,
wodurch das Airbagmodul 28 derart konstruiert ist, daß es auf
dem Kern 11 des Lenkrads an den vier Arretierpositionen
arretiert und gehalten wird (siehe 15A).
Wenn der Arretierdraht 23 aus einer Arretierposition P1
in eine Freigabeposition P2 gedreht wird, wird der Eingriff zwischen
den Arretierbereichen 23a auf dem Arretierdraht 23 und
den Hakenbereichen 30 an den vier Arretierorten zu einem Zeitpunkt
gelöst,
zu dem der Arretierdraht 23 aus einer Arretierposition
P1 in eine Freigabeposition P2 gedreht wird (siehe 15B).
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Somit
können
bei der Ausführungsform
Vorteile erzielt werden, die im wesentlichen ähnlich zu denjenigen sind,
die bezüglich
der ersten Ausführungsform
erläutert
wurden.
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Als
nächstes
wird eine neunte Ausführungsform
der Erfindung beschrieben, wobei hauptsächlich Bereiche erläutert werden,
die sich von der ersten Ausführungsform
unterscheiden.
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Bei
der neunten Ausführungsform
ist, wie es in 16 dargestellt ist, ein Arretierdraht 23 in
einer im wesentlichen endlosen kreisförmigen ringartigen Gestalt
geformt, die keine Öffnung
entlang der Kreisform aufweist, und Arretierbereiche 23a sind
an vier Positionen entlang eines äußeren Umfangs des Arretierdrahts 23 gebildet.
Zusätzlich
ist ein konkaver ausgenommener Bereich 25 angrenzend an
jeden der Arretierbereiche 23a auf dem Arretierdraht 23 geformt.
Ferner sind ähnlich
wie bei der zweiten Ausführungsform
vier Durchgangslöcher 18 in
einem Halteelement 14 geformt, und vier Stifte 29 sind
auf einer Bodenfläche
eines Airbagmoduls 28 derart vorgesehen, daß sie davon
vorspringen.
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Ferner
ist ähnlich
zur achten Ausführungsform
das Airbagmodul 28 dazu angepaßt, auf einem Kern 11 eines
Lenkrads an vier Arretierpositionen arretiert und gehalten zu werden
(siehe 16A). Zusätzlich wird der Eingriff des
Arretierdrahts 23 und der Hakenbereiche 30 an
den vier Arretierpositionen gleichzeitig gelöst, indem der Arretierdraht 23 in
eine Freigabeposition P2 gedreht wird (siehe 16B).
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Entsprechend
können
gemäß der Ausführungsform
Vorteile erzielt werden, die im wesentlichen ähnlich zu den oben in Bezug
auf die erste Ausführungsform
erläuterten
sind.
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17 und 18 zeigen
eine zehnte Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung. Diese Ausführungsform wird auf ein Airbagmodul
angewendet, bei dem zwei Stifte 29 an seinem Boden vorgesehen
sind.
-
19A und 19B zeigen
eine elfte Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung. Diese Ausführungsform wird auch verwendet,
um für
ein Airbagmodul angewendet zu werden, das zwei Stifte 29 besitzt, ähnlich wie
die zehnte Ausführungsform. Bei
dieser Ausführungsform
ist eine Drahtführungsrippe 50 zwischen
zwei Eingriffsvorsprüngen 26 vorgesehen,
die in dem Freigabebereich 27 ausgebildet sind, der als
Rückstellmittel
wirkt.
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Eine
zwölfte
Ausführungsform
einer Struktur zum Einbau eines Airbagmoduls gemäß der Erfindung wird unten
auf Verweis auf 1 und 20 bis 23 erläutert.
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Wie
es in 20 gezeigt ist, ist ein im wesentlichen
U-förmiges
Halteelement 14, das aus einem Kunststoff gebildet ist,
auf einer unteren Oberfläche
des Kerns 11 mit mehreren nicht dargestellten Schrauben
zu befestigen.
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Gemäß 1, 20 und 21 sind
zwei zylindrische Bereiche 15 jeweils auf einem äußeren Umfangsrand
der beiden Seitenstücke 14a des
Halteelements 14 in Positionen in der Nähe ihrer distalen Enden derart
vorgesehen, daß sie
davon vorspringen. Mehrere Schlitze 16 und eine Sperrklinke 17 sind
jeweils in und auf einem äußeren oberen
Rand von jedem der zylindrischen Bereiche 15 gebildet. Dann
werden mit dem auf dem Kern 11 angebrachten Halteelement 14 die
zylindrischen Bereiche 15 in die Durchgangsbohrungen 13 in
dem Kern 11 eingesetzt, und die Sperrklinken 17 der
zylindrischen Bereiche 15 werden jeweils in Eingriff mit
Umfangsrändern
der Durchgangsbohrungen 13 gebracht. Wenn dies geschieht,
werden zwei Durchgangsbohrungen 18 in dem Kern 11 gebildet.
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Eine
Rippe 19 ist auf einer unteren Oberfläche 14b des Halteelements 14 entlang
eines äußeren Umfangsbereichs
davon derart geformt, daß sie davon
vorspringt, und Haltebereiche sind auf einer Innenoberfläche der
Rippe 19 zum Halten eines Arretierdrahts 23 geformt,
der als Arretierkörper
wirkt, was später
beschrieben wird. Zusätzlich
sind Bereiche 21 zum Verhindern eines Verschiebens angrenzend
an die zylindrischen Bereiche 15 jeweils auf einem unteren
Rand der Rippe 19 derart geformt, daß sie nach innen davon vorspringen.
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Zusätzlich ist
eine Öffnung 22 in
einer Position auf der Seite der Rippe 19 entlang eines
Verbindungsbereichs 14c des Halteelements 14 geformt, der
die beiden Seitenstücke 14a verbindet.
Zusätzlich
ist ein Bereich 21 zum Verhindern eines Verschiebens auch
auf dem unteren Rand der Rippe 19 in einer Position gebildet,
die auf die Öffnung 22 gerichtet
ist, derart, daß er
nach innen davon vorsteht.
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Wie
es in 1, 20, 21 und 23 dargestellt
ist, ist der Arretierdraht 23 an den Haltebereichen 20 des
Halteelements 14 derart befestigt, daß er in der Richtung rückwärts und
vorwärts
zu bewegen und verschieben ist (Richtungen, die durch die Pfeile
A, B in 21 angegeben sind). Der Arretierdraht 23 ist
aus einem einzigen kontinuierlichen elastischen Metalldraht in einer
im wesentlichen trapezoidförmigen
ringartigen Gestalt geformt, die teilweise offen ist.
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Der
Arretierdraht 23 ist an einer Arretierposition P1 innerhalb
der Haltebereiche 20 auf dem Halteelement 14 in
einem Zustand angebracht und angeordnet, in dem der Arretierdraht 23 in
Durchmesserrichtung überall
zusammengedrückt
ist und durch die Bereiche 21 zum Verhindern eines Verschiebens daran
gehindert wird, verschoben zu werden.
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Mit
dem an der Arretierposition P1 angebrachten Arretierdraht 23 sind
dann Arretierbereiche 23 an zwei Positionen in der Nähe der Enden
des Arretierdrahts 23 geformt und in den Durchgangslöchern 18 jeweils
derart vorgesehen, daß sie
sich über die
Durchgangslöcher 18 in
einer Richtung erstrecken, in der die Arretierbereiche 23a die
Achsen der Durchgangslöcher 18 kreuzen.
Mit anderen Worten sind in diesem Zustand die jeweiligen Arretierbereiche 23a auf
dem Arretierdraht 23 derart angeordnet, daß sie jeweils
in das Innere der Durchgangsbohrungen 18 gerichtet sind.
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Ein
Betätigungsbereich 24,
der in eine im wesentlichen U-förmige
Gestalt gebogen ist, ist auf dem Arretierdraht 23 in einer
Position geformt, in der er auf die Öffnung 22 in dem Halteelement 14 gerichtet ist.
Mit dem auf dem Halteelement 14 angebrachten Arretierdraht 23 ist
der Betätigungsbereich 24 dazu angepaßt, nach
vorne durch die Öffnung 22 vorzustehen.
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Zusätzlich ist
ein konkaver ausgenommener Bereich 25 angrenzend an jeden
der Arretierbereiche 23a auf dem Arretierdraht 23 geformt.
Wenn der Betätigungsbereich 24 in
der Richtung B, betrachtet in 3, gedrückt wird,
wird der Arretierdraht 23 derart bewegt, daß er in
einer hinteren Freigabeposition P2 angebracht ist, wie es durch
eine Strich-Zweipunkt-Linie angegeben ist. Dabei können die
ausgenommenen Bereiche 25 der Arretierbereiche 23a auf die
Durchgangsbohrungen 18 jeweils gerichtet sein, so daß der Arretierdraht 23 aus
dem Inneren von jeder der Durchgangsbohrungen 18 zurückgezogen wird.
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Somit
dient der Betätigungsbereich 24 dazu, den
Arretierbereich 23 zwischen der Arretierposition P1 und
der Freigabeposition P2 umzuschalten, so daß er in diesen Positionen jeweils
angebracht ist. Wenn der Arretierdraht 23 in der Arretierposition
P1 angebracht ist, ist ein Arretierzustand vorgesehen, in dem ein
Airbagmodul 28 auf dem Lenkrad arretiert werden kann. Wenn
im Gegensatz dazu der Arretierdraht 23 in der Freigabeposition
P2 angeordnet ist, ist ein entfernbarer Status vorgesehen, in dem
das Airbagmodul 28 von dem Lenkrad entfernt werden kann.
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Wie
es in 1 und 20 gezeigt ist, sind zwei Stifte 29 an
einem Boden des Airbagmoduls 28, das auf dem Kern 11 des
Lenkrads derart zu befestigen ist, derart vorgesehen, daß sie davon
vorspringen, und ein Hakenbereich 30 ist an einem distalen Ende
jedes Stifts 29 derart geformt, daß er nach innen vorsteht. Wenn
das Airbagmodul 28 auf dem Kern 11 des Lenkrads
montiert wird, können
dann die Stifte 29 jeweils durch die Durchgangsbohrungen 18 passieren,
wodurch die Arretierbereiche 23a des Arretierdrahts 23,
die derart angeordnet sind, daß sie sich
jeweils über
die Durchgangslöcher 18 erstrecken,
in einen elastischen Eingriff mit den Hakenbereichen 30 in
den Stiften 29 jeweils von innen gebracht werden. In diesem
Zustand ist der Arretierdraht 23 etwas von den Haltebereichen 20 entfernt, und
die Arretierbereiche 23a werden dann in einen Druckeingriff
mit den Hakenbereichen 30 durch die Elastizität des Arretierdrahts 23 selbst
gebracht, wodurch das Airbagmodul 28 auf dem Kern 11 an
zwei Arretierpositionen arretiert und gehalten wird.
-
In
einem Zustand, in dem das Airbagmodul 28 derart montiert
ist, wird zusätzlich,
wenn der Betätigungsbereich 24 auf
dem Arretierdraht 23 betätigt wird, daß er in
der Richtung gedrückt
wird, die durch den Pfeil B bezeichnet ist, der Arretierdraht 23 bewegt,
daß er
von der vorderen (einer Seite eines Verbindungsbereichs 14c des
Halteelements 14) Arretierposition P1 zu einer hinteren
(einer distalen Endseite des Halteelements) Freigabeposition P2
bewegt wird. Dabei ist der Arretierdraht 23 derart gebildet,
daß er
in Durchmesserrichtung an seinem offenen Ende gegen seine eigene
Elastizität
entlang der Innenoberfläche
der Rippe 19 an den distalen Enden der Haltebereiche 20 zusammengedrückt wird,
wie es durch Strich-Punkt-Linien in 23 gezeigt
ist. Wenn der Arretierdraht 23 derart bewegt wird, daß er verschoben
wird, werden die Arretierbereiche 23a des Arretierdrahts 23 von
den Hakenbereichen 30 in den Stiften 29 jeweils
getrennt, und die ausgesparten Bereiche 25 auf dem Arretierdraht 23 können derart angebracht
werden, daß sie
jeweils auf die Hakenbereiche 30 gerichtet sind, wodurch
der Eingriff zwischen dem Arretierdraht 23 und den Stiften 29 an
den zwei Arretierpositionen gleichzeitig gelöst wird.
-
Wie
es in 20 bis 22 gezeigt
ist, ist ein verlängerter
Bereich 14d auf der unteren Oberfläche 14b des Halteelements 14 in
einer Position, die auf die Öffnung 22 gerichtet
ist, in dem Verbindungsbereich 14c des gleichen Halteelements 14 derart gebildet,
daß er
sich nach innen erstreckt. Zwei Eingriffsvorsprünge 26, die ähnlich wie
ein umgedrehter Winkel sind, sind in Positionen in der Umgebung
eines inneren Rands der unteren Oberfläche 14b des verlängerten
Bereichs 14d derart geformt, daß sie auf den Seiten der Öffnung 22 positioniert
sind. Zusätzlich
ist ein länglicher
Führungsvorsprung 27,
der als Führungselement
wirkt, auf der unteren Oberfläche 14b in
einer Position geformt, die auf den verlängerten Bereich 14d gerichtet
ist, so daß er
im wesentlichen unter rechten Winkeln eine Richtung kreuzt, in der
sich die länglichen
Eingriffsvorsprünge 26 erstrecken.
Die Richtung, in der sich der längliche
Eingriffsvorsprung 27 erstreckt, entspricht der Richtung,
in der sich die Seitenbereiche 24a des U-förmigen Betätigungsbereichs 24 auf
dem Arretierdraht 23 erstrecken, und fällt mit den Richtungen zusammen,
in denen der Betätigungsbereich 24 betätigt wird,
oder der Richtung, die durch die Pfeile A, B in 3 bezeichnet
ist.
-
Dann,
wie es durch Strichpunktlinien in 22 gezeigt
ist, wird, wenn der Arretierdraht 23 in die hintere Freigabeposition
P2 bewegt wird, wobei der Betätigungsbereich 24 durch
den länglichen
Führungsvorsprung 27 geführt wird,
ein Teil des Arretierdrahts 23 in Eingriff mit den länglichen
Eingriffsvorsprüngen 26 gebracht,
um dadurch in der Freigabeposition P2 arretiert und gehalten zu
werden. Wenn ein Bereich des verlängerten Bereichs 14d in
der Umgebung eines hinteren Endbereichs 14e davon aus diesem
Zustand angehoben wird, so daß die länglichen
Eingriffsvorsprünge 26 nach
oben bewegt werden oder der Betätigungsbereich 24 auf
dem Arretierdraht 23 nach unten gedrückt wird, wird der Eingriff
zwischen dem Arretierdraht 23 und den länglichen Eingriffsvorsprüngen 26 freigegeben.
Der Arretierdraht 23 wird dann bewegt und aus der hinteren Freigabeposition
P2 in die vordere Arretierposition P1 durch seine eigene Elastizität zurückgestellt.
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Als
nächstes
wird die Arbeitsweise der Struktur zum Einbau eines Airbagmoduls,
die wie oben beschrieben konstruiert ist, unten beschrieben.
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Zunächst können in
einem Fall, in dem das Airbagmodul 28 auf dem Kern 11 des
Lenkrads montiert wird, wie es in 1 gezeigt
ist, die zwei Stifte 29, die derart vorgesehen sind, daß sie von
der unteren Oberfläche
des Airbagmoduls 28 vorspringen, jeweils durch die zwei
Durchgangsbohrungen 18 passieren, die in dem Halteelement 14 geformt
sind, das auf dem Kern 11 des Lenkrads montiert ist. Dann
deformiert sich der Arretierdraht 23, der in der Arretierposition
P1 auf der unteren Oberfläche
des Halteelements 14 angebracht ist, elastisch innerhalb
der jeweiligen Durchgangsbohrungen 18 derart, daß er durch
Druck nach innen durch die Stifte 29 gezogen wird. Wenn
die Stifte 29 so weit durch die Durchgangsbohrungen 18 gelangen
können,
daß die
Hakenbereiche 30 darin mit dem Arretierdraht 23 gegenüberliegend
werden, werden die Arretierbereiche 23a auf dem Arretierdraht 23 in
einen elastischen Eingriff mit den Hakenbereichen 30 von
der Innenseite her durch die eigene Elastizität des Arretierdrahts gebracht,
wodurch das Airbagmodul 28 auf dem Lenkrad an den zwei
Arretierpositionen arretiert und gehalten wird. Dann kann das Airbagmodul 28 einfach
und rasch durch eine Einfachberührung
oder eine einzige Betätigung
auf dem Lenkrad montiert werden.
-
Wenn
bei dem derart befestigten Airbagmodul 28 das Airbagmodul 28 von
dem Kern 11 des Lenkrads zum Austausch oder ähnlichem
entfernt werden muß,
wird weiterhin der folgende Arbeitsvorgang durchgeführt. Insbesondere
wird der Betätigungsbereich 24 auf
dem Arretierdraht 23, der nach vorne durch die Öffnung 22 in
dem Halteelement 14 vorspringt, so daß er in dem arretierbaren Zustand ist,
betätigt
und umgeschaltet, so daß er
nach hinten verschoben wird (in der Richtung, die durch den Pfeil B
bezeichnet ist). Dann wird der Arretierdraht 23 aus der
Arretierposition P1 in die Freigabeposition P2 bewegt, wobei der
Betätigungsbereich 24 durch
den länglichen
Führungsvorsprung 27 geführt wird,
und wird in Durchmesserrichtung am offenen Ende gegen seine eigene
Elastizität
zusammengedrückt,
wodurch der Eingriff zwischen den Arretierbereichen 23a auf
dem Arretierdraht 23 und den Hakenbereichen 30 in
den Stiften 29 gleichzeitig an den zwei Arretierpositionen
gelöst
wird, wie es durch Strich-Punkt-Linien
in 23 angegeben ist, und der Arretierdraht 23 ist
nun in dem entfernbaren Zustand angeordnet, in dem das Airbagmodul 28 von
dem Lenkrad entfernt werden kann. Dabei wird der Arretierdraht 23 ferner
in dem entfernbaren Status durch den Eingriff mit den länglichen
Eingriffsvorsprüngen 26 auf
dem verlängerten
Bereich 14d gehalten. Indem das Airbagmodul 28 aus
dem arretierten Zustand durch eine Einfachberührung oder eine einzige Betätigung freigegeben
wird, kann somit das Airbagmodul 28 von dem Kern 11 des
Lenkrads einfach und rasch entfernt werden.
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Somit
können
gemäß dieser
Ausführungsform
die folgenden Vorteile erzielt werden.
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(17)
Gemäß der Struktur
zum Einbau des Airbagmoduls wird der Arretierdraht 23 durch
einen einzigen kontinuierlichen elastischen Metalldraht gebildet,
der dazu angepaßt
ist, in Eingriff mit den Hakenbereichen 30 in den mehreren
Stiften 29 gebracht zu werden. Zusätzlich ist der Arretierdraht 23 mit
dem Betätigungsbereich 24 versehen,
um den Arretierdraht 23 derart zu betätigen, daß der zwischen dem arretierbaren
Status und dem entfernbaren Status umgeschaltet wird.
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Somit
wird der Eingriff zwischen den Hakenbereichen 30 in den
Stiften 29 auf der Seite des Airbagmoduls und dem Arretierdraht 23 an
den mehreren Arretierpositionen gleichzeitig freigegeben, indem
lediglich der Arretierdraht 23 derart bewegt wird, daß er aus
dem arretierbaren Zustand in den entfernbaren Zustand verschoben
wird. Folglich kann das Airbagmodul 28 vom Lenkrad einfach
und rasch entfernt werden.
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(18)
Gemäß der Struktur
zum Einbau eines Airbagmoduls ist der längliche Führungsvorsprung 27 auf
dem Halteelement 14 derart vorgesehen, daß er sich
in den Richtungen erstreckt, in denen der Betätigungsbereich 24 auf
dem Arretierdraht 23 betätigt wird, und daß er zwischen
den Seitenbereichen 24a des Betätigungsbereichs 24 zu
positionieren ist.
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Wenn
der Betätigungsbereich 24 derart
umgeschaltet wird, daß der
Arretierdraht 23 bewegt und verschoben wird, wird somit
der Betätigungsbereich 24 durch
den länglichen
Führungsvorsprung 27 geführt. Folglich
wird das Lockern des Betätigungsbereichs 24 verhindert,
wodurch der Arretierdraht 23 einfach und gleichmäßig verschoben
werden kann. Folglich kann der Arretierdraht 23 zwischen
dem arretierbaren Zustand und dem entfernbaren Status einfach und
gleichmäßig umgeschaltet
werden, um ihn dort jeweils anzubringen, wodurch das Airbagmodul 28 auf
dem Lenkrad einfacher und rasch montiert und davon entfernt werden
kann.
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Als
nächstes
wird unten unter Verweis auf 24 und 25 eine
dreizehnte Ausführungsform einer
Struktur zum Einbau eines Airbagmoduls gemäß der Erfindung beschrieben,
wobei hauptsächlich Bereiche
erläutert
werden, die sich von der ersten Ausführungsform unterscheiden.
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Bei
der Struktur zum Einbau eines Airbagmoduls gemäß der zwölften Ausführungsform ist der Arretierdraht 23 als
ein Arretierdraht beschrieben, bei dem der Betätigungsbereich 24 nach
hinten und vorne relativ zu dem Halteelement 14 derart
gedrückt wird,
daß er
zwischen dem arretierbaren Zustand und dem entfernbaren Zustand
umgeschaltet wird. Im Gegensatz dazu ist, wie es in 24 und 25 gezeigt
ist, bei der Struktur zum Einbau eines Airbagmoduls gemäß der zweiten
Ausführungsform
ein Arretierdraht 41, der als Arretierkörper wirkt, als von einem Typ
beschrieben, bei dem der Arretierdraht zwischen einem arretierbaren
Zustand und einem entfernbaren Zustand zu seiner Anbringung in diesen Zuständen durch
Drehen eines Betätigungsbereichs 42 relativ
zu einem Halteelement 43 umgeschaltet wird.
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Zusätzlich ist
das Halteelement 43 in einer im wesentlichen ringförmigen Gestalt
geformt, und zylindrische Bereiche 15 sind an drei Orten
gebildet, wie zum Beispiel Positionen in der Nähe der Enden der beiden Seitenstücke 43a und
einer Position in der Nähe
des Zentrums des Verbindungsbereichs 43b, der die Seitenstücke 43a miteinander
auf einer Vorderseite betrachtet in 24 verbindet.
Wenn dieses Halteelement 43 auf einem Kern 11 montiert
ist, heißt dies,
daß drei
Durchgangsbohrungen 18 in dem Halteelement 43 erzeugt
werden. In diesem Zustand wird es bevorzugt, ein Airbagmodul 28 zu
verwenden, das drei Stifte 29 aufweist, die auf einem Boden eines
Airbagmoduls 28 geformt sind.
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Eine Öffnung 44,
die in dem Verbindungsbereich 43b des Halteelements 43 gebildet
ist, ist in Umfangsrichtung länger
im Vergleich zu der Öffnung 22 in
dem Halteelement 14 der zwölften Ausführungsform geformt. Zwei längliche
Eingriffsvorsprünge 46, 47 sind
in einem vorgegebenen Intervall auf einer oberen Fläche eines
Bereichs 45 zum Verhindern eines Verschiebens geformt,
der derart gebildet ist, daß er
auf die Öffnung 24 derart
gerichtet ist, daß er sich
in einer Radialrichtung des Halteelements 43 erstreckt.
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Der
Arretierdraht 41 ist aus einem einzigen kontinuierlich
elastischen Metalldraht in einer im wesentlichen kreisförmigen Gestalt
geformt, die teilweisen offen ist. Wenn der Arretierdraht 41 auf
den Haltebereichen 20 auf dem Halteelement 43 montiert
ist, so daß er
in einer Arretierposition P1 angebracht ist, sind drei Arretierbereiche 41a,
die in Positionen geformt sind, die im wesentlichen auf die Durchgangslöcher 18 jeweils
gerichtet sind, derart angebracht, daß sie sich über die jeweiligen Durchgangsbohrungen 18 derart
erstrecken, daß sie
die Achsen der Durchgangsbohrungen 18 kreuzen.
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Zusätzlich ist
ein Betätigungsbereich 42,
der in eine im wesentlichen T-Form gebogen ist, auf dem Arretierdraht 41 in
einem Bereich geformt, der auf die Öffnung 44 in dem Halteelement 43 gerichtet
ist. Mit dem auf dem Halteelement 43 angebrachten Arretierdraht 41 ist
der Betätigungsbereich 42 derart
gebildet, daß er
nach vorne durch die Öffnung 44 vorspringt.
Wenn der Arretierdraht 41 in der Arretierposition P1 angebracht
ist (siehe 24), ist somit der Betätigungsbereich 42 in
Eingriff mit einem der länglichen
Eingriffsvorsprünge 46,
wobei der Arretierdraht 41 dazu angepaßt ist, in der Arretierposition
P1 gehalten zu werden. Wenn im Gegensatz dazu der Betätigungsbereich 42 in
einer Richtung gedreht wird, die durch einen Pfeil C in 24 bezeichnet
ist, so daß der
Arretierdraht 41 in der Freigabeposition P2 angebracht
wird (siehe 25), ist der Betätigungsbereich 42 mit
dem anderen länglichen
Eingriffsvorsprung 47 in Eingriff, wobei der Arretierdraht 41 dazu angepaßt ist,
in der Freigabeposition P2 gehalten zu werden.
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Ein
länglicher
Führungsvorsprung 48 als Führungselement
ist entlang eines inneren Umfangsrands auf einer unteren Oberfläche 43c des
Verbindungsbereichs 43b des Halteelements 43 derart
vorgesehen, daß er
sich in den Betätigungs-
(Dreh-) Richtungen des Betätigungsbereichs 42 entlang
eines oberen Bodenbereichs 42a des Betätigungsbereichs 42 erstreckt.
Dann wird der Betätigungsbereich 42 des
Arretierdrahts 41 derart betätigt, daß er gedreht wird und der obere
Bodenbereich 42a des Arretierdrahts 41 kann über den
länglichen
Eingriffsvorsprung 48 gleiten, wodurch die Rotation des
Betätigungsbereichs 42 geführt wird,
wenn der Arretierdraht 41 zwischen der Arretierposition
P1 und der Freigabeposition P2 zu seiner Anbringung dort geschaltet
wird.
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Bei
dem auf dem Kern 11 des Lenkrads montierten Airbagmodul 28 werden
zusätzlich,
wenn der Arretierdraht 41 aus der Arretierposition P1 in
die Freigabeposition P2 gedreht wird, die Hakenbereiche 30 in
den Stiften 29 von den Arretierbereichen 41a getrennt
und derart angebracht, daß sie
auf die ausgenommenen Bereiche 25 gerichtet sind, wodurch der
Eingriff zwischen den Arretierbereichen 41a des Arretierdrahts 41 und
den Hakenbereichen 30 an den drei Arretierstellen gelöst wird.
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Als
nächstes
wird die Arbeitsweise der Struktur zum Einbau eines Airbagmoduls,
die wie oben beschrieben konstruiert ist, unten erläutert.
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Wenn
das Airbagmodul 28 auf dem Kern 11 des Lenkrads
montiert wird, wird zunächst
der Arretierdraht 41 in der Arretierposition P1 innerhalb
des Halteelements 43 angebracht, und der Betätigungsbereich 42 auf
dem Arretierdraht 41 wird in Eingriff mit dem länglichen
Eingriffsvorsprung 46 gebracht. In diesem Zustand können die
drei Stifte 29, die auf dem Boden des Airbagmoduls 28 derart
vorgesehen sind, daß sie
davon vorstehen, durch die Durchgangsbohrungen 18 passieren,
so daß die
Hakenbereiche 30 in den Stiften 29 in einen elastischen
Eingriff mit den Arretierbereichen 41a des Arretierdrahts 41 jeweils
gebracht werden.
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Wenn
im Gegensatz dazu das Airbagmodul 28 von dem Kern 11 des
Lenkrads entfernt werden muß,
wird der Betätigungsbereich 42,
der nach vorne durch die Öffnung 44 in
dem Halteelement 43 vorsteht, derart betätigt, daß er in
der Richtung gedreht wird, die durch den in 24 gezeigten
Pfeil angegeben ist. Dabei wird der Betätigungsbereich 42 auf dem
Arretierelement 42 betätigt,
daß er
gedreht wird, bis der Betätigungsbereich 42 über den
länglichen Eingriffsvorsprung 46 und
den länglichen
Eingriffsvorsprung 47 läuft.
Dabei wird die Rotation des Betätigungsbereichs
durch den länglichen
Eingriffsvorsprung 48 auf dem Halteelement 43 geführt, wodurch der
Betätigungsbereich 42 und
der längliche
Eingriffsvorsprung 47 in Eingriff miteinander gebracht werden,
der Arretierdraht 41 aus der Arretierposition P1 in die
Freigabeposition P2 umgeschaltet wird, um ihn dort anzubringen,
und in der Freigabeposition P2 gehalten wird.
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In
diesem Zustand sind, wie es in 25 gezeigt
ist, die Hakenbereiche 30 in den Stiften 29 von den
Arretierbereichen 41a auf dem Arretierdraht 41 an
den jeweiligen Arretierpositionen getrennt und derart angebracht,
daß sie
auf die ausgesparten Bereiche 25 gerichtet sind, wodurch
der Eingriff zwischen den Arretierbereichen 41a auf dem
Arretierdraht 41 und den Hakenbereichen 30 in
den Stiften 29 gleichzeitig an den drei Arretierstellen
gelöst
wird. Somit wird ähnlich
zur ersten Ausführungsform
das Airbagmodul 28 aus dem arretierten Status durch eine
Einfachberührung
oder eine einzige Betätigung gelöst, wodurch
das Airbagmodul 28 einfach und rasch entfernt werden kann.
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Wenn
andererseits das Airbagmodul 28 wieder auf dem Kern 11 des
Lenkrads montiert wird, wird zunächst
der Betätigungsbereich 42 auf
dem Arretierdraht 41 betätigt, so daß er in einer Richtung entgegengesetzt
zu derjenigen gedreht wird, die verwendet wird, wenn das Airbagmodul
entfernt wird. Wenn der Betätigungsbereich 42 derart
betätigt
wird, daß er über den
länglichen
Eingriffsvorsprung 47 und an den länglichen Eingriffsvorsprung 46 läuft, wird dann
der Betätigungsbereich 42 schließlich in
Eingriff mit dem länglichen
Eingriffsvorsprung 46 gebracht, wodurch der Arretierdraht 41 in
der Arretierposition P1 gehalten wird. In diesem Zustand können, wie
es vorher beschrieben wurde, die Stifte 29 auf dem Airbagmodul 28 durch
die Durchgangslöcher 18 in
dem Halteelement 43 jeweils passieren, so daß der Arretierdraht 41 in
einen elastischen Eingriff mit den Hakenbereichen 30 in
den Stiften 29 gebracht wird.
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Somit
kann gemäß dieser
Ausführungsform zusätzlich zu
dem Vorteil, der im wesentlichen ähnlich zu demjenigen ist, der
bezüglich
der zwölften Ausführungsform
erläutert
wurde, der folgende Vorteil erzielt werden.
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Gemäß dieser
Struktur zum Einbau eines Airbagmoduls ist der längliche Führungsvorsprung 48 auf
dem Halteelement 43 derart vorgesehen, daß er sich
nicht nur in den Richtungen erstreckt, in denen der Betätigungsbereich 42 betätigt wird,
sondern auch entlang des oberen Bodenbereichs 42a des Betätigungsbereichs 42.
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Wenn
der Betätigungsbereich 42 betätigt wird
und umgeschaltet wird, so daß der
Arretierdraht 41 derart bewegt wird, daß dieser verschoben wird, wird
der Betätigungsbereich 42 somit
durch den länglichen
Führungsvorsprung 48 geführt. Folglich
wird das Lockern des Betätigungsbereichs 42 unterbunden,
wodurch der Arretierdraht 41 einfach und gleichmäßig verschoben
werden kann. Somit kann der Arretierdraht 41 zwischen dem
arretierbaren Zustand und dem entfernbaren Zustand einfach und gleichmäßig umgeschaltet
werden, wodurch das Airbagmodul 28 an dem Lenkrad einfacher
und rasch montiert und davon getrennt werden kann.
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Zusätzlich können die
jeweiligen Ausführungsformen,
die bislang beschrieben worden sind, um die Erfindung auszuführen modifiziert
werden, wie es unten erläutert
wird.
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In
den jeweiligen Ausführungsformen
kann die Anzahl der Arretierpositionen, an denen der Arretierdraht 23, 41 mit
den Hakenbereichen 30 in den Stiften 29 verriegelt
wird, beispielsweise auf fünf
oder mehr verändert
werden.
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In
den jeweiligen Ausführungsformen
kann der Arretierdraht 23, 41 in mehrere Bereiche
geteilt werden, und der Eingriffsvorsprung 26 oder die
länglichen
Eingriffsvorsprünge 43, 44 können derart
vorgesehen werden, daß sie
den mehreren geteilten Bereichen des Arretierdrahts 23, 41 gegenüberliegen.
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Bei
der ersten Ausführungsform
kann der Freigabebereich 27 auf dem Halteelement 14 weggelassen
werden. In diesem Fall muß ein
Werkzeug, wie zum Beispiel ein Schraubendreher, verwendet werden,
um den in der Freigabeposition angebrachten Arretierdraht 23 so
zu bewegen, daß der
Arretierbereich 23a über
den Eingriffsvorsprung 26 läuft, um den Arretierdraht 23,
der in der Freigabeposition P2 angebracht ist, in die Arretierposition
P1 zurückzubringen.
Diese Vorgehensweise des Bewegens des Arretierdrahts kann jedoch
in einem Zustand durchgeführt
werden, in dem das Airbagmodul 28 von dem Kern 11 des
Lenkrads entfernt ist. Folglich ist die erforderliche Bewegung keinesfalls
mühsam.
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Bei
den jeweiligen Ausführungsformen
können
die Hakenbereiche 30 in den Stiften 29 des Airbagmoduls 28 derart
konstruiert sein, daß sie
in Eingriff mit dem Arretierdraht 23, 41 von innen
her gebracht werden.
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Bei
der vierten Ausführungsform
kann die Konstruktion derart sein, daß statt des Paars der Hakenbereiche 30,
die in Eingriff mit den Arretierbereichen 23a gelangen,
die auf beiden Seiten des Arretierbereichs 23 an dessen
Vorderseite vorgesehen sind, wie es durch Strich-Punkt-Linien in 11 gezeigt
ist, ein einziger Hakenbereich 30 derart vorgesehen ist,
daß er
in Eingriff mit dem Arretierdraht 23 in einer Position
entlang dessen Vorderkante gebracht wird, so daß das Airbagmodul 28 auf
dem Kern 11 des Lenkrads an den drei Arretierpositionen arretiert
und gehalten wird.
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Bei
der fünften
bis siebten Ausführungsform kann
statt des einzigen Hakenbereichs 30, der in Eingriff mit
dem Arretierbereich 23a an der Vorderkante des Arretierdrahts 23 kommt,
wie es durch Strich-Punkt-Linien in 12 bis 14 gezeigt
ist, die Konstruktion derart sein, daß ein Paar von Hakenbereichen 30 derart
vorgesehen ist, daß sie
in Eingriff mit dem Arretierdraht 23 an der Vorderseite an
beiden Seiten davon zu bringen sind, so daß das Airbagmodul 28 auf
dem Kern 11 des Lenkrads an den vier Arretierpositionen
arretiert und gehalten wird.
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Bei
der zwölften
Ausführungsform
ist der längliche
Führungsvorsprung 27 derart
gebildet, daß er
auf der unteren Oberfläche 14b des
verlängerten Bereichs 14d des
Verbindungsbereichs 14c des Halteelements 14 vorgesehen
ist. Der Ort, an dem der längliche
Führungsvorsprung 27 vorgesehen
ist, ist jedoch nicht auf die untere Oberfläche 14b beschränkt. Beispielsweise
kann der länglich
Führungsvorsprung 27 derart
konstruiert sein, daß er
auf der oberen Oberfläche 14f (siehe 20)
des Halteelements 14 an dem Bereich 21 zum Verhindern
eines Verschiebens vorgesehen ist.
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Bei
der zwölften
und der dreizehnten Ausführungsform
sind die länglichen
Führungsvorsprünge 27, 48 als
Führungselement
vorgesehen. Im Gegensatz dazu können
statt der länglichen
Führungsvorsprünge 27, 48 ein
oder mehrere Vorsprünge
vorgesehen werden. Wenn mehrere Vorsprünge vorgesehen werden, ist
es wünschenswert,
daß die
Vorsprünge
entlang der Richtungen vorgesehen sind, in denen die Betätigungsbereiche 24, 42 auf
den Arretierdrähten 23, 42 betätigt werden.
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Bei
den jeweiligen Ausführungsformen
sind die Stifte 29 auf dem Boden des Airbagmoduls 28 derart
vorgesehen, daß sie
davon vorspringen, und die Durchgangslöcher 18 sind in den
Halteelementen 14, 43 gebildet. Im Gegensatz zu
dieser Konstruktion können
Stifte auf dem Hauptkörper
des Lenkrads derart vorgesehen sein, daß sie davon vorspringen, und
Durchgangsbohrungen können
im Boden des Airbagmoduls 28 gebildet sein, durch die die
Stifte auf dem Lenkradhauptkörper
passieren können. Wenn
eine solche Struktur eingesetzt wird, wird ein Arretierdraht, der
dazu angepaßt
ist, in Eingriff mit den Stiften auf dem Lenkradhauptkörper gebracht
zu werden, auf dem Airbagmodul gehalten.
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Die
vorliegende Erfindung ist wie im Vorhergehenden beschrieben konstruiert
und kann die folgenden Vorteile vorsehen.
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Das
Entfernen des Airbagmoduls kann einfach ausgeführt werden, wobei das plötzliche
Zurückkehren
des Arretierkörpers
in den arretierbaren Zustand verhindert wird.
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Da
der Arretierkörper
in dem entfernbaren Zustand gehalten wird, wenn das Airbagmodul
von dem Lenkrad entfernt wird, kann das Entfernen des Airbagmoduls
rasch und einfach ausgeführt
werden.
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Wenn
das Airbagmodul wieder auf dem Lenkrad befestigt wird, kann das
Airbagmodul rasch und einfach wieder befestigt werden.
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Die
Anzahl der Bauteile kann verringert werden. Insbesondere wenn das
Airbagmodul entfernt wird, muß lediglich
der einzige Arretierkörper
umgeschaltet werden und in den entfernbaren Zustand verschoben werden,
wodurch das Entfernen des Airbagmoduls vom Lenkrad rascher und einfacher durchgeführt werden
kann.
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Der
Eingriff der Hakenbereiche mit dem Arretierkörper an den mehreren Arretierpositionen
kann gleichzeitig gelöst
werden. Folglich kann das Entfernen des Airbagmoduls rascher und
einfach durchgeführt
werden.
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Der
Arretierkörper
kann automatisch in den arretierbaren Zustand durch seine eigene
Elastizität zurückgestellt
werden. Folglich kann das Airbagmodul auf dem Lenkrad rascher und
einfach montiert werden, wenn das Airbagmodul wieder auf dem Lenkrad
montiert wird.
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Das
Umschaltelement kann durch eine einfache Konstruktion gebildet werden,
ohne daß die
Anzahl der Bauteile erhöht
wird.
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Der
Arretierkörper
kann in der Freigabeposition auf sicherere Weise gehalten werden,
indem der Betätigungsbereich
in Eingriff mit dem Eingriffsbereich gebracht wird.
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Zumindest
ein Teil der mehreren Durchgangsbohrungen und des Umschaltmittels
kann einfach in und auf dem Halteelement geformt werden, das aus
Kunststoff oder ähnlichem
gebildet ist. Dann kann der Arretierkörper einfach auf dem Kern des Lenkrads über das
Halteelement angebracht werden.
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Der
Eingriff der Hakenbereiche mit dem Arretierkörper an den mehreren Arretierpositionen
kann gleichzeitig gelöst
werden, wodurch das Airbagmodul einfach vom Lenkrad entfernt werden
kann.
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Der
Arretierkörper
wird in Durchmesserrichtung an der Freigabeposition zusammengedrückt oder
aufgeweitet, wodurch der Eingriff zwischen den Hakenbereichen und
dem Arretierkörper
an den mehreren Arretierpositionen einfach gelöst werden kann.
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Die
ausgesparten Bereiche auf dem Arretierkörper können auf die Hakenbereiche
jeweils gerichtet werden, indem der Arretierdraht in die Freigabeposition über eine
kleine Verschiebestrecke verschoben wird, wodurch der Eingriff zwischen
den Hakenbereichen und dem Arretierkörper einfach gelöst werden
kann.
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Der
Arretierkörper
kann einfach in die Freigabeposition durch Betätigen des Betätigungsbereichs verschoben
werden.
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Der
Arretierkörper
kann in dem angebrachten Zustand, in dem der Arretierkörper auf
die jeweiligen Durchgangslöcher
gerichtet ist, durch die Haltebereiche auf eine zuverlässige Weise
gehalten werden. Wenn die Hakenbereiche in den Stiften in Eingriff
mit dem Arretierkörper
jeweils gebracht werden, wird dann der Arretierkörper von den Haltebereichen getrennt
und in einen Druckeingriff mit den Hakenbereichen durch seine eigene
Elastizität
gebracht, wodurch das Airbagmodul fest auf dem Lenkrad arretiert und
gehalten werden kann.
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Das
Airbagmodul kann stabil auf dem Lenkrad an drei oder mehr Arretierpositionen
arretiert und gehalten werden.
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Die
mehreren Durchgangslöcher
können einfach
in dem Halteelement ausgebildet werden, das aus einem Kunststoff
geformt ist, und der Arretierkörper
kann einfach auf dem Halteelement montiert werden.
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Wenn
der Arretierkörper
derart betätigt
wird, daß er
in die Freigabeposition bewegt wird, wird der Arretierkörper in
Durchmesserrichtung nach innen von den jeweiligen Stiften zusammengedrückt, wodurch
der Eingriff zwischen dem Arretierkörper und den jeweiligen Hakenbereichen,
einfach freigegeben werden kann.
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Wenn
der Arretierkörper
derart betätigt
wird, daß er
in die Freigabeposition zu bewegen ist, wird der Arretierkörper in
Durchmesserrichtung nach außen
von den jeweiligen Stifte aufgeweitet, wodurch der Eingriff zwischen
dem Arretierkörper
und den jeweiligen Hakenbereichen einfach gelöst werden kann.
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Der
Eingriff zwischen den Hakenbereichen und dem Arretierkörper an
den mehreren Arretierpositionen kann gleichzeitig gelöst werden,
wodurch das Airbagmodul einfach vom Lenkrad entfernt werden kann.
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Wenn
der Arretierdraht in die Freigabeposition gedreht wird, können die
ausgesparten Bereiche auf dem Arretierkörper auf die Hakenbereich gerichtet
sein, wodurch der Eingriff zwischen den Hakenbereichen und dem Arretierkörper einfach
gelöst
werden kann.
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Wenn
der Betätigungsbereich
betätigt
wird, kann der Arretierkörper
einfach in die Freigabeposition gedreht werden.
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Der
Arretierkörper
kann durch die Haltebereiche im angebrachten Zustand gehalten werden,
in dem der Arretierkörper
auf die jeweiligen Durchgangsbohrungen auf zuverlässige Weise
gerichtet ist. Wenn die Hakenbereiche in den Stiften jeweils in Eingriff
mit dem Arretierkörper
gebracht werden, wird der Arretierkörper von den Haltebereichen
wegbewegt und in einen Druckeingriff mit den Hakenbereichen jeweils
gebracht, wodurch das Airbagmodul fest auf dem Lenkrad arretiert
und gehalten werden kann.
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Das
Airbagmodul kann stabil auf dem Lenkrad an drei oder mehr Arretierpositionen
gehalten werden.
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Die
mehreren Durchgangsbohrungen können
einfach in dem Halteelement ausgebildet werden, das aus Kunststoff
oder ähnlichem
gebildet ist, und der Arretierkörper
kann einfach auf dem Halteelement montiert werden.
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Es
kann nicht nur der Eingriff zwischen den Hakenbereichen und dem
Arretierkörper
an den mehreren Arretierpositionen gleichzeitig gelöst werden,
indem lediglich der Arretierkörper
aus dem arretierbaren Zustand in den entfernbaren Zustand bewegt
wird, sondern es kann auch das Umschalten des Arretierkörpers zwischen
dem arretierbaren Zustand und dem entfernbaren Zustand einfach und gleichmäßig durchgeführt werden.
Somit kann das Airbagmodul auf dem Lenkrad einfach und gleichmäßig montiert
und davon entfernt werden.
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Zwar
wurde die Erfindung in ihrer bevorzugten Form mit einem gewissen
Maß an
Einzelheiten beschrieben. Es ist jedoch zu verstehen, daß die vorliegende
Offenbarung der bevorzugten Form in den Konstruktionseinzelheiten
und in der Kombination und Anordnung von Teilen abgewandelt werden kann,
ohne vom Rahmen der Erfindung abzuweichen, wie er anschließend beansprucht
wird.
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Ferner
kann jedes Merkmal oder jede Konstruktion der beschriebenen Ausführungsform
im möglichen
Maß kombiniert
werden. Entsprechend sind die Abhängigkeiten der Ansprüche vorläufig: es wird
ausdrücklich
festgehalten, daß alle
Kombinationen von beanspruchten Merkmalen und/oder Merkmalen, die
in der Beschreibung erläutert
sind, beansprucht werden sollen, wenn es im Verlauf des Erteilungsverfahrens
angebracht ist.