DE60100014T2

DE60100014T2 - Elastische Stützvorrichtung für schrägstellbare Teile von Bürostühlen und dergleichen

Info

Publication number: DE60100014T2
Application number: DE60100014T
Authority: DE
Inventors: Sergio Moreschi
Original assignee: Cofemo SpA
Current assignee: Cofemo SpA
Priority date: 2001-04-27
Filing date: 2001-04-27
Publication date: 2003-06-05
Anticipated expiration: 2021-04-28
Also published as: ES2179033T3; DE60100014D1; EP1228722A1; EP1228722B1; US6712428B2; US20030001417A1

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einrichtung zur elastischen Stützung für neigbare Abschnitte von Bürostühlen und dergleichen (siehe Dokument EP-A-0901763).
Bekanntermaßen weisen Bürostühle Abschnitte mit einstellbarer Höhe und/oder Neigung auf.
Insbesondere kann die Neigung der Rückenlehne und manchmal auch des Sitzes eingestellt werden.
Im letzteren Fall kann der Sitz voll einstückig mit der Rückenlehne ausgebildet sein, so daß beide Elemente sich zusammen mit demselben Winkel neigen, oder der Sitz kann nur teilweise mit der Rückenlehne verbunden sein und sich weniger als die letztere neigen.
Derartige Stühle sollten normalerweise mit Einrichtungen zur elastischen Stützung für neigbare Abschnitte ausgestattet sein, wobei diese Einrichtungen an den Abschnitten Reaktionskräfte ausüben können, die zu den gegen die Abschnitte durch den Körper des Anwenders entwickelten Kräften entgegengesetzt sind.
Außerdem bestehen diese Stühle in der Regel aus einem - zum Beispiel kastenförmigen - Grundkörper, der zum Einstecken an ein oberes Ende eines eine vertikale Stütze eines Bürostuhles definierenden Ständers ausgebildet ist.
Ein Tragelement der Rückenlehne ist an das Grundkörper um eine Schwingungsachse drehbar eingesteckt, um das Einstellen der Neigung der Rückenlehne zu erlauben. Mindestens ein Stützelement des Stuhlsitzes liegt über dem Grundkörper.
Die Einrichtung zur elastischen Stützung liegt in der Regel zwischen dem Grundkörper und dem Tragelement und umfasst mindestens ein elastisches Element mit linearer Verformung, wie zum Beispiel eine zylindrische Schraubendruckfeder, mit einer überwiegenden Entwicklungsrichtung, die orthogonal zur Schwingungsachse des Tragelementes ist, und mit einem gegen den Grundkörper anstoßenden ersten Ende.
Außerdem umfasst die Einrichtung zur elastischen Stützung Mittel zum Übertragen zum elastischen Element der Druckkraft, die die Rückenlehne zurückstoßt, wobei diese Mittel zwischen dem Tragelement der Rückenlehne und einem zweiten Ende des elastischen Elementes liegen.
Im Stand der Technik bestehen diese Übertragungsmittel normalerweise aus einem Teil des oben genannten elastischen Elementes, der außerhalb des zweiten Endes des elastischen Elementes angeordnet ist und gegen das zweite Ende anstoßt.
Der zuvor kurz beschriebene Stand der Technik weist Nachteile auf, weil es nötig ist, ein elastisches Element in einer bestimmten Position anzuordnen, zum Beispiel neben dem vorderen Rand des Stuhles, denn das oben genannte zweite Ende des elastischen Elementes sollte nicht in einer inneren Position angeordnet werden, um in Berührung mit dem Stoßabschnitt des Tragelementes zu liegen.
In der Praxis weist der Grundkörper des Stuhles nicht oft, einen geeigneten vorderen Raum, der die Baugruppe zur Einstellung der elastischen Kraft des elastischen Elementes mit linearer Verformung enthalten kann und leicht von außen zugänglich ist.
In einigen technischen Anwendungen soll das elastische Element aufgrund seiner Länge und der Notwendigkeit, es an den Enden zu drücken, in einer geneigten, fast vertikalen Position angeordnet werden, wodurch ziemlich große und hohe Grundkörper des Stuhles entstehen.
Aus diesem Stand besteht die technische Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine Einrichtung zur elastischen Stützung bereitzustellen, die wesentlich die oben genannten Nachteile nicht aufweist.
Innerhalb dieser technischen Aufgabe besteht ein wichtiger Zweck der vorliegenden Erfindung darin, eine Einrichtung zur elastischen Stützung für neigbare Abschnitte von Bürostühlen bereitzustellen, die die größte Freiheit an der Konstruktion einer Mehrheit von technischen Lösungen gestattet, wobei sie zum Beispiel erlaubt, das elastische Element horizontal und/oder in einer zurückgezogenen Position in bezug auf den vorderen Rand des Sitzes anzuordnen, oder jedenfalls in der funktionell geeignetsten Position, auch in Anbetracht des Stuhlkomforts und der einfachen Bedienung der Einstellungen.
Endlich besteht ein technischer Zweck der vorliegenden Erfindung darin, eine Einrichtung zur elastischen Stützung für neigbare Abschnitte von Bürostühlen bereitzustellen, die einfach und wirtschaftlich durchzuführen ist.
Die oben genannte technische Aufgabe und die damit verbundenen Zwecke werden wesentlich durch eine Einrichtung zur elastischen Stützung gelöst, die dadurch gekennzeichnet ist, daß sie eine oder mehrere der unten beanspruchten technischen Lösungen umfasst. Die folgende Beschreibung einer bevorzugten aber nicht ausschließlichen Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Einrichtung gilt als nichteinschränkendes Beispiel, wie es in den angefügten Zeichnungen gezeigt ist, wobei:
Fig. 1 zeigt eine longitudinale Schnittansicht entlang der Linie I-I von Fig. 3 von einer erfindungsgemäßen Einrichtung, die an einem Bürostuhl mit einer neigbaren Rückenlehne und einem damit teilweise verbundenen Sitz angewendet wird, in einer ersten Arbeitslage;
Fig. 2 zeigt die Einrichtung nach Fig. 1 in einer zweiten Arbeitslage, die der Neigung nach hinten der Rückenlehne und des Sitzes entspricht;
Fig. 3 zeigt eine Draufsicht der Einrichtung von Fig. 1;
Fig. 4 zeigt eine Vorderansicht des in der Einrichtung von Fig. 1 umfassten halbschaligen Elementes;
Fig. 5 zeigt einen longitudinalen Schnitt des halbschaligen Elementes von Fig. 4.
In den genannten Figuren wird die erfindungsgemäße Einrichtung zur elastischen Stützung allgemein mit 1 angezeigt.
Diese Einrichtung wird an einem Bürostuhl angewendet, der einen Grundkörper 2 zum Einstecken an ein oberes Ende eines die vertikale Stütze des Stuhles definierenden Ständers (in den angefügten Figuren nicht dargestellt) umfasst.
Der Grundkörper 2 ist an ein Tragelement 4 der Stuhllehne entlang einer Schwingungsachse 3 drehbar eingesteckt. Mindestens ein Stützelement 5 des Stuhlsitzes liegt über dem Grundkörper 2.
In der in den angefügten Figuren dargestellten Ausführungsform ist das Stützelement 5 am Grundkörper 2 entlang einer ersten Aufklappungsachse 6 aufklappbar, die vor der Schwingungsachse 3 und parallel dazu liegt, und an das Tragelement 4 der Rückenlehne an einer zweiten Aufklappungsachse 7 drehbar eingesteckt, die hinter der Schwingungsachse 3 und parallel dazu liegt.
Außerdem sind die Aufklappungsachsen 6 und 7 und die Schwingungsachse 3 wesentlich zueinander fluchtgerecht, um die Neigung des Tragelementes 4 und in kleinerem Maße des an das Stützelement 5 eingesteckten Sitzes zum Grundkörper zu erlauben.
Um die Bildung eines Dreigelenkbogens zu vermeiden, was die Zueinanderneigung dieser Abschnitte nicht gestatten würde, ist es nötig, einen Schlitz (7a) zu machen, worin ein der die vorgenannten Drehachsen definierenden Aufklappungspunkte gleiten kann.
Es ist auch möglich, anstelle der zuvor beschriebenen Stuhlart mit synchronischen Neigung der Rückenlehne und des Sitzes andere Arten von Stühlen durchzuführen, wobei zum Beispiel auch die zweite Aufklappungsachse 7 einstückig mit dem Grundkörper 2 und damit auch mit dem ortsfesten Sitz ausgebildet ist, d. h. in "ständiger Berührung" mit dem ortsfesten Sitz, oder wobei das Stützelement des Sitzes einstückig mit dem Tragelement der Rückenlehne ausgebildet ist und der Sitz demnach einstückig mit der Rückenlehne schwingen kann.
Die Einrichtung zur elastischen Stützung 1 liegt zwischen dem Tragelement 4, das einstückig mit der Rückenlehne ausgebildet ist, und dem Grundkörper 2, und sie umfasst ein elastisches Element mit linearer Verformung 8, vorzüglich eine zylindrische Schraubdruckfeder. Diese Feder hat eine überwiegende Entwicklungsrichtung, i. e. ihre longitudinale Achse 9, die auf einer zur Schwingungsachse 3 orthogonalen Ebene liegt, und ein erstes Ende 8a, das gegen den Grundkörper anstoßt, aber nicht direkt, sondern vorteilhaft mit der Eingriff einer Stellgruppe 10, die die elastische Reaktionskraft des elastischen Elementes 8 erhöht oder vermindert, wie es weiter unten erklärt wird.
Außerdem umfasst die Einrichtung 1 Mittel 11 zum Übertragen zum elastischen Element 8 der Druckkraft, die die Rückenlehne zurückstoßt, wobei diese Mittel zwischen dem Tragelement 4 und einem zweiten Ende 8b des elastischen Elementes 8 liegen.
Die Übertragungsmittel 11 umfassen ein halbschaliges Element 12 mit einem Hohlraum 12a zum Lagern von mindestens der Portion des elastischen Elementes 8 ab dem zweiten Ende 8b, und mindestens einen Stoßansatz 13 einstückig mit dem Tragelement 4. Originell weist das halbschalige Element 12 mindestens eine Anschlagportion 12b für den Stoßansatz 13 auf, wobei die Anschlagportion den Angriffspunkt der vom Tragelement ausgeübten Druckkraft durch den Stoßansatz direkt auf das zweite Ende 8b des elastischen Element 8 anordnen kann, statt in einem vom genannten Ende auseinandergelegen Bereich anzuordnen.
Mehr ausführlich sind zwei Anschlagportionen 12b für dieselbe Menge von Stoßansätzen 13 vorgesehen, die an dem halbschaligen Element 12 diametral entgegengesetzt liegen.
Vorteilhaft liegen die Anschlagportionen 12b außen neben dem Eingang des Hohlraumes 12a, um die gesamte Länge des halbschaligen Elementes 12 zu benutzen, damit der Wirkungspunkt der vom Stoßansatz kommenden Kraft möglichst zum ersten Ende 8a verschoben wird.
Die Stellgruppe 10 umfasst ein Anschlagelement 14, das gegen das erste Ende 8a des elastischen Elementes 8 anschlägt und sich entlang einer Richtung bewegt, die der Richtung der linearen Verformung des elastischen Elementes 8 entspricht, d. h. der longitudinalen Achse 9. Das Anschlagelement 14 ist durch Steuermittel 15 angetrieben, die seine Lage ändern können, um den Druck auf dem elastischen Element 8 und damit seine Reaktionskraft zu wechseln.
Die Steuermittel 15 bestehen aus einer Welle 16, die an den Grundkörper 2 parallel zur Schwingungsachse 3 drehbar eingesteckt ist und durch einen seitlich vom Sitz hinausragenden Bedienungsgriff 17 angetrieben wird. Eine Bedienungsschraube 18 ist mit dem Anschlagselement 14 durch eine einstückig mit dem Anschlagelement ausgebildete Mutter 14a gekoppelt und entwickelt sich entlang der Bewegungsrichtung.
Die Umdrehungsbewegung wird von der Steuerwelle 16 zur Bedienungsschraube 18 durch ein windschiefes Zahnrad 19 übertragen, das aus einer Schnecke 20, die einstückig mit der Welle 16 ausgebildet ist, und aus einer Schrägzahnrad 21 besteht, die mit der Bedienungsschraube 18 verbunden ist.
Außerdem geht die Bedienungsschraube 18 einerseits über das Schrägzahnrad 21, um einen zwischen dem Rad und dem Grundkörper angeordneten Lager 22 zu stützen und seine Drehung mit kleiner Reibung zu gestatten, und andererseits weist sie eine ungeschnittene Schaftsportion 18a auf, die sich durch das elastische Element 8 entwickelt.
Diese Schaftsportion 18a ist mit dem halbschaligen Element 12 verschiebbar gekoppelt und weist einen Endkopf 18b auf, der ein Endanschlag für das halbschalige Element ist, wenn das elastische Element 8 gestreckt und nicht durch den Stoßansatz gedrückt wird.
In der Praxis definiert die Schaftsportion 18a eine Führung für die Bewegung des halbschaligen Elementes 12 entlang der longitudinalen Richtung der linearen Verformung 9 des elastischen Elementes 8 während dessen axialen Verformungen.
Die Erfindung weist wichtige Vorteile auf.
Die erfindungsgemäße Einrichtung erlaubt nämlich eine Anordnung des darin enthaltenen elastischen Elementes in der geeignetsten Position, um zum Beispiel geeignete Räume zum Lagern der Gruppe zur Einstellung der Reaktionskraft des elastischen Element frei zu lassen, damit der Eingriff an den Bedienungsgriff vereinfacht wird, da der Griff seitlich zum Stuhl in einer günstigen und leicht zugänglichen Lage angeordnet werden kann.
Außerdem wird hervorgehoben, daß durch eine geeignete Wahl der Länge des halbschaligen Element, in das das elastische Element teilweise eingesteckt ist, es möglich ist, das letztere auch horizontal anzuordnen, wenn nötig, um den Raumbedarf und die funktionellen Merkmale der gesamten Einrichtung zu optimieren.
Endlich sollte hervorgehoben werden, daß die vorliegende Erfindung einfach durchzuführen ist und daß auch die damit verbundenen Kosten nicht sehr hoch sind.

Claims

1. Stuhl mit einer Einrichtung (1) zur elastischen Stützung für einen neigbaren Abschnitt, wobei der Stuhl:

einen Grundkörper (2), der zum Einstecken an ein oberes Ende eines die vertikale Stütze des Stuhles definierenden Ständers ausgebildet ist,

ein Tragelement (4) der Stuhllehne, das an das Grundkörper (2) an einer Schwingungsachse (3) drehbar eingesteckt ist,

und mindestens ein Stützelement (5) des Stuhlsitzes, das über dem Grundkörper (2) liegt, umfasst,

wobei die Einrichtung zur elastischen Stützung (1) zwischen dem Trageelement (4) der Rückenlehne und dem

Grundkörper (2) liegt, und:

mindestens ein elastisches Element (8) mit linearer Verformung, das eine überwiegende Entwicklungsrichtung orthogonal zur Schwingungsachse (3) und ein gegen den Grundkörper (2) anstoßendes erstes Ende (8a) aufweist, und Übertragungsmittel (11) zum Übertragen zum elastischen Element (8) der Druckkraft, die die Rückenlehne zurückstoßt, wobei die Übertragungsmittel (11) zwischen dem Tragelement (4) der Rückenlehne und einem zweiten Ende (8b) des elastischen Elementes (8) liegen, umfasst, dadurch gekennzeichnet, daß die Übertragungsmittel (11):

ein halbschaliges Element (12) mit einem Hohlraum (12a) zum Lagern von mindestens einer Portion des elastischen Elementes (8) ab dem zweiten Ende (8b), und mindestens einen Stoßansatz (13) einstückig mit dem Tragelement (4), umfassen, und daß das halbschalige Element (12) mindestens eine Anschlagportion (12b) für den Stoßansatz (13) umfasst, wobei die Anschlagportion den Angriffspunkt der vom Tragelement (4) der Rückenlehne ausgeübten Druckkraft durch den Stoßansatz (13) in einem vom zweiten Ende (8b) des elastischen Elementes (8) auseinandergelegen Bereich platziert.

2. Stuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die mindestens eine Anschlagportion (12b) des halbschaligen Elementes (12) von einem Ansatz definiert ist, der in der Nähe von dem Eingang des Hohlraumes (12a) und außen des Eingangs angeordnet ist.

3. Stuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß er zwei Anschlagportionen (12b) für zwei Stoßansätze (13) umfasst, wobei die Stoßansätze an dem halbschaligen Element (12) diametral entgegengesetzt liegen.

4. Stuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß er eine Stellgruppe (10) umfasst, wobei die Stellgruppe mit dem Grundkörper (2) verbunden ist, um die elastische Reaktionskraft des elastischen Elementes (8) zu erhöhen oder vermindern.

5. Stuhl nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Stellgruppe (10) ein Anschlagelement (14), das sich entlang einer Richtung bewegt, die zur Richtung der linearen Verformung (9) des elastischen Elementes (8) entspricht, und gegen ein erstes Ende (8a) des elastischen Elementes (8) anschlägt,

und Steuermittel (15) umfasst, die am Anschlagselement (14) einwirken und seine Abstelllage wechseln.

6. Stuhl nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuermittel (15):

eine Welle (16), die an den Grundkörper (2) parallel zur Schwingungsachse (3) drehbar eingesteckt ist und durch einen seitlich vom Sitz hinausragenden Bedienungsgriff (17) angetrieben wird,

eine Bedienungsschraube (18), die mit dem Anschlagselement (14) gekoppelt ist und sich entlang der Bewegungsrichtung (9) entwickelt, und ein windschiefes Zahnrad (19) zum Übertragen der Bewegung von der Steuerwelle (16) zur Bedienungsschraube (18) umfassen.

7. Stuhl nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Bedienungsschraube (18) eine ungeschnittene Schaftsportion (18a) aufweist, die sich durch das elastische Element (8) entwickelt und mit dem halbschaligen Element (12) verschiebbar gekoppelt ist, um eine Führung für die Bewegung desselben entlang der Richtung der linearen Verformung (9) des elastischen Elementes (8) zu definieren.

8. Stuhl nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das windschiefe Zahnrad (19) aus einer Schnecke (2), die einstückig mit der Welle (16) ausgebildet ist, und aus einer Schrägzahnrad (21) besteht, die einstückig mit der Bedienungsschraube (18) ausgebildet ist.

9. Stuhl nach irgendeinem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Stützelement (5) des Sitzes am Grundkörper (2) entlang einem ersten Aufklappungsachse (6), die vor der Schwingungsachse (3) und parallel dazu liegt, und am Tragelement (4) der Rückenlehne auf einer zweiten Aufklappungsachse (7), die hinter der Schwingungsachse (3) und parallel dazu liegt, aufklappbar ist, und daß die Schwingungsachse (3) und die Aufklappungsachsen (6 und 7) wesentlich zueinander fluchtgerecht sind.

10. Stuhl nach irgendeinem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Stützelement (5) des Sitzes mit dem Grundkörper (2) einstückig ausgebildet ist.

11. Stuhl nach irgendeinem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das mindestens ein Stützelement (5) des Sitzes mit dem Tragelement (4) der Rückenlehne einstückig ausgebildet ist.