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Die vorliegende Erfindung fällt in das
Gebiet der Komponenten für
automatische Getriebe der Gattung mit Planetensätzen, insbesondere für Kraftfahrzeuge,
bestehend aus durch Reibungselemente wie hydraulische Bremsen und
Kupplungen gesteuerten Planetensätzen.
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Automatische Getriebe für Kraftfahrzeuge
waren lange Zeit auf drei Gänge
beschränkt;
sie gelangten dann zu vier Gängen
und seit einigen Jahren beobachtet man eine Neigung zu fünf Gängen überzugehen
um einen Bedarf auf dem Markt zu decken, welcher zunächst in
den oberen Wagenklassen auftrat und heute zu einer Ausweitung auf
die Mittelklasse tendiert. Einige Hersteller beabsichtigen sogar
bis zu sechs Gängen
fortzuschreiten.
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Um dieser Entwicklung zu folgen standen
die Hersteller ganz allgemein vor der Notwendigkeit Getriebe zu
entwickeln in denen mehrere Kupplungen unmittelbar auf die Antriebsachse
des Getriebes aufgebracht oder so angeordnet sind, dass sie mehrere
Teile des Getriebes mit der Antriebsgeschwindigkeit antreiben.
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Zur Optimierung dieser Getriebe wurde
bereits vorgeschlagen, z. B. in der Veröffentlichung EP-A-0 434 525,
zwei Bestandteile des Getriebes nicht mit der Antriebsgeschwindigkeit
anzutreiben sondern mit einer geringeren Geschwindigkeit.
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Die Erfindung stellt sich zur Aufgabe
den Raumbedarf derartiger Getriebe, insbesondere ihre Länge, zu
verringern.
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Gegenstand der Erfindung ist eine
integrierte Baugruppe bestehend aus einer hydraulischen Kupplung und
einem untersetzenden Planetensatz. Diese Baugruppe besteht aus einerseits
einem festliegenden Speisungslager, einem, sich kraftschlüssig verbunden
mit einer Speisungsmuffe mit mindestens einem Kolben drehenden Gehäuse, einer
sogenannten Abschlussplatte und mindestens einem Paar von Kupplungsscheiben, welche
mindestens eine Abtriebsnabe antreiben sollen, und andererseits
einem untersetzenden Planetensatz bestehend aus einem, von einer
Antriebswelle anzutreibenden Hohlrad, einem festliegenden Sonnenrad
und einem Planetenträger
dadurch gekennzeichnet, dass die Drehung der Abschlussplatte mit
der der Speisungsmuffe und des Gehäuses kraftschlüssig ist
und unmittelbar durch den Planetenträger angetrieben wird.
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Vorzugsweise wird der Planetenträger unmittelbar
an der Abschlussplatte befestigt und das Sonnenrad wird bei Drehung
unmittelbar von dem festliegenden Speisungslager festgehalten.
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Vorzugsweise werden die Planetenräder sich
auf Achsen mit in Bohrungen in der Abschlussplatte eingefügten Verlängerungen
drehend montiert; letztere tragen zur Kraftübertragung vom Planetenträger auf
die Abschlussplatte, die Speisungsmuffe und das sich drehende Gehäuse bei.
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Vorzugsweise bilden die Abschlussplatte
und der Kolben gemeinsam eine Kammer zum Ausgleich der Fliehkräfte.
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Vorzugsweise werden die Wellen der
Planetenräder
von Schmierungskanälen
durchquert, die parallel zur Achse verlaufen und in die Fliehkraftausgleichskammer
einmünden.
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Vorzugsweise dienen die Schmierungskanäle in den
Wellen der Planetenräder
sowohl der Schmierung des Planetensatzes als auch zur Speisung der
Fliehkraftausgleichskammer.
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Vorzugsweise wird die Fliehkraftausgleichskammer
durch Kanäle
gespeist, welche in dem festliegenden Speisungslager und in der
Speisungsmuffe vorgesehen sind.
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Vorzugsweise dienen die in dem festliegenden
Speisungslager und in der Speisungsmuffe angebrachten Schmierungskanäle sowohl
zur Speisung der Fliehkraftausgleichskammer als auch zur Schmierung
des Planetensatzes.
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Vorzugsweise wird die Abschlussplatte
ebenfalls in Längsrichtung
mit dem sich drehenden Gehäuse kraftschlüssig verbunden;
die Abschlussplatte besteht aus drei Teilen, nämlich einem ersten Teil in
Form einer mit Riefen versehenen Nabe, die in die entsprechenden
Riefen der Speisungsmuffes eingreifen, einem zweiten Teil in Form
eines Gewindes, das in ein entsprechendes Gewinde der Speisungsmuffe
eingreift, und einem dritten Teil in Form eines mit einer Dichtung
versehenen und in den Kolben eingreifenden zweiten Kolbens; der erste
und zweite Teil der Abschlussplatte sind mit Schrauben aneinander
befestigt.
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Vorzugsweise werden zwei axiale Lager
angebracht, das eine zwischen dem Sonnenrad und dem Planetenträger und
das andere zwischen dem Planetenträger und dem Hohlrad. Sie gewährleisten
zugleich den Abstand zwischen dem Sonnenrad, dem Satellitenträger und
dem Ringrad und die axiale Stellung der gesamten Gruppe; eine Trennscheibe
wird zwischen dem festliegenden Speisungslager und dem Sonnenrad
eingelegt und gestattet es die axiale Stellung der Gruppe zu regeln.
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Die gegenwärtige Erfindung hat ferner
zum Gegenstand ein automatisches Getriebe, insbesondere für Kraftfahrzeuge,
welches eine integrierte Baugruppe der oben beschriebenen An enthält.
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Die Kennzeichen und Vorteile der
Erfindung gehen im Übrigen
aus der nachstehenden Beschreibung anhand von Beispielen unter Bezugnahme
auf die beigefügten
Zeichnungen hervor in denen
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die 1 eine
erste Form der Verwirklichung der Erfindung mit einer doppelten
Kupplung gebildet aus zwei miteinander verbundenen, in Reihe arbeitenden
einfachen Kupplungen darstellt,
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die 2 und 3 eine gewisse Anzahl von
Einzelheiten zeigen, welche die 1 vervollständigen,
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die 4 umfangreiche
Veränderungen
des Planetensatzes aufzeigt, die ohne wesentliche Änderung der
Konstruktion möglich
sind,
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die 5 eine
zweite Form der Verwirklichung der Erfindung mit einer doppelten
Kupplung gebildet aus zwei miteinander verbundenen, parallel arbeitenden
einfachen Kupplungen darstellt,
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die 6 eine
dritte Form der Verwirklichung der Erfindung mit einer einfachen
Kupplung darstellt,
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die 7 schematisch
eine Anwendung der Erfindung auf ein automatisches Getriebe für Fahrzeuge mit
5 oder 6 Vorwärtsgängen und
einem Rückwärtsgang
darstellt.
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Wendet man sich den 1–3 zu, so erkennt man eine
doppelte Kupplung verbunden mit einer Antriebswelle 10,
ein festliegendes Speisungslager 12, eine erste Kupplung 101 und
eine zweite mit dieser verbundene Kupplung 102 und einen
untersetzenden Planetensatz 50.
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Gemäss einer ersten Kennzeichnung
der Erfindung, umfasst die erste Kupplung 101 ein sich
drehendes Gehäuse 1 ausgestattet
mit Riefen 1A, das sich kraftschlüssig mit einer Speisungsmuffe 2 dreht,
und einen ersten Kolben 3, der in das Gehäuse 1,
in die Speisungsmuffe 2 und in die Riefen 1A eingreift,
im Zusammenspiel mit einem ersten Satz von Kupplungsscheiben 4,
der in die Riefen 1A eingreift und von einem Spreizring 5 arretiert
wird, um eine erste Reibungsnabe 6 anzutreiben. Ein Federring 7 gestützt auf
einen Käfig 8 und
von einem Spreizring 9 arretiert gewährleistet die Rückführung des
Kolbens 3 auf den Anschlag am Gehäuse 1.
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Die zweite Kupplung 102 umfasst
einen zweiten Kolben 13, der in den ersten Kolben 3 und
in die Muffe 2 eingreift, im Zusammenspiel mit einem zweiten
Satz von Kupplungsscheiben 14, der in die Riefen 1A eingreift
und von einem Spreizring 15 arretiert wird, um eine zweite
Reibungsnabe 16 anzutreiben. Ein Federring 17 gestützt auf
einen Anschlag 20 in der Form einer Platte, Abschlussplatte
genannt, gewährleistet
die Rückführung des
Kolbens 13 zum Anschlag auf den Spreizring 9;
diese Abschlussplatte 20 greift hier in den Kolben 13 ein,
trägt eine
zur Bildung eines Fliehkraftschildes ausgebildete Dichtung und wird
in axialer Richtung durch die Muffe 2 arretiert. Gemäss dem Detail
in der 2 weisen der
Kolben 3 und der Ringsatz 14 längs ihres Umfangs abwechselnd
verteilte Ausschnitte 3B und 14B auf, so dass
der Kolben 3 frei mit dem Ringsatz 4 und der Ringsatz 14 mit
der Nabe 16 zusammenspielen können.
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Das Gehäuse 1 und der Kolben 3 umgrenzen
eine erste Arbeitskammer 31, der Kolben 3 und
der Kolben 13 umgrenzen eine zweite Arbeitskammer 32 und
der Kolben 13 und die Platte 20 umgrenzen eine
Fliehkraftausgleichskammer 30. In dem festen Lager 12 und
in dem sich drehenden Stutzen 2 vorgesehene Einspeiskanäle 41, 42, 40 und 40A gestatten
es die Arbeitskammer 31 mit einem Druck P1, die Arbeitskammer 32 mit
einem Druck P2, der geringer ist als P1, und die Fliehkraftausgleichskammer 30 mit
einem Druck P0 zu versorgen; letzterer ist allgemein niedrig wie
z. B. der Druck für
eine Schmierung und geringer als P1 und P2. Richtig eingesetzte
Dichtungen sorgen für
die Dichtheit der Baugruppe.
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Der Kolben 3 der Kupplung 101 reagiert
auf den Druck P1–P2
und der Kolben 13 der Kupplung 102 auf den Druck
P2–P0,
was einer Schaltung der zwei Kupplungen in Reihe entspricht. In
der Drehung gleichen sich die Fliehkräfte auf beiden Seiten der Kolben 3 und 13 aus,
wodurch jederlei schädliche
Einwirkung der Geschwindigkeit ausgeschaltet wird.
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Der untersetzende Planetensatz 50 umfasst
ein von einer gerieften Nabe 51A getragenes und von der Antriebswelle 10 angetriebenes
Hohlrad 51, ein festliegendes Sonnenrad 53 und
einen mit einer für
die Kupplungen 101 und 102 erforderlichen, geringeren
Geschwindigkeit angetriebenen Planetenträger 52. Der Planetenträger 52 besteht
aus einem sich bis in die Nähe
des Zentrums ausdehnenden Käfig 52A und
einer Abschlusswange 52B, welche die Gruppe der auf die
in passende Bohrungen eingreifenden Wellen 55 aufgebrachten
Planeten 54 trägt.
Die Wellen 55 sind mit Schmierkanälen 56 versehen, welche
an einen besonderen, hier nicht dargestellten Kreislauf für den Planetenträger angeschlossen
sind und werden durch geeignete Mittel gehalten wie zum Beispiel
die in die Wange 52 eingesetzten Splinte 57. Ein
erstes axiales Lager 61 sichert dien Abstand zwischen dem
Sonnenrad 53 und dem Käfig 52A des
Planetenträgers
und ein zweites axiales Lager 62 sichert den Abstand zwischen
dem Käfig 52A des
Planetenträgers
und der Nabe 51A, welche das Hohlrad 51 trägt.
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Die Abschlussplatte 20 besteht
aus drei Teilen: ein erster Teil 21 in Form einer mit den
in die entsprechenden Riefen der sich drehenden Muffe 2 eingreifenden
Riefen 21A versehenen Nabe, ein zweiter Teil in Form einer
Mutter versehen mit einem Gewinde 22A, das in das entsprechende
Gewinde der Muffe 2 eingreift und ein dritter Teil 23 in
Form eines Kolbens, welcher eine Dichtung trägt und in den Kolben 13 eingepasst
ist. Die zwei Teile 21 und 22 sind durch ein geeignetes
Mittel, zum Beispiel die Schrauben 24, zusammengefügt und zwar
dergestalt, dass der Durchfluss zwischen dem Teil 21 und
der Muffe 2 in Verlängerung
der Kanäle 40, 40A gewährleistet
bleibt. Die Abschlussplatte 20 ist dadurch kraftschlüssig mit
dem sich drehenden Gehäuse 1 in
Drehung und Verschiebung verbunden und die Versorgung der Kammer 30 ist
gewährleistet.
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Der Planetenträger 52 des Planetensatzes 50 ist
durch geeignete Mittel, z. B. die Schrauben 24 unmittelbar
an der Abschlussplatte 20 befestigt und das Sonnenrad 53 ist
auf das festliegende Speisungslager 12 aufgebracht mittels
der Riefen 59, die es an einer Rotation hindern und drückt auf
einen Zwischenring 63 von angemessener Stärke.
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Man erhält so eine integrierte Baugruppe
von doppelter Kupplung und untersetzendem Planetensatz, welche bei
Ausgleich der Fliehkraft besonders kompakt ist und in der die axialen
Lager 61 und 62 nicht nur die Abstände zwischen
dem Sonnenrad 53, dem Planetenträger 52 und dem Hohlrad 51 sichern,
sondern auch axial die sich drehende Speisungsmuffe 2 und
die gesamte Kupplung festlegen, während der Zwischenring 63 die
axiale Einstellung der Gruppe ermöglicht.
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Gemäss einer zweiten Kennzeichnung
der Erfindung werden die Wellen 55 der Planeten durch Verlängerungen 55A verlängert und
greifen in entsprechende Bohrungen in der Abschlussplatte 20 ein.
Man bewirkt damit die Kraftübertragung
von dem Planetenträger 52 auf
das sich drehende Gehäuse 1 und
umgekehrt durch die Platte 20 und die sich drehende Muffe 2 unmittelbar
durch die Wellen 55 der Planeten und nicht nur durch die
Befestigungsschrauben 24.
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Gemäss einer dritten Kennzeichnung
der Erfindung sind die Schmierkanäle 56 der Wellen 55 der
Planeten mit der Fliehkraftausgleichskammer 30 durch die
Durchlässe 58 verbunden,
was die Versorgung der Kammer 30 und die Schmierung des
Planetensatzen 50 von einer gemeinsamen Speisung aus gestattet.
Diese gemeinsame Speisung kann entweder die der Kammer 30 durch
die Kanäle 40, 40A und
ihre Verlängerung zwischen
der Muffe 2 und dem Teil 21 der Abschlussplatte 20 sein
und in diesem Fall kann der besondere Schmierkreislauf des Planetensatzes 50 entfallen;
sie kann auch aus dem besonderen Schmierkreislauf des Planetensatzes 50 bestehen,
und in diesem Fall können
die Speisungskanäle 40, 40A und
ihre Verlängerung bis
zur Kammer 30 entfallen.
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Man wird bemerken dass die erfindungsgemässe Baugruppe 101, 102 gegenüber der
Antriebswelle 10 eine erheblich verminderte Trägheit aufweist
und zwar im Verhältnis
zum Quadrat des Untersetzungsverhältnisses, was auf alle Fälle und
insbesondere für
ein automatisches Getriebe für
Kraftfahrzeuge einen sehr bedeutenden Vorteil darstellt.
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Man wird weiter bemerken, dass die
Fliehkräfte,
welchen jeweils jede der zwei Kupplungen 101, 102 unterliegen,
im gleichen Verhältnis
vermindert werden, was zusammen mit dem schon bewirkten Ausgleich
der Fliehkräfte
noch vollständiger
jede mögliche
Störwirkung
der Geschwindigkeit ausschliesst und ein weiterer sehr bedeutsamer
Vorteil ist.
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Schliesslich wird man bemerken, dass
die erfindungsgemässe
Bauweise die Ausnutzung dieser sehr bedeutenden Vorteile in einem
sehr weit gespannten Anwendungsbereich zulässt.
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Man wird sich dazu der 4 zuwenden, wo man den Planetensatz 50,
das Hohlrad 51, den Käfig 52A und
die Wange 52B des Planetenträgers 52, das Sonnenrad 53 und
die drei Teile 21, 22 und 23 der Abschlussplatte 20 erkennt.
Als Beispiel wurden für
eine gegebene Abmessung des Hohlrads 51 in punktierten Linien
verschiedene mögliche
Abmessungen des Sonnenrads eingezeichnet, welche selbstverständlich um die
Hälfte
kleinere Verschiebungen der Wellen 55 der Planeten bedingen.
Lediglich die Änderung
der Bohrungen in der Abschlussplatte, in die die Verlängerungen 55A der Wellen 55 eingefügt sind
und eventuell der Plazierung der Schrauben 24 sind dafür erforderlich.
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Die nachstehende Tafel 1, in der
das Verhältnis
der Abmessungen Sonnenrad 53/Hohlrad 51 als Variable
und die Geschwindigkeit der Antriebswelle 10 als Einheit
gewählt
wurden gibt die durchaus überraschende
Grössenordnung
der dadurch erzielten Gewinne an:
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Trägt das Hohlrad 51 z.
B. 79 Zähne,
so entsprechen die oben angegebenen Abmessungsverhältnisse ziemlich
genau Sonnenrädern 53 mit
jeweils 33, 37, 41, 45 und 49 Zähnen.
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Man wendet sich jetzt der 5 zu, welche eine zweite
Form der Verwirklichung der Erfindung darstellt, in der die Kupplung
doppelt ist und zwei ineinandergreifende Kupplungen 101, 102 wie
in der 1 enthält, die
aber hier nicht in Reihe sondern parallel arbeiten. In der 5 sind nur die neuen Bezugspunkte
erwähnt
und die, die Änderungen
gegenüber
der 1 aufweisen.
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Im Unterschied zur 1 tragen der Kolben 3 und der
Satz Kupplungsscheiben 14 nicht mehr die längs ihres
Umfangs verteilten Ausschnitte 3B und 14B, sondern
der Kolben 3 ist mit Riefen 3A versehen und der
Scheibensatz 14 greift in die Riefen 3A ein und
wird durch den Spreizring 25 arretiert anstatt in die Riefen 1A des
Gehäuses 1 einzugreifen
und durch den Spreizring 15 arretiert zu werden. Die beiden
Federringe 7 und 17, der Käfig 8 und der Spreizring 9 werden
weggelassen und durch einen einzigen Satz von Spiralfedern 27 ersetzt,
welche den Kolben 13 auf den Kolben 3 anschlagend
und den Kolben 3 auf das Gehäuse 1 anschlagend
zurückführen.
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Die Kupplung 101 reagiert
auf den Druck P1–P0
und die Kupplung 102 reagiert auf den Druck P2–P0, was
einer Parallelschaltung der beiden Kupplungen ohne weitere Abänderungen
entspricht. Der Fliehkraftausgleich ist derselbe und die erstaunlichen
Gewinne an Trägheit
im Verhältnis
zur Antriebswelle und der effektiv auftretenden Fliehkräfte ändern sich
nicht.
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Man wendet sich nun der 6 zu, welche eine dritte
Form der Verwirklichung der Erfindung darstellt, die von den 1–5 abgeleitet
ist und nur eine Kupplung 101 enthält. Alle mit den 1, 5 und 6 gemeinsamen
Teile oder welche dieselben Funktionen erfüllen tragen die gleichen Bezugsnummern.
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Im Unterschied zu den 1 und 5 greift die Abschlussplatte 20 unmittelbar
in den Kolben 3 ein und die Spiralfedern 27 führen den
Kolben 3 unmittelbar auf das Gehäuse 1 anschlagend
zurück
ohne weiter Abänderungen.
Alle in den 3 und 4 aufgezeigten und sich auf
die 1 und 5 beziehenden Einzelheiten
sind dieselben. Der Fliehkraftausgleich bleibt gleich und alle Vorzüge betreffend
die Trägheit
im Verhältnis
zur Antriebswelle und der effektiv auftretenden Fliehkräfte sind
dieselben.
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Man wendet sich nun der 7 zu, die schematisch eine
Anwendung der Erfindung auf ein automatisches Fahrzeuggetriebe mit
5 oder 6 Vorwärtsgängen und
einem Rückwärtsgang
darstellt und eine Doppelkupplung gemäss den 1 oder 5 benutzt,
insbesondere für
frontangetriebene Fahrzeuge mit querliegendem Motor.
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Ein derartiges Getriebe umfasst insbesondere:
- – einen
Planetensatz 70 mit vier Bauteilen vom Typ Ravigneaux,
bestehend aus einem Hohlrad 71, einem Planetenträger 72,
der ein Abtriebsrad 90 antreibt, zwei Sonnenrädern 73 und 73A und
zwei Sätzen
von Planeten: einen Planetensatz 74, der in das Hohlrad 71 und
das Sonnenrad 73 eingreift, und einen Planetensatz 74A,
der in die Planeten 74 und in das Sonnenrad 73A eingreift;
- – eine
untersetzende Doppelkupplung gemäss
den 1 oder 5 und z. B. gemäss der 1, wo man den Planetensatz 50 erkennt
mit dem von der Antriebswelle 10 angetriebenen Hohlrad 51,
dem von dem mit dem Gehäuse
des Getriebes fest verbundenen Speisungslager 12 bei Drehung
festgehaltenen Sonnenrad 53, dem Planetenträger 52,
der mit Untersetzung die beiden Kupplungen 101, 102 antreibt
und den beiden Reibungsnaben 6 und 16, die die
Sonnenräder 73A und 73 antreiben.;
- – eine
kraftschlüssig
mit dem Ringrad 71 verbundene einfache Kupplung 103,
die unmittelbar mit der Antriebsgeschwindigkeit durch eine von der
Antriebswelle angetriebene Reibnabe 26 angetrieben wird;
- – eine
Bremse 104, die die Reibnabe 6 und das Sonnenrad 73A festlegt;
- – eine
Bremse 105, die das Ringrad 71 und die Kupplung 103 festlegt.
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In herkömmlicher Weise sind dem Getriebe
ausserdem einerseits vorgeschaltet ein hydraulischer Drehmomentwandler 80,
welcher einen mit dem Motor verbundener Antrieb 81, eine
die Antriebswelle 10 antreibende Turbine 82, einen
Reaktor 83, einen Freilauf 84 und eine Überbrückungskupplung 85 umfasst,
und andererseits nachgeschaltet zwei Abtriebe mit parallelen Achsen,
welche ein in ein mit der Zwischenachse 92 verbundenes
Zahnrad 91 eingreifendes Abtriebsrad 90 und ein
mit der Zwischenwchse 92 verbundenes Riezel 93 enthält, das
in ein Zahnrad 94 eingreift, welches mit dem Differential 95 verbunden
ist und die Abtriebe 96 und 97 zu den Antriebsrädern antreibt.
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Die sechs Vorwärtsgänge und der Rückwärtsgang
werden erzielt, der erste durch Anziehen der Kupplung 102 und
der Bremse 105, der zweite durch Anziehen der Kupplung 102 und
der Bremse 104, der dritte durch Anziehen der Kupplungen 101 und 102,
der vierte durch Anziehen der Kupplungen 102 und 103,
der fünfte
durch Anziehen der Kupplungen 103 und 101, der
sechste durch Anziehen der Kupplung 103 und der Bremse 104 und
der Rückwärtsgang
durch Anziehen der Kupplung 101 und der Bremse 105.
Die Progression von jedem Gang zum nächsten werden bis zum dritten,
d. h. erster/zweiter, zweiter/dritter und erster/Rückwärtsgang
von dem Ravigneaux-Satz 70 allein bestimmt und vom dritten
Gang an, d. h. dritter/vierter, vierter/fünfter und fünfter/sechster von der Kombination
des Ravigneuax-Satzes 79 mit dem Untersetzungssatz 50.
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Für
eine Anwendung für
5 oder 6 Gänge
beachtet man, ausser den Progressionen, die Spreizungen zum fünften Gang,
d. h. erster-fünfter,
und zum sechsten Gang, d. h. erster-sechster.
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Die nachstehende Tafel 2, in die
die schon in der Tafel 1 aufgezeigten verschiedenen Abstufungen
des Untersetzungssatzes 50 übernommen wurden, macht den überaus bedeutsamen
Einfluss dieses Faktors auf die mit einem Ravigneaux-Satz 70 erzielten
Abstufungen deutlich, welcher z. B. durch folgende Zähnezahlen bestimmt
wird:
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Man sieht, dass man eine Vielzahl
von Abstufungen erhält,
die von sportlichen, engen Progressionen mit geringer Spreizung
bis zu weiten Stufen mit grosser Spreizung für Nutzfahrzeuge reichen, mit
den gebräuchlichsten
Zwischenwerten und es ist klar, dass diese Eigenschaften sich voll
und ganz bei jedem beliebigen Ravigneaux-Satz 70 wiederfinden,
dessen Progression erster/zweiter, zweiter/dritter und erster/Rückwärtsgang
andere Werte zeigen.
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Selbstverständlich ist die Erfindung nicht
auf die nur als Beispiele beschriebenen und dargestellten Verwirklichungsformen
beschränkt,
sondern umfasst alle ihre Abwandlungen. Insbesondre verlässt man
weder den Rahmen noch den Zweck der durch die Patentansprüche definierten
Erfindung, indem man eine beliebige andere Konstruktion wählt, die
die Abschlussplatte 20 in Drehung oder in Drehung und Verschiebung
mit dem sich drehenden Speisungsmuffe 2 und dem sich drehenden
Gehäuse 1 verbindet:
z. B. indem das Teil 22 der Abschlussplatte 20 in
Form einer Mutter durch einen Spreizring ersetzt oder diese dauerhaft
auf den sich drehenden Speisungsmuffe 2 aufgepresst oder
geschweisst wird.