DE60024207T2

DE60024207T2 - Drehbaugruppe für einen drehstuhl

Info

Publication number: DE60024207T2
Application number: DE60024207T
Authority: DE
Inventors: Pierre Magog Bellefleur
Original assignee: Dutailier International Inc
Current assignee: Dutailier International Inc
Priority date: 1999-12-15
Filing date: 2000-12-15
Publication date: 2006-08-17
Anticipated expiration: 2020-12-16
Also published as: CA2292205A1; US6619742B1; DE60024207D1; CA2292205C; EP1108382B1; EP1108382A1

Description

Gebiet der Erfindung
Die vorliegende Erfindung betrifft die Technik der Stuhlherstellung, und insbesondere eine neuartige Drehbaugruppe für Drehstühle. Die Drehbaugruppe ist dadurch gekennzeichnet, dass sie während ihrer Nutzzeit enge Toleranzen zwischen ihren Baukomponenten einhalten kann, um unerwünschtes Spiel zu verhindern, das die sitzende Person, wenn sie ihre Körperposition während des Sitzens verändert, spürt.
Hintergrund der Erfindung
Ein typischer Drehstuhl weist einen Körperstützaufbau, die mit Hilfe einer Drehbaugruppe auf einer Stuhlbasis befestigt ist, auf. Zahlreiche verschiedenartige Drehbaugruppenanordnungen wurden in der Vergangenheit für eine breite Auswahl von Anwendungen entwickelt. Eine Art von Drehbaugruppe, die ziemlich häufig auftritt, weist einen länglichen Stab auf, der sich im Allgemeinen nach oben erstreckt, abhängig von dem Körperstützaufbau. Der längliche Stab wird in einem röhrenförmigen Element aufgenommen, das fest mit der Stuhlbasis verbunden ist. Lager zwischen dem länglichen Stab und dem röhrenförmigen Element lassen die Drehbewegungen zu. Im Normalfall werden zwei separate Lagerbaugruppen verwendet, um den länglichen Stab mit dem röhrenförmigen Element zu verbinden. Die beiden Lagerbaugruppen sind in voneinander beabstandeter Beziehung auf dem länglichen Stab angeordnet.
Es ist wohlbekannt, dass mit der Zeit der Zwischenraum zwischen den verschiedenen Baukomponenten der Drehbaugruppe schrittweise zunimmt. Dies tritt aufgrund normalen Verschleißes auf. Diese Vergrößerung des Zwischenraums führt zu einem unerwünschten Spiel in der Drehbaugruppe, welches von der sitzenden Person oder dem Stuhlbenutzer merklich gespürt werden kann, besonders als Folge von Verlagerungen des Körpers. Wenn sich der Sitzende mit seinem Körper beispielsweise nach vorne oder nach hinten lehnt, überschreitet der Schwerpunkt die imaginäre Lotebene, in der sich die Drehachse befindet und macht das Spiel besonders spürbar.
Um dieses Problem zu lösen, ist es bekannt, die Drehbaugruppe mit einem nachstellbaren Puffer auszustatten, der zur Reduzierung des unerwünschten Spiels konstruiert ist. Dieser nachstellbare Puffer liegt in der Form einer Muffe aus Polymermaterial vor, die im Inneren des röhrenförmigen Elements angeordnet ist und den länglichen Stab umgibt. Verstellschrauben sind auf dem röhrenförmigen Element angeordnet, um die Muffe aus Polymermaterial gegen den länglichen Stab zu drücken, um das Spiel zu beseitigen, Die Schwierigkeit bei diesem Lösungsansatz ist die Anforderung an den Benutzer, regelmäßige Nachstellungen vorzunehmen. Ferner kann die Muffe aus Polymermaterial das freie Spiel üblicherweise nur für einen relativ kurzen Zeitraum beseitigen oder reduzieren, wie zum Beispiel ein paar Wochen, nachdem eine Nachstellung vorgenommen wurde. Nachdem dieser Zeitraum verstrichen ist, wird das freie Spiel schrittweise wieder auftreten und der Benutzer wird die Einstellung wieder vornehmen müssen.
Die kanadische Patentanmeldung 2,099,553 offenbart eine Drehbaugruppe mit einer ersten und einer zweiten Lagerbaugruppe, welche an gegenüberliegenden Enden eines ausgehärteten Stahlrohrs befestigt ist. Diese beiden koaxialen Lager stellen eine verbesserte strukturelle Steifigkeit bereit, wodurch ein Schaukelmechanismus hinzugenommen werden kann, welcher ansonsten eine zu große Belastung für einen traditionellen Drehstuhl bedeuten würde. Leider berücksichtigt die vorgeschlagene Anordnung das unerwünschte Spiel, welches der Stuhlbenutzer spürt, nicht.
Vor diesem Hintergrund ist es klar ersichtlich, dass in der Industrie ein Bedarf besteht, eine Drehbaugruppe bereitzustellen, die in der Lage ist, enge Toleranzen zwischen ihren Baukomponenten über einen langen Zeitraum einzuhalten und welche keine häufigen regelmäßigen Nachstellungen benötigt.
Zusammenfassung der Erfindung
In einer ersten Ausführungsform stellt die vorliegende Erfindung eine Drehbaugruppe für einen Drehstuhl bereit, wobei die Drehbaugruppe für ein Abstützen eines Körperstützaufbaus des Stuhls an einer Stuhlbasis geeignet ist und das Drehen des Körperstützaufbaus relativ zu der Stuhlbasis ermöglicht. Die Drehbaugruppe weist eine erste Drehbaugruppenkomponente für das Verbinden mit dem Körperstützaufbau und eine zweite Drehbaugruppenkomponente für das Verbinden mit der Stuhlbasis auf. Entweder die erste oder die zweite Drehbaugruppenkomponente weist einen länglichen Stab auf, der im Allgemeinen nach oben stehend orientiert ist.
Eine Lagerbaugruppe ist zwischen der ersten und zweiten Drehbaugruppenkomponente befestigt, um zu ermöglichen, dass sich eine Drehbaugruppenkomponente relativ zur anderen dreht. Die Lagerbaugruppe definiert eine Öffnung, die den länglichen Stab aufnimmt. Die Lagerbaugruppe spricht auf Druck an, der an der Dreh baugruppe nach unten aufgebracht wird, um das Schließen der Öffnung auf dem länglichen Stab zu bewirken.
Der nach unten aufgebrachte Druck auf die Drehbaugruppe kann seinen Ursprung in verschiedenen Quellen haben. In einem möglichen nicht einschränkenden Ausführungsbeispiel ist der nach unten gerichtete Druck eine Kombination aus zwei Faktoren, wobei der erste Faktor das Körpergewicht der sitzenden Person ist, wenn sie auf dem Körperstützaufbau sitzt, während der zweite Faktor ein elastisch federndes Element ist, das die Drehbaugruppe nach unten drückt. Es versteht sich, dass in diesem spezifischen nicht-einschränkenden Ausführungsbeispiel, das elastische Element optional ist und auch weggelassen werden kann.
In einer möglichen Variante, die kein elastisch federndes Bauelement aufweist, ist die Drehbaugruppe einzig auf das Körpergewicht der sitzenden Person angewiesen ist, um den nach unten aufgebrachten Druck zu erzeugen, der nötig ist, um die Öffnung auf der Lagerbaugruppe um den länglichen Stab herum zu schließen. Noch eine weitere Möglichkeit ist es, ein großes elastisch federndes Bauelement bereitzustellen, das alleine, ohne auf das Körpergewicht der sitzenden Person angewiesen zu sein, einen nach unten gerichteten Druck erzeugen könnte, der für das Schließen der Öffnung der Lagerbaugruppe auf dem länglichen Stab ausreicht, und zwar in einer Weise, Zwischenräume zu reduzieren oder zu beseitigen.
Mit Bezug auf das oben Genannte versteht es sich, dass der Ausdruck "nach unten aufgebrachter Druck" in dieser Beschreibung nicht auf einen bestimmten äußeren Einfluss oder eine Kombination von äußeren Einflüssen, die einen nach unten aufgebrachten Druck erzeugen, der auf die Drehbaugruppe einwirkt, beschränkt ist. Es ist vorgesehen, dass der Ausdruck "nach unten gerichteter Druck" alle möglichen Quellen oder eine Kombination solcher Quellen umfasst, die einen nach unten gerichteten Druck, der auf die Drehbaugruppe wirkt, ausüben, solange die resultierende Druckstärke ausreicht, das Schließen der Öffnung der Lagerbaugruppe auf dem länglichen Stab zu bewirken.
Der Vorteil dieser Drehbaugruppe gemäß dieser Erfindung ist, dass sie enge Toleranzen primär zwischen dem länglichem Stab und der Lagerbaugruppe einhalten kann. Als Folge sind weniger häufige Nachstellungen im Vergleich mit den Vorrichtungen des Stands der Technik nötig, um das freie Spiel auszugleichen.
In einem spezifischen, nicht-einschränkenden Ausführungsbeispiel ist die erste Drehbaugruppenkomponente der längliche Stab, während die zweite Drehbaugruppenkomponente ein röhrenförmiges Bauelement ist, das den länglichen Stab aufnimmt. Die Lagerbaugruppe umfasst ein erstes Segment und ein zweites Segment, das konzentrisch auf dem länglichen Stab befestigt ist. Das erste Segment der Lagerbaugruppe umfasst einen sich nach unten verjüngenden Vorsprung, der von einer passenden sich verjüngenden Aussparung, die auf dem zweiten Segment ausgebildet ist, aufgenommen wird. Das erste Segment weist einen Schlitz auf, der sich entlang dem länglichen Stab erstreckt. Funktionsgemäß verhält sich das erste Segment in diesem nicht-einschränkenden Ausführungsbeispiel als geschlitzter Ring und dieser kann schrittweise ansprechend auf eine Radialkraft, die an das erste Segment angelegt wird, auf dem länglichen Stab festgezogen werden. Die Radialkraft wird als Folge der sich verjüngenden Konfiguration der Berührungs- oder Passflächen des ersten und des zweiten Segments erzeugt, wenn nach unten gerichteter Druck auf die Drehbaugruppe aufgebracht wird.
Mit demselben nicht-einschränkenden Ausführungsbeispiel fortfahrend, weist die Drehbaugruppe eine zweite Lagerbaugruppe auf, die auf dem länglichen Stab befestigt ist und in einer beabstandeten Beziehung bezüglich der ersten Lagerbaugruppe gelegen ist. Die zweite Lagerbaugruppe arbeitet in ähnlicher Weise wie die erste Lagerbaugruppe, mit einer bemerkenswerten Ausnahme. Die Ausnahme ist, dass die Berührungs- oder Passflächen zwischen dem ersten und dem zweiten Segment der zweiten Lagerbaugruppe so orientiert sind, dass sie sich nach oben hin verjüngen, in anderen Worten in entgegengesetzter Richtung der Verjüngung der Berührungs- oder Passflächen des ersten und zweiten Segments der ersten Lagerbaugruppe.
In einer anderen Ausführungsform stellt die vorliegende Erfindung eine Drehbaugruppe für einen Drehstuhl bereit, wobei die Drehbaugruppe für das Abstützen eines Körperstützaufbaus des Stuhls auf einer Stuhlbasis geeignet ist und das Drehen des Körperstützaufbaus relativ zu der Stuhlbasis ermöglicht. Die Drehbaugruppe umfasst eine erste Drehbaugruppenkomponente für das Verbinden mit dem Körperstützaufbau und eine zweite Drehbaugruppenkomponente für das Verbinden mit der Stuhlbasis. Entweder die erste oder die zweite Drehbaugruppenkomponente weist einen länglichen Stab auf, der im Allgemeinen nach oben stehend ausgerichtet ist. Eine Lagerbaugruppe ist zwischen der ersten und zweiten Drehbaugruppenkomponente befestigt, um zu ermöglichen, dass sich eine Drehbaugruppenkomponente relativ zur anderen dreht. Die Lagerbaugruppe begrenzt eine Öffnung, die den länglichen Stab aufnimmt. Die Lagerbaugruppe weist ein erstes Segment und ein zweites Segment auf, die mechanisch im Eingriff und betriebsbereit sind, um sich relativ zueinander zu drehen, wenn sich die Drehbaugruppe dreht. Die Lagerbaugruppe spricht auf Druck an, der die Segmente gegeneinander drückt, um das Schließen der Öffnung auf dem länglichen Stab zu bewirken.
Der Druck, der die Segmente der Lagerbaugruppe gegeneinander drückt, kann seinen Ursprung in einer oder mehreren Quellen haben, wie zum Beispiel dem Körpergewicht der auf dem Stuhl sitzenden Person und/oder ein elastisch federndes Bauelement in der Drehbaugruppe, die betriebsbereit sind, um die Segmente gegeneinander zu drücken.
Die vorliegende Erfindung erstreckt sich auch auf einen Drehstuhl, der eine Drehbaugruppe wie oben beschrieben aufweist.
In einer weiteren Ausführungsform stellt die Erfindung eine Drehbaugruppe für einen Drehstuhl bereit, wobei die Drehbaugruppe für ein Abstützen des Körperstützaufbaus des Stuhls auf einer Stuhlbasis geeignet ist und ein Drehen des Körperstützaufbaus relativ zur Stuhlbasis ermöglicht. Die Drehbaugruppe weist eine erste Drehbaugruppenkomponente für das Verbinden mit dem Körperstützaufbau und eine zweite Drehbaugruppenkomponente für das Verbinden mit der Stuhlbasis auf, wobei entweder die erste oder die zweite Drehbaugruppenkomponente einen länglichen Stab aufweist, der im Allgemeinen nach oben stehend orientiert ist. Eine Lagerbaugruppe ist zwischen der ersten und der zweiten Drehbaugruppenkomponente befestigt. Eine Lagerbaugruppe ist zwischen der ersten und zweiten Drehbaugruppenkomponente befestigt. Die Lagerbaugruppe ermöglicht, dass sich eine Drehbaugruppenkomponente relativ zur anderen dreht. Die Lagerbaugruppe weist ein erstes Segment und ein zweites Segment auf, wobei das erste Segment einen sich verjüngenden Vorsprung aufweist und konzentrisch auf dem länglichen Stab befestigt ist. Das erste Segment ist auf dem länglichen Stab gegen eine Bewegung auf dem länglichen Stab entlang einer Richtung parallel zu dem länglichen Stab und einer Richtung quer zu dem länglichen Stab gesichert. Das zweite Segment weist eine sich verjüngende Aussparung zur Aufnahme des sich verjüngenden Vorsprungs auf. Das erste und das zweite Segment befinden sich in mechanischem Eingriff und sind betriebsbereit, um sich relativ zueinander zu drehen, wenn sich die Drehbaugruppe dreht.
Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale ergeben sich aus der nachfolgenden Kurzbeschreibung der Erfindung anhand der Zeichnungen.
Kurzbeschreibung der Zeichnungen
Es zeigen:
1 eine perspektivische Ansicht eines Schaukel- und Drehstuhls, der die gemäß den Prinzipien der vorliegenden Erfindung aufgebaute Drehbaugruppe aufweist. In 1 ist wird nur der Aufbau des Stuhls gezeigt, wobei die Polsterung zum Zwecke der Verdeutlichung entfernt ist;
2 eine perspektivische Ansicht des Mechanismus, der das Schaukeln und Drehen des Stuhls aus 1 ermöglicht;
3 eine auseinandergezogene Perspektivansicht der Drehbaugruppe des in 1 dargestellten Stuhls;
4 eine perspektivische Ansicht des zweiten Segments der ersten Lagerbaugruppe der erfindungsgemäßen Drehbaugruppe;
5 ein Seitenaufriss des in 4 dargestellten zweiten Segments;
6 eine Draufsicht von unten auf das in 4 dargestellte zweite Segment;
7 eine Querschnittsansicht entlang der Linien A-A in 6;
8 eine Querschnittsansicht entlang der Linie B-B in 6;
9 eine perspektivische Ansicht des ersten Segments der ersten Lagerbaugruppe der erfindungsgemäßen Drehbaugruppe;
10 eine Draufsicht auf das in 9 dargestellte erste Segment;
11 ein Seitenaufriss des in 9 dargestellten ersten Segments;
12 eine Querschnittsansicht entlang der Linien A-A in 10;
13 eine perspektivische Ansicht des zweiten Segments der zweiten Lagerbaugruppe der erfindungsgemäßen Drehbaugruppe;
14 ein Seitenaufriss des in 13 dargestellten zweiten Segments;
15 eine Draufsicht von unten auf das in 13 dargestellte zweite Segment;
16 eine Querschnittsansicht des zweiten Segments entlang der Linien A-A in 15;
17 eine perspektivische Ansicht des ersten Segments der zweiten Lagerbaugruppe der erfindungsgemäßen Drehbaugruppe;
18 eine Draufsicht auf das in 17 dargestellte zweite Segment;
19 eine Querschnittsansicht entlang der Linien A-A in 18;
20 eine Querschnittsansicht entlang der Linien B-B in 18;
20a eine fragmentarischer Seitenaufriss eines länglichen Stabs;
21 eine Draufsicht auf die erfindungsgemäße Drehbaugruppe;
22 eine Querschnittsansicht entlang der Linien A-A in 21;
23 eine vergrößerte Ansicht des Details C gemäß 22;
24 eine vergrößerte Ansicht des Details B gemäß 22; und
25 ein Seitenaufriss des länglichen Stabs der Drehbaugruppe gemäß einer Ausführungsvariante.
Ausführliche Beschreibung
1 der Zeichnungen stellt einen mit dem Bezugszeichen 20 bezeichneten Stuhl dar, der die Prinzipien der vorliegenden Erfindung verkörpert. Der Stuhl 20 lässt sich in drei Hauptkomponenten untergliedern, und zwar einen Körperstützaufbau 22, eine Stuhlbasis 24 und eine Drehbaugruppe 26, welche den Körperstützaufbau 22 mit der Stuhlbasis 24 verbindet.
Der Körperstützaufbau 22 weist zwei Hauptbauteile auf, und zwar eine Sitzfläche 28 und eine Rückenstütze 30. Die Stuhlbasis 24 weist ein kreisförmiges Bauteil auf, das groß genug ist, um den Stuhl 20 in adäquater Weise am Boden zu stützen, auch wenn dies nur eine Frage der Konstruktion ist, da eine große Bandbreite von Stuhlbasen verwendet werden kann, ohne vom Schutzumfang der Erfindung abzuweichen.
Die Drehbaugruppe 26 ist ausführlicher in 2 beschrieben. Im Ausführungsbeispiel der in den Zeichnungen dargestellten Erfindung ermöglicht die Drehbaugruppe 26, dass sich der Körperstützaufbau 22 um eine im Allgemeinen vertikale Achse 32 dreht. Die Drehbaugruppe 26 ist auch mit einem Schaukelmechanismus 34 verbunden, der ermöglicht, dass der Körperstützaufbau 22 nach hinten und vorne schaukelt. Es ist zu beachten, dass die Schaukelfähigkeit des Stuhls lediglich optional ist und dass die erfindungsgemäße Drehbaugruppe 26 auch in Stühlen, die nicht schaukeln, verwendet werden kann.
3 ist eine Darstellung der Drehbaugruppe 26 in aufgelösten Einzelteilen. Die Drehbaugruppe 26 weist ein röhrenförmiges Element 36 auf, das nahe dem unteren Endes einen Flansch 38 aufweist, der Öffnungen 40 zur Aufnahme von Verbindungselementen aufweist, um das röhrenförmige Element 36 auf der Stuhlbasis 24 zurückzuhalten. Dies ist nur eine Art der Umsetzung, da viele andere Möglichkeiten zur Befestigung des röhrenförmigen Elements 36 auf der Stuhlbasis 24 eingesetzt werden können.
Das röhrenförmige Element 36 nimmt einen länglichen Stab 42 auf, der sich um die Drehachse 32 durch Zwischenanordnung von zwei Lagerbaugruppen, nämlich einer ersten Lagerbaugruppe 44 und einer zweiten Lagerbaugruppe 46, drehen kann. Die Lagerbaugruppen 44, 46 sind an dem länglichen Stab 42 in einer beabstandeten Beziehung zueinander befestigt, um Abschnitte des länglichen Stabs 42 abzustützen, die jeweils mit dem oberen und dem unteren Ende des röhrenförmigen Elements 36 einrasten.
Die erste Lagerbaugruppe 44 umfasst zwei Komponenten, und zwar ein erstes Segment 48 und ein zweites Segment 50. Der Aufbau des zweiten Segments 50 ist in den 4, 5, 6, 7 und 8 dargestellt. Das zweite Segment 50 weist einen ringförmigen Körper mit einem radial vorstehenden Flansch 52 auf, von dem ein zylindrisches Element 53 abhängig ist. Das zylindrische Element 53 trägt eine Vielzahl von regelmäßig beabstandeten und radial vorstehenden Rippen 54. Das zweite Segment 50 definiert eine zentral angeordnete ringförmige Bohrung 56, die zur Aufnahme des länglichen Stabs 42 ausgelegt ist. Mit Bezug auf die 7 und 8, die Querschnitts-Ansichten des zweiten Segments 50 darstellen, wird offensichtlich, dass das zweite Segment 50 direkt über der kreisförmigen Bohrung 56 eine sich verjüngende Aussparung 58 begrenzt. Die Aussparung 58 verjüngt sich nach unten hin.
Das zweite Segment 50 ist aus einem Kunststoff hergestellt und dazu ausgelegt, mit Kraft in das obere Ende des ringförmigen Elements 36 eingeführt zu werden. Dementsprechend sollte der Durchmesser der Anordnung von Rippen 54 den Innendurchmesser des röhrenförmigen Elements 36 geringfügig überschreiten. Während des Montierens wird das zweite Segment 50 mit Druck gegen das ringförmige Element 36 gedrückt, damit die Rippen 54 zusammengedrückt und deformiert werden werden und reibschlüssig mit der Innenwand des röhrenförmigen Elements 36 in Eingriff gelangen.
Das zweite Segment 50 ist zur Aufnahme des ersten Segments 48 vorgesehen, das in den 9, 10, 11 und 12 ausführlich beschrieben ist. Das erste Segment 48 weist einen ringförmigen sich verjüngenden Körper in der Form eines Kegelstumpfes auf. Insbesondere weist das erste Segment 48 eine sich verjüngende Außenwand 60 auf, deren geometrische Ausgestaltung sich mit der Ausgestaltung der Aussparung 58 im zweiten Segment 50 deckt. Dementsprechend ist das erste Segment 48 in der Lage, mit dem zweiten Segment 50 passend in Eingriff zu gelangen und sich darin zu drehen. Das erste Segment 48 weist eine zentrale Bohrung 62, die durch eine Anordnung von radial nach innen vorstehende Finger 64 begrenzt ist. In einer möglichen Variante kann die Innenwand, welche die Bohrung 62 begrenzt, eher glatt und durchgängig sein, als dass sie Finger 64 aufweist.
Das erste Segment 48 weist einen Schlitz 66 auf, der sich vollständig von einem Ende des ersten Segments 48 zum anderen Ende davon erstreckt und sich zudem quer von der sich verjüngenden Außenwand 60 zu der Innenbohrung 62 erstreckt. Der Schlitz 66 ist derart ausgerichtet, dass er sich entlang des länglichen Stabs 42 erstreckt. Die Abmessungen des ersten Segments 48 sind derart, dass der Durchmesser der Bohrung 62 geringfügig kleiner als der Durchmesser des Stabs 42 ist. Zur Anbringung des ersten Segments 48 auf dem Stab 42 ist es ausreichend, das erste Segment 48 gegen die Elastizität des ersten Segments 48 zu öffnen (diese Bewegung wird von dem Schlitz 66 zugelassen), so dass das erste Segment 48 auf den länglichen Stab 42 geschoben werden kann.
Im Gebrauch wird das erste Segment 48 in dem zweiten Segment 50 aufgenommen. Die jeweiligen Bohrungen 56, 62 erlangen einen Zustand axialer Ausrichtung und begrenzen gemeinsam eine Öffnung der Lagerbaugruppe 44, die den länglichen Stab 42 aufnehmen kann. Das erste Segment 48 verhält sich wie ein Schlitzring, der ansprechend auf einen auf die Wand 60 ausgeübten radialen Druck dazu tendiert, mit Hilfe des Schlitzes 66 die Öffnung der Lagerbaugruppe 44 zu schließen. Dies bewirkt, dass sich der Abstand oder Spielraum zwischen den Rippen 64 und dem länglichen Stab 42 verringert und vollständig beseitigt wird, wenn die Rippen 64 in die Oberfläche des länglichen Stabs 42 greifen.
Das erste Segment 48 weist zudem ein Paar Vorsprünge 68 auf, die ihren Ursprung in der Basis des invertierten Kegelstumpfaufbaus haben. Die Vorsprünge 68 werden in einem horizontalen Riegel 70 (vgl. 3 und 23) aufgenommen, von welchem der längliche Stab 42 abhängig ist. Die Vorsprünge 68 werden in entsprechenden Aussparungen oder Öffnungen 69 aufgenommen, welche auf dem horizontalen Riegel 70 ausgebildet sind und hauptsächlich dazu ausgelegt, das erste Segment 48 auf dem länglichen Stab 42 gegen Drehung zu sperren. Mit anderen Worten bewirkt diese Anordnung, dass das erste Segment 48 in dem zweiten Segment 50 ausschwenkt, wenn sich der längliche Stab 42 dreht.
Das erste Segment 48 ist aus jedem beliebigen geeigneten Kunststoff hergestellt, der widerstandsfähig gegenüber Abrieb ist und zudem ausreichend stabil ist, um den während der Verwendung aufgebrachten Drücken zu widerstehen. Nylon hat sich für diesen Zweck als geeignet herausgestellt.
Mit Rückbezug auf 3 weist die zweite Lageranordnung 46 ein erstes Segment 80 und ein zweites Segment 82 auf, die passend ineinander aufgenommen werden. Der Aufbau des zweiten Segments 82 ist ausführlicher in den 13, 14, 15 und 16 gezeigt.
Der Aufbau des zweiten Segments 82 ist dem Aufbau des zweiten Segments 50 sehr ähnlich, mit der Ausnahme, dass der Körper des zweiten Segments 82 geringfügig länger ist, während ihre diagonalen Außenabmessungen in etwa identisch sind. Insbesondere weist das zweite Segment 82 ein radial vorspringenden Flansch 84 auf, von welchem aus sich ein zylindrischer Körper 86 nach oben erstreckt. Von dem zylindrischen Körper 86 erstreckt sich radial eine Gruppe von gleichmäßig beabstandeten Rippen 88, deren Zweck es ist, mit der Innenwand am unteren Ende des röhrenförmigen Elements 36 reibschlüssig in Eingriff zu gelangen, um das zweite Segment 82 in dem röhrenförmigen Element 36 zu halten. Der zylindrische Körper 86 begrenzt an seinem oberen Ende eine kreisförmige Bohrung 90, die zur Aufnahme des länglichen Stabs 42 konstruiert ist. Im Inneren begrenzt das zweite Segment 82 eine sich nach oben verjüngende Aussparung 92, wie es aus 16 ersichtlich ist.
Die 17, 18, 19 und 20 veranschaulichen den Aufbau des ersten Segments 80. Funktional gesehen ähnelt das erste Segment 80 dem zuvor beschriebenen ersten Segment 48 insofern, dass es in der Lage ist, die Öffnung zu schließen, welche durch die Lageranordnung 46 um den länglichen Stab 42 begrenzt ist, um Abstände oder Spielräume zu verringern oder ganz zu beseitigen. Insbesondere weist das erste Segment 80 die Form eine Kegelstumpfes auf, der eine sich verjüngende Außenwand 100 aufweist. Im Inneren weist das erste Segment 80 einen im Wesentlichen zylinderförmigen Hohlraum 102 auf, wie es am Besten aus den 19 und 20 ersichtlich ist. Am Boden dieses Hohlraums ist ein im Allgemeinen zylindrischer Vorsprung 104 bereitgestellt, der einen kleineren Durchmesser als der zylindrische Hohlraum 102 aufweist. Diese Anordnung schafft am Boden des Hohlraums 102 einen ringförmigen Raum 106, dessen Kontinuität oder Durchgängigkeit nur durch einen Schlüssel 108 unterbrochen wird. Der Schlüssel 108, der in 18 gezeigt ist, nähert sich der Form eines rechteckigen Körpers an. Die Aufgabe des Schlüssels 108 ist es, wie später noch ausführlicher beschrieben wird, das erste Segment 80 auf dem länglichen Stab 42 derart zu sperren, dass verhindert wird, dass die beiden Bauteile sich relativ zueinander drehen.
Der zylindrische Vorsprung 104 begrenzt einen Hohlraum 103, der eine einen Durchgang zwischen dem Hohlraum 103 und dem zylindrischen Hohlraum 102 bildende zentrale Bohrung 110 aufweist. Die Aufgabe des Hohlraums 103, wie nachfolgend noch ausführlicher beschrieben wird, ist die Aufnahme einer Schraubenfeder, um das erste und das zweite Segment der Lagerbaugruppe 46 aneinandergepresst zu halten. Die Bohrung 110 ist zur Aufnahme einen Bolzens zum Halten der Schraubenfeder in Position vorgesehen.
Das erste Segment 80 weist zudem einen Schlitz 112 auf, der sich entlang des länglichen Stabs 42 erstreckt, wodurch ein Spalt zwischen der Außenwand 100 und der Innenbohrung 110 erzeugt wird. Wie im Falle des ersten Segments 48 ermöglicht der Schlitz 112, dass das erste Segment 80 den länglichen Stab zusammenzieht, wenn es einem radialen Druck ausgesetzt wird.
Im Gebrauch wird das erste Segment 80 in der sich verjüngenden Innenaussparung 92 des zweiten Segments 82 aufgenommen. Wenn diese beiden Bauteile zusammengebaut werden, befinden sich die Bohrung 90 und die von dem zylindrischen Hohlraum 102 begrenzte Bohrung in einem Zustand axialer Bauflucht oder in einer Fluchtlinie, so dass eine Öffnung geschaffen wird, durch die der längliche Stab 42 hindurchreichen kann. Der längliche Stab 42 nimmt das erste Segment 80 an seinem unteren Ende auf. Der längliche Stab 42 ist hohl und passt in den ringförmigen Raum 106. Darüber hinaus weist das untere Ende des länglichen Stabs 42 eine Einkerbung 200 (in 20a gezeigt) auf, die so ausgelegt ist, dass sie den Schlüssel 108 aufnehmen kann. Auf diese Weise wird verhindert, dass sich das erste Segment 80 auf dem länglichen Stab 42 dreht. Es ist offensichtlich, dass alternative Möglichkeiten für das Befestigen des ersten Segments 80 auf dem länglichen Stab 42 in Betracht gezogen werden können.
Der Aufbau der Drehbaugruppe 26 im vollständigen Montagezustand ist in den 21, 22, 23 und 24 gezeigt. Mit Bezug auf 23 wird das erste Segment 48 der Lageranordnung 44 in dem zweiten Segment 50 aufgenommen. Der längliche Stab 42 erstreckt sich durch die fluchtenden Bohrungen des ersten und zweiten Segments 48, 50. 24 zeigt die Drehbaugruppe 46 ausführlicher. Der längliche Stab 42 wird in dem ersten Segment 80 aufgenommen, das wiederum in dem zweiten Segment 82 aufgenommen wird. Ein mechanisches Verbindungselement 120, wie beispielsweise ein Bolzen, wird durch die Bohrung 110 eingeführt und sein mit Gewinde versehener Schaft gelangt mit dem länglichen Stab 42 in Eingriff. Eine Schraubenfeder 122 wird in dem Hohlraum 103 aufgenommen. Die Schraubenfeder 122 wird mit Hilfe des Bolzenkopfes 120 in komprimiertem Zustand in dem Hohlraum 103 gehalten.
Die relativen Abmessungen zwischen dem länglichen Stab 42 und dem ersten Segment 80 sind derart, dass zwei Spalte 123 und 125 erzeugt werden, die eine axiale Bewegung des ersten Segments 80 auf dem länglichen Stab 42 zulassen. Diese Bewegung wird gegen die Elastizität der Schraubenfeder 122 ausgeführt. Diese Anordnung drückt die Segmente einer jeden Lageranordnung 44, 46 gegeneinander. Die Folge hiervon ist, dass auf den ersten Segmenten 48, 80 ein radial nach innen wirkender Druck mit Hilfe der sich verjüngenden Passflächen der Segmente erzeugt wird. wie vorstehend beschrieben worden ist, bewirkt ein solcher radialer Druck, dass die ersten Segmente 48, 80 dazu tendieren, die durch die jeweiligen Lagerbaugruppen begrenzten Öffnungen zu schließen, wobei so Abstände oder Spielräume zwischen dem länglichen Stab 42 und den Lagerbaugruppen 44, 46 reduziert oder vollständig beseitigt werden.
Dieses Verfahren zur Abstandsverringerung wird auf der Höhe der ersten Lagerbaugruppe 44 verbessert, wenn eine Person auf dem Stuhl sitzt. Das Körpergewicht erzeugt einen zusätzlichen nach unten gerichteten Druck auf die Lageranordnung 44, welcher bewirkt, dass sich das erste Segment 48 auf dem länglichen Stab 42 sogar noch weiter schließt.
Der nach unten gerichtete Druck, der aus dem Gewicht der auf dem Stuhl sitzenden Person resultiert, hat tatsächlich die entgegengesetzte Wirkung auf die Lagerbaugruppe 46, da er dazu tendiert, das erste Segment 80 von dem zweiten Segment 82 loszulösen.
Diese Bewegung ist in der Praxis sehr beschränkt, da die Lageranordnung 44 verhindert, dass sich der längliche Stab 42 nach unten bewegt, wobei die Segmente der Lagerbaugruppe 46 jedoch in gewissem Maße dazu tendieren, sich voneinander zu lösen. Diese Wirkung wird mit Hilfe der Schraubenfeder 122 ausgeglichen, welche jegliche Abwärtsbewegung des ersten Segments 80 kompensiert. Dementsprechend wirkt die Schraubenfeder 122 derart, dass sie eine minimale Kraft auf das erste Segment 80 gegen das zweite Segment 82 aufrechterhält, wobei das zweite Segment wiederum zumindest eine kleine radiale Kraft auf das erste Segment 80 erzeugt, das dazu neigt, sich um den länglichen Stab 42 zu schnüren.
25 zeigt eine Variante der Lagerbaugruppe 44. Diese Lageranordnung, die mit dem Bezugszeichen 200 bezeichnet ist, weist ein zweites Segment 202 auf, das mit dem Segment 50 identisch ist. Die Lagerbaugruppe 200 weist zudem ein erstes Segment 204 auf, das einstückig mit dem längliches Stab 42 gebildet ist. Diese Form des Aufbaus ermöglicht es, dass das erste Segment 204 auf dem länglichen Stab 42 gegen jegliche Möglichkeit einer Relativbewegung sowohl in axialer Richtung als auch in diagonaler Richtung gesperrt wird. In einer möglichem Form der Implementierung sind das erste Segment 204 und der längliche Stab 42 durch zerspanende Bearbeitung aus einem einzigen Werkstück hergestellt. Alternativ kann das erste Segment 204 separat aus dem länglichen Stab 42 hergestellt und später an dem länglichen Stab derart befestigt werden, so dass eine Bewegung zwischen den beiden Bauteilen verhindert wird. Klebstoffe, Schweißverbindungen oder beliebige geeignete mechanische Verbindungselemente können zu diesem Zweck verwendet werden.
Es ist beabsichtigt, dass die vorliegende Erfindung die Modifikationen und Abänderungen dieser Erfindung abdeckt, vorausgesetzt diese liegen im Schutzumfang der anliegenden Ansprüche und deren Entsprechungen.

Claims

Drehbaugruppe (26) für einen Drehstuhl (20), wobei die Drehbaugruppe geeignet ist für ein Abstützen eines Körperstützaufbausr (22) des Stuhls (20) an einer Stuhlbasis (24) und für ein Ermöglichen des Drehens des Körperstützaufbaus (22) des Stuhls (20) bezüglich der Stuhlbasis (24), wobei die Drehbaugruppe (26) folgende Bauteile aufweist: eine erste Drehbaugruppenkomponente (42, 70) für das Verbinden mit dem Stuhl (20); eine zweite Drehbaugruppenkomponente (36, 38) für das Verbinden mit der Stuhlbasis, wobei entweder die erste oder die zweite Drehbaugruppenkomponente einen länglichen Stab (42) aufweist, der im Allgemeinen nach oben orientiert ist; eine Lagerbaugruppe (44) zwischen der ersten und der zweiten Drehbaugruppenkomponente, wobei die Lagerbaugruppe (44) ermöglicht, dass sich eine Drehbaugruppenkomponente relativ zur anderen dreht, wobei die Lagerbaugruppe eine Öffnung definiert, die den verlängerten Stab (42) aufnimmt; dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerbaugruppe (44) auf Druck anspricht, der an der Drehbaugruppe (26) nach unten aufgebracht wird, um zum Schließen der Öffnung an dem länglichen Stab (42) zu führen.
Drehbaugruppe nach Anspruch 1, wobei die andere der entweder ersten oder zweiten Drehbaugruppenkomponente ein längliches, röhrenförmiges Element (36) aufweist, das den länglichen Stab aufnimmt.
Drehbaugruppe nach Anspruch 1, wobei der längliche Stab eine im Allgemeinen kreisförmige Querschnittsform aufweist.
Drehbaugruppe nach Anspruch 1 definiert, wobei die Lagerbaugruppe ein erstes Segment (48) und ein zweites Segment (50) aufweist, wobei das erste Segment einen sich verjüngenden Vorsprung (60) aufweistt, und wobei das zweite Segment eine sich verjüngende Aussparung (58) aufweist, die den sich verjüngenden Vorsprung verbindend aufnimmt.
Drehbaugruppe nach Anspruch 4, wobei das erste und zweite Segment jeweilige Bohrungen (56, 62) in einem fluchtenden Zustand aufweisen, wenn der sich verjüngende Vorsprung in die sich verjüngende Aussparung aufgenommen wird, wobei die Bohrungen die Öffnung definieren.
Drehbaugruppe nach Anspruch 5, wobei der Druck nach unten, der an der Drehbaugruppe aufgebracht wird, bewirkt, dass das zweite Segment das erste Segment gegen den länglichen Stab drängt, um zum Schließen der Öffnung an dem länglichen Stab (42) zu führen.
Drehbaugruppe nach Anspruch 4, wobei sich der verjüngende Vorsprung nach unten hin verjüngt.
Drehbaugruppe nach Anspruch 4, wobei das erste Segment einen Schlitz (66) aufweist, der sich entlang dem länglichen Stab erstreckt, wobei der Schlitz ermöglicht, dass das erste Segment um den länglichen Stab herum fester wird, und dies führt zum Schließen der Öffnung an dem länglichen Stab im Ansprechen auf Druck, der nach unten auf die Lagerbaugruppe aufgebracht wird.
Drehbaugruppe nach Anspruch 4, wobei das erste Segment an dem länglichen Stab gegen eine Rotation um den länglichen Stab gesperrt ist.
Drehbaugruppe nach Anspruch 4, wobei die erste und zweite Baugruppe aus Polymermaterial hergestellt sind.
Drehbaugruppe nach Anspruch 4, wobei die Lagerbaugruppe eine erste Lagerbaugruppe aufweist, wobei die Drehbaugruppe eine zweite Lagerbaugruppe (46) aufweist, wobei die zweite Lagerbaugruppe eine Öffnung aufweist, die den länglichen Stab aufnimmt, und wobei die zweite Lagerbaugruppe in einer beabstandeten Beziehung bezüzglich der ersten Lagerbaugruppe gelegen ist.
Drehbaugruppe nach Anspruch 11, wobei die zweite Lagerbaugruppe ein erstes Segment (80) und ein zweites Segment (82) aufweist, wobei das erste Segment der zweiten Lagerbaugruppe einen sich verjüngenden Vorsprung (100) aufweist und wobei das zweite Segment der zweiten Lagerbaugruppe eine sich verjüngende Aussparung (92) aufweist, die den sich verjüngenden Vorsprung des ersten Segments der zweiten Lagerbaugruppe verbindend aufnimmt.
Drehbaugruppe nach Anspruch 12, wobei das erste und zweite Segment der zweiten Lagerbaugruppe jeweilige Bohrungen (90, 102) in einem fluchtenden Zustand aufweisen, wobei die Bohrungen des ersten und zweiten Segments der zweiten Lagerbaugruppe die Öffnung des zweiten Lagers definieren.
Drehbaugruppe nach Anspruch 12 definiert, wobei der sich verjüngende Vorsprung des ersten Segments der zweiten Lagerbaugruppe nach oben hin verjüngt.
Drehbaugruppe nach Anspruch 12, wobei das erste Segment der zweiten Lagerbaugruppe einen Schlitz (112) aufweist, der sich entlang dem länglichen Stab erstreckt und der ermöglicht, dass das erste Segment der zweiten Lagerbaugruppe um den länglichen Stab herum fester wird im Ansprechen auf Druck, der an der zweiten Lagerbaugruppe aufgebracht wird, und der das erste und das zweite Segment der zweiten Lagerbaugruppe gegeneinander drängt.
Drehbaugruppe nach Anspruch 12, wobei das erste Segment der zweiten Lagerbaugruppe an dem länglichen Stab gegen Rotation um den länglichen Stab herum gesperrt ist.
Drehbaugruppe nach Anspruch 12, die ein elastisches Element (122) hat, die das erste und das zweite Segment der zweiten Lagerbaugruppe gegeneinander drängt.
Drehbaugruppe nach Anspruch 17, wobei das elastische Element tätig ist, um das erste und zweite Segment der Lagerbaugruppe gegeneinander zu drängen.
Drehstuhl, der die der Drehbaugruppe nach einem der Ansprüche 1 bis 18 hat.
Dreh- und Schaukelstuhl, der die Drehbaugruppe nach einem der Ansprüche 1 bis 18 hat.
Drehbaugruppe nach Anspruch 4, wobei das erste Segment konzentrisch an den länglichen Stab montiert ist und wobei das erste Segment an dem länglichen Stab gegen eine Bewegung an dem länglichen Stab entlang einer Richtung, die parallel zu dem länglichen Stab ist, und einer Richtung gesichert ist, die quer zu dem länglichen Stab ist.