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HINTERGRUND DER ERFINDUNG
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Bereich der Erfindung
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Die
vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Füllvorrichtung für eine feste
Zubereitung, um eine feste Zubereitung zu füllen, die durch ein Rezept in
einer Klinik und dergleichen bestimmt wurde (im Folgenden bezeichnet
feste Zubereitung all die gehärteten
Zubereitungen, wie z. B. eine Tablette, eine Kapsel, eine Pille,
eine Pastille usw.).
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In
einer Klinik und dergleichen ist herkömmlicherweise eine Tablettenpackungsmaschine
benutzt worden, wie sie z. B. in der japanischen Patentoffenlegungsschrift
59-1991 (A61J3/00) (JP-A-59203561)
offenbart ist, um mehrfache Arten von Tabletten zu packen, die von
einem Arzt für
jede Verabreichung verschrieben wurde, die einem Patienten zuzuführen ist.
Da allerdings das Packungssystem die Tabletten für jede Verabreichung auswirft und
sie mittels eines Trichters oder einer Fördervorrichtung für die Packung
sammelt, ist eine lange Zeitdauer einschließlich einer Wartezeit zum Sammeln der
Tabletten erforderlich, bis die Packung beendet ist. Weiterhin werden
die Tabletten ausschließlich
abhängig
von der Schwerkraft mit solch einem Trichter oder einer Fördervorrichtung
gesammelt, wodurch sich ein Anstieg der Größe der Vorrichtung ergibt.
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Andererseits
gibt es auch eine Tablettenfüllvorrichtung,
die die verschriebenen Tabletten in einem Behälter, wie z. B. einer Flasche
(oder einer Tüte),
in Übereinstimmung
mit jeder Art von den Tabletten so füllt, dass sie dem Patienten
zugeführt
werden. Für den
Fall der Tablettenfüllvorrichtung
sind eine Anzahl von Tablettengehäusen, die jeweils da drinnen die
Tabletten in Übereinstimmung
mit jeder Art enthalten, tief nach vorne geneigt und in der Form
eines Schrankes angeordnet, ist eine Auswurfvorrichtung zum Auswerfen
der Tabletten aus dem Tablettengehäuse in jedem Tablettengehäuse vorgesehen
und werden die Tabletten in dem Tablettengehäuse, die basierend auf einer
Verschreibung bestimmt werden, jeweils von der Auswurfvorrichtung
ausgeworfen.
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Da
bei dieser Tablettenfüllvorrichtung
die Tabletten nicht in Übereinstimmung
mit jeder Verabreichung gepackt werden, können die Tabletten in einer kürzeren Zeit
als bei dieser Tablettenpackvorrichtung gefüllt werden. Allerdings erfordert
diese Vorrichtung solche eine Bedienung, dass ein Benutzer zu einer Vorderseite
des Tablettengehäuses
mit einem Behälter
in seiner Hand geht und die Tabletten in den Behälter aus der Auswurfeinrichtung
füllt,
und daher wird die Bedienung zum Füllen der Tabletten in entsprechende
Arten der Container sehr kompliziert, wenn die Anzahl der Arten
der Tabletten groß ist,
wodurch viel Zeit benötigt
wird.
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Da
die mehreren Tablettengehäuse
an einer Wand in der Form eines Schrankes angeordnet sind, kann
zusätzlich
die Verringerung der Gesamtvorrichtung nicht erreicht werden, die
für die
herkömmliche Tablettenpackvorrichtung
gefordert wurde.
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Somit
hat der Anmelder, wie z. B. in der japanischen Patentoffenlegungsschrift
Nr. 192367/1995 (JP-A-10192367) offenbart, eine Struktur entwickelt, bei
der eine rotierende Platte auf der unteren Seite an einer Anzahl
von ausgerichteten Tablettengehäusen angebracht
ist, eine Anzahl von Speicherunterteilungen auf der rotierenden
Platte gebildet ist, Tabletten, die aus dem Tablettengehäuse ausgeworfen
wurden, in eine entsprechende vorbestimmte Speicherunterteilung
unter dem Tablettengehäuse
durch Rotation der rotierenden Platte gebracht werden, die Tabletten reserviert
werden und von einer Auslassöffnung
in einen Behälter
gefüllt
werden.
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Nach
diesem Aufbau können
die Tabletten an einer Position gefüllt werden, und die vertikalen Ausmaße der Gesamtvorrichtung
können
im Vergleich mit der herkömmli chen
Vorrichtung nach Art der Fördervorrichtung
oder nach Art des Schrankes minimiert werden. Da allerdings die
rotierende Platte rotiert, wird bewirkt, dass die Tabletten in eine
andere Speicherunterteilung aus einem Zwischenraum (Lücke) springen,
die um die rotierende Platte gebildet wurde, was unvorteilhafterweise
eine Mischung von verschiedenen Arten der Medikamente erzeugt.
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Um
dies zu vermeiden, muss der Zwischenraum zwischen der rotierenden
Platte und einem Teil dort herum genau für Konstruktion/Herstellung
bestimmt sein, wodurch sich das Problem ergibt, dass die Produktivität sich verschlechtert
und die Kosten zunehmen.
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In
EP-0 850 633-A ist eine Zufuhrvorrichtung für feste Medizin offenbart.
Die Zuführvorrichtung
für feste
Medizin enthält
eine rotierende Platte, die rotierbar unter einer Anzahl von Tablettengehäusen angebracht
ist, um die feste Medizin zu empfangen und die die feste Medizin
erfasst, die aus diesen Tablettengehäusen ausgeworfen wird, eine
Anzahl von Empfangsabschnitten, die auf der oberen Oberfläche der
rotierenden Platte gebildet sind, Auswurföffnungen, die durch Bodenbereiche
der entsprechenden Empfangsabschnitte gebildet sind, einen Schaft,
um die feste Medizin zu einem vorbestimmten Gefäß zu leiten, und einen Verschluss,
um den Schacht zu öffnen
oder zu schließen.
Wenn die feste Medizin aus dem Tablettengehäuse ausgeworfen wird, wird
die Drehplatte durch eine Steuervorrichtung gedreht, um die Position
des Empfangsabschnittes einzustellen, wodurch die feste Medizin,
die aus dem Tablettengehäuse
fällt,
in den vorbestimmten Empfangsabschnitt fällt, und beim Füllen der
festen Medizin in das Gefäß wird die
Drehplatte durch die Steuervorrichtung so gedreht, dass die Auswurföffnung des
Empfangsabschnittes mit dem Schacht übereinstimmen kann, und dann
wird der Verschluss geöffnet.
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In
US-5,34,061-A ist ein Tablettenspeicher für ein automatisches Verschreibungsfüllsystem
offenbart. Das Verfahren und das System zum Speichern von Medizin,
die von einer Medizinverteilvorrichtung verteilt wurde, enthält einen
Speicher, um vorübergehend
Medizin zu speichern, die später
in Fläschchen
zu verteilen ist. Der Speicher enthält einen oder mehrere Speicherbehälter, die
angeordnet sind, um die verteilte Medizin zu empfangen, die frei unter
dem Einfluss der Schwerkraft fällt,
wobei jeder Behälter
einen Auslass aufweist, der selektiv geöffnet werden kann, so dass
die Medizin, die darin gehalten wird, an ein Fläschchen zu einer späteren Zeit
geliefert werden kann. Mehrere Anweisungen können parallel gespeichert werden,
wenn mehrere solcher Speicherbehälter
vorgesehen sind. Die Medizin ist in den Speichern so gespeichert
und vor der Verteilung vor den Fläschchen so angeordnet, dass
das Verteilen der gesamten Medizin für jedes Fläschchen gleichzeitig durchgeführt werden
kann.
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ZUSAMMENFASSUNG
DER ERFINDUNG
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Um
diese Nachteile des Standes der Technik zu überwinden, ist es eine Aufgabe
der vorliegenden Erfindung, bei einer Füllvorrichtung für eine feste
Zubereitung zum Füllen
einer festen Zubereitung, wie z. B. einer Tablette in einem vorbestimmten
Behälter, die
Minimierung der Vorrichtung zu erreichen, deren Aufbau zu vereinfachen,
sicher eine Mischung mit einer anderen Zubereitung zu verhindern
und die Eigenschaften der Aufbauarbeit zu verbessern.
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Diese
und andere Aufgaben der vorliegenden Erfindung werden durch eine
Füllvorrichtung
für eine
feste Zubereitung nach dem unabhängigen
Anspruch 1 gelöst.
Die abhängigen
Ansprüche
behandeln vorteilhafte Weiterentwicklungen der vorliegenden Erfindung.
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KURZE BESCHREIBUNG
DER ZEICHNUNGEN
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1 ist
eine Vorderansicht, die eine Füllvorrichtung
für eine
feste Zubereitung nach der vorliegenden Erfindung zeigt;
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2 ist
eine Seitenansicht, die die Füllvorrichtung
für eine
feste Zubereitung nach der vorliegenden Erfindung zeigt;
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3 ist
eine perspektivische Darstellung, die die Füllvorrichtung für eine feste
Zubereitung nach der vorliegenden Erfindung zeigt;
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4 ist
eine perspektivische Darstellung, die den Zustand zeigt, bei dem
die oberen und unteren Türen
der Füllvorrichtung
für eine
feste Zubereitung nach der vorliegenden Erfindung geöffnet sind;
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5 ist
eine longitudinale Seitenansicht der Füllvorrichtung für eine feste
Zubereitung nach der vorliegenden Erfindung;
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6 ist
eine Querschnittsdraufsicht der Füllvorrichtung für eine feste
Zubereitung nach der vorliegenden Erfindung;
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7 ist
eine Darstellung, die den inneren Aufbau der Füllvorrichtung für eine feste
Zubereitung nach der vorliegenden Erfindung zeigt;
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8 ist
eine perspektivische Darstellung, die einen Trichter der Füllvorrichtung
für eine
feste Zubereitung nach der vorliegenden Erfindung zeigt;
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9 ist
eine Seitenansicht, die den Trichter der Füllvorrichtung für eine feste
Zubereitung nach der vorliegenden Erfindung zeigt;
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10 ist
eine Vorderansicht des Trichters und eines Halteteiles der Füllvorrichtung
für eine
feste Zubereitung nach der vorliegenden Erfindung;
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11 ist
eine vergrößerte Darstellung
eines beweglichen Hakens der Füllvorrichtung
für eine feste
Zubereitung nach der vorliegenden Erfindung;
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12 ist
eine Vorderansicht des Trichters und des Halteteils, um ein Verfahren
zum Anbringen des Trichters der Füllvorrichtung für eine feste
Zubereitung der vorliegenden Erfindung zu erklären;
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13 ist
eine vergrößerte Darstellung
des beweglichen Hakens, um den Betrieb des beweglichen Hakens der
Füllvorrichtung
für eine
feste Zubereitung nach der vorliegenden Erfindung zu erklären;
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14 ist
eine Vorderansicht des Trichters und einer Haltezelle der Füllvorrichtung
für eine
feste Zubereitung nach der vorliegenden Erfindung;
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15 ist
eine perspektivische Darstellung, die die Anordnung einer Halteeinheit,
einer Drehplatte, einer Solenoideinheit und eines Schachtes in der Füllvorrichtung
für eine
feste Zubereitung nach der vorliegenden Erfindung zeigt;
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16 ist
eine Draufsicht der Drehplatte und einer Basisplatte der Füllvorrichtung
für eine
feste Zubereitung nach der vorliegenden Erfindung;
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17 ist
eine Längsvorderansicht
der Drehplatte und der Basisplatte der Füllvorrichtung für eine feste
Zubereitung nach der vorliegenden Erfindung;
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18 ist
eine perspektivische Darstellung der Halteeinheit der Füllvorrichtung
für eine
feste Zubereitung nach der vorliegenden Erfindung;
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19 ist
eine perspektivische Darstellung der Solenoideinheit der Füllvorrichtung
für eine
feste Zubereitung nach der vorliegenden Erfindung;
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20 ist
eine perspektivische Darstellung, die die Haltezelle der Füllvorrichtung
für eine
feste Zubereitung nach der vorliegenden Erfindung zeigt;
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21 ist
eine perspektivische Darstellung, die die Haltezelle der Füllvorrichtung
für eine
feste Zubereitung nach der vorliegenden Erfindung zeigt, wenn die
bewegliche Zelle bewegt wird;
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22 ist
eine Draufsicht, die die Solenoideinheit der Füllvorrichtung für eine feste
Zubereitung nach der vorliegenden Erfindung zeigt;
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23 ist
eine Vorderansicht der Solenoideinheit der Füllvorrichtung für eine feste
Zubereitung nach der vorliegenden Erfindung;
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24 ist
eine Längsseitenansicht,
die einen Solenoidbereich für
eine Zelle der Solenoideinheit der Füllvorrichtung für eine feste
Zubereitung nach der vorliegenden Erfindung zeigt;
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25 ist
eine Längsseitenansicht
eines Solenoidbereiches für
einen Verschluss der Solenoideinheit der Füllvorrichtung für eine feste
Zubereitung nach der vorliegenden Erfindung;
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26 ist
eine Seitenansicht, die die Halteeinheit, die Solenoideinheit, den
Schacht und Weiteres der Füllvorrichtung
für eine
feste Zubereitung nach der vorliegenden Erfindung zeigt;
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27 ist
eine Draufsicht, die den Schacht der Füllvorrichtung für eine feste
Zubereitung nach der vorliegenden Erfindung zeigt;
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28 ist
eine Unteransicht, die den Schacht der Füllvorrichtung für eine feste
Zubereitung nach der vorliegenden Erfindung zeigt;
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29 ist
eine auseinandergezogene Seitenansicht, die die Halteeinheit, die
Solenoideinheit, den Schacht und Weiteres der Füllvorrichtung für eine feste
Zubereitung nach der vorliegenden Erfindung zeigt;
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30 ist
eine perspektivische Darstellung der Halteeinheit und der Solenoideinheit
der Füllvorrichtung
für eine
feste Zubereitung nach der vorliegenden Erfindung, wenn der Verschluss
geschlossen ist;
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31 ist
eine Seitenansicht, die die Halteeinheit und die Solenoideinheit
der Füllvorrichtung
für eine
feste Zubereitung nach der vorliegenden Erfindung zeigt, wenn der
Verschluss geschlossen ist;
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32 ist
eine perspektivische Darstellung, die die Halteeinheit und die Solenoideinheit
außer der
Haltezelle der Füllvorrichtung
für eine
feste Zubereitung nach der vorliegenden Erfindung zeigt, wenn der
Verschluss geschlossen ist;
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33 ist
eine perspektivische Darstellung, die die Halteeinheit und die Solenoideinheit
der Füllvorrichtung
für eine
feste Zubereitung nach der vorliegenden Erfindung zeigt, wenn der
Verschluss geöffnet
ist;
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34 ist
eine Seitenansicht, die die Halteeinheit und die Solenoideinheit
der Füllvorrichtung
für eine
feste Zubereitung nach der vorliegenden Erfindung zeigt, wenn der
Verschluss geöffnet
ist;
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35 ist
eine perspektivische Darstellung, die die Halteeinheit und die Solenoideinheit
außer der
Haltezelle der Füllvorrichtung
für eine
feste Zubereitung nach der vorliegenden Erfindung zeigt, wenn der
Verschluss geöffnet
ist;
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36 ist
eine perspektivische Darstellung, die ein Tablettengehäuse und
eine Auswurfzählvorrichtung
der Füllvorrichtung
für eine
feste Zubereitung nach der vorliegenden Erfindung zeigt;
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37 ist
ein Schaltbild, das eine Steuervorrichtung der Füllvorrichtung für eine feste
Zubereitung nach der vorliegenden Erfindung zeigt;
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38 ist
ein Flussdiagramm, das ein Programm eines Mikrocomputers der Füllvorrichtung
für eine
feste Zubereitung nach der vorliegenden Erfindung zeigt;
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39 ist
ein weiteres Flussdiagramm, das das Programm des Mikrocomputers
der Füllvorrichtung
für eine
feste Zubereitung nach der vorliegenden Erfindung zeigt;
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40 ist
eine Draufsicht, die den inneren Aufbau einer Füllvorrichtung für eine feste
Zubereitung nach einem Beispiel zeigt, das nützlich für das Verständnis der vorliegenden Erfindung
ist, das allerdings nicht durch Anspruch 1 abgedeckt wird; und
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41 ist
eine Draufsicht, die einen Verschluss der Füllvorrichtung für eine feste
Zubereitung zeigt, die in 40 abgebildet
ist.
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DETAILLIERTE
BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSBEISPIELE
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Die
bevorzugten Ausführungsbeispiele
nach der vorliegenden Erfindung werden nun unter Bezug auf die beiliegenden
Zeichnungen beschrieben. 1 ist eine Vorderansicht, die
eine Füllvorrichtung 1 für eine feste
Zubereitung nach der vorliegenden Erfindung zeigt. 2 ist
eine Seitenansicht der Füllvorrichtung 1 für eine feste
Zubereitung. 3 ist eine perspektivische Darstellung
der Füllvorrichtung 1 für eine feste
Zubereitung. 4 ist eine weitere perspektivische
Darstellung, die die Füllvorrichtung 1 für eine feste
Zubereitung zeigt. 5 ist eine Längsseitenansicht, die die Füllvorrichtung 1 für eine feste Zubereitung
zeigt. 6 ist eine Querschnittsdraufsicht, die die Füllvorrichtung 1 für eine feste
Zubereitung zeigt, um den inneren Aufbau der Füllvorrichtung 1 für eine feste
Zubereitung darzustellen.
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Eine
Füllvorrichtung 1 für eine feste
Zubereitung nach der vorliegenden Erfindung ist in einem Krankhaus
oder einer Ausgabeapotheke aufgestellt und wird durch einen Aufnahmebereich 3 für eine feste
Zubereitung, der in einem rechteckigen Hauptkörper 2 gebildet ist,
eine Füllvorrichtung 10 für eine feste
Zubereitung, die unter dem Bereich 3 vorgesehen ist, und
weiteren Teilen gebildet. Der Aufnahmebereich 3 für eine feste
Zubereitung ist in dem oberen Bereich innerhalb des Hauptgehäuses 2 gebildet, und
die Vorderseite des Aufnahmebereiches 3 für eine feste
Zubereitung ist geschlossen, um ohne Beschränkung durch eine obere Tür 4 geöffnet/geschlossen
zu werden, die an dem unteren Bereich der Vorderseite schwenken
kann. Weiterhin ist die Vorderseite der Füllvorrichtung 10 für eine feste
Zubereitung geschlossen, damit sie durch eine untere Tür 5 geöffnet/geschlossen
werden kann, die auf einer Schiene 59 ohne Beschränkung herausgezogen werden
kann (Schubladenart). Die Füllvorrichtung 10 für eine feste
Zu bereitung kann zusammen mit der unteren Tür 5 aus dem Hauptkörper 2 herausgezogen
werden.
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Ein
Füllbereich 5A,
der in einem gewissen Ausmaß nach
innen zurücktritt,
ist in dem zentralen Bereich der Vorderseite der unteren Tür 5 gebildet, und
ein Auslass 6A eines Schachtes 6 ist als Einführungsbereich
geöffnet,
der Füllmittel
innerhalb des Füllbereiches 5A darstellt.
Weiterhin ist ein später
beschriebener Strichcodeleser 42 innerhalb des Füllbereiches 5A auf
einer Position in der Nähe
des Auslasses 6A vorgesehen, und ein Tastenschalter 43,
der aus einem Tastenfeld mit zehn Tasten gebildet ist, und eine
Anzeigevorrichtung 47 zur Anzeige eines Ausgabestatus,
wie z. B. den Inhalt der Beschreibungsdaten oder eines Alarms, sind
an der Vorderseite der oberen Tür 4 angeordnet,
die dem oberen Bereich des Füllbereiches 5A entspricht.
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Andererseits
sind eine Anzahl von Tablettengehäusen 7 in dem Aufnahmebereich 3 für eine feste Zubereitung
untergebracht. In Übereinstimmung
mit jeder Art ist eine vorbestimmte Menge an festen Zubereitungen
in jedem Tablettengehäuse 7 untergebracht,
und, wie in 36 gezeigt, ist eine Auswurfzählvorrichtung 8 unter
jedem Tablettengehäuse 7 vorgesehen.
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Die
Auswurfzählvorrichtung 8 kommuniziert mit
dem Tablettengehäuse 7 auf
der oberen Seite und eine motorgetriebene Auswurftrommel 9 ist
in jeder Auswurfzählvorrichtung 8 enthalten.
Eine Anzahl von Spuren 11 sind vertikal auf der Seitenoberfläche der
Auswurftrommel 9 gebildet, und die feste Zubereitung, die
eine gehärtete
Zubereitung ist, wie z. B. die Tablette, die Kapsel, die Pille,
die Pastille usw., gelangt in jede Spur 11 in einer vertikalen
Linie (zwei in diesem Ausführungsbeispiel).
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Mit
der Drehung der Auswurftrommel 9 fällt jede feste Zubereitung
in jeder Spur 11 aus dem Auslass 12 (durch einen
schwarzen Pfeil in 36 angedeutet). Weiterhin ist
ein Fotosensor 13 an der Auswurfzählvorrichtung 8 angebracht,
um die feste Zubereitung zu erfassen, die aus dem Auslass 12 fällt.
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Eine
vorbestimmte Anzahl dieser Tablettengehäuse sind auf einem rechteckigen
Trageteil 50 angebracht und die mehrfachen Trageteile 50 sind zueinander
ausgerichtet. Zusätzlich
werden die entsprechenden Trageteile 50 durch eine nicht
dargestellte Schiene gehalten, damit sie in Vor- und Zurück-Richtung
gezogen werden können
(siehe 4).
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Wenn
die feste Zubereitung in jedes Tablettengehäuse 7 gefüllt wird,
wird die obere Tür 4 geöffnet und
das Trageteil 50 herausgezogen, so dass die Tablettengehäuse 7 auf
der oberen Tür 4 bewegt werden.
Nachdem die feste Zubereitung in die Tablettengehäuse 7 gefüllt wurde,
wird das Trageteil 50 in die Ursprungsposition gedrückt, um
die Tablettengehäuse 7 in
den Aufnahmebereich 3 für
eine feste Zubereitung zurückzubringen.
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Wenn
die Tablettengehäuse 7 in
die Vor- und Zurück-Richtung
herausgezogen werden, kann auf diese Weise die feste Zubereitung
in die Tablettengehäuse 7 gefüllt werden
oder kann das Tablettengehäuse 7 selber
ersetzt werden, ohne dass der Platz in den oberen Bereich der Füllvorrichtung 1 für eine feste
Zubereitung gesichert wird, wodurch der erforderliche Platz verringert
wird.
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Andererseits
bilden ausgerichtete Trichter 51, 52, 53 und 54,
deren Anzahl in diesem Ausführungsbeispiel
vier beträgt,
eine scheibenförmige Drehplatte 16 mit
einer Anzahl von (zehn in diesem Ausführungsbeispiel) Halteeinheiten 61 (die
die Füllmittel
bilden), die daran angebracht sind. Dieser Schacht 6 und
weitere Teile die Füllvorrichtung 10 für eine feste
Zubereitung und die entsprechenden Trichter 51 bis 54 sind
unter den Tablettengehäusen 7 angebracht,
ohne dass dazwischen eine Lücke
gebildet wird, wobei die Drehplatte 16 drehbar auf der unteren
Seite der Trichter 51 bis 54 angebracht ist.
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In
solch einem Fall sind die entsprechenden Tablettengehäuse 7 in
einer im Wesentlichen quadratischen Form auf einer Ebene, wie in 6 gezeigt, angeordnet,
und der Drehpunkt 16A der Drehplatte 16 entspricht
der Mitte des Quadrates. Weiterhin hat jeder der Trichter 51 bis 54 eine
solche Gestalt, dass sie konisch zulaufen, während sie von den rechteckigen
oberen Endöffnungen
zu den unteren Endauswurföffnungen 51A bis 54A in
einem vorbestimmten Winkel geneigt sind und diese Neigung einem
Wert entspricht, der das erfolgreiche Fallen der festen Zubereitung
erlaubt.
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Weiterhin
sind die Trichter 51 und 52 in der horizontalen
Richtung auf der Vorderseite angeordnet, wohingegen die Trichter 53 und 54 in
der horizontalen Richtung auf der Rückseite angeordnet sind, wobei
die oberen Endöffnungen
der entsprechenden Trichter 51 bis 54 miteinander
in engem Kontakt stehen, ohne dass dazwischen sich eine Lücke bildet.
Von den Tablettengehäusen 7,
die als Gesamtheit in der quadratischen Form angeordnet sind, entsprechen
insgesamt 16 Tablettengehäuse,
die an dem vorderen linken Bereich angeordnet sind, dem oberen Bereich
des Trichters 51 an dem vorderen linken Bereich, und entsprechen
insgesamt 16 Tablettengehäuse,
die an dem vorderen rechten Bereich angeordnet sind, dem oberen
Bereich des vorderen rechten Trichters 52.
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Weiterhin
entsprechen insgesamt 16 Tablettengehäuse 7, die an dem
hinteren linken Bereich angeordnet sind, dem oberen Bereich des
Trichters 53 auf der hinteren linken Seite und entsprechen
insgesamt 16 Tablettengehäuse,
die an dem hinteren rechten Bereich angeordnet sind, dem oberen
Bereich des Trichters 54 auf der hinteren linken Seite
(siehe 6).
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Wenn
bei solch einem Aufbau dieselben festen Zubereitungen, die mengenmäßig verbraucht werden,
z. B. im Voraus in zwei oder mehr Tablettengehäuse 7 gebracht werden,
die dem oberen Bereich desselben Trichters 51, 52, 53 oder 54 entsprechen, kann
bewirkt werden, dass die festen Zubereitungen gleichzeitig aus diesen
Tablettengehäusen 7 fallen, um
das Füllen
einer Flasche, wie später
beschrieben, zu ermöglichen,
wodurch die Füllzeit
verkürzt
wird.
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Wenn
darüber
hinaus die Tablettengehäuse 7,
die dieselbe Art von fester Zubereitung aufweisen, dort auf dem
oberen Bereich desselben Trichters 51, 52, 53 oder 54 angeordnet
sind, kann ein Trichter ausschließlich für dieselbe Art von fester Zubereitung verwendet
werden, wodurch das Auftreten einer Schwierigkeit beseitigt wird,
die durch die Adhäsionskraft
von vollständig
verschiedenen festen Zubereitungen an den Trichter bedingt ist.
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Hier
sind vertikale Wände 62 entlang
der horizontalen inneren Oberfläche
(geneigte Oberfläche) von
jedem der Trichter 51 bis 54, wie in 8 gezeigt,
gebildet (die Beschreibung bezieht sich auf den Trichter 51,
aber sie kann auch auf die anderen Trichter 52 bis 54 angewendet
werden), und eine vertikale Wand 63 ist entlang der inneren
Oberfläche
in der Vor- und Zurück-Richtung
aufgerichtet, um die Auswurföffnung 51A (52A, 53A, 54A)
zu übersteigen.
Es ist zu beachten, dass diese vertikalen Wände 62 und 63 an
Bereichen angeordnet sind, die sich, wie in 6 gezeigt,
nicht direkt unter den Auslässen 12 der
entsprechenden Tablettengehäuse 7 befinden. Die
feste Zubereitung, die aus den Tablettengehäusen 7 in die Trichter 51 bis 54 fällt, prallt
auf die innere Oberfläche
und versucht, diese Bewegung zu wiederholen, aber da die vertikalen
Wände 62 und 63 auf den
inneren Oberflächen
der Trichter 51 bis 54 gebildet sind, stößt die abgeprallte
feste Zubereitung mit den vertikalen Wänden 62 und 63 zusammen.
Die Rückprallbewegung
der festen Zubereitung wird somit in einem frühen Stadium beendet, und die
feste Zubereitung wird den Auswurföffnungen 51A bis 54B zugeführt.
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Anbauplatten 64 sind
an jedem der Trichter 51 bis 54 auf der rechten
Seite und der linken Seite auf den oberen Randkanten angebracht,
und eine im Wesentlichen L-förmige
Halteplatte 66, die eine Feineinstellvorrichtung bildet,
ist an dem unteren Bereich der Anbauplatte 64 durch nicht
dargestellte Schrauben angebracht. In solch einem Fall ist eine
schlitzartige Eingriffsöffnung 67 in
dem Mittenbereich der Halteplatte 66 gebildet, und longitudinale
ovale Öffnungen 68 sind
auf der Halteplatte 66 auf beiden Seiten der Eingriffsöffnung 67 gebildet.
Obwohl die Schrauben sich im Eingriff mit den ovalen Öffnungen 68 und einer
nicht dargestellten Schraubenöffnung
der Anbauplatte 64 befinden, kann die Höhe der unteren Kante der Anbauplatte 66 eingestellt
werden, indem die vertikale Position der Halteplatte relativ zu
der Schraubenöffnung
in einem vertikalen Abmessungsbereich der ovalen Öffnung 68 gesteuert
wird.
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Andererseits
sind Halteteile (Winkel) 69, die einen im Wesentlichen
L-förmigen
Querschnitt aufweisen, an der unteren Tür 5 auf dem oberen
Bereich der Schiene 59 der unteren Tür befestigt, und die entsprechenden
Trichter 51 bis 54 sind an diesen Halteteilen 69 angebracht.
In diesem Fall ist ein nach innen vorstehender Haken 71 an
einer Seite des Halteteils 69 befestigt, und ein beweglicher
Haken 72, der ähnlich
nach innen vorsteht, ist an dem Haltebereich 69 an einer
Position befestigt, die dem Haken 71 gegenüber steht,
so dass sich der bewegliche Haken 72 ohne Beschränkung drehen
kann. Es ist zu beachten, dass eine Feder 73 immer einen
Antrieb an den beweglichen Haken 72 gibt, um in eine Richtung
zu drehen, in der sie in das Innere des Halteteils (11 bis 13)
ragt. Zusätzlich
ist ein Mikroschalter 76 als Trichtererfassungsmittel an
dem Halteteil 69 an einer Position angebracht, die der
Feststellposition von jedem der Trichter 51 bis 54 entspricht.
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Beim
Anbringen der Trichter 51 bis 54 an die Halteplatte 69 wird
ein Halteteil 66 zuerst an dem Halteteil 69 angebracht,
und gleichzeitig wird der Haken 71 eingeführt und
in Eingriff mit der Eingriffsöffnung 67 der
Halteplatte 66 gebracht. Weiterhin wird der untere Bereich
zum bewegen Haken 72 gegen den Antrieb der Feder 73 gedrückt, um
zu bewirken, dass sich der bewegliche Haken 72 außerhalb
des Halteteils 69 im Uhrzeigersinn in 12 dreht (12 und 13).
Wenn in diesem Zustand die andere Halteplatte 66 auf dem
Halteteil 69 angebracht ist und der bewegliche Haken 72 freigegeben wird,
wird bewirkt, dass der bewegliche Haken 72 sich entgegen
dem Uhrzeigersinn in der 12 durch
die Feder 73 dreht und in die Eingriffsöffnung 67 der anderen
Halteplatte 66 gelangt, um den Eingriff aufzubauen. Dies
können
die Trichter 51 bis 54 auf dem Halteteil 69 feststellen,
und die Halteplatte 66 drückt, wie in 9 gezeigt,
den Mikroschalter 76.
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Wenn
weiterhin beim Entfernern der Trichter 51 bis 54 der
bewegliche Haken 72 zuerst gedreht wird, um im Gegensatz
zu dem oben gesagten aus der Eingriffsöffnung 67 herausgezogen
zu werden und die Trichter 51 bis 54 diagonal
herausgezogen werden, kann die Eingriffsöffnung 67 der anderen Halteplatte 66 von
dem Haken 71 freigegeben werden. Weiterhin kann das Entfernen
der Trichter 51 bis 54 bewirken, dass der Mikro schalter 76 in
den nicht gedrückten
Zustand gelangt. Da auf diese Weise die Trichter 51 bis 54 abnehmbar
auf den Halteteilen 69 angebracht sind, können die
Wartungsarbeiten, wie z. B. Aufbau oder Reinigung, vereinfacht werden.
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Da,
wie oben beschrieben, die Höhe
des unteren Endes der Halteplatte 66 einstellbar ist, kann zusätzlich auch
die Höhe
der Auswurföffnungen 51A bis 54A der
Trichter 51 bis 54, die auf dem Halteteil 69 angebracht
sind, in einem vertikalen Abmessungsbereich der ovalen Öffnung 68 eingestellt
werden, indem die Schraubenhöhenposition
der Halteplatte 66 eingestellt wird. Dies kann daher die
Einstellung eines Zwischenraums zwischen einer später zu beschreibenden
Haltezelle 21 einer Halteeinheit 61, die auf der
unteren Seite angebracht ist, und der Auswurföffnungen 51A bis 54A (14)
erleichtern.
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Weiterhin
ist eine Fallverhinderungswand 77 an der unteren Außenseite
von jedem Trichter 51 bis 54 über den Umfang von jeder Auswurföffnung 51A bis 54A angebracht,
um nach außen
zu ragen. Selbst wenn die feste Zubereitung, die jeweils von den
Auswurföffnungen 51A bis 54A der
entsprechenden Trichter 51 bis 54 ausgeworfen
wurde und die in die Haltezelle gelangt ist, aufprallt, um aus dem
Zwischenraum ( 14) zwischen den entsprechenden Auswurföffnungen 51A bis 54A und
der Haltezelle 21 zu springen, kann daher die Fallverhinderungswand 77 die
feste Zubereitung in die Haltezelle 21 zurückprallen
lassen.
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Obwohl
die Drehplatte 16 drehbar an die Basisplatte 24 angebracht
ist, die, wie in den 16 und 17 gezeigt,
an der unteren Tür 5 befestigt ist,
wird andererseits der Umfang der Drehplatte 16 durch sechs
Rollen 78 unterstützt.
Dies stabilisiert sehr die Drehung der Drehplatte 16. Ein
Drehplattenmotor 16M (Treibemittel), der einen Pulsmotor
aufweist, der unter der Basisplatte 24 angebracht ist,
ist mit dem Drehpunkt 16A der Drehplatte 16 verbunden,
und die Drehplatte 16 wird von dem Drehplattenmotor 16M getrieben,
um sich zu drehen. Zusätzlich sind
Kerben 79 auf dem Bandbereich der Drehplatte 16 in
12°-Schritten
von der Mitte gebildet. Weiterhin ist zusätzlich eine Kerbe 81 an
einer Position gebildet, die von einer bestimmten Kerbe 79 (durch 79A in 16 bezeichnet)
in einem Abstand von 8° beabstandet
ist.
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Weiterhin
ist auf der unteren Seite des Umfangs der Drehplatte 16 ein Übertragungstyp-Drehpositionserfassungssensor 41 angebracht,
um eine Erfassung durchzuführen,
die darauf basiert, ob ein angeregter Lichtstrahl durchdringt, um
die Oberseite des Sensors zu erreichen, und eine Lücke zwischen Erfassungsanschlüssen 41A und 41B des
Drehpositionserfassungssensors 41 wird als 4° hinsichtlich des
Drehwinkels der Drehplatte 16 bestimmt. Wenn sich die Kerbe 81 und
deren nächste
Kerbe 79 (durch 79B in 16 bezeichnet)
auf die Positionen direkt über
diese Anschlüsse
bewegt, werden daher Lichtwege zur Erfassung an den beiden Erfassungsanschlüssen 41A und 41B gebildet.
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Insgesamt
zehn Öffnungen 82 (sie
werden in 36°-Schritten
als ein Winkel von dem Drehpunkt 16A der Drehplatte 16 gebildet)
sind an dem Umfang der Drehplatte 16 in diesem Ausführungsbeispiel
gebildet, und jede der in 18 gezeigten
Halteeinheiten 61 ist an der Drehplatte 16 durch
eine Schnappverschlussvorrichtung 100 befestigt, um jede Öffnung 82 zu
blockieren. Weiterhin ist eine Solenoideinheit 27 (in 19 gezeigt),
die die Treibemittel bildet, an der vorderen Mitte der Basisplatte 24 unter
der Drehplatte 16 angebracht.
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Die
Halteeinheit 61 weist eine rahmenartige Haltezelle 21,
die auf einem z. B. in 32 gezeigten Substrat 84 angebracht
ist, einen Verschluss 17, der auf der Unterseite der Haltezelle 21 angebracht
ist, und weitere Teile auf. Jede Haltezelle 21 weist einen Einlass 21A auf
dem oberen Ende und einen Auslass 21B auf dem unteren Ende
auf und hat eine Gestalt wie ein Behälter, in dem die Seite des
Einlasses 21A insgesamt verbreitert ist, und sie ist auf
einem Umkreis um den Drehpunkt 16A der Drehplatte 16 angeordnet,
wenn jede Halteeinheit 61 an die Drehplatte 16 angebracht
ist (15).
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Hier
sind die Auswurföffnungen 51A bis 54A der
Trichter 51 bis 54 auf einem Umkreis angeordnet, und
dieser Umkreis ist mit der oberen Seite des Umkreises abgeglichen,
auf dem die Haltezellen 21 vorgesehen sind. Zusätzlich ist
der Einlass 21A von dieser Hal tezelle 21 direkt
unter jeder Auswurföffnung 51A, 52A, 53A oder 54A angeordnet
(der Zwischenraum zwischen beiden Teilen ist, wie oben beschrieben,
einstellbar). Das bedeutet, dass die Einlässe 21A der Haltezellen 21 getrieben
werden, um sich durch Drehung der Drehplatte 16 auf dem
Umkreis zu drehen, auf dem sich die Auswurföffnungen 51A der Trichter 51 bis 54 befinden.
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In
diesem Fall wird die Haltezelle 21 durch eine im Wesentlichen
U-förmige
feste Zelle 88, die an dem Substrat 84 befestigt
ist, und eine im Wesentlichen L- oder U-förmige bewegliche Zelle 89 gebildet, die
an der festen Zelle 88 angebracht ist, um sich ohne Beschränkung drehen
zu können
(20). Die bewegliche Zelle 89 ist mit
der festen Zelle 88 verbunden, um, wie oben beschrieben,
eine behälterförmige Gestalt
zu bilden. Wenn die bewegliche Zelle 89 nach außen gedreht
(bewegt) wird, weil deren äußeres oberes
Ende drehbar angelenkt ist und von der festen Zelle 88 unterstützt wird,
um drehbar zu sein (der Drehpunkt wird durch die Bezugsziffer 89A bezeichnet),
wird der untere Auslass 51B, wie in 21 gezeigt,
vergrößert.
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Es
ist zu beachten, dass eine in 31 gezeigte
Feder 71 durchgehend einen Antrieb an die bewegliche Zelle 89 in
einer Richtung gibt, um den Auslass 21B zu verengen. Weiterhin
ist eine Arbeitsplatte 92, die sich nach unten erstreckt
und von dem Substrat 84 (Drehplatte 16) hervorragt,
an die äußere Seite
der beweglichen Zelle 89, wie in 31 gezeigt angebracht.
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Weiterhin
ist der Verschluss 17 drehbar angelenkt und wird von einer
Verbindungsvorrichtung 93 auf der Unterseite des Substrates 84 unterstützt und
ist in der Öffnung 82 angeordnet.
Die Verbindungsvorrichtung 93 wandelt die horizontale Bewegung
der Arbeitsplatte 94 zur der Rückseite (Richtung zu dem Drehpunkt 16A der
Drehplatte 16) in eine Drehbewegung des Verschlusses 17 um.
Zusätzlich
ist eine im Wesentlichen L-förmige Abtastplatte 111,
die sich nach unten erstreckt, an dem Verschluss 17 angebracht.
Durch die in 32 gezeigte Feder 96 wird
durchgehend ein Antrieb an den Verschluss 17 gegeben, um
den Auslass 21B der Haltezelle 21 (horizontaler
Zustand) zu verschließen,
und das Ende des Verschlusses bewegt sich nach unten, um den Aus lass 21B zu öffnen, wenn
die Arbeitsplatte 94 sich rückwärts gegen die Feder 96 bewegt (34).
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Weiterhin
weist, wie in den 22 bis 25 gezeigt,
die Solenoideinheit 27 einen Rahmen 97, ein Solenoid 98 für die Zelle
als Treibemittel, das an dem Rahmen 97 angebracht ist,
ein Solenoid 99 für
einen Verschluss, einen Zellenöffnungssensor 101 (Erfassungssensor
für beweglichen
Zellenbetrieb), der einen Fotokoppler aufweist, einen Verschlussöffnungssensor 102 (Erfassungsmittel
für Öffnen/Schließen des
Verschlusses), einen Reflexionsart-Verschlussschließsensor 103 (Erfassungsmittel für Öffnen/Schließen des
Verschlusses) und andere Teile auf. Eine Treibeplatte 106,
die sich nach oben erstreckt und an deren Ende einen Roller 104 aufweist,
ist an dem Ende eines Kolbens 98A des Solenoids 98 für eine Zelle
angebracht, und eine Abtastplatte 107, die an dem Seitenbereich
hervorragt, ist an dem Kolben 98A vorgesehen. Auch ist
eine Treibeplatte 108, die sich nach oben erstreckt, an
dem Ende eines Kolbens 99A des Solenoids 99 für einen Verschluss
angebracht, und eine Abtastplatte 109, die an dem Seitenbereich
hervorsteht, ist an dem Kolben 99A vorgesehen.
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Mit
den Kolben 98A und 99A der beiden Solenoide 98 und 99,
die vorstehen, ist die Treibeplatte 106 abnehmbar auf der
Vorderseite (Umkreisseite der Drehplatte 16) der Arbeitsplatte 92 mit
einer Lupe dazwischen, wie in 31 gezeigt,
angebracht und die Treibeplatte 108 ist auch abnehmbar
auf der Vorderseite der Arbeitsplatte 94 mit einer Lupe
dazwischen angebracht. Die Solenoideinheit 27 (Treibeplatten 106 und 108 und
weitere Teile) stört
die Bewegung der Arbeitsplatten 92 und 94 und
Abtastplatten 111 nicht, die die Drehung der Drehplatte 16 betrifft.
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Wenn
der Kolben 98A durch das Solenoid 98 für die Zelle
aktiviert wird, um angezogen zu werden, wird bewirkt, dass die bewegliche
Zelle 89 sich dreht, um den Auslass 21B der Haltezelle 21 (34)
zu öffnen,
da die Rolle 104 der Treibeplatte 106 in Kontakt
mit der Arbeitsplatte 92 der Halteeinheit 61 kommt,
die zu dem vorderen zentralen Bereich der Basisplatte 24 bewegt
wird und sie anzieht. Gleichzeitig blockiert die Abtastplatte 107 den
optischen Weg des Zellenöffnungssensors 101.
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Wenn
der Kolben 99A durch das Solenoid für einen Verschluss 99 aktiviert
wird, um angezogen zu werden, wird bewirkt, dass der Verschluss 17 sich dreht,
um den Auslass 21B der Haltezelle 21 (34)
zu öffnen,
da die Treibeplatte 108 die Arbeitsplatte 94 der
Halteeinheit 61 in Kontakt damit anzieht. Gleichzeitig
blockiert die Abtastplatte 109 den optischen Weg des Verschlussöffnungssensors 102. Wenn
weiterhin der Verschluss 17, wie in 31 gezeigt,
geschlossen (horizontal) ist, reflektiert die Abtastplatte 111 einen
Lichtstrahl gegenüber
dem oberen Bereich des Schließsensors 103,
wodurch das Schließen
des Verschlusses 17 erfasst wird.
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Andererseits
ist der Schacht 6 aus einem transparenten harten synthetischen
Harz gebildet und weist, wie in den 27 und 28 gezeigt, eine
zylindrische Gestalt mit einem polygonalen Profil auf, und dessen
Feststellflansch 113, der in der horizontalen Richtung
von dem oberen Bereich davon hervorsteht, ist abnehmbar an dem vorderen
zentralen Bereich der Basisplatte 24 durch eine Flügelschraube 114 (26)
angebracht. Dies bewirkt, dass der obere Endeinlass 6B des
Schachtes 6 nach oben an dem vorderen zentralen Bereich
der Basisplatte 24 geöffnet
ist, und die Solenoideinheit 27 ist an der Rückseite
des Schachtes 6 angeordnet. Da der Schacht 6 an
der Basisplatte 24 auf diese Weise durch die Flügelschrauben 114 angebracht
ist, kann nur der Schacht 6 ohne ein Werkzeug für Wartung, wie
z. B. das Reinigen des Inneren des Schachtes 6, entfernt
werden, wodurch die Bedienbarkeit verbessert wird.
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Der
Schacht 6 erstreckt sich diagonal zu der vorderen unteren
Richtung, um den Einstellbereich 5A auf der Vorderseite
der unteren Tür 5 gegenüber zu stehen,
und der Auslass 6A an deren hinteren Ende ist zur Innenseite
des Füllbereiches 5A geöffnet. Eine
abnehmbare Abdeckung 26 ist vor dem Auslass 6A des
Schachtes 6 vorgesehen, so dass der Auslass 6A durch
die Abdeckung 26 frei geöffnet geschlossen werden kann.
In der Zeichnung bezeichnet die Bezugsziffer 6B einen Schlitz,
in den die Abdeckung 26 eingeführt wird. Weiterhin ist ein Schachtsensor 116,
der einen Magnetschalter aufweist, an der unteren Oberfläche des
Schachtes 6 angebracht, die als die obere Seite der Abdeckung 26 dient.
Der Schachtsensor 116 erfasst das Öffnen/Schließen des
Schachtes 26 mit einem (nicht gezeigten) Magneten, der
an dem unteren Ende der Abdeckung 26 vorgesehen ist.
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Obwohl
der Schacht 6 eher dick gebildet ist, um seine Kapazität zu erhöhen, ist
im Übrigen
eine geneigte Oberfläche 6C auf
der unteren Oberfläche auf
seinem Ende so gebildet, dass der Schacht 6 auf beiden
Seiten konisch zuläuft.
Dies ergibt solch eine Anordnung, dass die feste Zubereitung in
einen Behälter
V gefüllt
werden kann, ohne dass die Medizin herabfällt, selbst wenn die Öffnung des
später
beschriebenen Behälters
V klein ist. Weiter sind der Auslass 21B der Haltezelle 21 in
der Halteeinheit 61 und der Verschluss 17, der,
wie oben beschrieben, zu dem vorderen zentralen Bereich der Basisplatte 24 bewegt
wird, mit der oberen Seite des oberen Endeinlasses 6B des
Schachtes 6 angepasst.
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Weiterhin
bezeichnen in 4 die Bezugsziffern 117 und 118 einen
Sensor für
die obere Tür und
einen Sensor für
die untere Tür
(die jeweils einen Mikroschalter und weitere Teile aufweisen), um
das Öffnen/Schließen der
oberen Tür 4 und
der unteren Tür 5 zu
erfassen. Weiterhin ist eine Rahmenplatte 119, die in der
horizontalen Richtung geöffnet
ist, an der Schiene 59 oder der unteren Oberfläche der
Basisplatte 24 angebracht, und ein elektrisches Substrat 121 ist
in der Rahmenplatte 119 untergebracht, um in der horizontalen
Richtung gleiten zu können, so
dass sie zusammen mit der unteren Tür frei herausgezogen werden
kann. Wenn die untere Tür 5 herausgezogen
wird, um das elektrische Substrat 121 in die seitliche
Richtung zu ziehen, kann daher die Wartung vereinfacht werden.
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37 ist
ein Blockschaltbild, das die Steuervorrichtung 44 der Füllvorrichtung 1 für eine feste Zubereitung
nach der vorliegenden Erfindung zeigt. Die Steuervorrichtung 44 weist
einen Mehrzweck-Mikrocomputer 45 auf, und der Mikrocomputer 45 ist
mit Übertragungs-/Empfangsmitteln 46 verbunden,
um Übertragung/Empfang
von Daten mit einem externen Personalcomputer oder dergleichen durchzuführen. Weiterhin
sind an den Eingabeanschluss desselben ein Fotosensor 13 der
Auswurfzählvorrichtung 8,
der Drehpositionserfassungssensor 41 zur Erfassung einer
Drehposition der Drehplatte 16, der Zellenöffnungssensor 101,
der Verschlussöffnungssensor 102,
der Verschlussschließsensor 103,
der Schachtsensor 106, der Mikroschalter 76 (deren
tatsächliche Anzahl
vier beträgt),
der Sensor 117 für
die obere Tür,
der Sensor 118 für
die untere Tür,
ein Strichcodeleser 42 und ein Tastentschalter 43 verbunden.
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Weiterhin
sind an den Ausgabeanschluss des Mikrocomputers 45 ein
Auswurftrommelmotor 9M zur Drehung der Auswurftrommel 9 der
Auswurfzählvorrichtung 8,
der Drehplattenmotor 16M, das Solenoid 98 für eine Zelle,
ein Solenoid 99 für
einen Verschluss in der Solenoideinheit 27 und die Anzeigevorrichtung 47 verbunden.
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Nun
wird der Betrieb der Füllvorrichtung 1 für eine feste
Zubereitung nach der vorliegenden Erfindung beschrieben, die einen
solchen Aufbau aufweist. 38 ist
ein Flussdiagramm eines Programms, um den Auswurfbetrieb des Mikrocomputers 45 für eine feste
Zubereitung durchzuführen,
und 39 ist ein Flussdiagramm eines Programm, um den
Füllbetrieb
des Mikrocomputers 45 für
eine feste Zubereitung durchzuführen.
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Es
ist zu beachten, dass der Verschluss 17 von jeder Halteeinheit 61 den
Auslass 21B der Haltezelle 21 schließt und dass
die bewegliche Zelle 89 auch den Auslass 21B verengt,
wenn die Stromzufuhr eingeschaltet wird (30, 31 und 32). Auch
wird jeder Zählwert
und dergleichen zurückgestellt.
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Der
Mikrocomputer 45 benutzt den Drehplattenmotor 16M,
um die Drehplatte 16 z. B. wie in der Zeichnung im Uhrzeigersinn
zu drehen. Wenn erfasst wird, dass die Kerben 81 und 79B die
Position erreicht haben, die sich direkt über den Erfassungsanschlüssen 41A und 41B des
Drehpositionserfassungssensors 41 befinden (die Erfassung
wird erreicht, wenn beide Anschlüsse
das Licht erfassen), wird die Drehung fortgeführt, so dass die Drehplatte 16 um
8° hinsichtlich
des Drehwinkels der Drehplatte 16 gedreht wird. Dies bewirkt,
dass die Drehplatte 16 in den Zustand gelangt, der in 16 gezeigt
ist, und dass sie angehalten wird, wenn die Kerbe 79A die Position
erreicht, die sich über
dem Erfassungsanschluss 41B befindet.
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Dieser
Zustand ist eine Anfangsposition der Drehplatte 16, und
der Mikrocomputer 45 erkennt die entsprechende Position
von allen Halteeinheiten 61 (z. B. den Zähleinheiten
Nr. 1 bis Nr. 10), basierend auf der Anordnung der zehn Öffnungen 82 (angeordnet
in 36°-Schritten
hinsichtlich des Drehwinkels der Drehplatte 16). Nun ist
die Anfangseinstellung beendet.
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Weiterhin
speichert der Mikrocomputer 45 Informationen über die
Position der Auslässe 12 der entsprechenden
Tablettengehäuse 7 und
solche über die
Auswurföffnungen 51A der
entsprechenden Trichter 51 bis 54, die unter dem
ersteren Teil in entsprechender Weise angebracht sind, und berechnet den
Drehwinkel (einschließlich
0 Grad) der Drehplatte 16, um basierend auf den gespeicherten
Informationen die Haltezelle 21 einer vorbestimmten Halteeinheit 61 auf
der unteren Seite der Auswurföffnung 51A, 52A, 53A oder 54A der
Trichter 51, 52, 53 oder 54,
die unter einem vorbestimmten Tablettengehäuse 7 angeordnet sind,
zu bewegen.
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Wenn
ein Bediener basierend auf einer medizinischen Verschreibung eines
Arztes Verschreibungsdaten in den Personalcomputer eingibt, gibt der
Personalcomputer eine Datenübertragungsanfrage
an die Füllvorrichtung 1 für die feste
Zubereitung aus. Wenn in dem Schritt S1 der Mikrocomputer 45 der
Füllvorrichtung 1 für eine feste
Zubereitung die Datenübertragungsanfrage
von dem Personalcomputer durch Übertragungs-/Empfangsmittel 46 empfängt, wird
in dem Schritt S2 eine Beurteilung durchgeführt, ob die feste Zubereitung
vollständig
in den Haltezellen 21 aller Halteeinheiten 61 der
Drehplatte 16 reserviert ist. Wenn die Haltezellen 21 voll
sind, geht die Steuerung zu dem Schritt S1 zurück und geht in den Bereitschaftsmodus.
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Wenn
in dem Schritt S2 nicht alle Haltezellen 21 voll sind,
sendet in dem Schritt S3 der Mikrocomputer 45 an den Personalcomputer
eine Antwort, die anzeigt, dass er sich in dem Bereitschaftsmodus
befindet, und dementsprechend empfängt und liest er die Verschreibungsdaten,
die von dem Personalcomputer gesendet wurden. Basierend auf den
Verschreibungsdaten erkennt der Mikrocomputer 45 die Position
eines Tablettengehäu ses 7,
um darin eine feste Zubereitung unterzubringen, deren Art von den Verschreibungsdaten
bestimmt wurde.
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Nachfolgend
erfasst in dem Schritt S4 der Mikrocomputer 45 die leere
Haltezelle 21 (Halteeinheit 61) und deren Position
und, wenn z. B. die Nr. 1 der Haltezelle 21 der Halteeinheit 61 leer
ist, wird, wie oben beschrieben, der Drehwinkel berechnet. Weiterhin
wird der Drehplattenmotor 16M getrieben, um die Drehplatte 16 so
zu drehen, dass der obere Endauslass 21A der Nr. 1 der
Haltezelle 21 der Halteeinheit 61 sich auf die
untere Seite der Auswurföffnung 51A, 52A, 53A oder 54A der
Trichter 51, 52, 53 und 54 bewegt,
die in der entsprechenden Weise unter dem Auslass 12 des
erfassten Tablettengehäuses 7 angeordnet
ist. Die Position der Halteeinheit 61 wird eingestellt,
und deren Nummer wird gespeichert.
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Wenn
sich zufällig
die leere Haltezelle 21 (Halteeinheit 61) unter
den Auswurföffnungen 51A bis 54A der
Trichter 51 bis 54 befindet, dreht der Mikrocomputer 45 die
Drehplatte 16 nicht, sondern speichert die Nummer dieser
Haltezelle 21.
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Dann
treibt der Mikrocomputer 45, um in dem Schritt S5 den Auswurftrommelmotor 9M der
Auswurfzählvorrichtung 8 des
erkannten Tablettengehäuses 7 zu
drehen. Dies bewirkt, dass sich die Auswurftrommel 9 dreht
und die festen Zubereitungen fallen einzelnen nacheinander. Allerdings
wird die fallende feste Zubereitung in dem Trichter 51, 52, 53 oder 54 gefangen,
der unter der festen Zubereitung angeordnet ist, und sie fällt weiter,
um in der Haltezelle 21 der Halteeinheit 61 von
der Auswurföffnung 51A, 52A, 53A oder 54A empfangen
zu werden.
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Mit
dem Fotosensor 13 wird die Anzahl der fallenden festen
Zubereitungen von dem Mikrocomputer 45 gezählt. In
dem Schritt S6 wird eine Beurteilung durchgeführt, ob die Zählung vollständig ist,
und wenn dies verneint wird, kehrt die Steuerung zu dem Schritt
S5 zurück,
um diesen Vorgang zu wiederholen. Wenn die Anzahl der gefallenen
festen Zubereitungen, die durch den Fotosensor 13 erfasst
wurden, mit der Anzahl von Zubereitungen übereinstimmt, die auf den Verschreibungsdaten
basieren, bestimmt der Mikrocomputer 45, dass die Zählung beendet
ist, und hält
die Drehung des Auswurftrommelmotors 9M an, wodurch er
zu dem Schritt S1 zurückkehrt.
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Andererseits
erreicht die feste Zubereitung, die in die Haltezelle 21 (z.
B. Nr. 1) gefallen ist, den unteren Bereich der Haltezelle 21,
aber die Öffnung 21B an
dem unteren Ende ist durch den Verschluss 17 geschlossen,
und die feste Zubereitung wird daher vorübergehend in der Haltezelle 21 reserviert. Der
Mikrocomputer 45 wiederholt die Vorgänge von dem Schritt S4 bis
zu dem Schritt S6 für
alle Arten von festen Zubereitungen, die von den Verschreibungsdaten
bestimmt wurden, und gibt sie in die Haltezellen 21 der
verschiedenen Halteeinheiten 61 in Übereinstimmung mit den entsprechenden
Arten.
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Dies
kann bewirken, dass bis zu zehn Arten von festen Zubereitungen in
der Haltezelle 21 von jeder Halteeinheit 61 reserviert
werden. Obwohl in diesem Ausführungsbeispiel
die festen Zubereitungen nacheinander in den Haltezellen 21 in Übereinstimmung
mit jeder Art untergebracht werden, ist es darüber hinaus möglich, da
in diesem Ausführungsbeispiel
die vier Trichter 51 bis 54 benutzt werden, einen parallelen
Betrieb so zu bewirken, dass bewirkt wird, dass die vier Arten der
festen Zubereitungen von den Tablettengehäusen 7 über die
entsprechenden Trichter 51 bis 54 fallen, um gleichzeitig
in den verschiedenen Haltezellen 21 untergebracht zu werden,
indem die leeren Haltezellen 21 den Auswurföffnungen 51A bis 54A von
allen Trichtern 51 bis 54 zugeordnet werden. Dieser
Aufbau kann die Füllzeit
weiter verkürzen.
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Um
gleichzeitig alle Trichter 51 bis 54 parallel zu
benutzen, ist die Positionierung der Haltezelle 21 wichtig.
Wenn die Auswurföffnungen 51A bis 54A der vier
Trichter 51 bis 54 in 90°-Schritten hinsichtlich des Drehpunktes 16A angeordnet
sind, müssen
daher für eine
genaue Positionierung die Haltezellen 21 auch in 90°-Schritten
angeordnet sein. Daher sind die Halter einer Halteeinheit 61,
deren Anzahl ein Vielfaches von vier beträgt, in den gleichen Abständen angeordnet.
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Andererseits
bringt der Bediener auf die Seitenoberfläche eines vorbestimmten Behälters V
(z. B. eine Flasche) einen Strichcodeaufkleber an, auf dem ein Strichcode
aufge druckt ist, der eine Art der festen Zubereitungen zeigt, die
von den Verschreibungsdaten bestimmt wurde. Wenn der Strichcodeaufkleber in
den Füllbereich 5A der
Füllvorrichtung 1 für eine feste
Zubereitung eingeführt
wird, wird der Strichcode auf den Strichcodeaufkleber durch den
Strichcodeleser 42 gelesen.
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Der
Mikrocomputer 45 beurteilt, ob der Strichcode (Art der
festen Zubereitung), der von dem Strichcodeleser 42 gelesen
wurde, geholt wurde, und wenn er geholt wurde, fährt die Steuerung mit dem Schritt
S8 fort, bei dem eine Beurteilung durchgeführt wird, ob diese Art der
festen Zubereitung in der Haltezelle 21 untergebracht wurde
(die Nummer der Halteeinheit 61 wird, wie oben beschrieben,
gespeichert). Wenn sie nicht untergebracht wurde, kehrt die Steuerung
zu dem Schritt S7 zurück,
um in den Bereitschaftsmodus zu gehen.
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Wenn
in dem Schritt S6 diese Art der festen Zubereitung in der Haltezelle 21 der
Halteeinheit 61 untergebracht wurde, fährt der Mikrocomputer 45 von dem
Schritt S8 zu dem Schritt S9 fort. Dann wird die Halteeinheit 61,
in der die feste Zubereitung untergebracht ist, basierend auf der
gespeicherten Nummer ausgewählt,
der Drehplattenmotor 16M wird getrieben, um die Drehplatte 16 zu
drehen, und die Halteeinheit 61 wird auf die Position des
Schachtes 6 an dem vorderen zentralen Bereich der Basisplatte 24 und
der Solenoideinheit 27 basierend auf der Tatsache eingestellt,
dass der Drehschritt des Motors und der Drehpositionserfassungssensor 41 die
Kerbe 79 erfassen.
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In
diesem Zustand sind die Treibeplatten 106 und 108 der
Solenoideinheit 27 entsprechend auf der Vorderseite der
Arbeitsplatten 92 und 94 der Halteeinheit 61,
wie in 26 gezeigt, angeordnet. Dann aktiviert
in dem Schritt S10 der Mikrocomputer 45 das Solenoid 98 für eine Zelle
und das Solenoid 99 für
einen Verschluss und bewegt die bewegliche Zelle 89, um
den Auslass 21B und den Verschluss 17 zu öffnen.
-
Die
Bewegung der beweglichen Zelle 89 und das Öffnen des
Verschlusses 17 werden von dem Zellöffnungssensor 101 und
dem Verschlussöffnungssensor 102 aus
dem Rückziehen
der Abtastplatten 107 und 109 erfasst und dem
Mikrocomputer 45 eingege ben. Das Öffnen des Verschlusses 17 bewirkt,
dass die feste Zubereitung in der Haltezelle 21 von dem
Auslass 21B an dem unteren Ende in den Schacht 6 fällt. Da
der Auslass 6A des Schachtes 6 durch die Abdeckung 26 geschlossen
ist, wird gleichzeitig die feste Zubereitung in dem Schacht 6 reserviert.
-
Da
nach dem Ablauf einer vorbestimmten Zeitdauer nach der Aktivierung
der Mikrocomputer 45 das Solenoid 98 für eine Zelle
und das Solenoid 99 für
einen Verschluss deaktiviert, wird die bewegliche Zelle 89 bewegt
und durch die Feder 91 in eine Richtung zurückgebracht,
um den Auslass 21B zu verengen, und der Verschluss 17 wird
auch durch die Feder 96 gedreht, um wieder den Auslass 21B zu schließen (horizontaler
Zustand).
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Hier
wird eine Anzahl der festen Zubereitungen, die aus den Trichtern 51 bis 54 in
die Haltezellen 21 gefallen sind, angehäuft und zusammengedrückt, um
eine so genannte Brücke
in der Haltezelle 21 zu bilden. Obwohl selbst wenn der
Verschluss 17 geöffnet
ist, nur die festen Zubereitungen gefallen sind, die sich auf dem
niedrigen Bereich befinden, da die bewegliche Zelle 89 bewegt
wird, um den Auslass 21B zu öffnen, wird diese Brücke zerbrochen,
so dass bewirkt werden kann, dass die festen Zubereitungen sicher
in den Schacht 6 zu dem früheren Zeitpunkt fallen.
-
Obwohl
auf diese Weise die festen Zubereitungen in den Schacht 6 fallen,
hat er eine genügende
Kapazität,
um die festen Zubereitungen zu reservieren, da der Schacht 6 dick
gebildet ist. Da der Schacht 6 ein transparenter Zylinder
ist, kann ein Apotheker sicher sein, dass die feste Medizin vorbereitet
wird. Wenn in diesem Zustand der Öffnungsbereich des Behälters V
unter den Auslass 6A des Schachtes 6 gebracht
und die Abdeckung 26 manuell geöffnet wird, kann die spezifische
Art der festen Zubereitung aus dem Schacht 6 in die Flasche
gefüllt werden.
Das Öffnen/Schließen der
Abdeckung 26 wird durch den Schachtsensor 116 erfasst
und an den Mikrocomputer 45 ausgegeben (Schritt S11).
-
Da
die Haltezelle 21 und der Verschluss 17 integriert
sind, um, wie oben beschrieben, die Halteeinheit 61 zu
bilden, und diese Einheit auf der Drehplatte 16 angebracht
ist und durch die Schnappverschlussvorrichtung 100 festgestellt
ist, wird zusätzlich
die Bedienbarkeit beim Zusammenbau sehr verbessert. Da die Solenoideinheit 27 mit
den Solenoiden 99 und 98 zum Bedienen der beweglichen
Zelle 98 oder des Verschlusses 17 vorgesehen ist
und die Einheit bedient, die mit dem Schacht 6 abgepasst
ist, ohne dass die Bewegung der Halteeinheit 61 gestört wird,
die die Drehung der Drehplatte 16 betrifft, genügt weiterhin
nur die einzelne Solenoideinheit 27 für den Betrieb und die Verringerung
der Anzahl der Bauteile kann hervorragend im Vergleich mit dem Fall erreicht
werden, bei dem das Solenoid an jeder Halteeinheit 61 angebracht
ist.
-
Wenn
der Mikrocomputer 45 die Öffnung der oberen Tür 4 oder
der unteren Tür 5 durch
den Sensor 117 für
die obere Tür
oder den Sensor 118 für
die untere Tür
erfasst, unterbricht er überdies
den Ausgabevorgang. Von dem Zeitpunkt des Schließens wird der Ausgabevorgang
fortgesetzt.
-
Wenn
der Mikrocomputer 45 durch den Mikroschalter 76 erfasst,
dass einer der Trichter 51 bis 54 nicht angebracht
ist, verhindert er den Ausgabevorgang und zeigt eine Warnung der
Verhinderung auf der Anzeigevorrichtung 47 an.
-
Darüber hinaus
wird der Ausgabevorgang verhindert, und eine Warnung der Verhinderung
wird auf der Anzeigevorrichtung 47 angezeigt, wenn der Zellenöffnungssensor 101 nicht
die Bewegung der beweglichen Zelle 89 in dem Ausgabevorgang
erfassen kann, wenn der Verschlussöffnungssensor 102 nicht
die Öffnung
des Verschlusses 17 erfassen kann oder der Verschlussschließsensor 103 nicht
das Schließen
des Verschlusses 17 (keine Lichtreflexion) erfassen kann.
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Wenn
der Schachtsensor 116 nicht das Öffnen/Schließen der
Abdeckung 26 erfasst, wird zusätzlich mindestens das Öffnen des
Verschlusses 17 verhindert. Dies kann z. B. solch eine
Störung
verhindern, dass eine feste Zubereitung in den Schacht 6 fällt, während eine
andere feste Zubereitung in dem Schacht 6 reserviert ist.
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Da
nach der vorliegenden Erfindung auf diese Weise die festen Zubereitungen
durch den Mikrocomputer 45 aus dem Tablettengehäuse 7 geworfen werden,
die da drin die feste Zubereitung in Übereinstimmung mit jeder Art
unterbringen, und die festen Zubereitungen, die aus dem Tablettengehäuse 7 geworfen
wurden, in einer Anzahl der Trichter 51 bis 54 empfangen
werden, die auf der unteren Seite angeordnet sind, kann die vertikale
Abmessung der Vorrichtung verringert werden, während der Neigungswinkel der
Trichter 51 bis 54 aufrechterhalten wird, in die
die festen Zubereitungen fallen können.
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Da
weiterhin der Mikrocomputer 45 den Einlass 21A an
dem oberen Ende der Haltezelle 21 den Auswurföffnungen 51A bis 54A der
Trichter 51 bis 54 zuordnet, um durch Drehen und
Bewegen der Halteeinheit 61 deren Position einzustellen,
um die ausgeworfene feste Zubereitung zu empfangen, wird die feste
Zubereitung, die aus dem Tablettengehäuse 7 fällt, vorübergehend
in einer vorbestimmten Haltezelle 21 untergebracht. Wenn
die feste Zubereitung in den Behälter
V gefüllt
wird, wird die Halteeinheit 61 gedreht und bewegt, so dass
deren Auslass 21B mit dem Schacht 6 übereinstimmt,
und die bewegliche Zelle 89 wird bewegt, um den Verschluss 17 zu öffnen. Die
feste Zubereitung in der Haltezelle 21 gelangt daher reibungslos
in den Schacht 6 aus dem Auslass 21B an dem unteren
Ende, und somit kann die feste Zubereitung geleitet werden, um in
den Behälter
V gefüllt
zu werden.
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Somit
kann jede feste Zubereitung, die von den verschiedenen Arten der
festen Zubereitungen bestimmt wurde, in den Behälter V durch einen Schacht 6 gefüllt werden,
was die Bedienbarkeit sehr verbessert. Da der Betrieb so verwirklicht
ist, dass der obere Endeinlass 21A der Haltezelle 21 den
Auswurföffnungen 51A bis 54A der
Trichter 51 bis 54 zugeordnet ist, und dass der
untere Endauslass 51B der Haltezelle 21 dem Schacht 6 durch
Drehen und Bewegen der Halteeinheit 61 zugeordnet ist,
kann die Zeit, die für
das Füllen
erforderlich ist, sehr verkürzt werden,
und die Wartezeit, bis die feste Zubereitung einem Patienten zugeführt wird,
kann weiter verringert werden, um den Service zu verbessern.
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Wenn
z. B. durchgehend mehrfache Arten von festen Zubereitungen gefüllt werden,
können darüber hinaus
die festen Zubereitungen in mehreren Haltezellen 21 untergebracht
werden, wodurch die parallel Bearbeitung vereinfacht wird. Da insbesondere
eine Mischung der festen Zubereitungen sicher vermieden wird, wenn
die Positionierung der Trichter 51 bis 54 und
der Haltezelle 21 gesichert ist, ist es darüber hinaus
nicht länger
notwendig, genau den Zwischenraum zwischen den getriebenen Bauteilen und
deren Randteilen und dergleichen im Vergleich mit dem Stand der
Technik zu leiten, wodurch eine Vereinfachung des Aufbaus und eine
Verringerung in den Herstellungskosten ermöglicht wird.
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Da
die Abdeckung 26, die ohne Beschränkung geöffnet/geschlossen werden kann,
an dem Auslass 6A des Schachtes 6 vorgesehen ist,
kann zusätzlich
die feste Zubereitung in dem Schacht 6 reserviert werden,
nachdem der Verschluss 17 geöffnet wurde, um die feste Zubereitung
aus der Haltezelle 21 in den Schacht 6 zu werfen,
bis der Bediener die Abdeckung 26 öffnet. Daher kann der Betrieb
zum Füllen
der Medizin in den Behälter
V weiter gesichert und vereinfacht werden.
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Obwohl
in diesem Ausführungsbeispiel
eine Struktur beschrieben wurde, bei der der Betrieb basierend auf
Verschreibungsdaten von dem Leitrechner bewirkt wird, ist die vorliegende
Erfindung darauf nicht beschränkt,
und sie ist auch wirksam, wenn eine selbstständige Benutzung verwendet wird,
wie z. B. wenn Verschreibungsdaten durch den Tastenschalter 43 eingegeben
werden.
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Obwohl
die feste Zubereitung in diesem Ausführungsbeispiel aus einem Tablettengehäuse 7 entnommen
wird, ist weiterhin die vorliegende Erfindung nicht darauf beschränkt. Wie
oben beschrieben, können
dieselben festen Zubereitungen in zwei oder mehr Tablettengehäusen 7 untergebracht
werden, die unter demselben Trichter 51, 52, 53 oder 54 angeordnet
sind, um zu bewirken, dass die festen Zubereitungen gleichzeitig
aus diesen Tablettengehäusen 7 fallen.
In diesem Fall dreht der Mikrocomputer 45 den Auswurftrommelmotor 9M den
Tablettengehäusen 7 entsprechend
und zählt
eine An zahl von Zubereitungen basierend auf einem Signal von dem
Fotosensor 13, der den mehreren Tablettengehäusen 7 zugeordnet
ist. Es ist zu beachten, dass die Zeiten zur Auslösung des
Falls der festen Zubereitungen in den mehrfachen Tablettengehäusen durch
Steuerung der Drehung des Auswurftrommmelmotors 9M entsprechend
den mehrfachen Tablettengehäusen 7 versetzt
angeordnet sind, um zu verhindern, dass die festen Zubereitungen
gleichzeitig fallen.
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Weiterhin
ist der Behälter
V nicht auf eine Flasche in diesem Ausführungsbeispiel beschränkt, und
ein Packungsbeutel aus Harz oder Papier kann als der Behälter benutzt
werden, um die feste Zubereitung einzufüllen.
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Da
die festen Zubereitungen aus den Tablettengehäusen geworfen werden, um darin
die festen Zubereitungen in Übereinstimmung
mit der Art aufzunehmen, und da die festen Zubereitungen, die von den
Tablettengehäusen
ausgeworfen wurden, in den mehrfachen Trichtern empfangen werden
können, die
unter den Tablettengehäusen
angeordnet sind, kann nach der vorliegenden Erfindung die vertikale Abmessung
der Vorrichtung verringert werden, während der Neigungswinkel der
Trichter aufrechterhalten wird, in die die festen Zubereitungen
fallen können.
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Da
der obere Endeinlass der Haltezelle der Auswurföffnung des Trichters zugeordnet
ist, der die ausgeworfene feste Zubereitung durch Drehen und Bewegen
der Haltezelle empfängt,
um deren Position einzustellen, kann die feste Zubereitung, die
aus dem Tablettengehäuse
fällt,
vorübergehend
in einer vorbestimmten Haltezelle untergebracht werden. Wenn die
feste Zubereitung in den Behälter
gefüllt
wird, wird die Haltezelle so gedreht und bewegt, dass deren Auslass
mit dem Füllmittel
angepasst ist, um den Verschluss zu öffnen. Die feste Zubereitung
in der Haltezelle wird dann geführt
und in Behälter
von dem unteren Endauslass durch die Füllmittel gefüllt.
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Daher
kann jede feste Zubereitung, die von den mehreren Arten der festen
Zubereitungen bestimmt wurde, in den Behälter durch Einfüllmittel
gefüllt
werden, was bedeutend die Bedienbarkeit verbessern kann. Da weiterhin
der Betrieb so verwirklicht ist, dass der obere Endeinlass der Haltezelle
der Auswurföffnung
des Trichters durch Drehen und Bewegen der Haltezelle zugeordnet
ist und der untere Endauslass der Haltezelle dem Füllmittel
angepasst ist, kann die Zeit, die für das Füllen erforderlich ist, sehr
verringert werden, und die Wartezeit, bis die feste Zubereitung
einem Patienten zugeführt
wird, kann weiter verringert werden, wodurch der Service verbessert
wird.
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Zusätzlich kann
in den Fällen,
bei denen z. B. eine Anzahl von Arten der festen Zubereitungen durchgehend
gefüllt
wird, die parallele Bearbeitung reibungslos durchgeführt werden,
da die entsprechenden festen Zubereitungen in den mehreren Haltezellen
untergebracht werden können.
Da insbesondere eine Mischung der festen Zubereitungen sicher verhindert
werden kann, wenn die Positionierung des Trichters der Haltezelle
sicher durchgeführt
werden kann, ist es nicht länger
notwendig, im Vergleich mit dem Stand der Technik den Zwischenraum
zwischen den getriebenen Bauteilen und den Randteilen genau zu leiten,
wodurch eine Vereinfachung des Aufbaus und eine Verringerung der
Herstellungskosten bewirkt wird.
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Da
insbesondere bei der vorliegenden Erfindung die Haltezelle und der
Verschluss die Halteeinheit bilden und die mehreren Halteeinheiten
auf der Drehplatte angebracht sind, die unter dem Trichter dreht,
können
die Zeit und die Arbeit, die für
den Zusammenbau der Haltezelle oder des Verschlusses erforderlich
ist, vermieden werden, was eine große Verbesserung der Bedienbarkeit
des Zusammenbaues bewirkt.
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Weiterhin
ist das Verschlusstreibemittel zum Öffnen/Schließen des
Verschlusses angebracht, ohne die Drehung und Bewegung der Halteeinheit auf
Grund der Drehung der Drehplatte zu stören, so dass die Haltezelle
frei in den Verschluss der Halteeinheit eingreifen kann, der mit
dem Füllmittel
abgepasst ist, so dass ein einzelnes Verschlusstreibemittel zum Öffnen/Schließen des
Verschlusses der mehreren Halteeinheiten ausreichend für die Vorrichtung ist
und so dass die Anzahl der Bauteile stark im Vergleich mit dem Fall
verringert werden kann, bei dem Treibemittel für jede Halteeinheit vorgesehen
sind.
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Zusätzlich sind
Verschluss-Öffnungs-/Schließerfassungsmittel
zum Erfassen des Öffnens/Schließens des
Verschlusses vorgesehen und somit ist es möglich, einen Fehler zu erfassen,
der beim Öffnen/Schließen des
Verschlusses auf Grund eines Defektes der Verschlusstreibemittel
oder anderer Teile erzeugt wird, wenn er auftritt. Weiterhin kann
der Betrieb der Vorrichtung und dergleichen verändert werden oder kann ein
Alarm erzeugt werden.
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Da
die Abdeckung, die ohne Beschränkung geöffnet/geschlossen
werden kann, an dem Auslass des Schachtes vorgesehen ist, der als
Leitmittel dient, kann die feste Zubereitung in dem Leitbereich reserviert
werden, bis der Betrieb die Abdeckung öffnet, nachdem der Verschluss
geöffnet
wurde, um die feste Zubereitung von der Haltezelle in den Leitbereich
zu werfen. Somit kann der Betrieb zum Füllen der festen Zubereitung
in dem Behälter
gesichert und vereinfacht werden.
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Nun
wird unter Bezug auf die 40 und 41 eine
Füllvorrichtung
für eine
feste Zubereitung nach einem Beispiel bestimmt, das nützlich für das Verständnis der
vorliegenden Erfindung ist, das allerdings nicht durch Anspruch
1 abgedeckt ist. 40 zeigt einen Füllmechanismus 10 für eine feste
Zubereitung der Füllvorrichtung
für eine
feste Zubereitung in diesem Beispiel und an dem Umfang der Drehplatte 216,
die in diesem Beispiel die Füllvorrichtung 10 für eine feste
Zubereitung bildet, sind insgesamt zehn Haltezellen 221 vorgesehen.
Jede Haltezelle 221 enthält einen Einlass 221A an
dem oberen Ende und einen Auslass 221B an dem unteren Ende der
Drehplatte 216 und hat eine behälterartige Form, in der das
untere Ende verengt ist, wobei die entsprechenden Haltezellen in
vorbestimmten Abständen auf
einem Umkreis um einen Drehpunkt 216A der Drehplatte 216 angeordnet
sind.
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Hier
sind die Auswurföffnungen 51A bis 54A der
Trichter 51 bis 54, wie für das Ausführungsbeispiel beschrieben,
auf einem Umkreis angeordnet, und dieser Umkreis ist mit dem oberen
Teil des Umkreises angepasst, auf dem die Haltezellen 221 vorgesehen
sind. Weiterhin sind die Einlässe 221A der entsprechenden
Haltezellen 221 direkt unter den entsprechenden Auswurföffnungen 51A bis 54A angeordnet.
Das bedeutet, dass die Drehung der Drehplatte 216 bewirkt,
dass sich die Einlässe 221A der Haltezellen 221 drehen
und auf dem Umkreis bewegen, auf dem die Auswurföffnungen 51A bis 54A der Trichter 51 bis 54 vorgesehen
sind.
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Ein
Drehplattenmotor 216M, der einen Schrittmotor und dergleichen
aufweist, ist auf der oberen Seite des Drehpunktes 261A der
Drehplatte 216 vorgesehen, und eine Drehachse des Drehplattenmotors 216M ist
auf der Oberfläche
des Drehpunktes 216A festgestellt. Der Drehplattenmotor 216M dreht
und bewegt die Drehplatte 216.
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Eine
Basisplatte 224 ist auf der unteren Seite der Drehplatte 216 vorgesehen,
und eine rechteckige Durchlassöffnung 224A ist
in der Mitte des Vorderbereiches der Basisplatte 224 gebildet.
Die Drehplatte 216 dreht die Basisplatte 224 und
diese Drehung bewirkt, dass der Auslass 221B an dem unteren
Ende von jeder Haltezelle 221 abwechselnd mit der Durchlassöffnung 224A und
einem anderen Auslass 221B an dem unteren Ende angepasst
ist, der durch die Basisplatte 224 zu schließen ist.
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Ein
Schacht 6, der ähnlich
zu dem in dem Ausführungsbeispiel
ist, weist eine zylindrische Gestalt auf und dessen Einlass 6B an
dem oberen Ende ist auf der unteren Seite der Durchlassöffnung 224A der
Basisplatte 224 geöffnet.
Wie oben beschrieben, erstreckt sich der Schacht 6 diagonal
zu der vorderen unteren Seite, um einen Füllbereich 5A auf der
Vorderseite einer unteren Tür 5 gegenüberzustehen
und dessen Auslass 6A an dem unteren Ende ist zu der Innenseite
des Füllbereiches 5A geöffnet. Eine
abnehmbare Abdeckung 26 ist ähnlich an die Vorderseite des
Auslasses 6A des Schachtes 6 angebracht, und die
Abdeckung 26 ermöglicht
das Öffnen/Schließen des
Auslasses 6A ohne Einschränkung.
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Der
Verschluss 117 ist an der Durchlassöffnung 224A der Basisplatte 224 angebracht,
um in der horizontalen Richtung bewegbar zu sein. Der Verschluss 217 wird
in die Vor- und
Zurück-Richtung durch
ein Verschluss-Öffnungs-/Schließsolenoid 227,
das ähnlich
an die Basisplatte 224 angebracht ist, und einen Verbindungsmechanismus 228 so
be wegt, dass der Einlass 6B des Schachtes 6, der
auf der unteren Seite angeordnet ist, geöffnet/geschlossen wird.
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Wenn
bei diesem Aufbau die feste Zubereitung in der Haltezelle 221 ähnlich wie
oben beschrieben untergebracht ist, wählt der Mikrocomputer 45 die
Haltezelle 221 aus, die die feste Zubereitung enthält, basierend
auf der Nummer, die im Mikrocomputer 50 gespeichert ist,
und treibt den Drehplattenmotor 216M an, um die Drehplatte 216 zu
drehen. Basierend auf einem Drehpositionserfassungssensor stellt der
Mikrocomputer 45 weiterhin die Haltezelle 221 auf
eine Position der Durchlassöffnung 224A (Verschluss 217)
ein.
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In
diesem Zustand ist der Auslass 221B an dem unteren Ende
der Haltezelle 221 mit der Durchlassöffnung 224A abgepasst,
und der Einlass 6B des Schrittes 6 ist mit demselben
auf der unteren Seite mit dem Verschluss 217 dazwischen
angepasst. Als Nächstes
aktiviert der Mikrocomputer 45 das Verschluss-Öffnungs-/Schließsolenoid 227,
um den Verschluss 217 über
dem Verbindungsmechanismus 228 in die horizontale Richtung
zu bewegen, um die Durchlassöffnung 224A zu öffnen.
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Wenn
der Verschluss 217 geöffnet
ist, wird bewirkt, dass die feste Zubereitung in der Haltezelle 221 in
den Schacht 6 von dem unteren Endauslass 221B fällt. Der
nachfolgende Betrieb ist ähnlich
dem oben beschriebenen.
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Da
nach diesem Aufbau der Verschluss benutzt wird, um den Einlass des
Leitbereiches zu öffnen/zu
schließen,
müssen
keine Öffnungs-/Schließmittel,
wie z. B. ein Verschluss an den unteren Endauslass von jeder Haltezelle
angebracht werden, wodurch eine Vereinfachung des Aufbaus bewirkt wird.