DE60013387T2

DE60013387T2 - Verbesserungen in Waschvorrichtungen für Scheibenwischer

Info

Publication number: DE60013387T2
Application number: DE60013387T
Authority: DE
Inventors: Mahesan Henllys Pathmanathan; Nigel Abergavenny Dancer
Original assignee: Trico Products Corp
Current assignee: Trico Products Corp
Priority date: 1999-11-12
Filing date: 2000-11-10
Publication date: 2005-09-15
Anticipated expiration: 2020-11-11
Also published as: EP1099609A3; GB2356130A; DE60013387D1; EP1099609B1; GB0027527D0; EP1099609A2; GB9926679D0; ATE275059T1

Description

Wascheinheiten sind an Fahrzeugen vorgesehen, damit Wasser auf die Windschutzscheibe gespritzt und dann von einem Wischblatt abgewischt werden kann. Die Wascheinheit kann am Fahrzeugaufbau fixiert sein, wobei Sprühdüsen in Richtung der Windschutzscheibe gerichtet sind. Alternativ dazu kann die Wischeinheit Teil des Windschutzscheibenwischers sein, so dass sie sich über die Windschutzscheibe zusammen mit dem Wischblatt bewegt. Normalerweise erfordert dies einen insgesamt ziemlich komplexen und somit teueren Aufbau des Wischblatts. Solche Wischblätter sind normalerweise lösbar an einem Wischarm so befestigt, dass sie nach Bedarf entfernt und ausgetauscht werden können. Wenn das Wischblatt eine Wascheinheit beinhaltet, sind die Kosten für einen Austausch auch ziemlich hoch. Eine Aufgabe dieser Erfindung besteht darin, dieses Problem zu verringern.
DE-U-8630990 offenbart eine Wischarmanordnung nach dem Oberbegriff von Anspruch 1, wobei ein Kunststoff-Abdeckelement, das über einem Verbindungselement angeordnet ist, Wascheinheiten an beiden Seiten beinhaltet, durch welche Waschfluid auf die Windschutzscheibe aufgebracht werden kann.
FR-A-2747090 offenbart eine Wischarmanordnung, bei welcher eine Sprühstange sich entlang der Länge eines Verbindungselements erstreckt, wobei die Sprühstange in einem Gehäuse auf der Seite des Verbindungselements gehalten ist. Das Verbindungselement ist fest an dem Wischarmbügel befestigt.
DE-A-2942086 offenbart eine Wischarmanordnung, bei welcher der Wischarm ein Kunststoffteil hat, der entlang seiner gesamten Länge verläuft, wobei das Kunststoffteil Kanäle enthält, durch welche Waschflüssigkeit gelangen kann und aus Düsen nahe des Endes des mit dem Wischblattbügel verbundenen Wischarms herausgesprüht werden kann.
Dementsprechend wurde eine Windschutzscheiben-Wascheinheit vorgesehen, die Teil eines Verbindungselements bildet, welches für eine schwenkbare Anordnung innerhalb einer Aussparung in einem Bügel eines Wischblattes angepasst ist und eine Einrichtung zur lösbaren Befestigung eines Wischarmes beinhaltet, wobei die Wascheinheit einen Körper mit einer Förderleitungsverbindung zu einem Durchgang innerhalb des Körpers und Auslassdüsen aus dem Durchgang aufweist, um Wasser auf eine Fahrzeug-Windschutzscheibe zu richten, die Erfindung ist jedoch dadurch gekennzeichnet, dass der Körper lösbar in einem Gehäuse an einer Seitenwand des Verbindungselements befestigt ist.
Bei einer solchen Anordnung wird die Wascheinheit Teil eines der drei Hauptteile der Windschutzscheibenwischstruktur, nämlich des Wischarms, des Wischblatts und des Verbindungselements, welches die zwei anderen Teile miteinander verbindet. Das Wischblatt kann eine herkömmliche Form haben und kann von dem Verbindungsstück gelöst werden (um durch ein neues Wischblatt ersetzt zu werden) ohne die Struktur oder die Funktion der Wascheinheit zu stören. Es kann auch vorkommen, dass das Verbindungselement etwas manipuliert werden muss, um es von dem Wischblatt zu lösen. Der Wascheinheit-Körper ist lösbar in dem Gehäuse des Verbindungselements befestigt, so dass ein Förderrohr, das mit der Förderleitungsverbindung der Wascheinheit verbunden ist, nicht unterbrochen werden muss, wenn das Wischblatt zusammen mit dem Verbindungselement entfernt wird.
Idealerweise hat der Körper der Wascheinheit eine stromlinienförmige äußere Form. Die Auslassdüsen können an gewünschten Punkten angeordnet sein, welche sicherstellen, dass das Sprühwasser in vorbestimmten, bevorzugten Richtungen abgegeben wird.
Es ist übrigens klar, dass eine Luftleitung mit dem Förderrohr so verbunden werden könnte, dass von den Auslassdüsen ausgehende Luftströme erzeugt werden.
Die Erfindung mag kann in unterschiedlicher Weise ausgeführt werden und eine bevorzugte Ausführungsform davon wird nun beispielhaft in Bezug auf die beiliegenden Zeichnungen beschrieben. In diesen sind:
1 und 2 perspektivische Ansichten einer kombinierten Verbindungsstück- und Wascheinheit von oben bzw. unten;
3 eine Ansicht von einer Seite der Einheit von 1;
4 stellt Durchgänge in der Einheit von 1 dar;
5 und 6 sind Ansichten der Einheit von 1 von unten bzw. vom Ende; und
7 ist eine Darstellung einer Verbindungseinheit mit einer Klammer zum Halten der Wascheinheit gemäß der Erfindung.
1 bis 6 zeigen eine kombinierte Verbindungsstück- und Wascheinheit und sind hier als Stand der Technik beinhaltet, um die Erfindung besser verständlich zu machen.
Die in 1 bis 6 der Zeichnungen dargestellte Einheit zeigt allgemein ein Verbindungselement 1 mit einem gekrümmten Endteil 2, um welches herum ein hakenförmiges Ende eines Wischarmes befestigt werden kann. Die darunter liegende Fläche 3 des Verbindungselements trägt Vorsprünge zur Verbindung in dem Ende des Wischarmes, um es in Position zu halten. Das Verbindungselement 1 hat auch einen Aufnahmedurchgang 4, welcher ein Befestigen/Anklammern desselben in Position an einem Stift in einer Aussparung in einer Wischblattbefestigung ermöglicht, so dass das Verbindungsstück in Bezug auf das Wischblatt verschwenkt werden kann.
Die in 1 bis 6 der Zeichnung dargestellte Einheit zeigt allgemein einen Körper 5, der an einer Seite des Verbindungselements 1 befestigt ist, welcher als Wascheinheit wirkt. Dieser Körper 5 hat eine Förderleitungs-Rohrverbindung 6 und strategisch angeordnete Auslassdüsen 7. Wie aus 4 hervorgeht, gibt es innere Durchgänge 8 in dem Körper 5, die die Förderleitungs-Rohrverbindung 6 mit den Düsen 7 verbinden. Die gewünschte Stromlinienform der Wascheinheit ist in den Zeichnungen deutlich gezeigt.
Bei der Ausführungsform der Erfindung, wie in 7 der Zeichnungen dargestellt, ist die Wascheinheit separat von dem Verbindungselement 1 gebildet. In diesem Fall beinhaltet das Verbindungselement 1 eine vorstehende Klammer 9, in welche ein Wascheinheitkörper geschoben werden kann, welcher die Förderleitungs-Rohrverbindung 6 und die miteinander verbundenen Auslassdüsen 7 beinhalten wird. Dieser Körper wird an seinem Platz einrasten aufgrund von Vertiefungen an dem Wascheinheitkörper, die in Löcher 10 in der Klammer 9 passen. Falls jedoch erforderlich, könnte der Wascheinheitkörper von der Klammer 9 gelöst werden, so dass das Verbindungselement 1 von dem Wischarm entfernt werden kann, ohne die Wascheinheit von einem Wasserversorgungs-Verbindungsrohr zu trennen.

Claims

Scheibenwascheinheit, die Teil eines Verbindungselements (1) bildet, welches für eine schwenkbare Anordnung innerhalb einer Aussparung in einem Bügel eines Wischblattes angepasst ist und eine Einrichtung zur lösbaren Befestigung eines Wischarmes beinhaltet, wobei die Wascheinheit einen Körper mit einer Förderleitungsverbindung (6) zu einem Durchgang (8) in dem Körper und Auslassdüsen (7) aus dem Durchgang (8) aufweist, um Wasser oder Luft auf eine Fahrzeug-Windschutzscheibe zu richten, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper der Wascheinheit lösbar in einem Gehäuse (9) an einer Seitenwand des Verbindungselements (1) befestigt ist.
Wascheinheit nach Anspruch 1, wobei der Körper der Wascheinheit äußerlich stromlinienförmig ist.
Wascheinheit nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Auslassdüsen (7) an Stellen angebracht sind, in welchen sichergestellt ist, dass das Sprühwasser in vorbestimmte bevorzugte Richtungen abgegeben wird.
Wascheinheit nach Anspruch 1, 2 oder 3, wobei eine Wasserleitung oder eine Luftleitung mit der Förderleitungsverbindung (6) so verbunden ist, dass Wasser- oder Luftstrahlen aus den Auslassdüsen (7) erzeugt werden.