DE60003394T2

DE60003394T2 - Elektrisches gerät des typs waffeleisen mit automatischer öffnung

Info

Publication number: DE60003394T2
Application number: DE60003394T
Authority: DE
Inventors: Yves Patenotre
Original assignee: SEB SA
Current assignee: SEB SA
Priority date: 1999-03-17
Filing date: 2000-03-16
Publication date: 2003-12-04
Anticipated expiration: 2020-03-17
Also published as: CN1145448C; CN1349391A; AU3299300A; DK1161168T3; ATE242990T1; DE60003394D1; WO2000054640A1; PT1161168E; FR2790932A1; FR2790932B1; HK1046225B; HK1046225A1; EP1161168B1; EP1161168A1; ES2200839T3

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Vorrichtung vom Typ eines Waffeleisens mit einem Körper, der zwei Backplatten aufweist, die zwischen einer Spreizposition und einer Annäherungsposition schwenkbar verbunden sind, was die gegenseitige Überlagerung der beiden Platten, zwischen denen der Backvorgang der Speise erfolgt, erlaubt.
Mit "Backplatten" sind hier ganz allgemein der obere und der untere Teil der Vorrichtung in ihrer Gesamtheit gemeint, eher als die eigentlichen Backplatten, die sich von der Verkleidung, welche diese überdeckt, und von dem Widerstand, der sie erhitzt, unterscheiden.
Jede der beiden Platten umfaßt zu diesem Zweck einen Heizwiderstand, der durch eine Außenverkleidung und eine Innenwand geschützt ist, deren Oberfläche, die in Kontakt mit der zu backenden Speise kommt, an die Funktion dafür angepaßt ist.
Mit "Vorrichtung vom Typ eines Waffeleisens" ist jede Vorrichtung des vorgenannten Typs gemeint, bei der die innere Wand der Platten erlaubt, Waffeln und/oder Toastspeisen herzustellen und/oder zwei Seiten eines Fleischstücks zu grillen. Vorrichtungen, welche diese drei Möglichkeiten bieten, sind unter dem Namen Toast-Waffel-Grill bekannt. Die Backdauer in diesen elektrischen Vorrichtungen unterliegt im allgemeinen der Beurteilung des Benutzers, der manuell eingreifen muß, um die Vorrichtung zu öffnen, wenn er schätzt, daß die Speise fertig ist.
Die manuelle Öffnung kann die Gefahr von Verbrennungen mit sich bringen, und das Backen der Speise ist abhängig von der Erfahrung des Benutzers und seiner Verfügbarkeit im erforderlichen Augenblick.
Es ist durch die Druckschrift DE 27 34 246 eine Vorrichtung bekannt, welche zwei übereinander liegende Platten für ein gleichzeitiges Backen der zwei Seiten einer Speise aufweist. Eine Verriegelungsvorrichtung, die mit einem Minutenwerk verbunden ist, löst die Öffnung der Vorrichtung automatisch aus, deren obere Platte Rückholmittel in die Öffnungsposition aufweist. Die Verriegelungsmittel bestehen aus einem in Translation entlang eines Handgriffs, der sich von dem Körper der Vorrichtung nach außen erstreckt, mobilen Stift, wobei der Stift mit einem Außenrand des Körpers der Vorrichtung in Eingriff kommt und sich unter der Wirkung eines Minutenwerks gegen eine Rückholfeder zurück schiebt, um den Rand frei zu geben und die Öffnung auszulösen.
Diese automatische Öffnungsvorrichtung macht das Gerät sperrig und wenig handlich.
Die Druckschrift US 1 952 763 offenbart eine viel kompaktere Öffnungsvorrichtung als die vorbeschriebene, mit einem Haken, der zwischen einer Position, in welcher dieser in Eingriff einem Vorsprungsorgan auf einer äußeren Oberfläche des Körpers der Vorrichtung ist, und einer Position, in welcher dieser durch einen Hebel des Minutenwerks befreit wird, schwenkbar ist. In diesem Gerät erscheint die gute Funktionsweise der Verriegelungsmittel, sowohl für den Verschluß als auch für die Öffnung, abhängig zu sein von der Komplementarität der Formen der Verriegelungsorgane, die ohne Verklinkung sowie einer möglichen Reibung des auf dem Körper des Gerätes schwenkenden Hakens kooperieren.
Die Erfindung hat somit zum Ziel, die Backdauer und die Öffnung einer Vorrichtung des vorgenannten Typs durch ein kompaktes und zuverlässiges System zu automatisieren.
Die betreffende Vorrichtung umfaßt in bekannter Weise
- zwei Backplatten, die über ein Gelenk miteinander verbunden sind, das deren Schwenkung zwischen einer Spreizposition und einer Annäherungsposition erlaubt, was die gegenseitige Überlagerung der beiden Platten erlaubt, zwischen denen der Backvorgang der Speise erfolgt;
- Mitteln zum Zurückholen der oberen Platte in die Spreizposition;
- Verriegelungsmittel, die an dem Körper der Vorrichtung integriert sind, mit einem mechanischen Riegel, der mit einer Rückholfeder versehen ist, der an einem seiner Enden die Form eines Hakens hat und der um eine Achse zwischen einer Position, in welcher er sich in einem Eingriff befindet und die Vorrichtung in der Überlagerungsposition der beiden Platten verriegelt, und einer Position, in welcher er befreit ist, und
- einem mechanischen oder elektromechanischen Auslöseglied, das fest mit einem Minutenwerk verbunden ist oder durch dieses gesteuert wird und so ausgebildet ist, daß es den Riegel in seine befreite Position bringt und die Öffnung der Vorrichtung automatisch auslöst.
Die Vorrichtung gemäß der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkachse des Riegels parallel zu dem Rand oder der Innenwand des Körpers der Vorrichtung ist, mit welcher der Haken für einen Eingriff ausgebildet ist, wobei die Rückholfeder an dem Ende des Riegels angeordnet ist, das demjenigen entgegengesetzt ist, an welchem der Haken liegt.
Die Kombination der Rückholmittel, der Verriegelungsmittel und des Minutenwerks erlaubt, die Schließzeiten der Vorrichtung den Backzeiten der Speise zuzuordnen, derart, daß das Minutenwerk die Öffnung der Vorrichtung ohne notwendigerweise die elektrische Versorgung der Heizwiderstände zu steuern.
Unter der Wirkung der Rückholmittel ist die Öffnung ausreichend, um die Backtemperatur wesentlich abzusenken, und, in vorteilhafter Weise, die obere Platte ausreichend anzuheben, um dem Benutzer zu erlauben, die gebackene Speise ohne Berührung mit den Backplatten herauszunehmen.
Die Integration der Verriegelungsmittel am Gerätekörper, was durch die Konzeption eines Schwenkriegels möglich gemacht wird, der mit einer der Schwenkachse des Riegels parallelen Innenwand in Eingriff kommt, führt zu einem kompakten Gerät, dessen gute Funktionsweise bei der Öffnung und bei der Schließung kann nicht durch ein äußeres Element beeinträchtigt werden.
Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung, die anhand verschiedener Ausführungsformen erfolgt, die nur beispielhafte und nicht beschränkend angegeben werden.
In den beigefügten Zeichnungen zeigen
- Fig. 1 und 2 perspektivische Ansichten einer mechanischen Verriegelungsvorrichtung, die mechanisch auslöst, in Übereinstimmung mit einer ersten Ausführungsform der Erfindung;
- Fig. 3 eine Ansicht im Längsschnitt mit einer Abtrennung eines Endes einer elektrischen Vorrichtung, in welche die Vorrichtung aus den Fig. 1 und 2 eingebaut ist;
- Fig. 4 eine perspektivische Seitenansicht einer elektrischen Vorrichtung des Typs aus Fig. 3, welche die automatischen Spreizmittel der oberen Platte zeigt, die in das Gelenk des Gerätes integriert sind;
- Fig. 5 eine schematische Schnittansicht mit Abtrennung eines Endes eines elektrischen Gerätes, welche eine Einrichtung mit einem mechanischen Riegel und einer elektromagnetischen Windung aufweist, gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung;
- Fig. 6 eine analoge Ansicht der Figur drei ist, welche eine Variante der Erfindung zeigt.
Die elektrische Vorrichtung vom Typ eines Waffeleisens umfaßt einen Körper 1 mit zwei eigentlichen Backplatten 10, 11, die jeweils durch einen Widerstand (nicht dargestellt) erhitzt werden und von einem Außenmantel 100, 110 abgedeckt sind. Die Gesamtheiten aus Abdeckung-Backplatte, die im folgenden "Backplatten" bezeichnet werden, sind durch ein Gelenk 5 zwischen einer Spreizposition und einer Annäherungsposition, in welcher die zwei Platten übereinander; in Kontakt mit den zwei Seitenflächen der zu backenden Speise, angeordnet sind, schwenkbar verbunden.
An der Basis des durch die Erfindung vorgesehenen Automatisationssystems befindet sich ein Minutenwerk 2, das gemäß den Ausführungsformen mit einem mechanischen 3 oder einem elektromagnetischen 300, 500 Auslöseorgan verbunden ist oder dieses umfaßt. Das Minutenwerk, das an sich bekannt ist, hat einen mechanischen, elektromechanischen oder elektronischen Betriebsmodus, je nachdem welches Auslöseorgan gewählt ist.
In der Ausführungsform der Fig. 1 bis 4 umfaßt das Minutenwerk 2, das im wesentlichen in einem Ende 101 der unteren Abdeckung 100 untergebracht ist, ein fixiertes Gehäuse 20, in welchem die mechanischen oder elektromechanischen Bauteile auf einer Welle sitzen und das von einer zentralen Achse X-X' durchquert wird, auf welcher ein Drehknopf 21 montiert ist, der auf einer Seitenfläche des Endes der unteren Abdeckung 101 vorsteht.
An der Basis des Knopfes 21 und radial auf seiner Wand vorstehend, ist ein Steg 22 drehfest angebracht.
In der Nähe des Minutenwerks 2 ist ein Riegel 4 angebracht, der an einem Ende 40 einen Haken bildet und der an dem anderen Ende durch eine schraubenförmige Rückholfeder 41 auf einer inneren Trennwand 102 des Endes der unteren Abdeckung 101 befestigt ist.
Der Riegel 4 ist in der Weise montiert, daß er genauso viel auf einer Achse Y-Y', die im wesentlichen rechtwinklig zu der Drehachse X-X' des Knopfes des Minutenwerks 21 schwenken kann, wie das die Feder 41 erlaubt.
Auf der Achse Y-Y' ist auch angrenzend an den Riegel 4 ein unabhängiger und drehfreier Stift 3 angebracht, der auf einer unteren Fläche in der Nähe der Achse Y- Y' einen Winkelanschlag 30 aufweist, der in Kontakt mit einem unteren Teil 42 des Riegels 4 kommen kann und einen Druck gegen die Rückholfeder 41 ausüben kann. Es ist zu sehen, daß zu diesem Zweck der Teil 42 des durch die Rückholfeder 41 fixierten Riegels größer ist als der den Haken bildende Teil 40, um so eine Kontaktfläche am Anschlag 30 anzubieten.
Der Hakenteil 40 des Riegels 40 kommt durch Einklinkung mit der Kante einer unteren Wand 112 eines Endes 111 der oberen Abdeckung 110 in Eingriff, wobei sich die Trennwand 112 in einer parallelen Ebene zur Schwenkachse Y-Y' des Riegels 4 erstreckt, und zwar im wesentlichen in der Verlängerung der Trennwand 102 des Endes der unteren Abdeckung 101.
In komplementärer Weise zu den Verriegelungsmitteln umfaßt das Gerät 1, integriert in das Gelenk 5, eine Schraubenfeder mit zwei Strängen, von denen einer fest mit der unteren Platte 10 und der andere mit der oberen Platte 1 verbunden ist, in der Weise, daß eine Rückholfeder für die obere Platte 11 in ihrer Spreizposition gebildet wird und eine große Öffnung des Gerätes gewährleistet wird, wenn dieses nicht verriegelt ist. Die Spreizung der zwei Platten ist bei der automatischen Öffnung des Gerätes ziemlich wichtig, um eine ordentliche Verminderung der Temperatur im Innenren des Gerätes und die Herausnahme der Speisen ohne Verbrennungsgefahr für den Benutzer zu erlauben. Die Spreizbewegung kann gestoppt werden, indem an dem Gelenk 5 ein System integriert wird, das aus zwei Plastik- oder Elastomerteilen unter gegenseitiger Reibung zusammen gesetzt ist.
Es wird nun die Funktionsweise des Minutenwerks kombiniert mit diesem automatischen, mechanischen Öffnungssystem beschrieben.
Wenn die zwei Backplatten 10, 11 übereinander angeordnet sind, mit ihrer Fläche in Kontakt mit der zu backenden Speise und das Gerät durch Einklinkung des Riegels 4 in der Weise geschlossen ist, daß die Innenwände 102, 112 der zwei Verkleidungsenden 101, 111 fest verbunden sind, dreht der Benutzer den Knopf des Minutenwerks 21 im Uhrzeigersinn, und zwar in Abhängigkeit von der für die Speise gewählten Dauer.
Das Zurückzählen der Zeit erfolgt dann durch Drehung des Knopfes 21 entgegen des Uhrzeigersinns, bis das am Ende der Bewegungsbahn der mit dem Knopf 21 drehfest verbundenen Mitnehmer 22 in Kontakt mit dem freien Ende 31 des Betätigungsorgans bzw. des Steges 3 kommt.
Dieser übt, angetrieben in eine Drehbewegung nach unten, mit Hilfe des Anschlags 30 einen Druck auf den großen Teil 42 des Verriegelungsorgangs 4 entgegen der Rückholfeder 41 aus. Der Riegel schwenkt somit um seine Achse Y-Y', angetrieben durch die Befreiung des Hakens 40.
Unter der Wirkung der in das Gelenk 5 integrierten Schraubenfeder hebt sich die obere Abdeckung 110 und bewirkt die Spreizung der zwei Backplatten und die Öffnung des Gerätes.
Am Ende der Bewegungsbahn gelangt der Mitnehmer 22 unter den Steg 3 und befreit somit den Riegel 4 von dem durch den Anschlag 30 ausgeübten Druck. Unter der Wirkung der Rückholfeder 41 nimmt der Riegel 4 somit wieder seine Ausgangsposition ein.
Für den folgenden Zyklus wird die Schließung aufs Neue manuell ausgeführt. Der Knopf des Minutenwerks 21 kann durch eine Drehung im Uhrzeigersinn gespannt werden, denn der Mitnehmer 22, der unter dem Steg 3 sitzt, hebt diesen einfach, da dieser drehfrei ist und erlaubt, an dem Mitnehmer 22 von unten vorbei zu gehen.
In vorteilhafter Weise umfaßt das Gerät manuelle Öffnungsmittel, die auf einer Außenwand zugänglich sind. Sie können durch ein freies Ende 31 des Steges 3 gebildet sein, das so vorspringt, daß ein Benutzer dieses nach unten drücken kann, um mit Hilfe des Anschlags 30 auf den Haken 40 einzuwirken. Vorzugsweise wird das Ende des Steges von einem Knopf oder einem Hebel verkleidet.
In einer alternativen Ausführungsform, die in Fig. 5 schematisch dargestellt ist, ist der Riegel 4' im wesentlichen mit dem vorher beschriebenen Riegel 4 identisch, aber der Teil 42', der dem Haken 40' an der anderen Seite der Schwenkachse Y-Y' entgegen gesetzt liegt, muß nicht größer sein. Das Auslöseorgan wird durch eine elektromagnetische Windung 300 gebildet, die in einer Aufnahme 310 des Endes der oberen Abdeckung 111 angeordnet ist und in welcher die Kolbenstange 302 mit dem Teil 42' des Verriegelungsorgans 4' verbunden ist.
An dem anderen Ende ist die elektromagnetische Windung 300 durch elektrische Leiter 301 mit einem Minutenwerk des elektromechanischen oder elektronischen Typs (nicht dargestellt) verbunden.
Am Ende der auf dem Minutenwerk gewählten Zeit kehrt der Kolben der elektromagnetischen Wicklung in seine Aufnahme zurück, und zwar entsprechend einer im wesentlichen rechtwinklig zur Drehachse Y-Y' des Verriegelungsorgangs 4' erfolgen Verschiebung. Der Teil 42' des Verriegelungsorgans, der mit der Stange 302 des Kolbens fest verbunden ist, treibt dann die Bewegung des Verriegelungsorgans gegen die Rückstellfeder 41' an, was den Haken 40' befreit und die Öffnung des Gerätes vorantreibt, wobei die Öffnung durch die Schraubenfeder des Gelenks 5 wie in der Ausführungsform erfolgt, die in Bezug zu den Fig. 1 und 4 beschrieben wurde.
Als Variante ist der Haken 40' hier in Eingriff mit einer Wand es Endes der unteren Abdeckung 101 dargestellt, während die Rückholfeder 41' auf einer Wand des Endes der oberen Abdeckung 111 fixiert ist.
In der Variante gemäß Fig. 6 ist das mechanische Minutenwerk hier durch einen elektromagnetischen Sauger 500 ersetzt, der durch eine elektronische Karte 501 gesteuert wird. Dies drückt den Haken 40 dahin gehend, zu verriegeln oder zu entriegeln: Wenn das Produkt geschlossen ist und wenn die Speisen backen, erhält der elektromagnetische Sauer 500 den Haken 40 mit Hilfe des fest mit dem Haken verbundenen Steges 32 geschlossen.
Am Ende der Backzeit wird der elektromagnetische Sauger 500 nicht mehr versorgt und die Öffnungsfeder (die ein ausreichendes Kräftepaar hat) entriegelt den Haken 40 und öffnet somit das Produkt.
Die Feder 41, die ihrerseits am Haken liegt, drückt, um den Haken 4 in die richtige Position für den folgenden Zyklus zurück zu bringen, in welcher der elektromagnetische Sauger 500 sich in Aktion setzen könnte.
Die vier Ausführungsformen sind Varianten ein und desselben Systems zur Automatisierung der Backzeit und der Öffnung des Gerätes durch die vernünftige Kombination eines Minutenwerks und einen Verriegelungsmittels, das in vorteilhafter Weise am Körper des Gerätes integriert ist und mit Spreizmitteln für die zwei Platten verbunden ist. Indem die Backzeit gewählt wird, wählt der Benutzer in Wirklichkeit die Schließzeit des Gerätes, wobei sich die Backtemperatur mit der Öffnung des Gerätes deutlich vermindert.
Die indirekte Steuerung der Backzeit begleitet die automatische Öffnung des Gerätes, um die gebackene Speise unter minimaler Verbrennungsgefahr entnehmen zu können.
Das Gerät ist somit angenehmer und komfortabler. Es erlaubt, einen optimalen Backvorgang der Speisen zu erhalten. Schließlich bringt es eine viel größere Sicherheit mit sich: Wenn der Benutzer die Speise in dem Gerät vergißt, wird sie nicht verbrennen.
Richtig verstanden, ist die Erfindung nicht auf die beschriebenen Ausführungsformen beschränkt und zahlreiche Varianten können in Betracht gezogen werden, ohne den Schutzbereich der Erfindung zu verlassen.
Die Einheit Minutenwerk-Riegel, die in den verschiedenen, beschriebenen Ausführungsformen in ein seitliches Ende des Gerätes eingebaut ist, könnte auch in einem vorderen Ende desselben angeordnet sein.
Das Mittel zum automatischen Anheben der oberen Platte könnte auch durch eine Blattfeder jedes andere bekannte, äquivalente Mittel gebildet sein, die/das seitlich in der Vorrichtung und nicht notwendigerweise in dem Gelenk fixiert ist.
Ein Klang- und/oder Leuchtmelder kann mit den beschriebenen, automatischen Öffnungsmitteln verbunden sein.

Claims

1. Elektrische Vorrichtung vom Typ eines Waffeleisen, mit:

- zwei Backplatten (10, 11), die über ein Gelenk (5) miteinander verbunden sind, das deren Schwenkung zwischen einer Spreizposition und einer Annäherungsposition erlaubt, was die gegenseitige Überlagerung der beiden Platten (10, 11) erlaubt, zwischen denen der Backvorgang der Speise erfolgt;

- Mitteln zum Zurückholen der oberen Platte (11) in die Spreizposition;

- Verriegelungsmittel (4, 4'), die an dem Körper der Vorrichtung (1) integriert sind, mit einem mechanischen Riegel (4, 4'), der mit einer Rückholfeder (41, 41') versehen ist, der an einem seiner Enden die Form eines Hakens (40, 40') hat und der um eine Achse (Y-Y') zwischen einer Position, in welcher er sich in einem Eingriff befindet und die Vorrichtung in der Überlagerungsposition der beiden Platten (10, 11) verriegelt, und einer Position, in welcher er befreit ist, und

- einem mechanischen (22, 30) oder elektromechanischen (300, 500) Auslöseglied, das fest mit einem Minutenwerk (2) verbunden ist oder durch dieses gesteuert wird und so ausgebildet ist, dass es den Riegel (4, 4') in seine befreite Position bringt und die Öffnung der Vorrichtung automatisch auslöst, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (Y-Y') des Riegels (4, 4') parallel zu dem Rand oder der Innenwand (112) des Körpers der Vorrichtung ist, mit welcher der Haken (40, 40') für einen Eingriff ausgebildet ist, wobei die Rückholfeder (41, 41') an dem Ende des Riegels (4, 4') angeordnet ist, das demjenigen entgegengesetzt ist, an welchem der Haken liegt (40, 40').

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (4, 4') mit dem Rand oder der Innenwand (112) durch Verklinkung zusammenwirkt.

3. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Minutenwerk (2) ein Drehteil (21) zum Herunterzählen der Zeit aufweist und dass der mechanische Auslöser ein Mitnehmer (22) ist, der mit dem Drehteil (21) des Minutenwerks drehfest verbunden ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet dass der Riegel (4) um eine Achse (Y-Y') schwenkt, die im wesentlichen rechtwinklig zu der Drehachse (X-X') des Mitnehmers (22) ist, wobei die Schwenkachse des Riegels (4) auch die Drehachse eines unabhängigen Steges (3) mit einem Anschlag (30) ist, wobei die Drehung des Mitnehmers (22) am Ende des Verlaufs die Drehung des Steges (3) und den Druck des Anschlags (30) auf den Riegel (4) gegen die Rückholfeder (41) antreibt, um die Vorrichtung zu entriegeln.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass diese manuelle äußere Öffnungsmittel aufweist, die durch ein freies Ende (31) des Steges (3) gebildet werden und die an diesem (3) angeschlagen oder mit diesem fest verbunden sind.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel zum Zurückholen der oberen Platte (11) in die gespreizte Position eine Schraubenfeder mit zwei Strängen aufweist, die in das Gelenk (5) integriert sind, wobei einer der Stränge fest mit der oberen Platte (11) verbunden ist und der andere Strang fest mit der unteren Platte (10) verbunden ist.