DE60000733T2

DE60000733T2 - Verstellmechanismus mit verschiebbarem schaft

Info

Publication number: DE60000733T2
Application number: DE60000733T
Authority: DE
Inventors: Christopher Cosentino; Igor Demin; Tony Maier; Jack Rietveld
Original assignee: Schukra of North America Ltd
Current assignee: Schukra of North America Ltd
Priority date: 1999-04-07
Filing date: 2000-04-03
Publication date: 2003-03-13
Anticipated expiration: 2020-04-04
Also published as: US6431648B1; EP1164898B1; ES2167285T1; CA2268046A1; JP2002540875A; DK1164898T3; DE60000733D1; CA2268046C; WO2000060981A1; DE1164898T1; ATE227095T1; JP3822441B2; EP1164898A1

Description

Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung richtet sich auf Einstellmechanismen für Formeinstellungskörbe von Sitzen.

Hintergrund der Erfindung

Sitze für Fahrzeuge oder zur Benutzung zu Hause oder im Büro können mit internen Strukturen versehen werden, die einstellbar sind, um die Form des Sitzes zu verändern, um den Sitzenden bequem zu tragen. Die Mechanismen zur Einstellung der Sitze beinhalten üblicherweise einen Korb, der mittels eines Verbindungsglieds, wie beispielsweise einem Seil, gewölbt wird. Ein Haltegriff ist mit einer Welle mit einem Getriebemechanismus zum Einstellen des Ausmaßes der von der Verbindung geschaffenen Wölbung wirkverbunden. Der Haltegriff steht an einer Seite des Sitzes vor, wo er ergriffen und wie gewünscht betätigt werden kann, um den Sitz einzustellen.
Es ist wünschenswert, dass die Struktur des Einstellmechanismus ausreichend vielseitig ist, um in Sitzen unterschiedlicher Breiten untergebracht werden zu können. Derzeit wird die Schaftlänge von der Entfernung zwischen dem Haltegriff, der an einer Seitenwand des Sitzes angeordnet ist, und dem Getriebemechanismus vorgegeben, der intern in dem Sitz angeordnet ist. Erhebliche Ersparnisse bei den Herstellungskosten können erreicht werden, indem die Anzahl der Schaftlängen verringert wird, die zur Unterbringung in Sitzen unterschiedlicher Breiten erfordert werden. Aus ästhetischen Gründen ist es ebenso wünschenswert, dass der Haltegriff bis zu einer Position zurückziehbar ist, die im Allgemeinen bündig mit der Seitenwand des Sitzes ist, um im Ganzen ein glatteres Profil zu erreichen.

Kurze Zusammenfassung der Erfindung

In einem Aspekt schafft die vorliegende Erfindung einen Einstellmechanismus für einen Formeinstellungskorb eines Sitzes, wobei der Mechanismus aufweist:
einen Haltegriff;
eine längliche Welle, die mit dem Haltegriff rückverbunden ist, um sie dadurch zu drehen, und
einen Getriebemechanismus, welcher mit einem Verbindungsglied zum Biegen des Korbs verbunden ist, wobei der Getriebemechanismus an einem ersten Ende des Korbs befestigbar ist und das Verbindungsglied an einem zweiten Ende des Korbs befestigbar ist, wobei der Getriebemechanismus ein Getriebe aufweist, welches eine Bohrung zur gleitenden Aufnahme der besagten Welle definiert, wobei die Bohrung über wenigstens einen Teil ihrer Länge einen zur Welle komplementären Querschnitt aufweist, um eine Drehbewegung der Welle in eine Drehbewegung des Getriebes umzusetzen; wobei die Welle entlang der Achse der Bohrung unter Beibehaltung eines Dreheingriffs mit der Bohrung gleiten kann, um Veränderungen der axialen Stellungen des Haltegriffs und des Getriebemechanismus relativ zueinander zu ermöglichen.
In einem anderen Aspekt schafft die Erfindung einen Sitz mit: einem Sitzabschnitt mit einer Seitenwand, welche eine Ausnehmung definiert;
einem in dem Sitzabschnitt angeordneten Korb;
einem in der Ausnehmung angeordneten Haltegriff;
einer länglichen Welle, welche mit dem Haltegriff verbunden ist, um sie dadurch zu drehen; und
einem Getriebemechanismus, welcher mit einem Verbindungsglied zum Biegen des Korbs verbunden ist, wobei der Getriebemechanismus an einem ersten Ende des Korbs befestigt ist und das Verbindungsglied an einem zweiten Ende des Korbs befestigt ist, wobei der Getriebemechanismus ein Getriebe aufweist, welches eine Bohrung zur gleitenden Aufnahme der Welle definiert, wobei die Bohrung und die Welle über wenigstens einen Teil ihrer Längen komplementäre Querschnitte aufweisen, um eine Drehbewegung der Welle in eine Drehbewegung des Getriebes umzusetzen;
wobei die Welle entlang der Achse der Bohrung unter Beibehaltung eines Dreheingriffs mit der Bohrung gleiten kann, um Veränderungen der axialen Stellungen des Haltegriffs und des Getriebemechanismus relativ zueinander zu ermöglichen.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die Erfindung wird besser unter Bezugnahme auf die Zeichnungen verstanden, in denen:
Fig. 1 eine Explosionszeichnung eines Einstellmechanismus gemäß der vorliegenden Erfindung ist;
Fig. 2 eine teilweise Rückansicht eines Rückenlehnenabschnitts eines Sitzes mit einem Formeinstellungskorb und dem Einstellmechanismus der Fig. 1 ist;
Fig. 3a und 3b Seitenansichten des Einstellmechanismus von Fig. 1 sind, die einen Haltegriff in einer zurückgezogenen Stellung bzw. in einer Betriebsstellung zeigen;
Fig. 4 eine detaillierte Rückansicht einer Welle und eines Getriebemechanismus für den Einstellmechanismus von Fig. 1 ist;
Fig. 5 eine Schnittansicht der Welle und des Getriebemechanismus von Fig. 4 beobachtet entlang der Linien 5-5 ist;
Fig. 6 eine perspektivische Frontansicht eines Rückenlehnenabschnitts mit dem Einstellmechanismus von Fig. 1 ist, wobei der Haltegriff des Einstellmechanismus in einer zurückgezogenen Stellung dargestellt ist;
Fig. 7 eine vergrößerte perspektivische Vorderansicht des Rückenlehnenabschnitts und des Einstellmechanismus von Fig. 6 ist;
Fig. 8 eine vergrößerte perspektivische Frontansicht des Rückenlehnenabschnitts und des Einstellmechanismus von Fig. 6 ist, wobei der Haltegriff des Einstellmechanismus in einer Betriebsstellung dargestellt ist.

Detaillierte Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele

Unter Bezugnahme auf die Fig. 1 bis 5 ist ein Einstellmechanismus gemäß der vorliegenden Erfindung als 10 dargestellt.
Der Einstellmechanismus ist zum Biegen eines ersten und eines zweiten Endes 12 und 14 eines biegsamen Formeinstellungskorbs zueinander vorgesehen, um eine gesteuerte Wölbung zu definieren. Der Korb 16 ist in dem Rückenlehnenabschnitt 18 eines Sitzes vorgesehen. Solche Körbe 16 werden im Allgemeinen zum Schaffen einer Unterstützung im Lendenbereich eines Personenrückens verwendet. Der Einstellmechanismus 10 kann alternativ zum Biegen von Körben 16 verwendet werden, die in einem unteren Abschnitt oder einem Kopfstützenabschnitt des Sitzes angeordnet sind.
Der Einstellmechanismus 10 beinhaltet einen Haltegriff 20, der mit einem Befestigungsglied 21, wie beispielsweise einer Schraube, einer Niete, einem Stift, Klebstoff oder einer Reibpassung, mit einer länglichen Welle 22 verbunden ist. Die Welle 22 wiederum steht in Eingriff mit einem Getriebemechanismus 24. Der Getriebemechanismus 24 beinhaltet eine Verschlussplatte 26, die von den Halbplatten 26a und 26b gebildet wird und mit Befestigungsgliedern 27, wie beispielsweise Schrauben, Nieten oder Schweißstellen, an dem ersten Ende 12 des Korbs 16 befestigt ist. Der Getriebemechanismus 24 beinhaltet ein Schneckenrad oder Schrägstirnrad 28, das von einer Schnecke 36 angetrieben wird. Das Schneckenrad 28 weist eine Bohrung 29 auf, die eine Nabe 30 aufnimmt und um diese herum rotiert, wobei die Nabe 30 in einer Ausnehmung 31 in der Verschlussplatte 26 ausgebildet ist. Ein Verbindungsglied 32, wie beispielsweise ein flexibles Seil oder eine steife Stange, ist an einem Ende an dem Schneckenrad 28 und an seinem anderen Ende an einem Streifen 34 gesichert, der sich von dem zweiten Ende 14 des Korbs 16 erstreckt. Das Verbindungsglied 32 erstreckt sich von der Verschlussplatte 26 durch einen Schlitz 33, der in der Verschlussplatte 26 ausgebildet ist. Die Schnecke 36 ist mit dem Schneckenrad 28 derart wirkverbunden, dass das Gewinde 38 der Schnecke 36 wirkverbunden in die Zähne 40 des Schneckenrads 28 eingreift. Die Schnecke 36 wird in einem Kanal 37 gehalten, der in der Verschlussplatte 26 ausgebildet ist.
Eine Bohrung 50 ist entlang einer Längsachse 52 durch die Schnecke 36 hindurch ausgebildet, um die Welle 22 gleitend aufzunehmen. Die Profile der Querschnitte der Bohrung 50 und der Welle 22 sind so bemessen, dass eine Bewegung der Welle entlang der Achse 52 der Bohrung 50 ermöglicht wird und dass sie für wenigstens einen Abschnitt der jeweiligen Längen der Bohrung 50 und der Welle 22 so geformt sind, dass es ermöglicht wird, eine Drehbewegung der Welle 22 in eine Drehbewegung der Schnecke 36 umzusetzen. Wie in Fig. 5 dargestellt ist, wurde herausgefunden, dass ein Sechskantprofil für sowohl die Bohrung 50 als auch die Welle 22 geeignet ist. Andere Profile, die eine Übertragung von Kraft in Drehrichtung bewirken, können ebenso verwendet werden, wie beispielsweise ein Vierkantprofil oder ein längsgenutetes Profil.
Eine Feder 54 ist an der Welle 22 montiert, um die Welle 22 und den Haltegriff 20 nach innen zu dem Korb 16 hin vorzuspannen. Vorzugsweise umgibt die Feder 54 die Welle 22 benachbart zu deren freiem Ende 56, an dem die Welle 22 von der Bohrung 50 vorspringt. Ein Ende der Feder 54 steht in Eingriff mit einer Unterlegscheibe 57, die gegen einen Anschlag 58 anschlägt, der an der Welle 22 ausgebildet wird und das andere Ende der Feder 54 steht in Eingriff mit einem Ende 60 der Schnecke 36. Die Kompressionslänge C der Feder 54 ist so ausgewählt, dass sie wenigstens gleich der gewünschten Bewegungslänge T der Welle 22 zwischen einer Betriebsstellung (wie in Fig. 3b dargestellt) und einer zurückgezogenen Stellung (wie in Fig. 3a dargestellt) ist. Die Bewegungslänge T hängt ebenso von den vorhergesehenen Breiten des Sitzes ab, die dazu vorgesehen sind, die gleiche Länge des Schafts 22 zu verwenden.
Unter Bezugnahme auf die Fig. 6 bis 8 kann gesehen werden, wie der Haltegriff 20 in eine im Wesentlichen mit einer Seitenwand 80 des Rückenlehnenabschnitts 18 des Sitzes fluchtende Stellung zurückgezogen werden kann. Wie in Fig. 8 dargestellt ist, ist eine Ausnehmung 82 in der Seitenwand 80 zur Aufnahme des Haltegriffs 20 ausgebildet. Die Wände 84 der Ausnehmung 82 können von einem geformten Kunststoffeinsatz 86 zur höheren Steifigkeit definiert werden. In der Ausnehmung 82 ist ausreichend Raum hinter dem Umfang des Haltegriffs 20 vorgesehen, um es einem Benutzer zu ermöglichen, die Kante des Haltegriffs 20 zu ergreifen, um den Haltegriff 20 von der Seitenwand 80 des Sitzes wegzuziehen.
In der Benutzung würde eine Person, die die Einstellung der Form des Rückenlehnenabschnitts 18 des Sitzes wünscht, den Haltegriff 20 ergreifen und ihn von seiner zurückgezogenen Stellung in seine Betriebsstellung von der Seitenwand 80 des Sitzes wegziehen. Die Welle 22 des Einstellmechanismus 10 würde innerhalb der Bohrung 50 der Schnecke 36 entlang der Achse 52 gleiten und mit ihr in Dreheingriff verbleiben. Eine Drehung der Welle 22 wiederum würde eine Drehung der Schnecke bewirken. Eine Drehung der Schnecke 36 würde eine Drehung des Schneckenrands 28 bewirken. Eine Drehung des Schneckenrads 28 würde das Verbindungsglied 32 bewegen und so das Ausmaß der Biegung des Korbs 16 erhöhen oder verringern. Wenn die Biegung auf ein gewünschtes Maß eingestellt ist, kann die Person den Griff des Haltegriffs 20 lockern und es wird verursacht, dass dieser unter der Vorspannung der Feder 54 in seine versenkte Stellung zurückgezogen wird.
Es sollte verstanden werden, dass das, was beschrieben worden ist, ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung ist. Die Erfindung kann nichtsdestoweniger bestimmten Veränderungen und alternativen Ausführungsformen innerhalb des Umfangs der beigefügten Ansprüche unterzogen werden.

Claims

1. Ein Einstellmechanismus für einen Formeinstellungskorb (16) eines Sitzes, wobei der Mechanismus aufweist:

einen Haltegriff (20);

eine längliche Welle (22), die mit dem Haltegriff (20) wirkverbunden ist, um sie dadurch zu drehen; und

einen Getriebemechanismus (24), welcher mit einem Verbindungsglied (32) zum Biegen des Korbs (16) verbunden ist, wobei der Getriebemechanismus (24) an einem ersten Ende (12) des Korbs (16) befestigbar ist und das Verbindungsglied (32) an einem zweiten Ende (14) des Korbs (16) befestigbar ist, wobei der Getriebemechanismus (24) ein Getriebe (36) aufweist, welches eine Bohrung (50) zur gleitenden Aufnahme der Welle (22) definiert, wobei die Bohrung (50) über wenigstens einen Teil ihrer Länge einen zur Welle (22) komplementären Querschnitt aufweist, um eine Drehbewegung der Welle (22) in eine Drehbewegung des Getriebes (36) umzusetzen;

wobei die Welle (22) entlang der Achse (52) der Bohrung (50) unter Beibehaltung eines Dreheingriffs mit der Bohrung gleiten kann, um Veränderungen der axialen Stellungen des Haltegriffs (20) und des Getriebemechanismus (24) relativ zueinander zu ermöglichen.

2. Ein Mechanismus nach Anspruch 1, wobei das Getriebe (36) eine Schnecke aufweist.

3. Ein Mechanismus nach Anspruch 2, wobei die Schnecke in Wirkeingriff mit einem Schneckenrad (28) steht.

4. Ein Mechanismus nach Anspruch 3, wobei das Verbindungsglied (32) mit dem Schneckenrad (28) verbunden ist.

5. Ein Mechanismus nach Anspruch 1, wobei die Welle (22) mittels einer Feder in Bezug auf den Haltegriff in Richtung zu dem Getriebemechanismus (24) hin vorgespannt ist.

6. Ein Mechanismus nach Anspruch 1, wobei sich die Bohrung (50) vollständig durch die Schnecke hindurch erstreckt.

7. Ein Sitz mit:

einem Sitzabschnitt mit einer Seitenwand (80), welche eine Ausnehmung (82) definiert;

einem in dem Sitzabschnitt angeordneten Korb (16);

einem in der Ausnehmung (82) angeordneten Haltegriff (20);

einer länglichen Welle (22), welche mit dem Haltegriff (20) verbunden ist, um sie dadurch zu drehen; und

einem Getriebemechanismus (24), welcher mit einem Verbindungsglied (32) zum Biegen des Korbs (16) verbunden ist, wobei der Getriebemechanismus (24) an einem ersten Ende (12) des Korbs (16) befestigt ist und das Verbindungsglied (32) an einem zweiten Ende (14) des Korbs (16) befestigt ist, wobei der Getriebemechanismus (24) ein Getriebe (36) aufweist, welches eine Bohrung (50) zur gleitenden Aufnahme der Welle (22) definiert, wobei die Bohrung (50) und die Welle (22) über wenigstens einen Teil ihrer Längen komplementäre Querschnitte aufweisen, um eine Drehbewegung der Welle in eine Drehbewegung des Getriebes (36) umzusetzen;

8. Ein Sitz nach Anspruch 7, wobei das Getriebe (36) eine Schnecke aufweist.

9. Ein Sitz nach Anspruch 8, wobei die Schnecke in Wirkeingriff mit einem Schneckenrad (28) steht.

10. Ein Sitz nach Anspruch 9, wobei das Verbindungsglied (32) mit dem Schneckenrad (28) verbunden ist.

11. Ein Sitz nach Anspruch 7, wobei die Welle (22) mittels einer Feder in Bezug auf den Haltegriff (20) in Richtung zu dem Getriebemechanismus (24) hin vorgespannt ist.

12. Ein Sitz nach Anspruch 7, wobei sich die Bohrung (50) vollständig durch die Schnecke hindurch erstreckt.