DE605889C - Vorrichtung zum Behandeln von Zigaretten - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Behandeln von Zigaretten mit Luft, ζ. Β. um diese zu trocknen oder ihnen einen gewünschten Feuchtigkeitsgehalt oder einen Wohlgeruch zu geben. Zu diesem Zweck ist es bereits bekannt, jede einzelne Zigarette gleichzeitig zwischen zwei einander gegenüberliegenden Luftöffnungen zu bringen, die mit je einer Luftleitung in Verbindung stehen und an einem beweglichen Träger oder einer Fördervorrichtung für die Zigaretten angebracht sind. Bei der Anpassung dieser Einrichtung an Zigarettenmaschinen, welche eine sehr hohe Leistung haben, war es schwierig, die Luftöffnungen so anzuordnen, daß ein dichter Abschluß an der Stirnseite der Zigarette erfolgt, die Luft also wirklich durch den Tabak und nicht außen an dem Papier entlang geblasen wurde, und zwar besonders

ao dann, wenn die Zigaretten, wenn auch um geringe Beträge, in der Länge voneinander verschieden sind.

Die Erfindung beseitigt diese Schwierigkeit, indem die Luftöffnungen der einzelnen zusammengehörigen Paare relativ zueinander beweglich gemacht werden. Vorzugsweise wird eine Luftöffnung eines jeden Paares gegenüber der anderen festen Öffnung beweg-

. lieh angeordnet.

Die Zeichnung zeigt ein Ausführungsbeispiel der Erfindung, und zwar ist

Fig. ι eine Seitenansicht der Vorrichtung,

Fig. 2 ein Schnitt in Richtung der Linie 2-2 in Fig. i,

Fig. 3 ist eine vergrößerte Ansicht eines Teiles von Fig. 2,

Fig. 4 ist eine Ansicht auf Fig. 3 in Richtung der Pfeile 4-4, und

Fig. 5 und 6 sind Einzeldarstellungen.

Die zu behandelnden Zigaretten werden, z. B. unmittelbar von der Zigarettenmaschine kommend, auf einem Förderband 10 zugeführt. Das Förderband 10 ist so gedacht, daß zwei Zigaretten nebeneinander gefördert werden. Die Zigaretten gelangen auf zwei nebeneinander angeordnete Paare von Förderscheiben 11, die an ihrem Umfang mit Mulden zur Aufnahme der Zigaretten versehen sind und in der in Fig. 1 angeordneten Pfeilrichtung umlaufen. Um ein Herausfallen der Zigaretten aus den Mulden zu verhindern, ist ein Teil der Scheiben 11 durch Bleche 12 abgedeckt. Die beiden Scheibenpaare 11 geben die Zigaretten auf drei konzentrisch auf einer Welle 16 angeordnete Scheiben 13, 14 und 15 ab. An den äußeren Scheiben 13 und 15 (Fig. 2) sind auf der nach innen gerichteten Seite und an der mitt-

leren Scheibe 14 an beiden Seiten Kränze 30 befestigt, die an ihrem äußeren Umfange Mulden 29 zur Aufnahme der Zigaretten tragen. Die aus den Scheibenpaaren 11 herausfallenden Zigaretten werden von diesen Mulden 29 aufgenommen und durch die Scheiben 14, 15, 16 in der in Fig. 1 angedeuteten Pfeilrichtung herumgeführt.

Die Scheiben 13, 14 und 15 sind hohl und stehen mit der durch die Welle 16 erfolgenden Luftzuführung und -abführung in Verbindung. Zu diesem Zweck sind in der Welle 16 durch in der Längsrichtung verlaufende Zwischenwände 17 drei Kanäle 18, 20 und 21 gebildet, die durch bogenförmige Schlitze 19 mit dem Innern der Hohlwelle 13, 14 und 15 in Verbindung stehen, und zwar ist die mittlere Scheibe oder Trommel 14 mit den Kanälen 20 und 21 verbunden, während die beiden äußeren Scheiben 13 und 15 mit dem Kanal 18 in Verbindung stehen. Die Welle 16 ist an ihren beiden Enden durch Kappen 22 bzw. 26 abgeschlossen, die zum Lufteinlaß und -auslaß dienen. Auf der Welle 16 sind an den beiden Seiten zwei Abschlußscheiben 32 und 33 vorgesehen, die die Kanäle in der Welle teilweise abdecken, so daß die Scheibe 32 lediglich die Kanäle 20 und 21 freigibt, dagegen den Kanal 18 abdeckt, wäh-" 30 rend die Scheibe 33 die Kanäle 20 und 21 abdeckt und lediglich den Kanal 18 freigibt, so daß die in die Kappe 22 eintretende Luft durch die Kanäle 20 und 21 hindurch in die mittlere Scheibe 14 eintreten muß; sie geht von hier in noch anzugebender Weise durch die Zigaretten hindurch nach den Scheiben 13 und 15 und von diesen durch den Kanal 18 und die Kappe 26 nach dem Auslaß. An den Scheiben oder Trommeln 13 und 15 sind feste Mundstücke 27 vorgesehen, die gegen die Stirnseite der in den betreffenden Mulden 29 liegenden Zigaretten anliegen. In der mittleren Scheibe oder Trommel 14 sind beiderseits derartige Mundstücke 28 vorgesehen, die jedoch in der Längsrichtung der Zigaretten beweglich sind. Die Mundstücke sitzen an Stangen 280, die durch Federn in der Richtung nach den gegenüberliegenden Mundstücken 27 zu bewegt werden, so daß beide Mundstücke dicht an den Stirnseiten der dazwischenliegenden Zigaretten anliegen. Nocken 31 dienen dazu, diese Mundstücke zu gegebener Zeit zurückzudrücken, um die Zigaretten freizugeben.

Es ist noch eine zweite Welle 160 vorhanden, die genau in der gleichen Weise, wie bei der Welle 16 beschrieben, innen zu Kammern 180, 200 und 210 ausgebildet ist. Auf dieser Welle sitzen ebenfalls den Scheiben oder So Trommeln 13, 14, 15 entsprechende Trommeln 23, 24 und 25 mit den Mundstücken 27 und 28. Die beiden Wellen 16 und. 160 sind seitlich durch die Kappen 22 bzw. 26 miteinander verbunden, so daß die Luft durch beide Kammern hindurchströmt. Das Durchblasen der Zigaretten durch die Luft erfolgt zunächst, während sie von den Trommeln 13, 14 und Ί 5 mitgenommen werden. Ein außen um die Trommeln herumgelegtes Blech 34 verhindert dabei das Herausfallen der Zigaretten. Sobald die Zigaretten nahezu eine Umdrehung mit den Trommeln gemacht haben, werden durch den Nocken 31 die beweglichen Mundstücke 28 abgehoben, die Zigaretten werden infolgedessen frei und gelangen jetzt in die Mulden von Scheiben 36. Die Mulden werden von Zähnen gebildet, die unter die Zigaretten fassen und sie aus den Mulden 29 herausheben. Die Scheiben 36 drehen sich in der Pfeilrichtung (Fig. 1). Die Zigaretten werden gegen Herausfallen durch eine Abdeckscheibe 37 gesichert und von den Scheiben 36 in die Mulden 29 der Scheiben 23, 24 und 25 abgegeben. Hier werden sie wieder zwischen den Mundstücken 27 und 28 dieser Scheiben erfaßt und von diesen Scheiben in der Pfeilrichtung herumgeführt. Nach fast einer Umdrehung werden die Mundstücke durch die Nocken 37 (Fig. 1) geöffnet, die Zigaretten werden freigegeben und von den Mulden einer Förderscheibe 39 aus den Mulden 29 herausgehoben. Die Förderscheibe 29 bringt sie dann auf ein Band, auf dem sie weiterbefördert werden.

Bei der ersten Scheibengruppe 13, 14 und 15 tritt, wie erwähnt, die Luft durch die mittlere Scheibe 14 zu und durch die beiden äußeren Scheiben 13 und 15 aus. Bei der zweiten Gruppe von Scheiben 23, 24 und 25 ist jedoch umgekehrt der Lufteintritt an den äußeren Scheiben, der Luftaustritt an der mittleren Scheibe, so daß die Zigaretten wechselnd nach der einen und der anderen Richtung durchgeblasen werden.

Der Antrieb der Trommeln erfolgt durch einen nicht dargestellten Zahnradantrieb, welcher in den Zahnkranz 130 an der Scheibe 13 einfaßt.

Die Scheiben 23 bis 25 sind ebenfalls mit Schutzblechen 38 versehen, um ein Herausfallen der Zigaretten zu verhindern, und diese Scheiben wirken gleichzeitig als Abstreifer für die von den Scheiben 36 zugeführten Zigaretten.

Die Scheiben oder Trommeln, in denen die n₅ Zigaretten beim Durchblasen der Luft befördert werden, sind in der Achsrichtung verstellbar, um an Zigaretten von verschiedener Länge angepaßt werden zu können. Der Luftstrom kann unter Druck zugeführt werden, oder es kann die Luft auf der einen Seite abgesaugt werden, auch kann die Luft, bevor

sie durch die Zigaretten hindurchgeführt wird, erwärmt werden. Zu diesem Zweck kann man eine Heizvorrichtung, z. B. eine elektrische Widerstandsheizung 40, vorsehen, wobei die Stromverbindung durch Gleitringe und Bürsten hergestellt wird, die in der Zeichnung nicht dargestellt sind. Man kann der Luft auch jeden gewünschten Wohlgeruch geben, der ja bekanntlich von dem Tabak rasch aufgesaugt wird. Die Ausbildung der Vorrichtung im Hinblick auf die Beförderung der Zigaretten und die Abgabe von der einen Trommel auf die andere gehören jedoch ebenso wie das Beheizen der Behandlungsluft nicht zur Erfindung.

Die Einrichtung kann entweder unmittelbar hinter der Zigarettenmaschine angeordnet werden oder auch unabhängig von einer solchen.

Claims (5)

1. Patentansprüche:

   I. Vorrichtung zum Behandeln von Zigaretten, in welcher die Zigaretten einzeln zwischen einander gegenüberliegenden Luftöffnungen gehalten werden, die an einem beweglichen Träger für die Zigaretten angebracht sind, dadurch gekenn zeichnet, daß die Luftöffnungen (27, 28) der einzelnen Luftöffnungspaare relativ zueinander beweglich sind.
2. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine Luftöffnung eines jeden Paares gegenüber der anderen festen öffnung beweglich angeordnet ist.
3. 3. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 und 2, gekennzeichnet durch eine Steuereinrichtung (37) für die Bewegung der Luftöffnungspaare.
4. 4. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Luft durch zwei hohle umlaufende Scheiben oder Trommeln hindurchgeht, die in gewisser axialer Entfernung voneinander angeordnet sind und gleichzeitig den beweglichen Träger für die Zigaretten und die Luftmundstücke bilden.
5. 5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Trommeln auf einer Hohlwelle angeordnet sind, deren Hohlraum in Kanäle geteilt ist, von denen jeder eine Öffnung besitzt, die mit dem Innern je einer Trommel eines Trommelpaares in Verbindung steht.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen