DE572027C - Schalter mit hin und her schwingender Kontaktscheibe - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen elektrischen Schalter mit hin und her schwingender Kontaktscheibe, die sowohl zum Einschalten als auch zum Unterbrechen des Stromes durch ein einziges, in stets gleichbleibender Richtung zu betätigendes Organ angetrieben wird. Zur Erhöhung der Betriebssicherheit dieser recht umständlichen, empfindlichen und deshalb leicht zu Störungen neigenden Schalter wird nach der Erfindung die Verbindung der Betätigungseinrichtung mit der Kontaktscheibe durch eine mit der Kontaktscheibe auf der gleichen Achse sitzende Hilfsscheibe vermittelt, die durch Federn sowohl mit der Kontaktscheibe als auch einem festen Punkt des Schaltersockels derart verbunden ist, daß beim Drehen der Hilfsscheibe zum Zwecke der Stromeinschaltung alle Federn angespannt werden, bis die Spannung der einen die Verbindung mit der Kontaktscheibe herstellenden Feder derart gesteigert ist, daß sie die übliche Verrastung der Kontaktscheibe überwindet, die nun plötzlich zur Einschaltung des Stromes um das gewünschte Maß durch Wirkung der hierbei sich entspannenden Feder gedreht wird. Die andere die Verbindung der Hilfsscheibe mit dem Sockel herstellende Feder bleibt zunächst gespannt, weil die Hilfsscheibe am Zurückdrehen durch ein Gesperre gefangengehalten wird, das bei der ersten Bewegung des Betätigungsorgans (Druckknopf, Hebel) zum Einfallen in die Hilfsscheibe freigegeben wurde und erst während oder nach, der zweiten in der gleichen Richtung erfolgten Bewegung des Betätigungsorgans ausgelöst wird, was zur Folge hat, daß nunmehr die Hilfsscheibe durch die noch in Spannung befindliche Feder plötzlich in ihre Anfangsstellung zurückgedreht wird. Hierbei wird die Kontaktscheibe durch die zwischen ihr und der Hilfsscheibe vorgesehene, sich wieder spannende und entspannende Feder ebenfalls in ihre Anfangsstellung zurückgedreht.

Die Kontakteinrichtung besteht somit nur aus der üblichen Kontaktscheibe und einer Hilfsscheibe mit den beiden gleichzeitig sich spannenden, aber gesondert entspannenden Federn.

Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt.

Es zeigen Abb. 1 eine Stirnansicht der Kontaktscheibe und der Hilfs- oder Schaltscheibe in Stromunterbrechungsstellung, Abb. 2 einen Längsschnitt durch die Schalteinrichtung und Abb. 3 und 4 Stirnansichten der mit einem Druckknopf in Verbindung zu bringenden Kontaktscheibe in beiden Endstellungen mit zugehörigem Druckknopf (Abb. 3a).

Auf einer- vom Sockel α festgehaltenen Achse g sitzen lose drehbar die Kontaktscheibe b und die Schaltscheibe d, die durch die beiden Schenkel einer um die Achse g gewundenen Feder/ in der Weise miteinander verbunden sind, daß der eine Federschenkel sich gegen einen Zapfen b' , der Kontaktscheibe b und der andere Federschenkel sich gegen den Zapfend' der Schaltscheibed legt (s. Abb. ι und 2).

Die entsprechenden Schenkel einer anderen gleichfalls um die Achse g geschwungenen Feder h legen sich einesteils gegen einen

festen Ansatz α' des Sockels a, andernteils gegen einen Zapfend" der Schaltscheibed. Die gegenseitige Verbindung der Zapfen V und d! sowie des Sockels α mit dem Zapfen d" kann selbstverständlich auch durch anders geartete Federn, beispielsweise Schraubenfedern, hergestellt werden.

Die Kontaktscheibe & wird in ihren beiden Endstellungen dadurch gefangengehalten, ,10 daß die Kontaktfedern mit ihren freien, kreisförmig oder dachförmig gebogenen Enden in beiderseitig ansteigende Rasten der aus Isolierstoff bestehenden Kontaktscheibe einfallen (s. Abb. i).

Wird die Scheibe d mittels Druckknopfes geschaltet, so kann sie mit dem Druckknopf in der aus den Abb. 3, 3a und 4 ersichtlichen Weise in Verbindung gebracht werden. Der geradlinig geführte Schaft s des Druckknopfes (s. Abb. 3a) trägt zwischen zwei festen Bünden lose drehbar einen Zapfens', der von der Seite her in die Ebene der Schaltscheibe ύί hineinragt, welche an einer Stelle ihres Umfanges mit einer Nase« und an anderer Stelle mit einem nach innen hin hakenartig erweiterten Einschnitt ν versehen ist. Die um den Zapfen ο bewegliche Fangklinke w besitzt in diesem Falle eine der Nase u angepaßte Ausklinkung w', die beiderseitig von Schrägflächen begrenzt wird.

Wenn sich die Kontaktscheibe in Stromunterbrechungsstellung befindet, nimmt der Schaltzapfens' des in diesem Falle in äußerster Stellung befindlichen Druckknopfes s die aus Abb. 4 ersichtliche Lage ein. Wird der Druckknopfs einwärts verschoben, so wird sein Schaltzapfen &' durch die ihm gegenüber befindliche Schrägbahn 2 des Ausschnittes ν seitlich abgelenkt, bis er in die Kimme 3 zu liegen kommt und so in der Lage ist, bei seiner weiteren Abwärtsbewegung die Schaltscheibe unter Spannung der Federn /, h mitzunehmen, bis die Nase« der Schaltscheibe an der Nase 4 der Klinke w anstößt und durch Einfallen in die Ausklinkung w' gefangengehalten wird. .Gleichzeitig ist durch die Kraft der Feder / die Verrastung der Kontaktscheibe überwunden und die Kontaktscheibe in die Stromschlußlage geschnellt worden. Der jetzt freigegebene Druckknopf s kann durch Wirkung seiner Feder nur eine teilweise Rückwärtsbewegung ausführen, weil der Einschnitt ν der gefangengehaltenen Schaltscheibe d den Zapfen s' an seiner in dieser Stellung spitzwinklig zur Bahn des Druckknopfes s gerichteten Sohle nur so weit ansteigen läßt, daß er in die Kimme 5 zu liegen kommt (s. Abb. 3). Hierbei ist der ] Zapfen s' um die Druckknopfachse so weit in Richtung des Schaltscheibenumfangs gedreht worden, daß er bei der folgenden Abwärtsverschiebung des Druckknopfes durch die Bahn 2 weiter nach außen abgelenkt wird und nun beim Freigeben des Druckknopfes an dem zurückliegenden Teilt?'" des Scheibenumfangs entlang gleitend, schließlich die Klinke w aushebt, so daß die noch gespannte Feder h die Schaltscheibe in ihre Ruhelage zurückbewegt, wobei auch die Kontaktscheibe durch die sich wieder spannende und entspannende Feder/ aus ihrer Verrastung in die Anfangslage gezogen wird.

Claims (2)

1. Patentansprüche:

   i. Schalter mit hin und her schwingender Kontaktscheibe und einem Betätigungsorgan, das für jede Endstellung der Kontaktscheibe eine entsprechende Endlage einnimmt, aber stets in der gleichen Richtung von der Antriebskraft beeinflußt wird, dadurch gekennzeichnet, daß eine gleichachsig zur Kontaktscheibe (&) gelagerte, lose drehbare Hilfsscheibe id.) mit dieser sowie mit dem Schaltersockel (a) über Federn (/, K) derart gekuppelt ist, daß beim Drehen der Hilfsscheibe (d) durch das Betätigungsorgan beide Federn gespannt werden, worauf durch die Feder (/) zwischen Hilfs- und Kontaktscheibe das plötzliche Umschalten der durch Rasten gehemmten Kontaktscheibe (&) erfolgt, deren Rückschaltung gleichfalls stoßartig durch die zweite noch gespannte Feder (K) nach Auslösen der durch eine Klinke gefangengehaltenen Hilfsscheibe stattfindet, wenn das ein kleines Stück weiterbewegte Betätigungsorgan freigegeben wird.
2. 2. Schalter nach Anspruch 1, dadurch ioo gekennzeichnet, daß die Hilfsscheibe (d) mittels Druckknopfes (s) angetrieben wird, dessen um den Druckknopf schaft drehbarer Zapfen (s') durch die Schrägkanten (2, 5) eines Einschnittes (v) der Hilfsscheibe derart gesteuert wird, daß -er beim ersten Niederdrücken des Druckknopfes (s) die Hilfsscheibe (d) mitnimmt, bis sie mittels eines Ansatzes (α) von einer Klinke (w) gefangen wird, während bei der folgenden Druckknopfbetätigung der Zapfen (s') aus dem Einschnitt (v) der Hilfsscheibe herausgelenkt wird, um nach Freigabe des Druckknopfes bei seiner Aufwärtsbewegung die Sperrung (u, w) auszulösen.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen