DE575457C - Handschalter fuer Richtungsanzeiger an Fahrzeugen mit selbsttaetiger Rueckschaltung - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Handschalter für Richtungsanzeiger an Fahrzeugen mit selbsttätiger Rückschaltung mit eingebautem Elektromagnet, dessen Anker das Bedienungsglied des Handschalters bildet.

Um an Kraftwagen den vor dem Einbiegen in eine Kurve eingeschalteten Richtungszeiger nach Zurücklegen einer bestimmten Wegstrecke selbsttätig auszuschalten, ist schon ein in beiden Schaltstellungen für Rechtsund Linksweisung verriegelbarer Handschalter vorgeschlagen worden, der, nachdem er abhängig von dem vom Fahrzeug durchlaufenen Weg durch einen Entsperrungselektromagnet entriegelt worden ist, unter der Wirkung einer Rückholfeder in seine Ruhestellung zurückgeht. Wegen seiner Verriegelung kann jedoch der Handschalter nicht ohne weiteres von der einen Schaltstellung in

ao die andere gebracht werden, was z. B. beim Fahren durch eine S~förmige Kurve notwendig ist. Es sind wohl Schalteinrichtungen mit selbsttätiger Rückschaltung bekannt, bei denen das Schaltglied vor Rückkehr des

as Weisers in die Ruhestellung von der einen Schaltstellung in die andere Schaltstellung gebracht werden kann; jedoch sind diese bekannten Einrichtungen nur für Fahrtrichtungsanzeiger mit nur einem nach links und rechts drehbaren Weiser zu verwenden. Um diese Umschaltung aber auch für die üblichen links und rechts am Fahrzeug angebrachten Fahrtrichtungsanzeiger vornehmen zu können, \vird ein Handschalter mit eingebautem Elektromagneten benutzt, dessen Anker als Schaltglied des Handschalters dient. Gemäß der Erfindung ist der in an sich bekannter Weise als Schaltwippe ausgebildete Anker entgegen seiner elektromagnetischen Anziehung von Hand von der einen Schaltstellung in die andere Schaltstellung umschaltbar.

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise dargestellt, und zwar zeigen

Abb. ι die ganze Einrichtung teilweise im Schnitt,

Abb. 2 einen Schnitt in vergrößertem Maßstab durch den Wegschalter nach Linie A-B der Abb. 1,

Abb. 3 einen Schnitt nach Linie C-D der Abb. 2 und

Abb. 4 das Schaltbild eines abgeänderten Wegschalters.

Am Schaltbrett des Kraftwagens sind ein Handschalter 1 und ein Geschwindigkeitsmesser 2 eingebaut, der über einen Wegschalter 3 mit seiner biegsamen Antriebswelle 4 gekuppelt ist.

In den Handschalter 1 ist ein Elektromagnet 5 mit einem als zweiarmiger Hebel ausgebildeten Anker 6 eingebaut, der durch die beiden Schraubenfedern 7 zweier Druckknöpfe 8 und 9 in seiner Mittelstellung gehalten wird. Der Anker 6 trägt drei gegen ihn isolierte Kontaktfedern 10, 11 und 12, von denen die mittlere Kontaktfeder 11 durch einen Druckknopf 13, der durch .eine Leitung mit dem Pluspol einer mit ihrem Minuspol

geerdeten Batterie 15 verbunden ist, von ihrem Gegenkontakt 14 abgehoben werden kann. Die beiden Kontaktfedern 10 und 12 tragen je zwei Kontakte 16 und 17, die mit isolierten Gegenkontakten 18 und 19 bzw. 20 und 21 zusammenarbeiten können. An die beiden Kontakte 18 und 20 sind die beiden Plusklemmen der Richtungszeiger 22 und 23 angeschlossen, deren Minusldemmen an Masse liegen. An die Kontakte 19 und 21 ist der Anfang der Wicklung des Elektromagneten 5 angeschlossen, deren Ende durch eine Leitung mit dem Anfang der Wicklung eines im Wegschalter 3 eingebauten Elektromagneten 24 verbunden ist.

Das Gehäuse des Wegschalters 3 ist als Muffe ausgebildet, die zwischen dem Geschwindigkeitsmesser 2 und seiner biegsamen Welle 4 angeordnet ist. In dem Gehäuse ist ao eine Schraubenwelle 25 gelagert, die mit der Welle des Geschwindigkeitsmessers 2 und der biegsamen Welle 4 gekuppelt ist. Der in dem Gehäuse des Wegschalters 3 eingebaute Elektromagnet 24 hat einen U-förmig ausgebildeten Anker 26 (Abb. 3), der durch eine Schraubenfeder 27 in der gezeichneten Ruhe-■ lage gehalten wird. Am Anker 26 ist eine Blattfeder 28 befestigt, in der zwei Lappen 29 eingenietet sind, die eine mit einem geschlossenen Längsschlitz 30 versehene Hülse 31 tragen. In dieser Hülse befinden sich mit Gleitsitz ein Schaltglied 32 mit einem Zapfen 33, der durch den Schlitz 30 nach außen ragt, und eine Schraubenfeder 34, die das Schaltglied 32 in die gezeichnete Ruhestellung drückt. Das Schaltglied 32 hat an dem oberen Teil seines inneren Umfanges einen Ansatz mit einem Innengewinde, das dem Gewinde der Schraubenwelle 25 entspricht. Das zweite Ende der Wicklung des Elektromagneten 24 ist an eine Kontaktfeder 36 an-, geschlossen, die gegen einen an Masse angeschlossenen Kontakt 35 anliegt-Die Wirkungsweise der Vorrichtung ist folgende:

Soll z. B. der linke Richtungszeiger 22 eingeschaltet werden, so drückt man den Druckknopf 8 nach unten, der den linken Schenkel des Ankers 6 gegen den Elektromagnet 5 verschiebt, so daß die beiden Kontaktpaare 16,. 18 und 16, 19 geschlossen werden. Durch das Kontaktpaar 18, 16 wird der Stromkreis des Richtungszeigers 22 über die Kontaktfedern 10 und 11, Kontakt 14, die Batterie 15 und Masse geschlossen und somit der Richtungszeiger 22 eingeschaltet. Durch das Kontaktpaar 16, 19 wird der Stromkreis der Batterie 15, Kontakt 14, Kontaktfedern 11 und 10, Elektromagnete 5 und 24, Kontakt 35, Kontaktfeder 36, Masse geschlossen und dadurch sowohl der Haltemagnet 5 wie auch der Kupplungsmagnet 24 eingeschaltet. Der Haltemagnet 5 hält den Anker 6 auch nach Loslassen des Druckknopfes 8 in der niedergedrückten Stellung fest, so daß die beiden eben genannten Stromkreise durch das Loslassen des Druckknopfes 8 nicht beeinflußt werden.

Der Kupplungsmagnet 24 zieht jetzt entgegen der Kraft der Schraubenfeder 27 den Anker 26 und damit die Hülse 31 an sich. Dadurch wird das Innengewinde des Schaltgliedes 32 in Eingriff mit dem Gewinde der beim Fahren ständig umlaufenden Schraubenwelle 25 gebrach^ und das durch den Zapfen 33 in dem Schlitz 30 geführte Schaltglied 32 beginnt sich entgegen der Kraft der Schraubenfeder 34 nach der Kontaktfeder 36 hin zu bewegen. Nach einer bestimmten Anzahl von Umdrehungen der Schraubenwelle 25 hebt der Zapfen 33 die Kontaktfeder 36 von ihrem Kontakt 35 ab und öffnet dadurch den Stromkreis des Haltemagneten 5 und Kupplungsmagneten 24.

Infolgedessen wird der Anker 6 vom Haltemagneten 5 nicht mehr angezogen und geht unter dem Einfluß der Schraubenfeder 7 des Druckknopfes 9 in seine Mittellage zurück, wodurch die beiden Kontaktpaare 16, 18 und 16, 19 geöffnet werden. Durch, das Öffnen des Kontaktpaares 16, 18 wird der Stromkreis des Richtungszeigers 22 unterbrochen, und dieser geht in seine Ruhestellung zurück. Da auch der Anker 26 nicht mehr vom Kupplungsmagneten 24 angezogen wird, geht er unter dem Einfluß der Schraubenfeder 27 zusammen mit der Hülse 31 in seine Ruhestellung zurück, wodurch das Schaltglied 32 von der Schraubenwelle 25 entkuppelt wird. Darauf drückt die Schraubenfeder 34 das Schaltglied 32 wieder in die Anfangsstellung zurück, und die Kontaktfeder 36 schließt wieder den Kontakt 35.

Will man z. B. beim Fahren durch eine S-förmig gekrümmte Bahn den linken Riehtungszeiger 22 vorzeitig ausschalten und dafür den rechten Richtungszeiger 23 einschalten, so braucht man nur den Druckknopf 9 nach unten zu drücken. Hierdurch wird der linke Schenkel des Ankers 6 vom Elektromagneten abgehoben und der rechte Schenkel des Ankers 6 gegen den Elektromagnet 5 gedruckt, und dabei werden zuerst die Kontaktpaare 16, 18 und 16, 19 geöffnet und dann die Kontaktpaare 17, 20 und 17, 21 geschlossen. Durch das Öffnen der Kontaktpaare 16, 18 und 16, 19 werden die Stromkreise des linken Richtungszeigers 22 und des Haltemagneten 5 sowie des Kupplungsmagneten 24 geöffnet; infolgedessen gehen der linke Richtungszeiger 22 und das Schaltglied 32 in ihre Ruhestellung zurück Durch die hierauf ge-

schlossenen Kontaktpaare 17> 2ο Und 17, 21 wird der Stromkreis des rechten Richtungszeigers 23 sowie der Stromkreis des Haltemagneten 5 und des Kupplungsmagneten 24 geschlossen; nunmehr bleibt der Richtungszeiger 23 so lange eingeschaltet, bis das Schaltglied 32 wieder den Kontakt 35, 36 öffnet.

Will man bei einer Fehlschaltung den eingeschalteten Richtungszeiger sofort wieder ausschalten, so drückt man den mittleren Druckknopf 13 nach unten, wodurch der Kontakt 11, 14 und somit alle eingeschalteten Stromkreise unterbrochen werden, worauf der eingeschaltete Richtungszeiger, der Anker 6 und das Schaltglied 32 in ihre Ruhelage zurückkehren.

Die Ausbildung des Handschalters 1 ermöglicht, alle notwendigen Schaltungen auf

ao einfache Weise vorzunehmen. Dadurch, daß zwischen dem Handschalter und dem Wegschalter nur eine einzige Leitung liegt, wird die Anlage einfach, billig und übersichtlich. Die Ausbildung des Wegschaltergehäuses als Ktipplungsmuffe ermöglicht den Einbau des Wegschalters an jeder geeigneten Stelle des Antriebs des Geschwindigkeitsmessers. Die Muffe kann auch zwischen der biegsamen Welle und ihrem Vorderradantrieb eingebaut werden.

Beim Rückwärtsfahren dreht sich die Schraubenwelle 25 in entgegengesetzter Richtung als beim Vorwärtsfahren, und das Schaltglied 32 sucht= sich, wenn ein Richtungszeiger eingeschaltet ist, nach links zu verschieben, es wird aber daran durch das Ende der Hülse 31 bzw. des Schlitzes 30 gehindert. Wegen ihrer federnden Aufhängung kann dabei die Hülse 31 mit dem Schaltglied 32 nach oben ausweichen, so daß sich die Schraubenwelle 25 ungehindert drehen kann. Der Richtungszeiger muß in diesem Fall von Hand abgeschaltet werden.

Will man den Richtungsanzeiger nach Zurücklegen einer bestimmten Wegstrecke ebenfalls durch den Wegschalter 3 ausschalten, so ändert man diesen in der Weise ab, daß auf das Schaltglied 32 von beiden Seiten Schraubenfedern 39, 40 einwirken (Abb. 4) und legt in Reihe mit dem Kontakt 35, 36 einen weiteren Kontakt 37, 38, der beim Rückwärtsfahren nach einer bestimmten Strecke durch den Zapfen 33 des Schaltglieds geöffnet wird, wodurch wiederum der Stromkreis des Haltemagneten 5 und des Kupplungsmagneten 24 geöffnet wird.

Claims (4)

Patentansprüche:

1. Handschalter für Richtungszeiger an Fahrzeugen mit selbsttätiger Rückschaltung mit eingebautem Elektromagneten, dessen als Schaltwippe ausgebildeter Anker das Bedienungsglied des Handschalters bildet, dadurch gekennzeichnet, daß der Anker (6) entgegen seiner elektromagnetischen Anziehung von Hand von der einen Schaltstellung in die andere Schaltstellung umschaltbar ist.

2. Handschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an jedem Schenkel des Ankers (6) je eine Kontaktfeder (10, 12) angebracht ist und die zu diesem führende Leitung durch einen im Gehäuse des Handschalters eingebauten selbsttätig in seine Ruhelage zurückgehenden, vorzugsweise druckknopfartigen Schalter (13) willkürlich unterbrochen werden kann.

3. Handschalter nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß an jeder Schaltstellung der Stromkreis eines Richtungszeigers und eines Kupplungselektromagneten für den Rückschalter geschlossen wird.

4. Handschalter nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Stromkreis des in den Handschalter eingebauten Elektromagneten und des Kupplungsmagneten von einem durch diesen beeinflußten Schaltglied unterbrochen werden kann.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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