DE569832C

DE569832C - Durch Auspressen zu entleerender Behaelter

Info

Publication number: DE569832C
Application number: DEL69077D
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1927-07-03
Filing date: 1927-07-03
Publication date: 1933-02-08
Also published as: DE616651C

Description

Durch Auspressen zu entleerender Behälter Man kennt Behälter, die tubenartig durch Auspressen entleert werden und aus zwei nachgiebigen Hälften bestehen. Bei diesen Behältern haben die Behälterwände durch Aufteilung derselben in Felder von bestimmter Gesetzmäßigkeit Biegekanten, die das Zusammendrücken zum Zwecke des Auspressens ermöglichen.
Die Erfindung verbessert derartige Behälter dadurch, daß sie es ermöglicht, durch Ein-Kirkung auf nur eine engbegrenzte Stelle des Behälters beim Entleeren diesen vollständig flach zusammendrücken zu können. Das läßt sich bei dem bekannten Vorschlag nicht oder nur unter Zuhilfenahme einer mechanischen Druckvorrichtung bewerkstelligen. Dort wirken nämlich die Kanten zwischen den Feldern infolge der das Material nicht schwächenden Falzung versteifend.
Nach der Erfindung werden diese Nachteile dadurch beseitigt, daß die in bestimmter Gesetzmäßigkeit angeordneten Biegekanten beider Behälterhälften entweder durch Einkerben, d. h. Verschwächen der Behälterwand an diesen Stellen, gewonnen sind, oder daß die von den gewünschten Biegekanten begrenzten Felder verstärkt sind. Ein derartiger Behälter ist nicht nur vor dem Füllen völlig flach und beansprucht infolgedessen beim Lagern und beim Transport wenig Platz, sondern gestattet auch ein vollständiges und gleichmäßiges Auspressen ohne Anwendung besonderer mechanischer Mittel, wie Druckstempel u. dgl. In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung, und zwar ein runder Behälter dargestellt.
Abb. r zeigt einen Schnitt senkrecht durch den Behälter in gefülltem Zustande.
Abb. 2 ist eine Teilaufsicht des gefüllten, Abb. 3 eine Teilaufsicht des zusammengepreßten Behälters.
Abb. q. verdeutlicht in einem Schnitt die Schwächungen bzw. Verstärkungen in der Lage vor der Entleerung, Abb. 5 dagegen nach der Entleerung.
Abb. 6 gibt in einem senkrecht geführten Schnitt den Behälter in ausgepreßtem Zustand wieder.
Der dargestellte Behälter ist aus preßfähigem Rohstoff hergestellt und besteht aus zwei gleichmäßig in den Biegekanten zwischen den Feldern geschwächten bzw. in den von diesen Kanten begrenzten Feldern verstärkten und dadurch nachgiebigen, scheibenförmigen Wandteilen, die durch ein an ihrem Umfang ringsum aufgeklebtes Band. r beweglich miteinander verbunden sind. Die der Mitte des Behälters zunächst liegenden Wandteile 2 sind durch als Gelenkstellen wirkende Einkerbungen 3 von den Ringflächen q. getrennt. In den Ringflächen 4 sind weitere Einkerbungen 5, 6, ; vorgesehen, die radial bzw. dreieckig verlaufen und die Spannungen ausgleichen, die auftreten, wenn die Behälterhälften einander genähert werden. Die winkelförmigen Einschnitte 8 im Umfang derselben haben die gleiche Aufgabe. In dem oberen mittleren Wandungsteil z sind vier öffnungen 9 zur Entnahme und Füllung und eine weitere Bohrung für die Niete io vorgesehen, welche die Verschlußplatte i i mit dem oberen Wandungsteil z verbindet. Der an der Verschlußplatte i i befindliche Griff 12 gestattet ein bequemes Drehen der Verschlußplatte.
Für Blechbehälter wird dünnes Material verwandt, das an den zu verstärkenden, von den Biegekanten begrenzten Flächen ausgebuchtet wird. Die Ausbuchtungen der beiden Hälften greifen zusammengelegt ineinander. Es empfiehlt sich, die Ringflächen q. der Behälterhälften jeweils geradlinig (vieleckartig) an die deren Mittelpunkt 2 bildenden Druckplatten anzuschließen und die äußeren Verbindungslinien der beiden Hälften ebenfalls geradlinig anzuordnen oder auch die dreieckartigen Einschnitte 8 aneinanderzureihen.
Eine andere Behälterform läßt sich dadurch erhalten, daß zwei am Umfang wellenlinig auslaufende, gut federnde Scheiben am Rande durch Verlöten oder Verkleben beweglich miteinander verbunden werden. Unter der Mitwirkung eines am Umfang angreifenden Druckes und durch den Druck der beim Füllen einzupressenden Paste gegen die Innenwand legen sich die Behälterflächen in Wellen, die nach der Mitte zu auslaufen und beim Nachlassen des Druckes in ihrem Bestreben, die flache Lage zu erreichen, das Füllgut der Austrittsöffnung zuführen. Das Entleeren kann noch durch Druck auf die Mitte der Behälterhälften unterstützt werden.
Bei dem in der Zeichnung dargestellten Behälter werden nach dem Füllen die öffnungen 9 durch Drehen der Verschlußplatte i i gegeneinander versetzt, für den Gebrauch dagegen wieder zur Deckung gebracht. Die Entnahme des Inhalts erfolgt dann einfach durch Auftupfen einer Bürste o. dgl. Soll die Paste nicht mehr entnommen werden, so wird der Behälter durch Drehen der Verschlußplatte i i wieder abgeschlossen. Der Behälter ist entleert, wenn er die in der Abb.6 gezeigte Form erreicht hat.
Es sei bemerkt, daß die Erfindung eine große Zahl von Ausführungsmöglichkeiten, besonders bezüglich der Gestalt der Tube, des Verschlusses usw., zuläßt. Beispielsweise lassen sich auch Behälter herstellen, die gleichzeitig mit Auftragsvorrichtung versehen sind. Bei Bohnermasse empfiehlt es" sich, die gegebenenfalls mit Filzringen versehene Druckplatte durch einen abnehmbaren Deckel zu verschließen. Der Behälter kann dann mit der die Filzringe tragenden Druckplatte unmittelbar auf die zu bohnernde Fläche gesetzt werden, und das Auftragen kann einfach durch Hinundherschieben des Behälters unter leichtem Druckerfolgen. Ebenso ist es möglich, den Behälter in einen Lappen einzuschlagen oder mit einer Bürste zu versehen und diese zum Auftragen zu verwenden.

Claims

PATENTANSPRUCFI Durch Auspressen zu entleerender Behälter, bestehend aus zwei nachgiebigen durch Kantenbildung in bestimmter Gesetzmäßigkeit in Felder aufgeteilten Hälften, vorzugsweise für pastenartige Stoffe, dadurch gekennzeichnet, daß die Nachgiebigkeit der beiden Behälterhälften in den Kanten der aneinanderstoßenden Felder dadurch erreicht ist, daß der Baustoff in den Kanten durch Einkerben geschwächt ist oder die von den Biegekanten begrenzten Felder der Behälterwände verstärkt sind, derart, daB beide biegsam miteinander verbundenen Behälterhälften beim Füllen der Tube etwa im gleichen Sinne Falten bildend sich voneinander entfernen und beim Entleeren durch einen -auf eine bestimmte begrenzte Stelle ausgeübten Druck sich wieder flach, Kante auf Kante, aufeinanderlegen lassen.